Tag Archives: Rechtsverstöße

Der tschechische Premier Stefan Babis verschärft die Asylpolitik

18 Sep

Bayern ist FREI

Die Visegrad-Staaten und Italien gehen in der Flüchtlingspolitik den Weg der Vernunft. Der tschechische Premier Stefan Babis orientiert sich am Kurs seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Watergate TV fasst zusammen:

Wenn einer den Anfang macht, lassen weitere nicht lange auf sich warten. Das trifft jetzt auch für Tschechiens Regierungschef Andrej Babis zu. Nachdem Ungarn ankündigte, keine weiteren Migranten mehr aufzunehmen, hat auch der tschechische Regierungschef Babis angekündigt, die Migrationspolitik zu verschärfen. Tschechien beweise seine Solidarität gegenüber Syrien dadurch, dass dem Land direkte finanzielle und medizinische Hilfe aus der Tschechei zukomme. Auch andere Krisengebiete werden finanziell und medizinischen unterstützt, rechtfertigte sich Babis.

Babis war kritisiert worden, weil er keine syrischen Kriegswaisen aufnehmen wolle. Auch die Tschechei habe Waisenkinder, die auf das Leben vorbereitet werden müssen, sagte Babis in einem Interview mit der Prager Tageszeitung „Pravo“. Die tschechische Position sei nun klar. Es werden keine Migranten mehr aufgenommen. Die ganze EU müsse…

Ursprünglichen Post anzeigen 192 weitere Wörter

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

5 Jan

Pariser Bürger drohen wegen illegaler Migranten mit Hungerstreik.

illegale_in_parisBürger sind verzweifelt über die unhaltbaren Zustände: Illegale campieren in den Straßen von Paris.

Von ALSTER | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der von den Mainstreammedien schon als der neue starke Mann Europas gefeiert wird, bekommt viel verzweifelte Post von seinen französischen Bürgern. Die Pariser drohen mit Hungerstreik wegen wilder Migrantenlager. Dutzende Franzosen wollen ab dem 1. Januar 2018 in einen Hungerstreik treten , sollte sich die Regierung nicht um das Problem kümmern. Die Betroffenen wandten sich bereits in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron.

„Der Gehweg ist manchmal getränkt von Urin und die Straßen werden nicht jeden Tag gereinigt. Manche Menschen haben ihre Wohnungen zu Spottpreisen verkauft, andere erlitten Nervenzusammenbrüche“, beklagt Pierre Vuarin, Sprecher eines Nachbarschaftsverbandes, die Zustände. Die Einheimischen beschuldigen die „Schutzsuchenden“ auch, dort Frauen zu belästigen und Kämpfe anzufangen.

In den vergangenen zwei Jahren räumte die Polizei immer wieder wilde Migrantenlager im Norden der französischen Hauptstadt. Doch ohne langfristigen Erfolg. Die Asylsuchenden kehrten binnen Tagen und Wochen wieder an die Brennpunkte zurück.

Problemumverteilung

Nun flehen auch noch sieben Bürgermeister aus Frankreich Präsident Emmanuel Macron an, ihnen wegen des  Zustroms von (illegalen) Einwanderern aus Afrika und dem Nahen Osten zu helfen. Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte einen Brief der Bürgermeister von Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. In dem Brief sagen die Bürgermeister, dass sie jeden Monat „mehrere tausend“ Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Dieser Tsunami verursacht massive soziale Probleme, erklären sie weiter. Sie fühlen, dass sie „gegen eine Wand laufen“, sie seien schon „komplett überfüllt“. Die Bürgermeister wollen, dass Macron schnell ein „solidarisches Netzwerk“ zwischen den Städten Frankreichs einrichtet, „das sich der Migrationsströme widmet“, sowie ein „erweitertes Treffen mit dem Staat auf höchster Ebene“.

Das klingt nach dem EUrokratischen Programm zur Flüchtlingsverteilung auf alle Länder Europas [im Klartext: auf Deutschland] – nur diesmal wollen französische Bürgermeister, dass die vorwiegend muslimische illegale Einwanderung gleichmäßig auf Städte und Regionen im Land verteilt wird – auf dass alle „bereichert“ werden. [Die neue linke Losung lautet nun nicht mehr  "Armut für alle", sondern "Armut, Kriminalität, Müll, Vandalismus, Arbeitslosigkeit, Wohnungslosigkeit und Terror für alle".]

Sonnenkönig Macron

Die „Neugründung“ Europas, eine EU-Regierung, ist das ambitionierteste Anliegen von Macron, dem „Sonnenkönig-Allüren“ nachgesagt werden. Noch vor den Europawahlen 2019 will er wichtige Reformen wie einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone, Milliardeninvestitionen in den strukturschwächsten Ländern, die Schaffung einer europäischen Interventionsarmee, Steuerharmonisierung sowie eine abgestimmte Flüchtlingspolitik durchsetzen. Dabei setzt er auf Unterstützung aus Berlin und ist offenbar felsenfest überzeugt, dass er sie auch bekommen wird. [Wir werden der korrupten EU-Diktatur bei der nächsten Europawahl 2019 einen Denkzettel verpassen.]

Macron erhält den Internationalen Karlspreis 2018 weil er sich um die Einheit Europas verdient gemacht hat – insbesondere, weil er nach seiner Wahl zum Staatschef nicht die Marseillaise sondern die Europahymne spielen ließ, und er bekommt den Preis, weil er gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus zur Überwindung der europäischen Krise eintritt. [1] Auf die Antworten Macrons an seine einheimischen Bittsteller aus der französischen Nation darf man deshalb gespannt sein.

[1] Auch der Kriegstreiber Barack Obama bekam den Friedensnobelpreis. Die ganze Politmafia steckt doch unter einer Decke und die Lügenmedien präsentiert uns diese Ganoven dann als Helden und Heilige.

Quelle: Macron bekommt Post von Pariser Bürgern – Sie drohen mit Hungerstreik

Meine Meinung:

Macht ihr nur euren Hungerstreik, liebe Franzosen, aber erwartet nicht, dass Macron etwas für euch tut. Er schmeißt euch, wenn die Afrikaner euch nicht schon vorher aus eurer Wohnung vertreiben haben, höchstens selber aus der Wohnung und setzt dort ein paar Migranten rein. So sieht Flüchtlingspolitik heute aus. Und wer hat die Pfeife überhaupt gewählt? Und hätte man diese Probleme nicht schon vor Jahren erkennen können, die Grenze hermetisch verschließen und den Migranten sämtliche Sozialleistungen streichen müssen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen nach Frankreich zu kommen?

Und was hat ehemalige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy schon 2005 gesagt? Er wollte die Migranten mit einem Kärcher (Hochdruckreiniger) vertreiben oder so ähnlich. Und was hat er getan? Gar nichts hat er getan, sondern die Probleme auf die Bevölkerung abgewälzt, genau so, wie Macron es auch macht. Sollen die sich doch die Köpfe einschlagen oder einschlagen lassen. In Deutschland wird genau dasselbe geschehen, aber was meint Merkel? Wir schaffen das.

Hat Nicolas Sarkozy auch gesagt. Er hat es geschafft – Paris in eine öffentliche Toilette und in eine Kriminalitätshochburg zu verwandeln. Und zwar nicht nur Paris, sondern auch Straßburg, Grenoble, Rennes, Nantes, Toulouse, Lille und Bordeaux. Aber den Franzosen geschieht dies zu recht. Sollen sie doch in ihrem Müll, in ihren vollgepissten und zugeschissenen Straßen und in der Kriminalität ersaufen. Sie haben es nicht anders verdient. Es ist die einzige Methode sie von ihren irren Multikultiträumen zu befreien. Selbiges gilt natürlich auch für die multikultibesoffenen Deutschen.

Noch ein klein wenig OT:

Geislingen (Göppingen, Baden-Württemberg): Helfer der einer Frau hilft, die von vier Afrikanern bedrängt wird, wird bewusstlos geschlagen

geislingen_helfer-bewusstlos_geschlagen

Couragiert greift ein 23-Jähriger am Samstag in Geislingen (Kreis Göppingen) ein, als er sieht, wie eine Gruppe Männer eine Frau herumstößt. Für seine Zivilcourage landet der Mann im Krankenhaus. Weil er der Frau helfen wollte, schob er einen der Männer zur Seite. Dann bekam der 23-Jährige einen Schlag ab und stürzte zu Boden. Danach verliert sich seine Erinnerung. >>> weiterlesen

Essener Hilferuf: Kurdisch-libanesische Clans sorgen in der Nord-City für Angst – mafiaähnliche Strukturen – Sachbeschädigungen, Bedrohungen, Beleidigungen und Gewalt

kurdisch_libanesische_clans

Eine Interessensgemeinschaft aus der Essener Nord-City hat einen Hilferuf abgesetzt. Libanesische Clans sorgen an der I. Weberstraße für Angst. Die Randale von kurdisch-libanesischen Clans vor zwei Wochen im Südostviertel und später in der I. Weberstraße hat jetzt die Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) auf den Plan gerufen. In einer Erklärung des Vorstandes werden „permanente Rechts- und Regelverstöße bis hin zu organisiertem kriminellen Verhalten“ angeprangert. Die Empörung mündet in dem dramatischen Appell: „So geht es nicht weiter!“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau dieselbe Schei*** wie in Frankreich. Man sieht, die große Mehrheit der Deutschen, genauer gesagt, die 87 Prozent der Deutschen die Merkel, Schulz, Lindner, Kubicki, Özdemir, Göring-Eckardt, Kipping, Riexinger gewählt haben, sind genau so dumm wie die Franzosen. Mohammed, zeig ihnen, was ihr im Libanon mit Volksverrätern macht.

Der Dhimmi 2017 für unterwürfige Islamkriecherei geht an Friedrich Suhr – dem Schulleiter aus Lüneburg, der die Weihnachtsfeier wegen einer islamischen Göre in vorauseilendem Gehorsam absagte

suhr_friedrich_dhimmy_2017

Auch 2017 gab es wieder viele Kandidaten für besonders unterwürfiges Verhalten gegenüber den islamischen Landnehmern: Volker Hatje (Elmshorner Bürgermeister, der den Weihnachtmarkt in Lichtermarkt umbenannte und das Christkind durch einen kleinen Neger ersetzte) oder Andreas Hollstein (Bürgermeister aus Altena (NRW), den man fast "enthauptet" hatte, jedenfalls tat er so). Inenminister Thomas de Maiziere und viele andere.

Aber das notwendige Kriterium wirklich erbärmlicher, hündischer Kriecherei erfüllte in diesem Jahr vor allem ein Mann: Friedrich Suhr, Schulleiter des Johanneum-Gymnasiums in Lüneburg, der aus Angst vor einer nervtötenden islamischen Göre die Weihnachtsfeier seiner Schule absagte und zu einer belanglosen Nachmittagsveranstaltung degradierte.

Quelle: Der Dhimmi 2017 geht an Friedrich Suhr – Schulleiter aus Lüneburg

Siehe auch:

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

Werden in Kandel minderjährige deutsche Mädchen an Migranten verkuppelt?

SPD will mit einer zentralen und bundesweit einheitlichen Schulpolitik ihre sozialistischen Vorstellungen und den linksgrünen Genderwahn durchsetzen

Michael Stein: Bunte Christen und linksgrüne Sozialisten – Gift und Galle

Video: Identitäre Bewegung erobert den Kölner Ebertplatz zurück (00:41))

Video: Kandel: Linke Idioten attackieren Trauermarsch von 800 Bürgern für Mia Valentin (01:22))

Twitter sperrt Satiremagazin Titanicc

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidärem Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen

Michael Mannheimer: Merkels Asylpolitik: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

26 Dez

Deutschland-Weltmeister-bei-der-Selbstvernichtung Deutschland ist Weltmeister bei der Selbstvernichtung: Kein Land der Welt hat so viele Islamische Invasoren einschließlich zigtausender Terroristen aufgenommen wie Merkel-Land. Der Islam ist nur das Symptom. Die Ursache der Islamisierung liegt in unseren westlichen Gesellschaften. Diese Ursachen gilt es zu entlarven und unschädlich zu machen.

Auch PI scheint endlich begriffen zu haben, dass nicht der Islam das eigentliche Problem ist (das war und ist Michael Stürzenberger’s unumstößliche Haupttheorie, an dessen Frage es vor drei Jahren zum Bruch zwischen mir und Stürzenberger kam), sondern jenen Kräfte die den Islam als trojanisches Pferd zur Zerstörung Europas importiert haben.

Das sind jene Drahtzieher, von den nur einige bekannt sind (Bilderberger, Transatlantiker, Coudenhove-Kalergi, NWO-Unterstützer, UN, EU, Freimaurer, das orthodoxe Judentum (s.hier: „Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die islamische Invasion Europas”), der Vatikan unter dem Linken Franziskus, Teile des internationalen Finanzwesens – und ganz vorn dran der Internationale Sozialismus.

All diese Kräfte bewegten sich bislang im Verborgenen – aber den Alternativmedien ist es in jahrelanger Puzzlearbeit gelungen, sie, die aus Prinzip im Verborgenen arbeiten, doch noch zu entlarven. Wie müssen sie sich amüsiert haben, als wir jahrelang uns nur mit dem Islam befasst haben. und mit dieser Arbeit ungewollt den Blick von den wahren Drahtziehern ablenkten. Nun ist ihre Freude jäh verstummt. Denn der Feind ist entdeckt. Und unter ihm bricht Panik aus.

Eine schier unüberwindliche Übermacht, der der einfache Europäer nichts entgegenzusetzen zu haben scheint. Doch das täuscht. Ist der Feind erst mal erkannt, sind die Karten neu gemischt.

Durch hunderte Artikel (vor allem, aber nicht nur auf diesem Blog) über die versteckte Zersetzungsarbeit dieser bislang im geheimen agierenden Mächte werden die Namen und Mitwirkenden, die Todfeinde der freien Welt, erkannt. Ihr Ziel ist die Umgestaltung der Welt zu einer Einstaat-Welt, in welchen sie allein das Sagen haben.

Ziel dieser Mächte: Weltherrschaft

Jede einzelne dieser Parteien, zu dem natürlich auch der Islam zu zählen ist, rechnet sich aus, am Ende als Sieger hervorzugehen und diese Einstaat-Welt allein zu regieren.

Im Islam ist das koranisches Programm, der Hauptbefehl von Allah: Allein der Islam hat die Welt zu regieren! Und Moslems müssen bis dahin alle anderen Religionen ausmerzen. Daran arbeiteten sie in den letzten 1400 Jahren mit großem Eifer – und brachten es auf die stolze Summe von 300 Millionen in Namen Mohammeds und Allahs getöteten Nichtmoslems.

Keine andere säkulare oder geistliche Ideologie kam auch nur in die Nähe diese Zahl, die so hoch ist, dass alle anderen Konflikte der Welt (Hunnenkrige, Kriege Alexanders des Großen, die Kriege des 2.000jährigen römischen Reichs, die napoleonischen Kriege, Vernichtung der amerikanischen Indianer durch Weiße, 1. und 2. Weltkrieg) zusammengenommen auch nur in die Nähe der durch Moslems erbrachten Opferzahlen kommen.

Das scheint immer noch den wenigsten Zeitgenossen klar zu sein, am wenigsten den meisten Moslems selbst, die, so die UN, als Einzelkultur den Hauptteil der weltweiten Analphabeten stellen.

Linke sind die wahre Gefahr. Nahezu alles in puncto Deutschlandvernichtung geht von ihnen und ihren tausenden Unterorganisationen aus.

Das scheint auch noch nicht bei den meisten Politikern und Journalisten angekommen zu sein. Bei linken Politikern sowieso nicht: Denn dieses Thema meiden sie wie der Teufel das Weihwasser. Nicht umsonst: In der Liste der Völkermörder der Weltgeschichte (Hans Meiser: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart) belegen sie nämlich unmittelbar nach dem Islam den Platz zwei:

Binnen neun Jahrzehnten schafften Sozialisten es, 130 Millionen Menschen im Namen von Marx, Lenin, Stalin oder Mao ins Nirwana zu befördern. Eine stolze Zahl, vor allem, wenn man die Kürze dieser Zeit mit eingerechnet. Gut, die Waffen waren andere, wesentlich bessere, als der Islam sie zur Verfügung hatte.

Doch dieser holt dramatisch auf. Seit 9/11 haben Moslem in über 32.000 Terroranschlägen (in über 60 Ländern, mehr Länder, als im Zweiten Weltkrieg involviert waren) Millionen Menschen mit modernen Waffen (vor allem Sprengstoff) umgebracht. Dafür brauchten sie vor noch nicht allzulanger Zeit mehrere Jahrhunderte, um auf diese Summe zu kommen.

Linke sind neben dem Islam die weltweit größte Gefahr für westliche Länder und den Weltfrieden

Wenn dann der deutsche Stalinist, der unsägliche Ralf Stegner (SPD) , seit 2014 einer der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD,  am 8.Juli 2017 auf Twitter zum Schwarzen Block der Antifa (der für seine besondere Gewalttätigkeit gefürchtet ist,), folgendes schrieb:

„Anständige Linke hatten noch nie was mit Gewalttätern gemein. Bei Rechten gehört das dagegen zur DNA“

dann ist das entweder pure Geschichtsunkenntnis – oder aber sozialistische Propaganda, wie sie auch von Stalin und Konsorten verwendet wurde nach dem Motto: „Verbreite eine Lüge nur häufig genug, dann wird sie dir geglaubt werden.“

Der vorliegende PI.-Artikel (siehe unten) widmet sich dem Asylthema, wo Deutschland als der „Weltmeister der Humanität“ gepriesen wird (dumme Gutmenschen und verlogene NWO-Unterstützer).

Dass Deutschland 5.000 Prozent (!) [50 mal] mehr Asylanten aufnahm als der Rest der 27 übrigen EU-Länder zusammen genommen, hat jedoch mit Humanität nichts zu tun. Merkel ist die Chef-Exekutorin [Vollstreckerin] der NWO-Strategie der USA, die u.a. den Kalergi- [Paneuropa (Großeuropa)] und Hooton-Plan [Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung] aus dem Beginn des 20. Jahrhundert zum Vorbild hat.

Ihre von den Systemmedien gepriesen  „humanitärer Politik“ hat in Wahrheit teuflische Ursachen. Sie dient der massiven Zurückdrängung der europäischen Urbevölkerung, und deren mittelfristige Ersetzung durch importierte Völker niedrigen Bildungsstands, genau so, wie es Kalergi und Thomas Barnett, der Vater der NWO-Strategie, forderten. Merkels Politik ist de facto und de jure jure eine Politik des Genozids an ihrem eignen Volk – wofür sie längst angeklagt und zu lebenslanger Haft hätte verurteilt werden müssen (§ 6 VStGB Völkermord)

Barnett, ein Militärstratege, forderte sogar, all jene zu töten, die sich seinem Plan in den Weg stellen: Daran sieht man, wie verrottet und gnadenlos die Verantwortlichen bei der Umsetzung ihrer Wahn-Politik sind, die von Merkel gerade so ungemein erfolgreich („deutsche Tüchtigkeit“) umgesetzt wird – und sie kann sie nur deshalb so erfolgreich um, weil Deutschland das mit Abstand reichste Land der EU ist – während gleichzeitig die Bürger Deutschlands immer mehr verarmen.

Youtube: Thomas Barnett: Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine mehrtausendjährige Kultur würde vernichtet werden.”

Deutschenfeindlicher kann eine Politik nicht sein – und verheerender, was das Überleben des schillerndsten und erfolgreichsten Kontinents der Weltgeschichte anbetrifft, ebenfalls nicht:

Kein anderer Kontinent brachte in der gesamten Weltgeschichte auch nur annähernd solch bahnbrechenden Errungenschaften auf den Gebieten der Wissenschaft, Technologie, Kunst, Musik, Philosophie und Sozialerrungenschaften hervor wie Europa.

Europa ist die Perle der Menschheitsgeschichte, die nun von Kulturzerstörern aller couleur buchstäblich  „den Säuen zum Fraß“ vorgeworfen wird.

Europa muss aufbegehren.

Gegen 550 Millionen Europäer haben diese ganzen Geheimbünde keine Chance. Sie werden zusammenbrechen wie ein Kartenhaus. Ihre Macht beruht allein darauf, dass sie bislang im Verbogenen arbeiten konnten. Heute kennen wir immer mehr ihrer Gesichter:

  • Angela Merkel,
  • Jean-Claude Juncker, EU-Präsident,
  • Frans (Franciscus) Timmermans, Niederländer, Sozialdemokrat, EU-Kommissar,
  • George Soros, ungarischer Multimilliardär
  • Barack Obama
  • US-Demokraten
  • Josef Joffe, Verleger der “ZEIT”
  • Claus Kleber, ZDF-Moderator, Mitglied der deutsch-amerikanischen “Atlantik-Brücke” (Transatlantiker),
  • Kai Diekmann , Bildzeitung,
  • Emmanuel Marcon,
  • Tony Blair,
  • François Hollande,
  • Nicolas Sarkozy,
  • alle Politiker der SPD,
  • alle Politiker der SED2.0 ((Tarnname Linkspartei),
  • alle Politiker der Grünen,
  • fast alle Politiker der CDU/CSU
  • so gut wie alle Medien
  • einschließlich der Staatsmedien (Fernsehen, GEZ-Medien),
  • so gut wie alle NGOs („Human Right Watch“ etwa befindet sich in der Hand von Soros),
  • die meisten Banken
  • das Großkapital
  • NWO – Neue-Welt-Ordnung
  • Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi, träumt von einem Pan-Europa, einer Großmacht Europas, von Polen bis Portugal
  • Ernest Albert Hooton plädierte für die Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung, um den Nationalismus zu zerstören
  • Bilderberger einflussreicher internationaler Kreis aus Wirtschaft, Politik, Militär, Medien, Hochschulen, Hochadel, Geheimdienst,
  • Transatlantiker sind pro-amerikanisch und betrachten Deutschland als Anhängsel der USA
  • Freimaurer linksorientierte Freigeister
  • das ortdodoxe Judentum (siehe hier: Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die „islamische Invasion Europas“)

Es ist unmöglich, hier alle Namen aufzulisten – da es zu viele dieser Verbrecher sind, die sich anmaßen, über das Schicksal eines Kontinents und der gesamten Welt zu bestimmen.

Ihnen muss der Kampf und wenn nötig, der Krieg erklärt werden. Denn den Krieg gegen den Rest der Welt haben sie selbst schon längst angefangen.

Vereint können wir gewinnen. Bleiben wir untereinander zerstritten, war dies definitiv unser letzter Streit, den wir als eingeborene Europäer führten.

Jeder von uns hat die Wahl, sich entsprechend zu entscheiden – und an diesem Überlebenskampf teilzunehmen. Oder Europa tatenlos und feige seinem Schicksal zu überlassen…..

Michael Mannheimer, 15.12.2017

Quelle: Michael Mannheimer: Merkels Vernichtungswerk: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Hier der Artikel von PI (Politically Incorrect):

Die Asyl-Weltmeister: Wir sind Asyl! 5.000% mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland fast doppelt so viele Asylentscheidungen getroffen als in den restlichen EU-Staaten zusammen. 357.625 in der Bundesrepublik getroffenen Asylentscheidungen stehen damit 199.400 in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber. Das bedeutet im Klartext, dass Deutschland sage und schreibe 5.000 Prozent mehr Flüchtlinge aufnimmt als im jeweiligen Durchschnitt der EU-Länder von 7.400 pro Mitgliedsland!

Die offiziellen Zahlen des eher tief stapelnden BAMF (Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) liegen mit 388.200 Erstantragsentscheidungen für das erste Halbjahr 2017 sogar noch erschreckend höher.

Wer angesichts dieser neuen dramatischen Zahlen noch an das Märchen von „Unschönen Bildern“, die es an den Grenzen angeblich zu vermeiden galt oder die Mär vom christlich-humanitären Imperativ nach der Genfer Flüchtlings-Konvention glaubt, der glaubt auch, dass der „Zipfelmann“ [Nikolaus] die kleinen Kinder bringt.

Angesichts der millionenfachen illegalen Grenzflutung seit 2015 kann jeder halbwegs Intelligente, der nicht mit vollkommener Blindheit oder Blödheit gepudert ist, deutlich erkennen, dass die kontinuierliche Umvolkung und Zerstörung Deutschlands von innen heraus einem klar kalkuliertem Strategieplan folgt.

Der Merkelplan – diabolisch (teuflisch) und mathematisch-physikalisch exakt ausgeführt

„Ein Land, das Fischen ohne Angelschein bestraft, jedoch nicht den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, wird von Idioten regiert“, so beurteilte der damalige tschechische Ministerpräsident Milos Zeman bereits im Jahr 2015 die deutsche Dolchstoß-Politik an der eigenen Bevölkerung mittels organisierter Einflutung und Ausblutung mit menschlichen Trojanern aus aller Welt.

Ab der erwiesenermaßen illegalen und vorsätzlich unkontrollierten Öffnung der deutschen Grenzen im September 2015 eskalierte die Flüchtlingskrise. Mitunter reisten 10.000 Menschen täglich in Deutschland ein. Dieser Zustand hielt monatelang an, bis einige Balkan-Staaten explizit gegen den ausdrücklichen Willen der Migrations-Matrone Merkel diesen Weg weitgehend verbarrikadierten, vor allem Sebastian Kurz handelt „Kurz entschlossen“. Zusammen mit dem pressewirksamen, aber faktisch nutzlosen „Türkei-Deal“ wurde so die illegale Zuwanderung nach Europa zumindest auf dieser Route weitgehend gestoppt.

Germoney Number One!

Doch der Zuzug in den Asylmagneten Deutschland läuft unvermindert weiter, auch wenn von offizieller Seite politisch komplett anders argumentiert wird. Monat für Monat kommen seit April 2016 konstant circa 15.000 neue „Schutzsuchende“ in den deutschen Sozialsystemen an. Im Oktober 2017 waren es laut Bundesinnenministerium exakt 15.170. Damit ist Deutschland unverändert das wichtigste Zielland in Europa geblieben. Mit weitem Abstand folgte 2017 Italien, alle weiteren Zahlen sind kaum von Bedeutung. Der „Humanitäts-Gott in Frankreich“, Präsident Macron, sicherte zum Beispiel die Aufnahme von 10.000 „Syrischen Asylsuchenden“ zu. Pro Jahr.

Die illegalen Invasoren reisen tatsächlich meistens unerlaubt, aber unbehelligt nach Deutschland weiter – die viel beschworenen „Grenzkontrollen“ zu Österreich sind eine propagandistische Farce – sie finden definitiv nicht, oder mit so gut wie keiner Wirkung statt. „Durchwinken“ ist oberstes Gebot, genau so wie bis vor kurzem im Deutschen Bundestag.

Das wissen auch die smartphonebestückten Goldstücke aus ihren globalisierten „Whatsapp-Gruppen“ zu berichten, die Deutschland im bunten Willkommensexpress täglich erreichen.

In der Bundesrepublik kamen mit 156.000 neu Eingereisten in diesem Jahr bis Ende Oktober mehr Sozialleistungs-Schutzsuchende an, als insgesamt an den Küsten Südeuropas mit kirchlich finanzierten Wassertaxis „Gestrandete“ in einer Truppen-Stärke von insgesamt 153.000 – vorwiegend nord- und westafrikanische „Rohdiamanten“. Mit Betonung auf „roh“.

Die 357.625 Asylentscheidungen über Erstanträge in der Bundesrepublik im ersten Halbjahr 2017 sind besonders erstaunlich, wenn man bedenkt, dass sie zu 98% auf kompletten Rechtsverstößen basieren: Der extremen Ungleichverteilung durch die permanente Missachtung der Dublin-Verträge, nach denen in der Regel das Ersteinreiseland für das Asylverfahren eines Migranten zuständig ist, wollen die EU-Staaten angeblich seit Langem mit einer „Reform des europäischen Asylsystems“ beikommen.

Im September 2016 einigte sich Kanzlerin Merkel zum Schein mit den übrigen Staats- und Regierungschefs, bis zum Jahresende das von ihr torpedierte EU-Asylregelwerk „neu zu verfassen“ – ohne einen Finger zu rühren. Im September 2017, ein Jahr nach diesem „Versprechen / Versprecher / Verbrechen“, traf sich Innenminister Thomas de Maizière mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel und kündigte an: „Wir dringen darauf, dass die Verhandlungen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem nun wirklich zum Abschluss kommen.“ Man hat schon besser gelacht, angesichts der Umvolkungsbestrebungen der volksschädigenden Einheitspartei mit neuen deutschen Sorglos-Soros-Bürgern. Die dem Vernehmen nach nicht krimineller sind als „deutsche Kriminelle“!

Das Mikado-Prinzip

Durch die Unfähigkeit der Altparteien zu einer effektiven Regierungsbildung seit September 2017 ist dieser Handlungswille, falls es ihn tatsächlich einmal gegeben haben sollte, nun komplett „down“. Angesichts der anstehenden desolaten Verhandlungen der Mini-GroKo mit nur noch 53 Prozent Wählerstimmen, herrscht das Mikado-Prinzip in Berlin. Ein erstes „Bauernopfer“ dieses dezidierten Handlungsunwillens wurde ausgerechnet der Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, CSU, der es wagte, eine selbständige Entscheidung im „Glyphosat-Gate“ zu treffen. Für rechtsbrechendes undemokratisches Handeln gilt immer noch der Kanzlerinnen-Entscheidungsvorbehalt im diktatorischen Kanzleramts-Deutschland 2017!

Nach geltendem EU-Recht musste das Zielland, also Deutschland, den unrechtmäßigen Migranten innerhalb einer Überstellungsfrist von sechs Monaten wieder in den für ihn zuständigen Staat zurückgebracht haben. Aber gerade deswegen bleiben die über mehrere sichere Staaten in die EU eingereisten „Schutz- und Schatzsuchenden“ entgegen der geltenden Dublin-Regeln nahezu ausnahmslos in Deutschland: Gerade einmal 3043 solcher unerlaubt Eingereisten wurden im ersten Halbjahr 2017 in das für sie eigentlich zuständige Land zurückgeschickt, die meisten kamen wieder.

Das EU-Parlament und sein Innenausschuss haben dagegen nun mehrheitlich beschlossen, von diesen Kommissionsvorschlägen nichts übrig lassen zu wollen. Sie fordern in den Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission, dieses „Ersteinreisekriterium“ vollständig abzuschaffen:

Grundsätzlich soll demnach künftig der Staat zuständig sein, in dem ein Neuankömmling schon Familienangehörige hat oder für das er schon einmal ein Touristenvisum hatte. Die übrigen soll ein zentralisiertes europäisches Verteilungssystem den Staaten zuweisen: Im Durchschnitt wären dies 7.000 Flüchtlinge pro Land. Theoretisch.

Die entscheidenden Sozialsystem-Sogfaktoren wurden nicht abgestellt, eher noch verstärkt!

Nach wie vor kann jeder Bewohner einer „fragilen Weltregion“ damit rechnen, in Deutschland bleiben zu dürfen, wenn es ihm gelingt unerlaubt einzureisen und um internationalen Schutz zu bitten – auch wenn sein Verfahren negativ ausgeht: Von 2016 bis September dieses Jahres sind 550.413 Anträge abgelehnt worden.

Faktisch abgeschoben oder freiwillig ausgereist sind im selben Zeitraum bei den so genannten „Massenabschiebungen“ nur sehr wenige davon. Rund 300.000 negative Asylbescheide werden derzeit vor den komplett überlasteten deutschen Verwaltungsgerichten „verhandelt“, meist durch mehrere Instanzen – finanziert werden Asylanwälte und Gerichte übrigens mit deutschem Steuergeld! Und befeuert von einer wachsenden zerstörerischen Asylindustrie, die über (deutsche) Leichen geht.

Eigener Herd ist Goldes Wert – Rückkehr garantiert dank „Herdprämie“

Zusätzliche Anreize zur Rückkehr – nach Deutschland. Dazu passt auch die Ankündigung einer „Herdprämie“ für die Rückkehr abgelehnter (!) Asylbewerber in ihre Heimat: „Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die ersten zwölf Monate in Ihrem Herkunftsland erhalten“, so der deutsche Innenminister Thomas de Maizière treudoof-bösgläubig am Wochenende.

Ausreisepflichtige könnten so „bei freiwilliger Heimkehr“ zusätzlich zu den bisherigen Leistungen Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für ihre Küche oder das Luxusbad bekommen. Bei Familien geht es dabei um Prämien bis zu 3000 Euro. Natürlich wird diese Asylanten-„Abwrackprämie“ sofort in den nächstbesten Schleuser zur Rückführung der gesamten Sippe nach Deutschland reinvestiert. Dazu muss man kein Prophet sein, sondern nur eins und eins zusammenzählen.

Die fast satirisch anmutende Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ soll zunächst auf drei Monate begrenzt bleiben. Minister de Maizière appellierte an die Betroffenen: „Es gibt Perspektiven in Ihrem Heimatland. Wir unterstützen Sie mit konkreten Hilfen bei Ihrer Reintegration“. Reintegration nach Deutschland meint die Misere damit.

Merkel: Aus Illegal mach Legal – Scheißegal! Das Welt-Sozialamt Deutschland

Die Bundesrepublik bietet schon jetzt und erst recht in Zukunft illegalen Asylbewerbern die größte Chance auf einen legalen Aufenthaltstitel in Europa: Geduldete können schon nach 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Weitere Relocation-Anreize [Umverteilung aus stark beanspruchten EU-Ländern, wie z.B. Griechenland und Italien, in andere EU-Staaten] wie Hartz IV, Kindergeld-für-alle-Ableger-egal-wo, sofortiger Anspruch auf Sozialleistungen, bestes kostenloses Gesundheitssytem, Traumatisierungsberatung, kostenlose Rechtsberatung, Rentenanspruch bei Familiennachzug, Job-Center-Rundum-Betreuung.

Zusätzlich subventionierte Flüchtlingshilfs-Vereine, vielfache unkontrollierte Identitäten in 16 Bundesländern – welche sich nicht abstimmen können, keine zentralen Computersysteme für Illegale, Gefährder und Multikriminelle, keine Provenienz-Kontrollen der datengeschützten Smartphones, keine faktischen Abschiebungen, schariaverliebte Pro-Asyl- und Täterschutz-Juristen – die mannigfaltigen Anreiz-Systeme des Welt-Sozialamts Deutschland für ein anstrengungsloses Sorglos-Leben locken immer mehr und mehr und mehr Gestrandete aus aller Welt. Der Merkel-Magnet strahlt heller denn je. Die neuesten Schock-Zahlen belegen dies drastisch!

Quelle: WIR sind ASYL! – 5000 Prozent mehr Asylverfahren als der EU-Durchschnitt – wir sind wieder WER

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland

26 Dez

rupert_scholzDie "Bereicherungen" durch sogenannte „Flüchtlinge“ oder möglicherweise schon Eingebürgerte reißen natürlich nicht ab. Nachfolgend wieder einige Beispiele – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit. Außerdem: Im Video unten erklärt der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz in einem N24-Interview vom November 2015 dezidiert, welche Rechtsverstöße die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Monaten begangen hat.

Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt u.a.:  Es sind erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung begangen worden. Es wurde das Abkommen von Dublin missachtet. Wir haben den Vertrag von Schengen missachtet. Man hat das Asylverfahrensgesetz teilweise außer Kraft gesetzt. Man hat sogar den Artikel 16 a des Grundgesetz, den Asylartikel, auch nicht voll verfassungsmäßig gehandhabt, etwa mit der Aussage: alle Syrer erhalten Asyl.

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass sie politisch verfolgt wird in seiner Heimat. Man kann also nicht pauschal sagen, alle Syrer erhalten bei uns Asyl. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen ALLE aus einem sicheren Drittstaat: Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.. Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche.

Das Asylverfahrensgesetz sagt des weiteren, dass die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen muss. Das ist nicht geschehen. (Deutsche Polizei "Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert" (welt.de).) Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche, wie Artikel 16 a: kein Asylrecht in einem (europäischen) Land, für den, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Auch das ist verletzt worden. Auch das Abkommen von Schengen, das die gemeinsamen Außengrenzen festlegt, ist in dem Sinne verletzt worden, in dem wir im Grunde genommen Menschen fast eingeladen haben, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, die Schengen festgelegt hat.

Summa, Summarum, die Rechtsverstöße liegen auf der Hand und wenn Bayern dies zum Thema einer solchen Klage macht, halte ich eine solche Klage möglicherweise auch für aussichtsreich.

Meine Meinung: Wenn Prof. Rupert Scholz hier von "möglicherweise" redet, bedeutet dies doch, dass wir schon lange in einer Bananenrepublik leben.


Video: Prof. Rupert Scholz: Kein Flüchtling hat Anspruch auf Asyl in Deutschland (01:57)

Hier nun die “Bereicherungen”:

Passau: Ein 30-jähriger Afghane attackierte am Samstag, 13.12.15, gegen 04.30 Uhr in der Spitalhofstraße zwei Personen auf sexuelle Art und Weise. Ein beherztes Eingreifen eines 20-Jährigen Bekannten der Frau verhindert Schlimmeres. Der erheblich alkoholisierte Beschuldigte konnte noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Beide Opfer zogen zum Teil erhebliche äußerliche Verletzungen davon. Die Kripo Passau hat die Bearbeitung des Falles übernommen.

Zur Tatzeit sprach der 30-jährige Asylbewerber auf offener Straße zuerst den 39-Jährigen in zudringlicher Weise an und forderte ihn zum Oralverkehr auf. Als sich dieser das verbat und mit seinem Handy die Polizei verständigen wollte, kickte der Beschuldigte mit dem Fuß das Handy des Opfers aus dessen Hand.

Anschließend wurde der 39-Jährige von seinem Angreifer massiv niedergeschlagen, sodass er stationär in ein Klinikum eingeliefert werden musste. Unmittelbar danach traf der 30-jährige Afghane auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf eine 18-jährige Frau. Auch bei ihr forderte der Triebtäter Oralverkehr und zog dabei seine bereits geöffnete Hose herunter.

Dem Opfer gelang es noch rechtzeitig, mit ihrem Handy einen in der Nähe wohnenden 20-jährigen Bekannten zu alarmieren, der sich unverzüglich auf dem Weg zu ihr machte. Des Weiteren rief sie in ihrer Angst und Verzweiflung lautstark um Hilfe und äußerte, dass sie die Polizei anrufen werde. Daraufhin schlug der Täter auch auf die junge Frau massiv ein und warf sie zu Boden. Sie verletzte sich dabei erheblich im Kopf- und Oberkörperbereich.

Mittlerweile kam der 20-jährige, über Handy verständigte Bekannte der Geschädigten hinzu und sprach den 30-jährigen Afghanen an. Völlig unvermittelt ging der Beschuldigte auch auf diesen Mann los und schlug auf ihn ein. Größtenteils konnte der Helfer die Schläge des Angreifers abwehren und ihn sogar anfangs noch fixieren, wenig später gelang es dem Schläger jedoch, sich loszureißen und zu flüchten.

Der 20-jährige Helfer wurde leicht verletzt. Mittlerweile wurde bereits die Polizei verständigt. Im Zuge der sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung konnte der Tatverdächtige durch eine Streife der Bereitschaftspolizei in unmittelbarer Nähe zum Ort des Geschehens gesichtet und widerstandslos vorläufig festgenommen werden.

Kirchheim unter Teck: 18-Jährige sexuell angegriffen […] Eine 18-Jährige verlässt eine Disco in Kirchheim unter Teck, als ein Unbekannter sie anspricht. Plötzlich zieht er sie in einen Hinterhof und wird zudringlich. Der Täter hatte sich davon gemacht. Er soll nach Angaben des Opfers maximal 1,80 Meter groß sein und schmalen, aber athletisch gebaut sein. Er hat dunkles Haar und einen dunklen Teint und trug Jeans sowie eine dunkle Lederjacke. Außerdem sprach er Englisch.

Bad Hersfeld (ots) – ROTENBURG A.D. FULDA / BAD HERSFELD / FULDA. Die Staatsanwaltschaft in Fulda und die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld ermitteln gegen einen 23jährigen afghanischen Asylbewerber wegen sexueller Handlungen an einem 9jährigen Jungen. Der Tatverdächtige soll, unter einem Vorwand, am Donnerstag, 16.12.15, in der Mittagszeit, das Kind in das Kellergeschoss in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dickenrücker Straße gelockt haben.

Dort soll der 23jährige dann sexuelle Handlungen an dem Jungen vorgenommen haben. Die Ermittlungen dauern an. Der Tatverdächtige sowie der Junge mit seinen Eltern, ebenfalls Asylbeweber aus Afghanistan, wohnen derzeit in der Einrichtung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige gestern der Haftrichterin beim Amtsgericht in Bad Hersfeld vorgeführt. Sie erließ Untersuchungshaftbefehl. Im Anschluss wurde der junge Mann in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht.

Ich habe mich auf diese drei Fälle beschränkt. Die meisten Opfer sind übrigens Frauen. Wer die weiteren "Bereicherungen" lesen will, lese hier die übrigen Fälle aus Landshut, Mühldorf, Bad Tölz, Weingarten, Dietzenbach, Stuttgart-Weilimdorf, Regensburg, Michendorf, Waldkraiburg, Regen, Bodenmais, Duisburg, Leipzig und Chemnitz.

>>> Weitere Bereicherungen

Quelle: Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland / Weitere Bereicherungen

Noch ein klein wenig OT:

Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

stasi_spitzel_heiko_maas 
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD, Foto) zeigt immer mehr, wes Geistes Kind er ist. Nachdem er mit Nachdruck eine Internetzensurbehörde mit ehemaligen Stasiagenten als Überwacher installierte (Anetta Kahane, Inoffizielle Mitarbeiterin des Ministerium für Staatssicherheit (MfS), jetzt: Amadeu-Antonio-Stiftung) will er nun in Phase zwei eintreten und nach alter DDR-Tradition die Bürger als Spitzel gegeneinander einsetzen. Die Aufforderung zum Bespitzeln und Denunzieren nennt der selbsternannte oberste Meinungswächter „zu Wort melden“. >>> weiterlesen

Quelle: Justizminister Heiko Maas fordert Stasimethoden – er will die Bürger bespitzeln lassen

Hier noch das Video einer sehr mutigen und wütenden jungen Frau: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 – Stephanie Schulz


Video: Politisches Irrenhaus Deutschland 7 Stephanie Schulz (17:48)

Siehe auch:

Oliver Zimski: Erinnerungen an Weihnachten 1985 – als der Weihnachtsmann noch Irokese trug

Japan: glückliches Land – Land ohne Muslime

Hamed Abdel-Samad: Die Ziege zur Gärtnerin gemacht

Thilo Thielke: Alles Hasen. Außer Ralf und Sibylle

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land

Stefan Schubert: Braunschweig: Asylanten terrorisieren ganzen Stadtteil

%d Bloggern gefällt das: