Tag Archives: Vermögenssteuer

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

28 Jul

omed_yarzadaBildquelle: antibuerokratinteam.net – dort weitere antisemitische Facebookeinträge von ihm

Facebook gibt vor, sie wolle gegen Hasskommentare vorgehen. Dies gilt sicherlich auch für antisemitische Kommentare sollte man meinen, aber weit gefehlt Omed Yarzada, ein afghanischer Flüchtling, der selber angibt, Dolmetscher beim "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" (BAMF) zu sein, veröffenlichte auf seiner Facebookseite schlimmste antisemitische Kommentare. So schrieb er unter anderem: „Juden gehören in Gaskammern!!“

Peter Grimm schreibt über Omed Yarzada:

„Jener Omed Yarzada zeigte auf Facebook auch ein Foltervideo und kommentierte es mit dem Satz: „Das sollte man mit Juden machen! Damit die vernünftig werden“. Der Mann setzt sich ansonsten sehr für die Rechte der Palästinenser ein, gibt an, als Dolmetscher für das BAMF und an einer Zukunft als Journalist zu arbeiten.

Auf dem Facebook-Steckbrief stellt er sich vor als „anti Kafiron, anti Semitismus, anti Kapitalismus, anti zionism, anti Faschismus, Anti Imperialismus!!“ Mit Kafiron, die er als erste mit einem „anti“ versieht, dürfte er die „Ungläubigen“ meinen, also die Mehrheit derer, die ihm durch ihre Arbeit den Genuss des hiesigen Lebensstandards ermöglichten.”

Einige User meldeten den Kommentar bei Facebook. Facebook aber hatte an den Kommentaren nichts zu beanstanden. Hätte ein Rechter solche Kommentare geschrieben, dann hätte man sie garantiert als Volksverhetzung betrachtet und entsprechend darauf reagiert. Facebook aber betrachtete diese Kommentare als Meinungsfreiheit, die nicht gegen ihre Gemeinschaftsstandards verstießen. Da stellt man sich die Frage, was sitzen dort bei Facebook eigentlich für Leute, die über Hasskommentare entscheiden sollen? Hier der ganze Artikel von Peter Grimm: Omedjan ist kein Antisemit mehr

Siehe auch: „Alle Juden vergasen“: Flüchtlingsbehörde beschäftigte antisemitischen Dolmetscher (jungefreiheit.de)

Noch ein klein wenig OT:

Franzosen mauern Zufahrt zu Flüchtlingsheim zu

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Aus Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Südfrankreich haben Anrainer die Zufahrt zu dem Gelände zugemauert. Die 18 Meter lange und 1,80 Meter hohe Mauer wurde am Montagmorgen errichtet, wie die Organisatoren der Protestaktion mitteilten. >>> weiterlesen

Berlin schlägt Alarm: "Radikalität muslimischer Schüler nimmt stark zu"

ABD0001_20160702 - ARCHIV - ILLUSTRATION - Eine junge Frau mit Kopftuch sitzt am 05.02.2015 in einer Schule in Frankfurt am Main (Hessen) bei einer Unterrichtsstunde zum Thema Islam. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa (zu dpa ÇKopftuchverbot und Statistikstreit - Das Kreuz mit der LaizitŠtÈ vom 02.07.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++

Antisemitismus und Salafismus unter Schülern mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund gehören zum Schulalltag in der deutschen Hauptstadt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Lehrern an 21 Berliner Schulen. Speziell der Hass auf Juden werde immer häufiger geäußert – aber auch eine spürbare Verachtung gegenüber Deutschen, Homosexuellen und Europa sei festzustellen. >>> weiterlesen

Frankreich: Emmanuel Macron – Nur die Reichen jubeln noch

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In kurzer Zeit hat Frankreichs Präsident dramatisch an Zustimmung eingebüßt. Der Grund sind seine ersten Reformen: Kürzungen bei den Armen und Geschenke für die Reichen. Es geht nur um fünf Euro im Monat, aber Emmanuel Macron kostet diese kleine Summe viel Ansehen: Der französische Präsident hat angekündigt, die Wohnungshilfe für die ärmsten Bürgerinnen und Bürger um fünf Euro pro Monat zu kürzen. Zugleich will er die Vermögensteuer für besonders Wohlhabende streichen und die Unternehmenssteuern sollen innerhalb von fünf Jahren von 33 auf 25 Prozent fallen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Durch die gekürzte Wohnungshilfe bei den Armen will der Staat 100 Millionen Euro einsparen. Die angekündigten Steuerentlastungen der Reichen aber kosten dem Staat 30 bis 40 Mal so viel, nämlich 3 bis 4 Milliarden Euro. Damit will Macron Reiche und Unternehmer nach Frankreich locken. Hatte er nicht zuvor verkündet, er wolle die Reichen höher besteuern, um diese Milliarden wieder zu investieren? Nun also genau das Gegenteil. Jetzt knöpft er sich die Ärmsten vor, Menschen, die weniger als 1000 Euro verdienen. Ich frage mich, wieso spart er nicht bei den Migranten und weist alle kriminellen und arbeitslosen Migranten aus? Er könnte jede Menge Geld einsparen. Aber dafür hat Macron offenbar keinen Arsch in der Hose.

Die sieben Todsünden schreibt:

Macron ist der Christian Lindner (FDP) Frankreichs. Das gleiche wird uns bei einer Regierungsbeteiligung der FDP blühen.

Franzbrötchen schreibt:

Ach, wer hätte das nicht gedacht, dass Macrons Entzauberung so schnell erfolgt? Erst hat man ihn medial aufgeblasen (ähnlich wie Schulz) und nun reibt man sich verwundert die Augen. Ich sage jetzt schon für Frankreich einen heißen Herbst voraus (September/Oktober), denn die Franzosen sind nicht so devot [feige, unterwürfig, speichelleckend, arschkriechend] und duckmäuserisch wie die Deutschen, wenn es ans Eingemachte, sprich Kürzungen, geht.

Siehe auch:

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Judith Bergman: Schweden ein Failed State? – Schweden ein gescheiterter Staat?

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Nicolaus Fest: Blick in eine finstere Zukunft – Deutschland im Jahr 2035

19 Okt

nicolaus_fest-Im Rahmen eines Interviews werde ich gefragt, wie Deutschland im Jahr 2035 aussehen werde. Die Antwort ist nicht leicht, Glaskugeln finden sich nicht auf meinem Schreibtisch. Dennoch ein Versuch. Aller Voraussicht nach wird die Regierung der illegalen Invasion noch eine Weile zuschauen. Wegen der Winterstürme auf dem Mittelmeer und auf den Hochlanden in Afghanistan, Irak und Syrien wird der Zustrom ohnehin geringer, ab März wieder zunehmen. Mitte oder Ende 2016 wird auch die SPD einsehen, dass es so nicht weitergeht, und der Grenzschließung zustimmen, EU hin oder her.

Bis die Grenzzäune stehen, werden rund 2-3 Millionen ‚Flüchtlinge’ eingewandert sein. Da die Lage in Syrien, Nordirak und Afrika auf Jahre hin wenig einladend bleibt und Asylverfahren der Rechtsanwaltsbranche einträgliche Geschäfte sichert, wird nur in Einzelfällen abgeschoben. Also richten sich die Migranten dauerhaft hier ein. Über den Familiennachzug kommen in den folgenden Jahren weitere 5 Millionen Fremde ins Land, davon 90% Muslime. Ob darüber hinaus über EU-Quoten oder im Rahmen deutscher humanitärer Alleingänge weitere Migranten einwandern, ist nicht zu sagen und bleibt außer Betracht. Unwahrscheinlich ist es nicht.

Die meisten der rund 8 Millionen neuen Einwohner sprechen kein Deutsch, viele können weder lesen noch schreiben. Für das Wirtschaftsleben sind sie, von Handlangerjobs abgesehen, unbrauchbar. Das bestätigen auch die nun bekanntgewordenen Prognosen von Frau Nahles zur künftigen Zahl von Hartz IV-Empfängern. Hinzu kommen kulturspezifische Hürden. Viele Afghanen und Afrikaner sind in halbkriminellen Clanstrukturen aufgewachsen, die Idee der bürgerlichen, regelmäßigen Arbeit ist ihnen fremd.

Schon jetzt berichten Sozialarbeiter, viele jugendliche Migranten – also die Mehrheit – würde allein nach dem Recht des Stärkeren leben; jeder Respekt vor dem Eigentum oder sonstigen Grenzen fehle. Von der kulturkreisbedingten Faulheit, Lethargie und Bildungsferne speziell der Muslime war hier schon öfter die Rede. Dass diese Prägungen sich ändern, ist so wenig zu erwarten wie ein Gelingen der Integration. Bisher sind alle europäischen Länder hieran gescheitert, und zwar ohne Ausnahme und trotz milliardenteurer Hilfsprogramme.

Die acht Millionen Zuwanderer müssen nicht nur versorgt, sondern unterrichtet und ausgebildet werden. Das ist schlicht nicht möglich. Es fehlt an Lehrern, die Deutsch als Fremdsprache lehren können, es fehlt an Sozialarbeitern und Betreuern. Zu erwarten ist daher, dass sich viele Migranten gleichsam unbegleitet in der neuen Heimat einrichten – ohne die Sprache zu lernen, ohne Aussicht auf irgendeinen Job.

In den Schulen wird das Niveau noch deutlicher sinken, der Weg vom Unterricht in der Schule zur therapeutischen Verwahrung wird noch weiterweiter beschritten. Privatschulen werden boomen, Leute mit halbwegs bürgerlichen Ansprüchen an die Ausbildung ihrer Kinder in bessere Viertel wegziehen. Das verstärkt Segregation [eine Trennung] und Ghettoisierung, die schon existierenden Parallelgesellschaften und No-Go-Areas werden wachsen.

Schon jetzt erfordert die Versorgung der Migranten Milliarden, weit größere Beträge werden Krankenversorgung, Integrationsmaßnahmen, Wohnungsbau und die Mitte 2016 beschlossenen Grenzsicherungen verschlingen. Noch wehrt sich die Regierung gegen Steuererhöhungen, würde dies die Willkommenskultur doch endgültig kippen lassen. Also wird man zuerst die Haushaltssperre aufheben, schon lange ein Dorn im Auge der SPD, und neue Schulden machen.

Auch das wird allerdings, wie schon jetzt in Griechenland, spätestens 2025 an ein Ende kommen. Dann bleiben nur neue Steuern. Dass die Regierung dann die Wirtschaft belastet, die doch Arbeitsplätze für all die Einwanderer stellen soll, ist unwahrscheinlich; auch die Erhöhung der Einkommenssteuer wird nicht reichen. So werden vermutlich Abgaben und solche Steuern erhöht, die alle betreffen: Mineralöl-, Versicherungs-, Mehrwertsteuer. Die Vermögenssteuer wird kommen und damit denen die Vermögenssubstanz entziehen, die ihr Geld nicht für Reisen oder Konsum ausgegeben, sondern für ihre Kinder Werte geschaffen haben.

Auch diese Mehreinnahmen werden dauerhaft nicht genügen. Allein die Krankenversicherung von 8 Millionen Einwanderern kostet, ohne die Aufwendungen für Zahnbehandlungen ­– nach heutigem Stand 24 Milliarden Euro pro Jahr. Ferner gehen die Babyboomer in 10-15 Jahren in Rente, werden also von Steuerzahlern zu Transferempfängern. Dass dann die Neudeutschen und ihre bildungsfernen Nachkommen die Sozialversicherungen tragen, ist nach den bisherigen Erfahrungen mit muslimischen Einwanderern nicht zu erwarten.

Folglich müssen Renten-, Pflege- und Krankenversicherungs-Leistungen massiv gekürzt werden. Ebenso wird Hartz-IV auf den Prüfstand kommen. Mit dem Argument, den sozialen Frieden erhalten zu müssen, wird der Staat auf weitere Vermögenswerte zugreifen, sei es über Zwangshypotheken oder das Verbot von Auslandsbesitz.

Die Worte des Essener Bischofs Franz-Josef Overbeck, Deutsche müssten Abschied „vom gewohnten Wohlstand“ nehmen, sind, auch wenn vom Kirchenmann eher als Glück verstanden, die treffende Einschätzung des Kommenden: Das Wohlstandniveau in Deutschland wird deutlich sinken, oder richtiger: Die Deutschen werden erfahren, was Armut wirklich heißt, und zwar weit entfernt von der jetzigen Armutsdefinition der Sozialverbände.

Einher damit gehen politische Veränderungen. Weder die Wählerschaften der CDU noch die der SPD werden dem fiskalischen [finanziellen] Entzug ihrer Lebensleistung freundlich zuschauen. Auch die sprunghaft steigende, klar migrationsbedingte Kriminalität sorgt dafür, dass sich die Wähler in Scharen abwenden. Sollte es zu schweren terroristischen Anschlägen durch eingewanderte Dschihadisten kommen, wird sich dieser Trend dramatisch verschärfen. So werden die beiden großen Volksparteien vermutlich untergehen.

Zu groß ist der Vertrauensverlust in die Regierungsparteien, nicht sichtbar eine Person, die den Kurs ändern könnte. Neue Parteien mit klar konservativem Profil entstehen, wie schon in Frankreich, Holland, Finnland, Schweden, Ungarn oder Dänemark. Das wird die innere Spaltung des Landes vertiefen. Auf der einen Seite GRÜNE, LINKE und frühere Sozialdemokraten der Fahimi- und Nahles-Fraktion, ihnen gegenüber die konservativen Neuparteien. Zwischen beiden herrscht, wie derzeit in den USA, keine Verständigung. Politisch ist das Land kaum noch handlungsfähig.

Auch die Einwanderer werden Parteien gründen. Da sich viele von ihnen über ihre Religion als Gemeinschaft verstehen, zu existierenden und teils ‚christlichen’ Parteien aber keine Bindung haben oder haben wollen, werden sie weitgehend einheitlich für ihre Neugründungen stimmen. Damit werden sie erst lokal, dann auch bundespolitisch eine Macht, die Einfluss auf Gesetzgebung und Erziehung nimmt und vor allem Transferleistungen für ihre Wähler sichert.

Spätestens dann, voraussichtlich um 2025, werden die Verteilungskämpfe schärfer, eventuell verstärkt durch den Streit um neue, pro-islamische Gesetze. Alle Parteien werden sich radikalisieren, weil sie nur dadurch ihre Wähler halten können. Diese Veränderungen werden auch Institutionen wie Bundesverfassungsgericht, Justiz oder Bundeswehr erfassen und wandeln. Das Gemeinsame schwindet, die Gegensätze werden an Kraft gewinnen.

Folgt man diesen Überlegungen, bleiben – jenseits der unvermeidlichen Verarmung – für 2035 drei Szenarien: Deutschland ist auf dem Weg, den die Türkei in den letzten Jahren genommen hat, also zu einem islamischen, wenn auch offiziell noch säkularen Staatswesen. Zweite Möglichkeit: Bürgerkrieg, wie ihn alle Multikultistaaten, ob Jugoslawien, Ruanda oder Libanon, irgendwann erleben. CIA-Studien prognostizieren solche Konflikte in Westeuropa für 2030.

Drittens, aber am wenigsten wahrscheinlich: Rechte Parteien haben die Regierungsverantwortung übernommen und setzen eine radikale Integrationspolitik durch: Wer sich nicht vollständig assimiliert, muss das Land verlassen. Staatsbürger- und Sozialrecht werden entsprechend geändert, Transferleistungen für Migranten weitgehend gestrichen.

Wenn sie klug sind, nehmen diese Parteien all jene mit, deren Position oder Leben vom Islam bedroht wird: Frauen, Homosexuelle, Juden, Intellektuelle. Wahrscheinlicher ist jedoch eine Re-Christianisierung im Sinne eines konservativen Christentums. Deutschland bleibt zwar ein westliches Land, wird aber deutlich weniger freiheitlich und liberal. Die gesellschaftliche Spaltung wirkt auf Jahre fort.

Quelle: nicolaus-fest.de

Quelle: Nicolaus Fest: Deutschland im Jahr 2035

Siehe hierzu auch den sehr guten Artikel von Michael Ley:

Michael Ley: Islamisierung Europas: der Untergang der europäischen Zivilisation?

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: 14 Container in Hamburg-Sülldorf abgebrannt – Ägypter soll sie angezündet haben

Großalarm für Polizei und Feuerwehr in Hamburg!

In einer Notunterkunft im Stadtteil Sülldorf sind 14 Wohncontainer ausgebrannt. „Es war wohl Brandstiftung”, sagte ein Sprecher der Polizei. Ein junger Mann aus Ägypten sei gefasst und festgenommen worden, hieß es weiter. Zum Motiv des mutmaßlichen Täters machte der Sprecher zunächst keine Angaben. „Das ist noch zu früh”, sagte er. Die Container waren am Samstagabend in Flammen aufgegangen. Die dort lebenden Flüchtlinge konnten sich in Sicherheit bringen. Es gab keine Verletzten. Die Feuerwehr rückte an und löschte den Brand. >>> weiterlesen

Hamburg-Sülldorf: Brandstiftung im Flüchtlingslager – 14 Container abgebrannt – Ägypter festgenommen

In einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Hamburg sind vierzehn Wohncontainer ausgebrannt. "Es war wohl Brandstiftung", sagte ein Sprecher der Polizei. Ein junger Mann aus Ägypten sei festgenommen worden. Nach ersten Erkenntnissen war es zwischen dem Ägypter und anderen Bewohnern der Unterkunft zu einem Streit gekommen.

Streit um Badezimmer

Ein Zeuge aus Ghana berichtete, der Konflikt, bei dem auch ein Messer gezückt worden sei, habe sich um die Benutzung der Badezimmer gedreht. Die Container im Stadtteil Sülldorf waren am Samstagabend in Flammen aufgegangen. Die dort lebenden Flüchtlinge konnten sich in Sicherheit bringen. Es gab keine Verletzten. Die Feuerwehr rückte an und löschte den Brand. >>> weiterlesen

Suppenkasper [#46] schreibt:

Berlin-Neukölln: Ex-Freundin (21) niedergestochen

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„Das blutige Beziehungsdrama passierte Freitagnachmittag im Von-der-Schulenburg-Park. 13.40 Uhr alarmierten mehrere Passanten Feuerwehr und Polizei, als sie die 21-Jährige blutüberströmt auf dem Weg liegen sahen. Ihr 27-jähriger Ex-Freund hatte sich hinter Büschen versteckt und auf die attraktive Frau gewartet. Als sie dann plötzlich auf gleicher Höhe waren, schlug und stach er im Eifersuchtswahn auf seine einstige große Liebe ein. Immer und immer wieder.

Dann flüchtete er. Die 21-Jährige erlitt zahlreiche Hieb- und Stichverletzungen am ganzen Körper. Sie kam schwer verletzt ins Krankenhaus, wo sie sofort operiert wurde. Wie durch ein Wunder überlebte sie. Nach einer eingeleiteten Absuche nahmen Polizisten den Täter kurz darauf in Treptow fest. Beamte mit Spürhunden suchten am späten Nachmittag nach dem Messer. Als Motiv vermutet die Polizei Eifersucht.

Dem 27-jährigen Neuköllner soll die Lebensweise seiner Ex-Freundin nicht gepasst haben. Die Frau hatte sich vor einiger Zeit ihm getrennt. Daraufhin soll er ihr weiter nachgestellt und sogar gestalkt haben. Nähere Informationen zu dem Täter gab es zunächst nicht.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer solche Freunde hat, hat selber schuld.

Drohnenpilot [#66] schreibt:

ES WIRD noch SCHLIMMER!

Die dämliche Merkel und ihre Lakaien haben ganz bewusst die Verbrecher aus aller Welt eingeladen. Rüstet euch und schützt und eure Familien.. Es gibt keine Tabus mehr! Der Staat schützt uns nicht mehr … er hat das Chaos verursacht. WIDERSTAND jetzt! Bildet Bürgerwehren!

Neue Polizeistatistik über Ausländerkriminalität

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Dresden: Neue Polizeistatistik über Ausländerkriminalität – 568 Asylbewerber sind Intensivtäter! – Zunahme um 14 Prozent

Dresden – Erst im Juni veröffentlichte BILD exklusiv alarmierende Zahlen über kriminelle Asylbewerber. Doch die Lage hat sich bis heute verschärft!

Damals erfasste die Polizei 499 Personen mit dem Hinweis „MITA“. Das steht für „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ (mindestens fünf Straftaten in 12 Monaten). Sie waren laut Innenministerium allein im Jahr 2013 für insgesamt rund 4.000 Delikte verantwortlich – von Körperverletzungen bis Rauschgiftdelikten.

Kriminelle Asylbewerber

Jetzt musste Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) auf eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag einräumen, dass mit Stand 2. Juli die Polizei 568 kriminelle Asylbewerber als Intensivtäter registriert hat. Eine Zunahme von 14 Prozent. Die meisten wurden mit 121 in Dresden gezählt. In Leipzig sind es 73 registrierte schwerkriminelle Asylbewerber und in Chemnitz 53.

Ulbig zu BILD: „Wenige Flüchtlinge sind nahezu für die Hälfte aller durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich. Hier setzen unsere gemeinsamen Ermittlungseinheiten von Polizei, Staatsanwaltschaft und Ausländerbehörde an.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Focus: Gewalt gegen Polizisten hauptsächlich ein Problem von jungen Moslems

Vera Lengsfeld: Merkels Plan: grün bis linksradikal – oder schizophren?

Alexander Meschnig: Die sogenannte Flüchtlingskrise: Ein Lehrstück in Sachen Sozialrassismus

Dr. Udo Ulfkotte: Tabuthema der Woche: Vergewaltigung durch Asylanten

Dr. Udo Ulfkotte: Rezension über Hamed Abdel-Samad’s Mohamed-Buch

Der Spiegel und die Galgen: Linke Galgen Meinungsäußerung – Pegida-Galgen „radikal“

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