Minute 01:20: In Dubai gibt es so gut wie keine Corona-Maßnahmen, keine Maskenpflicht und kein Lockdown. Niemand achtet darauf mit wie vielen Menschen man zusammen ist. Lediglich die Geschäfte machen um 12 Uhr nachts zu. In Dubai herrscht eine Inzidenz von 135. in Deutschland sind wir trotz Lockdown bei 140. [1] Es ist also völliger Wahnsinn, was in Deutschland abläuft. Warum schaut die Regierung nicht nach Dubai, nicht nach Florida oder Texas (oder nach Schweden, wo es weder einen Lockdown noch eine Maskenpflicht gibt).
[1] Heute (14.04.2021) haben wir in Deutschland eine Inzidenz von 153,2.
Florida hat bereits im September 2020 einen Großteil der Corona-Maßnahmen abgeschafft. Man kann also seit 6 Monaten ins Restaurant gehen, ins Kino gehen, überall einkaufen, man kann Sport im Fitness-Studio machen, sich am Strand mit einer größeren Gruppe von Freunden treffen.
Merkel zerstört den Föderalismus und marschiert, wie vor 80 Jahren, Richtung Diktatur. Immer mehr Grundrechte und Freiheiten werden beschnitten und die Mehrheit der Bürger schweigt dazu.
Immer mehr mutige Bürger, renommierte Experten und Prominente setzen sich lautstark gegen die völlig verfehlten und unverhältnismäßigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung einer vermeintlichen „Pandemie von nationaler Tragweite“ zur Wehr.
Die dafür in Hauptsache verantwortlichen Personen wie Angela Merkel (CDU), Jens Spahn (CDU) und Christian Drosten (Charité) geraten immer mehr in die Kritik, wie kürzlich durch Prof. Oliver Lepsius (Verfassungsrechtler Uni Münster) im WDR-Talk „Ihre Meinung“ [1], der den Inzidenzwert kritisiert [2].
[2] Der Inzidenzwert von 50 bedeutet, dass sich dann, wenn sich wöchentlich mehr als 50 Menschen pro 100.000 Einwohner mit Corona infizieren, die Corona-Maßnahmen verschärft werden. Man hatte diesen Wert zu Beginn der Coronapandemie im März 2020 willkürlich festgelegt, als noch nicht so viele Menschen mit dem PCR-Test auf Corona untersucht wurden.
Mittlerweile werden aber wöchentlich über Millionen Menschen auf Corona getestet. Und daher ist es unsinnig den Inzidenzwert von 50 beizubehalten. In den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg kratzt die 7-Tage-Inzidenz an der 50er-Marke. Darauf reagiert nun der Berliner Senat – und führt unter anderem eine Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden ein!
Nun fordert der Epidemiologe Prof. Dr. Stefan Willich von der Berliner Charitee den Inzidenzwert anzupassen, denn die höhere Inzidenz, die höhere Zahl der infizierten, käme allein durch die Erhöhung der Coronatests zustande.
Wurden im März in Kalenderwoche 10 nur 124.716 Menschen auf Corona getestet, so sind es in Kalenderwoche 35 (Ende August) bereits über 1 Millionen Menschen. (1.102.299). Seit dem finden wöchentlich mehr als 1 Millionen Coronatests statt. Das sind fast 10 mal so viele Tests wie im März.
Auch Schlagerstar Michael Wendler (48) hat exakt deswegen seine Karriere mit sofortiger Wirkung beendet und seinem Sender RTL schwerwiegende Vorwürfe gemacht [3]. Auf seinem neu eingerichteten Kanal beim Messenger Telegram konnte Wendler innerhalb nur weniger Stunden mehr als 60.000 Menschen versammeln. Link: https://t.me/MICHAELWENDLEROFFICIAL
Jetzt hat RT-Deutsch den Investigativjournalisten Paul Schreyer zum Gespräch gebeten, der ein hochbrisantes Buch mit dem Titel „Chronik einer angekündigten Krise“ [4] veröffentlicht hat.
Nicolas Knoop war offensichtlich Sympathisant der militanten Antifa
Ein halbes Jahr nach der entsetzlichen Bluttat findet nun der Prozess am Landgericht Stralsund statt. Am 18. März 2019 hatten zwei Linksextremisten aus purer Mordlust heraus die schwangere 18-Jährige Maria (Bild) mit zahlreichen Messerstichen abgeschlachtet.
Der Staatsanwalt erklärte „Sie wollten einen Menschen sterben sehen.“ Der Haupttäter trieb sich in verschiedenen Antifa-Gruppen herum und bekundete Sympathie für die deutsche Linkspartei. Systemmedien verschweigen die politische Heimat der Täter beharrlich.
Auf seiner Facebook-Seite präsentierte sich der Haupttäter als glühender Antifa-Verehrer. Er war Mitglied in diversen gewaltbereiten und gewalttätigen Gruppen: Antifa Österreich / Deutschland, Antifa Kampfausbildung, Gegen die Alternative für Deutschland, Antifa Infos&Mobilisierungen, Wolgast kann mehr als völkisch sein.
Zudem bekundete er seine Sympathie für die Linkspartei, der in Deutschland unbehelligt aktiven Nachfolgepartei der kommunistischen SED-Mörderclique. Martialisch präsentierte er sich mit einem „Gutmenschen und Stadtverbesserer“ Kapuzenpullover, in der Ecke des Bildes fügte er „FCK AFD“ ein.
Bei den beiden Tätern [Haupttäter: Nicolas Knoop (19, Foto) 2. Täter: Niko Göttlich (21, Foto)] scheint es sich um völlig verwahrloste alkoholsüchtige junge Männer zu handeln, welche keinerlei Ziel im Leben haben. Häufig führt diese Struktur- und Richtungslosigkeit bei Jugendlichen in die Gewalt und den Linksextremismus. Dort vermuten sie, das richtige zu tun und für das Gute zu Kämpfen, ohne zu reflektieren, wohin ihr Tun in Wahrheit führt. >>> weiterlesen
Racheakt in Hamm: Vier Polizisten in ihrer Freizeit vom Mob angegriffen
By mattbuck (category) – Own work by mattbuck., CC BY-SA 3.0
In der Nacht zum Samstag waren gegen 2.30 Uhr vier Polizeibeamte in Hamm (NRW) privat unterwegs, als plötzlich ein 19-Jähriger auf die Gruppe zutrat und einen der Ordnungshüter ansprach. Dieser hatte erst vor kurzem mit der Person dienstlich tun und war von ihr auf der Straße trotz seiner Zivilkleidung wieder erkannt worden.
Verständlicherweise waren die Polizisten nicht bereit, unter solchen Umständen dienstliche Belange mit dem Mann zu diskutieren und wiesen ihn ab. Wenig später kehrte er mit einer Gruppe von etwa 15 Personen zurück. Der von dem 19-Jährigen angeführte Mob ging sofort auf die Beamten los. Einer der Polizisten wurde durch Schnittwunden im Bauchbereich verletzt.
Offenbar kam also auch ein Messer zum Einsatz. Ein weiterer Polizist, der bereits am Boden lag, erhielt mehrere Tritte gegen den Kopf. Die beiden anderen erlitten Prellungen, Schürf- und Platzwunden. Man mag gar nicht daran denken, wie die Sache wohl ausgegangen wäre, wenn der Beamte, der ursprünglich betroffen war, sich der Meute ohne seine Kollegen hätte stellen müssen. >>> weiterlesen
Opi schreibt:
Hamm ist ein islamisches Shithole! Dort ist die Umvolkung schon weit fortgeschritten – in der Innenstadt sieht man vorwiegend junge Moslems und zunehmend Neger neben wenigen meist älteren Restdeutschen.
Ein Kollege, der seinen Sohn dort einschulen musste, sagte, er hatte die Wahl zwischen drei 1. Klassen: Eine mit ca. 30% Ausländeranteil, eine mit 50% und eine mit 70% Ausländeranteil (die meisten davon natürlich Türken oder Araber).
Die Stadt ist ethnisch geteilt in einen türkisch geprägten Westteil und einen vorwiegend noch deutsch besiedelten Ostteil. Ich möchte nicht wissen, wie es da in zwanzig Jahren aussieht, wenn wir die „Wende“ nicht schaffen!
Penner schreibt:
So langsam bestätigt sich meine Annahme, dass das erst die Anfänge sind! Wenn diese “Flüchtlinge“ erst einmal unser System durchschaut haben, dann wird es knüppelhageldick auf die indigenen (deutsche)Gesamtgesellschaft zurück kommen!
Wir bekommen die Verhältnisse, die in deren Ländern üblich sind (Armut, Gewalt, Kriminalität, Korruption, Bürgerkriege, Islam total, Unterdrückung aller Nichtmuslime, ISIS und Konsorten…)! Jede Institution des Staates wird davon betroffen sein, auch Richter und Staatsanwälte, aber auch Politiker! Wer dem Clansystem im Weg steht, wird aus den Weg geschafft, wie es bei einer Maffia üblich ist !!
Vielleicht werden diese Clans auch deshalb von den Rechtsanwälte der Grünen verteidigt (siehe Renate Künast und Ihr Mann) Passt doch Bestens zusammen!
Der 69-Jährige Rüdiger Portius, der Ehemann von Renate Künast, ist ein bekannter Strafverteidiger mit Vorliebe für spektakuläre Fälle. So verteidigte er den Drahtzieher des sogenannten Mykonos-Anschlags von 1992, bei dem vier iranische Oppositionelle ermordet worden waren.
Auch im Prozess um den Anschlag auf die Berliner Disco „La Belle“ war er einer der Verteidiger. Dabei ist er nicht zimperlich: So wurde Portius schon wegen eines heftigen Wortgefechts vor Gericht von einem Anwaltskollegen angezeigt. Und auch wegen eines Nazi-Vergleichs stand Portius bereits in der Kritik. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Siehe auch das Video von Dr. Bernd Baumann (AfD) über Clankriminalität.
Die Grüne Renate Künast. Sie forderte schon vor Monaten, dass sowieso auch nicht strafbare Inhalte gelöscht werden sollten. Nun will sie bundesweit eigene Gerichte, die sich nur noch mit der Verfolgung unliebsamer Meinungen befassen. „Entsprechend spezialisierte Gerichte könnten für eine schnellere und einheitliche Rechtsprechung sorgen“, so Künast. >>> weiterlesen
Erbsensuppe schreibt:
Unsere Polizei und unsere Gesetze akzeptieren die doch gar nicht. Sobald sie politische Mehrheiten bilden können, werden die unser Grundgesetz in die Mülltonne schmeißen und dann ihre Scharia-Regeln durchsetzen, mit denen sie uns Deutsche dann im eigenen Land unterdrücken werden. Das können wir nur noch verhindern, wenn wir jetzt anfangen entschlossen zu handeln.
Wenn die schon keinen Respekt vor unseren staatlichen Organen haben, dann kann sich ein jeder ausmalen, was die mit dir als Normalbürgeer machen, wenn es zu einem Konflikt mit denen kommt, z.B. wenn du nur deine Tochter schützen möchtest.
Sobald die auch nur in die Nähe von 1/3 Bevölkerungsanteil kommen, werden sie ihre faktische Macht nutzen und ihre mittelalterlichen Islamregeln und Gesetze aus dem 6. Jahrhundert gegen uns einsetzen. Wir werden durch deren schiere Masse in unserem eigenen Land überrollt und zu einer Minderheit zweiter Klasse im eigenen Land gemacht.
In allen Islamländern sind Nichtmuslime quasi Untermenschen, die Links-Grünen Multi-Kulti-Idioten haben dies in den letzten Jahrzehnten gerne ignoriert, während sie unser Land mit diesen Menschen vollgeflutet haben, die geistig im 6. Jahrhundert hängen geblieben sind und an denen der Geist der zivilisatorischen Aufklärung Europas vorbeigegangen ist.
Mir gefällt der Beitrag von Erbsensuppe. Was mir aber fehlt, ist der Hinweis, dass die Islamisierung Deutschlands nicht friedlich und auf politischer Ebene stattfindet, sondern in Form von Bürgerkriegen, die in vielen Stadtteilen und Städten ausgetragen werden, denn die Deutschen werden sich natürlich organisieren und zur Wehr setzen, wenn man sie aus ihren Wohnungen und Häusern, aus ihren Stadtteilen und Städten vertreibt, wie man dies heute schon in Großbritannien beobachten kann.
Sie werden sich ebenso wehren, wenn man ihnen ihr Hab und Gut, ihren Wohlstand, ihre Sicherheit raubt, wenn man ihre Töchter und Frauen vergewaltigt, wenn man sie und ihre Kinder tötet. Die Bürgerkriege werden in etwa so ähnlich sein, wie bei der Islamisierung der Türkei.
Die Türkei war 1.000 lang ein christliches Land. Als die Osmanen die Türkei (Byzanz) eroberten, flohen die Christen oder man tötete sie oder sie wurden zwangsislamisiert. Heute sind nur noch 0,2 Prozent der Türken Christen und die haben dort nichts zu lachen. Heute ist die Türkei der größte christliche Friedhof.
So ähnlich war es im einst christlichen Landes Libanon. Die Libanesen haben, genau so wie die Deutschen Massen von Muslimen ins Land geholt, um ihnen Arbeit und Bildung zu bieten. Und als die Muslime stark genug waren, töteten sie in einem Bürgerkrieg Zehntausende Christen, 800.000 Christen flohen aus dem Land.
Heute gibt die radikal-islamische Hisbollah den Ton an. Ich fürchte, dasselbe wird in Deutschland geschehen. Und die Deutschen holen immer noch jeden Monat Zehntausende Muslime ins Land. Im Jahr mindestens 200.000, wenn nicht sogar das Doppelte. Wer will das bei offenen Grenzen schon kontrollieren? Mir scheint, die Deutschen sind geisteskrank. Sie sind total gehirngewaschen. Es wird ein blutiges Erwachen geben.
In den folgenden Ländern lief es übrigens ähnlich ab. Und ihr wollt mir etwas von einem friedlichen Multikulti erzählen? Die Massenmigration ist nur eine andere Form der Kriegsführung.
Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan.
Erst danach, nachdem die Muslime etwa 460 Jahre lang christliche, jüdische, hinduistische und buddhistische Länder überfallen haben, wobei sie in Indien allein 80 Millionen Hindus getötet und die friedliebenden Buddhisten fast ausgerottet haben, rief der Papst Papst Urban II. 1095 die Christen zum Kreuzzug in das „Heilige Land“ auf, nachdem die Muslime die Grabkirche Jesus in Jerusalem, dem heiligsten Ort der Christen, zerstört hatten. Die Kreuzzüge waren nichts anderes als Notwehr, um dem jahrhundertelangen muslimischen Morden, Rauben, Vergewaltigen und Brandschatzen ein Ende zu setzen.
Von Anfang an habe ich so etwas kommen sehen. Die Welteroberungs-Moslems gehen nach einem Plan vor. Ich wette, die haben schon alles eine Schnellmobilisierungs-App auf ihrem Handy .
Zur Zeit der RAF konnten zumindest die Polizisten in Hamburg ihre Dienstwaffen mit nach Hause nehmen. Dieser Vorfall zeigt eindringlich, dass den Polizeibeamten das Tragen der Dienstwaffe auch privat gestattet das sein muss. Dann würde es bestimmt kein Kopftreten oder Schnitte im Bauchbereich geben.
Meine Meinung:
Nicht nur die Polizeibeamten sollten privat eine Waffe tragen dürfen, sondern auch jeder unbescholtene Bürger, denn die sind erst recht gefährdet.
Experten warnen „100.000 IS-Kämpfer weltweit untergetaucht“. 99.995 davon sind bestimmt in Deutschland, nur damit man mal weiß, was da auf uns noch zukommt durch die völlig verblödete Links-Grüne Einheitspartei. >>> weiterlesen
Mehr_Licht schreibt.
Heute Nacht um 4 in Köln haben 4 Schwarzafrikaner einen fünften ins Jenseits befördert. Und das geschah am berüchtigten Ebertplatz, wo die Dealer aus aller Herren Länder rumhängen. >>> weiterlesen
Julia ist neun. Vor einem Vierteljahr war sie noch ein fröhliches Kind. Heute plagen sie Angstzustände, Schlafstörungen, Stimmungsschwankungen. Ihr Anwalt: „Sie leidet unter Waschzwang, traut sich nicht allein aus der Wohnung.“
Gegenrede #1: Kriminalität in Deutschland ist der Beginn eines neuen Sendeformates auf diesem Kanal. Gemeinsam mit Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion werden ausgewählte Themenschwerpunkte umfassend betrachtet.
Corinna Miazga Mitglied des Bundestages (MdB) (AfD) diskutiert mit Thomas Seitz MdB – Staatsanwalt a.D. (AfD) – Dr. Christian Wirth MdB – Rechtsanwalt (AfD) und mit Lars Herrmann MdB – Polizeihauptkommissar a.D. (AfD)
BePe schreibt:
Die Kriminalität wird explodieren!
2025-30 werden uns die heutigen desolaten Zustände in der BRD vorkommen wie ein Ponyhof. Denn die nächsten Siedlerwellen kündigen sich an.
• Türkei will die Millionen Syrer und Sonstige loswerden
• Libyen will 800.000 Siedler nach Deutschland schicken
• und jetzt kommen auch noch die Rohingya, 700.000 warten in Myanmar auf Merkels Flugbereitschaft
Hurra – Hurra
Serbien: Jetzt kommen auch die muslimischen Rohingya!
Sie kommen aus Myanmar und waren schon in Indien in Sicherheit, aber nein, sie wollen natürlich in das BRD Sozialsystem, denn hier gibt es am meisten Cash auf die Hand. Jetzt sitzen sie in Serbien und klagen der Journalisten ihr Leid, denn Serbien reicht ihnen nicht, es muss Deutschland sein.
Myanmar’s Persecuted Rohingya Join Balkan Route into Europe (Myanmars “verfolgte” Rohingya wollen über die Balkanroute nach Europa)
Die EU ist verantwortlich für die bestehende und auch die kommende Migrationswelle, die auf uns zu kommt.Sie führen einen Stellvertreterkrieg in Libyen um die größten Erdölvorkommen in Afrika. Die ach so nach Migration bettelnde EU, die sich ja Sorgen um die Seenotrettung macht, ist für die Situation selbst verantwortlich!
In vielen deutschen Städten und Metropolen, wie in Bremen, Berlin und Essen, haben längst arabische Clans [wie etwa der türkisch-kurdische, kurdisch-libanesische, bzw. kurdisch-arabische Mhallami-Clan bzw. der Miri-Clan] das Heft des Handelns in die eigenen Hände genommen. Sie bestimmen die Spielregeln, haben ihre eigene Gerichtsbarkeit implementiert und scheren sich kein Stück um deutsche Regeln und Gesetze. Deutsche Autoritäten, seien es Ordnungsamt, Polizei oder Gerichte, existieren für sie nicht. Doch anstatt konsequent dagegen vorzugehen, kneifen sogar Richter vor den Clans, wie das jüngste Beispiel in Essen gezeigt hat. [1]
[1] derwesten.de schreibt: “Man hatte sich außergerichtlich geeinigt: Ohne mündliche Hauptverhandlung vor Gericht wurde Bilal H. zu einer siebenmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.”
Der Essener Polizeichef Frank Richter hat nun in einem Interview mit dem Focus diese Missstände relativ offen und deutlich zur Sprache gebracht. Die Integration dieser Menschen, so Richter, ist “voll gegen die Wand gefahren”. Man habe das Phänomen völlig falsch eingeschätzt, daher sei das Problem derart enorm gewachsen. Das liege aber auch daran, dass sich “viele dieser Leute gar nicht eingliedern wollen”.
“Diese Menschen”, so Richter weiter, “sehen den Staat nur als Beute an”.
Einige Familien innerhalb dieser Clans weisen im Schnitt acht Kinder auf und lebten offiziell von ALG II. Da kämen, sagt Richter, schnell einmal über 5.000 Euro pro Monat zusammen. Doch den kriminellen Familienzweigen reiche das noch lange nicht aus. Weil sie aber von den nicht-kriminellen Teilen der Familie gedeckt werden, ist es schwer, an sie ranzukommen.
Bei Einsätzen der Polizei rotten sich innerhalb kürzester Zeit 60 bis 80 Mitglieder der Familie zusammen, um die Ermittlungsarbeiten zu behindern. Das setzt sich bis in den Gerichtssaal fort. Clan-Mitglieder versuchten Zeugen, Staatsanwälte und sogar Richter einzuschüchtern, um das für sie angestrebte Urteil zu erreichen.
Es haben sich längst Parallelgesellschaften etabliert, die Außendarstellung dieser Clan-Mitglieder ist fast immer identisch: dicke Autos, großes Imponiergehabe, Gewaltaktionen. Dem könne man nur mit massiver Polizeipräsenz und einem konsequenten Durchgreifen begegnen, ist sich Richter sicher. Das will man jetzt in Essen mit einer konzertierten Strategie mit Steuerfahndern, Zoll, allen städtischen Ordnungsbehörden und der Polizei gemeinsam angehen.
Meine Meinung:
Hat die AfD nicht seit Jahren auf dieses Problem hingewiesen? Und dafür wurde sie von allen etablierten Parteien als Nazis und Rassisten beschimpf.
Thomas schreibt:
"Das will man jetzt in Essen mit einer konzertierten Strategie mit Steuerfahndern, Zoll, allen städtischen Ordnungsbehörden und der Polizei gemeinsam angehen." Die Politiker und die Medien werden schon dafür sorgen, dass diese Strategie ins Leere läuft und alles beim Alten bleibt.
Man sollten nicht vergessen, dass für die Politiker und die Medien solche Araber-Clans ein Teil der Multi-Kulti-Kultur und damit eine Bereicherung Deutschlands sind. Es sei denn, der politische Druck der Bevölkerung wird so stark ist, dass den Politikern nichts anderes übrig bleibt als zu handeln.
Unmensch schreibt:
Wenn die Gesetze für gewisse Personengruppen praktisch nicht gelten, dann ist das ein Verfassungsbruch. Wer ist verantwortlich? Wie kann man den verfassungsmäßigen Zustand wieder herstellen? Die Theorie ist einfach, die Praxis aber nicht, denn sobald sich das Böse einmal festgesetzt hat, ist es nur sehr schwer wieder weg zu bekommen. Frag die Süditaliener (Mafia, Cosa Nostra), wie schön das bunte Leben dort ist.
Hajo schreibt:
Der Druck scheint noch nicht die erforderliche Größe zu haben um den Deckel zu sprengen, das wird aber vermutlich noch kommen, denn die Ignoranz und die Völlerei [der Politiker] feiern noch fröhliche Urstände. Sobald es aber damit vorbei ist, wird sich vieles von alleine regeln, dazu braucht man keine Politiker, die haben ohnehin restlos versagt oder diese Zustände sogar noch herbeigeführt.
Und wie immer im Leben werden sie dafür noch zur Rechenschaft gezogen, das kann ganz schnell kommen, denn eines ist sicher, jeder der Verstand und ein gewisses Alter hat, kann ja die Unterschiede erkennen und das wird den Verantwortlichen nicht zur Ehre gereichen. Sie werden es noch erleben, wenn sie auch derzeit noch glauben, sie seien auf der richtigen Seite. Die meisten Bürger sehen es anders und das wird zu ihrem ureigensten Problem mit mancherlei Konsequenzen.
Rita schreibt:
Ist es denn verwunderlich, dass die Clans, die immer größer und mächtiger werden, gegen die unsere lasche und lächerliche Justiz nicht mehr ankommt bzw. noch nie angekommen ist und vor allem NIE WIRKLICH ANKOMMEN WOLLTE, Deutschland als Beute und zwar als äußerst leichte Beute ansehen und es AUSbeuten und beherrschen können?
Das geschieht doch nur, weil sich der deutsche Staat seit zig Jahren SELBST zur Beute gemacht hat und noch nicht einmal JETZT tatsächlich Willens ist, sich aus der Beute- und Opferrolle zu befreien. Denn dafür bedarf es rigoroser und knallharter Maßnahmen und Vorgehensweisen.
Aber wie sieht es denn damit in der Praxis aus? Wenn tatsächlich einmal ergaunerter und kriminell erbeuteter Besitz durch Polizei und Justiz beschlagnahmt wurde, dauert es keine 4 Wochen und alles wird diesen Mafiosis kleinlaut wieder zurückgegeben.
Da werden keine Konten konfisziert oder dauerhaft eingefroren. Da werden Clan-Köpfe nicht dauerhaft inhaftiert oder gar ausgewiesen, zusammen mit ihrer Sippschaft. All das, was deren Macht tatsächlich zu Fall bringen und diese kriminellen Clans zerstören würde, findet nicht statt. Der Staat lässt sie gewähren, lässt sich BEWUSST auf der Nase herumtanzen und zahlt ihnen statt dessen noch aus den Steuergeldern unserer Bürger immense Sozialgelder, obwohl diese Leute im Luxus leben und das auch ungeniert und öffentlich zeigen.
Der Staat jammert nur herum und ist verwundert, wenn er weiterhin das Beutetier bleibt.
Zu Recht muss das Volk annehmen, dass der Staat doch gar nicht Willens ist, diese Clans zu bekämpfen, sondern nur so tut als ob, um das Volk ein bisschen zu beruhigen. Aber die Menschen sind nicht dumm und erkennen, welch falsches Spiel der Staat mit seinen untätigen, unwilligen und unfähigen Behörden spielt.
Der Rechtsstaat hat seit Jahren versagt und wird seine eigene Macht im eigenen Land niemals gegen diese Clan-Mächtigen zurückgewinnen, wenn er nicht endlich zur Besinnung kommt und diese Clan-Strukturen zerschlägt, um wieder selbst der Herr im eigenen Hause zu sein.
Doris schreibt:
Welche Neuigkeit! Guten Morgen, Herr Richter [Polizeichef Frank Richter], wie erfreulich, dass Sie auch schon aufgewacht sind.
Ich wurde im Ruhrgebiet geboren, bin dort auch aufgewachsen und versichere Ihnen, dass die von Ihnen geschilderten Zustände schon seit Jahrzehnten bestehen, ohne dass man jemals etwas dagegen getan hätte. Im Gegenteil! Haben Sie, Herr Richter ein SPD-Parteibuch? [2] Wenn ja,dann werden Sie es vermutlich nicht mehr lange haben.
[2] Frank Richter, seit 2015 Polizeipräsident für Essen und Mülheim, ist SPD- Mitglied und Mitglied der Gewerkschaft der Polizei GdP. [Bezahlschranke]
In den 60er Jahren war ich zwar noch ein Schulkind, aber ich erinnere mich sehr gut an die von der SPD eingeleitete Massenmigration. Das gesamte Ruhrgebiet wurde geradezu geflutet mit Türken, Afrikanern, Sinti und Roma und mit Moslems. Dazu kamen noch viele Italiener und Griechen, die aber kein Problem waren. Kurz danach tauchten schon die ersten Drogen in den Schulen auf.
Binnen weniger Jahre war der gesamte Obst-u. Gemüse-Großmarkt komplett in türkischer Hand. Die deutschen Händler mussten immer mehr draufzahlen, um noch gute Ware zu bekommen. Das war auf Dauer nicht zu finanzieren und nach und nach verschwanden die deutschen Gemüseläden aus den Städten.
Es wurde geschächtet und geschlachtet, obwohl das verboten war. Die Knochen und Abfälle wurden in Müllsäcken vor die Häuser gestellt, was Heerscharen von Ratten anlockte. Niemals und zu keiner Zeit hatten diese ganzen Zuwanderer vor uns, unserem Land und unseren Gesetzen irgendeinen Respekt.
Sie haben unser Land verdreckst und ausgebeutet und sich wie die K******** vermehrt. Und sie wurden mit allen Mitteln vom SPD-regierten Staat gefördert, das zu tun. Heute beklagt man sich über Verbrechen, Clans und Parallelgesellschaften und misslungene Integration. Hahaha! Darüber kann ich nur lachen und das tun die Clans auch!
Jo schreibt:
Ich denke, dieser Staat ist nicht in der Lage, das zu tun, was nötig wäre, um dieses Problem endgültig zu lösen. Mit diesem Integrationsgequatsche kommen wir keinen Schritt weiter. Diese Leute verstehen nur eine deutliche Sprache. Alles andere empfinden sie nur als Schwäche.
Aber welcher Politiker zeigt die nötige Bereitschaft, in diesem Saustall Deutschland endlich klar Schiff zu machen? Unsere linksroten Medien werden jeden Politiker sofort vor das mediale Erschießungskommando stellen, wenn er harte Maßnahmen fordert. Ich kann es keinem Politiker verübeln, wenn er sich das ersparen möchte.
Deshalb wird sich an der Clan Problematik nichts ändern. Im Gegenteil, es wird vermutlich noch schlimmer werden. Schließlich kommt der Nachwuchs zu hunderttausenden in dieses Land. Die Clan-Strukturen werden sich weiter festigen und nach und nach die Kontrolle in unseren Städten übernehmen. Deutschland wir sich zu einem failed state [gescheiterten Staat] entwickeln, in dem der Staat seine Grundfunktionen nicht mehr erfüllen kann.
Ich beneiden jeden, der immer noch mit der Illusion lebt, diese Land könnte noch gerettet werden. Ich glaube das nicht mehr.
Die Vorgänge in Europa und Deutschland weisen ohne Ausnahme apokalyptische Züge auf. Eine Kaste von Geisteskranken, irren, aber politisch extrem mächtigen Personen hat sich alle Machtpositionen in der EU gesichert. Zahlenmäßig gegenüber den 550 Millionen Europäern winzig, haben sie dennoch die absolute und totalitäre Macht. damit bestätigt sich erneut der Hauptsatz der Totalitaritäts-Forschung, der besagt, dass eine zu allem entschlossene Minorität von 5-8 Prozent hochorganistierten Kadern ausreicht, um eine zahlenmäßig vielfach überlegenes Volk zu unterwerfen. [1]
[1] Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen
Bei der nächsten EU-Wahl 2019 werden viele der heutigen EU-Abgeordneten nicht mehr ins EU-Parlament einziehen, die heute noch die Massenmigration befürworten und unterstützen.Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen. Auch in den nationalen Parlamenten verlieren besonders die Sozialdemokraten immer mehr Wähler.
Die Unterwerfer sind vor allem Sozialisten. Sie haben nach 1990 nicht nur Deutschland, sondern alle wichtigen europäischen Machtposition wie EU, EU-Parlament, EU-Kommission, fast alle EU-Regierungen, nahezu alle Medien (die wichtigste Waffe der sozialistischen Globalisten) und vor allem auch das gesamte Unterrichts- und Bildungswesen unter ihre Kontrolle gebracht. Von diesen Machtzentren wollen sie die Umsetzung eines irren, pathokratischen Plans [2] verwirklichen: Des Plan des Replacements, des Bevölkerungsaustauschs ihrer eigenen Völker durch hunderte Millionen Menschen aus Afrika nach Europa (ich berichtet mehrfach).
Nichts gibt ihnen das Recht, dies zu tun. Sie tun dies gegen alle Länder- und EU-Gesetze, gegen alle Verfassungen und das deutsche Grundgesetz. [Und gegen den Willen der großen Mehrheit des eigenen Volkes.] Aber sie haben auch die Justiz gleichgeschaltet. Nicht nur die Landesjustizen der EU-Länder, sondern vor allem die höchsten Gerichtshöfe der EU. Diese entscheiden alle und ohne Ausnahme für eine unbeschränkte Masseneinwanderung, für eine sofortige Sozialhilfe auf dem gleichen Level der eingeborenen Europäer, die jahrzehntelang am Aufbau eines der sozialsten und wissenschaftlichsten Kontinents der Weltgeschichte mitgewirkt haben
Während die Massen von islamischen Invasoren in ihrer Mehrheit nicht einen Finger gerührt haben, um zum Wohlstand und dem Sozialsystem ihres Aufnahmelandes beizutragen – die sie oft gnadenlos ausnutzen.
Ab einem Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung, so das Ergebnis einer US-Studie, ist die Islamisierung eines Landes oder Kontinent nicht mehr aufzuhalten. Diesen Anteil haben wir erreicht. Und die Islamisierung Europas wird kommen. Sie wird in einer Apokalypse* für die eingeborenen Europäer enden – wenn nicht noch in letzter Sekunde die europäischen Streitkräfte sich auf die Seite ihrer Völker stellen und die Verantwortlichen für einen möglichen europäischen Völkermord aus ihren Ämtern treibt – und sie ihrer verdienten Strafe zuführt.
Ein abwegiges Szenario? Abwegig nur für jene, die keine Ahnung über die Geschichte der Ausbreitung des Islam haben. Und das sind immerhin geschätzte 90 Prozent der europäischen Bevölkerung, und noch mehr Prozent der Politiker, die Europa in die Hände des Islam treiben, den sie völlig wahrheitswidrig als Friedensreligion und zu Europa gehörig bezeichnen. Der Islam gehört so wenig zu Europa, wie die Muslime, der Terrorismus, der Dschihad, die Minarette, Muezzine, Imame, Koranschulen, die Kopftuchmädchen, die muslimischen Kopftreter, Halsabschneider, Messermörder, Ehrenmörder, Schutzgelderpresser und der ganze übrige Rest des islamischen Wahnsinns.
Der Islam bedeutet das definitive Ende jeder Zivilisation, die ihn aus falsch verstandener Toleranz in ihr Land hereingelassen hat. Denn der Islam ist keine Friedensreligion, sondern ein auf systematische Eroberung von nichtislamischen Zivilisationen hochspezialisierter Kriegskult. Mohammed war primär nicht Prophet, sondern vor allem ein Kriegsherr. Er führte dutzende Kriege, tötete mit seinen eigenen Hände, verkaufte die erbeuteten Kinder und Frauen in die Sklaverei – und ließ alle Männer töten. [Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)]
Beispiele von vom Islam völlig vernichteten ehemaligen Hochkulturen sind
Afghanistan, das einst ein blühendes hinduistisches Land war, bevor der Islam eindrang und dort Millionen Hindus umbrachte und zehntausende hinduistische Pagoden vernichtete. Persien, der heutige Iran, ist ein weiteres Beispiel der Vernichtung einer ehemaligen Hochkultur, die gekennzeichnet war durch die Toleranz des Zoroastrismus.Die eindringenden Türken- und Araber-Heere ermordeten Millionen Perser und verwandelten diesen einst toleranten Staat in ein islamisches Unterdrückungssystem.
Byzanz [heute Türkei], die Perle am Schwarzen Meer und auch als Ostrom bezeichnet, wurde ebenfalls vom Islam erobert. Und im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden Millionen Christen entweder zwangsislamisiert oder massenweise ermordet [oder sie flohen]. Ganze Dörfer wurden, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren [überzutreten], mit allem Getier abgeschlachtet.
Das Wüten war so brutal, dass die Nahostspezialistin Bat Y’eor in ihrem Standardwerk „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.–20. Jahrhundert. Zwischen Dschihad und Dhimmitude. (Resch, Gräfelfing, 2002, ISBN 3-935197-19-5.) schrieb, dass von diesen Massakern keine Augenzeugen übrigbleiben, die über das unvorstellbare Grauen, das die Türken über die [christlichen] Byzantiner brachten, hätten berichten können. Heute leben im der Türkei, dem ehemaligen Byzanz, noch ganze 0, 2 Prozent Christen. Und wahnsinnige Politiker wollen dieses auf Völkermord spezialisierte Land immer noch zum Mitglied der EU machen. [3]
Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime nicht nur 80 Millionen Hindus, sondern rotteten die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens nahezu aus. Ein übrigens sorgsam von der westlichen Geschichtsschreibung und vom Islam gehütetes Geheimnis. Das aber dank Publikationen inzwischen bekannt wurde. Sollte sich Europa vom Würgegriff des Sozialismus und Islam befreien können, müssen vor allem die Schulpläne geändert werden. [4]
[4] Es erging noch vielen anderen Ländern so wie Byzanz, Persien, Afghanistan und Indien. Und wenn die Europäer nicht aufpassen, ergeht es ihnen, wie der Türkei, die 1000 Jahre ein christlicher Staat war. Was davon übrigblieb ist ja bekannt.
Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)
Heute lernen deutsche Schüler fast ausschließlich die echten und angeblichen Gräuel der Nazis. In Zukunft müssen die Schüler lernen, echte Bedrohungen zu erkennen (Feinderkennung). Sie müssen unterrichtet werden über die tödliche Bedrohung durch den Islam. Über seine unmenschlichen Gesetze, die in der Scharia zusammengefasst sind. Über seine Frauenfeindlichkeit, über seine Körperstrafen wie Hände- und Füßeabhacken bei Diebstahl [5], Augen ausstechen, Steinigungen. Vor allem müssen sie lernen, dass der Islam dasselbe will, was auch die Sozialisten anstreben. Die Weltherrschaft.
[5] In Wirklichkeit sind die religiösen und weltlichen Herrscher die größten Diebe und sehr oft durch und durch korrupt.
* Unter Apokalypse versteht man eine thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur, die „Gottes Gericht“, „Weltuntergang“, „Zeitenwende“, „Endzeit“ und die „Enthüllung göttlichen Wissens“ in den Mittelpunkt stellt. In prophetisch-visionärer Sprache berichtet eine Apokalypse vom katastrophalen „Ende der Geschichte“ und vom Kommen und Sein des „Reichs Gottes“. [6] Apokalyptische Szenarien können also sowohl von religiösen als auch von Agnostikern entworfen und verwendet werden.
[6] Bisher haben sich alle Prophezeiungen in Luft aufgelöst und sie werden es auch weiter tun. Das wird aber die Ideologien nicht hindern, weiterhin zu behaupten, eines Tages wird der Heiland, der Messias, der Erlöser oder der Retter der Menschheit auf die Erde kommen, denn mit dieser Lüge kann man den meisten Menschen Furcht einflößen und behaupten , sie handelten im göttlichen Auftrag. In Wirklichkeit geht es ihnen um Geld, Macht, Ruhm, Ansehen, darum die Menschen auszubeuten, sie dumm zu halten und sich an ihnen zu bereichern.
Und wenn man sie lange genug indoktriniert (einer Gehirnwäsche unterzieht), glauben sie am Ende selber daran. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist leider ziemlich ungebildet und leicht zu manipulieren. Über die Massenmedien, durch Moscheen und Koranschulen werden sie seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Jahrhunderten manipuliert, ohne es überhaupt zu merken. Es interessiert sie auch nicht. Oft denken und handeln sie wie dressierte Meerschweinchen oder gar nicht. Hauptsache, sie haben genug Essen im Trog. Das Morgen interessiert sie nicht. >>> weiterlesen
Das "Hase"-Video aus Chemnitz, welches die Hetzjagd-Runde machte, hatte folgenden Hintergrund
„Die davon laufenden jungen Araber, hatten 5 Sekunden vor dem Video sich mit „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und mit komm doch Gesten“, bei den Teilnehmern der spontanen Demo versucht ihren Mut zu beweisen. Dass sich die Bürger so etwas nach einem Mord durch Dergleichen Typen nicht mehr gefallen lassen ist auch klar.
10 Meter kurz mal in deren Richtung und schon rannten die Provokateure wie Hasen davon. Wir haben hier viel zu lange zu diesem Video geschwiegen, ich bin gern bereit dies auch vor einem Gericht zu bestätigen, denn ich stand unmittelbar daneben (20-30 Meter). Die Veranstaltung war trotz des ganzen Unmutes über unsere neuen Gäste im Großen und Ganzen friedlich.
Falls es jemanden interessiert…, der Erste, der die Mär von Jagden und Hetze aufgrund dieser mini Videofrequenz verbreitete und dadurch eine ganze Stadt, deren Bewohner, Menschen die friedlich gegen Mord und Totschlag spontan demonstrierten, denunzierte und in eine gewisse Ecke stellte, war ein gewisser Johannes Grunert.
Der Herr, der nach seinem nun gelungenen und staatlich neu zugesicherten Kampf gegen Rechts sich sicherlich nun schon 50 mal selbst an [den Sack] fasste und beweihräucherte, ist als linksextremer Journalist hier regional schon häufiger mit solchen Beiträgen negativ in Erscheinung getreten. Herr Grunert ist fleißiger Störungsmelder Aktivist und hat als erster in der Zeitung „Zeit online“ diese Hetze medial verbreitet. Dass die beiden provozierenden Hasenfüße Handschuhe an hatten, war schon durchgedrungen zu euch? (Fingerabdrücke sind uncool.) >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Bei solchen "ehrenwerten" Journalisten stelle ich mir die Frage, ob das Video nicht bestellt und vielleicht sogar provoziert wurde, denn so ein freier Journalist verdient nicht besonders viel Geld. Und wenn sich durch eine "Räuberpistole" ein paar Euro verdienen lassen, dann kann sich auch ein freier Journalist mal einen ordentlichen Schweinebraten leisten und muss nicht schon wieder Ravioli oder Pommes Schranke essen, denn die hängen ihm schon lange zum Hals raus. Warum tragen die provozierenden Migranten eigentlich im August Handschuhe? Waren das etwa Quarzsandhandschuhe, um andere zu verletzen? Fühlten sie sich deshalb so stark und mutig?
Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW
Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt! Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.
Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran SPD, Linke und Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.
Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. [7]
[7] Angela Marquardt, von 1990 bis 2003 SED, dann bei der SPD, Vater bei der Stasi, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".
Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen. Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen. Nur noch AfD.
Meine Meinung:
Ich stelle mir die Frage, ob diese Drohung nicht ein Fake ist. Andererseits wäre es den durchgeknallten, hasserfüllten und gewaltbereiten Linksextremen auch zuzutrauen.
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (AfD) sagte in seiner sehr guten Rede am 01.07.2018 auf dem AfD-Parteitag in Augsburg unter anderem: "In Bayern werden nur 3 von 90 Grenzübergänge kontrolliert – gleichzeitig redet die CSU von Grenzpolizei – von Grenzkontrollen – von Zurückweisungen an der Grenze." Es gab während der Rede eine kleine technische Störung, die dann aber fortgesetzt werden konnte.
„Je abscheulicher und brutaler der Verbrecher, desto höher seine Chancen auf Schutz in Deutschland“! Kein Wunder, dass die Systemparteien alles daran setzen, alle neuen Erkenntnisse und Informationen aus dem BAMF zu vertuschen und zu unterdrücken.
Und – um einen Untersuchungsausschuss zu verhindern. Sie befürchten, dass die wahre hässliche Fratze der Willkommenskultur mehr denn je ans Licht kommt. Es lässt sich aber nicht vertuschen, was Angela Merkel unserem Land angetan hat. Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher sind über die offene Grenze gekommen und haben Asyl beantragt.
Die Dokumente des BAMF zu diesen Fällen werden jetzt täglich öffentlich. Sehen Sie bei PI-NEWS das messerscharfe Statement der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden zu den derzeit von BILD und seit langem bei PI-NEWS evidenten Fällen.
BILD: Neuer, unfassbarer Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht! Das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale, die BILD vorliegen.
Oftmals berufen sich Asylbewerber auf schwere Straftaten, die sie angeblich oder tatsächlich in ihrem „Herkunftsland“ begangen haben. Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe. In der Regel schützt die Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte.
BILD fragte: Sind diese Mörder und Vergewaltiger heute noch unter uns? Das wollte das Bundesamt gestern nicht aufklären. Die lapidare Antwort eines Sprechers: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“
Danach wurden einige Fälle aufgezählt:
Az: 5877xxx: 40 Menschen getötet
Nach der Anhörung des Asylbewerbers Baba M. aus Ghana sendet das Referat 534 der Regionalstelle Düsseldorf am 6. Dezember 2016 folgende Mail an das Sicherheitsreferat des Bundesamtes in Nürnberg: „Der oben aufgeführte Antragsteller gab bei der Anhörung an, über 40 Menschen in Ghana getötet zu haben. Die Akte befindet sich noch in meinem Arbeitskorb.“
Az: 6726XXX: misshandelt, gefoltert
Beim Entscheider des BAMF erscheint im Januar 2017 ein Asylbewerber aus Eritrea (Nordost-Afrika). Dort berichtet er, „als Gefängniswärter in Eritrea gearbeitet zu haben“. Dabei sei er, notiert der BAMF-Angestellte, „gezwungen worden, Leute zu misshandeln / zu foltern“. Die Frage, ob „möglicherweise eine Straftat im Raum steht“, leitet der BAMF-Mitarbeiter an sein Sicherheitsreferat weiter. [..]
Az: 6192xxx: Schwere Körperverletzung
Das Referat 642 informiert die Abteilung für Sicherheit in Nürnberg am 23. Dezember 2016 über einen Asylbewerber aus Pakistan, der in seiner Heimat wegen Straftaten gesucht werde. „Er gab an, schwere Körperverletzungen begangen zu haben. Während der Anhörung wurde der Antragsteller zunehmend aggressiver und beschwerte sich wie folgt: Ihr Tochterficker habt die Grenzen aufgemacht und die Leute reingelassen.“
Az: 6848xxx: Mord aus niedrigen Beweggründen
Am 13. Januar 2017 teilt ein Entscheider des Referats 530 der Außenstelle Dortmund unter der Betreffzeile „Vortrag Mörder, Bangladesch“ der BAMF-Zentrale mit: „Guten Tag nach Nürnberg, der Antragsteller zu 684xxx trug als Fluchtgrund vor, dass er wegen Mord gesucht wird, den er auch in der Anhörung bestätigt. Der Tatbestand würde auch hier in Deutschland als Mord (aus niedrigen Beweggründen) verhandelt werden. Die HKL zu Bangladesch ergeben, dass bei drohender Inhaftierung Flüchtlingshilfe zu gewähren ist. Wie soll verfahren werden?“
Az: 6712xxx: Drogenhandel
Über einen algerischen Asylbewerber berichtet eine Entscheiderin aus Ingelheim: „Aus dem Anhörungsprotokoll des Herrn B., geboren 1980, geht hervor, dass dieser in Algerien Drogen (Kokain und Haschisch) geschmuggelt und verkauft hat und deswegen in Algerien verfolgt werde. Dem Antragsteller wäre subsidiärer Schutz zu gewähren. Die Akte wird bis zur Ihrer Rückmeldung nicht entschieden.“
Az: 6928xxx: Vergewaltigung
Über einen Asylbewerber schreibt die Außenstelle Augsburg dem Sicherheitsreferat am 2. Dezember 2016: „Der Antragsteller fühlt sich sexuell zu Männern und Frauen hingezogen. In Pakistan wurde von dem Antragsteller ein Mann vergewaltigt. Nähere Ausführungen hierzu entnehmen Sie bitte dem Anhörungsprotokoll.“
Az: 6304XXX: Mehrfacher Mord
Ende 2016 erscheint ein Asylbewerber aus Bangladesch in der Asylstelle in Bochum zur Anhörung. Anschließend meldet der BAMF-Angestellte an das Sicherheitsreferat: „Der Antragsteller aus Bangladesch hat glaubhaft dargestellt, dass er ein mehrfacher Mörder ist. Der Antragsteller ist zu 85 Jahren Haft verurteilt.“ Das Urteil habe der Asylbewerber „in schlechter Kopie“ mit sich geführt. [usw…]
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Video: Irfan Peci & Martin Sellner: Heute 19 Uhr Livestream zur „Brennpunkttour“ in Österreich! 🟥 Am Mittwoch werden Irfan Peci und Martin Sellner einen Livestream mit Infos zu unseren Kundgebungen abhalten. Hier könnt ihr sie unterstützen: https://t.me/Islamistenjaeger Irfan und Martin wollen im April 2023 regelmäßig in Österreich in den Migranten-Brennpunkten (in den islamischen No-Go-Areas?) mit […]
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