Julia ist neun. Vor einem Vierteljahr war sie noch ein fröhliches Kind. Heute plagen sie Angstzustände, Schlafstörungen, Stimmungsschwankungen. Ihr Anwalt: „Sie leidet unter Waschzwang, traut sich nicht allein aus der Wohnung.“
Gegenrede #1: Kriminalität in Deutschland ist der Beginn eines neuen Sendeformates auf diesem Kanal. Gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion werden ausgewählte Themenschwerpunkte umfassend betrachtet.
Corinna Miazga Mitglied des Bundestages (MdB) (AfD) diskutiert mit Thomas Seitz MdB – Staatsanwalt a.D. (AfD) – Dr. Christian Wirth MdB – Rechtsanwalt (AfD) und mit Lars Herrmann MdB – Polizeihauptkommissar a.D. (AfD)
BePe schreibt:
Die Kriminalität wird explodieren!
2025-30 werden uns die heutigen desolaten Zustände in der BRD vorkommen wie ein Ponyhof. Denn die nächsten Siedlerwellen kündigen sich an.
• Türkei will die Millionen Syrer und Sonstige loswerden
• Libyen will 800.000 Siedler nach Deutschland schicken
• und jetzt kommen auch noch die Rohingya, 700.000 warten in Myanmar auf Merkels Flugbereitschaft
Hurra – Hurra
Serbien: Jetzt kommen auch die muslimischen Rohingya!
Sie kommen aus Myanmar und waren schon in Indien in Sicherheit, aber nein, sie wollen natürlich in das BRD Sozialsystem, denn hier gibt es am meisten Cash auf die Hand. Jetzt sitzen sie in Serbien und klagen der Journalisten ihr Leid, denn Serbien reicht ihnen nicht, es muss Deutschland sein.
Myanmar’s Persecuted Rohingya Join Balkan Route into Europe (Myanmars “verfolgte” Rohingya wollen über die Balkanroute nach Europa)
Die EU ist verantwortlich für die bestehende und auch die kommende Migrationswelle, die auf uns zu kommt.Sie führen einen Stellvertreterkrieg in Libyen um die größten Erdölvorkommen in Afrika. Die ach so nach Migration bettelnde EU, die sich ja Sorgen um die Seenotrettung macht, ist für die Situation selbst verantwortlich!
In vielen deutschen Städten und Metropolen, wie in Bremen, Berlin und Essen, haben längst arabische Clans [wie etwa der türkisch-kurdische, kurdisch-libanesische, bzw. kurdisch-arabische Mhallami-Clan bzw. der Miri-Clan] das Heft des Handelns in die eigenen Hände genommen. Sie bestimmen die Spielregeln, haben ihre eigene Gerichtsbarkeit implementiert und scheren sich kein Stück um deutsche Regeln und Gesetze. Deutsche Autoritäten, seien es Ordnungsamt, Polizei oder Gerichte, existieren für sie nicht. Doch anstatt konsequent dagegen vorzugehen, kneifen sogar Richter vor den Clans, wie das jüngste Beispiel in Essen gezeigt hat. [1]
[1] derwesten.de schreibt: “Man hatte sich außergerichtlich geeinigt: Ohne mündliche Hauptverhandlung vor Gericht wurde Bilal H. zu einer siebenmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.”
Der Essener Polizeichef Frank Richter hat nun in einem Interview mit dem Focus diese Missstände relativ offen und deutlich zur Sprache gebracht. Die Integration dieser Menschen, so Richter, ist “voll gegen die Wand gefahren”. Man habe das Phänomen völlig falsch eingeschätzt, daher sei das Problem derart enorm gewachsen. Das liege aber auch daran, dass sich “viele dieser Leute gar nicht eingliedern wollen”.
“Diese Menschen”, so Richter weiter, “sehen den Staat nur als Beute an”.
Einige Familien innerhalb dieser Clans weisen im Schnitt acht Kinder auf und lebten offiziell von ALG II. Da kämen, sagt Richter, schnell einmal über 5.000 Euro pro Monat zusammen. Doch den kriminellen Familienzweigen reiche das noch lange nicht aus. Weil sie aber von den nicht-kriminellen Teilen der Familie gedeckt werden, ist es schwer, an sie ranzukommen.
Bei Einsätzen der Polizei rotten sich innerhalb kürzester Zeit 60 bis 80 Mitglieder der Familie zusammen, um die Ermittlungsarbeiten zu behindern. Das setzt sich bis in den Gerichtssaal fort. Clan-Mitglieder versuchten Zeugen, Staatsanwälte und sogar Richter einzuschüchtern, um das für sie angestrebte Urteil zu erreichen.
Es haben sich längst Parallelgesellschaften etabliert, die Außendarstellung dieser Clan-Mitglieder ist fast immer identisch: dicke Autos, großes Imponiergehabe, Gewaltaktionen. Dem könne man nur mit massiver Polizeipräsenz und einem konsequenten Durchgreifen begegnen, ist sich Richter sicher. Das will man jetzt in Essen mit einer konzertierten Strategie mit Steuerfahndern, Zoll, allen städtischen Ordnungsbehörden und der Polizei gemeinsam angehen.
Meine Meinung:
Hat die AfD nicht seit Jahren auf dieses Problem hingewiesen? Und dafür wurde sie von allen etablierten Parteien als Nazis und Rassisten beschimpf.
Thomas schreibt:
"Das will man jetzt in Essen mit einer konzertierten Strategie mit Steuerfahndern, Zoll, allen städtischen Ordnungsbehörden und der Polizei gemeinsam angehen." Die Politiker und die Medien werden schon dafür sorgen, dass diese Strategie ins Leere läuft und alles beim Alten bleibt.
Man sollten nicht vergessen, dass für die Politiker und die Medien solche Araber-Clans ein Teil der Multi-Kulti-Kultur und damit eine Bereicherung Deutschlands sind. Es sei denn, der politische Druck der Bevölkerung wird so stark ist, dass den Politikern nichts anderes übrig bleibt als zu handeln.
Unmensch schreibt:
Wenn die Gesetze für gewisse Personengruppen praktisch nicht gelten, dann ist das ein Verfassungsbruch. Wer ist verantwortlich? Wie kann man den verfassungsmäßigen Zustand wieder herstellen? Die Theorie ist einfach, die Praxis aber nicht, denn sobald sich das Böse einmal festgesetzt hat, ist es nur sehr schwer wieder weg zu bekommen. Frag die Süditaliener (Mafia, Cosa Nostra), wie schön das bunte Leben dort ist.
Hajo schreibt:
Der Druck scheint noch nicht die erforderliche Größe zu haben um den Deckel zu sprengen, das wird aber vermutlich noch kommen, denn die Ignoranz und die Völlerei [der Politiker] feiern noch fröhliche Urstände. Sobald es aber damit vorbei ist, wird sich vieles von alleine regeln, dazu braucht man keine Politiker, die haben ohnehin restlos versagt oder diese Zustände sogar noch herbeigeführt.
Und wie immer im Leben werden sie dafür noch zur Rechenschaft gezogen, das kann ganz schnell kommen, denn eines ist sicher, jeder der Verstand und ein gewisses Alter hat, kann ja die Unterschiede erkennen und das wird den Verantwortlichen nicht zur Ehre gereichen. Sie werden es noch erleben, wenn sie auch derzeit noch glauben, sie seien auf der richtigen Seite. Die meisten Bürger sehen es anders und das wird zu ihrem ureigensten Problem mit mancherlei Konsequenzen.
Rita schreibt:
Ist es denn verwunderlich, dass die Clans, die immer größer und mächtiger werden, gegen die unsere lasche und lächerliche Justiz nicht mehr ankommt bzw. noch nie angekommen ist und vor allem NIE WIRKLICH ANKOMMEN WOLLTE, Deutschland als Beute und zwar als äußerst leichte Beute ansehen und es AUSbeuten und beherrschen können?
Das geschieht doch nur, weil sich der deutsche Staat seit zig Jahren SELBST zur Beute gemacht hat und noch nicht einmal JETZT tatsächlich Willens ist, sich aus der Beute- und Opferrolle zu befreien. Denn dafür bedarf es rigoroser und knallharter Maßnahmen und Vorgehensweisen.
Aber wie sieht es denn damit in der Praxis aus? Wenn tatsächlich einmal ergaunerter und kriminell erbeuteter Besitz durch Polizei und Justiz beschlagnahmt wurde, dauert es keine 4 Wochen und alles wird diesen Mafiosis kleinlaut wieder zurückgegeben.
Da werden keine Konten konfisziert oder dauerhaft eingefroren. Da werden Clan-Köpfe nicht dauerhaft inhaftiert oder gar ausgewiesen, zusammen mit ihrer Sippschaft. All das, was deren Macht tatsächlich zu Fall bringen und diese kriminellen Clans zerstören würde, findet nicht statt. Der Staat lässt sie gewähren, lässt sich BEWUSST auf der Nase herumtanzen und zahlt ihnen statt dessen noch aus den Steuergeldern unserer Bürger immense Sozialgelder, obwohl diese Leute im Luxus leben und das auch ungeniert und öffentlich zeigen.
Der Staat jammert nur herum und ist verwundert, wenn er weiterhin das Beutetier bleibt.
Zu Recht muss das Volk annehmen, dass der Staat doch gar nicht Willens ist, diese Clans zu bekämpfen, sondern nur so tut als ob, um das Volk ein bisschen zu beruhigen. Aber die Menschen sind nicht dumm und erkennen, welch falsches Spiel der Staat mit seinen untätigen, unwilligen und unfähigen Behörden spielt.
Der Rechtsstaat hat seit Jahren versagt und wird seine eigene Macht im eigenen Land niemals gegen diese Clan-Mächtigen zurückgewinnen, wenn er nicht endlich zur Besinnung kommt und diese Clan-Strukturen zerschlägt, um wieder selbst der Herr im eigenen Hause zu sein.
Doris schreibt:
Welche Neuigkeit! Guten Morgen, Herr Richter [Polizeichef Frank Richter], wie erfreulich, dass Sie auch schon aufgewacht sind.
Ich wurde im Ruhrgebiet geboren, bin dort auch aufgewachsen und versichere Ihnen, dass die von Ihnen geschilderten Zustände schon seit Jahrzehnten bestehen, ohne dass man jemals etwas dagegen getan hätte. Im Gegenteil! Haben Sie, Herr Richter ein SPD-Parteibuch? [2] Wenn ja,dann werden Sie es vermutlich nicht mehr lange haben.
[2] Frank Richter, seit 2015 Polizeipräsident für Essen und Mülheim, ist SPD- Mitglied und Mitglied der Gewerkschaft der Polizei GdP. [Bezahlschranke]
In den 60er Jahren war ich zwar noch ein Schulkind, aber ich erinnere mich sehr gut an die von der SPD eingeleitete Massenmigration. Das gesamte Ruhrgebiet wurde geradezu geflutet mit Türken, Afrikanern, Sinti und Roma und mit Moslems. Dazu kamen noch viele Italiener und Griechen, die aber kein Problem waren. Kurz danach tauchten schon die ersten Drogen in den Schulen auf.
Binnen weniger Jahre war der gesamte Obst-u. Gemüse-Großmarkt komplett in türkischer Hand. Die deutschen Händler mussten immer mehr draufzahlen, um noch gute Ware zu bekommen. Das war auf Dauer nicht zu finanzieren und nach und nach verschwanden die deutschen Gemüseläden aus den Städten.
Es wurde geschächtet und geschlachtet, obwohl das verboten war. Die Knochen und Abfälle wurden in Müllsäcken vor die Häuser gestellt, was Heerscharen von Ratten anlockte. Niemals und zu keiner Zeit hatten diese ganzen Zuwanderer vor uns, unserem Land und unseren Gesetzen irgendeinen Respekt.
Sie haben unser Land verdreckst und ausgebeutet und sich wie die K******** vermehrt. Und sie wurden mit allen Mitteln vom SPD-regierten Staat gefördert, das zu tun. Heute beklagt man sich über Verbrechen, Clans und Parallelgesellschaften und misslungene Integration. Hahaha! Darüber kann ich nur lachen und das tun die Clans auch!
Jo schreibt:
Ich denke, dieser Staat ist nicht in der Lage, das zu tun, was nötig wäre, um dieses Problem endgültig zu lösen. Mit diesem Integrationsgequatsche kommen wir keinen Schritt weiter. Diese Leute verstehen nur eine deutliche Sprache. Alles andere empfinden sie nur als Schwäche.
Aber welcher Politiker zeigt die nötige Bereitschaft, in diesem Saustall Deutschland endlich klar Schiff zu machen? Unsere linksroten Medien werden jeden Politiker sofort vor das mediale Erschießungskommando stellen, wenn er harte Maßnahmen fordert. Ich kann es keinem Politiker verübeln, wenn er sich das ersparen möchte.
Deshalb wird sich an der Clan Problematik nichts ändern. Im Gegenteil, es wird vermutlich noch schlimmer werden. Schließlich kommt der Nachwuchs zu hunderttausenden in dieses Land. Die Clan-Strukturen werden sich weiter festigen und nach und nach die Kontrolle in unseren Städten übernehmen. Deutschland wir sich zu einem failed state [gescheiterten Staat] entwickeln, in dem der Staat seine Grundfunktionen nicht mehr erfüllen kann.
Ich beneiden jeden, der immer noch mit der Illusion lebt, diese Land könnte noch gerettet werden. Ich glaube das nicht mehr.
Die Vorgänge in Europa und Deutschland weisen ohne Ausnahme apokalyptische Züge auf. Eine Kaste von Geisteskranken, irren, aber politisch extrem mächtigen Personen hat sich alle Machtpositionen in der EU gesichert. Zahlenmäßig gegenüber den 550 Millionen Europäern winzig, haben sie dennoch die absolute und totalitäre Macht. damit bestätigt sich erneut der Hauptsatz der Totalitaritäts-Forschung, der besagt, dass eine zu allem entschlossene Minorität von 5-8 Prozent hochorganistierten Kadern ausreicht, um eine zahlenmäßig vielfach überlegenes Volk zu unterwerfen. [1]
[1] Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen
Bei der nächsten EU-Wahl 2019 werden viele der heutigen EU-Abgeordneten nicht mehr ins EU-Parlament einziehen, die heute noch die Massenmigration befürworten und unterstützen.Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Auch in den nationalen Parlamenten verlieren besonders die Sozialdemokraten immer mehr Wähler.
Die Unterwerfer sind vor allem Sozialisten. Sie haben nach 1990 nicht nur Deutschland, sondern alle wichtigen europäischen Machtposition wie EU, EU-Parlament, EU-Kommission, fast alle EU-Regierungen, nahezu alle Medien (die wichtigste Waffe der sozialistischen Globalisten) und vor allem auch das gesamte Unterrichts- und Bildungswesen unter ihre Kontrolle gebracht. Von diesen Machtzentren wollen sie die Umsetzung eines irren, pathokratischen Plans [2] verwirklichen: Des Plan des Replacements, des Bevölkerungsaustauschs ihrer eigenen Völker durch hunderte Millionen Menschen aus Afrika nach Europa (ich berichtet mehrfach).
Nichts gibt ihnen das Recht, dies zu tun. Sie tun dies gegen alle Länder- und EU-Gesetze, gegen alle Verfassungen und das deutsche Grundgesetz. [Und gegen den Willen der großen Mehrheit des eigenen Volkes.] Aber sie haben auch die Justiz gleichgeschaltet. Nicht nur die Landesjustizen der EU-Länder, sondern vor allem die höchsten Gerichtshöfe der EU. Diese entscheiden alle und ohne Ausnahme für eine unbeschränkte Masseneinwanderung, für eine sofortige Sozialhilfe auf dem gleichen Level der eingeborenen Europäer, die jahrzehntelang am Aufbau eines der sozialsten und wissenschaftlichsten Kontinents der Weltgeschichte mitgewirkt haben
Während die Massen von islamischen Invasoren in ihrer Mehrheit nicht einen Finger gerührt haben, um zum Wohlstand und dem Sozialsystem ihres Aufnahmelandes beizutragen – die sie oft gnadenlos ausnutzen.
Ab einem Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung, so das Ergebnis einer US-Studie, ist die Islamisierung eines Landes oder Kontinent nicht mehr aufzuhalten. Diesen Anteil haben wir erreicht. Und die Islamisierung Europas wird kommen. Sie wird in einer Apokalypse* für die eingeborenen Europäer enden – wenn nicht noch in letzter Sekunde die europäischen Streitkräfte sich auf die Seite ihrer Völker stellen und die Verantwortlichen für einen möglichen europäischen Völkermord aus ihren Ämtern treibt – und sie ihrer verdienten Strafe zuführt.
Ein abwegiges Szenario? Abwegig nur für jene, die keine Ahnung über die Geschichte der Ausbreitung des Islam haben. Und das sind immerhin geschätzte 90 Prozent der europäischen Bevölkerung, und noch mehr Prozent der Politiker, die Europa in die Hände des Islam treiben, den sie völlig wahrheitswidrig als Friedensreligion und zu Europa gehörig bezeichnen. Der Islam gehört so wenig zu Europa, wie die Muslime, der Terrorismus, der Dschihad, die Minarette, Muezzine, Imame, Koranschulen, die Kopftuchmädchen, die muslimischen Kopftreter, Halsabschneider, Messermörder, Ehrenmörder, Schutzgelderpresser und der ganze übrige Rest des islamischen Wahnsinns.
Der Islam bedeutet das definitive Ende jeder Zivilisation, die ihn aus falsch verstandener Toleranz in ihr Land hereingelassen hat. Denn der Islam ist keine Friedensreligion, sondern ein auf systematische Eroberung von nichtislamischen Zivilisationen hochspezialisierter Kriegskult. Mohammed war primär nicht Prophet, sondern vor allem ein Kriegsherr. Er führte dutzende Kriege, tötete mit seinen eigenen Hände, verkaufte die erbeuteten Kinder und Frauen in die Sklaverei – und ließ alle Männer töten. [Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)]
Beispiele von vom Islam völlig vernichteten ehemaligen Hochkulturen sind
Afghanistan, das einst ein blühendes hinduistisches Land war, bevor der Islam eindrang und dort Millionen Hindus umbrachte und zehntausende hinduistische Pagoden vernichtete. Persien, der heutige Iran, ist ein weiteres Beispiel der Vernichtung einer ehemaligen Hochkultur, die gekennzeichnet war durch die Toleranz des Zoroastrismus.Die eindringenden Türken- und Araber-Heere ermordeten Millionen Perser und verwandelten diesen einst toleranten Staat in ein islamisches Unterdrückungssystem.
Byzanz [heute Türkei], die Perle am Schwarzen Meer und auch als Ostrom bezeichnet, wurde ebenfalls vom Islam erobert. Und im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden Millionen Christen entweder zwangsislamisiert oder massenweise ermordet [oder sie flohen]. Ganze Dörfer wurden, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren [überzutreten], mit allem Getier abgeschlachtet.
Das Wüten war so brutal, dass die Nahostspezialistin Bat Y’eor in ihrem Standardwerk „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.–20. Jahrhundert. Zwischen Dschihad und Dhimmitude. (Resch, Gräfelfing, 2002, ISBN 3-935197-19-5.) schrieb, dass von diesen Massakern keine Augenzeugen übrigbleiben, die über das unvorstellbare Grauen, das die Türken über die [christlichen] Byzantiner brachten, hätten berichten können. Heute leben im der Türkei, dem ehemaligen Byzanz, noch ganze 0, 2 Prozent Christen. Und wahnsinnige Politiker wollen dieses auf Völkermord spezialisierte Land immer noch zum Mitglied der EU machen. [3]
Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime nicht nur 80 Millionen Hindus, sondern rotteten die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens nahezu aus. Ein übrigens sorgsam von der westlichen Geschichtsschreibung und vom Islam gehütetes Geheimnis. Das aber dank Publikationen inzwischen bekannt wurde. Sollte sich Europa vom Würgegriff des Sozialismus und Islam befreien können, müssen vor allem die Schulpläne geändert werden. [4]
[4] Es erging noch vielen anderen Ländern so wie Byzanz, Persien, Afghanistan und Indien. Und wenn die Europäer nicht aufpassen, ergeht es ihnen, wie der Türkei, die 1000 Jahre ein christlicher Staat war. Was davon übrigblieb ist ja bekannt.
Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)
Heute lernen deutsche Schüler fast ausschließlich die echten und angeblichen Gräuel der Nazis. In Zukunft müssen die Schüler lernen, echte Bedrohungen zu erkennen (Feinderkennung). Sie müssen unterrichtet werden über die tödliche Bedrohung durch den Islam. Über seine unmenschlichen Gesetze, die in der Scharia zusammengefasst sind. Über seine Frauenfeindlichkeit, über seine Körperstrafen wie Hände- und Füßeabhacken bei Diebstahl [5], Augen ausstechen, Steinigungen. Vor allem müssen sie lernen, dass der Islam dasselbe will, was auch die Sozialisten anstreben. Die Weltherrschaft.
[5] In Wirklichkeit sind die religiösen und weltlichen Herrscher die größten Diebe und sehr oft durch und durch korrupt.
* Unter Apokalypse versteht man eine thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur, die „Gottes Gericht“, „Weltuntergang“, „Zeitenwende“, „Endzeit“ und die „Enthüllung göttlichen Wissens“ in den Mittelpunkt stellt. In prophetisch-visionärer Sprache berichtet eine Apokalypse vom katastrophalen „Ende der Geschichte“ und vom Kommen und Sein des „Reichs Gottes“. [6] Apokalyptische Szenarien können also sowohl von religiösen als auch von Agnostikern entworfen und verwendet werden.
[6] Bisher haben sich alle Prophezeiungen in Luft aufgelöst und sie werden es auch weiter tun. Das wird aber die Ideologien nicht hindern, weiterhin zu behaupten, eines Tages wird der Heiland, der Messias, der Erlöser oder der Retter der Menschheit auf die Erde kommen, denn mit dieser Lüge kann man den meisten Menschen Furcht einflößen und behaupten , sie handelten im göttlichen Auftrag. In Wirklichkeit geht es ihnen um Geld, Macht, Ruhm, Ansehen, darum die Menschen auszubeuten, sie dumm zu halten und sich an ihnen zu bereichern.
Und wenn man sie lange genug indoktriniert (einer Gehirnwäsche unterzieht), glauben sie am Ende selber daran. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist leider ziemlich ungebildet und leicht zu manipulieren. Über die Massenmedien, durch Moscheen und Koranschulen werden sie seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Jahrhunderten manipuliert, ohne es überhaupt zu merken. Es interessiert sie auch nicht. Oft denken und handeln sie wie dressierte Meerschweinchen oder gar nicht. Hauptsache, sie haben genug Essen im Trog. Das Morgen interessiert sie nicht. >>> weiterlesen
Das "Hase"-Video aus Chemnitz, welches die Hetzjagd-Runde machte, hatte folgenden Hintergrund
„Die davon laufenden jungen Araber, hatten 5 Sekunden vor dem Video sich mit „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und mit komm doch Gesten“, bei den Teilnehmern der spontanen Demo versucht ihren Mut zu beweisen. Dass sich die Bürger so etwas nach einem Mord durch Dergleichen Typen nicht mehr gefallen lassen ist auch klar.
10 Meter kurz mal in deren Richtung und schon rannten die Provokateure wie Hasen davon. Wir haben hier viel zu lange zu diesem Video geschwiegen, ich bin gern bereit dies auch vor einem Gericht zu bestätigen, denn ich stand unmittelbar daneben (20-30 Meter). Die Veranstaltung war trotz des ganzen Unmutes über unsere neuen Gäste im Großen und Ganzen friedlich.
Falls es jemanden interessiert…, der Erste, der die Mär von Jagden und Hetze aufgrund dieser mini Videofrequenz verbreitete und dadurch eine ganze Stadt, deren Bewohner, Menschen die friedlich gegen Mord und Totschlag spontan demonstrierten, denunzierte und in eine gewisse Ecke stellte, war ein gewisser Johannes Grunert.
Der Herr, der nach seinem nun gelungenen und staatlich neu zugesicherten Kampf gegen Rechts sich sicherlich nun schon 50 mal selbst an [den Sack] fasste und beweihräucherte, ist als linksextremer Journalist hier regional schon häufiger mit solchen Beiträgen negativ in Erscheinung getreten. Herr Grunert ist fleißiger Störungsmelder Aktivist und hat als erster in der Zeitung „Zeit online“ diese Hetze medial verbreitet. Dass die beiden provozierenden Hasenfüße Handschuhe an hatten, war schon durchgedrungen zu euch? (Fingerabdrücke sind uncool.) >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Bei solchen "ehrenwerten" Journalisten stelle ich mir die Frage, ob das Video nicht bestellt und vielleicht sogar provoziert wurde, denn so ein freier Journalist verdient nicht besonders viel Geld. Und wenn sich durch eine "Räuberpistole" ein paar Euro verdienen lassen, dann kann sich auch ein freier Journalist mal einen ordentlichen Schweinebraten leisten und muss nicht schon wieder Ravioli oder Pommes Schranke essen, denn die hängen ihm schon lange zum Hals raus. Warum tragen die provozierenden Migranten eigentlich im August Handschuhe? Waren das etwa Quarzsandhandschuhe, um andere zu verletzen? Fühlten sie sich deshalb so stark und mutig?
Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW
Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt! Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.
Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran SPD, Linke und Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.
Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. [7]
[7] Angela Marquardt, von 1990 bis 2003 SED, dann bei der SPD, Vater bei der Stasi, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".
Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen. Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen. Nur noch AfD.
Meine Meinung:
Ich stelle mir die Frage, ob diese Drohung nicht ein Fake ist. Andererseits wäre es den durchgeknallten, hasserfüllten und gewaltbereiten Linksextremen auch zuzutrauen.
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (AfD) sagte in seiner sehr guten Rede am 01.07.2018 auf dem AfD-Parteitag in Augsburg unter anderem: "In Bayern werden nur 3 von 90 Grenzübergänge kontrolliert – gleichzeitig redet die CSU von Grenzpolizei – von Grenzkontrollen – von Zurückweisungen an der Grenze." Es gab während der Rede eine kleine technische Störung, die dann aber fortgesetzt werden konnte.
„Je abscheulicher und brutaler der Verbrecher, desto höher seine Chancen auf Schutz in Deutschland“! Kein Wunder, dass die Systemparteien alles daran setzen, alle neuen Erkenntnisse und Informationen aus dem BAMF zu vertuschen und zu unterdrücken.
Und – um einen Untersuchungsausschuss zu verhindern. Sie befürchten, dass die wahre hässliche Fratze der Willkommenskultur mehr denn je ans Licht kommt. Es lässt sich aber nicht vertuschen, was Angela Merkel unserem Land angetan hat. Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher sind über die offene Grenze gekommen und haben Asyl beantragt.
Die Dokumente des BAMF zu diesen Fällen werden jetzt täglich öffentlich. Sehen Sie bei PI-NEWS das messerscharfe Statement der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden zu den derzeit von BILD und seit langem bei PI-NEWS evidenten Fällen.
BILD: Neuer, unfassbarer Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht! Das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale, die BILD vorliegen.
Oftmals berufen sich Asylbewerber auf schwere Straftaten, die sie angeblich oder tatsächlich in ihrem „Herkunftsland“ begangen haben. Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe. In der Regel schützt die Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte.
BILD fragte: Sind diese Mörder und Vergewaltiger heute noch unter uns? Das wollte das Bundesamt gestern nicht aufklären. Die lapidare Antwort eines Sprechers: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“
Danach wurden einige Fälle aufgezählt:
Az: 5877xxx: 40 Menschen getötet
Nach der Anhörung des Asylbewerbers Baba M. aus Ghana sendet das Referat 534 der Regionalstelle Düsseldorf am 6. Dezember 2016 folgende Mail an das Sicherheitsreferat des Bundesamtes in Nürnberg: „Der oben aufgeführte Antragsteller gab bei der Anhörung an, über 40 Menschen in Ghana getötet zu haben. Die Akte befindet sich noch in meinem Arbeitskorb.“
Az: 6726XXX: misshandelt, gefoltert
Beim Entscheider des BAMF erscheint im Januar 2017 ein Asylbewerber aus Eritrea (Nordost-Afrika). Dort berichtet er, „als Gefängniswärter in Eritrea gearbeitet zu haben“. Dabei sei er, notiert der BAMF-Angestellte, „gezwungen worden, Leute zu misshandeln / zu foltern“. Die Frage, ob „möglicherweise eine Straftat im Raum steht“, leitet der BAMF-Mitarbeiter an sein Sicherheitsreferat weiter. [..]
Az: 6192xxx: Schwere Körperverletzung
Das Referat 642 informiert die Abteilung für Sicherheit in Nürnberg am 23. Dezember 2016 über einen Asylbewerber aus Pakistan, der in seiner Heimat wegen Straftaten gesucht werde. „Er gab an, schwere Körperverletzungen begangen zu haben. Während der Anhörung wurde der Antragsteller zunehmend aggressiver und beschwerte sich wie folgt: Ihr Tochterficker habt die Grenzen aufgemacht und die Leute reingelassen.“
Az: 6848xxx: Mord aus niedrigen Beweggründen
Am 13. Januar 2017 teilt ein Entscheider des Referats 530 der Außenstelle Dortmund unter der Betreffzeile „Vortrag Mörder, Bangladesch“ der BAMF-Zentrale mit: „Guten Tag nach Nürnberg, der Antragsteller zu 684xxx trug als Fluchtgrund vor, dass er wegen Mord gesucht wird, den er auch in der Anhörung bestätigt. Der Tatbestand würde auch hier in Deutschland als Mord (aus niedrigen Beweggründen) verhandelt werden. Die HKL zu Bangladesch ergeben, dass bei drohender Inhaftierung Flüchtlingshilfe zu gewähren ist. Wie soll verfahren werden?“
Az: 6712xxx: Drogenhandel
Über einen algerischen Asylbewerber berichtet eine Entscheiderin aus Ingelheim: „Aus dem Anhörungsprotokoll des Herrn B., geboren 1980, geht hervor, dass dieser in Algerien Drogen (Kokain und Haschisch) geschmuggelt und verkauft hat und deswegen in Algerien verfolgt werde. Dem Antragsteller wäre subsidiärer Schutz zu gewähren. Die Akte wird bis zur Ihrer Rückmeldung nicht entschieden.“
Az: 6928xxx: Vergewaltigung
Über einen Asylbewerber schreibt die Außenstelle Augsburg dem Sicherheitsreferat am 2. Dezember 2016: „Der Antragsteller fühlt sich sexuell zu Männern und Frauen hingezogen. In Pakistan wurde von dem Antragsteller ein Mann vergewaltigt. Nähere Ausführungen hierzu entnehmen Sie bitte dem Anhörungsprotokoll.“
Az: 6304XXX: Mehrfacher Mord
Ende 2016 erscheint ein Asylbewerber aus Bangladesch in der Asylstelle in Bochum zur Anhörung. Anschließend meldet der BAMF-Angestellte an das Sicherheitsreferat: „Der Antragsteller aus Bangladesch hat glaubhaft dargestellt, dass er ein mehrfacher Mörder ist. Der Antragsteller ist zu 85 Jahren Haft verurteilt.“ Das Urteil habe der Asylbewerber „in schlechter Kopie“ mit sich geführt. [usw…]
Saudi-Arabien, Kuwait, Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Katar und Oman schwimmen im Geld. Außerdem sind es islamische Staaten. Aber keiner dieser Länder nimmt Flüchtlinge auf. Warum eigentlich nicht? Ich glaube sie kennen die Muslime zu genau und sie fürchten sich vor islamischen Terroristen. Die schickt man lieber nach Europa, um Europa zu zerstören und zu islamisieren. Saudi-Arabien selber hat sogar eine 9.000 Kilometer lange uneinnehmbare Grenzmauer mit drei Zäunen und bewachten Wachtürmen zur irakischen Grenze gebaut, um unerwünschte Flüchtlinge und IS-Anhänger abzuhalten.
Saudi-Arabien ist das Nachbarland Syriens, aber die Flüchtlinge fliehen über 4.000 nach Deutschland und zwar hauptsächlich, weil sie von den Sozialleistungen Deutschlands angelockt werden. Man könnte genau so in Syrien Flüchtlingslager errichten, denn es gibt große Teile Syriens, die nicht vom Krieg betroffen sind. Assad selber hat z.B. große Neubausiedlungen in Tartus in Syrien errichten lassen, in die viele Syrer einziehen.
Dort wohnen viele normale Syrer mit ihren Familien, die nicht daran denken Syrien zu verlassen. Man sollte auch wissen, dass viele Syrer, die Syrien verlassen, zumeist strenggläubige Sunniten, Unterstützer der sogenannten (terroristischen) "moderaten Rebellen", der FSA (Freie Syrische Armee), der ISIS, der Ahrar al-Scham, Al Qaida, Al-Nusra-Front und andere, kurz, der Daesh (Islamischer Staat) sind, die gegen Assad gekämpft haben sind, die Syrien in einen islamischen Gottesstaat verwandeln wollten und denen nun zu recht droht, in Syrien vor Gericht gestellt zu werden.
n-tv.de schreibt: „Auf saudischer Seite patrouillieren Fahrzeuge mit Nachtsichtgeräten, Lasersensoren, Bodenradar, Video- und Wärmebildkameras. Bereits im vergangenen Sommer waren 30.000 zusätzliche bewaffnete Soldaten in das Gebiet geschickt worden.” Diesen ganzen teuren Aufwand im unfruchtbaren Niemandsland betreibt Saudi-Arabien aus purer Angst vor Dschihadisten. Und die Multikultiträumer der EU-Kommission haben ein Strategiepapier zur Neuansiedlung von Nicht-EU-Ausländern in Europa entwickelt. Na dann kann die ISIS ja nach Europa kommen.
Wie in dem folgenden Video zu sehen ist, baut Saudi-Arabien nicht nur an der irakischen Grenze eine Mauer, sondern rund um ganz Saudi-Arabien, die mit deutscher Hilfe von der Europäischen Luft- und Raumfahrtbehörde EADS (Airbus) gebaut wird. Bei Donald Trump gibt es ein großes Geschrei, wenn er eine Mauer gegen illegale Migranten baut. Es wird gegen Beatrix von Storch (AfD) gewettert, wenn sie bewachte Grenzen fordert. Wenn aber Erdogan Menschen an der türkisch-syrischen Grenze erschießen lässt, dann herrscht Schweigen im Walde. Ebenso, wenn Saudi-Arabien eine 9.000 Kilometer lange High-Tech-Grenze baut.
Fluchtursachen bekämpfen
Fluchtursachen basieren zu einem erheblichen Teil auf der afrikanischen Bevölkerungsexplosion und auf der deutschen Einladungspolitik. Wer, wie die Afrikaner, vollkommen unverantwortlich massenhaft Kinder in die Welt setzt, und nicht für deren Ernährung, Erziehung und Ausbildung sorgt, handelt verantwortungslos. Verantwortungslosigkeit gehört zu den afrikanischen Kernkompetenzen. Wer ständig dafür sorgt, dass es Hunger, Kriege, Chaos und Korruption gibt, muss lernen, dafür einzustehen. Das sind die Probleme, die Afrika nur selber lösen kann.
Dis Afrikaner gehen aber den bequemen Weg und wälzen ihre Probleme auf Europa ab. Aber Europa kann diese Probleme nicht lösen. Europa kann nur einen kleinen Teil der Afrikaner aufnehmen, denn in dem Zeitraum, in dem Europa die Afrikaner nach Europa einreisen lässt, werden mehr Afrikaner geboren, als Europa soeben aufgenommen hat. Die Migration der Afrikaner nach Europa ist ein Fass ohne Boden, denn jede Woche werden in Afrika 1 Millionen Menschen neu geboren und Europa kann nur einen kleinen Teil davon aufnehmen.
Europa für die Probleme Afrikas verantwortlich machen zu wollen ist ein ausgelutschte Masche der Humanitätsfrömmler und realitätsfernen Multikultiträumer. Überall, wo Schwarze das Sagen haben, versinken Staaten in Chaos und Korruption, sogar Staaten wie Südafrika, das seit Abschaffung der weißen Dominanz in Blut und Tohuwabohu versinkt. Europa und andere Kontinente haben Afrika im Rahmen der Entwicklungshilfe seit über 60 Jahren massiv und beharrlich unterstützt. Die Resultate sind kaum der Rede wert. Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?
Afrika ist und bleibt ein Fass ohne Boden. Afrikaner beeindrucken in nicht geringer Zahl durch eklatanten Materialismus, Unersättlichkeit, Gier, Konsumdenken, Rücksichtslosigkeit, Analphabetismus, Unzuverlässigkeit, Ignoranz und fehlenden intellektuellen Fähigkeiten, die sich oft im Niveau von Rapper-Texten erschöpfen. Migration aus Afrika bedeutet, auch Europa mit in den Abgrund zu reißen. Durch die Aufnahme von afrikanischen Migranten breitet sich in Europa zunehmend ein Schlendrian, Blender – und Querulantentum, Diskriminierungsvorwürfe und Rassenunruhen aus, was den Verlust des sozialen Friedens, sowie ethnische und religiöse Bürgerkriege zur Folge hat.
Das Versuch der Mitmenschlichkeit und Barmherzigkeit den Afrikanern zu helfen, mag gut gemeint und großartig scheinen. Aber ein böses Erwachen ist vorprogrammiert. Zurückweisungen an den Landesgrenzen sind immer noch die effizienteste Methode, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Nicht nur wegen wiederholter Anschlagspläne, Messerstechereien, Vergewaltigungen, Morden und Massakern. Es ist weder Gerichten, Polizeibeamten, Ärzten noch den deutschen Bürgern zuzumuten, sich in vermeidbare Gefahren zu begeben. Niemand aus diesem Personenkreis weiß, mit welchen oft mit gefälschten Identitäten sich im Lande bewegenden Migranten diese beruflich zu tun haben (müssen).
Die Umfragetrends zeigen, dass die konsequente Asylpolitik der CSU nicht vom Wähler goutiert (belohnt) wird. Sie fällt in Bayern ab, die Union als Ganzes verliert im Bund. Die AfD profitiert davon nur im mikroskopischen Bereich. Die linken Parteien, also die eigentlichen Antreiber der deutschen Abschaffung, werden medial hofiert und gehen als „Humanitäre Partei“ gestärkt aus dem Debatte hervor. Berichte über Schwerverbrechen der ungefragt eingewanderten Personen werden verschwiegen, der „menschliche“ Aspekt dominiert. Bei den Deutschen fällt das auf fruchtbaren Boden.
Die Ideologie des Mitleidens und der Barmherzigkeit ist bei keinem anderen Volk so verankert. Eher geht man selbst zugrunde, als irgendeinem Eindringling etwas abzuschlagen. Das wird auch nicht anders werden. Sie sind verrückt im Geiste, agieren im Wahn bei fast allem was sie tun und haben jedes verstandesgemäße Denken an den berühmten Nagel gehängt. Diese ganze Gemengelage führt zum nachlassenden Schwung und Mut bei der CSU. Kommt die Rettung nicht durch die Polen, Ungarn, Tschechen, Slowaken, Österreicher oder dem besseren Teil Italiens, so werden wir versinken. Die Deutschen sind mehrheitlich meschugge [irre].
Die SPD prescht angesichts des Unionsstreits mit eigenen Positionen zur Asylpolitik vor. In einem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Positionspapier sabotieren die Genossen wie schon in den 1980er und 1990er Jahren vernünftige Bestrebungen, mehr Realismus und Pragmatismus in die den Herausforderungen der Zeit längst nicht mehr genügenden Asylgesetze zu bringen.
Die Genossen o lehnen Lager für Migranten in Nordafrika ab o lehnen Zurückweisungen an den Binnengrenzen der EU ab
SPD-Politiker verweigern sich wirksamen Maßnahmen und flüchten sich in Worthülsen.
Einmal mehr wärmen SPD-Politiker alte Parolen und Slogans auf:
o die SPD will Fluchtursachen besser bekämpfen
o fordert ein Einwanderungsgesetz
o will betroffenen Länder finanziell helfen
Moslemisches Paradoxon
Henryk M. Broder
SPD – mehr Chaos wagen
Die Migranten kommen aus nicht europäischen Regionen. Lager in Nordafrika abzulehnen, heißt die bei uns überforderten Gerichte und Überstunden schiebenden Polizisten noch mehr zu belasten und auszubeuten. Das bedeutet ferner, Asylshopping und Medizintourismus anzukurbeln. Angesichts einer hohen…
Die schwedische Partei „Moderata Samlingspartiet” kurz Moderaterna [bürgerlich-konservativ, wirtschaftsliberal, 84 von 349 Sitze im Parlament], gilt als eher gemäßigt in ihrer Ausrichtung und ihren Forderungen. Aktuell aber schlägt eine ihrer Forderung hohe Wellen: sie wollen, dass das Militär in Risikostadtteilen patrouilliert.
Die innere Sicherheit ist in einigen Regionen Schwedens schon lange nicht mehr gesichert. Rinkeby in Stockholm steht als Inbegriff gescheiterter Integrationspolitik. Auch der Stadtteil Rosengård in Malmö ist ein solches Problemviertel. Für die sich dort mitunter abspielenden Szenen ist Anarchie noch geschmeichelt.
Rettungsdienste weigern sich, ohne polizeiliche Eskorte zu Einsätzen in diese Stadtteile zu fahren. Selbst einfachste polizeiliche Maßnahmen werden in der Zwischenzeit nur noch mit mindestens Gruppenstärke durchgeführt. Die rechtspopulistischen Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten, SD) fordern schon lange ein konsequentes Vorgehen gegen diese Auswüchse; noch aber verweigert sich die amtierende rot-grüne Staatsregierung einer Abkehr von ihrer vollkommen fehlgeschlagenen und gescheiterten Integrations- und Sicherheitspolitik.
Ungeahnte Unterstützung erhält die SD jetzt von den Moderaterna (M). Aus deren Reihen wurden jetzt Forderungen laut, dass in den Problemvierteln zur Wiederherstellung und anschließenden Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Patrouillen des schwedischen Militärs zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden sollen.
Diese Vorlage wurden gestern im schwedischen Reichstag eingebracht. Der Initiator, Mikael Cederbratt, sagte dazu, dass die Lage in diesen Vororten untragbar geworden sei. Clans hätten diese Stadtteile unter ihre Gewalt gebracht, die Polizei war genötigt, sich zurück zu ziehen; der Staat hat sein Gewaltmonopol dort verloren. Diese Banden und Gangs seien ein Krebsgeschwür, das man zur Not auch mit Gewalt entfernen müsse, so Cederbratt in „Stockholmdirekt”.
Neben sowohl Intensität wie auch Quelle dieser Forderung ist vor allem die Annäherung der Moderaterna zu den Sverigedemokraterna interessant. Nächstes Jahr wird das schwedische Parlament, der Riksdag, neu gewählt. Die derzeitige rot-grüne Regierung befindet sich im Abschwung. Die Sozialdemokraten liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SD, stürzen aber von 31 Prozent auf rund 25 Prozent ab. Die Grünen rauschen gar auf unter 4 Prozent ab.
Die Sverigedemokraterna [rechtspopulistischen Schwedendemokraten], die aktuell mit 23 Prozent gehandelt werden, verdoppeln ihr Resultat seit der letzten landesweiten Wahl. Sie brauchen aber einen starken Koalititonspartner. Bisher zierten sich die Moderaterna, denen man einen Stimmenanteil von etwa 17 Prozent zutraut, vor einer klaren Aussage zugunsten einer Gelb-Blauen Koalition. Mit diesem Vorstoß aber könnte ein wichtiger Dominostein im Hinblick auf eine neue Regierung gefallen sein.
Ich wünschen der schwedischen rot-grünen Koalition genau so einen Absturz wie in Österreich, wo die Sozialdemokraten abgewählt wurden und die Grünen unter die 4-Prozent-Marke sanken (über 8 % Verlust) und nicht mehr im österreichischen Parlament vertreten sind. Und wenn ich daran denke, dass Claudia Roth von den Grünen heute zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden ist, könnte ich kotzen. Was für eine Scheißpolitik in Deutschland.
Da passen die Worte von Henryk M. Broder ganz gut an diese Stelle:
Die Teilnahme an einer Demo, auf der gerufen wird, Deutschland sei „ein mieses Stück Scheiße“, disqualifiziert nicht zur Wiederwahl als Vizepräsidentin des Bundestages, wenn die Kandidatin eine grüne Krawallnudel ist. Ganz anders verhält es sich bei einem Kandidaten der AfD (Albrecht Glaser), dem vorgeworfen wird, er erkenne die Religionsfreiheit nicht an. Die ist ein hohes Gut, vor allem für eine Öko-Sekte, die sich auf Ablasshandel spezialisiert hat.
Um auf den Kern der Sache zurückzukommen: Was hat Glaser eigentlich gesagt, dass er nun nicht zum Vizepräsidentem des Bundestages gewählt werden kann? Womit hat er sich disqualifiziert? Damit: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“ >>> weiterlesen
Da kann man nur sagen: Lieber Bundestag, die mieses Stück Schei…..
So wie es aussieht erhalten die Schwedendemokraten [23%], wenn sie mit der Moderaterna [17%] eine Koalition bilden würden, zwar nur 40 Prozent der Stimmen, aber in den skandinavischen Ländern sind Minderheitenregierungen nichts unbekanntes. Die letzte schwedische Regierung aus Sozialdemokraten (31,01%), Grünen (6,89%) und der Linkspartei (5,72%) hatte auch nur 43,62 Prozent.
Noch ein klein wenig OT:
Donald Trump hat recht: die westlichen Staaten haben den Atomvertrag mit Iran infantil und stümperhaft verabschiedet
Der iranische Vizepräsident Ali Akbar Salehi hat Trumps Bedenken vorige Woche ungewollt bestätigt. In nur fünf Tagen, so drohte er, könnten Irans Atomtechniker Uran auf 20 Prozent anreichern. Von da ist es dann nicht mehr weit bis zur Bombe. Wenn also der Reaktor in Bushehr am Persischen Golf wirklich in weniger als einer Woche den Rohstoff herstellen kann, der zum Bau einer Bombe benötigt wird, dann hat Trump recht.
Dann haben die westlichen Signataren [die den Vertrag unterzeichnet haben] den Vertrag tatsächlich infantil zusammengestümpert. Was den US-Präsidenten treibt, das ist nicht „irrationaler Hass“, wie der „New Yorker“ meint, sondern nüchternes Kalkül. Mohamed Ali Dschafari, der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, tönte Anfang Oktober 2017, er werde amerikanische Luftstützpunkte in Nahost angreifen, wenn Washington den Vertrag platzen lasse Die nächstgelegenen US-Basen sind nur 500 Kilometer von der iranischen Grenze entfernt. >>> weiterlesen
Pakistanischer Student: Ich verstehe, warum die Deutschen Angst vor Ausländern haben
Im Netz schlägt gerade ein Video hohe Wellen. Darin erklärt ein Dresdner Student mit pakistanischen Wurzeln, dass es kein Wunder sei, dass so viele Deutsche Angst vor Ausländern hätten. Schuld sei vor allem das lasche Vorgehen des Staates gegen ausländische Straftäter.
Die Moderatorin Bettina Böttinger geht während der Sendung spontan auf den Studiogast zu, weil er so aussehe, "als ob er Migrationshintergrund habe" und fragt, wer er sei. Dieser stellt sich daraufhin als Feroz Khan aus Dresden vor. Der Student, der Ingenieurswissenschaften studiert, der gebürtig aus Frankfurt kommt, reagiert entspannt und sagt: "Ich habe mich explizit für Dresden entschieden, weil mich die Mentalität der Menschen dort interessiert. Ich wollte verstehen, warum die Menschen dort so sind…"
Er sagt: "Ich kann ihnen keinen Vorwurf im Alltag machen, dass sie mir vermeintlich Ablehnung entgegenbringen. Denn Beweggrund für dieses Verhalten ist oftmals Angst. Und für Angst muss sich ein Mensch nicht rechtfertigen." Es sei kein Wunder, dass es zu dieser Angst der Deutschen komme, so Khan, wenn der Staat derart nachsichtig mit Straftätern umgehe. Speziell die Gerichte würden zu lasch agieren!
"Die davonkommenden Täter mischen sich wieder unters Volk", so Khan weiter. "Und aus Konsequenz daraus ist es nur völlig logisch und menschlich absolut nachvollziehbar, dass sich in der Gesellschaft eine Angst und ein Unmut gegenüber arabischen Migranten breitmacht. Weil man sich nicht darauf verlassen kann, dass unsere Judikative diese eben genannten Straftäter konsequent und ausnahmslos hart bestraft, inhaftiert und/oder des Landes verweist."
Eigentlich wollte ich diesen Beitrag bereits vor der Niedersachsenwahl veröffentlichen, habe ihn aber übersehen. Das soll nun nachgeholt werden.
Von LM. | Wer bei der Bundestagswahl seine Kreuze bei der AfD gemacht hat, bekommt am Sonntag in Niedersachsen eine weitere Chance, ein Stopp-Zeichen zu setzen. Denn die Landtagswahl ist dieses Mal wie eine verlängerte Bundestagswahl, denke ich mir. Allerdings mit dem Wissensvorsprung, dass die Alt-Parteien aus Bund und Land partout nicht lernfähig sind und Deutschland mit der Flüchtlingskrise weiter sehenden Auges gegen die Wand fahren.
Wenn es für mich noch eines Beweises bedurft hätte, dass Merkel und Co nicht gewillt sind, das Ruder herumzureißen, dann war das der CDU/CSU-Deal vom vergangenen Wochenende. Die Obergrenze mutierte zur noch schlimmeren Untergrenze: Denn neu ist jetzt, dass pro Jahr nicht höchstens 200.000 Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten kommen sollen, sondern mindestens so viele wie z.B. Mainz Einwohner hat. Alle nicht deutsch sprechend.
Es könnten auch etwas mehr sein, denn die 200.000 verstehen sich abzüglich der abgeschobenen und ausgereisten Migranten: Alles, was über 200.000 ist, wird also mit den Ausgeschafften herunter-verrechnet. Vermutlich addieren sich aber zu den 200.000 noch Hunderttausende hinzu, denen man bereits vor dem Deal den Familiennachzug versprochen hat. So führt man das Volk hinters Licht.
Inzwischen haben sich auch Merkels neue Jamaika-Freunde protestierend zu Wort gemeldet und wollen zahlentechnisch noch eins drauf setzen. Auch das trägt zur klaren Entscheidungsfindung pro AfD bei.
Sozialstaat wird überfordert
Als Ruheständler, der sein Leben lang gearbeitet hat und keinen Tag arbeitslos und selten krank war, muss ich auf jeden Euro achten. Als nüchtern denkender Mensch sehe ich, dass die massenhafte Zuwanderung und Integration von zunächst annähernd einer Million und künftig dauerhaft mindestens 200.000 Menschen im Jahr, größtenteils ohne hinreichende berufliche Qualifikation und mit totalitären Religionsansichten, in ein funktionierendes Sozialwesen auf Dauer keinen nachhaltigen Erfolg haben kann. Entweder wird der Sozialstaat überfordert und muss die Sozialleistungen kürzen, oder das soziale Boot bekommt schwere Schlagseite und geht unter. Für diese Rechnung muss man nicht studiert haben.
Insbesondere Finanzminister Schäuble betont ständig, es werde durch die Flüchtlingsaufnahme Niemandem etwas weggenommen. Ein dreistes Bubenstück. Hat er etwa die mindestens 25 Milliarden Euro, die durch Merkels und seine Großherzigkeit den Haushalt belasten, sich selbst erarbeitet und unter dem Kopfkissen versteckt?
Hier ein paar praktische Beispiele aus meiner Region, wie die entschwundenen Milliarden, die angeblich niemanden belasten, auf die Landes- und kommunale Ebene durchschlagen:
• Im Herbst noch immer tiefe Schlaglöcher auf innerörtlichen Straßen. Der nächste Winter steht bevor.
• Beim letzten Hochwasser soffen wieder zahlreiche Gemeinden ab und viele Hauseigentümer verloren ihr Hab und Gut, obwohl seit Jahrzehnten Hochwasserschutz gefordert wird.
• Innerstädtisch sollen Dieselfahrzeuge verbannt werden, weil das Geld für Sanierungsmaßnahmen fehlt. Das bedeutet kalte Enteignung von Dieselbesitzern.
• Die städtischen Grünzonen werden nur noch einmal im Jahr gepflegt. Billigmacher holzen dann mit Kettensägen das Grün nieder, Hauptsache schnell und günstig. Bis dahin wachsen Spazierwege zu, Parks und Grünanlagen verelenden nach und nach. Es ist eine Schande.
• Busstrecken und Haltepunkte werden zusammengestrichen.
• Unterrichtsausfälle landesweit, besonders an Grundschulen, durch Geld- und Organisationsversagen.
• Bei den kommunalen Tafeln konkurrieren zunehmend einheimische Nutzer mit Zuwanderern.
• Die Wohnungen werden knapp. Selbst für Doppelverdiener wird die Suche nach angemessenem Wohnraum zur Tortur.
• In den Ortsräten feilschen sie nach wie vor um Eurobeträge im zweistelligen Bereich, während im Bund plötzlich wie durch Wunder Milliardenbeträge vorhanden sind.
• Ich sehe häufig ältere Menschen Flaschen sammeln, aber noch keinen jungen Zuwanderer.
Was sonst noch auffällt:
• Täglich in den Zeitungen: Serienüberfälle, Gewaltdelikte, Morde, Raubüberfälle, Exhibitionisten, Messerattacken, Sexualstraftaten, Diebstähle, Erpressungen, Einbrüche – alles im näheren und direkten Umfeld der eigenen Haustür. Und die Einschläge kommen immer näher.
• In den Zeitungen Fotos von Grundschulklassen – blonde Kinder die Ausnahme.
• Gerichte sind überlastet, Gefängnisse überfüllt durch Flüchtlings-Delikte.
• Christliche Kirchen werden geschlossen, Moscheen haben Konjunktur.
Noch kein Politiker hat mir erklären können, warum er und Teile der Gesellschaft ein nachhaltig anderes Deutschland wollen. Der humanitäre Imperativ, der die Kanzlerin bei der Grenzöffnung im September 2015 geleitet haben soll, ist für mich keine befriedigende Erklärung. Denn warum sträuben sich fast alle EU-Staaten, Frau Merkel zu folgen? Sind sie die Geisterfahrer oder wir? Solange uns die Eliten nicht erklären wollen, was sie im Schilde führen, bin ich erklärter Gegner einer Veränderung von revolutionärem Ausmaß.
Ich schäme mich als Christ, dass die christlichen Kirchen in Deutschland vor all dem die Augen verschließen und mit den politischen Wölfen heulen. Ist ihnen ihr Asylgeschäftchen wichtiger als das Wohl der Bürger und Kirchensteuerzahler? Im Gleichnis vom barmherzigen Samariter steht nicht, dass dieser die halbe Welt retten und ganz nebenbei ein lohnendes Geschäftsmodell eröffnen wollte.
Die AfD wird Wirkung zeigen
Am kommenden Sonntag wird in Niedersachsen der Landtag gewählt. Das Thema Massenzuwanderung wird von den Alt-Parteien bewusst klein gehalten und möglichst nur in Randbereichen tangiert. Obwohl es höchste Auswirkungen auf sämtliche gesellschaftlichen Bereiche hat. Ich nenne nur die Bildungspolitik, bei der die niedersächsischen Schulen auch wegen der Zuwanderung kurz vor dem Kollaps stehen. Oder den Umstand, dass niedersächsische Städte wie Braunschweig, Wolfsburg und Hildesheim zu Hochburgen von potentiellen Terroristen geworden sind.
Keine der Altparteien hat nach der Wahlschlappe bei der Bundestagswahl das Ruder herumgerissen. Sie wollen dreist weitermachen wie bisher. Nur die AFD stemmt sich gegen die schädliche Veränderung in Deutschland. Auch wenn sie im Landtag ausgegrenzt werden sollte, wird die AFD wirken. Die Altparteien müssen dringend aufgemischt werden. Deshalb hat sie meine Stimme.
Der Wahlkampf ist fast vorbei. Und wissen Sie, was mein stärkster Eindruck ist: Mit dem Rechnen, mit der kühlen Analyse, haben’s die Deutschen nicht mehr so. Nehmen wir die Wohnungsnot. Sie wird von allen beklagt. Dass Wohnraum knapp wird, wenn zwei Millionen „Flüchtlinge“ einströmen, ist allerdings nicht total überraschend. Eher ein Gesetz des Marktes. Höhere Nachfrage heißt höhere Mieten.
Doch dass Zuwanderung und Mietsteigerung zusammen gehören, will keiner sehen. Ebenso ist es mit Altersarmut, Erwerbsarmut, Kinderarmut. Auch darüber klagen alle. Doch wenn 50 bis 60 Milliarden Euro pro Jahr für Fremde ausgegeben werden, ist für Deutsche weniger übrig. Was die Zuwanderer kosten, haben die Deutschen weniger. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.
Video: Dennis Augustin (Bundestagskandidat der AfD, Mecklenburg-Vorpommern) zur Islamisierung Deutschlands (04:20)
Dennis Augustin tritt für die AfD im Wahlkreis 12 (Mecklenburg-Vorpommern) zur Bundestagswahl an. Er kandidiert auf dem aussichtsreichen Landeslistenplatz 4 und wird sich konsequent gegen die Islamisierung unseres Landes einsetzen. Hier sein aktuelles Video mit einigen unangenehmen Wahrheiten zum Thema Islam.
Video: Ignaz Bearth zensiert – wird bald sein YouTube Kanal gelöscht? (05:23) Video: Ignaz Bearth: Wieder eine Panne: Außenminister Maas muss mit Truppentransporter nach Moskau fliegen (04:20) Video: Ignaz Bearth: Wieder eine Panne: Außenminister Maas muss mit Truppentransporter nach Moskau fliegen (04:20) Quelle: Wieder eine Panne: Außenminister Maas muss mit Truppentransporter nach Moskau fliegen (rt.com) […]
Seit rund einem Jahr sitzt Alaa S. in U-Haft. Am Donnerstag fiel das Urteil gegen den Syrer zu einem Fall, der vergangenen Sommer ein ganzes Land erschütterte und in seinen Folgen sogar international für Schlagzeilen sorgte: der Tod von Daniel H. (†35) am Rande des Chemnitzer Stadtfestes – erstochen mitten in der Innenstadt. Das Gericht […]
Die 22-jährige Lea S. ist erst vor sechs Wochen nach Hofheim gezogen, nachdem sie sich von ihrem Freund getrennt hatte. Sie arbeitete in einer Tierarztpraxis und verbrachte ihre Freizeit mit ihren geliebten Pferden. Am Dienstagabend fand man sie tot an einem außerhalb gelegenen Pferdehof im Main-Taunus-Kreis. Reanimationsversuche seien erfolglos geblieben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Bayern ist FREI: Von EUGEN PRINZ (PI NEWS) Man mag sich gar nicht ausmalen, was passieren würde, wenn man als Christ in einem islamischen Land vor einer bedeutenden Moschee in betrunkenem Zustand Flaschen zerschlägt, laute Musik abspielt, herumschreit, auf gut deutsch: sich aufführt. Randale am Domplatz in Regensburg Eine derartige…
Video: Chris Ares: ► Neues Lied ◄ : SPIEGEL TV FAKENEWS (07:26) Video. Chris Ares: Hymne für Chemnitz (03:33) Video. Chris Ares: Hymne für Chemnitz (03:33) Meine Meinung: Die linken Ratten von Youtube haben das Video von der Hymne für Chemnitz schon mehrfach gelöscht, genau so wie sie soeben den ganzen Kanal von Neverforgetniki gelöscht […]
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Moslemisches Paradoxon 
Henryk M. Broder 
