Von Leuni – Proteste im Hambacher Forst CC BY-SA 4.0
Wenn im Hambacher Forst der Wald für die Braunkohle gerodet werden soll, gehen die Grünen auf die Bäume. Wenn aber Bäume für Flüchtlingsheime oder für Windräder gefällt werden sollen, dann sind die Grünen mit dabei. 143 Windräder in Wäldern vernichten eben so viel Wald wie der Hambacher Forst – warum demonstriert dort keiner der grünen „Baumretter“ und „Berufsgrünen“? Einige Überlegungen von Vera Lengsfeld.
In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor selber der Rodung des Hambacher Forstes im nordrhein-westfälischem Landtag zugestimmt hatten.
Vom Hambacher Forst sollen 200 ha (Hektar) Wald für die Braunkohle gerodet werden. Gleichzeitig sollen an anderer Stelle im Hambacher Forst, 200 ha Wald gerodet werden, um dort 143 Windräder zu errichten. Das aber interessiert die Grünen nicht. Warum demonstriert dort kein „Baumretter“ oder „Berufsgrüner“ gegen die Abholzung? In Hessen will man in „Grimms Märchenwald“ 1.000 Windkraftanlagen installieren. Das Siebenfache des Hambacher Forstes wird dafür abgeholzt. Proteste? Habe ich in der Tagesschau noch nicht gesehen. >>> weiterlesen
München: Neuhausener Grundschule – Weniger Gehalt wegen zu geringer Migrations-Quote: Fünf Erzieherinnen schmeißen hin! – Zwangsislamisierung?
Riesen-Ärger an einer Neuhausener Grundschule: Weil das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden, sollen Erzieherinnen in eine niedrigere Gehaltsstufe herabgestuft werden.
Es könnte so schön sein im Tagesheim der Grundschule an der Helmholtzstraße in Neuhausen. 100 Schüler besuchen die Einrichtung nach Schulschluss. „Sie werden dort toll betreut“, sagt Elli H., die im Elternbeirat des Tagesheims sitzt. Jetzt aber werden sich alle fünf Erzieherinnen wohl versetzen lassen. Und das liegt an einer Regelung der Stadt München, die absurde Auswirkungen haben kann.
Die Erzieherinnen sollen zum 1. Januar 2019 in eine niedrigere Gehaltsstufe des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) herabgestuft werden. Brutto bis zu 400 Euro Einbußen bedeutet das für sie. Weniger Geld gibt es nicht etwa, weil die Betreuerinnen schlecht arbeiten, sondern weil im Tagesheim das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden. >>> weiterlesen
Belgien: Islamische Partei will in Belgien einen islamischen Staat ausrufen
Der Belgier Redouane Ahrouch kämpft mit seiner Partei für einen islamischen Staat. Männer und Frauen sollen im Bus getrennt sitzen, das Halal-Essen soll in der Schulkantine zur Pflicht werden und Wahllisten sollen ohne Frauen aufgestellt werden (Adé Frauenwahlrecht): So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht.
Der Mitbegründer der Partei Islam in Belgien wünscht sich einen "100 Prozent reinen islamischen Staat wie zur Zeit unseres lieben Propheten Mohammed", wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Er ist überzeugt, dass schon 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel leben werden. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Mit anderen Worten, die Muslime wollen und werden uns ins Mittelalter zurückführen. Leben 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel? Ich fürchte ja! So wird es bald in ganz Europa sein, wenn wir sie nicht massenhaft wieder ausweisen. Aber dagegen werden die irren Linken, Grünen und Gutmenschen demonstrieren, bis man sie und ihre Kinder abschlachtet. Kommen die Russen uns auch zur Hilfe, wenn in Deutschland der Islam und die ISIS regiert oder sagt er sich, lass die irren Deutschen sich doch selber abschaffen, wenn sie es wollen?
Den Christen im Libanon hat auch niemand geholfen, als die Libanesen genau so dumm waren wie die Deutschen heute und massenhaft Muslime ins Land ließen, um ihnen Bildung, Arbeit und ein besseres Leben zu ermöglichen. Als die Muslime stark genug waren schlachteten sie die Christen ab. Der Libanesische Bürgerkrieg forderte 90.000 Todesopfer, 115.000 Verletzte und 20.000 Vermisste. 800.000 Menschen flohen ins Ausland. In Deutschland werden es wohl etliche Opfer mehr sein. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Nur sieben Wochen nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung. Das Regierungsprogramm lässt hoffen, aber man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland. Leidtragender ist dabei besonders die deutsche Wirtschaft.
In den USA steht die Netzneutralität vor dem Ende und auch bei uns ist das freie Netz in Gefahr. Die Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten mit der selben Geschwindigkeit und Qualität übertragen werden. Dies soll in Zukunft anderes sein. Das und noch einiges mehr in der neuen Folge #64 von „Laut Gedacht“.
UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa – Den Versorgungssuchenden soll die gefährliche Bootsfahrt erspart bleiben
Am Freitag haben die Vereinten Nationen begonnen afrikanische Versorgungssuchende per Flugzeug aus Libyen nach Italien zu holen. Mit einem italienischen C-130 Militärflugzeug wurden 162 sogenannte „Flüchtlinge“ direkt aus libyschen Lagern nach Italien verfrachtet.
Damit ist der Startschuss gefallen für eine dauerhafte Luftbrücke der Vereinten Nationen zum legalen Transport der afrikanischen Invasion nach Europa. So will man den Eindringlingen nicht nur die „unangenehme Reise“ übers Mittelmeer ersparen, so wird auch still und leise geltendes Recht ausgehebelt und aus Illegal Legal gemacht.
Vincent Cochel, Sondergesandter des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), sagte in einer Erklärung nachdem die erste Fracht „Goldstücke“ in Italien gelandet war: „Wir hoffen wirklich, dass andere Länder den gleichen Weg gehen werden.“ Italiens Innenminister Marco Minniti sprach von einem “historischen Tag”: „Erstmals wurde ein humanitärer Korridor von Libyen nach Europa eröffnet. Das ist ein Anfang“, so Minniti. Italien fügte sich mit dieser Kooperation der Kritik der Asylindustrie, Italien unterstütze die libysche Küstenwache dabei, die Küste abzuriegeln. Das führe zu „unmenschlicher Behandlung“ der „Schutzsuchenden“, hieß es.
Außenminister Sigmar Gabriel ist ganz glücklich ob dieser neuen Aussichten auch Deutschland weiter zu fluten und fordert, der Bund solle den Kommunen die Kosten der Invasion ersetzen. Unterm Strich ist es aber egal, denn „der Bund“ ist am Ende auch nur der Steuerzahler, der für die Aussicht beraubt, vergewaltigt und/oder ermordet zu werden auch noch bezahlen muss. Ende November hatte die EU, zusammen mit der UNO und der Afrikanischen Union beschlossen, die Afrikaner aus Libyen zu „evakuieren“ und im Zuge eines Resettlements dauerhaft umzusiedeln.
Auch aufgrund der vielen Ertrunkenen wagten im vergangenen Jahr weniger Illegale die Fahrt übers Mittelmeer. Den dadurch sinkenden Nachschub an Gewalt- und Terrorwilligen will man so nun offenbar wieder ausgleichen. Europa ist noch nicht bunt genug. Schon in den kommenden Wochen sollen weitere 1.500 Afrikaner auf diesem Weg umgesiedelt werden. Offiziellen Zahlen der Afrikanischen Union zufolge leben derzeit 700.000 Illegale in Libyen. Und alle warten nun auf ihren Direktflug nach Europa. (lsg)
Schauen Sie sich den folgenden Video-Ausschnitt von "Maybritt Illner" mit Christian Lindner und Cem Özdemir vom letzten Donnerstag an. Man braucht gar nicht mal besonders genau hinzuhören, um zu erkennen, wie Christian Lindner allmählich die bisherige Wahlkampfposition der FDP zum Thema Familiennachzug abräumt: Lindner wörtlich:
„Wenn wir dereinst ein neues System, ein Einwanderungsgesetz haben, wo wir auch schneller Illegale, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen können, dann kann man auch über den humanitären Familiennachzug ganz anders nachdenken als jetzt.“
Das mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber in Wirklichkeit hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun: Das Zurückschicken von illegalen Einwanderern, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, wäre grundsätzlich auch jetzt schon längst möglich, scheitert aber zum einen am politischen Willen, zum zweiten an in der Regel fehlenden Papieren der Abzuschiebenden und zum dritten an mangelnder Kooperationsbereitschaft von deren Herkunftsländern.
Damit zeigt Lindner nun den Weg auf, wie er nach außen hin die Zustimmung der FDP zu einer kommenden Jamaika-Koalition verkaufen wird. Vor der Wahl hörte sich das aber noch ganz anders an! Wenn er glaubt, dass er damit durchkommt, hat er allerdings die Rechnung ohne die AfD-Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Entwicklung im Bereich der illegalen Einwanderung genauestens beobachten und sämtliche Defizite, auch und gerade die durch die FDP verursachten, ans Licht der Öffentlichkeit bringen.
Und wir werden Herrn Lindner und seine FDP an deren markigen Aussagen im Wahlkampf messen, dessen kann er ganz gewiss sein. Zeit für das Einhalten von Wahlversprechen. Zeit für ein Ende des Umfallens. Zeit für die #AfD.
„Alle Flüchtlinge müssen zurück“ – Lindners Knallhart-Forderung im Fakten-Check – Fazit: Niemand muss zurück!
Nach Deutschland geflüchtete Menschen können in drei Haupt-Kategorien eingeordnet werden: Asylberechtigter, Flüchtling und subsidiär Schutzbedürftiger.
► Syrische Asylberechtigte in Deutschland: „Asylberechtigte sind nur ein geringer Teil der in Deutschland Schutzsuchenden. Im Rekord-Flüchtlingsjahr 2015 wurden weniger als ein Prozent als asylberechtigt anerkannt. Aktuell (Stand: 30. Juni 2017) leben in Deutschland 40 537 Menschen mit Asylschutz – 6425 darunter aus Syrien.
Asylberechtigt ist, wer politisch verfolgt wird (wegen seiner Rasse, politischen Überzeugung, Religion, sexuellen Orientierung). Dabei geht es um staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht.
Bleibemöglichkeit: Aufenthaltserlaubnis drei Jahre, wird alle drei Jahre überprüft. Asylberechtigte haben unbeschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Nach fünf Jahren Aufenthalt kann unter gewissen Voraussetzungen (Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Sicherheitsbedenken) eine „Niederlassungserlaubnis“ beantragt werden, die einen unbefristeten Aufenthalt ermöglicht. In Ausnahmefällen auch schon nach drei Jahren.”
► Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Mehrheit aller Syrer, die bislang nach Deutschland kamen, wurden als Flüchtlinge anerkannt. Im Flüchtlingsjahr 2015 wurde fast die Hälfte aller Syrer als Flüchtling anerkannt. Heute (Stand: 30. Juni 2017) leben 546 533 Personen mit Flüchtlingsschutz in Deutschland – 302 248 davon aus Syrien.
Der Flüchtlingsschutz wird in Deutschland nach der Genfer Flüchtlingsschutzkonvention gewährt. Im Unterschied zum Asylschutz zählt hier auch die Furcht vor Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure [ISIS, Al Qaida, Al-Shabab und andere dschihadistische (terroristische) Gruppen]. Auch Flüchtlinge dürfen ihre Familien nachholen.
Bleibemöglichkeit: Wie auch den Asylberechtigten steht den Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren zu. Auch hier gilt: Alle drei Jahre wird der Status überprüft und möglicherweise verlängert. Genauso können sich Flüchtlinge nach drei bzw. fünf Jahren um eine Niederlassungserlaubnis bewerben.
► Syrische subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland: In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer.
Subsidiär schutzbedürftig ist, wer nicht unter den Asyl- oder Flüchtlingsschutz fällt, wem aber dennoch im Herkunftsland „ernsthafter Schaden“ droht. Dazu zählen Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit. Wie die beiden anderen Gruppen dürfen sie in Deutschland arbeiten. Der Familiennachzug für diese Gruppe ist aktuell ausgesetzt.
Bleibemöglichkeit: Subsidiär Schutzbedürftige dürfen anfangs für ein Jahr bleiben. Der Aufenthaltsstatus wird dann um jeweils zwei Jahre verlängert. Nach fünf Jahren können auch die subsidiär Schutzbedürftigen eine Niederlassungserlaubnis bekommen (wenn sie ausreichend deutsch sprechen und eine Arbeit haben – und wenn sie arbeitslos werden? – in den USA werden Arbeitslose ausgewiesen!).
Meine Meinung:
Die Bundesregierung ist nicht mehr normal. In einem Anfall von humanistischen Größenwahn oder ist es nur ein Fall von geistiger Umnachtung, erlaubte man es praktisch jedem Flüchtling in Deutschland bleiben zu dürfen. Das sind leicht und locker 6.425 (Asylberechtigte) + 302.248 (Flüchtlinge) + 111.191 (subsidäre Schutzbedürftige) = 419.864 syrische Migranten, die in Deutschland bleiben dürfen.
Mit welchem Recht eigentlich? Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, um ihr Land, welches in Trümmern liegt, wieder aufzubauen? Haben sie keine Kultur, keine patriotischen Gefühle, keine Heimatliebe? Sind sie entwurzelte Menschen? Ist ihnen ihre islamische Kultur so gleichgültig? Oder sind sie einfach nur faul, träge und unselbstständig und lassen sich lieber wie kleine unmündige Kinder von der deutschen Nanny (Sozialhilfe) bemuttern?
Gefällt ihnen ihr Leben als Sozialschmarotzer oder sind sie vom Geist des Koran und des Dschihad so verblendet und meinen Europa in ein islamisches Kalifat verwandeln zu müssen, selbst wenn es in Europa dabei Millionen Tote gibt und Europa dabei zu Grunde geht, wie einst das spanischen Al Andalusien, bei dem die Muslime die spanischen Dörfer und Städte mit pausenlosen Kriegen überzogen und sie dem Erdboden gleich machten? Dabei wurden massenhaft Christen gefoltert, getötet, versklavt, Frauen wurden entführt und etliche Städte niedergebrannt.
Man beachte dabei die große Anzahl subsidärer syrischer Schutzbedürftiger (111 191). Ich hatte bisher immer vermutet, dass dies nur eine kleine Gruppe ist, aber denk’ste. Und die werden selbst dann nicht in die Heimat zurückgeschickt, wenn ihnen dort Armut oder Perspektivlosigkeit droht. Und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen. Wer jetzt noch Merkel wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Wer solche Gesetze verabschiedet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und denkt keine Sekunde über die Folgen solcher Gesetze für Deutschland und die deutsche Bevölkerung nach. Wer solche Gesetze verabschiedet, will sich im Licht der Wohltätigkeit als Retter der Welt präsentieren, dabei schafft er am Ende Armut, Elend und Bürgerkriege im eigenen Land.
Er schafft genau solche Verhältnisse, wie sie in den Ländern der Flüchtlinge existieren und nimmt den Untergang der eigenen Bevölkerung in Kauf. Und wer unternimmt dann etwas gegen die Armut, Perspektivlosigkeit, gegen das Abschlachten und das Aussterben der Deutschen, genau durch jene Asylanten, Flüchtlinge und subsidären Schutzbedürftigen und zwar nicht nur Syrer, die man massenhaft einwandern lies und ihnen Aufenthalt, Sozialleistungen, Sicherheit, Wohnung, Nahrung, Kleidung, Krankenversorgung, Bildung, berufliche Perspektiven und Schutz vor Krieg, Verfolgung, Terror, Folter, Hunger, Armut, Krankheit, Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit bot?
Bei einer unkontrollierten und illegalen Einreise von Hundertausenden von Migranten stehen dem Reich der Phantasie natürlich alle Türen offen, zumal wenn 70 Prozent der Migranten ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wer kann denn wirklich überprüfen, ob die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, zumal selbst die Dolmetscher oft eine fragwürdige Einstellung haben. Jeder Staat, der seine Bürger schützt, lässt sich auf solch eine faule, fragwürdige, selbstzerstörerische, gefährliche und bedrohliche Einwanderungspolitik gar nicht erst ein.
Er lässt niemanden einreisen, der keine Papiere hat und der seine Identität nicht eindeutig nachweisen kann. Das machen nur Bananenrepubliken, ein diktatorisch agierendes EU-Parlament und Politiker vom Schlage einer Angela Merkel. Mit anderen Worten, wir werden von korrupten, egoistischen, kriminellen und verantwortungslosen Politikern regiert, die uns in den Untergang treiben und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören. Dies endet im Prinzip im selben Massenmord, den Hitler uns bescherte.
Eine unumstößliche Gewissheit in diesem Land lautet: Eine Islamisierung findet nicht statt! Und wer davor warnt, ist „Rassist“, „Nazi“, „islamophob“ oder trägt – laut der Kanzlerin – „Hass im Herzen“. Gut, in Hamburg, Bremen, Lübeck oder Berlin spielt in den Schulen der Reformationstag so wenig eine Rolle wie Martin Luther. Auch andere Religionen bleiben außen vor. Nur dem Koran werden Schulaufgaben, Referate und viele, viele Wochenstunden gewidmet. (Weiter im Video von Nicolaus Fest)
Minute 03:10: In einem katholischem Arbeitsbuch in der Schule lautete die Aufgabe: Herr Schmidt möchte Muslim werden. Was muss er dafür tun? Schreibe einen Brief an Herrn Schmidt und erkläre ihm, wie er Muslim werden kann. Wenn man solche Fragen an nichtmuslimische Kinder stellt, warum stellt man dann nicht an die muslimischen Kinder die Frage, was ein Moslem tun muss, um aus dem Islam auszutreten, um Christ zu werden?
Aber dafür sind die unterwürfigen Religionslehrer offensichtlich zu feige. Zwar verfällt die Schulbildung immer mehr und die Kinder können kaum ausreichend schreiben oder rechnen, aber wie man Muslim wird, das sollen sie lernen. Mit anderen Worten, in Deutschland wir der Schulunterricht immer mehr zur islamischen Gehirnwäsche.
Die linksgrün-perversen Dreckschweine der pädophilen Lügenpresse des "Spiegel" 2014:
Die wirre Welt der Wohlstandsbürger
Gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ gehen sie auf die Straße – und noch gegen viel mehr: SPIEGEL ONLINE hat beunruhigende Äußerungen von Pegida-Teilnehmern gesammelt, von besorgt bis hasserfüllt. >>> weiterlesen
Ihr linksgrün-perversen Dreckschweine: Damals lebten Eure Kollegen von Charlie Hebdo noch, konnte man ohne Panzersperren auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitquetschplatz bummeln und seinen Glühwein trinken, damals gab es keine islamischen Massenvergewaltigungen auf der Kölner Domplatte, damals konnte man in Hamburg-Barmbek noch ohne Lebensgefahr zu Edeka gehen, damals konnte die 19-jährige Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die später von einem afghanischen Asylbewerber vergewaltigt und ermordet wurde, noch im linksgrünen Friedensstuhlkreis gegen Rechts für die muslimische Masseneinwanderung werben! Und nun, Ihr dreckigen, linksgrün-perversen Schmierfinken in der Redaktionsstuben der Lügenpresse? Auch Ihr seid Mörder!
Heta schreibt:
Ein starkes Video! Nach der Hamburger „Allahu Akbar“-Attacke: Eine Iranerin, die vor dem gewalttätigen Islam nach Deutschland geflohen ist, klagt Frau Merkel an, PI [Politically Incorrect] sollte einen Extra-Thread daraus machen, die Iranerin sagt:
„Ich weiß nicht, warum die deutsche Regierung das eigene Land zerstört und auf die eigene Kultur keine Rücksicht mehr nimmt. Es heißt stets „Refugees Welcome“ – aber was ist mit uns, den Flüchtlingen, die vor Jahren hierher gefunden und sich ein neues Leben aufgebaut haben? Wird unser Leben schon wieder in Gefahr gebracht? Sind wir denn keine Menschen, sind Deutsche keine Menschen, haben sie keine Rechte mehr? Warum muss ich heute wieder Sachen erleben, die ich damals im Iran erlebt habe? Liebe Frau Merkel, ich habe viele Fragen und ich hoffe, Sie haben die Antworten darauf. Viele haben davor gewarnt, dass mit dem Islam der Terror nach Deutschland kommt…”
Also ich habe damals meine Tochter vom Religionsunterricht befreit, da sie nicht teilnehmen wollte. Religion ist immer noch Privatsache. Und wenn die mein Kind gegen seinen Willen versucht hätten, in eine stinkende Moschee zu schleppen und dort das Bückbeten zu üben und dazu noch das halbe islamische Glaubensbekenntnis nachplappern zu lassen….die Schule wäre in Klagen ersoffen, glaubt mir. Zu so etwas darf keiner gezwungen werden. Ach ja, gehen Moslems eigentlich auch mit in die Kirche?
Westwoods antwortet Opferstock:
Ja, um den Pfarrer zu schächten.
Noch ein klein wenig OT:
Frankreich will Hotspots für Flüchtlinge in Libyen noch in diesem Sommer
Das wird aber diversen Leuten wie George Soros oder Angela Merkel so gar nicht schmecken. Macht es doch ihre Pläne nach einer vollständigen Islamisierung Europas kaputt. Aber so wie ich diese beiden kenne, werden denen auch noch andere Wege einfallen, Europa endgültig zu zerstören. Staatschef Emanuell Macron teilt mit Frankreich will Hotspots für Flüchtlinge in Libyen noch in diesem Sommer. Frankreich will noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. >>> weiterlesen
Feldzug gegen deutsche Autobauer? – Man riskiert eine Millionen Arbeitsplätze
Die Hatz auf die deutschen Autobauer kennt keine Grenzen mehr. Dieselskandale, Kartellvorwürfe und von den Leitmedien in die Welt gesetzte Verschwörungstheorien erschüttern nicht nur das Vertrauen in die deutsche Autoindustrie, sondern gefährden auch rund eine Million Arbeitsplätze in diesem Sektor. Dank grüner Ideologen, denen der deutsche Autofahrer das liebste Feindbild ist, beteiligt sich auch der Staat an diesem Feldzug.
So droht das Kraftfahrtbundesamt beispielsweise damit, Diesel-Fahrzeuge stillzulegen, weil die Besitzer sich weigern, ein Software-Update aufspielen zu lassen. Hintergrund dessen sind Entscheidungen eines gemeinsamen Fachausschusses von Bund und Ländern. Die AfD ruft die Politik dazu auf, maßvoll zu reagieren, statt eine der letzten Bastionen des berühmten "Made in Germany" durch Schnellschüsse so nachhaltig zu beschädigen, so dass viele Arbeitsplätze gefährdet werden.
Facebook gibt vor, sie wolle gegen Hasskommentare vorgehen. Dies gilt sicherlich auch für antisemitische Kommentare sollte man meinen, aber weit gefehlt Omed Yarzada, ein afghanischer Flüchtling, der selber angibt, Dolmetscher beim "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" (BAMF) zu sein, veröffenlichte auf seiner Facebookseite schlimmste antisemitische Kommentare. So schrieb er unter anderem: „Juden gehören in Gaskammern!!“
Peter Grimm schreibt über Omed Yarzada:
„Jener Omed Yarzada zeigte auf Facebook auch ein Foltervideo und kommentierte es mit dem Satz: „Das sollte man mit Juden machen! Damit die vernünftig werden“. Der Mann setzt sich ansonsten sehr für die Rechte der Palästinenser ein, gibt an, als Dolmetscher für das BAMF und an einer Zukunft als Journalist zu arbeiten.
Auf dem Facebook-Steckbrief stellt er sich vor als „anti Kafiron, anti Semitismus, anti Kapitalismus, anti zionism, anti Faschismus, Anti Imperialismus!!“ Mit Kafiron, die er als erste mit einem „anti“ versieht, dürfte er die „Ungläubigen“ meinen, also die Mehrheit derer, die ihm durch ihre Arbeit den Genuss des hiesigen Lebensstandards ermöglichten.”
Einige User meldeten den Kommentar bei Facebook. Facebook aber hatte an den Kommentaren nichts zu beanstanden. Hätte ein Rechter solche Kommentare geschrieben, dann hätte man sie garantiert als Volksverhetzung betrachtet und entsprechend darauf reagiert. Facebook aber betrachtete diese Kommentare als Meinungsfreiheit, die nicht gegen ihre Gemeinschaftsstandards verstießen. Da stellt man sich die Frage, was sitzen dort bei Facebook eigentlich für Leute, die über Hasskommentare entscheiden sollen? Hier der ganze Artikel von Peter Grimm: Omedjan ist kein Antisemit mehr
Aus Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Südfrankreich haben Anrainer die Zufahrt zu dem Gelände zugemauert. Die 18 Meter lange und 1,80 Meter hohe Mauer wurde am Montagmorgen errichtet, wie die Organisatoren der Protestaktion mitteilten. >>> weiterlesen
Berlin schlägt Alarm: "Radikalität muslimischer Schüler nimmt stark zu"
Antisemitismus und Salafismus unter Schülern mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund gehören zum Schulalltag in der deutschen Hauptstadt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Lehrern an 21 Berliner Schulen. Speziell der Hass auf Juden werde immer häufiger geäußert – aber auch eine spürbare Verachtung gegenüber Deutschen, Homosexuellen und Europa sei festzustellen. >>> weiterlesen
Frankreich: Emmanuel Macron – Nur die Reichen jubeln noch
In kurzer Zeit hat Frankreichs Präsident dramatisch an Zustimmung eingebüßt. Der Grund sind seine ersten Reformen: Kürzungen bei den Armen und Geschenke für die Reichen. Es geht nur um fünf Euro im Monat, aber Emmanuel Macron kostet diese kleine Summe viel Ansehen: Der französische Präsident hat angekündigt, die Wohnungshilfe für die ärmsten Bürgerinnen und Bürger um fünf Euro pro Monat zu kürzen. Zugleich will er die Vermögensteuer für besonders Wohlhabende streichen und die Unternehmenssteuern sollen innerhalb von fünf Jahren von 33 auf 25 Prozent fallen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Durch die gekürzte Wohnungshilfe bei den Armen will der Staat 100 Millionen Euro einsparen. Die angekündigten Steuerentlastungen der Reichen aber kosten dem Staat 30 bis 40 Mal so viel, nämlich 3 bis 4 Milliarden Euro. Damit will Macron Reiche und Unternehmer nach Frankreich locken. Hatte er nicht zuvor verkündet, er wolle die Reichen höher besteuern, um diese Milliarden wieder zu investieren? Nun also genau das Gegenteil. Jetzt knöpft er sich die Ärmsten vor, Menschen, die weniger als 1000 Euro verdienen. Ich frage mich, wieso spart er nicht bei den Migranten und weist alle kriminellen und arbeitslosen Migranten aus? Er könnte jede Menge Geld einsparen. Aber dafür hat Macron offenbar keinen Arsch in der Hose.
Die sieben Todsünden schreibt:
Macron ist der Christian Lindner (FDP) Frankreichs. Das gleiche wird uns bei einer Regierungsbeteiligung der FDP blühen.
Franzbrötchen schreibt:
Ach, wer hätte das nicht gedacht, dass Macrons Entzauberung so schnell erfolgt? Erst hat man ihn medial aufgeblasen (ähnlich wie Schulz) und nun reibt man sich verwundert die Augen. Ich sage jetzt schon für Frankreich einen heißen Herbst voraus (September/Oktober), denn die Franzosen sind nicht so devot [feige, unterwürfig, speichelleckend, arschkriechend] und duckmäuserisch wie die Deutschen, wenn es ans Eingemachte, sprich Kürzungen, geht.
Die EU scheint in der größten Krise ihrer Geschichte wie gelähmt. Es herrscht Uneinigkeit darüber, wie Angela Merkel und die anderen europäischen Regierungschefs beim Gipfel in Brüssel auf den Brexit reagieren sollten. Viele Rechtspopulisten dagegen wie Marine Le Pen in Frankreich oder Geert Wilders in den Niederlanden scheinen nach dem Votum der Briten genau zu wissen, was sie wollen: Auch in ihren Ländern die EU-Mitgliedschaft zur Abstimmung stellen. Eine unkontrollierte Wut auf die Europäische Union scheint um sich zu greifen. Wird Europa jetzt rechter und nationalistischer?
Gäste: Viviane Reding (ehemalige EU-Kommissarin), Heinz-Christian Strache (FPÖ), Jürgen Trittin (Bürgerkrieg90/Die Grünen), Richard Tice (Britischer Investor und Brexit-Befürworter), Dirk Schümer (Journalist), Albrecht von Lucke (Politikwissenschaftler)
Wenn ich die piepsende und krächzende Stimme des linken Politikwissenschaftlers Albrecht von Lucke schon höre, dann bin ich total bedient und denke, jetzt halt doch endlich die Klappe. Wie kann man solche Leute, die im Grunde genommen nichts anderes von sich geben, als 40 Jahre linke Indoktrination nur in solch eine Fernsehsendung einladen? Er sollte die Zeit lieber nutzen einen Therapeuten aufzusuchen. Das würde uns und ihm viel Leid ersparen.
Und Viviana Reding ist so eine Klapperschlange, die uns ihr jahrzehntelanges Versagen in der EU-Kommission noch als Erfolg verkaufen will. Da fragt man sich, wofür benutzen solche Menschen eigentlich ihren Kopf? Jedenfalls hat sie wie viele andere EU-Politiker nichts aus dem Brexit gelernt. Stur wie ein Panzer ziehen solche Politiker weiter ihre zerstörerischen Furchen.
Trittin fällt Heinz-Christian Strache immer wieder ins Wort und die Moderatoren Sandra Maischberger entzieht es ihm so oft sie kann. Solche Diskussionen sind in Wirklichkeit keine Diskussionen. Man hört dem anderen nicht zu, man geht nicht wirklich auf seine Argumente ein, sondern publiziert nur seine vorgefassten Meinungen.
Und dabei sind solche Moderatorinnen wie Sandra Maischberger natürlich tödlich, weil niemand seinen Satz zu Ende reden kann und weil stets von irgend jemanden dazwischen gequatscht wird. Ich würde in Anlehnung an die Sendung sagen: Rote Karte für Sandra Maischberger und für Albrecht von Lucke die Trophäe für die größte Nervensäge des Abends.
Noch ein klein wenig OT:
Frankreich: Es wird keine Zustimmung zu TTIP geben
Der Brexit hat eine Diskussion über die EU-Politik ins Rollen gebracht. Neben der Personalfrage um Jean-Claude Juncker und Donald Tusk (Polen) steht auch das Handelsabkommen mit den USA wieder auf der Agenda. Nach dem Nein zu Glyphosat tendiert Frankreich nun auch zu einem Nein bei TTIP, das machte der französische Premier Manuel Valls sehr deutlich. Das Abkommen gehe nicht in die richtige Richtung für die EU, so Valls. >>> weiterlesen
Arnsdorf (Bautzen): Justiz prüft Ermittlungen gegen Polizeichef, weil er Flüchtlingsfänger verteidigte
Polizeipräsident Conny Stiehl (58) wurde wegen Volksverhetzung angezeigt.
Bautzen (Sachsen): Drei Männer befördern einen Asylbewerber gewaltsam aus einem Supermarkt in Arnsdorf (bei Bautzen), fesseln ihn und rufen die Polizei. Die bedankt sich für die Hilfe. Das Werk einer rechten Bürgerwehr, hieß es jedoch später. Die Männer selbst sprachen von Notwehr. Der 21-jährige Iraker habe mehrfach im Supermarkt randaliert. Gegen die drei Flüchtlingsfänger – einer davon CDU-Gemeinderat – wird seitdem wegen Freiheitsberaubung ermittelt. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Sieht man sich das Bild der Männer an, die den irakischen Asylbewerber aus dem Supermarkt gebracht haben, dann hat man den Eindruck, es sind ganz normale und mutige Männer, die genau die Zivilcourage gezeigt haben, der immer wieder von den Politikern gefordert wird und die die Mitarbeiter des Supermarktes vor dem aggressiven und gewalttätigen Iraker beschützt haben.
Augsburg (Bayern): Gericht urteilt: Kopftuchverbot für Jura-Referendarinnen unzulässig
Das Augsburger Verwaltungsgericht hat das in Bayern seit acht Jahren praktizierte Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen für unzulässig erklärt. Das Gericht gab am Donnerstag einer Jura-Studentin recht, die sich diskriminiert fühlt. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
So ist es recht. Die Kreuze gehören nicht nur aus den Gerichtssälen, sondern auch aus der Schule verbannt. Dafür gehören die Kopftücher in die Gerichtssäle und in die Schulen. Man sollte bei den kleinen Mädchen in den Schulen damit beginnen. Die größeren können sich dann ja bereits mit der Burka anfreunden und das Bückbeten üben. Ich "liebe" diese linksversifften 68er-Richter. Ich hoffe, sie schicken ihre Kinder als potentielle Opfer auch auf solche Schulen. Wird in den bayrischen Gerichten noch deutsches Recht gesprochen oder wird dort bereits nach der Scharia geurteilt?
Und übrigens fühle ich mich durch solch ein Kopftuch diskriminiert. ;-( Und jedes Mal wenn ich eine Frau mit Kopftuch sehe, dann denke ich, sie bringt dadurch nur ihre eigene Unwissenheit (Dummheit) zum Ausdruck, weil sie den Islam nicht wirklich kennt, sondern nur das, was man ihr per islamischer Gehirnwäsche eingebrannt hat. Es gibt aber natürlich auch Frauen und Mädchen, die werden von ihren Familien gezwungen, Kopftücher zu tragen. Und wehe, sie würden es ablegen. Dann wäre vielleicht sogar eine Sanktion durch einen Ehrenmord fällig. Und solche Muslime, wie diese Rechtsreferentin, unterstützen bewusst oder unbewusst solche Ansichten.
Und gerade für solche Frauen, die dann noch gegen das Kopftuchverbot vor Gericht kämpfen, ist das Kopftuch nichts anderes als ein radikales politisches und religiöses Symbol. Man sollte es daher aus allen öffentlichen Einrichtungen verbannen. Zum Glück wurde gegen das Urteil bereits Berufung eingelegt. Und dann jagt sie endlich raus aus Deutschland, diese religiösen Fanatiker. Sollen sie ihren geliebten Islam doch in ihrer Heimat ausleben und uns bitte damit in Ruhe lassen. Warum sind sie eigentlich nach Deutschland gekommen? Nur um uns ihren mittelalterlichen Islam aufzuzwingen?
Im April 2013 veröffentlichte das Umfrageinstitut Pew die Ergebnisse einer wichtigen weltweiten Studie über Muslime. Die Einzelheiten sind aufsehenerregend. Schon länger bekannt ist die Tatsache, dass die Scharia in der muslimischen Weltgemeinschaft klar unterstützt wird.
Anzahl der Menschen, in dem jeweiligen Land, die die Scharia befürworten oder ablehnen in Prozent.
Für den Westen ist es umso schlimmer, da er mit den hohen muslimischen Einwanderungsraten kämpft, von denen ein Großteil die Scharia favorisiert und zwar für alle Bürger, nicht nur für Muslime. Laut den Daten von Pew liegt die Zustimmungsrate für das Schariarecht als Landesrecht in der weltweiten muslimischen Gemeinschaft zwischen 20 und 75%.
Anteil der Menschen in dem jeweiligen Land, die einer Steinigung bei einem Ehebruch befürworten in Prozent.
In Bezug auf Ehebruch favorisiert mindestens die Hälfte aller Muslime, die das Schariarecht befürworten, dass untreue Eheleute gesteinigt werden sollen. Wieder einmal bedeutet das, übertragen in reale Zahlen, dass hunderte Millionen Muslime diese barbarische Praxis unterstützen. In Ländern wie Pakistan, Afghanistan oder Ägypten liegt die Zustimmungsrate bei 80 bis 90 Prozent.
Auch Ehrenmorde werden von Muslimen in großer Zahl unterstützt. In Afghanistan und dem Irak glauben 60% der Muslime, dass Ehrenmorde eine gerechtfertigte Strafe seien für Sex vor der Ehe. In allen untersuchten Ländern waren die Muslime nicht willens die Meinung zu unterstützen, dass Ehrenmorde niemals gerechtfertigt seien insbesondere dann nicht, wenn die Frau die Tat begangen hat. 16 bis 78 Prozent der muslimischen Bevölkerung in verschiedenen Ländern halten Ehrenmorde zumindest in einigen Fällen für gerechtfertigt.
Anzahl der Muslime die der Todesstrafe bei Konversion (Austritt aus dem Islam oder Übertritt zum Christentum) befürworten.
Die Konversion aus dem Islam (Religionsfreiheit) wird in der muslimischen Welt ebenfalls nicht auf die leichte Schulter genommen. Die Pew Studie befragte Muslime, die sagten, dass die Scharia Landesrecht sein sollte, ob Konvertiten die Todesstrafe erhalten sollten oder nicht. Mehr als 86 Prozent sagten ja.
Frankreich: Tausende Migranten aus Calais sollen in idyllisches Dorf in Großbritannien
Ein idyllisches englisches Touristendorf soll von Tausenden männlichen Migranten aus Calais förmlich überrannt werden, nachdem die Regierung Pläne angekündigt hat, dort ein Asylcenter zu bauen.
Das schöne Dörfchen Earnley in der Nähe von Chichester (Grafschaft West Sussex) soll Tausende Migranten aus Calais aufnehmen.
Besonders schockierend: Die Männer aus Kriegsgebieten und korrupten ostafrikanischen Staaten oder dem Nahen Osten werden die schockierte Bevölkerung zahlenmäßig überrunden. Die 150 Bewohner von Earnley in der Nähe der bekannten Strände von Wittering in West Sussex haben sich mit großer Mehrheit gegen die Pläne des Innenministeriums ausgesprochen dort ein Asylcenter für Männer einzurichten.
Flüchtlingslager in Calais/Frankreich – zur Zeit leben dort etwa 4.500 Flüchtlinge
Täglich durchstreifen staatliche Werber die wilde Siedlung aus Zelten und Behelfshütten auf der Suche nach Freiwilligen, die eine Unterkunft anderswo in Frankreich akzeptieren. Die meisten der „Dschungel“-Bewohner harren vor der Ärmelkanalküste aus, weil sie auf eine Überfahrt nach Großbritannien hoffen. Dies nahm die französische Regierung bislang zum Anlass, ihre Tatenlosigkeit zu begründen.Der französische Innenminister sagt, dass die Zahl der Bewohner von 6000 Anfang Oktober 2015 auf etwa 4500 gesunken ist.
Etwa 200 Männer zwischen 18 und 39 Jahren sollen zwischen drei und 19 Tagen in dem Center wohnen, das gegenwärtig Platz für 101 Studenten bietet.
Liebe Briten, holt euch doch diese etwa 4.500 Flüchtlinge aus Calais ins Land und zahlt euch dumm und dämlich. Und dann bereitet schon einmal das nächste britische Dorf vor, in das ihr weitere Tausende Muslime aufnehmt, denn wenn sich herumspricht, dass ihr sie nach Großbritannien reingelassen habt, campieren demnächst wieder einige tausend Flüchtlinge in Calais.
Neue Studie das IfW: Nur jeder 50. Flüchtling findet Arbeit
Während eine UN-Studie verspricht, dass der Großteil der syrischen Flüchtlinge hochqualifiziert sein soll, heißt es nun von einer deutschen Studie, dass nur jeder 50. Flüchtling einen Job finden würde. Laut Institut für Weltwirtschaft (ifw) rechnen die Forscher, dass von den bis 2017 rund 2,7 Millionen ankommenden Flüchtlingen in Deutschland im Jahresschnitt nur etwa 94.000 einer bezahlten Arbeit nachgehen würden. >>> weiterlesen
Piloten der Bundesluftwaffe sollen sich an Einsätzen gegen den Islamischen Dschihad in Syrien beteiligt haben. Sie sollen dafür ohne Wissen des Deutschen Bundestages amerikanischem Kommando unterstellt worden sein und waren damit faktisch Angehörige der US-Streitkräfte. >>> weiterlesen
Gestern Abend kam es in der Stuttgarter Fan-Zone während des Spiels Tschechien-Türkei zu einer Schlägerei, die in eine Messerstecherei endete. Gegen 22:45 Uhr zückte ein syrischer Staatsangehöriger ein Messer und stach damit drei Personen nieder. Alle drei wurden dabei verletzt und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die Polizei konnte den Tatverdächtigen festnehmen und gab auf […]
Video: Irfan Peci: Was ist dran an der „Islam- und Muslimfeindlichkeit“! (02:20:59) Es wurde mal wieder ein Bericht einer muslimischen NGO über die angeblich grassierende „Islam- und Muslimfeindlichkeit“ veröffentlicht. Was wirklich dran ist und welche Ziele man mit solchen Ablenkungsmanövern verfolgt, erfahrt ihr im Livestream. Heute 19 statt wie sonst 20 Uhr https://t.me/Islamistenjaeger/7081
Video: Digitaler Chronist: Jeder, der jetzt noch schweigt, macht sich schuldig! Keiner kann sich rausreden! (20:53) https://t.me/DigitalChronist/15822 Minute 01:30 Drei „Jugendliche” (14, 14, 16) griffen den 33-jährigen Steve Z. Mitte Mai so brutal an, dass der gelernte Stahlbetonarbeiter vier Tage später an seinen schweren Kopfverletzungen starb. Steve Z. war nachts mit seinem Hund unterwegs, als […]
Video: Digitaler Chronist: Mittwoch 26.06.24 um 20 Uhr DÜ! DC am Abend https://t.me/DigitalChronist/15821 Minute 57:10 Der Prozess um den Libyer „Kylie“ („Transfrau“), der in die Frauenumkleide bei McD in #Berlin will, hat heute begonnen. Einige aufschlussreiche Momente möchte ich hier kommentieren: ZB ist die Frau, die sich über den „Kylie“ beschwerte, Muslima. Da argumentiert es […]
Von Leuni – Proteste im Hambacher Forst CC BY-SA 4.0 
By Jörg Hempel – Apfelbaum – CC BY-SA 3.0 de 
By Walter Siegmund – Küsten-Kiefer – CC BY 2.5 
Seiten über Yoga & Meditation
nixgut.wordpress.com 
Die linksgrün-perversen Dreckschweine der pädophilen Lügenpresse des "Spiegel" 2014:
Die wirre Welt der Wohlstandsbürger
Gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ gehen sie auf die Straße – und noch gegen viel mehr: SPIEGEL ONLINE hat beunruhigende Äußerungen von Pegida-Teilnehmern gesammelt, von besorgt bis hasserfüllt. >>> weiterlesen
Ihr linksgrün-perversen Dreckschweine: Damals lebten Eure Kollegen von Charlie Hebdo noch, konnte man ohne Panzersperren auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitquetschplatz bummeln und seinen Glühwein trinken, damals gab es keine islamischen Massenvergewaltigungen auf der Kölner Domplatte, damals konnte man in Hamburg-Barmbek noch ohne Lebensgefahr zu Edeka gehen, damals konnte die 19-jährige Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die später von einem afghanischen Asylbewerber vergewaltigt und ermordet wurde, noch im linksgrünen Friedensstuhlkreis gegen Rechts für die muslimische Masseneinwanderung werben! Und nun, Ihr dreckigen, linksgrün-perversen Schmierfinken in der Redaktionsstuben der Lügenpresse? Auch Ihr seid Mörder!