Tag Archives: Aufenthaltsrecht

Video: Neverforgetniki: HORROR-ZUSTÄNDE in deutschen Freibädern (08:40)

14 Aug
Video: Neverforgetniki: HORROR-ZUSTÄNDE in deutschen Freibädern (08:40)
Video: Gerald Grosz: Zur Hausdurchsuchung bei Heinz Christian Strache (FPÖ) (04:03)
Video: Gerald Grosz: Zur Hausdurchsuchung bei Heinz Christian Strache (FPÖ) (04:03)
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, sagte der große Augustinus. Diesem Leitsatz entsprechend daher nun:
Liebe Räuberbande! Ein desaströses Sittenbild der verlotterten und parteipolitisch bis in die Zehenspitzen infiltrierten Justiz liefert der politisch finale Vernichtungsschlag gegen Österreichs ehemaligen Vizekanzler HC Strache, die juristische Generalabrechnung mit dem für gänzlich vogelfrei erklärten Systemfeind des Establishments. Den Beweis für die staatlich geduldete, ja angeordnete Willkür, des Missbrauchs der Gerichtsbarkeit, dieses eklatanten Bruchs der Verhältnismäßigkeit findet man auf Seite 5, Punkt C der Anordnung zur Hausdurchsuchung.
Ich zitiere: „Der – also der die Hausdurchsuchung rechtfertigende – Tatverdacht ergibt sich aus der anonymen Anzeige (ON 2) in Zusammenschau mit den aus dem Firmenbuch und dem Internet angefertigten Ausdrucken (ON 3 bis 5). Gustav 1 an Gustav 2, wir machen heut a Razzia, dachten sich die willfährige Handlanger der längst vergangen geglaubten Denunziationsjustiz, griffen ohne mit der Wimper zu zucken zur schärfsten Waffe des Rechtsstaates neben dem Freiheitsentzug und machten den politischen Mitbewerbern die Räuberleiter.
Vollkommen einleuchtend, denn beim sogenannten „Tatverdächtigen“ handelt es sich nur um den ehemaligen blauen Vizekanzler. Bei einem Terroristen, Mörder, Vergewaltiger oder Kapitalverbrecher ist man ja bekanntlich zurückhaltender. Für Letzter gelten wie immer die Unschuldsvermutung, der Rechtsstaat und die schützenden Menschenrechte. Der inkriminierte Verdacht der – zwischen den Parteien seit Jahrzehnten fein säuberlich aufgeteilten – Staatsanwaltschaft gegen Strache lautet: politische Postenbesetzung im staatsnahen Bereich.
Na bum, denkt sich der wissende Österreicher. Also die politisch besetzten Staatsanwälte kritisieren die politische Postenbesetzung. Diesem offenbar erst gestern neu erfundenen Straftatbestand folgend, müssten wahrscheinlich alle Politiker der letzten 70 Jahre auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene lebenslang hinter Schloss und Riegel. Und den spionierenden Schlapphüten in der roten Justiz und dem schwarzen Innenministerium ausgerichtet:
Dazu hätte es keine Hausdurchsuchung gebraucht, diese Vereinbarungen zur Aufrechterhaltung des Gleichgewichts des Schreckens findet man in Österreich in den nicht geschredderten Archiven des Bundeskanzleramtes, in den sogenannten Side Letters der jeweiligen Koalitionsverträge. Und da frage ich mich in diesen Stunden: Woher kommt dieser plötzliche Übereifer der Jus-Abgänger [Justiz] aus großparteilichem Milieu?
Ich meine: Im Falle der kriminellen Hintermänner, welche rechtswidrig das Ibiza-Video angefertigt haben, gibt’s bis heute keinerlei Einvernahmen und Hausdurchsuchungen. Da schläft die blinde Justitia offenbar tief und fest, da ist Recht und Gerechtigkeit abgeschafft. Also um was geht‘s in Wahrheit: Die in sich zerstrittene und selbst im Korruptionssumpf versinkende Justiz macht unter den Augen einer unfähigen Experten- und Schachtelkasperregierung den Parteien die Räuberleiter und die Drecksarbeit im Wahlkampf.
Wie schon vor der EU-Wahl wird nun vor der Nationalratswahl diskreditiert, vorverurteilt und verleumdet. Und am Ende wird man still und heimlich dem Handy eines ehemaligen Vizekanzlers habhaft und sucht nach Zufallsfunden. In der Hoffnung, diesen Strache endlich zur Strecke zu bringen. Unter uns und im ernst: Diese Vorgänge machen betroffen und über alle Parteigrenzen hinweg müsste es einen unüberhörbaren Aufschrei geben. Der Rechtsstaat wird mit Füßen getreten. Wahrlich: Ein Staat ohne Recht ist eine Räuberbande!

Schweden gleicht Fingerabdrücke mit Marokko ab: Nur jeder zehnte Minderjährige ist unter 18

12 Jun
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By © Hans Hillewaert – Goldglänzender Rosenkäfer – CC BY-SA 4.0
Es hat sich in der ganzen Welt herumgesprochen: Wer als Minderjähriger in Deutschland und ein paar anderen EU-Ländern Asyl beantragt, sich also als „Flüchtling“ ausgibt, hat allerbeste Chancen, das Zielland nicht mehr verlassen zu müssen und das noch zusätzlich optimierte große Verwöhnprogramm für Landnehmer zu bekommen.
Also macht man sich auf den Weg, mit der Mission so schnell wie möglich den Rest der Sippe und des Dorfes in die soziale Hängematte nachzuholen. Sicherheitshalber geht bei der „Flucht“ der Pass verloren, sodass man dann in Germoney sagen kann, man sei minderjährig, auch wenn der Bart schon bestens sprießt und die ersten grauen Haare kommen.
Geprüft wird ja grundsätzlich nicht, und wenn unser minderjähriger Glücksritter sein Geburtsdatum nicht weiß, wird fiktiv immer der 1. Januar genommen. Und sofort fließen Geld und allerlei verwöhnende Extras für den jungen Mann, Verzeihung, das arme Kindchen.
Ähnlich ist es in Schweden, wo die „Minderjährigen“ ebenfalls noch mehr gehätschelt werden als normale „Flüchtlinge“. Doch dort ist man noch lernwillig und wird vorsichtiger: Man hat mit Marokko, einem der Haupt-Herkunftsländer der „Minderjährigen“, eine enge Zusammenarbeit bei der Feststellung der Identitäten getroffen. Mit Erfolg: Plötzlich stellt sich heraus, dass gerade mal zehn Prozent der angeblichen Minderjährigen wirklich minderjährig sind. Oder anders herum: 90 Prozent sind es nicht! Das berichtet der schwedische Rundfunk. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Wären es Deutsche, die so betrogen hätten, dann müssten sie das zu viel erhaltene Geld, im Monat kostet ein jugendlicher Flüchtling etwa 5.000 Euro, garantiert zurück zahlen. Aber ich glaube nicht, dass man dasselbe von muslimischen Betrügern verlangt. Man hätte ihnen sämtliche sozialen Leistungen streichen und sie ausweisen sollen. Aber in Schweden regieren rot-grüne Idioten. In der Schweiz hätte man sie ausgewiesen.
Dortmunder schreibt:
Das werden in der ‚BRD‘ die Kirchen und die Gewerkschaften zu verhindern wissen! Verdienen diese Volksverräter doch bestens an den Illegalen – und ganz besonders gut an den MUFL’s [Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge].
Drohnenpilot schreibt:
Merkel macht in unerlaubter Weise die Grenzen auf, weil sie „Angst vor „unschönen Bildern“ hat, die „öffentlich schwer vermittelbar sind“. Aber immer und immer wieder kommt es zu schweren Verbrechen illegaler Migranten: Dessau Roßlau: Afrikanischer Asylsuchender aus Niger vergewaltigt neunjähriges Mädchen. Diese Bilder aber, von vergewaltigten und ermordeten deutschen Frauen und Kindern sind Merkel und der CDU egal.
Drobo schreibt:
Demo für getöteten „syrischen Rebellen“ in Berlin: Er lobte al-Qaida und den IS und „bekämpfte Ungläubige“
Meine Meinung:
Warum erlaubt man diesen Islamfaschisten in Berlin zu demonstrieren?
Video: Sebastian Münzenmeier (AfD): Während Sie Unqualifizierte hier reinholen, verlassen qualifizierte Fachkräfte das Land! (05:33)
Video: Sebastian Münzenmeier (AfD): Während Sie Unqualifizierte hier reinholen, verlassen qualifizierte Fachkräfte das Land! (05:33)
Meine Meinung:
Da bittet Sebastian Münzenmeier, die Bundestagvizepräsidentin, den “Kindergarten” zu beruhigen und die kümmert sich einen Scheißdreck darum. Wundern wir uns dann noch, wenn die Kinder in den Schulen sich so asozial verhalten, wenn selbst die Abgeordneten im Bundestag sich so asozial verhalten?
Allein 2017 verließen 250.000 qualifizierte Fachkräfte Deutschland. Wahrscheinlich weil sie die Schnauze voll hatten, von diesem ganzen islamischen Wahnsinn, der in Deutschland abläuft und die Steuern, die sie für diesen Wahnsinn bezahlen sollen. Und jetzt kommen auch noch die horrenden Steuern für den grünen Klimawahnsinn dazu.
Bei den Auswanderern handelt es sich zu 70 Prozent um hochqualifizierte Menschen, überwiegend zwischen 25 und 30 Jahre alt. Diese Menschen haben keine Lust mehr, mit ihren viel zu hohen Steuern, die irrsinnigen Träumereien der rot-grünen Ideologen (Idioten) zu finanzieren. Wir sollten uns darum kümmern, dass wir diese Fachkräfte in Deutschland halten.

Video: Martin Sellner: Antifa attackiert Krebskranke, Sigmar Gabriel wird rechts & Katharina Schulze (Grüne) “hat Polizei” (19:46)

9 Jun
Video: Martin Sellner: Antifa attackiert Krebskranke, Sigmar Gabriel wird rechts & Schulze hat Polizei (19:46)
Achtung an alle Kopfhörer-Hörer: am Ende ist es sehr windig!
Wiener Pensionist tot: Mit Jackie-Chan-Tritt in den Bauch umgebracht
Ein unglaublicher Gewaltexzess wegen einer Lappalie kostete einem Wiener das Leben: Pensionist Nikolaus D. (67) spazierte im November 2018 mit seiner Frau gerade zum Evangelischen Friedhof in Favoriten, als auf Höhe Sonnleithnerstraße eine türkische Familie beim Warten aufs Taxi den Gehsteig blockierte.
Nikolaus D. streifte beim Vorbeigehen unabsichtlich den Mantel einer Frau, die sich umdrehte und zu schreien begann. Das Ehepaar stieg auf die Beleidigungen nicht ein und ging vorerst weiter. Doch dann verfolgten zwei junge Männer – Ömer P. und Mehmet P. – das Paar, bedrängten und beschimpften es. Nikolaus D. wollte ausweichen – doch auch das passive Verhalten half ihm letztlich nicht.
Während einer der Provokateure, Mehmet P., von einer Frau zurückgehalten wurde, nahm sein Freund Ömer P. Anlauf und versetzte dem Wiener im Sprung einen wuchtigen Tritt in den Bauch. Nikolaus D. stürzte so unglücklich mit dem Hinterkopf auf den Gehsteig, dass er sich einen Schädelbasisbruch zuzog. Trotz sofortiger Notoperation im Krankenhaus erwachte er nie wieder aus dem Koma und starb nach 26 Tage dauerndem Todeskampf. >>> weiterlesen
Berlin: Linksextremisten greifen Reisebus mit Krebskranken an
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Berlin. – Wie die Junge Freiheit unter Berufung auf die Berliner Morgenpost berichtet, wollte eine Gruppe von Linksautonomen eigentlich einen Angriff auf Teilnehmer eines Immobilienkongresses verüben. Dabei erwischten sie allerdings einen Bus, in dem einheimische Krebspatienten zu einer Veranstaltung im Stadtteil Oberschöneweide waren. >>> weiterlesen

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London: Entsetzen über Angriff auf lesbisches Paar
Und dann fand ich noch einen Post von Katharina Schulze über die schöne neue Multikultiwelt, die die Grünen mit ihrer Migrationspolitik mit zu verantworten haben:
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Die beiden Frauen wurden laut einem viralen Bericht von einer Gruppe im Bus verprügelt nachdem sie sich weigerten für sie zu küssen. Das virale Posting eines lesbischen Paares aus London über einen nächtlichen Angriff auf sie hat in Großbritannien zu einem großen Medienecho und binnen Stunden zur Festnahme von vier Verdächtigen geführt.
Der Angriff auf die 28-jährige Flugbegleiterin Melania Geymonat und ihre Freundin Chris hatte sich demnach in der Nacht zum 31. Mai in einem Bus Richtung Camden abgespielt. In einem Posting bei Facebook schrieb Geymonat an diesem Mittwoch, eine Gruppe junger Männer habe sie zunehmend belästigt, als sie feststellten, dass es sich um ein Paar handelte. >>> weiterlesen

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

5 Okt

seehofers_spurwechsel

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, was hatte Horst Seehofer uns Bürgern vor der Bundestagswahl permanent erzählt: Es gehe ihm um "Steuerung und Begrenzung" der (illegalen) Zuwanderung. Abgesehen davon, dass sich mir ohnehin nicht erschließt, warum ein Staat illegale Zuwanderung "steuern" solle, anstatt sie schlicht und einfach durch Grenzschutz zu unterbinden, ist das ganze Wahlkampfgerede des Herrn Seehofer ohnehin mittlerweile Makulatur.

Nun hat er nämlich seinen Segen zu einem Zuwanderungsgesetz erteilt, das eindeutig durch die Handschrift der mitregierenden Sozis geprägt ist. So sollen nun, wie die FAZ es zusammenfasst, "Menschen mit einer qualifizierten Berufsausbildung für sechs Monate nach Deutschland kommen und sich hier eine Arbeit suchen dürfen. Voraussetzung ist, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst finanzieren können und ausreichend Deutsch sprechen."

Was genau eine "qualifizierte Berufsausbildung" ist, bleibt allerdings ebenso im Dunkeln wie die Konkretisierung, wie sichergestellt ist, dass diese Zuwanderer ihren Lebensunterhalt wirklich selbst finanzieren und nicht wieder uns allen auf der Tasche liegen, wie dies bereits weit über eine Million von Merkels Gästen permanent tun.

Auch die von der FAZ zu Recht gestellte Frage, was denn eigentlich sei, wenn der arbeitssuchende Zuwanderer nach sechs Monaten nicht fündig geworden ist, sich dann aber – wie mittlerweile hunderttausende andere – weigert, das Land zu verlassen, scheint in dieser Regierung niemanden zu kümmern – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben, frei nach Merkel. [also neue Sozialschmarotzer und ansteigende Migrantenkriminalität]

Und genau dieses Prinzip – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben – soll nun auch mit Seehofers Segen für abgelehnte Asylbewerber gelten, die das Land de jure [aus rechtlichen Gründen] verlassen müssten, es aber nicht tun. Für sie soll nun der von den zuwanderungsfanatischen Sozis so heiß ersehnte "Spurwechsel" möglich werden.

Sprich: Auf einmal sollen diese Leute nicht mehr nach den Vorschriften des Asylgesetzes behandelt werden, sondern nach dem künftigen Zuwanderungsgesetz, wenn sie irgendeine berufliche Tätigkeit ausüben. Damit können dann auch abgelehnte Asylbewerber ohne Ausbildung ihrer anstehenden Abschiebung entgehen. Ein Sozi-Traum wird also nun wahr: Seid willkommen, künftige SPD-Wähler! [1]

[1] Die Sozis sollten sich nicht zu früh freuen, denn bald werden die Migranten islamische Parteien wählen und die SPD bekämpfen, wenn sie sich nicht den islamischen Forderungen beugt. Die SPD arbeitet also weiter fleißig an ihrer eigenen Abschaffung. Aber so viel Hirn hat wohl niemand in der SPD, um das zu erkennen. Das Denken der Politiker reicht eben nur von zwölf bis Mittag und nicht in die Zukunft.

Für alle, die im Gegensatz zur SPD noch klar denken können, bedeutet all das dagegen nichts anderes, als dass der Rechtsbruch der illegalen Einwanderung in unser Vaterland schlussendlich mit dem "Spurwechsel" und dem daraus folgenden dauerhaften Aufenthaltsrecht belohnt wird. In Anbetracht dieser geplanten, massenhaften Legalisierung von illegalen Einwanderern kann man Horst Seehofer nur zurufen: Ein Geisterfahrer, der die Spur wechselt, bleibt immer noch ein Geisterfahrer.

Zeit für die Wähler in Bayern, den Geisterfahrer aus dem Verkehr zu ziehen. Zeit für Grenzschutz statt "Spurwechsel". Zeit für die #AfD.

Einwanderungsgesetz: Irgendwie auf irgendwas geeinigt – der große Bluff mit der Arbeitsmigration (faz.net)

Zuwanderungsgesetz SPD setzt mehr Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch (welt.de)

Spurwechsel schreibt:

Spurwechsel ist die Immigration in die Sozialsysteme auf Umwegen, ich kenne Fälle, da nehmen Migranten zuerst einen Job, holen dann Frau und Familie nach, wenn der Nachwuchs kommt, wird gekündigt und man lebt von der Sozialhilfe. Gewinne macht der Unternehmer und die Bürger und Steuerzahler haften für die Risiken.

Es wird nur versucht billige Arbeitskräfte zu bekommen. Gegen Arbeitslose wird gewettert und auf anerkannte Asylanten wird nicht zurückgegriffen. Zur Erdbeer- und Spargelernte kommen immer weniger Osteuropäer, aber Flüchtlinge werden nicht als Erntehelfer eingesetzt, weil sie den Job nicht machen wollen. Es gibt ein rechtliches Problem, siehe Kommentar von Ex-Minister Rupert Scholz in der Bild, Spurwechsel widerspricht der Gesetzgebung, deshalb muss dagegen geklagt werden.

Robert schreibt:

Was mich erschüttert ist, das eine Wahlprognose für die Landtagswahl für Hessen androht, das die verfassungsfeindlichen Grünen angeblich auf 18%! kommen sollen. Ich frage mich echt, wie verblendet kann man nur sein!

Jens schreibt:

Ich bin der Ansicht, dass mit diesen Umfrageergebnissen der Wahlbetrug zu Gunsten der Grünen vorbereitet wird – anders kann ich es mir nicht erklären.

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Wie rot-grüne Öko-Terroristen im Hambacher Forst wüten

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD schreibt:

tausend_polizistenGedanken von Gabi, Anwohnerin am Hambacher Forst: Ich hätte gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch weggejagt hätten, damit wir wieder in Ruhe leben können.

Lesen Sie anbei den erschütternden Erfahrungsbericht, was im Hambacher Forst WIRKLICH passiert – linksgrüne Öko-"Aktivisten", die Polizisten mit Molotow-Cocktails, Steinen und Fäkalien angreifen. Wo sind die Sondersendungen hierzu? Und was wäre wohl in diesem Land los, gerierten sich Mitglieder der AfDi auch nur im Entferntesten wie diese kriminellen Öko-Horden im Hambacher Forst?

Während unserer regelmäßigen Berichterstattung aus dem Hambacher Forst gibt es nicht wenige, die behaupten, Angriffe mit Fäkalien oder Molotowcocktails auf die Kollegen hätte es nie gegeben. Darüber würde nirgends berichtet. Doch auch wenn diese Menschen lieber ihren Scheuklappen folgen, haben wir regelmäßig erzählt, was wir von den Kollegen dort berichtet bekamen (http://p-m.blue/hambi). Und nun lassen wir eine Anwohnerin zu Wort kommen, die fassungslos Augenzeugin dieser Angriffe wurde:

Liebes polizistmensch.de-Team,

danke, dass Sie mich zu Wort kommen lassen. Zuerst einmal möchte ich auf meine Person eingehen. Ich bin eine Ehefrau und Mutter, die schon Jahre hier in der Nähe des Hambacher Forstes lebt und eigentlich einmal dieses Leben hier sehr geschätzt hat.

Am Anfang hatte ich sehr viel Verständnis für die Menschen, die sich gegen RWE-AG (bis 1990 Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG) aufgelehnt haben und diesem Konzern den Kampf angesagt haben. Den Kampf um die Umwelt. Ich hatte Respekt und war Stolz auf diese Menschen. Doch mittlerweile muss ich sagen, dass ich diesen verloren habe.

Ich habe hier in den letzten Jahren viel erlebt und vieles macht mich nur noch fassungslos. Seit über sechs Jahren tobt nun im Grunde der Kampf um den Hambacher Forst. Junge Menschen haben sich unbefugt dort Baumhäuser gebaut und jeder der nicht erwünscht ist, wurde bereits schon früher mit Fäkalien beworfen.

Seit Mitte August ist es jedoch wirklich extrem geworden. Ich war mit meiner Tochter unterwegs und wollte einfach nur eine Runde drehen. Als ich am Hambi (wie wir ihn nennen) ankamen, kam uns ein Polizist entgegen gerannt und meinte es sei hier zu gefährlich, ich solle bitte umdrehen. Ich dachte erst: "Spinnt der?"… Doch da flog er raus, aus dem Wald, ein Molotowcocktail und dies gezielt auf die Polizisten. Auch Steine wurden auf die Beamten geworfen.

Jeder der leugnet, dass es diese Angriffe gab, sollte sich schämen. Auch ein Rettungswagen wurde angegriffen, Steine flogen, die Windschutzscheibe ging zu Bruch. Dies waren nicht die einzigen Angriffe. Es gibt sie immer häufiger und viele Polizisten und RWE-Mitarbeiter wurden verletzt. Was jedoch immer schlimmer wird, sind die Krawalltouristen. Es werden immer mehr. Diese sind definitiv nicht an unserer Umwelt interessiert, sondern wollen nur Krawall machen. Überall hinterlassen die ihren Müll!

Ich glaube, dass es keinem mehr dort um die Umwelt oder um den Wald geht. Ich war die letzten Tage immer wieder im Wald oder in der Nähe, weil ich mir einfach ein weiteres Bild machen wollte. Angebliche Umweltschützer trampeln zu hunderten oder noch mehr durch diesen Forst, schreien und singen. Tiere werden verschreckt, wenn diese nicht mittlerweile das Weite gesucht haben.

Das soll Umweltschutz sein? Ihr kommt aus anderen Bundesländern oder sogar aus dem Ausland mit teilweise den dicksten Fahrzeugen und protestiert für Umweltschutz? Sorry, aber seid Ihr bekloppt? Wenn Ihr mit dem Fahrrad kommt, dann Respekt, aber alles andere ist Doppelmoral vom Feinsten.

Auch bin ich fassungslos darüber wie ihr den Tod des Bloggers [der aus 15 Meter Höhe von einer Hängebrücke stürzte] für euch instrumentalisiert. Ihr beschimpft die Polizisten als Mörder. Aber entschuldigt bitte, diese haben weder die Baumhäuser gebaut noch haben diese Beamten den jungen Mann da hoch gezwungen. Ihr habt diese Häuser gebaut und Ihr seid verantwortlich für die Sicherheit. Kein anderer.

Des Weiteren äußern sich im Netz Menschen, die keine Ahnung haben, die unseren Hambi nur von Bildern kennen. Sie kommen in Scharen und wollen in den Forst. Sie Missachten Anweisungen der Polizei und wundern sich dann wenn diese durchgreifen? Überall sonst greifen Sie eurer Meinung nach nicht hart genug durch und hier dann plötzlich doch? Wieder diese Doppelmoral.

Ihr drängt im Wald Beamte in die Enge, schmeißt Stöcke nach ihnen und wundert euch wenn die sich wehren? Ganz ehrlich, ich hätte noch gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch aus dem Forst gejagt hätten. Wisst Ihr, dass RWE über 10 Millionen Bäume gepflanzt hat? Wisst Ihr, was sie die letzten dreißig Jahre hier geschaffen haben? Die Sophienhöhe, so wunderschön. Naturschutzgebiete, einfach nur traumhaft. Dies seht Ihr nicht oder wollt es nicht sehen.

Natürlich ist es nicht gut was hier passiert, vor allem nicht für Braunkohle. Aber wir brauchen sie noch. Ich habe Beamte gesehen mit der sprichwörtlichen Scheiße auf der Uniform. Einem überreichte ich mein Wasser. Er lächelte und sagte einfach nur "Danke". Es baute sich ein kleines Gespräch auf, sehr nett und voller Respekt. Mir tat er nur noch leid. Doch er winkte ab und meinte: "Die Uniform lässt sich waschen". Doch dies haben diese Menschen [Polizisten] einfach nicht verdient. Es ist entwürdigend und unmenschlich.

Zum Abschluss sagte ich zu ihm : "Guter Mann, ich hoffe wir sehen uns so bald nicht wieder". Er schaute mich verdutzt an. Ich wünschte ihm und all seinen Kollegen einfach, dass dies alles bald vorbei ist und sie alle wohlbehalten zu ihren Familien zurückkehren können. Da lächelte er erneut und wünschte mir einen schönen Tag. Diese Beamten dort im Einsatz machen lediglich ihre Arbeit und haben unseren Respekt verdient und dürfen nicht angegriffen werden!

Ich möchte nur noch, dass Ihr [die rot-grünen Krawallos] endlich abhaut und wir wieder in Ruhe leben können. In den letzten Tagen hab ich immer wieder zu meinem Mann gesagt: "Schatz, lass uns die Kettensäge holen und wir machen dem allem ein Ende". Er hat gelacht und gemeint: "Bin dabei, wann geht’s los?" Zum Abschluss möchte ich noch meine Worte an die eingesetzten Polizisten richten:

Ich bin überaus dankbar dafür, dass Ihr hier alle für unsere Sicherheit sorgt. Gebt bitte nichts auf die, die nur gegen euch stänkern. Es gibt sehr, sehr viele Menschen, die hinter euch stehen. Aber ich würde mich auch gerne vor euch stellen, um euch zu zeigen, dass wir mehr sind. Mehr sind, die euch und eure Arbeit schätzen.

Liebe Grüße von Gabi

Die Autorin ist uns namentlich bekannt. Ihre Zeilen geben ihre persönliche Meinung wieder.

Wien: 8 Iraker vergewaltigten Deutsche (28) – Berufungen abgewiesen: 90 Jahre Haft bestätigt

Caladenia_flavaBy Gnangarra – Schlüsselblume – CC BY 2.5

Im Fall einer Gruppenvergewaltigung – eine junge Deutsche war in der Silvesternacht 2015 von der Wiener City in eine Wohnung in der Leopoldstadt verschleppt und dort von acht Irakern missbraucht worden – bleibt es bei den vom Erstgericht verhängten langjährigen Haftstrafen. Ein Berufungssenat des Wiener Oberlandesgerichts hat am Donnerstag alle Strafberufungen der Angeklagten zurückgewiesen.

Das Landesgericht für Strafsachen hatte Anfang März 2017 über die aus dem Irak stammenden Männer insgesamt 90 Jahre Haft verhängt. Der Rädelsführer der Gruppe und ein Täter, der sich zweimal an der 28-Jährigen vergangen hatte, fassten je 13 Jahre aus. Einmal wurden zwölf Jahre, dreimal elf und jeweils einmal zehn und neun Jahre Haft ausgesprochen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Kommt die Rettung Europas durch die neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

23 Aug

Michael Mannheimer schreibt:

rettung_europa

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Flüchtlingsboote nicht mehr anlanden lassen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini droht mit Rückführung von Migranten nach Libyen

Italien und Österreich wollen Schluss machen mit dem kriminellen und von Brüssel und Berlin geförderten Menschenschleusertum. Denn das, was von den beiden Epizentren zur Vernichtung des weißen Europas als humanitäre Hilfe für „Kriegsflüchtlinge“ verkauft wird, ist in Wahrheit staatlich geförderter Menschenhandel zur Erfüllung der New-Word-Order-Hauptforderung:

Der Ersetzung der weißen europäischen Völker mit afrikanischen. Es hat sich, gefördert mit EU-Geldern und Steuergelder aus Berlin, aber auch mit massiver Förderung seitens von George Soros finanzierten NGOs, eine Milliardenindustrie aufgetan, die am kriminellen Menschenhandel profitiert.

Um welche Zahlen es dabei geht, erfährt man auf „Tichyseinblick“:

10.000 Migranten in vier Tagen.

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, steigt gerade wieder rasant. Italien droht der EU damit, wegen der steigenden Anzahl Schiffe abzuweisen, die im eigenen Auftrag Zuwanderer aus Rettungsbooten aufnehmen und nach Italien transportieren. Die Bundesregierung reagiert darauf mit der Zusage, Italien mehr Migranten abzunehmen, deren Ziel nach eigenem Bekunden sowieso mehrheitlich Deutschland heißt. Inzwischen werden „mehr als die Hälfte der Migranten von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gerettet, die zurzeit mit rund neun Schiffen im Einsatz sind.“

Die NGOs seien mittlerweile der wichtigste Akteur vor Ort.

Für den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender ist es im Faktenfinder ein Fakt, dass die NGOs NICHT für höhere Migrantenzahlen sorgen würden. Leider klingt die Begründung dafür auf eine Weise dürftig, die geeignet erscheint, das Label „Faktenfinder“ selbstzerstörend zu einer Farce zu degradieren: Der Zuwandereranstieg sei bereits im Gange gewesen, bevor die NGOs in großem Stil aktiv wurden. „Viele dieser Menschen sehen keine Perspektive mehr im eigenen Land und haben sich in Richtung Norden aufgemacht. Viele schon, bevor die NGO auf dem Mittelmeer aktiv wurden.“ Quelle: NGO’s und Schleuser im Mittelmeer (tichyseinblick.de)

Einprozent“ schreibt zur Schleuserei:

„Die Mittelmeer-NGOs sind professionelle Organisationen ideologisch gefestigter Schleuser-Aktivisten. Dank der hervorragenden Vernetzung in das politische Establishment ist der Geldhahn für die „Seenotretter“ voll aufgedreht, mehrere Millionen Euro pro Jahr fließen direkt in den Transport junger, kräftiger Nordafrikaner in das Sozialstaatsparadies Europa.

Zusammenarbeit zwischen NGOs und Schleppern

Schlepper und NGOs arbeiten stillschweigend Hand in Hand: Die Schlepper verlassen sich darauf, dass nur wenige Kilometer vor der Küste ein Rettungsboot wartet, die NGOs erwarten dann die Migranten und setzen – oftmals noch rechtswidrig in libyschen Hoheitsgewässern – voll beladen die Segel in Richtung Italien.“ Quelle: Investigativ: Die Schlepper-NGOs (Teil III) (einprozent.de)

Menschenschleuser sind laut Gesetz als Kriminelle einzustufen

Der Bereich der Schleusungskriminalität umfasst alle mit unerlaubter Einreise und dem Einschleusen von Ausländern in Zusammenhang stehende Delikte. Hierzu zählen insbesondere:

Urkundendelikte (bzw. Ausweisfälschung) zur Ermöglichung unerlaubter Einreise

Unerlaubter Aufenthalt von Ausländern

Erschleichung von Aufenthaltstiteln

Menschenhandel im Zusammenhang mit dem Einschleusen von Ausländern durch Fluchthelfer oder Schleuser

Formen der illegalen Beschäftigung durch irreguläre Migranten

Der Begriff Schleusungskriminalität geht terminologisch auf den Straftatbestand des Einschleusens von Ausländern und damit auf die sogenannte assistierte unerlaubte Einreise zurück.

Die dahingehenden gesetzlichen Definitionen ergeben sich im europäischen Recht aus der "RL 2002/90/EG" [Richtlinie 2002/90/EG] und im innerstaatlichen deutschen Recht aus den "§§ 95–97 AufenthG [http://dejure.org/gesetze/AufenthG/97.html]."

Gegen an der Schleuserei beteiligten Organisationen, Regierungen und NGOs, droht das deutsche Aufenthaltsgesetz mit bis zu 10 Jahren Haft. Bei Licht gesehen müssten die Kanzlerin, die Bundesregierung und die gesamte Spitze der EU wegen Schleuserei angeklagt und bis zu 10 Jahren Haft verurteilt werden.

Dass dies nicht geschieht zeigt, dass nicht nur das deutsche, sondern das europäische Recht von den herrschenden und ihre Länder vernichtenden Neo-Bolschewisten ausgehebelt wurde. §97 des Aufenthaltsgesetzes enthält folgende klare Bestimmungen, die zeigen, dass unsere Regierung eine Regierung von Kriminellen ist:

aufenthaltsgesetzAufenthaltsgesetz § 97

Weiterlesen hier: Kommt Rettung für Europa von den neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

Siehe auch:

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

15 Jun


Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)


Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.

laatsch_breitenbach_migrantenVideo: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)

strunz_susanne_seehofer Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)

Siehe auch:

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Weilers Wahrheit: Merkels „Kompromissvorschlag“ – lustig alle einreisen lassen

Bolsonaro vorn: Brasilien vor rechter Revolution

Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

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Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

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Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

25 Apr

mourtala_madou_januar_2017Mourtala Madou im Januar 2017

Am 15. April 2018 veröffentlichte Politically Incorrect einen Artikel über den Doppelmord des Lampedusa-Flüchtlings Mourtala Madou aus Niger, der seine deutsche Ehefrau Petra P. und die gemeinsame einjährige Tocher Miriam getötet hatte. Auslöser war wohl das gemeinsame Sorgerecht, welches Mourtala Madou vor dem Familiengericht beantragt hatte, das aber abgelehnt wurde.

Mourtala Madou gehörte zu den illegalen Lampedusa-Flüchtlingen, über die in Hamburg viel gestritten wurde, die in der St. Pauli-Kirche Kirchenasyl erhalten hatten. Später lebte Mourtala Madou in einer Flüchtlingsunterkunft in Farmsen-Berne. Lange Zeit wurde vom Bundesamt für Migration darüber gestritten, ob man Mourtala Madou in den politisch instabilen Niger ausweisen konnte.

In der Zwischenzeit aber lernte er Sandra P. kennen, mit der er aber nicht verheiratet ist. Mit der Geburt der gemeinsamen Tochter Miriam erhielt er eine befristete Aufenthaltsgenehmigung bis 2019. Mit dem Entzug des Sorgerechts hätte er wahrscheinlich auch sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verloren.

Es sieht so aus, als ob seine Tochter Miriam ihm seinen Aufenthalt in Deutschland sichern sollte. Da das Amtsgericht in Hamburg St. Georg ihm aber das gemeinsame Sorgerecht entzogen hatte, befürchtete er offensichtlich seine Abschiebung aus Deutschland. War das der Grund für den Doppelmord?

Ein christlicher ghanischer Gospelsänger kam kurze Zeit nach dem Messerattentat, nachdem der Tatort bereits gereinigt wurde, in die U-Bahn-Station am Jungfernstieg und filmte die Szenerie. Man kann das Video auf der Seite von PI anschauen. Zu sehen ist auf dem Handyvideo eigentlich nicht besonders viel. Das ist auch nicht weiter verwunderlich, wenn man auf solch einen grausamen und blutigen Tatort trifft. Dann ist man erst einmal geschockt.

Offenbar hatte er aber den Eindruck, dass der seit 2013 mit dem Islam sympathisierende oder zum Islam übergetretene Mourtala Madou seiner Tochter die Kehle durchgeschnitten hatte, wie man es von Muslimen kennt. Anschließend lud er das Video auf Facebook hoch. Der Hamburger Blogger Heinrich Kordewiner lud das Video später von dort auf seinen Youtube-Kanal.

Stefan Frank schreibt auf der "Achse":

Im konkreten Fall geht es um Folgendes: Kurz nach dem Doppelmord war ein christlicher Gospelsänger aus Ghana vor Ort, der Filmaufnahmen des Bahnsteigs machte. In dem Video, das er auf Facebook stellte, hört man eine Frau weinen, sieht Polizisten, die Zeugen befragen, und man sieht, anders als in sämtlichen Pressefotos, die allesamt aufgenommen wurden, nachdem der Tatortreiniger dagewesen war, eine riesige Blutlache.

An keiner Stelle filmt der Mann die Opfer in Großaufnahme oder zeigt ein Gesicht. Die meiste Zeit richtet er die Kamera auf den Fußboden oder die Gleise neben dem Bahnsteig. Es ist wohl der von ihm gesprochene Kommentar, der die Meinungshüter zum Durchdrehen gebracht hat:

„O my God. It’s unbelievable. [Oh mein Gott. Es ist unglaublich] O Jesus, o Jesus. O Jesus. They cut off the head of the baby [Sie haben dem Baby den Kopf abgeschnitten]. O my God. O Jesus.“

Das war dem Hamburger Staatsanwalt Ulf Bornemann aber offenbar zu viel. Der Ghanaer plauderte das aus, was die Hamburger Staatsanwaltschaft und die Polizei so sorgsam unter den Teppich zu kehren versucht hatten, dass nämlich offensichtlich ein Moslem der einjährigen Miriam den Kopf abgeschnitten hatte. Bei beiden wurden am Freitagmorgen Razzien in ihren Wohnungen vorgenommen und etliche Dinge beschlagnahmt. Der Blogger Heinrich Kordewiner wurde um 6:45 Uhr aus dem Bett geholt. Mehrere Staatsanwälte und Polizisten begehrten Einlass. Als er ihnen den Zutritt verweigerte, öffnete ein Schlüsseldienst gewaltsam die Tür.

Ihm wurde laut Aussage der Oberstaatsanwältin Nana Frombach vorgeworfen, er hätte höchstpersönliche Lebensbereiche der getöteten Petra P. durch Bildaufnahmen (Videoaufnahmen) verletzt. Dabei war auf dem Video lediglich eine rosa Strampelhose des getöteten Kindes und die blutdurchtränkte Hose der Mutter zu sehen, denn der Ghanaer hätte es vermieden, Großaufnahmen und die Gesichter der Toten zu filmen. 

Nach Ansicht von Stefan Frank war die Hausdurchsuchung illegal. Außerdem weist er darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft in ihrem Durchsuchungsbeschluss selber bestätigte, dass der Hals des Kindes „nahezu vollständig durchtrennt“ wurde.

„Die Hamburger Staatsanwaltschaft muss meschugge sein: Wenn sie verhindern will, dass bekannt wird, dass Madou das Baby geköpft hat – so wie es u.a. die radikal-muslimische Terrorgruppe Boko Haram in seiner Heimat Niger zu tun pflegt – warum unternimmt sie dann etwas, das nur dazu führen kann, die größtmögliche Aufmerksamkeit darauf zu lenken?

Sie führt eine durch und durch illegitime Hausdurchsuchung bei einem unbescholtenen Blogger durch, gleichzeitig steht im Durchsuchungsbefehl, dass der Hals des Kindes „nahezu vollständig durchtrennt“ wurde. Nun haben wir das, was niemand wissen soll, schwarz auf weiß, aus erster Hand, sozusagen mit Brief und Siegel.”

Man stellt sich die Frage, was diese ganze Aktion eigentlich bewirken sollte? Wenn es zutrifft, dass Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung vertuschen wollten, dann ist es natürlich ungeschickt, dieses im Durchsuchungsbefehl zu bestätigen. Oder weiß die eine Hand der Staatsanwaltschaft nicht, was die andere so treibt?

Richterin Kütterer-Lang, die den Durchsuchungsbefehl unterzeichnet hat, machte schon 2010 mit einem Urteil Schlagzeilen: Damals stellte sie das Verfahren gegen einen mehrfach vorbestraften Mann ein, der einen 19-jährigen Schüler an einer Ampel mit einer Axt und den Worten „Ich schlag dir den Kopf ab!" bedrohte.

Lesen sie hier die ganze Geschichte von Stefan Frank:

Hamburg: Die Enthauptung der Hamburger Justiz

Siehe auch:

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Identitäre Aktion: Gipfelkreuz auf Schafreiter & Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder hängt Kreuz auf

Hamburg: Aufstand tunesischer Krankenpfleger – Keine Lust auf Arbeit?

Video: Seyran Ates will für ein Kopftuchverbot an Schulen bis nach Karlsruhe ziehen (01:07)

Video: Die Woche COMPACT: Syrien – Die Giftgas-Lüge (16:59)

Rechte Schwedendemokraten bleiben Regierung im Nacken

Akif Pirinçci: Das Kopftuch ist der neue Bikini – "Wissenschaftliche" Islam-Propaganda in der ZEIT

Hamburg: Aufstand tunesischer Krankenpfleger – Keine Lust auf Arbeit?

25 Apr

Indexexpurgatorius's Blog

Jugendliche aus Tunesien, die beim Gesundheitskonzern Asklepios ausgebildet werden sollen, bleiben aus Unzufriedenheit mit Vergütung zu Hause.

„2400 Euro pro Monat sind zu wenig, 5000 Euro währe ein gutes Ausbildungs- und 10.000€ ein gutes Einstiegsgehalt“, so Bilel Aridhi, 24.

Es sollte ein neuer Weg sein, dem drohenden Fachkräftemangel in den Gesundheitsberufen zu begegnen. Gemeinsam mit der Bundesregierung hatte der Gesundheitskonzern Asklepios im vergangenen Jahr ein dreijähriges Pilotprojekt gestartet, um 150 Jugendliche aus Tunesien als Krankenpfleger auszubilden.

Jetzt steht der innovative Plan vor dem Aus. Zum Ausbildungsbeginn des zweiten Kurses war am Donnerstag nur einer der jungen Leute an seinem Arbeitsplatz erschienen – von insgesamt 25.

Bereits vor einigen Tagen war es nach Informationen der „Welt“ zwischen den zukünftigen Krankenpflegern, die seit einem halben Jahr einen Sprach- und Kulturkurs in Hamburg absolvieren, und dem Arbeitgeber zum Eklat gekommen.

Ein Teil der Jugendlichen hatten gegen die Vertragsbedingungen protestiert, unter anderem fordern…

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Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

20 Apr

Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Sein Thema: Straffreiheit für Schwarzfahrer, wie von den Grünen und Linken gefordert. Bei Wikipedia heisst es, der Jurist Thomas Seitz ist ein völkisch-nationalistischer Politiker der AfD ist. Wenn völkisch-nationalistisch also bedeutet, dass man schonungslos und offen die Meinung sagt, dann gefällt mir das Völkisch-Nationalistische.

Völkisch-nationalistisch heißt für mich noch lange nicht, dass man ein Nazi und Rassist ist, sondern, dass man ein glühender Patriot ist, der sein Heimatland liebt. Ich wünschte mir, es gäbe viel mehr völkisch-nationalistische Politiker, die ihre Liebe zu Deutschland so offen zur Sprache bringen. Und wer Deutschland nicht liebt, sollte Deutschland verlassen. Wir aber kämpfen für unsere Heimat, für unsere Identität, wenn’s sein muss, gegen alle Widerstände.


Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)


Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)

Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)


Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)

Siehe auch: Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Die Grunderwerbssteuer wurde um 70 %, die Grundsteuer um 50 % gestiegen. Kein Wunder, wenn die Mieten steigen. Mit anderen Worten, der "kleine" Mann, der Mieter, zahlt die Zeche, damit die Migranten in Eigenheime einziehen können.


Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

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