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Bayern: Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen gewaltfreiem Protest mit Sprühkreide und roter Farbe (Kunstblut) die Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

17 Okt

bayrischer_faschostaatIm Kampf gegen die AfD greifen bayrische Behörden zu Methoden, die an Nazis bzw. an die Stasi erinnern.

Ein Gastbeitrag von Stefan Eissler

Was ist passiert:

Katrin Filser, Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘, schildert ihre Erlebnisse im Interview mit einprozent.de wie folgt:

„Gegen 6 Uhr 30 standen plötzlich vier Personen in meinem Schlafzimmer, wovon drei von der Kriminalpolizei waren und ein Mitarbeiter der Gemeinde, der die Wohnungstür aufbrechen musste. Sie blendeten mich mit einer Taschenlampe, hielten mir ihre Ausweise vor die Nase und meinten, sie würden jetzt eine Hausdurchsuchung vornehmen.“

Was war der Auslöser für diese Aktion?

Dazu Katrin Filser im gleichen Interview:

„Mir wird zur Last gelegt, dass ich vor der CSU-Landeszentrale mit Sprühkreide Namen auf den Boden gesprüht und dort rote Farbe (Kunstblut) verteilt hätte, was eine Sachbeschädigung darstellen soll.“

Katrin Filser und ihren Mitstreitern werden also der Durchführung einer politischen Aktion beschuldigt, wie sie damals bei den 68er, wie sie heute im Unterstützerumfeld der Grünen, und wie sie auch bei NGOs wie Greenpeace oder Amnesty zum Standard-Repertoire gehören.

Diese Unverhältnismäßigkeit erinnert an die Methoden der Stasi

Selbst wenn man die Tat, die den Mitgliedern der ‚Jungen Alternativen‘ zur Last gelegt wird, nicht als „auf geradezu lächerliche Weise harmlos“ bewerten möchte, so ist doch unbestreitbar: Es handelte sich um eine völlig gewaltfreie politische Aktion, bei der niemand und nichts zu Schaden kam! Umso erschreckender ist die Unverhältnismäßigkeit, mit der hier gegen Mitglieder der JA vorgegangen wurde:

1. Unverhältnismäßigkeit:

Die junge Frau wurde nicht etwa vorgeladen, wie es in so einem Fall normalerweise üblich wäre. Nein, die Strafverfolgungsbehörden holten die Beschuldigte am frühen Morgen in Ihrer Wohnung ab.

2. Unverhältnismäßigkeit:

Es wurde nicht etwa geklingelt, sondern es wurde die Tür aufgebrochen. Unfassbar. Dieses Vorgehen ermöglichte dann auch die dritte Unverhältnismäßigkeit:

3. Unverhältnismäßigkeit:

Es wurde nicht etwa der Lichtschalter gesucht und betätigt, sondern die Beschuldigte wurde von den vier Männern mit Taschenlampen geblendet, nachdem sie aus dem Schlaf gerissen worden war.

Fazit:

Ein so unverhältnismäßiges Vorgehen ist durch nichts zu rechtfertigen. Ganz im Gegenteil: In einem tatsächlichen Rechtsstaat wäre ein solches Vorgehen, wäre ein solcher Eingriff in ein elementares Freiheitsrecht, niemals durch einen so lächerlichen Tatvorwurf zu rechtfertigen!

In diesem Vorgehen tritt das eigentliche Motiv deutlich zu Tage: ERSTENS ging es um die maximale Einschüchterung politisch unbequemer Personen. ZWEITENS sollte damit ein Exempel statuiert werden, um andere abzuschrecken, ähnlich öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen.

Angesichts des im Grunde lächerlichen Tatvorwurfs, erinnert die brutale Unverhältnismäßigkeit und die darin zum Ausdruck kommende Motivation eindeutig an die Praxis von Sicherheitsbehörden in totalitären Systemen. Beispielsweise gingen die Nazis, die STASI und die rumänische ‚Securitate‘ [rumänischer Geheimdienst] auf diese Weise gegen unbequemen politischen Aktivisten vor  – meistens aus vergleichbar nichtigen Anlässen.

Es ist an uns, unsere Freiheit zu verteidigen!

Wer nach Chemnitz und nach der „Causa Maaßen“ noch nicht erkennen wollte, in welche besorgniserregende Richtung sich der mediale und politische Mainstream entwickelt, der sollte dies spätestens jetzt zur Kenntnis nehmen: Für unsere Sicherheitsbehörden sind heute bereits ein paar Kerzen, ein wenig Kreide und Kunstblut auf dem Asphalt Anlass genug, um die Freiheitsrechte der Bürger mit Füßen zu treten, indem sie sich gewaltsam Zutritt zur Wohnung der Beschuldigten verschaffen und dabei maximal einschüchternd vorgehen.

Von hier aus ist es nur noch ein kleiner Schritt, bis morgen bereits wegen politisch unkorrekter Äußerungen unsere Grundrechte auf die gleiche brutale Weise mit Füßen getreten werden. Es ist daher an uns, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Ich möchte sogar so weit gehen zu sagen: es ist unsere Bürgerpflicht!

So helfen sie mit, unseren Rechtsstaat und unsere Freiheit zu verteidigen:

Machen Sie in Ihrem Umfeld möglichst viele Menschen auf das ungeheuerliche Vorgehen bayrischer Behörden aufmerksam, die nach Jahrzehnten der CSU-Herrschaft offenbar nur noch der verlängerte Arm dieser Partei zu sein scheinen. Setzen Sie damit ein wichtiges Zeichen, dass wir, die Staatsbürger dieses Landes, uns den parteipolitischen Missbrauch des Rechtsstaates und die Missachtung unserer Freiheitsrechte nicht gefallen lassen.

Hier geht es zum Facebookprofil des Autors: Stefan Eissler

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Quelle: Bayern: Katrin Filser, Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen Protest mit Sprühkreide und Sachbeschädigung mit roter Farbe (Kunstblut) Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

Eckard schreibt:

Da wir in einem Verbrecherstaat leben mutieren Staatsanwaltschaften, Gerichte, Polizei und „Staatsschutz“ zu einer neuen Stasi, Securitate, Gestapo. Daß das im CSU-Amigo-Sumpfland die Behörden stasimäßiger drauf sind als in den Sozenkalifaten zeigt den abgrundtief schlechten Charakter ganz besonders den bayrischen Innenministers Herrmann.

90% der Wähler in Bayern wollen genau das und dazu mehr Araber, Afghanen, Afrikaner, Mörder, Gruppen- und Einzelvergewaltiger, Einbrecher, Räuber, Krätze, Aids und Ebola. Und den Stasi-Staat. Und doch würde ich im Zweifel gegen den Staatsanwalt und den blankounterschreibenden Richter Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger, sowie gegen die durchführenden Polizisten erheben.

maru schreibt:

Das ist typisch für totalitäre Regime: Kriminelle und Verbrecher laufen frei herum, bleiben unbehelligt. Andersdenkende jedoch werden kriminalisiert.

olympe schreibt:

Ich finde es unfassbar. Die schicken vier Männer ohne weibliche Beamte in die Wohnung einer allein lebenden Frau. Aber die Muselfrauen dürfen nicht angeguckt werden, wenn sie einer Sache beschuldigt werden, und wenn es zu Straftaten in Moscheen kommt, zieht die Polizei brav die Schuhe aus. Willkommen im Scharia-Links-Staat Mitteleuropa-ehemals-Deutschland.

Cornelius schreibt:

Da muss noch was ganz anderes passieren. Ein Durchsuchungsbefehl muss ja schließlich von einem Richter legitimiert sein. Diesen Namen muss man öffentlich machen, samt dem Durchsuchungsbefehl und dessen Anlass. Hat Frau Filser den nicht in Kopie erhalten? Dann aber schleunigst anfordern und über Internet verbreiten (ist das nicht strafbar?). Und dann Strafverfolgung und Disziplinarverfahren gegen diesen Richter wegen Rechtsbeugung und sonstiger Verfehlungen einleiten. Solche Leute in der Justiz darf man nicht davonkommen lassen! Bedrängt sie, wo ihr sie findet!

Wolfi schreibt:

Ich bin erschüttert und mein sowieso schon zerrütteter Glaube an diesen Staat zerfällt mehr und mehr! Freie gewaltlose Aktionen mit Pinsel und Farbe werden mit Brutalität beantwortet, wobei CSU–Fanatiker und merkelhörige Befehlsgeber ihre Untergebenen (die Polizisten) zu diesen Stasi- und Gestapo-Methoden verdonnert haben.

Randnotizen:

Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern): 21-Jähriger auf dem Weg zur Arbeit von 2 Migranten überfallen – als der 21-Jährige ihnen 50 Euro gegeben hatte trat einer der Täter mehrfach auf ihn ein (uckermarkkurier.de)

Schwanewede bei Bremen pumpt 35 Mio Liter Wasser aus dem Tietjensee in die Weser, um nach 25 Jahren eine Leiche zu suchen – Und wo ist Heidi? Jetzt muss nur noch eine 25 bis 80 Zentimeter hohe Schlammschicht auf dem Grund des Sees abgetragen werden (bild.de)

Siehe auch:

#Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

Elmar Hörig: Deutschland begeht gerade Selbstmord! R.I.P. – War ne tolle Zeit

Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur bei 3,7%

Jakob Augsteins grüne Öko-Konservative zerstören unsere Zukunft

Vor der Grünen Partei muss gewarnt werden, weil…

Bonzen, Besserwisser und Brandstifter. Wie GRÜNE spalten, polarisieren und sich selbst glorifizieren

Bayern ist sicher.. am Abgrund

Was auf Europa wartet: Aus Libyen wollen 670.000 Migranten nach Europa – aus der Türkei 500.000 Afghanen

Video: Gottfried Curio (AfD): Merkel hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert (08:07)

12 Okt


Video: Gottfried Curio (AfD): „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert“ (08:07)

Heute Vormittag debattierte der Deutsche Bundestag über einen Entschließungsantrag der AfD gegen den Islam. In dem Antrag mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ fordert die Partei unter anderem, die Bundesregierung solle „geeignete Maßnahmen (…) ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzwidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

Dr. Gottfried Curio, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betonte in seiner Rede, dass dem Islam eine „niedrige Schwelle zur Gewalt“ eigen ist und zitierte dazu immer wieder einzelne Koransuren, die Muslime schon von Kindesbeinen an radikalisieren. Curio griff zum Schluss Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an: „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust- und allen Nie-wieder-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel.“

Und weiter: „Ist das also Merkels Motto: Nach mir die Scharia? Alltägliche Messergewalt, Angsträume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende Nogo-Areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meint: Der Islam gehöre zu Deutschland, gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland. Dann sagen wir: Der Islam gehört zu Merkel – aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland!“

Hier die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete, wir sehen: religiös motiviertes Mobbing andersgläubiger Schüler durch muslimische Mitschüler; wir sehen die herabsetzende Behandlung von Frauen (bis hin zu Eifersuchts- und Ehrenmorden, Zwangs- und Kinderehen); wir sehen muslimische Attentäter, die „Allahu akbar“ rufen; wir sehen Verfolgung und Todesbedrohung liberaler Muslime (Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad, Salman Rushdie), begründet von höchsten islamischen Autoritäten.

Was ist der gemeinsame Hintergrund all dessen? Liegt eine quasi natürliche Gewaltneigung vor? Mitnichten. Dieser Hass, diese Respektlosigkeit, diese niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt, diese Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt, durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe; Aufrufe aus dem Gründungsdokument einer Religion.

Wer den Islam aber allein als Religion versteht, der missversteht ihn. Er ist auch Gesellschaftsordnung und eine gewaltaffine Ideologie, die die Welt einteilt in höherwertige Gläubige und minderwertige Ungläubige (die zu bekämpfen sind). Etliche Weisungen im Koran rufen zu Straftaten auf; wir hören da: Kriegsaufrufe („Kämpft bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist“, „er hat seinen Gesandten mit der wahren Religion geschickt, damit er sie über alle anderen Religionen siegen lasse“, „tötet sie, wo immer ihr sie findet“);

Gewalt gegen Frauen („Wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie“, bis hin zu ehelicher Vergewaltigung: „Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld; geht zu diesem eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt“); wir hören religiöse Diskriminierung („Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“) bis hin zur Volksverhetzung („Die Ungläubigen sind die schlechtesten der Geschöpfe“, „schlimmer als das Vieh“).

Soweit solche Gebote GG und StGB widersprechen, sind sie nicht einfach durch Freiheit der Religionsausübung geschützt; diese hebt mitnichten andere Rechts-Pflichten einfach auf, etwa die der Rechts-Treue. Auf die Strafbarkeit solcher Textstellen hinzuweisen, wäre ein erster Schritt. Oder soll solche Hetze jetzt Schulfach werden? So würden vor unseren Augen neue Gefährder produziert! Erleben wir jetzt: eine Vollverschleierung für unser GG?

Bei Millionen von Muslimen in Deutschland, bei Zigtausenden von Salafisten, islamistischen Gefährdern und schon im Kindesalter radikalisierten Muslimen, gefährden diese Texte den inneren Frieden, den vielberufenen ‚Zusammenhalt‘. Zwei Drittel der europäischen Muslime finden die Vorschriften des Koran wichtiger als die Landesgesetze.

Unsere Forderung, die Verbreitung solcher gesetzwidrigen Inhalte zu unterbinden, gibt der Bevölkerung die Rechts-Sicherheit, die für ein Zusammenleben unabdingbar ist. In seiner uneingeschränkten Gestalt gehört der Islam (und die mit ihm untrennbar verbundene Scharia) nicht zum Rechtsstaat Deutschland.

Der Gedanke der Religionsfreiheit steht unserer Forderung nicht entgegen. Die Freiheit der Ausübung der Religion ist nicht Lizenz zum Bruch sonstiger Gesetze. Polygamie, Kinderehe, Zwangsheirat, Ehrenmord, Homophobie, Minderberechtigung und Züchtigung der Frau, Antisemitismus, Christenverfolgung, Steinigung, Enthauptung, heiliger Krieg finden ihre Rechtfertigung, ja, ihren Grund in Weisungen des Islam.

Wer solche gesetzwidrigen Aufrufe aktuell propagiert, macht sich strafbar – ihre religiöse Herkunft ändert daran nichts. Ganz nebenbei: Polygamie ist nicht nur ungesetzlich, sie ist auch unsozial: der Neubürger holt seine Zweit- und Drittfrau nach, der Altbürger darf sich zur Finanzierung ‘nen zweiten und dritten Job suchen.

Der einzelne Moslem mag sich von einem verfassungsfeindlichen Korsett emanzipieren können. Der Islam selbst aber, als gesellschaftliche Ordnung, steht in wesentlichen Inhalten unserer Verfassung wie auch der Menschenrechts-Charta entgegen; er ist in unsere Werteordnung nicht integrierbar.

Etwa die Kairoer Erklärung muslimischer Staaten sagt: „Es gibt keine Verbrechen und Strafen außer den in der Scharia festgelegten“. Und das Demokratie-Defizit islamischer Staaten ist kein Zufall, sondern zwingend angelegt: die Türkei war eine Demokratie, solange sie nicht islamisch gesteuert wurde; seit sie unter Erdogan re-islamisiert wird, hört sie nicht zufällig auf, eine Demokratie zu sein.

Oder muss man das alles nur anders deuten? Nein, die Aufrufe im Koran sind unmittelbare Gottesworte, deshalb allgültig und im Wortlaut unveränderbar, nicht durch Interpretation relativierbar (Koran: „Es gibt keinen, der die Worte Allahs zu ändern vermag“; und: der einfache Moslem ‚interpretiert‘ nicht, er hört die Worte). Betrifft es vielleicht nur einen ‚Islamismus‘?

Nein (wie auch Erdogan sagt), es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und ‚Islamismus‘: Islamismus ist schlicht angewandter Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, weil er nicht zu unserem Rechts-Staat gehören kann. Ein toleranter Islam ist westliches Wunschdenken. Euro-Islam, deutscher Islam, demokratischer Islam sind leere Phantastereien von runden Quadraten und eckigen Kreisen.

Eine Studie unter muslimischen Schülern in Niedersachsen zeigt: 27 Prozent halten die Scharia für besser als deutsche Gesetze, 19 Prozent halten es für die Pflicht jedes Moslems, Ungläubige zu bekämpfen und den Islam auf der ganzen Welt zu verbreiten, acht Prozent sind für Ausbreitung des IS, vier Prozent für Terroranschläge. Die Verachtung Andersgläubiger ist genau die Einstellung, aus der Terrorismus entsteht: denn wer den Lebensstil einer Gesellschaft radikal ablehnt, sie als sündig empfindet, geht leichter gewalttätig gegen sie vor. Anis Amri handelte im Vollgefühl seiner Legitimation durch den Koran.

Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe! Wäre etwa das jugendgefährdendste Medium heute dasjenige, wo ein reales Killerspiel geboten wird? Kein Moslem sollte sich mehr radikalisieren und für Gewaltverbrechen legitimiert fühlen können durch gesetzwidrige Lehren, deren Verbreitung sollte deshalb im Rechtsstaat Deutschland nicht länger erlaubt sein. Das ist jetzt Ihre Verantwortung! Wer gegen diesen Antrag stimmt, stimmt nicht etwa gegen die AfD, er stimmt gegen das Grundgesetz und handelt gegen die Sicherheit unserer Bürger.

Es gibt Leute, die suggerieren wollen, Gewalt im Namen dieser Religion habe nichts mit dieser Religion zu tun (aha: wer bei seinem Mord ‚Allahu akbar‘ ruft, meint dann wohl gar nicht: Allah). Die prägenden Ursachen zu verdrängen, ist denen wichtiger als die Opfer. Wichtiger als bedrängte Homosexuelle, geschlagene Juden, mit Messerstichen ermordete Frauen.

Diese Texte sind eben nicht harmlos, wie auch ihre Wirkung zeigt (an ihren Früchten …). Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust und allen „Nie-wieder“-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel!

Ist Merkels Motto: „Nach mir die Scharia“? Alltägliche Messergewalt, Angst-Räume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende No-go-areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meinte, der Islam gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland, dann sagen wir: Der Islam gehört – zu Merkel, aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland! – Quelle

Meine Meinung:

Was sind das denn für hysterische Weiber, die permanent dazwischen kreischen? Warum können diese blinden Hühner nicht einfach mal die Fresse halten? Warum unterbindet man das Gekreische nicht? Ist das der Bundestag oder ein Irrenhaus?

Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)


Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)

In seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag hat der Obmann der AfD im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Martin Reichardt, der Bundesregierung vorgeworfen, das Versprechen, Familien zu entlasten, wieder einmal nicht einzulösen.

Durch das nun eingebrachte sogenannte „Familienentlastungsgesetz“ würde eine Familie mit zwei Kindern und mit mittlerem Einkommen monatlich – im Durschnitt – um 50 Euro „entlastet“. Doch allein die Windeln für ein Neugeborenes kosten bereits rund 900 Euro im Jahr, so Reichardt.

Insbesondere ärmere Familien profitierten weder von der Erhöhung des Kindergelds noch von steuerlichen Entlastungen. Das Gesetz verpuffe hinter wohlklingenden Versprechungen, die es nicht einhält. Erneut zeigt sich laut Reichardt: diese Regierung vertritt keine der Werte, die für Kinder, Eltern und für unser Deutschland wichtig und von Bedeutung sind – Vertrauen, Ehrlichkeit, Verlässlichkeit!

Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)


Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)

Der ehemalige Konstanzer Soziologieprofessor Jost Bauch hat schon vor rund zehn Jahren eindringlich vor den Gefahren des demographischen Wandels und der Einwanderungspolitik gewarnt – seinerzeit im Rahmen von Vorträgen und einem äußerst deutlichen Gastbeitrag in der Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit". Wie den langjährigen PI-NEWS-LESERN noch bestens in Erinnerung ist, in diesen Zeiten die nahezu einzige Möglichkeit, um unbequeme Wahrheiten und eindringliche Warnungen öffentlich zu machen.

Die selbsternannte politische Elite hat Prof. Dr. Jost Bauch seither in bekannter Manier bekämpft und sogar die linksradikale Antifa gegen den aufrichtigen Gesundheits- und Medizinsoziologen in Stellung gebracht. Genutzt hat das alles glücklicherweise nichts!

Der renommierte Experte für Medizin- und Gesundheitssoziologie ist noch da und erfreut sich bester Gesundheit. Und er hat eine neues Buch geschrieben. Sein neues Werk mit dem Titel „Abschied von Deutschland – Eine politische Grabschrift“ ist ein eindringliches Plädoyer für einen Nationalstaat und erläutert faktenreich, warum dieser unverzichtbar ist.

Prof. Dr. Jost Bauch zeigt zudem eindrucksvoll auf, was die „deutsche Identität“ ausmacht und aus welchen nationalen Besonderheiten sie eigentlich besteht. Ein herausragend recherchiertes Buch gespickt mit viel Experten- und Hintergrundwissen, welches seinen Lesern unzählige Argumentationshilfen im Umgang mit seinen uninformierten Mitmenschen liefert.

Grund genug für Prof. Dr. Max Otte, ein uns allen bestens bekannter und renommierter Wirtschaftsökonom und Organisator des Neuen Hambacher Festes, der ebenfalls erst kürzlich vor den Folgen der Flutung mit billigem Geld durch die Notenbanken gewarnt hat, Jost Bauch zum ausführlichen und für die PI-NEWS-LESER hochinformativen Gespräch zu bitten.

Bestellinformation: » Jost Bauch: Abschied von Deutschland, 22,99 €, hier bestellen!

Berlin: Justizskandal: Mehrfach verurteilter Libanese mit „Haftverschonung“ begeht Raubmord!

detlev_l-696x394Notärzte bringen den schwer verletzten Detlev L. ins Krankenhaus, wo er einen Tag später verstirbt. Der Bauarbeiter († 54) hinterlässt fünf Kinder.

Das ist Berlin im Merkeljahr 2018 –  ein polizeibekannter Mörder ist der Bruder eines polizeibekannten Mörders – und bei BEIDEN haben Justiz und Behörden komplett versagt. Der mehrfach verurteilte Straftäter Omar Ali-Khan (42), erhielt „Haftverschonung“, obwohl er noch mehr als 500 Tage im Gefängnis hätte absitzen müssen. Die schöne Zeit der „Haftverschonung“ nutzte der Gast des Steuerzahlers, um bei einem Einbruch in Kreuzberg einen fünffachen Familienvater brutalst zu ermorden – ein Zufallsopfer! Es war aber nicht die einzige Tat der Merkel-Bestie.

Der mehrfach wegen Raubes, Diebstahls mit Waffen und Drogendelikten vorbestrafte Omar Ali-Khan brach am helllichten Tag in Berlin über ein Baugerüst am 27. September bei Familienvater Detlev L. in der Alexandrinenstraße ein. Als der 54-Jährige den Einbrecher ertappte, stach Omar mehrfach mit einem Messer auf den Oberkörper seines Opfers ein, wie die Berliner Mordkommission mitteilte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Marc Bernhard (AfD): Mit Fahrverboten treffen sie die Menschen, die jeden Tag hart arbeiten! (05:46)

Der rot-grüne Flächenbrand steckt das ganze Land in Brand

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

Hamburgs Ober-Islamisierer: „Sechs große, neue Moscheen für Hamburg wären schön“

CDU und Linke wollen “Wolfsgruß” der türkisch-faschistischen Grauen Wölfe verbieten

Elmar Hörig: Abschiebungen – Wer hat’s erfunden? – die Bayern jedenfalls nicht

Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

4 Okt


Video: Dr. Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

In Essen hat die Polizei zwölf Mitglieder einer syrischen Großfamilie festgenommen, die unter Anstiftung eines muslimischen „Friedensrichters“ einen 19jährigen Landsmann brutal mit Messern ermorden wollten, dem sie Ehebruch mit einer zwangsverheirateten gleichaltrigen Syrerin vorwarfen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag fordert hartes und konsequentes Durchgreifen gegen Parallelgesellschaften:

„Messermörder und ‚Friedensrichter‘, Paralleljustiz und ‚Ehrenmorde‘, junge Frauen, die wie Vieh gegen Gold und hohe Geldbeträge in ungewollte Ehen verschachert werden: Mit dieser ‚neuen Normalität‘ in Deutschland können und dürfen wir uns nicht abfinden.

Dänemark macht es vor: Wir brauchen ein Aktionsprogramm mit konzertierten Maßnahmen, um gegen die sich ausbreitenden Parallelgesellschaften vorzugehen. Dazu gehört, dass Zwangsverheiratung, sogenannte Verbrechen ‚aus Ehre‘ und die Ausübung von ‚Friedensrichter‘-Paralleljustiz zwingend zur sofortigen Beendigung des Aufenthalts in Deutschland führen. Nur mit dieser Sanktion lassen sich Integrationsverweigerer nachhaltig beeindrucken, die glauben, ihre barbarischen Bräuche in unserem Land einfach weiterpflegen zu können. [1]

[1] Necla Kelek schreibt, dass dass mindestens jede zweite Türkin in Deutschland in einer Zwangsehe gehalten wird.

In Vilshofen / Niederbayern verletzt ein eritreischer Messerstecher einen Elfjährigen lebensgefährlich, in Kassel stechen drei dunkelhäutige Räuber einen jungen Mann nieder: Meldungen eines einzigen Tages, die belegen, dass ‚Messereinwanderung‘ nach wie vor traurige Alltagsrealität ist.

Vor diesem Hintergrund ist es nachgerade zynisch, wenn beispielsweise die Kieler Bildungsministerin Karin Prien (CDU) erklärt, die ‚Zeit der Überforderung‘ sei vorbei und es gebe kein ‚Flüchtlingsproblem‘ mehr [wie die sich die Realität schön lügen!]. Merkeltreue Beschwichtigungspolitiker wollen die notwendige Debatte über die Migrantenkriminalität abwürgen, bevor sie begonnen hat. Dieses durchsichtige Manöver werden wir ihnen nicht durchgehen lassen.“ Quelle

Imad Karim: München: Vater verübt Selbstjustiz, weil Eritreer seine Tochter sexuell belästigt – jetzt ermittelt die Polizei gegen ihn

marigoldBy Dori – Ringelblume – CC BY-SA 3.0

Imad Karim schreibt:

Eine Vergewaltigung bedeutet eine Traumatisierung für das ganze Leben und eine sexuelle Belästigung sowie ungewollte körperliche Berührung, insbesondere in intimen Bereichen eines Menschen hinterlassen bei den Opfern große seelische Narben. Diese Narben sind viel weniger, wenn die Opfer das Gefühl bekommen, Angehörige und Freunde stehen zu ihnen mit Rat aber auch mit Tat. Werden die Übergriffe nur juristisch abgehandelt, haben die Opfer sehr oft mit sich selber zu kämpfen, dem eigenen Gewissen und sind meistens damit beschäftigt, wie sie verhindern könnten, sich selber zu hassen.

Wenn aber Menschen wie dieser Vater, aufstehen und die eigene Tochter schützt und dem sexuellen Belästiger seiner Tochter eine symbolische Ohrfeige oder zwei oder in diesem Fall, von mir aus mit einem Faustschlag ein ordentliches "Gegengeschenk" macht, dann hat er somit seiner Tochter künftig viel Leid und Selbstzweifel erspart. Ich kenne diesen Vater nicht, aber ich mag ihn schon jetzt. Er ist einer der letzten Aufrichtigen in diesem Land, die sich den letzten Aufstand wagen. [2]

[2] Die Scharia hat im Islam nicht viel mit "Gegengeschenken" im Sinn, denn dort droht einer Frau, bei Unzucht (wie einer Vergewaltigung), eine langjährige Gefängnisstrafe oder die Steinigung (Todesstrafe). In Afghanistan (oder war es Pakistan, es stand, glaube ich, in einem Artikel von Dr. Udo Ulfkotte) sitzen etliche Frauen 20 Jahre lang im Gefängnis, weil sie vergewaltigt wurden. Konnte den Artikel leider nicht finden. Kann jemand helfen?

Der Rechtsstaat, der auf nahezu allen Ebenen täglich, vor unseren Augen versagt und politische Beschlüsse umsetzt, statt geltendes Recht anzuwenden, will womöglich diesen Vater dafür bestrafen, dass er nicht zugelassen hat, dass irgendein stinkender, vollbesoffener, aus einer frauenverachtenden islamischen Unkultur kommender in Deutschland schmarotzender Kerl, der selber für aufrichtige Menschen aus seinem Land eine Schande ist, seine Tochter ungestraft beschmutzt. Was dieser Vater tat, ist moralisch und was der Rechtsstaat mit ihm eventuell vorhat, ist moralistisch.

Moralismus ist das Gegenteil von Moralität und Humanität. Ich verachte den Moralismus, weil er uns alle in den Bürgerkrieg führen wird, wenn wir ihn nicht rechtzeitig stoppen. Ich bin mir dessen und mit großem Bedauern absolut sicher! Bräche der Bürgerkrieg aus, brächen die Moralisten auf, das Land schleunigst zu verlassen.

Selbstjustiz mit Folgen Mann belästigt Frau (21) an Hackerbrücke: Vater geht auf Täter los – jetzt ermittelt die Polizei gegen ihn

Meine Meinung:

Der Eritreer hat seiner Tochter an den Hintern gefasst. Als der Vater das bemerkte, gab er dem Eritreer einen Faustschlag ins Gesicht. Um zu ermessen, ob hier eine Notwehr vorlag, müsste man natürlich die Details wissen. Aber lest einmal die weltfremde Argumentation der Polizei. Nach der Vorstellung der Pressesprecherin der Polizei, soll der Vater wohl erst in der näheren (?) Umgebung Ausschau halten, ob dort irgendwo ein Polizist ist, der helfen könnte. Und in der Zwischenzeit macht sich der Sextäter weiter über seine Tochter her?

Dass nun auch der Vater eine Anzeige an der Backe hat, sorgte bei vielen Lesern für Unmut. Im Kommentarbereich unter diesem Artikel sowie auf Facebook äußerten sie die Meinung, der Vater habe in Notwehr gehandelt, und man könne von ihm nicht erwarten, tatenlos daneben zu stehen. Viele verstehen nicht, wieso der 42-Jährige nun dafür bestraft werden soll, dass er seiner Tochter helfen wollte.

Wir fragten deshalb bei der Bundespolizei München nach, wieso es hier auch gegen den Vater zur Anzeige kam. Sprecherin Petra Wiedmann erklärte: „Es ist Aufgabe der Justiz, den Fall zu bewerten. Es besteht der Verdacht, dass es zwei Straftaten gab, zum einen die sexuelle Belästigung und zum anderen die Körperverletzung. Die Polizei ist gesetzlich dazu verpflichtet, beides zur Anzeige zu bringen.“

Wiedmann sagte außerdem, dass man bei solchen Vorfällen als Betroffener andere Handlungsoptionen habe. Insbesondere zur Wiesn-Zeit stehe am S-Bahnhof Hackerbrücke „jede fünf Meter“ ein Beamter oder jemand von der DB-Sicherheit bereit. Wiedmann rät dazu, die Sicherheitskräfte vor Ort auch präventiv anzusprechen, wenn einem etwas verdächtig vorkommt. Man solle dann aktiv auf die Beamten zugehen und um Hilfe bitten. >>> weiterlesen

Renate schreibt:

Wie wäre es denn gewesen, wenn ein Deutscher eine Kopftuchträgerin an den Hintern gefasst hätte? Da wären die Eltern, sieben Brüder, zwei Onkel und Dutzende Cousins wie aus dem Boden gestampft vor dem Deutschen aufgetaucht… und dann Gnade ihm, wenn er mit dem Leben davonkommt. Und das ist ganz gewiss kein Hirngespinst.

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) bei der Sicherheitskonferenz in Garmisch – Die Merkelschmelze beginnt (16:37)


Video: PI-NEWS-Interview mit Martin Sellner: Die Merkelschmelze beginnt (16:37)

In diesem jungen Mann verdichten sich Eloquenz, Intelligenz, Einfallsreichtum und die Fähigkeit zum Durchdenken komplexer Zusammenhänge. Für die patriotische Szene im deutschsprachigen Raum und letztlich auch für die gesamte europäische Freiheitsbewegung ist Martin Sellner ein echter Glücksfall. Bei der Grenzschutzkonferenz in Garmisch-Partenkirchen hielt er eine bewegende und aufrüttelnde Rede (Video unten), an deren Ende das Publikum geschlossen zu Ovationen aufstand. >>> weiterlesen


Video: Mut zur Wahrheit!: Martin Sellners Rede bei der COMPACT Konferenz (21:38)

Hier sind noch die Reden von Jürgen Elsässer, Gernot Tegetmeyer und Tommy Robinson. Die Reden von Lutz Bachmann und Brigitte Fischbacher werden demnächst auf Politically Incorrect veröffentlicht.

Siehe auch:

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

30 Sep


Video: Dr. Nicolaus Fest zum Global Migration Compact und dem Ende Europas (04:28)

Im Dezember soll in Marrakesch der Global Compact und Migration angenommen werden. Das ist ein Abkommen der UN, also der Vereinten Nationen zur künftigen Einwanderung. Das Abkommen ist eine gesellschaftspolitische Atombombe. Denn nach dem Global Compact ist jeder berechtigt, sich überall niederzulassen, egal ob Flüchtlinge oder Migrant. Das heißt: Es gibt keine staatliche Souveränität mehr und keine Grenzen. Es gibt nur noch offene Siedlungsgebiete.

Im sogenannten „Kampagnenheft“ sind diese Ziele klar formuliert. Darin heißt es: Migration wird ein eigenes Menschenrecht. Dieses Recht geht den Rechten der Einheimischen vor. Staaten haben Migration aktiv zu fördern, zum Beispiel durch sichere Reiserouten. Migranten haben selbstverständlich vollen Anspruch auf alle Sozialleistungen. Migranten sollen ihre eigene Kultur, in eigens zu gründenden Städten leben können.

Man hätte dann beispielsweise Steinigungen nach der Scharia in Mecklenburg und hinduistische Witwenverbrennungen in Bayern. Natürlich sollen Kinder von Migranten automatisch die Staatsbürgerschaft des Landes erhalten, in dem sie geboren sind. Und zusätzlich die von Vater und Mutter, also bis zu drei Staatsangehörigkeiten. Jedes Migrantenkind darf seine gesamte Familie nachziehen. Und kritische Berichterstattung über Migration soll zum Verlust jeder staatlichen Förderung führen. Also zum Beispiel zur Stornierung von Anzeigen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was Dr. Nicolaus Fest nicht in den Video sagt, ist die Tatsache, dass die EU bis 2050 – 300 Millionen Afrikaner nach Europa einwandern lassen will. Jeder kann sich vorstellen, was dabei rauskommt. Dies ist der Untergang Europas. Europa wird sich vermutlich wie in Dreißigjährigen Krieg in ethnischen, sozialen und religiösen Bürgerkriegen zerfleischen.

Mit dem Migrationspakt sollen vor allem zwei Dinge gelöst werden. Zum einen die Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen Staaten, in dem Hunderte von Millionen Afrikanern den Europäern vor die Füße gekippt werden und die sollen dann gefälligst zusehen, wie sie die Afrikaner bespaßen und ihnen Wohnung, Nahrung, Sozialleistungen bereitstellen, indem sie neue Städte aus dem Boden stampfen.

Wie die Europäer dies finanzieren sollen und welche sozialen, kulturellen, ethischen und religiösen Probleme damit verbunden sind, interessiert die UN nicht. Außerdem soll die UN uns doch einmal erzählen, wie die Europäer neue Städte aus dem Boden stampfen sollen, wenn sie heute nicht einmal in der Lage ist, marode Straßen, Schulen, Brücken, Kindergärten, Sporthallen, Schwimmbäder, usw. zu finanzieren.

Zum Zweiten soll Europa durch die Massenmigration muslimischer Migranten islamisiert werden, damit die von linken und islamischen Regierungen dominierte UN ihren Traum von einer multikulturellen Gesellschaft verwirklichen kann. In Wahrheit geht es ihnen um die Vernichtung der weißen Rasse, die in den vergangenen Jahrhunderten den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt dominierte. Es ist ein Krieg gegen die weiße Rasse.

Video: Dietmar Friedhoff (AfD) zu Schäuble: Offenbarungseid des Rechtsstaates (03:21)


Video: Dietmar Friedhoff (AfD) zu Schäuble: Offenbarungseid des Rechtsstaates (03:21)

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte kürzlich sinngemäß, dass diesem Staat die Kraft fehlt, die illegal ins Land Eingedrungen ohne Bleibeberechtigung wieder zurückzuführen. Stattdessen träumt er von Integration. Dietmar Friedhoff, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, spricht im PI-NEWS-Interview von einem „Offenbarungseid des Rechtsstaates“ und stellt klar: Illegale Migranten müssen zurückgeschickt werden! Und er spricht auch an, welch unglaubliche Belastung für den Staatshaushalt, also den Steuerzahler, der Willkommenswahn darstellt. >>> weiterlesen

Video: 4.000 Patrioten bei 7. Pro Chemnitz-Demo am 28. September – Redner: Martin Kohlmann, Tim Kellner und Benjamin Przybylla (02:10:25)


Video: 4.000 Patrioten bei 7. Pro Chemnitz-Demo am 28. September – Redner: Martin Kohlmann, Tim Kellner und Benjamin Przybylla (02:10:25)

Am Freitagabend fand die 7. Kundgebung der Bürgervereinigung Pro Chemnitz mit knapp 4000 Teilnehmern am Karl Marx-Denkmal statt. Der Demonstrationszug rund um die Innenstadt verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle, auch weil linke Gegendemonstranten nur vereinzelt vor Ort waren.

Als Redner traten Pro-Chemnitz-Gründer Martin Kohlmann (im Livestream-Video von 0:24-39:40 min), der Publizist Tim Kellner (39:48-51:35 min) aus Paderborn, Initiator von „Für die Eigenen“, und der Zwickauer AfD-Politiker Benjamin Przybylla (1:53:57-2:01:24 h) auf.

Ein Thema bei der Kundgebung war die vorübergehende Abschaltung der Pro-Chemnitz-Seite bei Facebook am Freitag (PI-NEWS berichtete). Nachdem die Vereinigung Einspruch eingelegt hatte, war die Seite am späten Nachmittag wieder erreichbar. Seit dem Tötungsdelikt am Rande des Stadtfestes meldet Pro Chemnitz im wöchentlichen Rhythmus Demonstrationen an. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Prof. Bilyana Martinovski (Schweden): Man könnte es "Patriotismus" nennen, ich würde es "Überleben" nennen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Merkel ist die Mutter aller Probleme” (05:11)

Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

18 Sep

Gichtwespe_GasteruptionBy Richard Bartz – Gichtwespe – CC BY-SA 2.5

Susanne Wiesinger ist seit 25 Jahren Lehrerin an einer Schule in Wien-Favoriten, einem Stadtteil, der sehr stark von Migranten bewohnt wird. So ist es kein Wunder, das die große Mehrheit der Schüler einen türkischen, tschetschenischen, afghanischen, kurdischen und ziganischen (Roma, Zigeuner) Migrationshintergrund haben. Oft gibt es in der Schule Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien, die nicht selten gewaltsam ausgetragen werden.

Viele muslimische Schüler legen ein Machoverhalten an den Tag, der sich besonders gegen die muslimischen Mädchen richtet. Sie legen einen islamischen Moralterror an den Tag, wenn sie sich nicht islamkorrekt kleiden. Unternommen wird dagegen so gut wie nichts. Die meisten Lehrer und Schulleiter schauen weg, ebenso die Schulbehörde.

Susanne Wiesinger beklagt sich über die mangelnde Unterstützung des Wiener Bildungsdirektors Heinrich Himmer (SPÖ), so wie über das Wegsehen der bürgerlichen Linken. So sagte der Wiener Bildungsdirektor zwar in einem Presseinterview, dass er es als Gewalt empfände, wenn ein Schüler einer Schülerin vorschreiben würde, wie sie sich anzuziehen habe. Dies habe aber nichts mit einer einzelnen Religion zu tun, sondern sei eine Einstellungs-, also Erziehungsfrage.

Es bleibt Himmer’s Geheimnis, wieso dies nichts mit dem Islam zu tun hat, wenn sich Schüler radikalisieren und gewalttätig werden. Bisher hat man jedenfalls selten davon gehört, dass jemand bei einem Selbstmordattentat „Shalom“ gerufen hätte, bevor er sich und andere tötete. Auch ist kein Fall bekannt, bei dem jemand Menschen mit einem Messer niederstach und dabei „Vater unser“ schrie.

Wie sehr die muslimischen Schüler durch das Elternhaus, die Moscheen, Koranschulen, die türkischen, arabischen und afghanischen Medien jeden Tag radikalisiert werden, erkennt man an der Haltung vieler muslimischer Schüler, die immer noch ihrer archaischen (mittelalterlichen) Kultur anhängen.

Susanne Wiesinger erzählt von türkisch- und albanischstämmigen Schülerinnen, die den „Ehrenmord“ an der 14-jährigen Afghanin Bakthi ok fanden, die von ihrem Bruder Hikmatullah (18) mit 28 Messerstichen regelrecht abgeschlachtet wurde. Dabei wurde der Hals, der linke Oberarm und der linke Unterschenkel durchstochen. Die Klinge verletzte außerdem die Leber, beide Nieren, den Magen, Dünn- und Dickdarm und die Oberschenkelschlagader. Die junge Frau hatte nicht die geringste Überlebenschance.

„Wenn ich einen Christen heirate, muss mich meine Familie töten. Das ist ganz klar.“ Sie erzählt von den ethnischen Konflikten im Klassenzimmer: Die in der Überzahl befindlichen Türken, die die Schule als ihr Revier sehen, gegen Roma oder Kurden. Tschetschenen gegen Afghanen. Im Jugoslawienkrieg hätten die Lehrer noch einen Weg gefunden, mit den Kindern über die Konflikte zu reden, zu vermitteln. Heute gehe das nicht mehr.”

Meine Meinung: Liebe Mädchen, wieso glaubt ihr, muss eure Familie euch töten, wenn ihr einen Christen heiratet? Nur weil es im Koran steht, der vorgibt vom Erzengel Gabriel offenbart (empfangen) worden zu sein? Warum glaubt es solch einen Unsinn? Es hat niemals einen Erzengel Gabriel gegeben, außer in der Psyche des analphabetischen, kranken und machtbesessenen Mohammed, der in dem Wahn lebte die ganze Welt islamisieren zu wollen (müssen), weil dies Allahs Wille sei. Das ist alles Unsinn.

Merkt ihr nicht, wie intolerant und menschenverachtend solch eine Einstellung ist? Der Koran ist voll von solchen menschenverachtenden und intoleranten Vorstellungen und es sollte eure Aufgabe sein, dies zu ändern, statt diesen Unsinn an eure Kinder weiter zu geben und sie ebenfalls zum Hass und zur Gewalt zu erziehen. Fangt endlich an euer Hirn zu gebrauchen und hört nicht auf die islamischen Hassprediger, die euch die Freiheit und am Ende womöglich sogar das Leben nehmen.

Wie kann es sein, dass Menschen, die teilweise bereits seit Jahren, Jahrzehnten oder seit mehreren Generationen in Europa leben, sich immer noch der gewaltaffinen (gewaltbereiten) islamischen Steinzeitkultur unterwerfen und ihre Kinder zu Hass und Gewalt erziehen? In diesem Punkt haben nicht nur die Schulen total versagt, sondern auch die Medien und Politiker.

Dies kann man auch in Großbritannien sehr gut beobachten, denn dort macht die britische Linke genau dasselbe wie die deutsche Linke. Sie solidarisiert sich mit islamo-faschistischen Regimen und Strömungen, um das ihrer Ansicht nach größere Übel, die immer stärker werdenden neokonservatien und rechtspopulistischen Gruppen, Initiativen und Parteien zu bekämpfen.

So hat der britische Labourvorsitzende James Corbyn (Sozialdemokraten) keine Probleme damit reaktionäre Ideologien wie den politischen Islam zu tolerieren und zu unterstützen. Geschieht dies aus Dummheit, Machtgeilheit, moralischer Verkommenheit, aus Hass und Verachtung der eigenen Bevölkerung, aus psycho-pathlogischer Erkrankung oder aus mehreren dieser Komponenten gleichzeitig?

Susanne Wiesinger fühlt sich ohnmächtig gegen den Kulturkampf der heute in den Klassenzimmern stattfindet. Sie beklagt sich darüber, dass es in Wien-Favoriten nur noch Brennpunktschulen mit einer streng konservativ-islamischen bis fundamentalistischen Ausrichtung gibt. Dies dürfte weitgehend das Ergebnis sozialdemokratischer Schulpolitik sein, die in den vergangenen Jahrzehnten die Bildungspolitik bestimmte.

Susanne Wiesinger stand in den vergangenen Jahrzehnten dem linken politischen Rand der Sozialdemokratie nahe. Heute sieht sie die Ignoranz der Sozialdemokraten gegenüber den Problemen der muslimischen Schüler als sehr bedenklich an. Sie sagt, die sozialdemokratischen Politiker wollen wiedergewählt werden. Und um ihre Pöstchen, ihre Privilegien, ihr lukratives Einkommen und sonstige Annehmlichkeiten nicht zu verlieren, verschließen sie die Augen vor den Problemen, für die sie möglicherweise verantwortlich gemacht werden könnten.

Aber dieser Zug ist spätestens seit der letzten Nationalratswahl 2017 abgefahren, bei der der SPÖ die Regierungsverantwortung entzogen wurde, was aber wahrscheinlich nicht bedeutet, dass sie daraus etwas gelernt hätte. Nun stochern sie um so fleißiger in den muslimischen Mottenkiste auf der Suche nach neuen Wählern und hoffen vermutlich auf die weitere Islamisierung des Landes, um ihre Netze auszuwerfen. >>> weiterlesen

Hier noch ein Artikel und ein Video mit der mutigen Lehrerin Susanne Wiesinger:

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Maaßen-Entlassung: vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat (04:02)


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Maaßen-Entlassung: vom Rechtsstaat zum Gesinnungsstaat (04:02)

Tatjana Festerling schreibt:

"Die Geschichte rund um die Zerrüttung um Hans-Georg Maaßen"

Och, isset nicht nett, jetzt veröffentlicht das Drecksblatt FAZ (hinter dem immer ein linker Dummkopf steckt) eine Art Küchentisch-Psychoanalyse über Deutschlands ersten und obersten Schützer der inneren Sicherheit. Warum? Weil er seinen Job gründlich macht. Aber in einem Land, dessen Kanzlerin seit 2015 (!) einen großen Bogen um die wöchentliche Sicherheitsbesprechung in ihrem Kanzleramt macht, springen ihr die Arschlecker der Presse willfährig bei.

Sie lenken fix von der vollständigen Preisgabe der inneren Sicherheit Deutschlands ab, in dem sie dem Verfassungsschutzpräsidenten ein Problem mit seinem persönlichen Ehrgeiz attestieren. Unfassbar, sie legen tatsächlich täglich noch einen drauf. Denn ihre Logik ist die psychopathologische Logik der grünen Idioten: "Schaffen wir doch das Amt für Verfassungsschutz ab – und zack, ist das islamische Terrorismusproblem in Deutschland gelöst!"

Sie werden es ersetzen durch eine Neo-Stasi unter der Leitung von Kahane, die alle Meinungsabweichler in Grund und Boden verfolgen und schon bald die paar verbliebenen Nettosteuerzahler zur Leistung zwingen und erpressen wird. Gleichzeitig wird sie für "Durchrassung" des "noch zu weißen Ostens von Deutschland" sorgen und für Zwangsfickificki von weißen Frauen mit Negern sorgen. #RetteSichWerKann

Das Beste aber kommt zum Schluss: H-G Maaßen spricht fließend Japanisch und kann mit seiner japanischen Frau jederzeit nach Japan gehen. Mit NULL Moslems um sich herum, kann er sich von dort anschauen, wie Deutschland in ein islamisches Shithole [Drecksloch] verwandelt wird. Und ich schaue zu, wie sich die FAZ pulverisieren wird.

Video: Broders Spiegel: Wirklichkeitsallergiker (04:47)


Video: Broders Spiegel: Wirklichkeitsallergiker (04:47)

Video: Die Woche COMPACT: Helden in Dresden – Hass im Bundestag (19:26)


Video: Die Woche COMPACT: Helden in Dresden – Hass im Bundestag (19:26)

Video: Vera Lengsfeld: So tickt Angela Merkel! – "Meine persönlichen Erfahrungen mit der Kanzlerin" (30:38)


Video: Vera Lengsfeld: So tickt Angela Merkel! – "Meine persönlichen Erfahrungen mit der Kanzlerin" (30:38)

Im zweiten Teil ihres Vortrags (Teil 1 hier) beim Kanada-Seminar der Wissensmanufaktur im August 2018 berichtet die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld von ihren reichhaltigen Erfahrungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Zeiten der DDR und auch heute. Die Parallelen der Entwicklungen zum politischen Totalitarismus in der einstigen DDR zum heutigen System der Bundesrepublik Deutschland dürften den Zuschauer aufhorchen lassen:

Welche Rolle spielte Angela Merkel schon damals? Welche Leute schützen und stützen sie bis heute? Wie viel Ähnlichkeit hat die heutige CDU mit der einstigen SED? Und welche Funktion haben die Grünen in Wahrheit in Merkels politischem Parteiengeflecht? Mit Vera Lengsfeld wird die jüngste deutsche Geschichte plötzlich erkennbarer, erklärbarer. Die Bürgerrechtsaktivistin gibt mit diesem Vortrag dem Zuschauer einen Einblick in teilweise unfassbare Zusammenhänge. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Webt Manfred Weber (CSU) mit am Leichentuch Europas?

Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

Albrecht Künstle: Chaotische Migration, Anwerbung und Umsiedlungsprogramm

Der tschechische Premier Stefan Babis verschärft die Asylpolitik

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose…

Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

8 Sep

brief_linke

Ich bin jetzt 29 Jahre alt. Wenn nicht ein Unfall, eine Krankheit, ein Mord oder was auch immer dazwischen kommt, lebe ich vermutlich noch einige Jahrzehnte. Eigentlich hätte ich ganz gerne so etwas wie eine Heimat. Die Generationen vor mir mussten sich darum keine Gedanken machen. Für sie war eine mehr oder weniger intakte Heimat ganz selbstverständlich.

Das ist längst nicht mehr der Fall. Du weißt, ich war vor wenigen Tagen noch in Nordrhein-Westfalen, weil ich einen Sterbefall in der Familie hatte. Ich bin durchaus nicht sicher, ob ich nochmal nach NRW fahren werde, denn dort fühlte ich mich wie ein Fremder im eigenen Land. In Hagen und in Dortmund wurde das Straßenbild längst an allen Ecken und Enden vom Islam bestimmt. Selbst in einer kleinen, schönen Provinzstadt wie Iserlohn gab es vor dieser Allgegenwart kein Entkommen.

Schon während meines Aufenthalts ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf „Du hast hier nichts mehr verloren.“ Ich hätte Rotz und Wasser heulen können, weil die Heimat sich im Nichts auflöst, aber innerlich war ich einfach wie betäubt. Als ich am 1. September von dort weg fuhr, war ich einfach nur erleichtert, da weg zu kommen.

So zynisch es klingt: Ich bin ganz froh drum, dass meine Großeltern, mein Vater und seine Geschwister alle längst tot sind. Die haben im Leben genug durchgemacht, und wenigstens müssen sie nicht mehr das Verschwinden ihrer Heimat mitansehen.

Meine Generation ist, auf Gutdeutsch gesagt, völlig am Arsch, weil wir einfach zu wenige sind und dem aus Afrika und dem Nahen Osten bevorstehenden Massenansturm nichts entgegen zu setzen haben. Vor allem fehlt auch der politische Wille dazu. Offenbar ist – nach dem Wahlverhalten zu urteilen – die Mehrheit der Deutschen mit Merkels Politik im Wesentlichen einverstanden.

Ich habe mich innerlich praktisch fast schon von Deutschland losgesagt. Wahrscheinlich werde ich für den Rest meines Lebens unglücklich darüber sein, aber es gibt ja viele, die aus ganz verschiedenen Gründen ohne Heimat leben müssen. Die meine hat keinen Lebenswillen mehr, ist dekadent, bräsig, behäbig und undankbar für all die freiheitlichen Werte, die sie einmal hatte und nun verliert.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

Lieber xxx,

ich wusste eine Weile nicht, ob ich Dir überhaupt einen solchen Brief schreiben soll. Ich tue es aber dennoch:

Es wird immer schlimmer, wie Du Dich von der Realität entfernst.

Jedes Mal, wenn wir uns sehen, lässt Du ganz laut raushängen, wie sehr Du gegen Nazis bist. So weit, so gut. Bin ich ja auch. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich eine Menge über Alt- und Neonazis, Antisemiten und ähnliche Gruppen geschrieben und die, die ich erreichen konnte, über ihr Gedankengut aufgeklärt.

Aber als Du jetzt in meinem Beisein selbst den SPD-Mann Heinz Buschkowsky, dessen Vergehen es ist, für klare Regeln in Sachen Migrationspolitik zu sein, als Nazi bezeichnet hast, wurde mir klar: Die Grenze dessen, was gesund und rational ist, hast Du weit hinter Dir gelassen.

Es gibt einen wunderschönen Satz von Johannes Gross, den ich Dir weitergeben möchte…

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“

1 Sep

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

„Ein Geschenk der Götter: „Rechtsradikale“ lenken ab von der Tat und den Tätern!

Darf ich erinnern: Unschuldige (deutsche) Bürger wurden von „ausländischen Gästen“ offenbar grundlos niedergemetzelt, zwei starben an den Folgen (Mediendeutsch: „sind verstorben“).

Zumindest einer der Täter war der Polizei einschlägig bekannt. Er soll bereits seine Flucht geplant haben. Nun wurden zwei mutmaßliche Täter in Haft gesetzt.

Die Gutmenschen hatten ihr Futter!“

Das schrieb ich gestern auf conservo, siehe (https://conservo.wordpress.com/2018/08/31/jagd-auf-den-falschen-in-chemnitz-wird-der-bote-mit-der-botschaft-verwechselt/#more-21644).

Als ob ich es geahnt hätte!

Jakob Augstein

Wo es „gegen rechts“ geht, ist Jakob Augstein nicht weit, nein, er stürzt sich mitten hinein in den vermuteten „Sumpf“. Der links vermüllte Gutmensch Augstein witterte neues „Futter“ – und biß voll in die hingehaltene Mistschüssel. Der mißratene Sprößling der weiland SPIEGEL-Größe Rudolf Augstein sudelte und sudelte, er war sichtlich in seinem Element, als er wieder mal gegen sein

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Rolf Peter Sieferle: Deutschland, Schlaraffenland – Auf dem Weg in die Selbstzerstörung

8 Jul

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Vor ziemlich genau einem Jahr schied Rolf Peter Sieferle aus dem Leben. Einige Monate zuvor veröffentlichte er in „Tumult“ seinen letzten Essay „Deutschland, Schlaraffenland – Auf dem Weg in die multitribale Gesellschaft“. Einen besseren Essay eines Historikers gelesen zu haben, kann ich mich nicht erinnern.

Vorwort

Am 17. September 2016 nahm Rolf Peter Sieferle sich im Alter von 67 Jahren das Leben. Als Vermächtnis hinterließ der große Gelehrte, Zivilisationskritiker und Regierungsberater zwei Manuskripte, die im Februar 2017 als Bücher erschienen sind: Finis Germania und Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung. Einige Monate vor seinem Tod hatte Sieferle bereits einen fulminanten Essay veröffentlicht, den letzten vor seinem Freitod, unter dem Titel „Deutschland, Schlaraffenland – Auf dem Weg in die multitribale Gesellschaft“, der hier wiedergegeben werden soll. Einen besseren, tiefgründigeren und treffenderen Text eines Historikers gelesen zu haben, kann ich mich nicht erinnern.

I…

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Video: Martin Sellner – Stürzt Merkel Ende Juni?

27 Jun

Ende Juni 2018 läuft das Ultimatum ab, das Horst Seehofer (CSU) Angela Merkel (CDU) gestellt hat. Wenn die EU bis Ende Juni keine Lösung für die europäische Migrationsfrage gefunden hat, was auf Grund der bestehenden Verhältnisse in der EU zu erwarten ist, dann will Seehofer zusammen mit Markus Söder die Landesgrenzen in Bayern schließen. Das heißt, alle Migranten die ohne Pass nach Deutschland einwandern wollen oder bereits in anderen europäischen Ländern registriert wurden, sollen zurückgewiesen werden.

Kurz gesagt, er will den Rechtsstaat wieder herstellen. Ist es nicht selbstverständlich, dass niemand ohne Papiere nach Deutschland einreisen darf? Bei unserer kranken Regierung offensichtlich nicht. Sie hat den Rechtsstaat längst aufgehoben und will weiterhin daran festhalten. Im Moment reisen zwar weniger Flüchtlinge  nach Europa ein, aber in Afrika bereiten sich Millionen Afrikaner auf ihre Einreise nach Europa vor. Man kann nur hoffen, dass Merkel bald zurücktritt und Deutschland und Europa nicht in einer Flut von afrikanischen Flüchtlingen ertrinkt, was den Untergang Deutschlands und Europas bedeuten würde.

sellner_ende_juni_2018Video: Martin Sellner – Ende Juni 2018 fällt die Entscheidung (06:47)

Bayern ist FREI

Deutschland und Europa steuern derzeit in der Asylpolitik auf eine Zuspitzung zu.   Das Spannungsverhältnis zwischen dem Nichzurückweisungsprinzip an den Außengrenzen (Straßburger Todesurteile) und dem Zurückweisungsprinzip an den Binnengrenzen (Dublin-III) wurde von Merkel 2015 im Alleingang zugunsten der Nichtzurückweisung aufgelöst, aber die Völkerwanderung rollt aus Afrika an, und Deutschland kann nicht länger die Widersprüche übertünchen, ohne erneut viel mehr Migranten aufzunehmen als die vereinbarte Obergrenze vorsieht.   In Wien wiederum verspricht eine eloquente Regierung, der man strategisches Geschick zutraut, die „kopernikanische Zeitenwende“ hin zur Zurückweisung eines Großteils der Migranten vor den Toren Europas. Martin Sellner macht uns jetzt in einem Video Mut und jubelt in diesem Zusammenhang über das Grenzschutzmanöver #ProBorder, das einen von den Identitären popularisierten Namen verwendet. Vom physischen Schutz der Landesgrenzen verspricht er sich die entscheidenden Impulse für den Parradigmenwechsel in Europa.

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