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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

23 Aug

PI-News-Autor Oliver Flesch im Gespräch mit dem Ex-Polizisten Stefan Schubert – Teil 1 – (hier Teil 2 und Teil 3)


Video: Stefan Schubert über seinen neuen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ | Teil I (37:52)

Zwei Spiegel-Bestsellerautoren unter sich: Der Mainstream-Aussteiger-Journalist, Spiegel-Bestsellerautor und heutige Blogger sowie PI-NEWS-Autor Oliver Flesch ist den Lesern dieses Blogs wegen seiner angenehm direkten Art bekannt. Insbesondere bei heiklen Themen kennt er keinerlei Gnade.

Jetzt hat Flesch den frischgebackenen Einsteiger in die Spiegel-Bestsellerliste (PI-NEWS berichtete), Stefan Schubert, im Rahmen eines Video-Interviews zu seinem neuen Enthüllungsbuch „Die Destabilisierung Deutschlands“ äußerst ausführlich auf den Zahn gefühlt (Teil 2 und Teil 3 des Videointerviews wird hier auf PI-NEWS in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Bestellinformation: » Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands, 22,99 €, hier bestellen!

Quelle: Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“

Noch ein klein wenig OT:

Immenstadt (Bayern): Buddhisten-Lama Ole Nydahl greift den Islam scharf an

Ole-Nydahl-Islam

Mitten im beschaulichen Allgäu, auf Gut Hochreute mit Blick auf den Immenstädter Alpsee, treffen sich jedes Jahr tausende Anhänger des Diamantweg-Buddhismus in ihrem Europa-Zentrum zu einem Sommercamp. Ole Nydahl, seit über 45 Jahren ihr geistiger Führer, hat dort jetzt eine schonungslose Abrechnung mit dem Islam vorgenommen.

Solch klare Worte hat man von einer religiösen Kapazität in Bezug auf den Islam noch nie gehört, da kann auch der Vortrag von Papst Benedikt XVI. am 12. September 2006 in der Regensburger Universität nicht mithalten, als er dort das Gewaltproblem des Islams thematisierte.

Die Augsburger Allgemeine bezeichnet die Aussagen von Ole Nydahl "politisch korrekt" als „islamfeindliche Parolen“ [soll heißen, Ole Nydahl sprach die Wahrheit, die aber in die hohlen Birnen der linksdegenerierten Birnen mangelns Gehirn nicht reingeht]. So sagte der 77-jährige Ole Nydahl:

• „Andere hatten Hitler und Stalin, wir haben den Islam. Das ist alles dasselbe.“

• „Die Leute hätten einfach nur den Koran lesen müssen, dann hätten wir vielleicht nicht so viele über die Grenze geholt oder aus dem Wasser geholt.“

• „Mit Moslems ist kein Dialog möglich. Die Idee, diese zu integrieren, ist verrückt.“

• „Wir mögen Moslems überhaupt nicht. Also, was sie machen, all das Humorlose und die unterdrückten Frauen und die beschnittenen Frauen, nicht, keine Klitoris und all das, was da passiert, das ist furchtbar.“

• „Der Islam ist die größte Bedrohung für unsere Zivilisation, das sind Menschen wie Bomben.“

Für Empörung in der linksverdrehten und islamverharmlosenden Mainstream-Szene sorgt auch, dass Nydahl sich schon mit dem niederländischen Islamkritiker Geert Wilders getroffen, zur Wahl der „rechtspopulistischen“ AfD aufgerufen und um Sympathie für die französische „Rechtsextreme“ Marine Le Pen von Front National geworben habe. Nydahl ist für seine Äußerungen zum Islam offensichtlich auch schon mehrfach angezeigt worden, aber die zuständige Staatsanwaltschaft sah darin laut Augsburger Allgemeine keine strafrechtliche Relevanz, sondern sie fielen unter die Meinungsfreiheit.

Auch der Dalai Lama, das geistliche Oberhaupt der tibetischen Buddhisten, sieht in den moslemischen „Flüchtlingen“ eine Bedrohung für Europa. So sagte er bei einer Veranstaltung im sizilianischen Palermo im September 2017, dass die Muslime auf lange Sicht gesehen in ihre Heimat zurückkehren sollten, um am Wiederaufbau ihrer Länder mitzuwirken und dadurch mehr Verantwortung für ihre Heimat übernehmen sollten. Es seien mittlerweile zu viele „Flüchtlinge“ in Europa. Deutschland zum Beispiel könne kein arabisches Land werden. >>> weiterlesen

Quelle: Immenstadt (Bayern): Buddhisten-Lama Ole Nydahl greift den Islam scharf an

Meine Meinung:

Ole Nydahl sagt, man hätte nur den Koran lesen müssen, dann hätte man gewusst, dass der Islam die größte Bedrohung unserer Zivilisation ist. Das stimmt zwar, aber dabei sollte man bedenken, dass sehr viele Muslime pausenlos den Koran lesen, allerdings ohne jeden Verstand. Sie sind einfach zu ungebildet, um den menschenfeindlichen Charakter des Korans zu erkennen. Sie glauben sogar daran, der Koran sei Mohammed durch den Erzengel Gabriel von Allah persönlich offenbart worden.

Ich glaube, die Muslime lesen der Koran eher wie eine Gebrauchsanweisung, eine Befehlsaufforderung, wie sie sich gefälligst zu Verhalten haben. Und verstoßen sie dagegen, dann droht ihnen diese oder jene Strafe und sie müssen ewig in der Hölle schmoren. Dies entspricht dem Verhalten entmündigter Menschen ohne Hirn und Verstand, die niemals gelernt haben, selber zu denken und Dinge zu hinterfragen und die auf betreutes Denken angewiesen sind. Und sollte es jemand wagen Kritik zu üben, dann Gnade ihm Gott (Allah).

Solchen ungebildeten Menschen kann man alles erzählen, sie glauben daran. Außerdem werden sie seit ihrer Geburt, mit der sie gezwungen wurden, dem Islam beizutreten – und wehe, sie sollten es wagen, wieder auszutreten – massiv durch die islamische Community (Eltern, Verwandte, Freunde, Bekannte, Moscheen, Koranschulen und Medien) manipuliert, ohne es zu bemerken. Die Grünen und Linken fassen ohnehin kein Buch an und vertrauen den gehirngewaschenen Muslimen, dass der Islam eine Friedenreligion ist. Hat der Erzengel Gabriel ihnen den nicht offenbart, dass das eine Lüge ist?

Randnotizen:

Berlin-Wedding: 21-jähriger Afghane tötet 40-jährige Lebenspartnerin – wieder eine deutsche Frau, die ihre Dummheit mit dem Leben bezahlte (berliner-kurier.de)

Siehe auch:

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

14 Aug

rettungskraefte_gewaltVideo: Rettungskräfte demonstrieren gegen zunehmende Gewalt und Angriffe (01:21)

Die Gewalt in den Kliniken und Krankenhäusern, sowie bei den Rettungsdiensten hat in den letzten Jahren besorgniserregend zugenommen. Fast 80 Prozent des Pflegepersonal gaben an bereits Opfer verbaler Gewalt geworden zu sein, fast 60 Prozent haben sogar körperliche Gewalt erfahren. Mittlerweile versuchen die Krankenhäuser ihre Ärzte, Krankenpfleger, Krankenschwestern und das übrige Personal durch Sicherheitskräfte gegen verbale Angriffe, Drohungen, Spuckattacken, Beschimpfungen, Beleidigungen und körperliche Übergriffe zu schützen.

Auch die Uniklinik Aachen verfügt seit Jahren über einen eigenen Sicherheitsdienst. „Wir haben 16 Leute, die in drei Schichten arbeiten“, sagt Kliniksprecher Mathias Brandstätter: „Ich bin mir sicher, dass mittlerweile alle großen Häuser über einen Sicherheitsdienst verfügen, vor allem dann, wenn sie eine psychiatrische Notaufnahme haben.“ Bei Schwierigkeiten auf die Polizei zu warten, dauere oft zu lang: „Da ist es leichter, jemanden vor Ort zu haben.“ Der Druck auf die Notaufnahmen wachse, meint er: „Die Ungeduld der Patienten nimmt zu.“

Bei der psychischen Notaufnahme fällt mir ein, dass immer wieder kriminellen Migranten, die teil schwere Straftaten begangen haben, bescheinigt wird, sie seien psychisch verhaltensauffällig und nicht im Besitz ihrer geistigen Gesundheit. Mich würde es deshalb nicht wundern, wenn es besonders aggressive, betrunkene, unter Drogeneinfluss stehende oder geistig verwirrte Migranten sind, die in der psychiatrischen Notaufnahme das medizinische Personal attackiert.

Aber immer noch hat man Angst, diese Probleme offen anzusprechen. Mit Gewalt versucht man eine offene Diskussion über die Probleme zu unterbinden. Verantwortlich für diese Zustände ist aber hauptsächlich die Politik und der Wähler selber. Eine Politik, die die Masseneinwanderung von asozialen, nicht integrations- und gewaltbereiten Migranten unterstützt, darf sich nicht beschweren, wenn solche Verhältnisse eintreten. Und der Wähler sollte sich ebenfalls nicht über diese Verhältnisse beklagen, wenn er diese Politik unterstützt. Er bekommt genau das, was er gewählt hat.

Hinzu kommt, dass Politik und Justiz gegen diesen Täterkreis viel zu wenig unternehmen. Sie schauen seit Jahren weg, ignorieren und verschweigen die Probleme oder versuchen sie als "Einzelfälle" zu verharmlosen. Damit fördert sie indirekt die Gewaltbereitschaft, weil die Migranten das Gefühl haben, sie könnten sich alles erlauben, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hat.

Das ganze ist also auch ein selbstverschuldetes Problem. Außerdem unternimmt die Politik viel zu wenig gegen diese asozialen und gewaltbereiten Migranten. Härtere Strafen und schnellere Abschiebungen wären allemal angebracht. Aber das versuchen Linke, Grüne und die Etablierten zu verhindern. Das medizinische Personal und die kranken Patienten haben darunter zu leiden. >>> weiterlesen

V.W. schreibt:

Deutschland hat gewaltige Probleme, die sich nicht nur in den Notaufnahmen zeigen, sondern überall: im Nahverkehr / gegenüber der Polizei / bei Rettungseinsätzen / in den Schulen / in den Behörden. Es gibt aber nicht nur eine Ursache (z.B. Alkohol) und nicht nur eine Tätergruppe (z.B. Osteuropäer). Daher einige Fragen: Gibt es Initiativen, die Migranten auffordern, sich in Deutschland respektvoll zu verhalten und sich an Recht und Ordnung zu halten? Wer maßregelt Politiker, die dem politischen Gegner "eines in die Fresse" [Andrea Nahles] geben wollen?

Warum stehen meinem Eindruck nach die Rechtsbrüche der extremen Linken oder auch unserer "Gäste" quasi unter Naturschutz? Was ist mit der alltäglichen Gewalt in den Medien oder innerhalb bestimmter Musikrichtungen [RAP]? Wie sieht es mit der Benachteiligung und Diskriminierung der "Bio-Deutschen" aus der Mittelschicht aus, die sich oft als Zahlmeister der Nation fühlen?

Es ist höchste Zeit, dass der Staat gegenüber a l l e n wieder klare Kante mit "null Toleranz" zeigt, wenn gegen Recht und Ordnung verstoßen wird. Dies gilt auch für die Themen "Rückführung" von Migranten und "Schließung der Grenzen". Und: Wir brauchen endlich wieder Politiker, die ihre Vorbildfunktion, auch zum Schutze des Staates, wahrnehmen.

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, viele kritische Kommentare wurden gelöscht. Genau so, wie die "Welt" zu feige ist, zu sagen, dass die meisten, die im Krankenhaus Ärger machen – und nicht nur dort, einen Migrationshintergrund haben. Wetten?

Annegret schreibt:

In meinem gesamten Berufsleben als Ärztin musste ich weder in den verschiedenen Kliniken, noch während vieler Praxisvertretungen oder (kassen-)ärztlicher Bereitschaftsdienste an den Wochenenden derartige Situationen erleben. Jetzt, als Pensionärin, klagen die mir bekannten KollegInnen ständig über solche Zustände. In den Medien wird es als " Einzelfall " bagatellisiert, und – besonders ärgerlich und in mir hilflose Wut verursachend – Ross und Reiter werden nie beim Namen genannt.

Ob bei den Rettungsdiensten, in den Kliniken, ob in den Freibädern oder in den Schulen, ob gegenüber den PolizeibeamtInnen (Thüringen fordert " Spuckschutzhauben an!) oder, oder, oder… Solange das alles unter den Teppich gekehrt wird, staut sich die unterdrückte Wut. Oh, oh, das wird aber ein Erwachen!

Meine Meinung:

Zum kassenärztlichen Bereitschaftsdienst fällt mir übrigens noch folgendes ein: Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Dagmar schreibt:

Die von Ihnen geschilderte Problematik lässt sich genauso auf Schulen übertragen. Ich komme aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr heraus, wenn ich ehemalige Kollegen höre.

Nachdenklich schreibt:

Wie wäre es mal damit, dass auch alkoholisierte randalierende Menschen an den Kosten beteiligt werden? Wenn ich betrunken Auto fahre und es passiert was, stellt sich meine Versicherung auch quer. Völlig berechtigt. Wenn nach der nächsten üblen Beschimpfung oder gar Faust in der Klinik der Busgeldbescheid ins Haus flattert, könnte man per Punktesystem auch bis zum generellen Hausverbot kommen. Vorher gibt’s aber ähnlich hohe Bußgelder wie in der Schweiz bei Verkehrsverstößen. Man gefährdet auch hier Menschen- und Seelenleben! Da hört der Spaß einfach auf.

Matheis schreibt:

"Bundesärztekammerpräsident Montgomery fordert Aufklärungskampagnen, die verdeutlichen, „dass diese Menschen Retter und Helfer sind“. Zudem ruft er den Gesetzgeber dazu auf, medizinisches Personal und Rettungskräfte besser vor Gewalt zu schützen." Was für ein Unfug, da braucht es keine Aufklärung, das weiß jedes Kind, dass ist den Delinquenten [Gewalttätern] völlig egal. Wenn man das Klinikpersonal schützen will, wäre erst mal zu klären von wem und warum die Gewalt ausgeht.

„Häufig sind es verbale Angriffe, Drohgebärden oder zum Teil wüste Beschimpfungen. Das geht durch alle gesellschaftlichen Schichten und Altersklassen.“

Solange man sich selbst in die Tasche lügt wird das kaum besser werden. Mag ja sein dass, auch ein Manager mal laut wird, aber die neuerliche Häufung von Gewalt und sexuellen Übergriffen auf weibliches Personal geht überproportional oft auf das Konto eines ganz bestimmten Klientels [von Migranten]. Und diesem müssen vom Rechtsstaat mal klare Grenzen aufgezeigt werden. Bundesärztekammerpräsident Montgomery tut sich hier natürlich schwer mit klaren Worten und echten Maßnahmen, einfach mal googeln was er beispielsweise zur Abschiebung psychisch kranker Straftäter denkt…

Noch ein klein wenig OT:

Sehr gutes Video:

Video: Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert im Gespräch mit "Silberjunge" Thorsten Schulte über den islamischen Terroristen Anis Amri (33:35)


Video: Ex-Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert im Gespräch mit "Silberjunge" Thorsten Schulte (33:35)

In Minute 23:30 sagt Stefan Schubert, seit 2015 gab es in Deutschland 850.000 Straftaten durch muslimische Migranten. Und die total verblödeten, gehirngewaschenen Deutschen wachen immer noch nicht auf. Vor ein paar Tagen sprach ich schon einmal von der pathokratischen Gesellschaft. Ich möchte noch einmal darüber schreiben, denn ganze Gesellschaften bzw. große Teile von ihr können einer kollektiven psychischen Erkrankung unterliegen.

Davon sind auch die westlichen Gesellschaften mit ihrem kindlich-naiven Gutmenschentum allemal betroffen. Man bemerkt es jedes mal wenn man mit radikalen Linksextremen, Nazis oder Islamisten diskutiert.

Dasselbe gilt aber auch für Gutmenschen und viele unpolitische Bürger, die sich jeden Tag die Lügenmedien oder irgendwelche extrempolitischen Ansichten aus Büchern, Videos und Zeitschriften reinziehen und noch nicht einmal merken, dass sie nach Strich und Faden belogen (manipuliert) werden. Sie haben diese Lügen so verinnerlicht, dass sie sie gedankenlos nachplappern und sind fest davon überzeugt, sie sagen die Wahrheit.

Sie erkennen nicht einmal, wie krank das alles ist, was sie erzählen und Einsicht gibt es erst recht nicht. Sie erkennen nicht einmal, wie selbstmörderisch ihr Denken ist, dass es ihre eigene Identität, Kultur, Sicherheit, Familie und Zukunft zerstören könnte. Aber wenn man als radikaler Extremist selber vielleicht als Kind nicht geliebt wurde, empfindet man vielleicht einen tiefsitzenden Hass, der alles zerstören möchte.

Alle diese Menschen sind in ihrer psychopathischen Weltsicht gefangen und in der Regel zu bequem, zu desinteressiert oder ihnen fehlt es an der Intelligenz, ihre Ansichten einmal zu überprüfen, denn das ist ihnen alles viel zu mühsam. Wissenschaftliches Denken, so wie man es aus den Naturwissenschaften kennt, ist ihnen ohnehin fern. Also bleiben sie bei ihrer Meinung und verdammen und bekämpfen alle, die eine andere Meinung haben. Auch mit Gewalt.

Der polnische Psychologe Andrzej M. Lobaczewski sprach 1984 davon, dass das Böse, das Irresein, der Virus eines krankhaftes Humanismus, in Form einer psychopathologischen Erkrankung eine ganze Gesellschaft durchdringen und allgemein akzeptiert werden kann. Ein kollektives Irresein gewissermaßen, das selbstmörderische Formen annehmen und am Ende die Gesellschaft zerstören kann.

Mir scheint, große Teile der Grünen, Linken und Gutmenschen sind genau von diesem Wahnsinn befallen, wenn sie meinen, Europa sei dazu verpflichtet, die ganze Dritte Welt aufzunehmen. Dies ist nichts anderes als Rassismus, der sich gegen das eigene Volk richtet und es am Ende zerstört. Michael Mannheimer schreibt hierzu: Wir leben in einer von Psychopathen erschaffenen Gesellschaft

Siehe auch:

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Video: „Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen“ – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: „30 Attacken jeden Monat“

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

Gewalt und Beleidigungen in Krankenhäusern – "Der weiße Kittel schützt längst nicht mehr" (rp-online.de)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

10 Aug

Es ist beneidenswert zu lesen und zu hören, was solche Vertreter der deutschen journalistischen Elite wie Heribert Prantl und Jakob Augstein so über Trump und die große Weltpolitik schreiben und sagen. Beneidenswert ist es vor allem, weil sie ihre weltpolitischen Erkenntnisse und Ratschläge bis zum Ende ernsthaft vortragen können, ohne vorher in lautes Lachen auszubrechen. Sie nehmen sich als allumfassende Welterklärer selbst wirklich vollkommen ernst. Wie erreicht man ein solches Maß an Selbstgerechtigkeit [Dummheit]?


Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Quelle: Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Video: Rap-Moderator zwischen AfD-Wähler und moslemischem Erdogan-Fan (05:31)

Neues Video von Eko Fresh zeigt den tiefen Konflikt um den Islam auf

Der Rapper Eko Fresh, mit bürgerlichem Namen Ekrem Bora, hat mit seinem neuen Video „Aber“ einen Volltreffer gelandet. Seit der Veröffentlichung am 20. Juli hat es bei Youtube bereits knapp 2 Millionen Zuschauer. Darin treffen ein junger AfD-Sympathisant und ein türkischstämmiger moslemischer Erdogan-Anhänger aufeinander.

Sie sagen sich gegenseitig offen die Meinung, wobei es für ein Video aus der Rap-Szene überrascht, dass der junge AfD-Wähler nicht negativ dargestellt wird. Der Schauspieler und Synchronsprecher Patrick Mölleken spricht die Dinge exakt so aus, wie sie Millionen von deutschen Patrioten erleben, wie sie denken und fühlen. Völlig ohne rassistische oder ausländerfeindliche Plattitüden.


Video: Eko Fresh – Aber (prod. by Samy Deluxe) (05:31)

Quelle: Video: Rap-Moderator zwischen AfD-Wähler und moslemischem Erdogan-Fan (05:31)

Meine Meinung:

Den türkischen Teil des Liedes, gibt original die Denke der Muslime wieder. Aber warum merken die Muslime es nicht, wie krank und wie verlogen diese Denke ist? Ganz einfach, weil es sie nicht die Bohne interessiert und weil den meisten Muslimen das Hirn fehlt, dies zu erkennen. Dies geschieht aus dem einfachen Grund, weil sie nicht gekommen sind, um sich zu integrieren, sondern, um Europa auszuplündern und zu erobern.

Sie erkennen die Menschen des Westens nicht als gleichwertige Gesprächspartner und schon gar nicht als Freunde an, sondern als Feinde, die es gilt zu bekämpfen, notfalls sogar auszurotten. Das hat man ihnen millionenfach in der einen oder anderen Form in den islamischen Medien, Moscheen, Koranschulen und im Islamunterricht an den deutschen Schulen ins Gehirn gebrannt.

Die meisten Muslime haben sich noch niemals kritisch mit ihrer eigenen Kultur und Religion auseinander gesetzt. Entweder sind sie dazu zu dumm und ungebildet oder was noch wahrscheinlicher ist, dass sie keinerlei Interesse daran haben, denn im Islam wird jede kritische Auseinandersetzung mit dem Islam als Gotteslästerung betrachtet und könnte die Todesstrafe nach sich ziehen. Sie unterwerfen sich fast hündisch dem Islam, weil er ihnen Stolz und Selbstbewusstsein vermittelt.

Aber so lange sie an den Unsinn glauben, den man ihnen seit der Geburt eingehämmert hat, werden sie die Verlierer sein, denn um eine erfolgreiche Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft zu errichten, um gesellschaftlich erfolgreich zu sein, bedarf es des freien Denkens und zwar ohne jedes Tabu. Der Islam hat es geschafft, dass über 90 Prozent der Muslime den Westen, das Christentum, die Demokratie und die Meinungsfreiheit hassen und verachten.

Was ebenso verhänglich ist, die Muslime glauben tatsächlich daran, dass der Koran von Allah kommt. Man, man, man. Sie trotten lieber wie die Schafe hinter dem Diktator Erdogan, hinter der DITIB, dem Zentralrat der Muslime und anderen radikalen Islamorganisationen und ihren Imamen hinterher, statt ihren eigenen Verstand zu benutzen.

Aber, liebe Muslime, seid getröstet, die deutsche Linke ist genau so dumm und ungebildet. Auch sie würde am liebsten das freie Denken verbieten. Die Rechtsradikalen, Reichbürger, die Antifa und die Linksradikalen sind leider genau so dumm. Die meisten Muslime sind eben keine Intellektuellen, sondern gehirngewaschene Mitläufer. Mit denen ist keine Demokratie zu machen. Bei den meisten Deutschen ist das nicht sehr viel anders, aber die sind liberaler, toleranter und wollen anderen nicht ihren Willen und ihre Religion aufzwingen.

Muslime denken selten kritisch über irgend etwas nach. Sie haben es auch niemals gelernt, denn im Islam kann jede Kritik am Islam tödlich sein. Muslime sind eine ungebildete und fanatisierte islamische Verfügungsmasse, die sich leicht und bereitwillig manipulieren lässt. Aber die große Mehrheit der Deutschen ist genau so. Sie trotten wie die Esel hinter der deutschen Bundesregierung her und lassen sich von den Massenmedien tagtäglich belügen und die Lügen werden immer unverschämter. Aber niemand von den Trotteln scheint das zu bemerken.

So kann auch der ungebildete Muslim so etwas wie Stolz empfinden. Auf was sollten sie auch sonst stolz sein? Solche Menschen lassen sich leicht zum Hass verführen. Destruktivität, Gewalt und Zerstörung ist ihre wahre Natur. Sie gehören nicht in eine zivilisierte Gesellschaft. Und darum ist es vollkommen zwecklos mit Muslimen zu diskutieren, es fehlt ihnen an Hirn, Bildung und an Mut, die eigene Religion zu hinterfragen. Lieber töten sie, anstatt nachzudenken.

Video: Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt: Anis Amri’s Spuren führen direkt ins Kanzleramt (10:15)

Der bislang folgenschwerste islamische Terroranschlag auf deutschem Boden am 19. Dezember 2016 kostete zwölf Menschen das Leben und 70 wurden zum Teil schwer verletzt. Von den verantwortlichen Politikern und deren willfährigen Medien wurde und wird uns eine endlose Versäumnis-, Fehler- und Pannenserie von rund 50 Behörden vorgegaukelt, die sich vor dem Anschlag mit dem islamischen Gefährder Anis Amri – teilweise mit einem hohen Sach- und Personalaufwand – beschäftigt haben.

Auch eine dramatische Schwachstelle bei der Koordination unserer Sicherheitskräfte hat man uns einzureden versucht. Der aus Tunesien stammende und als tickende Zeitbombe eingestufte Amri tötete zuerst den polnischen LKW-Fahrer Lukasz Urban durch einen gezielten Kopfschuss und steuerte dann dessen LKW ungebremst in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Doch dieser blutige Terrorakt hätte verhindert werden können und müssen!

Der Ex-Polizist und mehrfache Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt in seinem neuen Buch „Die Destabilisierung Deutschlands“ einen staatspolitischen Skandal erster Güte. Mit seinen Recherchen führt uns der Ex-Polizist tief in die streng geheim gehaltene Welt von Geheimdienstoperationen auf deutschem Boden. Auch in das politische Zusammenspiel mit den Schlapphüten und deren Kontrolle erhalten seine Leser einen aufschlussreichen Einblick.


Video: Stefan Schubert: Die Destabilisierung Deutschlands durch den amerikanischen Geheimdienst? (10:15)

Quelle: Video: Bestsellerautor Stefan Schubert enthüllt: Anis Amri’s Spuren führen direkt ins Kanzleramt (10:15)

Siehe auch:

Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Wer „Menschlichkeit“, „Barmherzigkeit“ und „Nächstenliebe“ fordert – will in Wirklichkeit betrügen

New Mexiko: Islamisten bildeten in einem Camp muslimische Kinder aus, um nichtmuslimische Kinder zu töten

Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

24 Apr

Jeden Sonntag gibt es eine neue Folge der politisch inkorrekten Nachrichtensendung „Die Woche COMPACT“, wie immer moderiert von der attraktiven Katrin Nolte. Die Themen in dieser Ausgabe sind: Nach dem Syrien-Überfall: Keine Beweise für Giftgas – Bankenrettung: Macron will deutsches Geld – Nachteil für Deutsche Lehrlinge – Förderung nur für Flüchtlinge? Terror am Breitscheidplatz – Neues vom Anis-Amri-Untersuchungsausschuss – Startverbot für Trumps Truppen – Russische Fluggesellschaft beendet US-Militärtransporte.


Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

Quelle: Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

Noch ein klein wenig OT:

Wersterburg (Rheinland-Pfalz): Versuchtes Tötungsdelikt – Syrer sticht Afghanen mit 4 Messerstichen nieder

Steimel_1By Jfischell – Own work, CC BY-SA 4.0

Wegen des Verdachts des versuchten Totschlags und der gefährlichen Körperverletzung führt die Staatsanwaltschaft Koblenz ein Ermittlungsverfahren gegen einen 40 Jahre alten syrischen Staatsangehörigen und seine beiden 15 beziehungsweise 17 Jahre alten Söhne aus der Verbandsgemeinde Westerburg.

Den Beschuldigten wird zur Last gelegt, am Abend des 12. April einen 18-Jährigen afghanischen Staatsangehörigen mit einem Messer verletzt und dessen Tod zumindest billigend in Kauf genommen zu haben. Wir berichteten. Einer der drei Beschuldigten soll dem Geschädigten zweimal in den Bauch, einmal in den Brustbereich und einmal in den Achselbereich gestochen haben. Sämtliche Verletzungen erwiesen sich nach intensiven ärztlichen Untersuchungen als nicht lebensbedrohlich. >>> weiterlesen

Herne. Vandalismus: Jugendliches Trio ballerte mit einer Pistole in der Nacht zu Samstag (7. April) auf mehrere Haltestellen (Glasscheiben) und Gebäude

Bushaltestelle-Heinz-Ruehmann-Platz-Herne-Polizei-Bochum

Die Polizei sucht noch nach den Tätern. Ein Zeuge hatte die drei jungen Männer dabei beobachtet, wie sie gegen 23.30 Uhr gleich mehrmals mit einer schwarzen Pistole auf die Bushaltestelle an der Heidstraße 132 geschossen haben. Das Glas zersprang sofort und die Jugendlichen rannten in Richtung Rathausstraße davon. Die Polizei geht auch davon aus, dass sie auf fünf Haltestellenscheiben auf die Gesamtschule Wanne-Ekel und auf das Jobcenter in der Heidstraße geschossen haben. >>> weiterlesen

Immer wieder tödliche Messerangriffe in Deutschland – die Täter werden immer jünger

multikulti_messerstecher„Die heutige Messerkriminalität hat es so vor zehn Jahren noch nicht gegeben”, sagt Ulrich Wagner, Professor für Sozialpsychologie und Konfliktforschung an der Universität Marburg. Die Täter sind fast immer männlich und oft sehr jung. „Einige Jugendliche gehen heute mit einem Messer zur Schule, um sich zu verteidigen.

Manchmal wird das Messer dann auch zum Angriff verwendet”, sagt Wagner. Es sei bei männlichen Jugendlichen zum beliebten Statussymbol geworden. Drastischer formuliert es Arnold Plickert von der Gewerkschaft der Polizei: „Bei 15- bis 30-jährigen Männern gehören Messer längst zur Grundausstattung, wenn sie die Wohnung verlassen.”

Warum wird aber mehr und schneller zugestochen als früher? Laut einer Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer hat die Massenmigration nach Deutschland zu einem Anstieg der Gewaltverbrechen geführt. Wie oft Zuwanderer an Messerdelikten beteiligt waren, lässt sich laut den Recherchen der ARD nur für vier Bundesländer mit einiger Sicherheit sagen.

Dort ist der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen bei diesem Delikt gestiegen, in Hessen um etwa 10 Prozent, in Sachsen-Anhalt um fast 20 Prozent. In Leipzig um 50 Prozent. Die Deutsche Polizeigewerkschaft bezeichnete die Zahl junger männlicher Migranten unter den Messerangreifern als „auffallend”. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Das Kopftuch ist der neue Bikini – "Wissenschaftliche" Islam-Propaganda in der ZEIT

Wahlschlappe für Grüne in Salzburg: Erdrutschartig verloren

Freddy Kühne: Geostrategischer Wettstreit zwischen dem Westen und China/Russland nimmt an Fahrt auf

Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand

18 Mrz

matussek_white_rabbit Video: Matthias Matussek – "White Rabbit oder der Abschied vom gesunden Menschenverstand" (24:23)

Und noch ein klein wenig OT:

Video: Die Woche COMPACT: Merkel-Dämmerung, Messermord und Meinungsfreiheit (20:47)

Diese wöchentliche Nachrichtensendung kostet COMPACT eine Menge Geld. Mit einer Spende via Pay Pal können Sie dazu beitragen, dass wir auch künftig auf Sendung sind: Die Woche COMPACT heute mit diesen Themen: Kanzlerin auf Abruf? – Angela Merkel ist wiedergewählt – Die Opfer des Westens – Syrien nach sieben Jahren Krieg – 20 mal zugestochen – Ein Messermord erschüttert Berlin – Gefährder auf freiem Fuß – Neue Details zum Terrorfahrer Anis Amri Kampf für die Meinungsfreiheit – COMPACT auf der Leipziger Buchmesse

20_mal_zugestochen

Video: Die Woche COMPACT: Merkel-Dämmerung, Messermord und Meinungsfreiheit (20:47)

Video: "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (12:55)

Der Historiker und Journalist Douglas Murray, Mitherausgeber des „Spectator“, hat einen Bestseller darüber geschrieben, wie Europa freiwillig in eine Katastrophe taumelt. Das Buch führte wochenlang die angelsächsischen Hitlisten an. Nun erscheint es auch auf Deutsch: Douglas Murray: der Selbstmord Europas: Immigration, Identität, Islam

douglas_murrayVideo: "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (12:55)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen

Landesarbeitsgericht Hannover verbietet VW Kündigung eines gefährlichen Islamisten, der seinen Arbeitskollegen drohte: „Ihr werdet alle sterben!“

Imad Karim: Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

Berlin, du hast es messer! – "Im Durchschnitt" sieben Messerangriffe pro Tag

Neuer Missbrauchsskandal erschüttert Großbritannien – Über 1000 minderjährige Mädchen in Telford von muslimischen Sexgangstern missbraucht

Video: Sandra Maischberger: Merkel die Vierte: GroKo für die kleinen Leute? (74:24)

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

White Rabbit oder Der Abschied vom gesunden Menschenverstand, so heißt das neue Buch von Matthias Matussek, das diese Woche erschien. Mitreißend, radikal subjektiv, schonungslos und umwerfend komisch schreibt darin einer der profiliertesten deutschen Journalisten über die Mainstream-Presse, Selbstzensur und Desinformation. Wolfgang Herles traf Matussek auf der Leipziger Buchmesse und führte ein sehr interessantes Interview mit dem Bestsellerautor.

Stern, Spiegel, Die Welt und dann der Rauswurf

Matthias Matussek ist seit über 40 Jahren als Journalist, als Publizist und Buchautor tätig. Nach seinen Anfangsstationen bei der Berliner Zeitung Der Abend und für den Stern ging er 1987 zum Spiegel. Vom Mauerfall bis zum Tag der Deutschen Einheit berichtete er als Sonderkorrespondent aus Ost-Berlin, wofür er 1991 mit dem Egon-Erwin-Kisch-Preis ausgezeichnet wurde.

Danach leitete Matussek die Büros des Spiegels in New York (1992), Rio de Janeiro (1999) und London (2003). Von 2005 bis 2008 war er Leiter des Kulturressorts des Spiegels. Von Oktober 2006 bis April 2011 wöchentlich, danach bis Januar 2014…

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Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt (05:45)

16 Dez

Themen:  Angela Merkel und der Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin – Erdoganunterstützer Mustafa Erkan und die SPD Niedersachsen – Preise für Smartphones und Internet-Datenvolumen in Deutschland viel höher als in anderen europäischen Ländern

laut_gedacht_62

Der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist nun fast ein Jahr her. Merkel hat sich seitdem weder bei den Opfern blicken lassen noch hielt sie es für möglich, persönlich zu kondolieren. Die Angehörenden-Opfer machen ihrem Ärger jetzt Luft. Das und vieles mehr in der neuen Folge von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt (05:45)

Quelle: Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt

Video: Martin Sellner’s Rede (Identitäre Bewegung) bei der COMPACT-Konferenz 2017 in Leipzig (18:41)


Widerstand und C-Star Effekt – Rede bei der COMPACT-Konferenz 2017 (18:41)

Video: COMPACT im Dezember: Gangster in Uniform – Clans unterwandern Polizei (39:43)

Und hier gibt es COMPACT 12/2017: Jürgen Elsässer im Gespräch mit Martin Müller-Mertens und dem Berliner Staatsanwalt und AfD-Politiker Roman Reusch. Übernehmen kriminelle Sippen schon bald die Polizei? Marschieren bald Scharia-Streifen in Uniform durch unsere Straßen? Berlins Polizeischule ist jedenfalls bereits zur multikulturellen Hölle verkommen. Orientalische Machos und der Islam-Nachwuchs randalieren in den Klassenräumen, kriminelle Familien-Clans infiltrieren die Behörden. Die Politik schaut weg…


Video: COMPACT im Dezember: Gangster in Uniform – Clans unterwandern Polizei (39:43)

Diese Themen finden Sie in COMPACT 12/2017:

• Gangster in Uniform: Kriminelle Clans unterwandern Polizei
• Atmosphäre der Angst: Interview mit einer Berliner Polizistin
• «Europäische Richter fesseln unsere Justiz»: Interview mit Staatsanwalt Roman Reusch Sozis
• Nazis & Mafiosi: Killerkommandos im braunen Gewand
• V-Mann im Zwielicht: Anis Amris Freund und Helfer
• Stürmchen auf den Reichstag: Oktoberrevolution als Farce
• Pumuckl zwischen allen Stühlen: Schwarz-blauer Flirt in Sachsen
• Nie wieder Kinder: Babys als Klimakiller
• «Ich hoffe, dass alle Afghanen zurückkehren»: Interview mit Hamid Karzai
• Ein Volk, ein Reich, ein Xi: Chinas neue Großmachtpolitik
• Entscheidungsschlacht um Kirku: Die kurdische Tragödie
• An der schönen blauen Donau: ÖVP und FPÖ auf Regierungskurs
• Zoff im Front National: Frankreichs Rechte im Umbruch
• Für eine Rechte, die ihre Werte verteidigt: Interview mit Laurent Wauquiez
• Rechte Parteien in Europa: Übersichtskarte
• Echt hyggelig! (dänisch): Das Kopenhagener Modell
• Realos im Elchtest: Spaltung in Helsinki (Finnland)
• Letzte Bestellung in Auerbachs Keller: Kalte Küche im Mutti-Staat
• Ein Café am Ende der Zeiten: Hans-Jürgen Syberberg baut auf
• Wenn die Berge rufen: Eine Reise in die Seealpen
• Pippi im Ballaballa-Land: Zensur eines Kinderbuch-Klassikers
• Unsere Helden _ Eleonore Prochaska
• Hartlages BRD-Sprech _ Opferrolle Bartels Schmäh _ Jamaika-Fusel

Video: COMPACT-Oppositionskonferenz: Das vollständige Video (03:16:26)


Video: COMPACT-Oppositionskonferenz: Das vollständige Video (03:16:26)

Was für ein Erfolg: Rund 500 begeisterte Besucher verfolgten am 25. November 2017 die COMPACT-Oppositionskonferenz in Leipzig mit Björn Höcke, Martin Sellner, Jürgen Elsässer, Philip Stein (Ein Prozent), Robert Timm (Identitäre Bewegung), Oliver Hilburger (Betriebsrat bei Daimler, Zentrum Automobil), Martin Reichardt (AfD, Sachsen-Anhalt), Lutz Bachmann (Pegida) und anderen. Vor der Tür keifte ein Häufchen verwirrter Antifanten hilflos gegen das Treffen der Patrioten in der Messestadt. Dort ging es um die zukünftige Entwicklung der Opposition in Deutschland nach der Bundestagswahl: Vor allem um die Verzahnung von AfD und außerparlamentarischen Opposition.

COMPACT-TV hat die Konferenz vollständig aufgezeichnet. Diese Sendung können Sie hier kostenlos anschauen. COMPACT kosten solchen Produktionen aber eine Menge Geld. Ermöglichen Sie die weitere Arbeit von COMPACT: https://www.compact-shop.de/

• Preisverleihung „Held des Widerstandes 2017“ mit Laudatio
• Den Widerstand in die Betriebe tragen. Referent: Oliver Hilburger, oppositioneller Betriebsrat bei Daimler-Benz
• Die AfD im Bundestag, Jamaika gescheitert – Was nun?
• Perspektiven zwischen Fundamentalopposition und Realpolitik: Björn Höcke
• Die nächsten Aufgaben der Opposition. Impulsreferate von Lutz Bachmann (Pegida),
• Martin Sellner (Identitäre Bewegung) und Martin Reichardt (MdB, AfD).
• Anschließend Diskussion der Beteiligten und Aktionsplanung
• Alle Macht dem Volke: Der plebiszitäre Widerstand und seine Chancen in Deutschland. Referent: Jürgen Elsässer (COMPACT-Chefredakteur)

Hier gehts zu COMPACT auf YT: https://www.youtube.com/user/COMPACTTV

Siehe auch:

Merkel, Schulz und Juncker drohen Europa zu zerbrechen

Antifa heißt Mord! – Antifa erschlägt spanischen Patrioten mit einer Eisenstande

Michael Klonovsky über Merkel-Galgen, Kunst und die wortelastische Presse

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

Michael Mannheimer: Attentate von Barcelona: der salafistische Organisator der Anschläge war ein Agent des spanischen Geheimdienstes

1 Dez

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Über die Verkommenheit der politischen Kaste Europas

Das ist nicht mehr das Europa, das wir alle einstmals gekannt haben:

  • Medien verschweigen, dass in einer Mehrzahl der europäischen Moscheen Waffenlager oder Videos mit exakten Plänen zur Vorbereitung von Attentaten gefunden wurden.

  • In Mailand rief ein Imam zum Töten aller Italiener auf – weil so der Imam, dies Allah im Koran so befehle.

  • In Italien fand man in einer Moschee tausende italienische Konservendosen mit italienischer Tomatenpasta – bestimmt für den Export nach Frankreich. Öffnete man den Deckel, so entwich Zynaid-Gas – genug, um alle Personen in einem Raum zu töten. Das war zwar schon vor Jahren – aber es ist heute nicht anders.

  • In deutschen Moscheen fand man Hitlers "Mein Kampf" (seit Jahrzehnten ein Dauer-Besteller in islamischen Ländern) – eingebunden in ein Buchcover, das angeblich türkische Kochrezepte enthielt.

  • Deutsche Imame und westeuropäischen Moscheen rufen in ihren "Gebeten" zum Töten von "Ungläubigen" auf

  • Zehntausende islamische Mädchen werden in den Sommerferien in ihren Herkunftsländern sexuell verstümmelt (beschnitten)

  • Ehen mit vier Frauen (Polygamie) werden von den meisten europäischen Justizbehörden anerkannt – während Europäer, die mehr als eine Frau geehelicht haben, sich des Straftatbestands der Bigamie schuldig machen und dafür hart bestraft werden

  • Türken dürfen Deutsche ungestraft "Köterrasse" nennen . während die leiseste Kritik an der Unterwanderung Deutschlands durch türkische Verbände wegen "Volksverhetzung" oder "Rassismus" geahndet wird

  • Der Vorsitzende der deutschen DITIB durfte eine Mail an Erdogan schicken, in welcher er (sinngemaß) schrieb: "Führer befiehl: Wir folgen Dir . Sag uns, wann wir Deutschland zerstören sollen – und wir werden dies in wenigen Tagen erledigt haben." [1]

[1] Huffingtonpost.de schreibt hierzu: "Demokratie ist für uns nicht bindend", postete Ishak Kocaman, Vorsitzender des Ditib-Moscheevereins im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg. "Uns bindet Allahs Buch, der Koran." Ein junger Mann, der laut NDR für Ditib in der Jugendarbeit aktiv ist, feiert den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Kriegsherrn und droht: "Mein Führer, gib uns den Befehl und wir zerschlagen Deutschland." >>> weiterlesen

Moscheen sind keine Gebetsstätten im üblichen Sinn. Sie sind vielmehr Zentralen für die Verbreitung des Islam und Zentren des islamischen Terrorismus

Die Moschee Nummer 1 – die von Mohammed in Medina – war weniger eine Gebetsstätte als ein logistisches Zentrum für die Vorbereitung von Überfällen auf Karawanen und sonstige lohnende Ziele. In dieser Moschee in Medina wurden dann die erbeuteten Sklavinnen und Kinder verkauft – davon viele Frauen als Sexgespielinnen von Anhängern Mohammeds.

Nach diesem Vorbild sind auch heute alle Moscheen er Welt ausgerichtet. Wer glaubt, Moscheen seien mit christlichen Kirchen oder buddhistischen Tempeln vergleichbar, hat auch 16 Jahren nach 9/11 immer noch keine Ahnung vom Islam: dieser ist keine Religion – sondern ein Kriegs- und Eroberungskult, der sich als Religion tarnt.

Doch zurück zum Thema: Was ist aus unserem Europa geworden?

  • Nicht nur hat man den "rückständigen Islam" (China) in Millionenstärke (etwa 60 Millionen Moslem besiedeln heute Westeuropa – 1960 waren es gerade mal 600.000 Moslems, die hier lebten),

  • man hat mit ihm nicht nur den islamischen Dschihad importiert (Mediensprech: "Islamistischer Terrorismus") –

  • man hat mit ihm nicht nur eine Pseudoreligion importiert, die Europa bereits weitestgehend unterwandert und die Axt an das europäische Erbe angelegt hat:

  • Weihnachtsmärkte wurden vielerorts abgeschafft aus "Rücksicht" auf den Islam;

  • europäische Kinder werden gezwungen, “hahal” (Tiere werden ohne Betäubung geschlachtet) zu essen;

  • In Schulen werden Mädchen von Jungs getrennt;

  • Moslemische Mädchen sind vom Sportunterricht befreit…

Das alles reicht nicht: dutzende islamische Terrorakte haben tausenden Europäern bereits das Leben gekostet – und immer noch schwafeln europäische Politiker vom "friedlichen Islam", so, als existierten nicht die 2.000 (!) Anweisungen Allahs und Mohammeds in Koran und Sunna  an gläubige Moslems, uns "Ungläubige" zu töten.

Die Verruchtheit der europäischen Geheimdienste: In Wahrheit kollaborieren sie mit den islamischen Dschihadisten

Dass nun der islamische Terrorismus (für Anfänger: Dieser ist in Wahrheit das Gebot zum Dschihad gegen "Ungläubige", Moslems kennen den Begriff "Terrorismus" oder "Islamismus" nicht) jedoch von europäischen Geheimdiensten selbst instrumentalisiert wird, um ihre Politik der Islamisierung – verbunden mit der zunehmenden Totalisierung Europas – voranzutreiben. Das war bis vor kurzem nicht bekannt. Und eigentlich, geben wir´s offen zu, nicht für möglich gehalten.

Ich hätte niemals für möglich gehalten, dass deutsche Exekutivbehörden wie der Verfassungsschutz oder das LKA Moslems zum Terror anleiten würden. Das war außerhalb meines Radars – da ich bis vor kurzem noch (der offensichtlich irrigen) Meinung war, dass deutsche Behörden immer noch deutsche Standard vertreten -  so, wie ich es von der Bonner Republik gewöhnt war.

Doch wie Recherchen der Mainstrem-Medien (wohlgemerkt – und nicht der Alternativmedien) wie des Rundfunks Berlin Brandenburg und der Berliner Morgenpost ergaben, war der Anschlag in Berlin  vom LKA Nordrhein-Westfalen geplant und gelenkt worden.

Am 19. 10 2017 titelte die Tageszeitung „Junge Welt” wie folgt: "Agent enttarnt, Kernfrage geklärt. Enthüllungsbericht im Fall Amri: V-Mann leitete Attentäter an" (ich berichtete). Das heißt mit anderen Worten. Recherchen der Systempresse bewiesen die Involvierung bundesrepublikanischer Behörden in das Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz. Und bewiesen somit, dass in Deutschland ein Staatsterrorismus herrscht, wie wir ihn nur aus diktatorischen Regimes her kennen.

Ein solches Terror-Regime ist die Berliner Republik: Angela Merkel hat in ihrer 12-jährigen Amtszeit de facto die Stasi- und SED-Seilschaften zu den wahren Herrschern Deutschlands werden lassen. Ist sie doch, als ehemalige und hochdekorierte Stasi-Agentin, Fleisch vom Fleisch dieser sozialistischen Repressions- Organisationen.

Dass nun dasselbe auch in Spanien geschah – einem Land, dem man das eher zugetraut hätte als Deutschland, zeigt, dass offenbar viele europäische Regierungen den islamischen Terror (Dschihad) unterstützen, logistisch und materiell versorgen oder gar initiieren. [2]

[2] heise.de schreibt: Terrorchef aus Katalonien war Geheimdienst-Spitzel

Dass der seit vielen Jahren bekannte radikale Islamist Abdelbaki Es Satty ungehindert eine Terrorzelle aufbauen und in Barcelona ein Massaker verüben konnte, wird nun erklärlicher.

Man muss sich nun fragen, welche Verantwortung die spanischen Sicherheitskräfte für die 15 Toten haben, die durch eine Terrorzelle in Barcelona und Cambrils im vergangenen August ermordet wurden. Denn heute hat der spanische Geheimdienst CNI zugegeben, dass der Kopf und Organisator der islamistischen Terroristen ein Zuträger des CNI in Spanien war. Der Geheimdienst hat eingeräumt, dass man mit dem Imam von Ripoll Abdelbaki Es Satty "Kontakt unterhalten" habe. Genaueres gibt der CNI nicht bekannt, nur dass dieser Kontakt wenigstens in der Zeit bestanden habe, als der Imam zwischen 2010 und 2014 im Knast saß.

Einige Medien mit guten Kontakten in den Geheimdienst gehen aber deutlich darüber hinaus und berichten wie okdiario davon, dass der Imam auch noch zum Zeitpunkt des ersten Anschlags auf den Ramblas von Barcelona Geheimdienstspitzel war und Geld aus den geheimen Spezialfonds erhielt. Es sei "normal, zur Gewinnung von Information im Kampf gegen den Terrorismus die zu kontaktieren, die sie haben können", zitiert wiederum El País Geheimdienstquellen. Das sei das übliche Vorgehen. >>> weiterlesen

Der in letzter Sekunde verhinderte Großanschlag auf die weltberühmte Kathedrale Sagrada Famila – ein Weltkulturbe des spanischen Architekten und Künstlers Antoni Gaudi, an der seit 1882, alsi seit 135 Jahren, gebaut wird – durch eine islamische Terrorgruppe mittels eines speziellen Sprengstoffs (TATP – auch die "Mutter des Satans" genannt) sollte vor der Gaudi-Kathedrale zwei mit 120 Gasflaschen beladene Lastwagen in die Luft sprengen. Gleichzeitig sollten sich junge Männer (Selbstmordattentäter) mit Sprengstoffwesten während eines Spätgottesdienstes in die Luft jagen. Die Anzahl der Toten hätten jene von 9/11 in New York erreicht (2.990 Tote). [3]

[3] Zunächst hatten die islamischen Terroristen vor, wie oben beschrieben, die weltberühmte Kathedrale Sagrada Familia, eine der schönsten Kirchen der Welt, in die Luft zu sprengen und viele Kirchenbesucher durch Selbstmordattentäter zu töten. Da es aber vorher in Alcanar in einer Garage zu einer Explosion mit einer der Gasflaschen kam, bei der vier Menschen starben, lies man davon ab und entschied sich für ein Autoattentat (Autodschihad).

Beim Terroranschlag in Barcelona am 17. August 2017 fuhr ein Attentäter mit einem Lieferwagen durch eine Menschenmenge auf dem Boulevard La Rambla im Zentrum von Barcelona. Dabei wurden 16 Menschen getötet und mindestens 118 Menschen verletzt. Auf der Flucht erstach der Attentäter eine weitere Person.

Am Tag nach der Explosion in Alcanar [4] südlich von Barcelona, bei dem der Anführer und drei Mitglieder der salafistischen Zelle starben, fuhren andere Mitglieder der Gruppe mit einem Lieferwagen im Zentrum von Barcelona in zufällig ausgewählte Passanten und töteten 16 Menschen. Später ermordeten sie noch eine Fußgängerin in Cambrils und verletzten weitere Passanten. [5]

[4] wikipedia.org über die Explosion in Alcanar

Am Morgen des 16. August 2017 ereignete sich in der Gemeinde Alcanar, 200 Kilometer südwestlich von Barcelona, in einem Wohnhaus eine Gasexplosion, die das Gebäude vollständig zerstörte. Dabei wurden mindestens zwei Menschen getötet und sieben Menschen verletzt. Die Polizei fand 120 Butan- und Propangasflaschen in den Ruinen des Hauses.

Sie geht davon aus, dass eine Terrorzelle um den Imam Abdelbaki Es Satty hier beim Versuch, aus umgebauten Butangasflaschen und Acetonperoxid Bomben zu bauen, eine Explosion auslöste, durch die zumindest Abdelbaki Es Satty und ein weiteres Mitglied der Zelle getötet wurden.

Mit den selbstgebauten Bomben sollten Anschläge auf die Sagrada Família und andere Gebäude verübt werden, gestand später einer gefassten Verdächtigen. Nachdem aber bei dem Unfall das Sprengstoffmaterial zerstört worden war, entschied sich die Terrorzelle stattdessen kurzfristig für die Taten in Barcelona und Cambrils.

[5] In der Kleinstadt Cambrils, rund 120 Kilometer südlich von Barcelona, wurden in der Nacht vom 17. auf den 18. August 2017 fünf mutmaßliche Terroristen erschossen. Sie waren in einem Audi A3 unterwegs, trugen Sprengstoffgürtelattrappen und waren bewaffnet. Patrouillierende Polizisten wurden auf sie aufmerksam und forderten den Fahrer zum Anhalten auf. Dieser gab Gas und überfuhr auf einem Zebrastreifen eine Frau, die später starb. An einem Kreisverkehr prallte er auf einen Polizeiwagen, überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen.

Die fünf nur leicht verletzten Männer krochen aus dem Wagen und liefen mit einer Axt und Messern bewaffnet auf einen Polizisten zu. Dieser erschoss vier der fünf Angreifer. Der fünfte fliehende Terrorist wurde nach etwa 100 Metern von einem anderen Polizisten gestellt. Als der Polizist angegriffen wurde, eröffnete er das Feuer; der angeschossene Terrorist starb später. Nach Einschätzung der Ermittler planten die fünf in Cambrils Erschossenen, auf der dortigen Strandpromenade möglichst viele Personen zu erschlagen und zu erstechen.

Am Tag nach diesen Anschlägen ereignete sich eine ungewöhnliche Szene in Spaniens Hauptstadt Madrid. Der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido trat vor die Presse und erklärte, das Terrornetzwerk und alle Hintergründe seien komplett aufgedeckt, die Polizei könne die Fahndung einstellen. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht einmal geklärt, welche Personen bei der Explosion in Alcanar am 15. August ums Leben gekommen waren. Sicher war nur, dass noch mindestens eine nicht identifizierte Person auf der Flucht war.

So sieht es heute aus: Die europäischen Regierungen betreiben nicht nur die Islamisierung Europas mit voller Kraft, sie sorgen auch für die großen Attentate von Djihadisten, indem sie den Mördern Sprengstoff liefern, Waffen, Informationen und umfänglichen Schutz vor Ermittlern.

Die besondere Bosheit und kriminelle Energie der spanischen Regierung zeigt sich darin, dass der spanische Geheimdienst der katalanischen Polizei die Daten der Attentäter gezielt vorenthalten hat. Es wurde verhindert, dass die Katalanen Zugang zu Europol hatten, wo sie die späteren Täter als bekannte Terroristen entdeckt und sie hätten dingfest machen können.

Und obendrein hatte dann die spanische Regierung die Katalanen beschuldigt, sie sei in die Anschläge verwickelt. Wer räuchert diesen kriminellen Schweinestall in Madrid aus? Merkel sicher nicht, sie und die EU stehen fest an der Seite des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, dem Massenmörder und Komplizen bei der Zerstörung der Nationalstaaten.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Attentate von Barcelona: Organisator der Anschläge war Geheimdienst-Agent

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Rohingya: Wie linke Medien nach bekanntem Muster aus muslimischen Tätern Opfer machen

Facebook sperrt und löscht immer mehr Beitäge und Profile – Zeit, um zu vk.com zu wechseln

Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch: Jamaika, Merkel-Untersuchungsauschuss, illegale Migranten (08:22)

Video: Rechtsintellektuelle, Identitäre und die AfD: 3sat zeigt die Doku "Die rechte Wende" (59:17)

Augsburg (Bayern): Linke Bar sperrt Flüchtlinge aus – sexuelle Belästigungen, Gewalt und Diebstähle

Dr. Jochen Heistermann: Europas höllische Zukunft

Das Thüringer Konzept zur “Integration” – Werden wir von irren Deutschenhassern regiert?

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

9 Nov

Am Dienstag tauchte der Mitschnitt eines Berliner Polizeiausbilders auf. Was er sagt, ist dramatisch: Viele der angehenden Polizisten, und zwar vor allem jene mit muslimischem Hintergrund, kämen nicht regelmäßig zum Unterricht. Ihr Verhalten sei aggressiv, frech und respektlos, besonders gegenüber Frauen.

Deutsch beherrschten sie weder in Schrift noch Sprache, mancher schliefe im Unterricht. Und dann, wortwörtlich: „Das wird ’ne Zwei-Klassen-Polizei, die sehr korrupt sein wird. Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

Nuernberger schreibt:

Warum wundert mich das überhaupt nicht ? War doch gar nicht anders zu erwarten, wahrscheinlich sucht man derweil bei der Polizei händeringend nach Nazibildchen in den Spinden oder nach Anhaltspunkten für rassistische oder sexistische Umtriebe , das ist doch alles was zählt.

Heisenberg73 schreibt:

Da kann der auch sonst so gelassen wirkende Herr Fest nicht mehr gelassen bleiben. Was sich in Berlin offenbart ist keine Schlamperei mehr, es ist ein Totalversagen auf allen Ebenen. Es ist pure Anarchie, der Antifastaat.

Und wir kratzen sicher nur an der Oberfläche. Das ganze Gebilde BRD ist bis zum Kern verrottet. Moralisch, aber auch äußerlich immer deutlicher zu erkennen. Es bröckelt nicht mehr, es fällt krachend auseinander. Das einzige, was diesen Staat, diese Gesellschaft noch am Laufen hält, ist die floriendende Wirtschaft auf Pump [1], um alle Beteiligten ruhig zu halten. Wenn die einbricht, bricht hier der Bürgerkrieg aus.

[1] Michael Klonovsky sagt im Video in Minute 10:58: Überdies herrscht derzeit Konjunktur, samt vergleichsweise niedriger Arbeitslosenquote, was man Merkel zuschreibt. Und auch hier kann Schulz nicht punkten, weil ihm die Parteiräson verbietet, die Wahrheit zu sagen, nämlich, dass es eine Scheinkonjunktur ist, die sehr viel damit zu tun hat, dass man auf Kosten des Steuerzahlers, die uns Hundertausendfach Zugelaufenen mit Wohnung, Kleidung, Nahrung, Taschengeld, Freizeitspaß und neuen Gebissen versorgt [1], auf dass sie für immer hier bleiben, wobei man ihren Kinderwunsch konstant hoch hält, da die meisten sonst nicht viel produzieren werden. Das also der besagte Steuerzahler nichts anderes tut als sukzessiv seine ethnische Verdrängung [seinen ethnischen Untergang?] zu finanzieren.

Erbsensuppe schreibt:

Das was wir in Berlin und wahrscheinlich auch anderswo gerade erleben, kann man nur zusammenfassend mit dem Begriff Staatszerfall bezeichnen. Hier noch eine dringende Bitte an: PI-News, AfD Fraktionen und auch Bürger in Wut (BIW) in Bremen und Bremerhaven:

Es ist ungeheuer wichtig, dass diese Zustände in der Berliner Polizei jetzt endlich in der breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, Thilo Sarrazin wies darauf bereits im Jahr 2014 hin und warnte davor, dass insbesondere in die Berliner Polizei kriminelle muslimische Migranten eingestellt werden. Er wurde ignoriert, und von Links-Grünen Hochverrätern mit der Nazi Keule verdroschen.

Das diese Fälle jetzt bekannt werden ist auch der AfD zu verdanken, denn Polizeibeamte wie der Ausbilder an der Berliner Polizeiakademie hätten sich den Weg an die Öffentlichkeit ohne die AfD wohlmöglich niemals getraut, weil er von den Links-Grünen wohlmöglich als Neonazi gebrandmarkt worden und aus dem Dienst geworfen worden wäre.

Nun mit den AfD Fraktionen und der AfD als Partei, die Rückendeckung gibt, trauen sich glücklicherweise immer mehr Beschäftigte des öffentlichen Dienstes solche Missstände, verfilzte Seilschaften und DDR-Hinterlassenschaften öffentlich zu machen. Das sind auch die Gründe dafür, weshalb die Altparteien / Kartellparteien so vehement mit Dreck auf die AfD werfen.

Deshalb ist es jetzt wichtig auch in den anderen Bundesländern zu recherchieren, ich denke da vorzugsweise an Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, wo es den Rot-GRÜNEN gar nicht schnell genug gehen konnte Polizei und andere Behörden mit Mohammedanern zu fluten. Es ist mehr als höchstwahrscheinlich, dass wir dort auf einen regelrechten Sumpf von Fällen stoßen werden, der bislang jedoch von den Kartellparteien und den von ihnen bestellten Polizeipräsidenten vertuscht werden konnte.

Dass die Seilschaften zwischen Kartellparteien (CDU / CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP) und Polizeiführung bestehen, haben die Kölner Silvestervorfälle gezeigt, ebenso die rechtswidrige Anweisung der Regierung-Merkel im September 2015, die Zurückweisung illegaler Migranten an der Grenze durch die Bundespolizei nicht durchzuführen.

Ich könnte mir vorstellen, dass gerade in Bremen oder Hamburg ähnliche Zustände bei der Polizei vorzufinden sind wie in Berlin. Dirk Nockemann (AfD, Hamburg) denke ich, ist der absolute Spitzenmann, der uns über die Situation in Hamburg stichhaltig in Kenntnis setzen kann. Seine Aufklärungsarbeit im Hamburger Senat über das Versagen von CDU/SPD und GRÜNEN in den Behörden ist erstklassig. Dank der AfD wird all das Versagen und das Scheitern des uns seit Jahrzehnten aufgezwungenen Multi-Kulti immer deutlicher werden.

Es wird ein Bewusstseinswandel in Deutschland einsetzen, der dazu führen wird, dass der Islam als solches in Deutschland nicht mehr akzeptiert werden wird. Weil die menschenverachtende Lehre aus dem Koran seit Jahren unsere Werteordnung unterminiert [untergräbt, unterwandert] und zu einer immer größeren Gefahr für den Frieden in Deutschland wird. Wir müssen jetzt handeln, bevor die Gewaltspirale eskaliert und wir unumkehrbare Verhältnisse bekommen, wie wir sie aus dem Nahen Osten kennen. Zum Beispiel zwischen Israel und Palästina.

Das schlimme bei uns ist jedoch, dass die volksverräterischen Multi-Kulti-Ideologen nahezu alle Völkerschaften und religiösen Gruppierungen nach Deutschland reingelassen haben, die sich in ihren Heimatländern gegenseitig abschlachten. Diese Mixture [Mischung] an sozialem Sprengstoff den Merkel-CDU und rot-grüne Versager in Deutschland angerührt haben, ist außerordentlich bedrohlich.

Für uns Deutsche wird die Gefahr immer Größer, dass wir irgendwann zwischen die Fronten der jetzt schon immer häufiger auf unseren Straßen ausbrechenden Stellvertreterkonflikte geraten, wenn wir dann noch nicht einmal mehr eine Polizei haben, die uns vor der Gewalt der invasiven [eingewanderten] Muslime schützt, was soll dann aus unseren Land werden? Wenn die Polizei von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert wird, ist es bis zum Bürgerkrieg nicht mehr weit.

Angela Merkel und die CDU trägt nach über 12 Jahren ihres Versagerdaseins im Kanzleramt die Hauptschuld daran, dass wir diese Zustände überhaupt in Deutschland haben. Angela Merkel hat nicht nur dabei zugesehen, dass diese Zustände entstanden sind, nein, sie hat an Ihrem Entstehen aktiv mitgewirkt, so als wolle sie diese spannungsgeladene Multi-Kulti-Bevölkerung in Deutschland, weil es ihrem in der DDR ansozialisiertem marxistischen Ideal entspricht.

Siehe auch: Arabische Clans unterwandern ganz gezielt Schaltstellen der deutschen Polizei, der Justiz, aber auch in der Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Bundeswehr (focus.de)

WDR sendet „Einladung“ an arabische Welt in deutsch, englisch, persisch und arabisch – Maya und Isabel geben Tipps zur Einwanderung nach Deutschland

Ich habe dieses Thema gestern schon einmal kurz angesprochen. Hier der ganze Artikel.

wdr_einwanderungstipps Video: WDR sendet "Einladung" an die arabische Welt (02:49)

Wo WDR draufsteht, ist auch WDR drin, das gilt wohl auch für das neue WDR-Flüchtlingsfernsehen, das auf Kosten der deutschen Steuerzahler in den vier Sprachen Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch vom öffentlich-rechtlichen Sender angeboten wird.  Die Allgemeinheit zahlt für diese Sprachexkursion des WDR, wobei zu erwähnen ist, dass Asylanten von der GEZ-Gebühr befreit sind.

Flüchtlinge erhalten im WDR nützliche Tipps und Tricks, um die deutsche Gesetzgebung zu umgehen. Am 26. Oktober veröffentlichte der offizielle Flüchtlingssender des WDR auf der eigenen Facebookseite ein Video auf Deutsch und Arabisch, worin erklärt wird, wie man es schafft, auch als Illegaler in Deutschland zu bleiben.

Der Film informiert zweisprachig über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH, das besagt: „Wer länger als sechs Monate in einem EU-Land ist, darf nicht mehr in das erste EU-Land zurückgeschickt werden, durch das er gekommen ist.“

Die Syrerin Maya Alkhechen und Isabel Schayani geben im öffentlich-rechtlichen Fernsehen den Hinweis, dass jeder Asylant, der es schafft, sechs Monate in Deutschland zu bleiben, auch zukünftig keinen Gedanken mehr daran verschwenden muss, das Land wieder zu verlassen, denn Deutschland dürfe sie dann nicht mehr abschieben.

Das Video wird momentan in der arabischen Welt geteilt und verbreitet sich rasant, da es sich gezielt an arabisch sprachige Menschen richtet und könnte dort durchaus als weitere „Einladung“ nach Deutschland verstanden werden.

Kontakt:

Westdeutscher Rundfunk Köln?
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Tel.: 0221/220 – 0
Fax: 0221/220 – 4800
E-Mail:
redaktion@wdr.de

(Artikel übernommen von Journalistenwatch)

Quelle: WDR sendet „Einladung“ an arabische Welt – geben Tipps zur Einwanderung nach Deutschland

Meine Meinung:

So finanziert der WDR die Abschaffung und Zerstörung Deutschlands mit unseren GEZ-Gebühren. Mir scheint, die Deutschen sind mehrheitlich ein Volk von Selbstmördern.

Harpye schreibt:

Aber sich dann saudumm wundern, dass am Ebertplatz kein Krimi gedreht werden kann (Kommissar Heldt): Ebertplatz in Köln: ZDF muss Krimi-Dreh wegen massiver Drohungen abbrechen (welt.de)

Siehe auch:

Studentin mit arabischem Migrationshintergrund fotografiert vom Dienstrechner der Behörde Fahndungsbilder einer arabischen Großfamilie ab und versendete sie per WhatsApp! – Um Clanmitglieder zu warnen?

Köln-Frechen: Deutscher Schlichter Hans-Josef K. (51) von türkischem Mörder Ahmet D. (34) brutal abgeschlachtet

Österreich: Nachdem die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind, wird die linke Hetzseite "stopptdierechten.at" geschlossen

Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Peter Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

Deutsche Polizei stellt arabische Clan-Mitglieder ein

Video: Laut Gedacht #57 mit Philip und Alex: Berlin bei Tag & Nacht – ein multikriminelles "Erfolgsprojekt" (06:55)

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