Tag Archives: Innenminister

Video: Neverforgetniki: Warum ZERSTÖRT ihr Deutschland? (11:26)

6 Aug
Video: Neverforgetniki: Warum ZERSTÖRT ihr Deutschland? (11:26)
"Seebrücke": Initiative „Sichere Häfen“ 60 Kommunen gründen neues Bündnis für Flüchtlinge
Immer mehr große und kleine deutsche Städte erklären sich zu sicheren Häfen. Sie wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen, als es ihre Pflicht ist.
Zum Bündnis gehören Metropolen wie Berlin und Hamburg oder der dritte Stadtstaat Bremen, mehrere Landeshauptstädte wie Potsdam, Mainz, Wiesbaden, Hannover oder Kiel, aber auch kleinere Kommunen, etwa Brilon im Sauerland oder der Kreis Nordfriesland. Auch die Insel Sylt gehört zum Bündnis. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Mögen all diese Gutmenschen dieser Initiative in Migrantengewalt und -Kriminalität ertrinken und genau dies wird geschehen. Sind das etwa alles Kommunen in der Rot-Grün oder die SPD an der Regierung ist? Nun bekommen die Wähler das, was sie gewählt haben. Und das ist gut so. Lasst euch noch von den Kommunen die Wohnung kündigen und die Sozialleistungen streichen, damit es den Neuankömmlingen an nichts mangelt..
Lasst in den Kindergärten und Schulen eure Kinder von den Neuankömmlingen terrorisieren, eure Frauen vergewaltigen und genießt die täglich zunehmende Migrantengewalt und “bedankt” euch bei euren Bürgermeistern und Kommunalpolitikern für ihre “menschenfreundliche” Politik, aber vergesst die Mistgabeln nicht, um sie aus den Ämtern zu vertreiben, denn sie sind eure Feinde. ;-(
Der Grund für diese angebliche humane Einstellung ist purer Egoismus. Diese Politiker wollen neue Wähler gewinnen, damit sie ihre deutschenfeindliche Politik weiter treiben können, um ihre eigene Macht, ihre Privilegien, ihre finanziellen Vorteile und Annehmlichkeiten weiter zu bewahren und auszubauen.
Die Nachteile ihrer Politik laden sie auf die deutsche Bevölkerung ab, die mit einer nie dagewesenen Kriminalität und Gewalt konfrontiert wird und ihren eigenen Untergang, ihre Auslöschung, auch noch finanzieren soll.
Tübingen: Radikale Islamisten übernehmen die Universität!
islamisten_uni_tuebingen
Die AfD schreibt:
Muslimbrüder-Alarm an der Universität Tübingen! Dort hat man offenbar ein Islamisten-Problem im Hörsaal heranwachsen lassen.
Wenn Studentinnen im dortigen Islamzentrum aufgefordert werden, hinter den männlichen Kommilitonen Platz zu nehmen, weil sich das auch in der Moschee so gehört, dann scheint hier einiges gehörig durcheinander gekommen zu sein. Eine Universitätsangestellte berichtet, dass sie während des Ramadan eine Flasche Wasser auf ihrem Schreibtisch stehen hatte und dafür Druck erntete.
Dafür scheint sich das Mobiliar bunt zu wandeln. Studierende berichten, dass ein muslimischer Professor des Islamzentrums nicht nur seinen Gebetsteppich zum Gebet ausrollte, sondern sogar die jungen Frauen und Männer aufforderte, dies ebenfalls zu tun. Alles kein großes Ding, wären wir irgendwo im arabischen Raum, aber die Uni Tübingen befindet sich nach wie vor in Deutschland und wird durch deutsche, ihr zustehende Steuermittel am Leben erhalten.
Die „Stuttgarter Nachrichten“ berichten inzwischen von einem Netzwerk der Muslimbrüder – jener vom Verfassungsschutz beobachteten radikal-islamischen Organisation – die hier wohl das Universitätsleben mit ihrer Ideologie durchsetzt. Mittlerweile tummeln sich auf dem Gelände schon hidschabtragende Studentinnen. Wir fordern, die dortigen Zustände zu überprüfen. Radikale Islamisten haben dort weder in der Lehre noch im Hörsaal etwas verloren!
Tübinger Islamstudenten fordern: Mitstudentinnen in hintere Bänke (kath.net)
Meine Meinung:
Und die total verblödeten Linken wachen einfach nicht auf.

Video: Dr. Gottfried Curio: Kein effektiver Schutz der Bürger nach dem Frankfurter Bahnsteigmord! (03:43)

1 Aug
Video: Dr. Gottfried Curio: Kein effektiver Schutz der Bürger nach den Frankfurter Bahnsteigmord! (03:43)
Zwar hat Seehofer effektheischend seinen Urlaub unterbrochen, um nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen Eritreer am Frankfurter Hauptbahnhof medienwirksam eine Pressekonferenz abzuhalten – allerdings wurde dabei schnell klar: es soll weiter an Symptomen herumgedoktert werden, statt an die Wurzel der Probleme zu gehen und generell die Migrationspolitik auf den Prüfstand zu stellen.
Er gesteht zwar ein, dass Sicherheit an der Grenze beginne – aber Einreisekontrollen will er natürlich trotzdem nicht einführen. Statt präventiv zu handeln, indem man unberechtigte Asylsuchende gar nicht erst auf den Kontinent oder gar ins Land lässt, macht Seehofer sich lieber Gedanken, wie man bereits erfolgte Taten etwa mit mehr Videokameras im Nachhinein besser aufklären könnte.
Statt Zurückweisungen an der Grenze, lieber Zurückweisungen im Freibad. Statt Schlagbäume und effektiver Grenzschutz, lieber Schlagbäume am Gleisbett. Seehofer beteuert, man könne nie absolute Sicherheit garantieren. Die AfD verspricht: absolute Sicherheit vor Leuten, die gar nicht erst nach Deutschland gelassen werden!
Video: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Migranten gegen Linke? Wie schmeckt die Medizin? | Dragqueen in Bayreuth ausgebuht (10:48)
Video: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: Migranten gegen Linke? Wie schmeckt die Medizin? | Dragqueen in Bayreuth ausgebuht (10:48)
Ihr könnt den Angriff der afrikanischer Migranten auf das autonome Zentrum der Antifa in Friedrichshain-Kreuzberg auf diesem Video ansehen. Ich vermute, es ging um Drogenprobleme.

Video: Carsten Jahn: Jugendbanden übernehmen Saarlouis – Polizei zieht sich zurück! (04:53)

23 Jul
Video: Carsten Jahn: Jugendbanden übernehmen Saarlouis – Polizei zieht sich zurück! (04:53)
Nach Vorfällen auf der Emmes und in Freibädern der Stadt fordert Saarlouis Oberbürgermeister Peter Demmer mehr Polizisten für die Kreisstadt. Zustimmung kommt von der Gewerkschaft der Polizei.
Meine Meinung:
Was soll dieses ganze Theater mit irgendwelchen Integrationsmaßnahmen oder mit der Aufstockung der Polizei? Ist das nicht schon alles tausendmal versucht worden und kläglich gescheitert? Wir haben es hier mit vollkommen asozialen und hochkriminellen Jugendlichen zu tun, die mitsamt ihrer Familien sofort ausgewiesen gehören.
Die Mehrheit von ihnen dürfte sich ohnehin illegal in Deutschland aufhalten. Aber wählt nur weiter diese Politiker, denn sie sind aus dem selben Holz geschnitzt wie diese muslimischen Migranten. Vollkommen skrupellos, ignorant, total unempathisch und verantwortungslos.
Schweinefleischverbot in den Kitas ist die Kapitulation vor dem Islam
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Beatrix von Storch (AfD) schreibt:
Zwei Kitas in Leipzig streichen Schwein vom Speiseplan und verbieten den Kindern Gummibärchen. Das Schweinefleisch- und Gummibärchenverbot ist die Kapitulation vor der Migration. Kinder ohne Currywurst, Kotelett, Gulasch, Bratwurst und Frikadellen? Wir sehen hier ein klares Zeichen der Unterwerfung vor muslimischen Migranten. 300 Kinder werden jetzt gezwungen, ihre Ernährungs- und Lebensgewohnheiten wegen 2(!) muslimischen Kindern zu ändern und sich der Minderheit anzupassen bzw. sich deren „Werten“ zu unterwerfen.
Das Verbot ist kein Zeichen des respektvollen Miteinanders, sondern ein Akt der Unterwerfung. Elementare demokratische Prinzipien werden durch dieses Minderheiten-Diktat außer Kraft gesetzt. Es ist höchste Zeit, sich diesem Irrsinn entgegenzustellen. Mettbrötchen, Schweineschnitzel und nicht-halal Gummibärchen sind normal in Deutschland – alles andere ist nicht normal und wird auch mit der AfD niemals die Norm werden.
Und wer sich nicht an unsere Leitkultur anpassen mag oder kann, darf seine Gewohnheiten und Normen gerne leben – aber eben nicht bei uns. Um sich diese kulturelle Unterwerfung einmal bildlich vor Augen zu führen: Man stelle sich nur vor, deutsche Kinder in der Türkei oder in Syrien würden dort ihr Recht auf Currywurst erstreiten und die Mehrheitsgesellschaft zwingen, ihre Ernährung umzustellen.
Meine Meinung:
Gehe ich recht, dass diese Entscheidung von irgendwelchen roten, schwarzen oder grünen Multikultispinnern veranlasst wurde?

Europa unter dem Joch deutscher Hypermoral. Steinmeier stützt Carola Rackete, die Greta der Meere.

2 Jul

Bayern ist FREI

von Daniel Matissek

Wir erleben in diesen Tagen einmal mehr, wie ungeheuerliche und klar ungesetzliche Handlungen einzelner zu christlichen Opfertaten verklärt werden: Deutsche Hypermoral stellt sich in Person einer selbstgerechten Kapitänin über geltendes Recht eines befreundeten Staates – und in Deutschland stärkt man ihr verzückt den Rücken, sichert ihr Solidarität zu und feindet die Regierung eines EU-Partnerlandes an, weil sie die Gesetze befolgt. Nach Außenminister Heiko Maas und den gewohnheitsmäßigen twitternden Sonntagsrednern der politischen Betroffenheitskultur meldete sich heute das deutsche Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier zu Wort („Wer Menschenleben rettet, kann nicht Verbrecher sein“) und rückt damit die italienische Polizei, den Küstenschutz und die EU-Grenzpolitik ins Zwielicht krimineller Vereinigungen. Deutsche Prominente rufen zu Spendensammlungen und Solidaritätsaktionen für die Sea-Watch-Seenotrettung auf. Was passiert hier eigentlich? Sind wir alle im falschen Film?

Bildschirmfoto 2019-07-01 um 22.50.57 Steinmeier – Patron der Hypermoral

Perverser läßt sich der Double Standard pseudohumanitären neudeutschen Brigantentums nicht verdeutlichen als am Beispiel von Carola Rackete…

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Video: Martin Sellner: Mein letzter Stream? War’s das? Aus und vorbei? (16:27)

6 Jun
Video: Martin Sellner: Mein letzter Stream? Bundestagbesetzung, Autokorsos & Sri Lanka (16:27)
Meine Meinung:
Martin Sellner spricht von der neu gegründeten österreichischen Migrantenpartei SÖZ ("Soziales Österreich der Zukunft"). In Duisburg-Meiderich-Beek erhielt die radikal-islamische und Erdogan-hörige Islampartei “BIG” bei der Europawahl am 26. Mai 2019 – 36 % der Stimmen und wurde damit zur stärksten Partei. Die SPD erzielte als zweitstärkste Partei gerade einmal 17,3 %. Dort könnt ihr euch eure zukünftige Heimat, eine islamische No-Go-Area ansehen.
Video: Martin Sellner: Krass: Radikal-islamische  Erdogan-nahe Islampartei “BIG” in Duisburg-Meiderich Beeck stärkste Kraft! (17:20)
Video: COMPACT 5/19 – Krieg gegen Rechts (Sellner) (27:50)
Videi: Martin Sellner: COMPACT 5/19 – Krieg gegen Rechts (27:50)
Meine Meinung:
In Minute 07:00 stellt Martin Sellner die Frage, was für ein Netzwerk die Transatlantiker, die Springerpresse und andere “Qualitätsmedien” haben. Claus von Wagner und Max Uthoff von "Die Anstalt" zeigen die Verbindungen deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinen und ThinkTanks, u.a. auch mit der „Trilateralen Kommission“, deren Aufsichtsratchef Friedrich Merz seit 2016 ist.
Deutsche Elite-Journalisten und die Verstrickungen zu transatlantischen Bündnissen, die versuchen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu nehmen. Zu den angesprochenen Journalisten gehören u.a. Kai Diekmann (Bild), Josef Joffe (Zeit) und Günther Nonnenmacher (FAZ).
In ihrem Video befassten sich Uthoff und von Wagner mit Beziehungen namhafter deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinigungen und Rüstungsunternehmen. Genannt wurden u.a. Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung, der FAZ-Herausgeber Günther Nonnenmacher, FAZ-Journalist Klaus-Dieter Frankenberger oder eben der Zeit-Herausgeber Josef Joffe und sein Kollege Jochen Bittner.
Video: Die Anstalt (ZDF): Transatlantische Netzwerke (Atlantik-Brücke) und Deutsche Medien (04:44)

Video: Martin Sellner: Ist der “Große Austausch” noch aufzuhalten? (17:18)

30 Mai
Video: Martin Sellner: Ist der Große Austausch unaufhaltsam? (Vortrag in Wien – Einleitung) (17:18)
Video: Martin Sellner will neues professionelles Studio einrichten (03:39)
Video: Martin Sellner will neues professionelles Studio einrichten (03:39)
Video: Martin Sellner: Es reicht: Wir wollen das Ausreisezentrum zurück! (05:02)
Video: Martin Sellner: Es reicht: Wir wollen das Ausreisezentrum zurück! (05:02)
Video: Martin Sellner: Brigitte Bierlein – Der Kanzler ist weg, es lebe die Kanzlerin! (18:51)
Video: Martin Sellner: Brigitte Bierlein – Der Kanzler ist weg, es lebe die Kanzlerin! (18:51)

Sachsen: 433 von 656 Abschiebungen gescheitert!

24 Mai
Ostenfriedhof-Dortmund
By Mbdortmund – Skulptur in Dortmund GFDL 1.2
Dresden – Für insgesamt 656 Ausländer in Sachsen war im ersten Quartal 2019 eigentlich die Abschiebung angeordnet, weil sie laut Aufenthaltsgesetz „vollziehbar ausreisepflichtig“ waren, wie es im Amtsdeutsch heißt.
Doch der Freistaat schaffte es lediglich bei einem Drittel, die Abschiebung tatsächlich durchzuziehen! Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums (Innenminister Roland Wöller, CDU) auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (37) hervor. >>> weiterlesen
Video: Hagen Grell: Demokratie ist Schwachsinn (24:45)
Video: Hagen Grell: Demokratie ist Schwachsinn (24:45)
Meine Meinung:
Ich habe mir das Video von Hagen Grell bis zur 15. Minute angesehen. Mit dem Begriff Demokratie habe ich aber auch so meine Probleme. Hagen Grell sagt, dass das Volk eigentlich immer die Politik bestimmt. Und wenn das Volk die Politik bestimmt, dann ist das Demokratie.
Wenn ich mir aber so das Volk ansehe, dann hat die große Mehrheit des Volkes überhaupt kein Interesse an Politik. Darum kann man das Volk nach Strich und Faden manipulieren. Was dann dabei herauskommt, kann man an der aktuellen Politik erkennen. Das Volk wählt Parteien, die die Zukunft des eigenen Volkes zerstören. Das Volk ist zu ungebildet, um dies zu erkennen, weil es seit Jahrzehnten von den öffentlichen und privaten Medien gehirngewaschen wird, ohne es zu erkennen.
Heute wählen etwa 20 Prozent der Deutschen die Grünen. Leider erkennen sie nicht, dass die Grünen Deutschland abgrundtief hassen und vernichten wollen. Peter Helmes hat das in seinem Beiträgen sehr gut beschrieben: Die Grünen sind genau so wenig Demokraten, wie die anderen etablierten Parteien, weil es ihnen mehrheitlich nicht um den Willen des deutschen Volkes geht, sondern weil sie von einer Europäischen Union träumen, die sie den Deutschen mit Gewalt aufzwingen wollen, weil sie meinen, dies sei gut für Deutschland und Europa.
Peter Helmes: Grüne Weltenretter mit fast faschistoider Gesinnung
Peter Helmes: Die Leitkultur der Grünen: „Tod dem deutschen Volk!”
Außerdem träumen sie von einer multikulturellen Welt, in der alle Menschen gleich sind und in der Frieden, Wohlstand und Demokratie herrschen. Diese Vorstellung ist aber so realitätsfern und naiv, dass ihn sich nur vollkommen ungebildete und realitätsferne Geister ersinnen können. Und wenn solche Traumtänzer an der Regierung sind, ist nichts Gutes zu erwarten. Ich glaube, jede Demokratie endet am Ende stets in einer Diktatur, weil sie der Realität nicht stand hält und mit ihren realitätsfernen Idealen jeden Staat ins Chaos führt. Will man diesen Vorgang noch beschleunigen, dann wählt man eine feministische Regierung.
Eine Demokratie kann erst recht nicht gelingen, wenn man die Meinungsfreiheit beschneidet, was immer stärker geschieht. Bei der Beschränkung der Meinungsfreiheit tun sich besonders die rot-grünen, aber auch die christlichen Parteien hervor. Sie gehen bereits den Weg der Diktatur und wollen dem Volk ihre Meinung aufzwingen. Wer nicht ihrer Meinung ist, wird zum Feind erklärt und es wird versucht, ihn zum Schweigen zu bringen. Dabei bedient man sich gerne der faschistischen Antifa.
Nun kommt ein sehr gutes Video, dass ihr euch ansehen solltet:
Video: Daniel Dragomir, der Vorsitzende der der Christlichen Partei in Oberösterreich, ein Ex-Flüchtling, packt aus (12:05)
Video: Daniel Dragomir, der Vorsitzende der der Christlichen Partei in Oberösterreich, ein Ex-Flüchtling, packt aus (12:05)
Daniel Dragomir, ist vor 28 Jahren aus der kommunistischen Terror-Diktatur Rumäniens ins neutrale Österreich geflüchtet.

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)

20 Mai
Markus Gärtner (der neue “Ulfkotte”) im Gespräch mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig.
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)
Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.
Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“
Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.
Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“
Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“
Meine Meinung:
Die verlogenen Ar******** der etablierten Parteien werfen der FPÖ in Österreich Korruption und Machtmissbrauch vor, obwohl sie selber die größten Antidemokraten und Zerstörer Europas sind, die sehr oft gegen Gesetze verstoßen haben.
Wie viel Tausende Anzeigen gab es bereits gegen Angela Merkel? Stand sie deshalb auch nur einmal vor Gericht? Natürlich nicht, das wird einfach von der Politik und Justiz verhindert. Wehe aber, es trifft die Rechtspopulisten, dann werden alle Geschütze aufgefahren, um sie medial, politisch und juristisch zu vernichten.
Man höre sich nur den Vortrag von Dr, Nicolaus Faust (AfD) an, welche Schweinereien die arabischen Clans in Deutschland veranstalten und niemand der empörten Politiker der etablierten Parteien unternimmt dagegen etwas.
Im Gegenteil, sie holen immer mehr dieser arabischen Kriminellen nach Deutschland und all die linken Ratten unterstützen das. Sorry, ich muss es so deutlich sagen, denn ich “liebe” alle diese linken Kanalratten. Und wenn sie die Migranten massenhaft nach Deutschland einfliegen, warum können sie die Migranten nicht auch allesamt wieder ausfliegen?
Wie können die rot-grünen Idioten dabei auch noch applaudieren? Ich verstehe so viel Dummheit einfach nicht. Erklärt es mir bitte, bevor sie euch die Kehle durchschneiden, oder seid ihr lebensmüde? Dann springt doch einfach vom Kölner Dom. Ich glaube, der Pfaffe leiht euch gerne den Schlüssel, denn wie mir scheint, scheint er Deutschland, die deutsche Kultur und das Christentum auch nicht sonderlich zu mögen.
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)

Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

19 Mai
Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)
Björn Höcke (AfD): Und wer hat nun tatsächlich die Kronenzeitung gekauft?

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Björn Höcke schreibt:
Vize-Kanzler H. C. Strache mußte gehen, weil er der Versuchung erlag, daß eine vermeintlich der FPÖ nahestehende Investorin Anteile einer der einflussreichsten Zeitungen in Österreich kaufen wollte: Der Kronen Zeitung.
Geschickt nutzt der ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Situation, um Neuwahlen anzusetzen und die bisher äußerst erfolgreiche Regierungsarbeit für seine Parteitaktik zu gefährden.
Seine Rede zur Regierungsauflösung war rhetorisch brillant und es gelang ihm dabei, sich als Saubermann darzustellen und alle Früchte der Koalitionsarbeit zu vereinnahmen. Tatsache ist aber, dass die politische Neuausrichtung Österreichs nur durch den Druck der FPÖ möglich wurde.
Aber was wurde denn nun aus den zum Verkauf anstehenden Anteilen der Kronen Zeitung…? Die sicherte sich ein Sebastian Kurz nahestehender  [österreichischer Immobilienspekulant und] Investor [René Benko]. Und beim Konkurrenzblatt Kurier ebenfalls. Die Parteinähe von wichtigen Medien ist ein Problem, aber leider üblich in der Politik.
Kurz-Förderer Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“ (kontrast.at)
Björn Höcke (AfD): Der Kampf um Kickls Kopf

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Björn Höcke (AfD) schreibt:
Die Auflösung der Regierung entlarvt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz als Machiavellisten: Ihm geht es nicht um politische Inhalte, ihm geht es nur um Macht. Für den Ausbau seiner Parteimacht ist er bereit, die großen Errungenschaften der bisherigen Regierungsarbeit zu opfern. Ein immer beliebter werdender Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ stört dabei nur. Deswegen machte Kurz dessen Ressort zur Bedingung für den Fortbestand der Regierung. Dabei hatte Kickl mit der Ibiza-Affäre gar nichts zu tun.
Worum es wirklich geht, beschreibt Kickl hier: Stellungsnahme zur Aufkündigung der Regierungsarbeit durch Kanzler Sebastian Kurz
Liebe Freunde!
Die ÖVP hat gestern die Regierungszusammenarbeit einseitig aufgekündigt. Es werden daher voraussichtlich im September Neuwahlen stattfinden. Nach den Worten des Kanzlers geht es dabei um Österreich. Die Ereignisse der letzten Stunden und Tage zeigen jedoch, dass es so nicht ist. Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für ihre Arbeit seit vielen Jahren hat.
Die privaten Gespräche von HC Strache und Johann Gudenus, die auf Ibiza illegal aufgezeichnet wurden, sind katastrophal und unverantwortlich. Solche Gespräche zu führen und dieses Verhalten an den Tag zu legen, war unbestritten ein schwerer Fehler. Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei.
Beide haben die Verantwortung dafür übernommen und sind von allen Ämtern zurückgetreten, die sie in der Republik und in der FPÖ ausgeübt haben. Das war genau das, was HC Strache in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz festgelegt hat, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.
Darüber hinaus sollten inhaltliche Punkte für einen Neustart definiert werden. Darüber herrschte bis Samstag Vormittag Einigkeit in der Koalition. Vereinbart wurde die Strache-Erklärung für 12 Uhr, dann für 13 bzw. spätestes 14 Uhr eine solche des Kanzlers. Die FPÖ hat ihr Wort gehalten.
Warum kam es nicht wie vereinbart? Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen. Das bedeutet: Weiter regieren, aber ohne die FPÖ im Innenressort und damit ohne jene strenge und konsequente Politik in Sachen Sicherheit und Asyl, die von weiten Teilen der Bevölkerung sehr unterstützt wird und die Hauptgarant für hohen Zuspruch war.
Ich sollte laut Forderungen der ÖVP, die erst im Verlauf des Samstags gestellt wurde, in ein anderes Ressort verschoben werden, um das Innenministerium für EINE BESETZUNG DURCH DIE ÖVP frei zu machen. Die Entwicklungen rund um dieses, von der ÖVP in den Nachmittagsstunden aufgebaute Druckszenario sind der Grund dafür, warum der Kanzler nicht wie zunächst geplant um14 Uhr, sondern erst um 19.45 Uhr vor die Medien getreten ist. Die FPÖ hat nicht nachgegeben. Der Kuhhandel wurde abgelehnt.
Das blaue Innenministerium war der ÖVP schön länger ein Dorn im Auge. Inhaltlich vor allem wegen der klaren und konsequenten Linie in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Österreich und auf europäischer Ebene. In den Fragen der Abschiebung von Lehrlingen mit negativem Asylbescheid, bei der Ablehnung des UN-Migrationspaktes, bei der klaren Ablehnung der Zwangsverteilung von Flüchtlingen aus anderen Ländern in Österreich und auch bei der Einrichtung der Ausreisezentren hat sich die FPÖ gegen Widerstand der ÖVP, die all das nicht wollte, durchgesetzt.
Die letzte Konfrontation war die Frage um die Reduktion des Anerkennungsgeldes für Asylwerber auf 1,50 Euro pro Stunde. Der Bundeskanzler hatte die FPÖ-Forderung anfänglich öffentlich unterstützt. Zuletzt wollte er mich dazu bringen, von der vereinbarten Senkung Abstand zu nehmen. Dazu war ich nicht bereit.
Kurz wollte mit der geforderten Übergabe des Innenministeriums aber nicht nur die inhaltliche Kontrolle über die Asyl- und Migrationspolitik. Er wollte auch seinen parteipolitisch-strategischen Fehler aus den Regierungsverhandlungen, die schwarze Machtdrehscheibe Innenministerium mit allen personellen Handlungsoptionen aus den Händen zu geben, kompensieren. Die Alt-ÖVP hat ihm den Verlust dieses schwarzen Machtnetzwerkes nie verziehen.
Was noch dazu kommt: Wir haben in den ersten eineinhalb Jahren der Regierung Themen abgearbeitet – beispielsweise die neue Mindestsicherung –, die für uns Freiheitliche durchaus nicht einfach waren. Jetzt wären Themen drangekommen, die tiefe Einschnitte ins alte rot-schwarze Systeme bedeutet hätten: beispielsweise die Reform der verfilzten Zwangsvertretungen Wirtschafts- und Arbeiterkammer oder auch eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren durch ein neues Finanzierungsmodell. Auch dem hat sich die ÖVP durch die Aufkündigung der Regierung entzogen.
Die FPÖ hat gerade auch in diesen letzten Tagen die Interessen Österreichs vor das Interesse gestellt, weiter an einer Regierung teilzunehmen, die von Sebastian Kurz auf Druck seiner eigenen Partei zuletzt immer weiter weg von ihrem eigenen Programm gezogen wurde.
Die ÖVP ist seit gestern im Wahlkampf und ihre Farbe ist wieder das altbekannte Schwarz – nicht mehr das abgeblätterte Türkis. Wir sind für diese Auseinandersetzung gerüstet. Und wir halten den Kurs, für den wir Freiheitliche schon bisher hauptverantwortlich waren. Für unsere Heimat Österreich und ihre Bürgerinnen und Bürger – jetzt erst recht!
Euer Herbert Kickl
Video: Der satirische Wochenrückblick am 18.Mai von Ferdinand Wegscheider zur Regierungskrise in Österreich (06:02)

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Video: Der Wegscheider über die aktuelle Entwicklung in Österreich (06:02)
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um jenen politischen Sprengsatz, der Freitagabend von Deutschland aus gezündet wurde: Es geht um Urlaubseindrücke von den Balearen, es geht um Rücktritte und um die bisher schwerste Krise der aktuellen österreichischen Bundesregierung.
Siehe auch:
Andeutung bei Preisverleihung im April 2019: Jan Böhmermann kannte Strache-Video schon vor Wochen (berliner-zeitung.de)
Böhmermann hatte bereits im April bei der Verleihung des österreichischen TV-Preises Romy in einer Video-Botschaft Andeutungen zu dem Fall gemacht. Den Preis könne er nicht persönlich abholen, weil er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza rumhänge“, hatte Böhmermann gesagt.
Er verhandele gerade, wie er die „Kronen Zeitung“ übernehmen könne, dürfe darüber aber nicht reden. Der Auftritt hatte ihm scharfe Kritik in österreichischen Medien eingebracht. Er würdige die österreichische Regierung herab, hieß es damals.
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

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