Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) zur Seenot-"Rettung" vor der Küste Afrikas! (07:01)
9 JulVideo: Dr. Gottfried Curio (AfD) zur Seenot-"Rettung" vor der Küste Afrikas! (07:01)
Video: Rom: "Wir werden die Roma (Zigeuner) bis zum Tod bekämpfen, um sie zu vertreiben" – Proteste gegen Roma-Familien (03:52)
Video: Rom: "Wir werden die Roma (Zigeuner) bis zum Tod bekämpfen, um sie zu vertreiben" – Proteste gegen Roma-Familien (03:52)
Meine Meinung:
Roma sind offenbar nicht in der Lage sich zu integrieren, jedenfalls viele von ihnen nicht. Bereits seit Jahrhunderten gibt es immer wieder Probleme mit Roma. Erst vor ein paar Tagen wurde in Mühlheim / Ruhr eine 18-jährige Deutsche brutal von vier bulgarischen Roma vergewaltigt.
Auch durch asoziales Verhalten, Lärm, Vandalismus, Gewalt und Vermüllung machen die Roma sich überall unbeliebt. Den Römern platzt jetzt offenbar der Kragen. Und das ist mehr als verständlich. Sie wollen sich nicht weiter von den Roma terrorisieren lassen.
Die Italiener haben wenigstens noch Hirn im Kopf und einen Arsch in der Hose und sind nicht so feige und verblödet, wie die Deutschen. Ändert die Gesetze, weist die Roma aus und schickt die Muslime und Afrikaner gleich hinterher, wenn sie nicht bereit sind, sich zu integrieren, kriminell werden, keiner Arbeit nachgehen und das Sozialsystem ausrauben.
Video: Gerald Grosz: Türken vergewaltigen 18-jährige Deutsche auf Mallorca (02:12)
Video: Gerald Grosz: Merkels neue Kulturdeutsche auf mallorquinischen Abwegen (02:12)
18-jährige Deutsche auf Mallorca von vier türkischen Migranten vergewaltigt (bild.de)
Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)
27 NovDer Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht
Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.
Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.
Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.
Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?
Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:
• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert
• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden
• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden
• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden
• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden
• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden
• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung
• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)
Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.
*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?
Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten
Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].
Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.
Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)
Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).
Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt
Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.
Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht
Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.
Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.
Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?
In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.
Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.
Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt
Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:
Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).
Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!
Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!
Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:
Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.
So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.
Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.
Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.
Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!
Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.
Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.
Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).
Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!
Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD
• Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)
• Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)
Gudrun schreibt:
Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.
Monika schreibt:
Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.
Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten
By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0
Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.
Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen
Randnotizen:
• Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)
• Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts
Siehe auch:
• Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt
• Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule
• Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück
• Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)
• Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt
• Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)
• Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen
Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)
15 Jun
Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)
Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?
Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?
Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.
Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].
Noch ein klein wenig OT:
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)
Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)
Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.
Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)
Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)
Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)
Siehe auch:
• Weilers Wahrheit: Merkels „Kompromissvorschlag“ – lustig alle einreisen lassen
• Bolsonaro vorn: Brasilien vor rechter Revolution
• Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer
• Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)
• Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten
• Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet
• Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)
• Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan
Video: Tim Heilig: Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)
30 Mai
Video: Tim Heilig : Wie Deutschland immer weniger deutsch wird (04:43)
Internet-Star Tim Heilig wirkt auf den ersten Blick wie ein Emo-Modeopfer [Emo: Jugendkultur] und linker Spinner, haut aber Videos raus, die sogar Weidel, Gauland und Curio alle Ehre machen würden. Er schockiert und vergrätzt damit hunderttausende seiner linksdrehenden Follower. Respekt! Das Video gibt es auch auf vimeo.com oder bei vk.com Nur für den Fall, dass youtube das Video löscht.
Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)
Die linke Szene hatte bundesweit getrommelt, um „den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin“ zu „verhindern“, und die Party- und Drogenszene war sich sicher: sie würde die AfD „wegbassen“. Damit waren Blockaden sowie die akustische Übertönung der AfD gemeint. Beides wurde durchaus auch versucht, blieb aber wirkungslos angesichts der starken Präsenz von rund 10.000 AfD-Anhängern auf den Straßen Berlin an diesem Sonntag.
„Danke Polizei“ lautete am Schluss der Versammlung eine der Losungen der freiheitlichen Versammlungsteilnehmer. Zurecht, denn die aus anderen Bundesländern verstärkte Berliner Polizei machte am 27. Mai ihrer Aufgabe als Ordnungshüter alle Ehre.
Ganz zum Schluss scheiterte auch noch der Versuch eines linken Aktivisten, die Lautsprecheranlage der AfD zu beschädigen. Der junge Mann erklomm zu diesem Zweck einen hohen Mast, an dessen oberem Ende Lautsprecher angebracht waren, die er aber nicht ausschalten konnte. Unverrichteter Dinge musste er auf den harten Boden der Tatsachen zurückklettern, wo ihn die Polizei in Empfang nahm. Manche wollen die Wahrheit eben nicht hören.
Sehen Sie in diesem Video eine umfassende Dokumentation des Demo-Geschehens am 27. Mai sowie die wichtigsten Passagen aus den Reden von Christoph Berndt („Zukunft Heimat“), Marie Thérèse Kaiser („Merkel muss weg“), Andreas Kalbitz, Beatrix von Storch, Prof. Dr. Jörg Meuthen, Georg Pazderski, Albrecht Glaser und Dr. Alexander Gauland.
Video: AfD-Demonstration in Berlin – Zukunft Deutschland: Der Erfolg von Berlin (41:21)
Bankrotterklärung der Staatsführung: Hunderttausendfacher Rechtsbruch im BAMF bestätigt: Die Verantwortlichen sitzen auf der Regierungsbank
Asylberechtigung für Syrer, normalerweise unter 1 Prozent – in Niedersachsen 31,5 %, in Rheinland-Pfalz, 33,2 %, in Bremen 52,2 %!
Hier geht es zweifellos um eine Bankrotterklärung der Staatsführung selbst, nicht nur um ein Behördenversagen. Die dafür verantwortlich und nach wie vor im Amt befindliche Regierung der Bundesrepublik Deutschland muss Konsequenzen ziehen. Angemessen wäre zurücktreten.
Sortiert sieht das am Beispiel syrischer Antragsteller im ersten Halbjahr 2017 folgendermaßen aus (Vorab erwähnt werden muss hier, dass die tatsächliche Asylberechtigung fast durchgängig unter ein Prozent liegt. Wir sprechen hier also lediglich über Anerkennungen nach § 3 I AsylG bzw. über subsidiären Schutz gemäß §4 I AsylG.):
Nach § 3 I AsylG sind die Anerkennungsquoten bestimmter Länder zunächst vergleichbar: Niedersachsen 31,5 %, Rheinland-Pfalz, 33,2 %, Sachsen 34, 6 %, Schleswig-Holstein 31,1 % und Baden-Württemberg mit 33,5 %. Dann kommen die Ausreißer mit Bremen 52,1 %, Mecklenburg-Vorpommern 42,1 %, Saarland 47,1 % und Sachsen-Anhalt mit 47,2 %.
Was Afghanen, Iraner, Iraker und Asylbewerber aus Eritrea anbelangt, erscheint es sogar völlig schleierhaft, wie es möglich sein konnte, dass in Bremen doppelte bzw. dreifach höherer Anerkennungsquoten in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linkspartei schon im Oktober 2017 dokumentiert vorlagen und dennoch keine massiven Irritationen auslösen konnten. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
In den Behörden überall nur linke und grüne Deutschlandhasser?
Anschlag in Solingen: Fünf tote türkische Mädchen und Frauen – Jugendliche Mörder und ein V-Mann
Vor 25 Jahren begingen vier junge Neonazis in Solingen einen Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen starben. Stachelten staatlich bezahlte Informanten die Täter an?
Den ganzen Tag werden wir in den Medien mit der Nachricht berieselt, dass am 29. Mai 1993 in Solingen, also vor 25 Jahren, ein Haus angezündet wurde, in dem fünf türkische Mädchen und Frauen starben. Das ist zwar schlimm, aber für mich sind die Schuldigen nicht nur die Neonazis, die das Haus angezündet haben, sondern auch die Regierung, die Millionen Migranten nach Deutschland einwandern lies, ohne das deutsche Volk zu fragen.
Und jetzt lese ich in der "Zeit", dass die rechtsradikalen Brandstifter möglicherweise von einem V-Mann des Verfassungsschutzes zu der Tat angestiftet wurden. Das erinnert mich alles an die NSU-Morde, bei dem offensichtlich auch der Verfassungsschutz seine Hände im Spiel hatte und die Neonazis zu den Morden an neun Türken (ein Grieche) ermunterte. >>> weiterlesen
Randnotiz:
Bosnien: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge hat sich verzwölffacht (zeit.de)
Siehe auch:
• Video: Antifa: Bezahlte Demonstranten, UNO: Migranten nach Europa – Die Woche COMPACT (19:48)
• Michael Dunkel: der BaMF-Skandal – ein Versuch, den Staat zu zerstören
• Erika Steinbach: „Claudia Roth sollte endlich eine Burka tragen!“
Ole P. (studiert): Warum ich die AfD wähle! – Dass ich früher die Grünen wählte, erscheint mir heute unverzeihlich
22 SeptVon OLE P. | Zur Schule gegangen bin ich in der Ära Kohl, die zuletzt wie eine bleierne Schwere über dem Land lag. Doch es gab die Hoffnung, Kohl werde einmal abgewählt, und eine positive Erwartung, wie etwa „unseren Kindern wird es einmal besser gehen“. Das ist heute völlig verschwunden. Während es bei Brandt noch hieß „Mehr Demokratie wagen“, wagte Kohl mehr Verblödung und führte das Privatfernsehen ein. Dessen Niveau und propagandistische Einseitigkeit übernahmen nach und nach die Öffentlich-Rechtlichen.
Es war ein anderes Deutschland. Gut, ein Sponti-Spruch sagte schon damals: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Aber auch die Vortäuschung eines demokratischen Rechtsstaats verlangt gewisse Mindeststandards, auf die man ungern verzichtet.
Mein früheres Ich würde das spießig finden: es gab saubere Gehwege, funktionierende Infrastruktur, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt, auch darin, dass man von seiner Arbeit anständig leben konnte. Bahn, Post, Wasser und Strom waren der Staat und funktionierten, und Verspätung bei jedem dritten Zug wie heute war unvorstellbar.
Als Kind erlebte ich in den Ferien auf dem Balkan, in der Türkei [warum?], zum ersten Mal Bettler, so was kannte ich überhaupt nicht. Besonders die hygienischen Verhältnisse dort waren manchmal im wörtlichen Sinn atemberaubend.
Gerhard Schröder wurde gewählt, um die größten Sauereien der Kohlregierung rückgängig zu machen, und machte alles nur noch schlimmer: die Axt an den Sozialstaat, eines der größten Verbrechen der deutschen Nachkriegszeit.
Prekäre Beschäftigung, Leiharbeit, Hartz 4 und die neoliberale Deregulierung von allem [FDP, Guido Westerwelle?, die FDP möchte auch heute Steuererhöhungen für Geringerverdienende]. Steuersenkung für Spitzeneinkommen, Steuererhöhungen für alle anderen. Bei „Ein-Euro-Job“ dachte ich sofort: nun kommt auch bald der Null-Euro-Job. Noch verhungert keiner, aber ein Leben in Würde – die ist antastbar! – ist für viele nicht mehr möglich.
Dass ich damals die Grünen wählte, erscheint mir heute kaum verzeihlich. Konnten wir es besser wissen? Konnte es noch schlimmer kommen?
Angela Merkels scheinbare Harmlosigkeit – die Medien verpassten ihr strategisch den Spitznamen Mutti – ist ihre größte Waffe. Lautete ihr Amtseid „Ich schwöre, den Schaden des Deutschen Volkes zu mehren und Nutzen von ihm zu wenden“? Nach acht Jahren Merkel ist mein Land ein korrupter Verbrecherstaat, von der Ukraine oder Weißrussland kaum noch zu unterscheiden. Der Kult um Merkel erinnert an Nordkorea.
Wieso entpuppt sich die angebliche multikulturelle Vielfalt, die von den Grünen versprochene Buntheit bei genauem Hinsehen stets als Monokultur des Islam? Ist es rassistisch oder rechtsextrem, die zunehmende Erosion unserer kulturellen Normen, humanistischen Werte, und staatlichen Gewalthoheit zu kritisieren?
Fremdenfeindlich? Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Ausländer aufgenommen, darunter Spanier, Italiener, Jugoslawen und Griechen, später Vietnamesen, Russen und Polen. Mit den meisten hat das kaum Probleme gemacht. Sie haben sich ohne besondere Integrationsdebatten und Religionskonferenzen in unsere Gesellschaft eingefügt, viele sehr erfolgreich. Religionsfreiheit ist in einem modernen säkularen Staat unverzichtbar.
Nicht hinnehmbar ist, dass sie [die Religionsfreiheit] inzwischen über alle anderen Rechte und Freiheiten gestellt wird. Tierquälerei [Halal-Schlachtung], Hasspredigten, das Herumschneiden an den Genitalien [Zwangsbeschneidung, Genitalverstümmelung, Kindesmisshandlung] von Kindern lösen in jedem anderen Kontext zu Recht Empörung aus. Als Ausdruck religiöser Toleranz nehmen wir das einfach hin! Protest gegen Diskriminierung entlarven sich oft als Sonderrechte für Muslime:
Von Frauen, die einen Job nicht bekamen, weil sie mit goldenem Halbmond am Halskettchen [oder ein Kopftuch] ihren islamischen Glauben zur Schau trugen, hört man nichts. Jede Frau, die auf dem Kopftuch besteht, zeigt, dass sie sich von der Gesellschaft abgrenzt und nicht integrieren möchte.
Und das Schlimmste: illegale Grenzöffnung, ein weiterer Rechtsbruch nach typischer Merkel-Art: die offene Einladung an Vertreter der schlimmsten, menschenverachtendsten Ideologie, die es je gab. Dass die meisten, die da kommen, nicht vom Respekt geprägt sind gegenüber dem Land und den Menschen, die ihnen Schutz bieten und sie ernähren, sondern sie vor allem die Gelegenheit sehen, den Islam zu verbreiten, hat nicht zuletzt Imad Karim offengelegt.
Tag für Tag verwandelt sich Deutschland zusehends in „Doische Laan“ [Deutschland]: zerbröckelnde Infrastruktur, Müll auf den Straßen, immer sichtbareres Elend, Rentner, die im Abfall nach Pfandflaschen wühlen. Deutschland geht es gut?
Ganze Stadtteile beherrscht von arabischen Familienclans, gegen die nicht einmal die Polizei mehr vorgeht. Eine Fahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr gleicht oft einer Abenteuerreise in der Dritten Welt. Immer offensiver auftretende Muslime, immer mehr Kopftücher auch an meiner alten Universität. Schon vor Jahren fiel mir ein Student auf, ein Türke wohl, auf seinem T-Shirt nur die Zahl 1453 [Eroberung Konstantinopel (Byzanz)]. Die meisten Einheimischen bemerken so etwas nicht einmal, und wenn, sie begriffen es nicht!
Glücksritter, Siedler, und Abgreifer [Sozialschmarotzer] werden uns als „Flüchtlinge“ verkauft, bezeichnenderweise fast nur junge Männer. Ein beliebiges Geschichtsbuch aber zeigt mir auf jedem Bild mit der Unterschrift Flüchtlinge: Frauen, Kinder, Greise! Migranten? Einwanderer? Kriegsflüchtlinge? Asylbewerber? Fachkräfte? Egal. Legal? Illegal, scheißegal.
Seit Jahrzehnten wird das Asylrecht missbraucht zur illegalen Masseneinwanderung. Ganze Branchen verdienen daran prächtig, Privatfirmen, die sich auf Bereitstellung von Unterkünften spezialisiert haben. Die Pharmaindustrie, der die medizinische Versorgung der sogenannten Flüchtlinge risikolosen Profit garantiert. Eine Industrie sogenannter Hilfsorganisationen wie Pro-Asyl, die in der Verwaltung der durch gescheiterte Integration angerichteten Zerstörung ihre Daseinsberechtigung haben. Noch schlimmer nur die Wassertaxis von „Sea Eye“ und ähnlichen Schlepperorganisationen.
Natürlich darf man die neu gekommenen nicht pauschal als Vergewaltiger verdächtigen. Aber man kann über alle pauschal ohne Ausnahme sagen, sie kommen aus Ländern, in denen Frauen Menschen zweiter Klasse sind, entweder Hure oder Eigentum. Wer von ihnen würde in seiner Heimat wegen Vergewaltigung bestraft? Dort wird eher die Frau bestraft: wenn sie Glück hat, indem sie ihren Peiniger heiraten muss. Da helfen auch keine Benimmkurse.
Die Merkel-Junta und die EU verlangen von anderen Ländern Europas, ihre Grenzen der muslimischen Masseneinwanderung zu öffnen. Aber bei einem Rohrbruch im Haus verteilt man nicht das Wasser „solidarisch“ auf alle Wohnungen, sondern holt einen Klempner, der die Leitung abdichtet! Bei aller Kritik an neokolonialer Plünderung Afrikas durch westliche Konzerne: weshalb sollen wir verpflichtet sein, die dortige Bevölkerungsexplosion aufzunehmen, zu ernähren? Länder mit derartigem Bevölkerungswachstum haben der restlichen Welt den Krieg erklärt.
Wollen wir Deutschland auf dem Status eines Dritte-Welt-Landes, einer Islam-Hölle wie Pakistan oder Bangladesch? Diese Zustände lassen sich in England bereits heute besichtigen, etwa in Birmingham [Birmingham: Islamisten unterwandern Schulen in Großbritannien] oder in Luton [Bild]nahe London. Schon 2014 war in England der beliebteste Name für männliche Neugeborene „Mohammed“, und Schariagerichte gibt es bereits zu Dutzenden. Auch hierzulande fordern einige Politiker und Richter die schrittweise Einführung der Scharia, ach wäre es doch nur Satire!
Was uns langfristig blüht, kann erahnen, wer einmal im Web Bilder vom Afghanistan der 1960er sucht, mit heute vergleicht und staunt, was das mal für ein tolerantes Land war, bevor Zbigniew Brzezinski [polnisch-amerikanischer Sicherheitsberater des US-Präsident Jimmy Carter] die Islamwaffe nutzte [1], um die Sowjets zu treffen und dabei gleichzeitig die Zivilisation in den Gully spülte.
[1] Brzezińskis Politik hatte das Ziel, die radikalen islamistischen und antikommunistischen Kräfte Afghanistans, also die fundamentalistischen Mudschahidin [“Volkskämpfer”], zu stärken, um die säkulare, kommunistisch ausgerichtete Regierung Afghanistans zu stürzen.
Aber die Deutschen Schlafmichel bleiben ahnungslos und spricht man sie darauf an, verständnislos. Ich empfinde die Situation immer mehr als sei man im Jahr 1933. Ein Wahnsinn! „So schlimm wird es schon nicht kommen“ oder „Das können die doch nicht machen“ war bestimmt der letzte Gedanke von so manchen, über denen gerade das Zyklon B eingeworfen wurde.
Vielleicht wird die aufgeklärte bürgerliche Gesellschaft des späten 20. Jahrhunderts, womöglich die höchste Zivilisationsstufe der Menschheitsgeschichte, ein kleiner weißer Fleck inmitten Jahrtausenden der Barbarei bleiben. Aber kampflos sollten wir drei Jahrhunderte der Aufklärung, des Kampfes um Trennung von Religion und Staat, der politischen Theorie von Gesellschaftsvertrag, Gewaltenteilung und Demokratie, sowie ein Jahrhundert Kampf um Gleichberechtigung der Frau, nicht aufgeben! Sonst verraten wir nicht nur unsere Vorfahren, sondern auch die Nachkommenden.
Manches an der AfD gefällt mir nicht. Aber nur die AfD kritisiert die unsägliche Propaganda-Abgabe GEZ. Nur in der AfD wird ernsthaft die Abschaffung des bekenntnisorientierten Religionsunterrichts gefordert. Nur die AfD als größere Gruppierung traut sich, die Islamisierung zum Thema zu machen. Nur bei der AfD werden Austritt aus dem Wirtschaftskrieg Euro, der Angriffsbündnis NATO und der EU-Diktatur diskutiert. Und mit Guido Reil und Björn Höcke – ich kenne zwar nicht alle ihrer Reden – höre ich auch wirtschaftspolitisch Vernünftiges.
Lustigerweise empfiehlt mir der Wahlomat die Linkspartei, die Piraten, und auf Platz 3 die AfD. Die Linke will die Grenzen offen halten, die Piraten werden nicht über 5% kommen. Aber ich hatte schon vorher entschieden, wer am 24.09.2017 meine Stimme bekommt.
Siehe auch:
• Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)
• Video: Felix und Alex – Laut Gedacht #51- Best of Bundestagswahl (07:13)
• Zwickau: Nächtlicher Messer-Angriff auf Mitglied der Identitären
• Video: Eva Herman: In Talkshows lernt der Bürger die angesagte politisch-korrekte Gesinnung (18:57)
• In Europa leben ca. 50 Millionen Muslime – davon 90% intolerant?
• Wer bunt wählt, zahlt: Geplante Steuererhöhungen durch FDP und Linke
• Bundestagswahl: Es könnten 80 Kandidaten der AfD in den Bundestag einziehen – und das ist gut so
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