Tag Archives: Innenminister

Video: Martin Sellner: Mein letzter Stream? War’s das? Aus und vorbei? (16:27)

6 Jun
Video: Martin Sellner: Mein letzter Stream? Bundestagbesetzung, Autokorsos & Sri Lanka (16:27)
Meine Meinung:
Martin Sellner spricht von der neu gegründeten österreichischen Migrantenpartei SÖZ ("Soziales Österreich der Zukunft"). In Duisburg-Meiderich-Beek erhielt die radikal-islamische und Erdogan-hörige Islampartei “BIG” bei der Europawahl am 26. Mai 2019 – 36 % der Stimmen und wurde damit zur stärksten Partei. Die SPD erzielte als zweitstärkste Partei gerade einmal 17,3 %. Dort könnt ihr euch eure zukünftige Heimat, eine islamische No-Go-Area ansehen.
Video: Martin Sellner: Krass: Radikal-islamische  Erdogan-nahe Islampartei “BIG” in Duisburg-Meiderich Beeck stärkste Kraft! (17:20)
Video: COMPACT 5/19 – Krieg gegen Rechts (Sellner) (27:50)
Videi: Martin Sellner: COMPACT 5/19 – Krieg gegen Rechts (27:50)
Meine Meinung:
In Minute 07:00 stellt Martin Sellner die Frage, was für ein Netzwerk die Transatlantiker, die Springerpresse und andere “Qualitätsmedien” haben. Claus von Wagner und Max Uthoff von "Die Anstalt" zeigen die Verbindungen deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinen und ThinkTanks, u.a. auch mit der „Trilateralen Kommission“, deren Aufsichtsratchef Friedrich Merz seit 2016 ist.
Deutsche Elite-Journalisten und die Verstrickungen zu transatlantischen Bündnissen, die versuchen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik zu nehmen. Zu den angesprochenen Journalisten gehören u.a. Kai Diekmann (Bild), Josef Joffe (Zeit) und Günther Nonnenmacher (FAZ).
In ihrem Video befassten sich Uthoff und von Wagner mit Beziehungen namhafter deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyvereinigungen und Rüstungsunternehmen. Genannt wurden u.a. Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung, der FAZ-Herausgeber Günther Nonnenmacher, FAZ-Journalist Klaus-Dieter Frankenberger oder eben der Zeit-Herausgeber Josef Joffe und sein Kollege Jochen Bittner.
Video: Die Anstalt (ZDF): Transatlantische Netzwerke (Atlantik-Brücke) und Deutsche Medien (04:44)

Video: Martin Sellner: Ist der “Große Austausch” noch aufzuhalten? (17:18)

30 Mai
Video: Martin Sellner: Ist der Große Austausch unaufhaltsam? (Vortrag in Wien – Einleitung) (17:18)
Video: Martin Sellner will neues professionelles Studio einrichten (03:39)
Video: Martin Sellner will neues professionelles Studio einrichten (03:39)
Video: Martin Sellner: Es reicht: Wir wollen das Ausreisezentrum zurück! (05:02)
Video: Martin Sellner: Es reicht: Wir wollen das Ausreisezentrum zurück! (05:02)
Video: Martin Sellner: Brigitte Bierlein – Der Kanzler ist weg, es lebe die Kanzlerin! (18:51)
Video: Martin Sellner: Brigitte Bierlein – Der Kanzler ist weg, es lebe die Kanzlerin! (18:51)

Sachsen: 433 von 656 Abschiebungen gescheitert!

24 Mai
Ostenfriedhof-Dortmund
By Mbdortmund – Skulptur in Dortmund GFDL 1.2
Dresden – Für insgesamt 656 Ausländer in Sachsen war im ersten Quartal 2019 eigentlich die Abschiebung angeordnet, weil sie laut Aufenthaltsgesetz „vollziehbar ausreisepflichtig“ waren, wie es im Amtsdeutsch heißt.
Doch der Freistaat schaffte es lediglich bei einem Drittel, die Abschiebung tatsächlich durchzuziehen! Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums (Innenminister Roland Wöller, CDU) auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (37) hervor. >>> weiterlesen
Video: Hagen Grell: Demokratie ist Schwachsinn (24:45)
Video: Hagen Grell: Demokratie ist Schwachsinn (24:45)
Meine Meinung:
Ich habe mir das Video von Hagen Grell bis zur 15. Minute angesehen. Mit dem Begriff Demokratie habe ich aber auch so meine Probleme. Hagen Grell sagt, dass das Volk eigentlich immer die Politik bestimmt. Und wenn das Volk die Politik bestimmt, dann ist das Demokratie.
Wenn ich mir aber so das Volk ansehe, dann hat die große Mehrheit des Volkes überhaupt kein Interesse an Politik. Darum kann man das Volk nach Strich und Faden manipulieren. Was dann dabei herauskommt, kann man an der aktuellen Politik erkennen. Das Volk wählt Parteien, die die Zukunft des eigenen Volkes zerstören. Das Volk ist zu ungebildet, um dies zu erkennen, weil es seit Jahrzehnten von den öffentlichen und privaten Medien gehirngewaschen wird, ohne es zu erkennen.
Heute wählen etwa 20 Prozent der Deutschen die Grünen. Leider erkennen sie nicht, dass die Grünen Deutschland abgrundtief hassen und vernichten wollen. Peter Helmes hat das in seinem Beiträgen sehr gut beschrieben: Die Grünen sind genau so wenig Demokraten, wie die anderen etablierten Parteien, weil es ihnen mehrheitlich nicht um den Willen des deutschen Volkes geht, sondern weil sie von einer Europäischen Union träumen, die sie den Deutschen mit Gewalt aufzwingen wollen, weil sie meinen, dies sei gut für Deutschland und Europa.
Peter Helmes: Grüne Weltenretter mit fast faschistoider Gesinnung
Peter Helmes: Die Leitkultur der Grünen: „Tod dem deutschen Volk!”
Außerdem träumen sie von einer multikulturellen Welt, in der alle Menschen gleich sind und in der Frieden, Wohlstand und Demokratie herrschen. Diese Vorstellung ist aber so realitätsfern und naiv, dass ihn sich nur vollkommen ungebildete und realitätsferne Geister ersinnen können. Und wenn solche Traumtänzer an der Regierung sind, ist nichts Gutes zu erwarten. Ich glaube, jede Demokratie endet am Ende stets in einer Diktatur, weil sie der Realität nicht stand hält und mit ihren realitätsfernen Idealen jeden Staat ins Chaos führt. Will man diesen Vorgang noch beschleunigen, dann wählt man eine feministische Regierung.
Eine Demokratie kann erst recht nicht gelingen, wenn man die Meinungsfreiheit beschneidet, was immer stärker geschieht. Bei der Beschränkung der Meinungsfreiheit tun sich besonders die rot-grünen, aber auch die christlichen Parteien hervor. Sie gehen bereits den Weg der Diktatur und wollen dem Volk ihre Meinung aufzwingen. Wer nicht ihrer Meinung ist, wird zum Feind erklärt und es wird versucht, ihn zum Schweigen zu bringen. Dabei bedient man sich gerne der faschistischen Antifa.
Nun kommt ein sehr gutes Video, dass ihr euch ansehen solltet:
Video: Daniel Dragomir, der Vorsitzende der der Christlichen Partei in Oberösterreich, ein Ex-Flüchtling, packt aus (12:05)
Video: Daniel Dragomir, der Vorsitzende der der Christlichen Partei in Oberösterreich, ein Ex-Flüchtling, packt aus (12:05)
Daniel Dragomir, ist vor 28 Jahren aus der kommunistischen Terror-Diktatur Rumäniens ins neutrale Österreich geflüchtet.

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)

20 Mai
Markus Gärtner (der neue “Ulfkotte”) im Gespräch mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig.
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)
Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.
Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“
Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.
Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“
Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“
Meine Meinung:
Die verlogenen Ar******** der etablierten Parteien werfen der FPÖ in Österreich Korruption und Machtmissbrauch vor, obwohl sie selber die größten Antidemokraten und Zerstörer Europas sind, die sehr oft gegen Gesetze verstoßen haben.
Wie viel Tausende Anzeigen gab es bereits gegen Angela Merkel? Stand sie deshalb auch nur einmal vor Gericht? Natürlich nicht, das wird einfach von der Politik und Justiz verhindert. Wehe aber, es trifft die Rechtspopulisten, dann werden alle Geschütze aufgefahren, um sie medial, politisch und juristisch zu vernichten.
Man höre sich nur den Vortrag von Dr, Nicolaus Faust (AfD) an, welche Schweinereien die arabischen Clans in Deutschland veranstalten und niemand der empörten Politiker der etablierten Parteien unternimmt dagegen etwas.
Im Gegenteil, sie holen immer mehr dieser arabischen Kriminellen nach Deutschland und all die linken Ratten unterstützen das. Sorry, ich muss es so deutlich sagen, denn ich “liebe” alle diese linken Kanalratten. Und wenn sie die Migranten massenhaft nach Deutschland einfliegen, warum können sie die Migranten nicht auch allesamt wieder ausfliegen?
Wie können die rot-grünen Idioten dabei auch noch applaudieren? Ich verstehe so viel Dummheit einfach nicht. Erklärt es mir bitte, bevor sie euch die Kehle durchschneiden, oder seid ihr lebensmüde? Dann springt doch einfach vom Kölner Dom. Ich glaube, der Pfaffe leiht euch gerne den Schlüssel, denn wie mir scheint, scheint er Deutschland, die deutsche Kultur und das Christentum auch nicht sonderlich zu mögen.
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)

Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

19 Mai
Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)
Björn Höcke (AfD): Und wer hat nun tatsächlich die Kronenzeitung gekauft?

kronen-zeitung

Björn Höcke schreibt:
Vize-Kanzler H. C. Strache mußte gehen, weil er der Versuchung erlag, daß eine vermeintlich der FPÖ nahestehende Investorin Anteile einer der einflussreichsten Zeitungen in Österreich kaufen wollte: Der Kronen Zeitung.
Geschickt nutzt der ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Situation, um Neuwahlen anzusetzen und die bisher äußerst erfolgreiche Regierungsarbeit für seine Parteitaktik zu gefährden.
Seine Rede zur Regierungsauflösung war rhetorisch brillant und es gelang ihm dabei, sich als Saubermann darzustellen und alle Früchte der Koalitionsarbeit zu vereinnahmen. Tatsache ist aber, dass die politische Neuausrichtung Österreichs nur durch den Druck der FPÖ möglich wurde.
Aber was wurde denn nun aus den zum Verkauf anstehenden Anteilen der Kronen Zeitung…? Die sicherte sich ein Sebastian Kurz nahestehender  [österreichischer Immobilienspekulant und] Investor [René Benko]. Und beim Konkurrenzblatt Kurier ebenfalls. Die Parteinähe von wichtigen Medien ist ein Problem, aber leider üblich in der Politik.
Kurz-Förderer Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“ (kontrast.at)
Björn Höcke (AfD): Der Kampf um Kickls Kopf

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Björn Höcke (AfD) schreibt:
Die Auflösung der Regierung entlarvt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz als Machiavellisten: Ihm geht es nicht um politische Inhalte, ihm geht es nur um Macht. Für den Ausbau seiner Parteimacht ist er bereit, die großen Errungenschaften der bisherigen Regierungsarbeit zu opfern. Ein immer beliebter werdender Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ stört dabei nur. Deswegen machte Kurz dessen Ressort zur Bedingung für den Fortbestand der Regierung. Dabei hatte Kickl mit der Ibiza-Affäre gar nichts zu tun.
Worum es wirklich geht, beschreibt Kickl hier: Stellungsnahme zur Aufkündigung der Regierungsarbeit durch Kanzler Sebastian Kurz
Liebe Freunde!
Die ÖVP hat gestern die Regierungszusammenarbeit einseitig aufgekündigt. Es werden daher voraussichtlich im September Neuwahlen stattfinden. Nach den Worten des Kanzlers geht es dabei um Österreich. Die Ereignisse der letzten Stunden und Tage zeigen jedoch, dass es so nicht ist. Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für ihre Arbeit seit vielen Jahren hat.
Die privaten Gespräche von HC Strache und Johann Gudenus, die auf Ibiza illegal aufgezeichnet wurden, sind katastrophal und unverantwortlich. Solche Gespräche zu führen und dieses Verhalten an den Tag zu legen, war unbestritten ein schwerer Fehler. Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei.
Beide haben die Verantwortung dafür übernommen und sind von allen Ämtern zurückgetreten, die sie in der Republik und in der FPÖ ausgeübt haben. Das war genau das, was HC Strache in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz festgelegt hat, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.
Darüber hinaus sollten inhaltliche Punkte für einen Neustart definiert werden. Darüber herrschte bis Samstag Vormittag Einigkeit in der Koalition. Vereinbart wurde die Strache-Erklärung für 12 Uhr, dann für 13 bzw. spätestes 14 Uhr eine solche des Kanzlers. Die FPÖ hat ihr Wort gehalten.
Warum kam es nicht wie vereinbart? Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen. Das bedeutet: Weiter regieren, aber ohne die FPÖ im Innenressort und damit ohne jene strenge und konsequente Politik in Sachen Sicherheit und Asyl, die von weiten Teilen der Bevölkerung sehr unterstützt wird und die Hauptgarant für hohen Zuspruch war.
Ich sollte laut Forderungen der ÖVP, die erst im Verlauf des Samstags gestellt wurde, in ein anderes Ressort verschoben werden, um das Innenministerium für EINE BESETZUNG DURCH DIE ÖVP frei zu machen. Die Entwicklungen rund um dieses, von der ÖVP in den Nachmittagsstunden aufgebaute Druckszenario sind der Grund dafür, warum der Kanzler nicht wie zunächst geplant um14 Uhr, sondern erst um 19.45 Uhr vor die Medien getreten ist. Die FPÖ hat nicht nachgegeben. Der Kuhhandel wurde abgelehnt.
Das blaue Innenministerium war der ÖVP schön länger ein Dorn im Auge. Inhaltlich vor allem wegen der klaren und konsequenten Linie in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Österreich und auf europäischer Ebene. In den Fragen der Abschiebung von Lehrlingen mit negativem Asylbescheid, bei der Ablehnung des UN-Migrationspaktes, bei der klaren Ablehnung der Zwangsverteilung von Flüchtlingen aus anderen Ländern in Österreich und auch bei der Einrichtung der Ausreisezentren hat sich die FPÖ gegen Widerstand der ÖVP, die all das nicht wollte, durchgesetzt.
Die letzte Konfrontation war die Frage um die Reduktion des Anerkennungsgeldes für Asylwerber auf 1,50 Euro pro Stunde. Der Bundeskanzler hatte die FPÖ-Forderung anfänglich öffentlich unterstützt. Zuletzt wollte er mich dazu bringen, von der vereinbarten Senkung Abstand zu nehmen. Dazu war ich nicht bereit.
Kurz wollte mit der geforderten Übergabe des Innenministeriums aber nicht nur die inhaltliche Kontrolle über die Asyl- und Migrationspolitik. Er wollte auch seinen parteipolitisch-strategischen Fehler aus den Regierungsverhandlungen, die schwarze Machtdrehscheibe Innenministerium mit allen personellen Handlungsoptionen aus den Händen zu geben, kompensieren. Die Alt-ÖVP hat ihm den Verlust dieses schwarzen Machtnetzwerkes nie verziehen.
Was noch dazu kommt: Wir haben in den ersten eineinhalb Jahren der Regierung Themen abgearbeitet – beispielsweise die neue Mindestsicherung –, die für uns Freiheitliche durchaus nicht einfach waren. Jetzt wären Themen drangekommen, die tiefe Einschnitte ins alte rot-schwarze Systeme bedeutet hätten: beispielsweise die Reform der verfilzten Zwangsvertretungen Wirtschafts- und Arbeiterkammer oder auch eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren durch ein neues Finanzierungsmodell. Auch dem hat sich die ÖVP durch die Aufkündigung der Regierung entzogen.
Die FPÖ hat gerade auch in diesen letzten Tagen die Interessen Österreichs vor das Interesse gestellt, weiter an einer Regierung teilzunehmen, die von Sebastian Kurz auf Druck seiner eigenen Partei zuletzt immer weiter weg von ihrem eigenen Programm gezogen wurde.
Die ÖVP ist seit gestern im Wahlkampf und ihre Farbe ist wieder das altbekannte Schwarz – nicht mehr das abgeblätterte Türkis. Wir sind für diese Auseinandersetzung gerüstet. Und wir halten den Kurs, für den wir Freiheitliche schon bisher hauptverantwortlich waren. Für unsere Heimat Österreich und ihre Bürgerinnen und Bürger – jetzt erst recht!
Euer Herbert Kickl
Video: Der satirische Wochenrückblick am 18.Mai von Ferdinand Wegscheider zur Regierungskrise in Österreich (06:02)

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Video: Der Wegscheider über die aktuelle Entwicklung in Österreich (06:02)
Im neuen Wochenkommentar geht es heute um jenen politischen Sprengsatz, der Freitagabend von Deutschland aus gezündet wurde: Es geht um Urlaubseindrücke von den Balearen, es geht um Rücktritte und um die bisher schwerste Krise der aktuellen österreichischen Bundesregierung.
Siehe auch:
Andeutung bei Preisverleihung im April 2019: Jan Böhmermann kannte Strache-Video schon vor Wochen (berliner-zeitung.de)
Böhmermann hatte bereits im April bei der Verleihung des österreichischen TV-Preises Romy in einer Video-Botschaft Andeutungen zu dem Fall gemacht. Den Preis könne er nicht persönlich abholen, weil er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza rumhänge“, hatte Böhmermann gesagt.
Er verhandele gerade, wie er die „Kronen Zeitung“ übernehmen könne, dürfe darüber aber nicht reden. Der Auftritt hatte ihm scharfe Kritik in österreichischen Medien eingebracht. Er würdige die österreichische Regierung herab, hieß es damals.
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)
Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

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Video: Martin Sellner (IBÖ): Strache tritt zurück: Koalition am Ende? – Der Systemfehler der FPÖ (20:17)

18 Mai
Video: Strache tritt zurück: Koalition am Ende? – Der Systemfehler der FPÖ (20:17)
Video: Michael Sürzenberger (AfD) und Oliver Flesch über den Fall "Strache": „Wir müssen jetzt die Hacken zusammenschlagen!“ (18:29)
Video: Michael Sürzenberger (AfD) und Oliver Flesch über den Fall "Strache": „Wir müssen jetzt die Hacken zusammenschlagen!“ (18:29)
Video: Statement von Heinz-Christian Strache am 18.05.19 (10:44)
Video: Statement von Heinz-Christian Strache am 18.05.19 (10:44)

Bocholt: Mob von 300 Migranten attackierte Polizei

17 Apr
bahnhof_bocholt

Von Pimvantend – Bahnhof Bocholt – CC BY 3.0

In Bocholt eskalierte am Wochenende ein Streit von Libanesen in einer Gaststätte. Die herbeigeholte Polizei stand schließlich einem Mob von 300 Personen gegenüber, der sie sofort aggressiv attackierte. Ein Polizist wurde verletzt.

Als die Polizei dort anrückte, attackierten die Männer sofort die Beamten. Diese mussten zur Verteidigung Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Die Beamten wurden aus dieser aggressiven Gruppe heraus massiv beleidigt und bedroht. Einzelne Personen riefen dazu auf, die Polizisten anzugreifen. >>> weiterlesen

Andreas schreibt:

Clanstrukturen sind ja kein neues Problem. Wenn sich der Staat davon aber in die Knie zwingen lässt, dann hat das eine neue Qualität. Ich frage mich immer nur, wie die Ihre Einkünfte verschleiern. Da muss der Staat ran, Steuerprüfungen, Ermittlungen der Lebensumstände etc. Dicke Autos, Goldkettchen, Markenklamotten, Eigentumswohnungen und Hartz 4 passen nicht zusammen.

Und solange die Tür nach Buntland weit offen steht und die, meist zweite, Staatsbürgerschaft inkl. Pass jedem hinterher geschmissen wird [1], da braucht man sich nicht wundern. Das wird noch viel heftiger, denn die afrikanischen Clans sind auch schon da und wollen etwas abhaben vom ach so schönen Buntland, dass so reich ist und in dem wir alle so gut und gerne leben.

Deutschland wird von ebensolchen respektlosen Politikern regiert, denen es wie den Clans egal ist, was die einheimische deutsche Bevölkerung will und braucht. Der Michel braucht lange bis er sich erhebt. Aber langsam wird es Zeit, eine Wende einzuleiten.

[1] Video: Bremen: Einbürgerung von 36.000 Ausländern wegen mangelnder Wahlberechtigung geplant (01:58)

Ekkehardt schreibt:

Handelt es sich bei derartigen Angriffen ganz einfach nur um Rache dafür, dass die goldenen Zeiten unter Umständen in Kürze (?) ein Ende finden könnten?

Endlich: Beim BAMF erhalten Syrer ab sofort geringeren Schutzstatus

Ist das der Start einer gigantischen Rückreisewelle? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Leitsätze für syrische Flüchtlinge geändert und gewährt diesen zum Teilen nur noch das „nationale Abschiebungsverbot“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüfe bei jedem Asylantrag „unabhängig vom Herkunftsland im Einzelfall sorgfältig, inwieweit die Voraussetzungen für einen Schutzstatus vorliegen“.

Diese Entscheidungen gehen davon aus, dass nicht allen syrischen Flüchtlingen automatisch Gewalt droht, sondern dass es im Land Zonen unterschiedlicher Sicherheit gibt. Daraus folgt, dass die Flüchtlinge nicht mehr automatisch den subsidiären Schutz bekommen, der oft für drei Jahre gewährt wird und verlängert werden kann.

Alternativ gibt es nun auch das nationale Abschiebungsverbot, welches dem Status der Duldung eines nicht anerkannten Flüchtlings nahe kommt, lediglich ein Jahr beträgt und dem Betroffenen von vornherein signalisiert, dass er nicht auf Dauer in Deutschland bleiben kann. >>> weiterlesen

Tunesischer Moslem Mohamed J. will Kölner Dom „kaputtmachen“

koelner_dom_kaputt

Vor dem Kölner Landgericht muss sich derzeit der tunesische Moslem Mohamed J. verantworten, der im Streit auf einen Bekannten eingestochen hatte. Im Zuge der richterlichen Befragung äußerte er am Montag, dass er die Kölner Kathedrale „kaputt machen“ wollte. Diese Aussage ist nichts Ungewöhnliches, denn Kirchen sind in der islamischen Welt immer wieder Ziel von Anschlägen.
Mohamed kündigte auch an, dass er sich nach der Entlassung aus dem Gefängnis den Gürtel um den Bauch schnalle, explodieren lasse und alle mitnehme. Denn sein Ziel sei es, ins Paradies zu kommen.  >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Er kann ja vorher Kardinal Rainer Maria Woelki darum bitten, politisch korrekt die Beleuchtung auszuschalten, damit das Feuer besser zur Geltung kommt. Für seinen muslimischen Freunde wird er es bestimmt tun, denn Moslemwunsch ist Gottesgebot. Nach der Tat hat er wieder viele Muslime glücklich gemacht.
Ich lege schon mal 2 Euro in den Spendentopf, damit der Kölner Dom danach in eine Moschee umgewandelt werden kann, mit Woelki als neuem Imam. Der Name der neuen Moschee könnte dann “Schlepper-Moschee” heißen, in der Woeki sein Schlepperboot aufbaut.

Hans-Georg Maaßen: Es kommen viele Tausende zu uns, darunter viele mit Erfahrung im Töten und Dschihad-Ideologie im Herzen

13 Apr

JFB

Von Jürgen Fritz, Fr. 12. Apr 2019

Dem ungarischen Sender M1 gab Hans-Georg Maaßen vor wenigen Tagen ein knapp 25-minütiges Interview. Einiges wurde darüber schon berichtet, aber bisher ist nirgends das komplette Interview nachlesbar. Gerade die besonders brisanten Passagen wurden oft kaum oder gar nicht erwähnt. JFB präsentiert alle wichtigen Aussagen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die es gleich mehrfach in sich haben.

Die Schleuse ist immer noch offen

Als im September 2015 die Grenzen für Hunderttausende Immigranten geöffnet wurden, sei er verantwortlich gewesen für die Abwehr von Terrorismus und Extremismus und er habe schon zuvor gesehen, wie groß die Schwierigkeiten gewesen seien, islamistischen Terrorismus abzuwehren. Er habe sich vorgestellt, dass diese Aufgabe nun noch schwerer werden könne. Und er habe auch schon an die kommenden Integrationsprobleme gedacht. Ihm sei damals schon klar gewesen, dass eine so große Zahl von Menschen nicht ohne weiteres integriert werden könne.

2015 seien…

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Video: Angela Merkel (CDU) lehnt eine Grenzsicherung erneut ab (02:50)

11 Apr

Video: Angela Merkel (CDU) lehnt auf Anfrage von Dr. Gottfried Curio (AfD)

Die Kanzlerin-Befragung am Mittwoch im Bundestag nutzte der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio, um auf die Ausschreitungen aggressiver Migranten an der griechisch-mazedonischen Grenze hinzuweisen, wo am letzten Wochenende aus der Ansammlung von 2.000 gewaltbereiten Migranten Steine auf Polizisten geworfen wurden, um endlich ins Sozialparadies Deutschland zu gelangen (PI-NEWS berichtete).

Video: Griechenland Thessaloniki: Migranten wollen Polizeisperre mit Gewalt durchbrechen – 4.4.2019 (02:21)

Außerdem hatten am vergangenen Freitag in Athen rund 300 Invasoren den Hauptbahnhof der griechischen Hauptstadt besetzt, um ebenfalls ihren Durchmarschplänen ins gelobte Land Nachdruck zu verleihen.

Moslem-Krieger besetzen Athener Hauptbahnhof, sie wollen ins gelobte Deutschland

Da ein Durchbruch auf der Balkanroute jederzeit zu befürchten ist, wollte Curio von Merkel wissen, ob sie aus ihren schwerwiegenden Fehlern vom Herbst 2015 gelernt habe und bereit sei, die deutschen Grenzen wenigstens jetzt vor dem Eindringen von unberechtigten Asylforderern zu schützen.

Hierbei wies er auch auf den beendeten Krieg in Syrien hin, so dass dieser Freifahrtschein nach Deutschland nicht mehr gelten darf. Curio erwähnte auch den Globalen Migrationspakt, mit dem die Kanzlerin einen weiteren Magneten für Migrationswillige eingeschaltet habe.

Merkel wich wie so oft aus und verwies auf eine „deutsch-griechische Zusammenarbeit“ mit einem „sehr engen Austausch“ und „Frontex-Aktivitäten“ in Griechenland. Außerdem monierte sie, dass Griechenland im Rahmen des Türkei-Abkommens nicht zufriedenstellend Asylbewerber in die Türkei zurückführe.

Curio hakte nach und erwähnte, dass Österreich und Bosnien vor gigantischen Migrantentrecks warnten, beispielsweise 60.000 in Griechenland und 40.000 in der Türkei. Deren Ziel sei ganz klar Deutschland, wo man selbst als vollziehbar Ausreisepflichtiger im Land bleiben dürfe und per Dauerduldung das Sozialsystem ausbeute.

Bulgarien bereite sich gerade darauf vor, 3.000 Soldaten an seine Grenzen zu schicken. Vor diesem Hintergrund wiederholte er seine Frage, ob die Kanzlerin ihrer Pflicht zu Grenzkontrollen nachkommen oder erneut ihren Innenminister behindern würde. >>> weiterlesen

Reiner schreibt:

Frontex hilft? Ja, aber nur den illegal einreisenden Personen!

Valis schreibt:

„Von Fremden überrannt, werde Deutschland dasselbe Schicksal erleiden wie das von den Barbaren [Westgoten und Alemannen (Westgermanan)] überrannte Rom“ Deshalb IST ja das römische Reich untergegangen. Zu viele Einwanderer.

Die Römer meinten damals, dass es durch die „friedliche“ Ansiedlung der Barbaren in Norditalien zu einem Frieden kommen würde. Das Gegenteil ist eintreten, da die kulturfremden Völker gar nicht daran dachten, sich zu integrieren. Und so wiederholt sich wieder einmal die Geschichte. Europa steht, synchron zu Rom, vor dem Untergang und dem Rückfall in die Barbarei.
Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Video: Neverforgetniki: Die FASZINATION deutscher Frauen für Flüchtlinge (13:11)
Meine Meinung:
Angela Merkel verhält sich so gleichgültig und desinteressiert bzw. sogar gezielt antideutsch, weil sie für den Plan Deutschland von einem monoethnischen (deutschen) und monokulturen (christlich-abendländischen) Staat in einen multiethnischen und multikulturellen Staat (in dem nur noch der Islam existiert) zu verwandeln, eintritt.
Dieses angeblich multiethnische und multikulturelle Deutschland läuft im Endeffekt auf die totale Islamisierung Deutschlands hinaus. Der Islam toleriert keine zweite Religion neben der eigenen und er toleriert auch keine andere Ethnie neben der eigenen, allenfalls als Sklave. Dies bedeutet, die Vernichtung der deutschen Kultur, Identität, Sprache und am Ende die Vernichtung des deutschen Volkes.
Besonders die deutschen Frauen unterstützen Angela Merkel dabei. Frauen wählen vor allen Dingen Parteien, die sich für die Massenmigration einsetzen. Mir scheint, die große Mehrheit der Frauen sind nicht in der Lage logisch zu denken und sie denken auch nicht an die Folgen dieser Masseneinwanderung, sondern die meisten Frauen urteilen in einer geradezu kindlich-naiven Weise, nach ihren Emotionen. Genau diese Einstellung hat alle hochstehenden Staaten und Kulturen vernichtet. Angela Merkel ist das beste Beispiel.
Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten
In Italien hat die italienische Regierung sogar das Waffenrecht gelockert, so dass jeder italienische Bürger das Recht hat sich eine Waffe zu kaufen, und zwar eine scharfe Waffe, um sich gegen kriminelle Migranten zu verteidigen. Mich würde es gar nicht wundern, wenn die 100.000 Migranten, die jetzt in Griechenland und in der Türkei sind, wieder vollkommen unkontrolliert nach Deutschland einreisen, weil Angela Merkel wieder einmal versagt und unsere Grenzen nicht schützt.
Unter diesen Migranten sind bestimmt nicht wenige Kriminelle. Im Gegensatz zu den Italienern sind die Deutschen dieser Kriminalität vollkommen hilflos ausgeliefert, denn unserer Polizei sind einerseits durch die Politik die Hände gebunden und andererseits stehen sie der Migrantengewalt selber ziemlich hilflos gegenüber.
Auch das ist das Resultat von Angela Merkels Politik. Warum wählen die Deutschen noch solch eine Bundeskanzlerin? Aber sie kann sich auf die Frauen verlassen, denn die werden sie mehrheitlich garantiert wieder wählen. Außerdem vertritt Annegret Kramp-Karrenbauer eine ähnlich zögerliche Politik.
Video: Charles Krüger: Italien lockert Waffenrecht und verabschiedet Notwehr-Reform (08:43)
hhr schreibt:
Was soll man von einem Regierungschef halten, der sich weigert (!) die Grenzen seines Landes zu schützen? Ich glaube man nennt das HOCHVERRAT. UND 700 Abgeordnete bleiben ruhig sitzen? Einmalig in der Geschichte!
Thomas schreibt:
Frau Merkel fehlt die charakterliche Eignung für ihr Amt. Tausende Bundesbürger sind von Flüchtlingen angegriffen oder vergewaltigt worden und über 100 Tote allein im letzten Jahr sind eine Folge ihrer Einwanderungspolitik. Und was sagt die Kanzlerin dazu? Nichts.
Meine Meinung:
2018 gab es über 46.000 Straftaten von Migranten gegen Deutsche, im Durchschnitt 127 Straftaten täglich, eine Steigerung von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ich wette, es werden in dem kommenden Jahren noch mehr werden. Aber Merkel und mindestens 90 Prozent der etablierten Politiker geht das am Arsch vorbei. Sie interessiert nur das, was sie sich in die Tasche stecken können und die deutschen Schlafschafe sind zu blöde, dies zu erkennen.
Video: Brüssel: Angela Merkel am 11.04.2019 bei der Entscheidung den Brexit zu verlängern betrunken? – sieht so aus – Was geht da ab in Brüssel? (02:30)
Babieca schreibt:
Bald kommt die nächste Negerwelle: Militärputsch im Sudan hat offensichtlich gerade den Massenmörder und Völkerschlächter Omar Al Baschir gestürzt, seine Regierung entmachtet. Lage außerordentlich dynamisch und unübersichtlich, Neger flippen durch Khartoum. Grund für den Putsch war offensichtlich, dass Baschar dem ihm normalerweise loyalen Militär nicht mehr die Privilegien, Gelder, Geschenke, Einkommen, Vergünstigungen liefern konnte, mit denen er sich bisher seine Loyalität gesichert hatte.
Al Jazeera und France 24 berichten außerordentlich kompetent und umfassend. Dagegen sind unsere Propagandamedien mal wieder ein Witz.
Meine Meinung:
Angie stellt schon mal den Sekt kalt, um ihre sudanesischen Freunde zu begrüßen. Werden doch hoffentlich ein paar Schlächter darunter sein, mit denen man anstoßen kann, denn solche Leute können wir hier noch gut gebrauchen, um ein neues sozialistischen Deutschland, ein neues DDR-2.0, aufzubauen. Die Stasi (Amadeu-Antonio-Stiftung) haben wir ja schon. Und den Brexit haben wir auch schon verschoben. Das war wahrlich ein Grund sich zu betrinken. Den Brexit verschieben wir solange, bis er nicht mehr stattfindet.
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