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Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

12 Apr

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

csu_schnelle_Abschiebung

Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.

Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.

Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.

Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.

So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?

Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?

Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.

Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.

Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.

Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.

Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.

Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.

Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.

Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.

Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.

Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Noch ein klein wenig OT:

Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland

Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

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Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017

Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen

Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).

Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.

Meine Meinung:

Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.

Siehe auch:

Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

15 Jan

Nur sieben Wochen nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung. Das Regierungsprogramm lässt hoffen, aber man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland. Leidtragender ist dabei besonders die deutsche Wirtschaft.

In den USA steht die Netzneutralität vor dem Ende und auch bei uns ist das freie Netz in Gefahr. Die Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten mit der selben Geschwindigkeit und Qualität übertragen werden. Dies soll in Zukunft anderes sein. Das und noch einiges mehr in der neuen Folge #64 von „Laut Gedacht“.


Video: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? | Laut Gedacht #064 (05:57)

Quelle: Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa – Den Versorgungssuchenden soll die gefährliche Bootsfahrt erspart bleiben

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Am Freitag haben die Vereinten Nationen begonnen afrikanische Versorgungssuchende per Flugzeug aus Libyen nach Italien zu holen. Mit einem italienischen C-130 Militärflugzeug wurden 162 sogenannte „Flüchtlinge“ direkt aus libyschen Lagern nach Italien verfrachtet.

Damit ist der Startschuss gefallen für eine dauerhafte Luftbrücke der Vereinten Nationen zum legalen Transport der afrikanischen Invasion nach Europa. So will man den Eindringlingen nicht nur die „unangenehme Reise“ übers Mittelmeer ersparen, so wird auch still und leise geltendes Recht ausgehebelt und aus Illegal Legal gemacht.

Vincent Cochel, Sondergesandter des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), sagte in einer Erklärung nachdem die erste Fracht „Goldstücke“ in Italien gelandet war: „Wir hoffen wirklich, dass andere Länder den gleichen Weg gehen werden.“ Italiens Innenminister Marco Minniti sprach von einem “historischen Tag”: „Erstmals wurde ein humanitärer Korridor von Libyen nach Europa eröffnet. Das ist ein Anfang“, so Minniti. Italien fügte sich mit dieser Kooperation der Kritik der Asylindustrie, Italien unterstütze die libysche Küstenwache dabei, die Küste abzuriegeln. Das führe zu „unmenschlicher Behandlung“ der „Schutzsuchenden“, hieß es.

Außenminister Sigmar Gabriel ist ganz glücklich ob dieser neuen Aussichten auch Deutschland weiter zu fluten und fordert, der Bund solle den Kommunen die Kosten der Invasion ersetzen. Unterm Strich ist es aber egal, denn „der Bund“ ist am Ende auch nur der Steuerzahler, der für die Aussicht beraubt, vergewaltigt und/oder ermordet zu werden auch noch bezahlen muss. Ende November hatte die EU, zusammen mit der UNO und der Afrikanischen Union beschlossen, die Afrikaner aus Libyen zu „evakuieren“ und im Zuge eines Resettlements dauerhaft umzusiedeln.

Auch aufgrund der vielen Ertrunkenen wagten im vergangenen Jahr weniger Illegale die Fahrt übers Mittelmeer. Den dadurch sinkenden Nachschub an Gewalt- und Terrorwilligen will man so nun offenbar wieder ausgleichen. Europa ist noch nicht bunt genug. Schon in den kommenden Wochen sollen weitere 1.500 Afrikaner auf diesem Weg umgesiedelt werden. Offiziellen Zahlen der Afrikanischen Union zufolge leben derzeit 700.000 Illegale in Libyen. Und alle warten nun auf ihren Direktflug nach Europa. (lsg)

Quelle: UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa

Siehe auch:

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

Alarmierender Kommentar eines Russen zur Situation in Deutschland

Nicht mehr schweigen! – Frauendemo in Bottrop gegen die Gewalt

Kandel: „Mit unseren Kindern stirbt unsere Zukunft“

Lügenmedien weiter im Sinkflug – "Bild" und "Bild an Sonntag" minus 9 Prozent

22 Jul

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Wie die aktuellen Quartalszahlen zeigen, befinden sich die LLLL-Medien (Lücken- Lumpen- Lynch- und Lügenmedien) unaufhaltsam im Abwärtstrend. Neben der F.A.Z. mit minus 6,1 Prozent, der taz mit einem Minus von 3,4 Prozent und der Süddeutschen Zeitung (-2,1 Prozent) sind die größten Verlierer BILD (-9 Prozent) und BamS (Bild am Sonntag, -8,9 Prozent), gefolgt von der Welt am Sonntag (- 7,5 Prozent).

Damit wäre die BILD als „biggest Loser“ bei einem Tief von 1,6 Millionen verkauften Exemplaren (Abo und Einzelverkauf) pro Ausgabe angekommen. Demgegenüber steht zum Beispiel die Junge Freiheit mit einem Plus von 3,1 Prozent und auch die Die Jüdische Allgemeine Wochenzeitung legt um 7,3 Prozent zu. Weitere Zahlen hat media.de dokumentiert.

Quelle: Systemmedien weiter im Sinkflug

BILD wieder auf dem Weg nach oben

„Schäl“ Nicolaus Blome, der PHOENIX-Watschenmann von „Tünnes Jakob Augstein-Erbe, schreibt immer noch mit roter Heuchel-Tinte. Wie heute im Merkel/Erdowahn-Kommentar. Erster Satz: „Wo sind wir nur hingekommen?“ Man möchte den inzwischen graumelierten Bengel schütteln: Da, wo Ihr Deutschland hin gelabert und gelogen habt! Wie Merkel das Volk, wolltet IHR sogar die Leser austauschen … IHR habt BILD auf Arabisch gedruckt… IHR habt aus Analphabeten „Fachkräfte“ gemacht … IHR habt aus Vergewaltigern und Macheten-Mördern, „Männer“ gemacht … IHR habt aus Türken „Deutsche“ gemacht, obwohl sie weder ein- noch ange-Pass(t) waren, selbst in der 3. Generation im Zweifel den „Henker“ Sultan Erdowahn wählen …

Wo war BILD, als Erdowahn unverhohlen drohte und wieder droht, drei Millionen „Flüchtlinge“ von der Leine zu lassen? Wo war BILD, als Merkel brav und heimlich sauer verdiente deutsche Kumpel-Kohle [Steuer-Millionen] nach Ägypten, Marokko und an den Bosporus schleppen ließ, um den Sultan und seine Schergen zu besänftigen? Und wo ist BILD, wenn täglich Tausende gegen Kopfprämie von Milliardären wie Soros, deutschen Parteien und Kirchen-Klingelbeuteln aus “tosendem“ Mittelmeer in deutsche Sozial-Systeme „gerettet“ werden?

Sind die BILD-Leser in den letzten Jahren und Monaten alle an einer geheimnisvollen Seuche gestorben, von Merkels Gästen eingeschleppt, wie Läuse, Krätze. Masern? Nein, sind sie nicht. Sie sind von den Mainstream-Mogulen [von der Lügenpresse] vertrieben worden. Ins Internet. Zu PI-NEWS zum Beispiel. Wir machen zum Vorjahres-Monat Juni 2016 ein Plus von 16,4%! Die Zugriffszahlen stiegen um sagenhafte 124%! Also täglich 116.953 Besuche („Sitzungen“) und 603.771 Zugriffe (Seitenaufrufe) – das beste Monatsergebnis seit PI-NEWS besteht!! >>> weiterlesen

Steppke030 schreibt:

Ich befürchte aber, dass es nach den Wahlen eine Art Printmedien-GEZ geben wird, damit diese Desinformations- Hetz- und Propagandaorgane weiter finanziert werden können um das „System“ zu stützen.

scheylock schreibt:

Leider nicht alle. Die SZ (Süddeutsches Schmierenzeitung) wird durch ein „Ressort Investigation“ im NDR finanziert (also durch GEZ-Gebühren). NDR/WDR/SZ recherchieren gemeinsam. Die GEZ-Bürger erhalten durch ihre Zwangsgebühren die Prantl-Prawda am Leben. (Ressort Investigation im NDR). Das wird vielleicht noch Schule machen? Wie wäre es mit einem Rechercheverbund HR (Hessischer Rundfunk)/FAZ/FR oder RBB (Radio Berlin Brandenburg)/MDR/Tagesspiegel/BZ.

Marie-Belen schreibt:

Einen steilen Höhenflug wünsche ich dem Deutschland-Kurier!

Eurabier schreibt:

Nicht nur den Zeitungen brechen die Kunden weg:

Türkei: Keine deutschen Gäste – Hotels in der Türkei vor dem Ruin

SPIEGEL ONLINE : Sie leiten seit über 30 Jahren ein kleines Hotel in Antalya. Wie sieht es in diesem Sommer bei Ihnen aus?

Hamamcioglu: Furchtbar leer, wir sind fast alleine im Hotel – von 36 Zimmern sind drei belegt. Wir haben fast nur deutsche Gäste, dieser Kundenstamm ist nahezu komplett weggebrochen. Die Zahlen gingen schon letztes Jahr zurück, aber dieses Jahr ist der Einbruch dramatisch.

Noch ein klein wenig OT:

Schönwalde (Brandenburg): Tischlermeister kündigte syrischen Mitarbeiter fristlos – "Die Qualität seiner Arbeiten hat nicht gestimmt"

Rami SalehDie Arbeiten von Rami S. waren eher mangelhaft

Harald Schneider von der gleichnamigen Tischlerei Schneider hatte einen syrischen Flüchtling als Tischler eingestellt. Jetzt hat er Rami Saleh (36) fristlos gekündigt. Er wirft ihm "ungebührliches Verhalten auf einer Baustelle, Arbeitsverweigerung und unentschuldigtes Fernbleiben von der Arbeit" vor. Und nicht nur das.

"Die fachliche Qualifikation lag weit unter meinen Erwartungen und den Selbstdarstellungen von Rami Saleh", sagt Harald Schneider. Der Werkstattmeister über seinen syrischen Mitarbeiter: "Flüchtlinge aus Syrien haben eine Mentalität, die sich von unserer stark unterscheidet. Mit Russen und Polen etwa gibt es dagegen keine Probleme. Die passen sich dem deutschen Arbeitsmarkt an." >>> weiterlesen

Mühlacker-Enzberg (Baden-Württemberg): Ruhestörungen und Vermüllung im Ortskern durch Roma – Enzberger warnen vor Eskalation

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Mühlacker-Enzberg. Die Ruhestörungen und Belästigungen in der Ortsmitte reißen nicht ab. Die Bürger wollen sich organisieren – auch um Übergriffe zu vermeiden. „Es gibt Abende, da kann man es nicht aushalten rund um den Rathausplatz“, sagt einer der Anwohner. Und ein anderer betont, dass man es seit Monaten mit bitten und erklären versuche – aber bei den betreffenden Personengruppen, offensichtlich Roma (Zigeuner), auf taube Ohren stoße. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was beklagen sich die Anwohner denn? Die ganz große Mehrheit von ihnen, etwa 90 Prozent, haben die etablierten Parteien gewählt und damit der Massenmigration zugestimmt, obwohl man sie jahrelang vor dieser Entwicklung gewarnt hat. (30,3% für die Grünen)

Und nun bekommen sie genau das, was sie gewählt haben. Wie gewählt, so bestellt. Und bei der Bundestagswahl im September wählen 90 Prozent von ihnen wieder dieselben Parteien. Und dann sollten sich nicht wundern, wenn zu den Romas (Zigeunern) auch noch Tausende von Muslimen und Afrikaner dazu kommen.

Bad-Godesberg: Der Tunesier Hakim D. (22), Tatverdächtiger im Fall Niklas P., nach Schlägerei in U-Haft

gedenken_an_niklas_p_rondellAnfang Juli legten zahlreiche Freunde und Bekannte von Niklas P. in der Nähe des Tatorts am Rheinallee-Rondell Kerzen und Gedenkgegenstände nieder.

Hakim D., der im Fall Niklas Pöhler als Tatverdächtiger gilt, ist erneut in Haft. Der 22-Jährige steht im Verdacht, zusammen mit drei weiteren Tatbeteiligten zwei Männer schwer verletzt zu haben. Auf Grund der Ermittlungsergebnisse erwirkte die Staatsanwaltschaft Bonn einen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung gegen den 22-jährigen Tunesier, der laut Polizeimitteilung in der Vergangenheit „hinreichend wegen der Begehung gleichgelagerter Delikte in Erscheinung getreten ist“. 2014 wurde er bereits wegen Körperverletzung verurteilt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Liebe Richter, bitte wieder einen Migrantenbonus, damit Hakim noch ein paar Menschen zusammenschlagen, totschlagen, tottreten oder -messern kann, denn die Deutschen lieben das. Darum wählen sie die Mutti und die Volksverräter aus Linken, Grünen, SPD und FDP. ;-(

Siehe auch:

Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

Schweiz: Eine Autofahrt durch Brügg mit bunten Aussichten (02:04)

Die linke Gehirnwäsche führt in den Suizid einer ganzen Gesellschaft

Wiener Rettungssänitäter: „Wir sind am Limit!“

Paris Multikulti: G20 war gestern – In Frankreich brennen in wenigen Stunden 897 Autos während des Nationalfeiertags

Esslingen: Bewaffneter mit „dunklem Teint“ in der Friedrich-Ebert-Schule

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