Tag Archives: illegale Einwanderung

Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)

10 Apr
Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt eine neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)
Unter dem Namen "European Alliance of Peoples and Nations" (Europäische Allianz der Völker und Nationen) wird sich nach der #Europawahl unter Beteiligung der #AfD eine neue gemeinsame Fraktion der patriotischen Kräfte in Europa bilden. Auf der Pressekonferenz dazu in Mailand war Jörg Meuthen (AfD) auf Einladung von Italiens Innenminister Matteo Salivini zu Gast in Mailand und skizzierte kurz, was man künftig plant.
Bei der neuen Fraktion werden auch die Dänische Volkspartei und Die Finnen dabei sein. Zudem gebe es weitere Interessenten, die in Mailand noch nicht anwesend seien, „sich uns aber anschließen werden“, wie Jörg Meuthen den zahlreich anwesenden Journalisten berichtete.
Willkommen seien bei der EAPN alle Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager“, so Jörg Meuthen.
Mindestens zehn Bewegungen und Parteien – darunter auch die AfD – wollen sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen. Die Wahlallianz stellte der »Lega«-Chef Matteo Salvini bei einer internationalen Pressekonferenz (PK) im Traditionshotel »Gallia« an der Piazza Duca d‘Aosta vor.
Die viel beachtete Pressekonferenz stand unter dem Motto »In Richtung eines Europa der Vernunft«. Teilnehmer waren u. a. AfD-Co-Chef Jörg Meuthen, Olli Kotro von der Partei »Die Finnen« und Anders Vistisen von der dänischen Volkspartei »Dansk Folkeparti«.
Salvini betonte, er spreche auch im Namen der anderen Parteien – also auch der »FPÖ« und der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, früher Front National) um die französische Patriotin Marine Le Pen. Diese Parteien gehören gemeinsam mit der italienischen »Lega« der bisherigen rechtskonservativen Fraktion im Europaparlament »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF) an.
Zur »Allianz« zählen ferner die »Fidesz«-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, die niederländische »Freiheitspartei« (PVV) von Geert Wilders sowie die national-konservativen  »Schwedendemokraten« (SD) von Per Jimmie Åkesson an.
Video: Roger Köppel: Die Grünen und der Klimawandel (ab Minute (02:45)
Video: Roger Köppel (Weltwoche): Die Grünen und der Klimawandel (ab 02:45)
Roger Köppel von der Schweizer “Weltwoche” spricht über Sechseläuten, Böögg, rot-grüne Klimakrabbelgruppen, über die aggressive rot-grüne Planwirtschaft und Klimahysterie, über die rot-grüne Klima- und Umweltdiktatur, in der sich die neue marxistische bzw. stalinistische rot-grüne autoritäre Bewegungen, Systeme und Klimafundamentalisten hinter dem Umweltschutz verstecken. Er spricht über Donald Trump und die Masseneinwanderung und über die Tessiner Wahlen, jenseits der Klimablase. Braucht es wirklich neue Kampfjets? Fake News: Schawinski vs. die Edelprostituierte.

matteu_salvini_freund

Für unsere österreichischen Freunde: FPÖ im Parlament

28 Mrz
Video: Dagmar Belakowitsch – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (05:32)
Video: Dagmar Belakowitsch – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (05:32)
Video: Beate Hartinger-Klein – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (11:42)
Video: Beate Hartinger-Klein – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (11:42)
Video: Walter Rosenkranz – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (10:22)
Video: Walter Rosenkranz – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (10:22)
Video: Johann Gudenus – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (05:43)
Video: Johann Gudenus – Mindestsicherung NEU – 27.3.2019 (05:43)

Video: Tim Kellner: Bürgerkrieg in Rastatt: Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)

26 Mrz
Video: Bürgerkrieg in Rastatt (Baden-Württemberg): Afghanische gegen türkische Jugendliche (04:53)
Meine Meinung:
Was habt ihr Idioten aus Baden-Württemberg nur aus eurer Heimat gemacht? Immer wieder liest man von den schlimmsten Verbrechen aus Baden-Württemberg. Jeder, der politisch aufmerksam ist, wusste schon vor Jahren, dass die rot-grüne Regierung Baden-Württemberg in eine islamische Jauchegrube verwandelt.
Warum war euch das nicht bewusst? Einst war Baden-Württemberg ein wirtschaftlich aufstrebendes und erfolgreiches Land. Jetzt wird es immer stärker zur Kriminalitätshochburg muslimischer Einwanderer. Lasst euch doch von den Muslimen unterwandern, terrorisieren und eure Heimat wegnehmen. Ihr habt es wirklich verdient.
Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
Video: Jörg Urban (AfD) antwortet im sächsischen Landtag, unter Tumult der Altparteien, auf Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) (11:37)
Meine Meinung:
Und wie die undemokratischen links-grünen Realitätsverweigerer und deutschenfeindlichen Demokratiefeinde permanent dazwischen schreien, wenn ihnen jemand den Spiegel vorhält. Ihr kotzt mich alle an, ihr Idioten. Man sollte euch alle aus den Parlamenten vertreiben denn ihr seid eine Schande für Deutschland.
Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
Video: Dr. Thomas Seitz (AfD) watscht die Altparteien, wie kleine Schulkinder ab. 22.03.2019 (07:42)
Dr. Thomas Seitz (AfD) in Minute 03:40: “Ein politisch vollständig noch nicht verwirklichtes, faktisch jedoch etabliertes Recht auf Abtreibung, negiert das Recht auf Leben und tötet aktuell jedes Jahr um die 100.000 ungeborene Kinder. Die Reaktion der Öffentlichkeit besteht im Wesentlichen aus Schweigen. Während um Flüchtlinge auf dem Mittelmeer ein Bohei gemacht wird.
Zur Klarstellung, es geht mir nicht um die Bewertung des Todes von Menschen, es geht mir um den Umgang unserer Gesellschaft damit. Und nüchtern muss man einfach feststellen, dass auf dem Mittelmeer in den vergangenen fünf Jahren weniger Menschen gestorben sind, als in Deutschland unschuldige Kinder (Embyos) in weniger als zweieinhalb Monaten im Mutterleib ermordet werden.

Elmar Hörig: Niederlande: Rechtspopulisten stärkste Partei bei Kommunalwahlen

24 Mrz
Elmar_Hörig

Elmis moinbrifn am 18.3.19

#ZUKUNFT: Wenn man der Lückenpresse glauben darf, sind am letzten Freitag wieder 100.000 Schüler dem Unterricht ferngeblieben. Motto: „Fridays for future“

Wie immer, ganz vorne mit dabei, #Feinstaub Gretel, die V-2 [Rakete] der Klimarettung. Die Gelddruckmaschine des globalen Umweltbewusstseins. Die Imanin der katholischen Variante des Freitagsgebets für deutsche Schüler.

Da möchte man dann doch am liebsten Hölderlin zitieren:

Fridays for future
Mondays for fun
Dienstags zu Starbucks
Und müllen wer kann!
Mittwochs Fu** up the Diesel
Donnerstags Fu** up the car
Fridays for future
Wunderbar!

#BREXIT: Hört mir auf mit diesem Quatsch! Der findet nämlich nie statt. Er dient nur als Nebenschauplatz für korrupte, machtgeile Politiker. Es geht um Macht, und sonst nix. Theresa May klammert sich dran wie einst Maggie Thatcher an ihre Handtasche. Auf der anderen Seite die Europa Trickser aus der Landesliga, die alles tun werden, um die Briten zu halten, denn sonst haben sie vielleicht bald keinen Job mehr und müssten sich redliche Arbeit suchen. Gar nicht gut!

Deshalb glaube ich, dass der Brexit so lange verschoben wird, bis die Briten es leid sind und nochmal abstimmen. Solange bis es passt. Hauptsache vor dem Brexit ist doch, dass Megan bald liefert! Die Quoten bei englischen Wettbüros auf „Schwarz“ stehen übrigen bei 1:40!

Meine Meinung:Ich stelle mir die ganze Zeit die Frage, ob die Verarsche beim Brexit nur so lange hinausgezögert wurde, um beim Sieg der Rechtspopulisten bei der Europawahl zu sagen, ätsch, die Europawahl ist leider ungültig, wir müssen die Europawahl so lange wiederholen, bis die roten, grünen und schwarzen Europafeinde wieder an der Macht sind. Fuck EU!

#BAD-HONEFF: Abschiebung gerät außer Kontrolle. Ein Senegalese in einer Asylunterkunft soll abgeschoben werden. Als die Polizei vor Ort erscheint zückt der Schwarze ein Messer. Da es sich dabei um eine eindeutige Bedrohungssituation handelt, schießt ihm ein Polizeibeamter in den Arm.
Täter ist nun in Klinik, Abschiebung abgebrochen. (Keine Lebensgefahr, da bin ich aber jetzt sehr erleichtert) Den werden wir so schnell nicht mehr los! Ich wäre spontan für Konzert gegen Rechts! Campino, übernehmen Sie! Schönen Start in die neue Woche.
Feddich
ELMI (Euer messerzückender Mozumbawombo vong Schwarz-Wald)
Elmis moinbrifn am 19.3.19

#FUSSBALL: Liverpool hat Glück bei Auslosung in der Champions League. Jürgen Klopp und sein Traumteam treffen im Halbfinale auf Porto. Nach dem grandiosen Spiel gegen den FC Bayern hatte ich mich spontan an ein Gedicht des Heimatdichters Jockel vong Lattenschuss:,
Herr Jürgen von Kloppo aus Engeland
den Bayern München ihm im Wege stand
Und kam die goldene Nachspielzeit
Sah man kein Bayer weit und breit
Da stopfte, wenn’s abends vom Turme scholl
Der Kloppo dem Neuer die Hütte voll!
Feddich

#JUSTIZ: Gestern Prozessbeginn gegen zwei Asylbewerber aus Chemnitz, die den 35-jährigen Daniel getötet haben. Die Mutter des Opfers hegt keine Hass- oder Rachegefühle gegenüber Flüchtlingen! Bravo! Das riecht förmlich nach dem nächsten Bürgerpreis der liberalen Presse!

Wenn ich mir den Mund des Täters im gelben Anzug schon ansehe.

Was hab ich gelesen? Der Staatsanwalt hat sich während der Verhandlung plötzlich auf den Boden gelegt? Wahrscheinlich hatte er einen Lachanfall, weil er ahnt wie die Sache ausgehen wird!

#Streik am Hamburger Flughafen. Was? Schon wieder streikt das Bodenpersonal! Reichen Ver.di eigentlich die 20 Euro pro Stunde immer noch nicht? Was soll’s denn noch sein? Jedem ungelernten Abtaster noch ne Eigentumswohnung? Schge kaputt! [Scheiß Ver.di, scheiß Gewerkschaft?]

So ein Mussorgski, hoffentlich geht Verdi bald mit Händel den Bach runter. Ich hätte einen Haydn Spaß!

#SCHULSCHWÄNZER: Immer wieder Freitags, da fällt die Schule aus. Verantwortlich dafür:

Greta aus Schnullerbü, dieser feuchte, schwedische Dieselalptraum der Lolita Fetischisten des Reifenabriebs. Mein Vorschlag: Nach der Demo sofort in die nahegelegenen Parks zur Säuberungsaktion. Müll räumen, Papierkörbe leeren, Hundekot entfernen!

Motto: Clean Umwelt „Weekend for tidiness“ [Sauberkeit]. Aber ich denke da mach nicht mal die Zopf-Lisel mit!

#TERROR: BILD fragt: „Brauchen Moscheen bei uns jetzt besonderen Schutz?“ Ich denke, dieses Land bräuchte dringend mehr Schutz vor Moscheen!,

Normalerweise sind Muslime die Täter und nicht die Opfer und die sollen sich einfach aus Deutschland verpissen. Sie gehören nicht in eine demokratische und zivilisierte Gesellschaft!

Susanne schreibt:
Die Idee mit dem.Freitags Aufräumen hatte ich auch schon. Wenn man sieht, was die Freitagsdemo für ein Dreck hinterlässt, wird einem nur schlecht und leider kann man nicht wie man möchte!.
Meine Meinung:
Das sind sie, die verlogene Jugend, die für eine saubere Umwelt demonstriert. Indoktrinierte Kinder mit großer Fresse, die selber die größten Umweltverschmutzer sind und die3 von rot-grünen Idioten politisch missbraucht werden.
Feddich
ELMI (Facebook-Iman)
Elmis moinbrifn am 20.3.19
#UTRECHT: Türke erschießt 3 Menschen und verletzt 5 andere schwer. Für die Beamten war der Täter kein Unbekannter. Mehrfach mit dem Gesetzt in Konflikt, Schusswaffengebrauch, Vergewaltigung und versuchter Totschlag. Tja, da stellt sich dann die Frage, wieso der Vollidiot überhaupt noch frei rumlaufen durfte! Vermutlich sind die Holländer genau so doof wie wir! Gabs eigentlich ne Sondersendung, oder waren alle Opfer katholische Weiße?

Niederlande: Partei des Rechtspopulisten Therry Baudet stärkste Partei bei den Kommunalwahlen

Meine Meinung: Es gibt aber auch gute Meldungen aus den Niederlanden. Dort wurde nämlich bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag die rechtspopulistische Partei von Therry Baudet, ein noch stärkerer Islamkritiker als Geerd Wilders, zur stärksten Partei gewählt.

Das "Forum für Demokratie" von Therry Baudet (nationalkonservativ, rechtspopulistisch) erhielt 85 Sitze. Die VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) (konservativ-liberal) von Mark Rutte erhielt 80 Sitze.

Die grünen Ratten (Grüne Partei), ein Bündnis der Kommunistischen Partei (CPN), der Pazifistischen Sozialistischen Partei (PSP), der Politisch Radikalen Partei (PPR) und der Evangelischen Volkspartei (EVP), insgesamt die Partei der Geisteskranken (Groen / Links / Die Primaten / Gutmenschen / Bessermenschen / Vollidioten), erhielten 60 Sitze.

Geerd Wilder PVV erhielt 41 Sitze. Die linksliberale Partei "D66" (Demokraten 66) erhielten 40 Stimmen.

Niederlande: Provinzwahlen 2019

Groen-Links – Radikale, Christen, Kommunisten, Sozialisten

niederlande_kommunal_2019

#MESUT ÖZIL: Beim heiligen Ziegenhirten, unser Vorzeigetürke Mesut hat zu seiner Hochzeit geladen. Und wer ist Trauzeuge? Richtig, sein herzallerliebster Präsident, der Lawrence von Anatolien [Sultan Recep Tayyip Erdogan], der Flachpfannenbieger vom Bosporus! Das haut jeder Ziege den Bart weg. Wieso, fragt man sich, hat er wohl jemals die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen?

Nur um Kohle zu machen ist der nach Deutschland gekommen. Die deutsche Kultur ging ihn stets am Allerwertesten vorbei. Er scheint eher ein Hardcore-Moslem zu sein. Das beweist er auch jetzt wieder. Solche islamischen Deutschlandhasser hätten wir gar nicht in die deutsche Nationalmannschaft aufnehmen dürfen. Aber Yogi Löw ist ja selbst so’n Islamlutscher, denn auf dem Mannschaftsbus steht “Die Mannschaft”. Scheiß auf “Die Mannschaft” und auf Yogi Löw. Solche Bekloppten gibt es nur in Deutschland, die ihre eigene Heimat verachten und verraten.

#ABSCHIEBEFRUST: Einwohner der afrikanischen Elfenbeinküste nennt man IVORER. Einer von ihnen widersetzte sich mit Beleidigungen und Tritten erfolgreich seiner Ausweisung aus dem Sozialschmarotzer-Paradies Europa Mitte. Da die Frist jetzt abgelaufen ist, darf dieser Honk für immer bei uns schnorren. Wir fordern sie ja geradezu dazu auf.

Da kann man echt nur noch die Wut kriegen, über die totale Blödheit der Deutschen.

#EU: Die EU erwartet keine schnelle Rückkehr von Millionen Flüchtlingen nach Syrien. Wieso ahnte ich das schon seit Jahren? Das läuft alles nach Plan mit dem Bevölkerungsaustausch!
#DÜSSELDORF: Ein Restaurant-Gast wollte vor einem Steakhouse mit seiner Freundin nur eine Zigarette rauchen. Zwei Iraker stachen ihn brutal nieder. Ich finde, seit wir diese Wandervögel bei uns reingelassen haben, sind Raucherpausen auch nicht mehr das, was sie mal früher waren.

#KERZE: Langenhagen will mit einer Lichterkette auf den Anschlag im neuseeländischen Christchurch letzte Woche reagieren. Jetzt geht dieser Mist wieder los. Ihr Pappnasen werdet gar nicht so viele Kerzen kriegen, wie ihr noch brauchen werdet!

Nicht Langenhagen will die Lichterkette, sondern nur die kläglichen Reste der SPD in Langenhagen, der sich einige grüne Irrlichter angeschlossen haben, um ihren hoffentlich endgültiges Untergang feierlich zu besiegeln.

#UMWELT: Diesel ist so böse, sagt die kleine Schweden-M***!

Da hätte ich eine Idee für einen neuen Hit der „Toten Hosen“: AN TAGEN WIE DIESEL!

Feddich

ELMI (Brautjungfer von Özil)

Elmis moinbrifn am 21.3.19

#BOOMERANG: Der neueste Trend bei zugereisten Glücksrittern: Obwohl sie Geld für die Heimreise erhalten (Rückkehrförderung) kehren viele einfach wieder nach kurzer Zeit nach Deutschland zurück und melden sich erneut an! (Albaner, Mazedonier, Bosnier, Serben) Vorausgesetzt man verfügt über genug Zivilcourage, könnte man sie alle Asylbetrüger nennen.,

Meine Meinung: Das fängt schon mit der Einreise an! Und wieso gibt es eigentlich keine Grenzkontrollen? Jeder, der illegal wieder einreist, sollte keinerlei Sozialleistungen mehr erhalten. Dann reisen sie von alleine wieder aus.

Mit uns können sie es ja machen, da man sie nicht wieder heimschicken kann, wenn sie erneut Asyl beantragen. Bis zur nächsten Abschiebung, wenn sie denn klappt! Tito hatte das damals in Jugoslawien irgendwie besser im Griff!
#BKA: Laut Angaben des Bundeskriminalamtes wurden allein im Jahr 2017 über 40.000 Deutsche Opfer kriminell verübter Straftaten durch Immigranten. Macht 100 Geschädigte pro Tag. Über die Dunkelziffer wollen wir erst gar nicht spekulieren. Wir werden dieses Problem nie wieder lösen!
Vielleicht weiß Greta ja ne Lösung! Freitag-Demo gegen Immigranten! Sorry, Freitag ist ja schon belegt, nehmen wir schulfrei schon am Donnerstag und switchen dann ganz swagger [locker] ins Weekend!

Für die restlichen Tage der Woche finden sich bestimmt auch noch Gründe, die Gaga-Schüler irgendwie von der Schule fernzuhalten. Den rot-grünen Bildungsverweigerern fällt da bestimmt noch etwas ein.

Vielleicht fällt ja dann irgendwann noch der Mittwoch flach, wenn „Swedens Next Zopfmodel“ den ersten Sex hatte!,

Ficken for future? Wäre eine gute Idee, wenn es den Muslimen verboten wird! ;-(

#POLITIK: Ehemaliger Staatssekretär äußert: „Frau Dr. Merkel gehört vom Platz gestellt! Nichts ficht die Kanzlerin an, unseren Staat auf den Kopf zu stellen und unsere Rechtsordnung nach Strich und Faden auszuhebeln!“ Ich glaube, mit vom Platz stellen und unter die Dusche schicken ist es nicht getan! Der innere Diplomat in mir schweigt zu den Ideen, die mir so im Kopf umherschwirren!

Früher löste man solche Probleme mit der Guilloutine.

#TERROR: Berlin—Friedrichshain: Straßenterror durch Linksfaschisten: Nirgendwo erwähnt. Von Sondersendung ganz zu schweigen. In Berlin wird AFD-Bus attackiert. Mutige vermummte Gutbürger warfen Steine, Pyrotechnik und Pflastersteine auf die Frontscheibe! Busfahrer kann gerade noch stoppen. Täter flüchten!

Berichterstattung? Fehlanzeige! Man stelle sich vor, Chaoten hätten einen Bus mit Flüchtlingen und Glücksrittern attackiert! Schnappatmung auf allen Kanälen, Sondersendung und Hetzjagdjournalismus. Relotios reloaded! Anja Reschke und Halligali [Dunja Hayali] Kreislaufkollaps! Danke! Wegtreten!

Aus welchen Gründen hatten die Linken in den 68ern damals eigentlich der “Bild” einen “Besuch” abgestattet? Etwa, weil sie glaubten, die Bild sei Teil der Lügenpresse? Gilt das heute nicht mehr? Oder nimmt die Linke es heute mit der Wahrheit nicht mehr so genau? ;-(

#GESUNDHEIT: Weißes Rauschen [ein bedeutungsloser Geräuschteppich, etwa wie beim Fernseher ohne Bild, ein lauter Staubsauger oder eine Waschmaschine im Schleudergang] soll bei ADHS Konzentrationsproblemen helfen! Weißes Rauschen? Bei uns hieß das noch Kokain!

Feddich

ELMI (Schnupfexperte par excellence)

Elmis moinbrifn am 22.3.19

#MAILAND: Ein Mann [ein senegalesischer Selbstmordattentäter] hat einen Bus voller Schulkinder in der Nähe von Mailand in seine Gewalt gebracht und dann in Brand gesetzt. Rund 50 Kinder konnten sich im letzten Augenblick retten.

Der Pass-Italiener mit senegalesischen Wurzeln wollte damit Bezug [Rache] nehmen für den Tod von Migranten im Mittelmeer. Und dann zündet man einen Bus an? Kommen seine Reisekumpels alle mit dem Bus übers Meer? Ich schätze, um ein Zeichen zu setzen wäre ein deutsches Schleuser-Schiff eventuell die bessere Wahl gewesen.

#ITALIEN: Innenminister Matteo Salvini will Flüchtlingsretter wegen Hilfe zur illegalen Einwanderung vor Gericht bringen. Macht absolut Sinn! Wenn man nur noch eine Chance von 5% hat, weil man eben nicht direkt vor der lybischen Küste abgeholt wird, dann könnte mancher vielleicht noch mal in sich gehen, bevor er dieses Risiko eingeht. Rettet Menschenleben. Aber ich denke, irgendwann werden sie mit Kreuzfahrtschiffen aus Tripolis direkt abgeholt und Frau Pickelwarze [Claudia Roth] und Frau Kipplinks kriegen einen Milcheinschuss!,

Elmi, mach dir da nicht zu viel Hoffnung, dass diese DeutschenhasserInnen irgendwann zur Vernunft kommen. Wo kein Hirn – da keine Einsicht – selbst bei Pickelwarzen und Hackfr**** nicht.

#HAMBURG: Die Deutsche Bundesbahn warnt vor aggressiven ausländischen Bettlergruppen rund um den Hauptbahnhof. Na gugge da! Immerhin hat man mal die Eier, das Problem überhaupt zuzugeben. Ich war vor vier Wochen vor Ort. Jeder orientalische Teppichknüpf-Basar im Morgenland ist friedlicher als dieser Bahnhof. Das ist nicht mehr Hamburg, das ist mittlerweile Scum-City!
#NÜRNBERG: Ein Afghane (wieder mal) hat durch heftige Gegenwehr und Suiziddrohungen seine Abschiebung erfolgreich verhindert und darf wieder über LOS gehen und 4000 € kassieren. Das is so beim Afghanen-Monopoly! Was mich aber sehr schmerzt ist die Tatsache, dass über 30 Vollidioten, sogenannte Abschiebegegner, lautstark diese Aktion unterstützten.
#GRETA: Oh je, jetzt hats sie es mit den Windradfaschisten der Grünen aber verschissen. Die Dünnbrett-Möhre aus Wasaland [Schweden] spricht sich für Atomkraft aus! Das wird sie die „Goldene Kamera“ kosten. Jetzt bleibt nur noch der Bambi! Oder Nobel…..BUMM!

Meine Meinung: Die dusselig, ungebildete und indoktrinierte links-grün-versiffte  Klimagöre hat weder Ahnung von Klima noch von Kernkraft. Bei der Kernkraft hat sie mittlerweile auch schon wieder zurückgerudert. Tat dem Geschäft wohl nicht so gut.

#FRÜHLING: Heute die ersten Wildbienen auf meiner Hacienda im sonnigen Schwarzwald gesehen. Sah so aus, als ob es ihnen noch zu kalt wäre und sie Mützen trugen. Wie nennt man politisch korrekt eine Biene mit Mütze? EINE TURBIENE!
Feddich
ELMI (Facebook ermittelt gegen mich wegen Eier-Jubels ;-(
Elmi am 23.03.2019
katzenfutter
So, damit Ihr auch mal seht, wie Eure Spenden angelegt werden. Tierarztrechnung über 120.-€ wurde auch beglichen. Danke nochmal fürs Buchkaufen! Am 17.März war der erste Tag seit November, an dem bei Amazon mal kein Buch bestellt wurde. Jetzt ziehts wieder an, auch bei offiziellen Buchhändlern. "Freiluftklapse Forever!" Danke! Have a nice weekend

Elmi 23.03.19 um 20:33

katzenfutter02

Feierabend mit Palmen Noch die letzte Katzen Fütterungsrunde und dann relaxen.
Gut n8

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

11 Aug

taschenspielertrickEs wurde kein einziger Migrant an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, zu den freudigen Momenten im Leben eines Oppositionspolitikers gehört es zweifelsohne, wenn die Regierung kleinlaut bestätigen muss, dass die ungeliebte Opposition mit ihrer Problemanalyse vollkommen richtig lag. Ein solcher freudiger Moment ergab sich gestern Abend, als ich das heute-journal des ZDF anschaute [Video ab 14:49]. Die Co-Moderatorin Kay-Sölve Richter verlas nämlich folgende Meldung:

"Morgen tritt das Rückführungsabkommen mit Spanien in Kraft, doch das wird wohl nur sehr wenige Migranten betreffen. Das Bundesinnenministerium bestätigte dem ZDF, dass seit Mitte Juni niemand registriert wurde, der von dem Abkommen betroffen wäre. Man habe keinen einzigen Migranten an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen, der bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt hatte und dorthin zurückgeschickt werden könnte. Für Ankömmlinge an anderen deutschen Grenzen gilt die Vereinbarung nicht." [1]

[1] Meine Meinung: Mit anderen Worten, keiner der Migranten stellt in Spanien einen Asylantrag, sondern sie versuchen gleich nach Deutschland durchzumarschieren, um dort einen Asylantrag zu stellen, was allerding gegen das Dublin3-Abkommen verstößt, in dem jeder, in dem europäischen Land einen Asylantrag stellen muss, welches er zuerst betritt.

Oder gilt mittlerweile Dublin-IV-Abkommen, dass jeder Migrant sich das Land aussuchen kann, in das er einreisen möchte? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht genau. Aber ratet einmal in welches Land die alle gerne einreisen möchten? Welches Land mag das wohl sein? Etwa das Land, wo sie die meisten Sozialleistungen bekommen und wo sie den Arsch gepampert bekommen und wo sie sich benehmen können wie Sau, ohne dass das irgendwelche juristischen Konsequenzen hat? Mir scheint, die deutsche Regierung ist ein Verbrecherregime.

Die regelmäßigen Leser unter ihnen werden sich erinnern, dass der Inhalt dieser Meldung exakt dem entspricht, was ich hier vorgestern als Ergebnis meiner Analyse veröffentlichte. Danke, Horst, für die nun auch offizielle Bestätigung durch das Bundesinnenministerium! Halten wir also fest: Kein einziger illegaler Einwanderer wäre von diesem Seehofer-Placebo betroffen. Kein einziger!

Was, liebe Leser, soll ein großspurig als Erfolg verkündetes Abkommen, das Wochen der Arbeitszeit eines Innenministers beansprucht hat, von dem aber kein einziger der zig tausend Armuts-Migranten betroffen wäre, die nun über Spanien in unser Land strömen? Auch hierzu hatte ich am vorgestrigen Tag das passende Wort parat: Es handelt sich um einen Taschenspielertrick dieses Ankündigungsministers, um nichts anderes.

Dieser Taschenspielertrick entspricht übrigens genau dem, was die Vorgesetzte jenes Ankündigungsministers, also die Kanzlerdarstellerin höchstpersönlich, vor einigen Wochen im Bundestag insinuierte: „Es muss mehr Ordnung in alle Formen von Migration kommen, damit Menschen den Eindruck haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt. Aha! Die Menschen sollen den EINDRUCK haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt – darum geht es ihr. Nicht etwa darum, Recht und Ordnung TATSÄCHLICH durchzusetzen.

Und genau in diesem Geiste ist Seehofers lachhaftes Abkommen mit Spanien zu verstehen: Die braven Bürger sollen den EINDRUCK bekommen, jetzt geschehe aber endlich was! Es geschieht ja auch was: Nämlich die fortgesetzte Täuschung der deutschen Wähler. Das Gute ist, dass gar nicht so wenige dieser Wähler – nämlich die Bayern und die Hessen – im Oktober schon wieder an die Wahlurne dürfen. Und auch hier bleibe ich bei meiner Analyse: Erzielt die Union bei diesen Wahlen ein vollkommen desaströses Ergebnis, das nochmals spürbar unter den heutigen Umfragewerten liegt, so wird es in der Union zur Palastrevolution kommen.

Merkel ist längst angeschlagen, und sie wird von diesem Kanzlerwahlverein namens CDU/CSU nur noch genau so lange ertragen, wie sie ihren machthungrigen Parteikadern Regierungsämter in Bund und Ländern verschaffen kann. Zeit daher, dieser Merkel-Union wahrhaft desaströse Ergebnisse in Bayern und Hessen zu verpassen. Zeit, Merkel endlich in die Knie zu zwingen. Zeit für die #AfD.

Angie schreibt:

Politischer Eklat in Spanien! Heute sind alle Parteichefs von Südspanien / Andalusien vor die Kamera getreten mit einem Aufruf nach Madrid, den Wahnsinn zu stoppen! Ursache: alleine im August, also die letzten 10 Tage, hat man über 3000 "Minderjährige" in Andalusien abgesetzt! Alle stammen aus den sicheren Herkunftsländern Nigeria, Kamerun, Senegal, Marokko und Tunesien.

Gegen 30 % läuft bereits ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Drogen, Messerattacken, Schlägereien und Diebstahl. 67 Personen hatten verkaufsfertige Drogenpäckchen bei ihrer "Seenotrettung" im Gepäck. Ein 15 jähriger Marokkaner hat nur 16 Stunden nach Ankunft einen Nigerianer erstochen. Alle Politiker in Andalusien fordern eine sofortige Rückführung aller Afrikaner, weil es sich ausnahmslos um Kriminelle handelt.

Nachtrag: 12.08.2018 – 12:40 Uhr

[1] Journalistenwatch schreibt:

Hatten Sie auch bei BILD gelesen, wie die Spanier vorgehen? Wer Asyl in Spanien beantragt, bleibt im Camp und durchläuft das Verfahren. Wer kein Asyl in Spanien beantragen will, wird aus dem Camp entlassen und aufgefordert, Spanien binnen 72 Stunden zu verlassen. Ein Angebot zur Rückkehr nach Afrika, in die Heimat machen die Spanier nicht. Sie wissen, wohin die Flüchtlinge wollen und dass die Herren deshalb tatsächlich noch vor Ablauf der 72 Stunden dorthin unterwegs sein werden: Deutschland.

Das quaken die kräftigen, muskulösen Männer in jedes Mikrofon, das man ihnen entgegenhält. Arbeiten wollen sie ja sowieso nicht. Es geht um das Leben von Sozialhilfe. Wie wir in einem Artikel von Prof. Bassam Tibi lesen, halten sie diesen Anspruch auch für legitim. Das Einzige, was jeder Zweite als aktiven Grund äußert, ist dann noch eine Karriere als Fußballstar – utopisch! >>> weiterlesen

Dazu ein Kommentar von Dr. Curio (AfD) bei heute:


Video: Gottfried Curio (AfD): Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos! (00:17)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Macron macht die Grenzen dicht

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Frankreichs Präsident Macron tut nun das für sein Land, was Merkel und ihre versammelten Merkelisten stets ablehnen: Er macht in einer souveränen nationalen Entscheidung seine Grenze zu Spanien für illegale Einwanderung weitgehend dicht. Es ist ein Akt der politischen Notwehr gegen die Irrsinns-Politik der neuen Linksregierung in Spanien:

Diese lädt Afrikaner seit Wochen geradezu ein, nach Spanien zu kommen – und hindert sie dann nicht daran, weiter „nach Norden“, also nach Frankreich, vor allem aber nach Deutschland zu ziehen. Im Gegenteil: „Migrant auf der Durchreise“ hat sich in der öffentlichen Debatte Spaniens als der entsprechende Begriff längst etabliert.

Migrant auf der Durchreise. Im Klartext: Es geht um Asyltouristen, die spätestens beim Betreten spanischen Bodens von niemandem mehr „verfolgt“ werden, denen aber das spanische Sozialleistungsniveau nicht ausreichend zusagt. Frankreich wehrt sich nun und bringt illegale Einwanderer, die in der spanisch-französischen Grenzregion (aber wohlgemerkt schon auf französischem Boden!) aufgegriffen werden, einfach in das Land zurück, das die großzügige Einladung ausgesprochen hat: nämlich nach Spanien.

Die Spanier beschweren sich nun, auf einmal herrsche „Anarchie“ an der Grenze zu Frankreich – weit gefehlt, liebe Spanier: Gemäß EU-Recht („Dublin III“) ist dasjenige Land für Asylbewerber zuständig, in dem diese zuerst den Boden der EU betreten. Spanien darf also nun seine neue, linke Willkommenskultur großzügig ausleben.

Der spanische Außenminister frohlockte vor kurzem ja noch über eine „demographische Dividende“ [afrikanische Zuwanderung] insbesondere für Deutschland, wenn die Afrikaner erst mal zu uns weitergereist seien – wie schön für Spanien, dass man diese tolle Dividende nun bald im eigenen Land genießen kann!

Die entscheidenden Fragen sind aber: Warum kann Frankreich etwas tun, was Deutschland nicht kann? Warum schwafelt Merkel derweil immer noch von „multilateralen [mehrstaatliches] Abkommen“, die niemals funktionieren werden? Warum weigern sich die Merkelisten so starrköpfig und faktenresistent, endlich im Interesse Deutschlands zu HANDELN? Zeit, die handlungsunfähigen Merkelisten abzulösen. Zeit für Taten statt Worte. Zeit für die #AfD.

Spanische Polizei beklagt Anarchie an der Grenze wegen Zurückweisung (welt.de)

Spaniens Außenminister Josep Borrell kritisiert Salvini und lebt Angela Merkel, weil sie die Migranten nach Deutschland holen möchte (jungefreiheit.de)

Rei schreibt:

Vielen Dank für Ihre Informationen! In der ARD und im ZDF muss dieser französische Alleingang irgendwie untergegangen sein. Frau Merkel wird nächste Woche gleich zu Macron reisen (mit einem dicken Brotzeitkoffer!), um eine (die) europäische Lösung zu suchen (die nur in ihrer Phantasie existiert).

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

In den heute-Nachrichten um 19 Uhr wurde über Unwetter in Südfrankreich statt über faktische Grenzschließungen in Südfrankreich berichtet. Mit dem Zweiten sieht man besser?

Sandra schreibt:

Macron hat auch die Grenze zu Italien vor Monaten geschlossen. In den Einheitsmedien (Lügenmedien) erfährt man davon natürlich nichts!

Karin schreibt:

Aha, deshalb ist die Hexe nach Spanien geflogen um dort wahrscheinlich zu verkünden, dass sie ihre Goldstücke abholen lässt natürlich mit Flugzeugen! Auf dem Rückflug wird sie bei Macron einen Zwischenstopp einlegen um ihm den Kopf zu waschen! Merkt die nicht, dass sie allein da steht! Nix mehr mit mächtigste Frau der Welt!

Meine Meinung:

Solange das verblödete deutsche Volk es nicht merkt und weiterhin die CDU wählt, die momentan immer stärker mit den Kommunisten der Linken kuschelt (in Brandenburg und Schleswig-Holstein) – Kotz – macht diese Irre so weiter.

Siehe auch:

COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

Björn Höcke (AfD): Seenotrettung statt Menschenschmuggel

Elmar Hörig: Nippelberater von Andrea Kiewel

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Journalistische Weltpolitik (02:27)

Indischer Bundesstaat Assam entzieht 4 Millionen Muslimen die Staatsbürgerschaft

Viktor Orbán: Leben retten, heißt die Menschen am Südufer des Mittelmeers aufzuhalten

Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen

14 Jul

Dawn_on_the_harbourBy Christian Ferrer / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi gab bekannt, Italien werde auf dem kommenden Nato-Gipfel in Brüssel eine Neugewichtung der Nato-Ressourcen von den östlichen Grenzen Europas zu den südlichen Grenzen fordern. So solle die illegale Einwanderung bekämpft werden.

Laut Moavero Milanesi gebe es Beweise dafür, dass ausländische Kämpfer die Migrantenboote, die von Libyen starten, infiltrieren [mit Dschihadisten besetzen?]. Sie stellen somit eine Sicherheitsbedrohung für Europa dar, die die Beteiligung der NATO rechtfertige, berichtet businessinsider.de

„Wir werden auf dem NATO-Gipfel nachdrücklich um eine Neuausrichtung des Engagements des Atlantischen Bündnisses gegenüber dem Mittelmeer bitten. Wir sollten die gleiche Verpflichtung gegenüber Osten [Türke und Griechenland] und dem Süden [Italien] haben“, so der 63-Jährige Jurist und parteilose Politiker Enzo Moavero Milanesi vor dem Parlament.

Auch Österreich will seine Soldaten gegen die illegale Zuwanderung einsetzen. Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl erklärten, die Truppen könnten auch an den Außengrenzen der Europäischen Union durch bilaterale Abkommen für „Assistance Missions“ [Hiflsmissionen] oder zur Unterstützung von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur, eingesetzt werden. Derzeit unterstützen mehrere hundert Soldaten die österreichische Polizei mit Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien, Ungarn und Italien. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Italien: Matteo Salvini macht Häfen sogar für die eigene Küstenwache dicht und sperrt Flüchtlinge zwecks Rückführung ins Gefängnis

Jail_in_annecyGPL – Jail – Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Italiens stellvertretender Regierungschef Matteo Salvini macht im Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer auch vor der eigenen Küstenwache nicht halt. Das Patrouillenboot „Diciotti” hatte rund 60 Asyltouristen an Bord und durfte erst nach Festlegung bestimmter Garantien den sizilianischen Hafen anlaufen.

Matteo Salvini, italienischer Innenminister, stellvertretender Regierungschef und Chef der Lega, macht Ernst. Er lässt, anders als viele deutsche Altparteienpolitiker in Regierungsverantwortung, seinen Worten auch knallhart Taten folgen. Nachdem er zunächst den Schiffen der selbsternannten „Seenotrettern” von diversen ominösen und dubiosen „Rettungsgesellschaften” [NGO’s] das Anlaufen der italienischen Häfen untersagt hat, hatte Salvini auch den Schiffen der internationalen Missionen die Anlandung zentral- und schwarzafrikanischer Wirtschafts- und Sozialmigranten in den Häfen seines Landes untersagt. Dass Salvini seine Worte ernst meint, musste jetzt sogar die „Diciotti”, ein Schiff der heimatlichen Küstenwache erfahren.

Die „Diciotti” hatte 67 Schwarz- und Zentralafrikaner an Bord genommen, die zuvor von einem zivilen italienischen Schiff aufgenommen worden waren und dort gegen die Besatzung aggressiv und handgreiflich wurden. Ziel des mit den Afrikanern besetzten Patrouillenbootes war Trapani, ein Hafen auf Sizilien. Salvini untersagte dem Boot zunächst die Anlandung.

Erst nach Festlegung der zu erfolgenden Schritte im Umgang mit den „Flüchtlingen” erfolgte die Freigabe. Die Afrikaner werden in Gefängnisse verbracht, wo sie bleiben, bis sie in ihre Heimatländer überführt werden können. Zuvor aber werden sie sich vor italienischen Gerichten noch wegen diverser Verstöße gegen das Seerecht aufgrund ihres Verhaltens an Bord des zivilen Schiffes zu verantworten haben.

Eine Protestaktion in Rom von etwa 50 (in Worten: fünfzig) selbsternannten „Aktivisten” gegen den Kurs von Salvini machte auf diesen keinerlei Eindruck. Er will und wird weiterhin die Linie verfolgen, die Zahl der auf dem Seeweg nach Italien gelangten Migranten auf Null reduzieren. >>> weiterlesen

Video: Mittelmeer: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

ngo_schiffe Video: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

"Derzeit sind alle bekannten NGO-Schiffe, die sonst im Mittelmeer unterwegs sind, festgesetzt. Auch das Aufklärungsflugzeug "Moobbird", dass von Sea-Watch betrieben wird, sitzt in Malta fest."

Derzeit liegen alle bekannten NGO-Schiffe mit „Flüchtlingsrettern“ in Häfen im Mittelmeer und werden festgehalten, meldet „info-direkt.eu“. Die spanische „Open Arms“ liegt in Barcelona fest, die „Aquarius“ (SOS Mediterranée/betrieben von Ärzte ohne Grenzen) werden in Marseille festgehalten. Die deutsche „Sea Eye“, die „Lifeline“ und die „Sea Watch“ sitzen im Hafen Valetta in Malta fest.

Auch die „Sea Watch 3“ sowie die „Seefuchs“ sollen in Malta vor Anker liegen, ob sie den Hafen verlassen können, sei unklar, schreibt der „Standard“. Das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“, dass von Sea-Watch gemeinsam mit der Schweizer Humanitären Piloteninitiative betrieben wird und von der Evangelischen Kirche in Deutschland finanzielle Unterstützung bekommt, sitzt ebenfalls in Malta fest. Es erhält seit einigen Wochen keine Starterlaubnis mehr. >>> weiterlesen

Siehe auch: 400 Flüchtlinge vor Italien – Salvini: „Liebe Gutmenschen, das Schiff legt nicht an“ – die könnt ihr mit nach Hause nehmen

Netzfund: Rassismus: Gütersloh vergibt Baugenehmigung nur nach multirassischen Kriterien

Siehe auch:

Bargteheide (Schleswig-Holstein): Kriminalitätsanstieg im Schulzentrum Bargteheide in den letzten drei Jahren

Video: Oliver Janich: Lebenslang für Beate Zschäpe: Islamistische Morde als Rechtsterrorismus verkauft? (14:56)

Neustadt: Das Morden geht weiter – der „Türke“ Osman Y. (22) tötete seine polnische Ex-Freundin Nicola H. (19)

Berlin brutal und sexy: Drei Mal greifen große Migrantengruppen Berliner an

Video: Charles Krüger über die Nazi-Methoden der Antifa (08:53)

Wie sich Großbritannien selbstmörderisch der islamischen Invasion unterwirft

Thilo Sarrazin über die „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam

Akif Pirinçci: Wolle me se rein und Wohlstand schaffe lasse?

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

12 Apr

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

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Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.

Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.

Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.

Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.

So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?

Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?

Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.

Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.

Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.

Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.

Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.

Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.

Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.

Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.

Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.

Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Noch ein klein wenig OT:

Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland

Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

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Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017

Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen

Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).

Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.

Meine Meinung:

Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.

Siehe auch:

Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

20 Mrz

Alice Weidel schreibt:

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Während uns Angela Merkel erklärt, der Islam gehöre zu Deutschland, sieht die Lebenswirklichkeit etwas anders aus. In immer mehr Lebensbereichen werden unüberwindbare kulturelle Unterschiede nicht nur sichtbar, sondern zur Gefahr für Leib und Leben. Weiterhin und mit zunehmender Intensität werden beispielsweise Pflegekräfte in Krankenhäusern angegriffen, auch die Gewalt insbesondere gegen Polizistinnen nimmt weiter zu. Jeden Tag werden 20 von ihnen Opfer körperlicher Attacken.

Merkel, die am Wochenende nachlegte und verlautbarte, man wolle einen auf dem Grundgesetz basierenden Islam in Deutschland, verkennt dabei die Lage völlig. Die führenden islamischen Vertreter in Deutschland weigern sich nämlich beharrlich, sich von der Scharia als Gesetzgebung des Islam zu distanzieren. Somit wird es auch zukünftig dabei bleiben, dass sich vor allem Ärztinnen, Krankenschwestern, Pflegerinnen oder Polizistinnen in ihrem jeweiligen Beruf nicht mehr sicher fühlen können.

Statt sich einen Islam zu erträumen, der von heute auf morgen grundgesetzkonform daherkommt, sollte Deutschland endlich handeln. Wer Polizistinnen mit der Faust statt mit dem gebotenen Respekt begegnet, der hat sein Bleiberecht verwirkt. Nicht wir müssen lernen mit dem Islam umzugehen, nicht wir müssen den Islam auf den Boden des Grundgesetzes hieven, sondern der Islam hat sich uns vollumfänglich anzupassen. Und das ist mit der vollen Härte des Gesetzes durchzusetzen!

Meine Meinung:

Ich würde vermuten, dass es wahrscheinlich täglich mindestens 200 statt 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen gibt. Und nicht nur der Migrant, der Gewalt gegen Polizisten und Polizistinnen ausübt, sollte sein Bleiberecht und seine deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, sondern auch der, der Gewalt gegen Ärzte und Ärztinnen, gegen Pfleger und Krankenschwestern ausübt.

Aber auch der, der andere Menschen auf der Straße, in Clubs, U-Bahnen, Diskotheken, Schwimmbädern, Parks, auf Straßenfesten, bei Silvesterfeiern, auf Jahrmärkten, Oktoberfesten, Weinfesten und bei anderen Gelegenheiten zusammenschlägt, zusammentritt, mit dem Messer angreift und der Mädchen und Frauen vergewaltigt, sollte schnellstens aus Deutschland ausgewiesen werden. Weg damit. Raus damit.

Video: Alice Weidel (AfD): Deutsche sollen für die Schulden Frankreichs haften (08:28)


Video: Alice Weidel (AfD): Deutsche Bürger sollen für die Schulden Frankreichs haften! (08:28)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Ausblick auf die anstehende Regierungserklärung der Kanzlerin

Der Koalitionsvertrag gibt überhaupt keine Antworten darauf, wie man den unkontrollierten Zuzug in unsere Sozialsysteme durch illegale Einwanderung begrenzt! Leider kann man das Video nur auf Twitter und Facebook anschauen. (Bei Twitter Lautsprecher einschalten!)  Ich habe es jedenfalls nicht auf Youtube gefunden. Schaut es euch aber an, denn es ist ein sehr gutes Video. Ich habe einen Teil des Textes unten eingefügt, falls ihr das Video nicht auf Twitter oder Youtube anschauen könnt.

alice_weidel_regierungserklärungVideo: Dr. Alice Weidel (AfD) zur anstehenden Regierungserklärung der großen Koalition (01:53)

Angela Merkel, die Kanzlerin, die uns jetzt schon zum wiederholten Male in einer Legislaturperiode mit ihrer Kanzlerschaft "beschenkt". Dieses Geschenk ist ein Albtraum für die Bundesrepublik Deutschland. Der Koalitionsvertrag, so wie wir ihn vorliegen haben, gibt überhaupt keine Antworten auf die elementaren Fragen, die uns bewegen. Das erste ist, es gibt überhaupt keine Antwort auf die Frage, wie man eigentlich den unkontrollierten Zuzug in unsere Sozialsysteme durch illegale Einwanderung begrenzt. Dafür liegt überhaupt keine Lösung vor.

Letzte Wochen hatten wir den Offenbarungseid der anderen Parteien. Die AfD hatte den Antrag gestellt zur Grenzsicherung und Grenzkontrolle unseres Landes, um unsere Bürger zu schützen, denn das ist eine elementare Staatsaufgabe. Und was ist? Alle (etablierten) Parteien haben dagegen gestimmt. Das heißt im Umkehrschluss, alle Parteien sind für den unkontrollierten Zuzug über unsere Grenzen.

Und wenn ein Horst Seehofer daherkommt mit einem Masterplan für Abschiebung, dann muss man sich nur daran erinnern, wie sieht eigentlich die Bilanz der CSU in Bayern aus? Bayern hat eine geringere Abschiebequote als das rot-grün regierte Baden Württemberg unter Winfried Kretschmann (Grüne). Das sind alles nur Nebelkerzen die Horst Seehofer gezündet hat. Und daran sieht man auch, dass in Bayern Wahlkampf ist.

Video: Alice Weidel (AfD) zur Regierungserklärung im Bundestag (07:28)


Video: Dr. Alice Weidel’s (AfD) Rede zur Regierungserklärung im deutschen Bundestag (07:28)

Siehe auch:

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Michael Mannheimer: Merkels Asylpolitik: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

26 Dez

Deutschland-Weltmeister-bei-der-Selbstvernichtung Deutschland ist Weltmeister bei der Selbstvernichtung: Kein Land der Welt hat so viele Islamische Invasoren einschließlich zigtausender Terroristen aufgenommen wie Merkel-Land. Der Islam ist nur das Symptom. Die Ursache der Islamisierung liegt in unseren westlichen Gesellschaften. Diese Ursachen gilt es zu entlarven und unschädlich zu machen.

Auch PI scheint endlich begriffen zu haben, dass nicht der Islam das eigentliche Problem ist (das war und ist Michael Stürzenberger’s unumstößliche Haupttheorie, an dessen Frage es vor drei Jahren zum Bruch zwischen mir und Stürzenberger kam), sondern jenen Kräfte die den Islam als trojanisches Pferd zur Zerstörung Europas importiert haben.

Das sind jene Drahtzieher, von den nur einige bekannt sind (Bilderberger, Transatlantiker, Coudenhove-Kalergi, NWO-Unterstützer, UN, EU, Freimaurer, das orthodoxe Judentum (s.hier: „Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die islamische Invasion Europas”), der Vatikan unter dem Linken Franziskus, Teile des internationalen Finanzwesens – und ganz vorn dran der Internationale Sozialismus.

All diese Kräfte bewegten sich bislang im Verborgenen – aber den Alternativmedien ist es in jahrelanger Puzzlearbeit gelungen, sie, die aus Prinzip im Verborgenen arbeiten, doch noch zu entlarven. Wie müssen sie sich amüsiert haben, als wir jahrelang uns nur mit dem Islam befasst haben. und mit dieser Arbeit ungewollt den Blick von den wahren Drahtziehern ablenkten. Nun ist ihre Freude jäh verstummt. Denn der Feind ist entdeckt. Und unter ihm bricht Panik aus.

Eine schier unüberwindliche Übermacht, der der einfache Europäer nichts entgegenzusetzen zu haben scheint. Doch das täuscht. Ist der Feind erst mal erkannt, sind die Karten neu gemischt.

Durch hunderte Artikel (vor allem, aber nicht nur auf diesem Blog) über die versteckte Zersetzungsarbeit dieser bislang im geheimen agierenden Mächte werden die Namen und Mitwirkenden, die Todfeinde der freien Welt, erkannt. Ihr Ziel ist die Umgestaltung der Welt zu einer Einstaat-Welt, in welchen sie allein das Sagen haben.

Ziel dieser Mächte: Weltherrschaft

Jede einzelne dieser Parteien, zu dem natürlich auch der Islam zu zählen ist, rechnet sich aus, am Ende als Sieger hervorzugehen und diese Einstaat-Welt allein zu regieren.

Im Islam ist das koranisches Programm, der Hauptbefehl von Allah: Allein der Islam hat die Welt zu regieren! Und Moslems müssen bis dahin alle anderen Religionen ausmerzen. Daran arbeiteten sie in den letzten 1400 Jahren mit großem Eifer – und brachten es auf die stolze Summe von 300 Millionen in Namen Mohammeds und Allahs getöteten Nichtmoslems.

Keine andere säkulare oder geistliche Ideologie kam auch nur in die Nähe diese Zahl, die so hoch ist, dass alle anderen Konflikte der Welt (Hunnenkrige, Kriege Alexanders des Großen, die Kriege des 2.000jährigen römischen Reichs, die napoleonischen Kriege, Vernichtung der amerikanischen Indianer durch Weiße, 1. und 2. Weltkrieg) zusammengenommen auch nur in die Nähe der durch Moslems erbrachten Opferzahlen kommen.

Das scheint immer noch den wenigsten Zeitgenossen klar zu sein, am wenigsten den meisten Moslems selbst, die, so die UN, als Einzelkultur den Hauptteil der weltweiten Analphabeten stellen.

Linke sind die wahre Gefahr. Nahezu alles in puncto Deutschlandvernichtung geht von ihnen und ihren tausenden Unterorganisationen aus.

Das scheint auch noch nicht bei den meisten Politikern und Journalisten angekommen zu sein. Bei linken Politikern sowieso nicht: Denn dieses Thema meiden sie wie der Teufel das Weihwasser. Nicht umsonst: In der Liste der Völkermörder der Weltgeschichte (Hans Meiser: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart) belegen sie nämlich unmittelbar nach dem Islam den Platz zwei:

Binnen neun Jahrzehnten schafften Sozialisten es, 130 Millionen Menschen im Namen von Marx, Lenin, Stalin oder Mao ins Nirwana zu befördern. Eine stolze Zahl, vor allem, wenn man die Kürze dieser Zeit mit eingerechnet. Gut, die Waffen waren andere, wesentlich bessere, als der Islam sie zur Verfügung hatte.

Doch dieser holt dramatisch auf. Seit 9/11 haben Moslem in über 32.000 Terroranschlägen (in über 60 Ländern, mehr Länder, als im Zweiten Weltkrieg involviert waren) Millionen Menschen mit modernen Waffen (vor allem Sprengstoff) umgebracht. Dafür brauchten sie vor noch nicht allzulanger Zeit mehrere Jahrhunderte, um auf diese Summe zu kommen.

Linke sind neben dem Islam die weltweit größte Gefahr für westliche Länder und den Weltfrieden

Wenn dann der deutsche Stalinist, der unsägliche Ralf Stegner (SPD) , seit 2014 einer der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD,  am 8.Juli 2017 auf Twitter zum Schwarzen Block der Antifa (der für seine besondere Gewalttätigkeit gefürchtet ist,), folgendes schrieb:

„Anständige Linke hatten noch nie was mit Gewalttätern gemein. Bei Rechten gehört das dagegen zur DNA“

dann ist das entweder pure Geschichtsunkenntnis – oder aber sozialistische Propaganda, wie sie auch von Stalin und Konsorten verwendet wurde nach dem Motto: „Verbreite eine Lüge nur häufig genug, dann wird sie dir geglaubt werden.“

Der vorliegende PI.-Artikel (siehe unten) widmet sich dem Asylthema, wo Deutschland als der „Weltmeister der Humanität“ gepriesen wird (dumme Gutmenschen und verlogene NWO-Unterstützer).

Dass Deutschland 5.000 Prozent (!) [50 mal] mehr Asylanten aufnahm als der Rest der 27 übrigen EU-Länder zusammen genommen, hat jedoch mit Humanität nichts zu tun. Merkel ist die Chef-Exekutorin [Vollstreckerin] der NWO-Strategie der USA, die u.a. den Kalergi- [Paneuropa (Großeuropa)] und Hooton-Plan [Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung] aus dem Beginn des 20. Jahrhundert zum Vorbild hat.

Ihre von den Systemmedien gepriesen  „humanitärer Politik“ hat in Wahrheit teuflische Ursachen. Sie dient der massiven Zurückdrängung der europäischen Urbevölkerung, und deren mittelfristige Ersetzung durch importierte Völker niedrigen Bildungsstands, genau so, wie es Kalergi und Thomas Barnett, der Vater der NWO-Strategie, forderten. Merkels Politik ist de facto und de jure jure eine Politik des Genozids an ihrem eignen Volk – wofür sie längst angeklagt und zu lebenslanger Haft hätte verurteilt werden müssen (§ 6 VStGB Völkermord)

Barnett, ein Militärstratege, forderte sogar, all jene zu töten, die sich seinem Plan in den Weg stellen: Daran sieht man, wie verrottet und gnadenlos die Verantwortlichen bei der Umsetzung ihrer Wahn-Politik sind, die von Merkel gerade so ungemein erfolgreich („deutsche Tüchtigkeit“) umgesetzt wird – und sie kann sie nur deshalb so erfolgreich um, weil Deutschland das mit Abstand reichste Land der EU ist – während gleichzeitig die Bürger Deutschlands immer mehr verarmen.

Youtube: Thomas Barnett: Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine mehrtausendjährige Kultur würde vernichtet werden.”

Deutschenfeindlicher kann eine Politik nicht sein – und verheerender, was das Überleben des schillerndsten und erfolgreichsten Kontinents der Weltgeschichte anbetrifft, ebenfalls nicht:

Kein anderer Kontinent brachte in der gesamten Weltgeschichte auch nur annähernd solch bahnbrechenden Errungenschaften auf den Gebieten der Wissenschaft, Technologie, Kunst, Musik, Philosophie und Sozialerrungenschaften hervor wie Europa.

Europa ist die Perle der Menschheitsgeschichte, die nun von Kulturzerstörern aller couleur buchstäblich  „den Säuen zum Fraß“ vorgeworfen wird.

Europa muss aufbegehren.

Gegen 550 Millionen Europäer haben diese ganzen Geheimbünde keine Chance. Sie werden zusammenbrechen wie ein Kartenhaus. Ihre Macht beruht allein darauf, dass sie bislang im Verbogenen arbeiten konnten. Heute kennen wir immer mehr ihrer Gesichter:

  • Angela Merkel,
  • Jean-Claude Juncker, EU-Präsident,
  • Frans (Franciscus) Timmermans, Niederländer, Sozialdemokrat, EU-Kommissar,
  • George Soros, ungarischer Multimilliardär
  • Barack Obama
  • US-Demokraten
  • Josef Joffe, Verleger der “ZEIT”
  • Claus Kleber, ZDF-Moderator, Mitglied der deutsch-amerikanischen “Atlantik-Brücke” (Transatlantiker),
  • Kai Diekmann , Bildzeitung,
  • Emmanuel Marcon,
  • Tony Blair,
  • François Hollande,
  • Nicolas Sarkozy,
  • alle Politiker der SPD,
  • alle Politiker der SED2.0 ((Tarnname Linkspartei),
  • alle Politiker der Grünen,
  • fast alle Politiker der CDU/CSU
  • so gut wie alle Medien
  • einschließlich der Staatsmedien (Fernsehen, GEZ-Medien),
  • so gut wie alle NGOs („Human Right Watch“ etwa befindet sich in der Hand von Soros),
  • die meisten Banken
  • das Großkapital
  • NWO – Neue-Welt-Ordnung
  • Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi, träumt von einem Pan-Europa, einer Großmacht Europas, von Polen bis Portugal
  • Ernest Albert Hooton plädierte für die Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung, um den Nationalismus zu zerstören
  • Bilderberger einflussreicher internationaler Kreis aus Wirtschaft, Politik, Militär, Medien, Hochschulen, Hochadel, Geheimdienst,
  • Transatlantiker sind pro-amerikanisch und betrachten Deutschland als Anhängsel der USA
  • Freimaurer linksorientierte Freigeister
  • das ortdodoxe Judentum (siehe hier: Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die „islamische Invasion Europas“)

Es ist unmöglich, hier alle Namen aufzulisten – da es zu viele dieser Verbrecher sind, die sich anmaßen, über das Schicksal eines Kontinents und der gesamten Welt zu bestimmen.

Ihnen muss der Kampf und wenn nötig, der Krieg erklärt werden. Denn den Krieg gegen den Rest der Welt haben sie selbst schon längst angefangen.

Vereint können wir gewinnen. Bleiben wir untereinander zerstritten, war dies definitiv unser letzter Streit, den wir als eingeborene Europäer führten.

Jeder von uns hat die Wahl, sich entsprechend zu entscheiden – und an diesem Überlebenskampf teilzunehmen. Oder Europa tatenlos und feige seinem Schicksal zu überlassen…..

Michael Mannheimer, 15.12.2017

Quelle: Michael Mannheimer: Merkels Vernichtungswerk: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Hier der Artikel von PI (Politically Incorrect):

Die Asyl-Weltmeister: Wir sind Asyl! 5.000% mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland fast doppelt so viele Asylentscheidungen getroffen als in den restlichen EU-Staaten zusammen. 357.625 in der Bundesrepublik getroffenen Asylentscheidungen stehen damit 199.400 in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber. Das bedeutet im Klartext, dass Deutschland sage und schreibe 5.000 Prozent mehr Flüchtlinge aufnimmt als im jeweiligen Durchschnitt der EU-Länder von 7.400 pro Mitgliedsland!

Die offiziellen Zahlen des eher tief stapelnden BAMF (Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) liegen mit 388.200 Erstantragsentscheidungen für das erste Halbjahr 2017 sogar noch erschreckend höher.

Wer angesichts dieser neuen dramatischen Zahlen noch an das Märchen von „Unschönen Bildern“, die es an den Grenzen angeblich zu vermeiden galt oder die Mär vom christlich-humanitären Imperativ nach der Genfer Flüchtlings-Konvention glaubt, der glaubt auch, dass der „Zipfelmann“ [Nikolaus] die kleinen Kinder bringt.

Angesichts der millionenfachen illegalen Grenzflutung seit 2015 kann jeder halbwegs Intelligente, der nicht mit vollkommener Blindheit oder Blödheit gepudert ist, deutlich erkennen, dass die kontinuierliche Umvolkung und Zerstörung Deutschlands von innen heraus einem klar kalkuliertem Strategieplan folgt.

Der Merkelplan – diabolisch (teuflisch) und mathematisch-physikalisch exakt ausgeführt

„Ein Land, das Fischen ohne Angelschein bestraft, jedoch nicht den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, wird von Idioten regiert“, so beurteilte der damalige tschechische Ministerpräsident Milos Zeman bereits im Jahr 2015 die deutsche Dolchstoß-Politik an der eigenen Bevölkerung mittels organisierter Einflutung und Ausblutung mit menschlichen Trojanern aus aller Welt.

Ab der erwiesenermaßen illegalen und vorsätzlich unkontrollierten Öffnung der deutschen Grenzen im September 2015 eskalierte die Flüchtlingskrise. Mitunter reisten 10.000 Menschen täglich in Deutschland ein. Dieser Zustand hielt monatelang an, bis einige Balkan-Staaten explizit gegen den ausdrücklichen Willen der Migrations-Matrone Merkel diesen Weg weitgehend verbarrikadierten, vor allem Sebastian Kurz handelt „Kurz entschlossen“. Zusammen mit dem pressewirksamen, aber faktisch nutzlosen „Türkei-Deal“ wurde so die illegale Zuwanderung nach Europa zumindest auf dieser Route weitgehend gestoppt.

Germoney Number One!

Doch der Zuzug in den Asylmagneten Deutschland läuft unvermindert weiter, auch wenn von offizieller Seite politisch komplett anders argumentiert wird. Monat für Monat kommen seit April 2016 konstant circa 15.000 neue „Schutzsuchende“ in den deutschen Sozialsystemen an. Im Oktober 2017 waren es laut Bundesinnenministerium exakt 15.170. Damit ist Deutschland unverändert das wichtigste Zielland in Europa geblieben. Mit weitem Abstand folgte 2017 Italien, alle weiteren Zahlen sind kaum von Bedeutung. Der „Humanitäts-Gott in Frankreich“, Präsident Macron, sicherte zum Beispiel die Aufnahme von 10.000 „Syrischen Asylsuchenden“ zu. Pro Jahr.

Die illegalen Invasoren reisen tatsächlich meistens unerlaubt, aber unbehelligt nach Deutschland weiter – die viel beschworenen „Grenzkontrollen“ zu Österreich sind eine propagandistische Farce – sie finden definitiv nicht, oder mit so gut wie keiner Wirkung statt. „Durchwinken“ ist oberstes Gebot, genau so wie bis vor kurzem im Deutschen Bundestag.

Das wissen auch die smartphonebestückten Goldstücke aus ihren globalisierten „Whatsapp-Gruppen“ zu berichten, die Deutschland im bunten Willkommensexpress täglich erreichen.

In der Bundesrepublik kamen mit 156.000 neu Eingereisten in diesem Jahr bis Ende Oktober mehr Sozialleistungs-Schutzsuchende an, als insgesamt an den Küsten Südeuropas mit kirchlich finanzierten Wassertaxis „Gestrandete“ in einer Truppen-Stärke von insgesamt 153.000 – vorwiegend nord- und westafrikanische „Rohdiamanten“. Mit Betonung auf „roh“.

Die 357.625 Asylentscheidungen über Erstanträge in der Bundesrepublik im ersten Halbjahr 2017 sind besonders erstaunlich, wenn man bedenkt, dass sie zu 98% auf kompletten Rechtsverstößen basieren: Der extremen Ungleichverteilung durch die permanente Missachtung der Dublin-Verträge, nach denen in der Regel das Ersteinreiseland für das Asylverfahren eines Migranten zuständig ist, wollen die EU-Staaten angeblich seit Langem mit einer „Reform des europäischen Asylsystems“ beikommen.

Im September 2016 einigte sich Kanzlerin Merkel zum Schein mit den übrigen Staats- und Regierungschefs, bis zum Jahresende das von ihr torpedierte EU-Asylregelwerk „neu zu verfassen“ – ohne einen Finger zu rühren. Im September 2017, ein Jahr nach diesem „Versprechen / Versprecher / Verbrechen“, traf sich Innenminister Thomas de Maizière mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel und kündigte an: „Wir dringen darauf, dass die Verhandlungen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem nun wirklich zum Abschluss kommen.“ Man hat schon besser gelacht, angesichts der Umvolkungsbestrebungen der volksschädigenden Einheitspartei mit neuen deutschen Sorglos-Soros-Bürgern. Die dem Vernehmen nach nicht krimineller sind als „deutsche Kriminelle“!

Das Mikado-Prinzip

Durch die Unfähigkeit der Altparteien zu einer effektiven Regierungsbildung seit September 2017 ist dieser Handlungswille, falls es ihn tatsächlich einmal gegeben haben sollte, nun komplett „down“. Angesichts der anstehenden desolaten Verhandlungen der Mini-GroKo mit nur noch 53 Prozent Wählerstimmen, herrscht das Mikado-Prinzip in Berlin. Ein erstes „Bauernopfer“ dieses dezidierten Handlungsunwillens wurde ausgerechnet der Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, CSU, der es wagte, eine selbständige Entscheidung im „Glyphosat-Gate“ zu treffen. Für rechtsbrechendes undemokratisches Handeln gilt immer noch der Kanzlerinnen-Entscheidungsvorbehalt im diktatorischen Kanzleramts-Deutschland 2017!

Nach geltendem EU-Recht musste das Zielland, also Deutschland, den unrechtmäßigen Migranten innerhalb einer Überstellungsfrist von sechs Monaten wieder in den für ihn zuständigen Staat zurückgebracht haben. Aber gerade deswegen bleiben die über mehrere sichere Staaten in die EU eingereisten „Schutz- und Schatzsuchenden“ entgegen der geltenden Dublin-Regeln nahezu ausnahmslos in Deutschland: Gerade einmal 3043 solcher unerlaubt Eingereisten wurden im ersten Halbjahr 2017 in das für sie eigentlich zuständige Land zurückgeschickt, die meisten kamen wieder.

Das EU-Parlament und sein Innenausschuss haben dagegen nun mehrheitlich beschlossen, von diesen Kommissionsvorschlägen nichts übrig lassen zu wollen. Sie fordern in den Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission, dieses „Ersteinreisekriterium“ vollständig abzuschaffen:

Grundsätzlich soll demnach künftig der Staat zuständig sein, in dem ein Neuankömmling schon Familienangehörige hat oder für das er schon einmal ein Touristenvisum hatte. Die übrigen soll ein zentralisiertes europäisches Verteilungssystem den Staaten zuweisen: Im Durchschnitt wären dies 7.000 Flüchtlinge pro Land. Theoretisch.

Die entscheidenden Sozialsystem-Sogfaktoren wurden nicht abgestellt, eher noch verstärkt!

Nach wie vor kann jeder Bewohner einer „fragilen Weltregion“ damit rechnen, in Deutschland bleiben zu dürfen, wenn es ihm gelingt unerlaubt einzureisen und um internationalen Schutz zu bitten – auch wenn sein Verfahren negativ ausgeht: Von 2016 bis September dieses Jahres sind 550.413 Anträge abgelehnt worden.

Faktisch abgeschoben oder freiwillig ausgereist sind im selben Zeitraum bei den so genannten „Massenabschiebungen“ nur sehr wenige davon. Rund 300.000 negative Asylbescheide werden derzeit vor den komplett überlasteten deutschen Verwaltungsgerichten „verhandelt“, meist durch mehrere Instanzen – finanziert werden Asylanwälte und Gerichte übrigens mit deutschem Steuergeld! Und befeuert von einer wachsenden zerstörerischen Asylindustrie, die über (deutsche) Leichen geht.

Eigener Herd ist Goldes Wert – Rückkehr garantiert dank „Herdprämie“

Zusätzliche Anreize zur Rückkehr – nach Deutschland. Dazu passt auch die Ankündigung einer „Herdprämie“ für die Rückkehr abgelehnter (!) Asylbewerber in ihre Heimat: „Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die ersten zwölf Monate in Ihrem Herkunftsland erhalten“, so der deutsche Innenminister Thomas de Maizière treudoof-bösgläubig am Wochenende.

Ausreisepflichtige könnten so „bei freiwilliger Heimkehr“ zusätzlich zu den bisherigen Leistungen Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für ihre Küche oder das Luxusbad bekommen. Bei Familien geht es dabei um Prämien bis zu 3000 Euro. Natürlich wird diese Asylanten-„Abwrackprämie“ sofort in den nächstbesten Schleuser zur Rückführung der gesamten Sippe nach Deutschland reinvestiert. Dazu muss man kein Prophet sein, sondern nur eins und eins zusammenzählen.

Die fast satirisch anmutende Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ soll zunächst auf drei Monate begrenzt bleiben. Minister de Maizière appellierte an die Betroffenen: „Es gibt Perspektiven in Ihrem Heimatland. Wir unterstützen Sie mit konkreten Hilfen bei Ihrer Reintegration“. Reintegration nach Deutschland meint die Misere damit.

Merkel: Aus Illegal mach Legal – Scheißegal! Das Welt-Sozialamt Deutschland

Die Bundesrepublik bietet schon jetzt und erst recht in Zukunft illegalen Asylbewerbern die größte Chance auf einen legalen Aufenthaltstitel in Europa: Geduldete können schon nach 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Weitere Relocation-Anreize [Umverteilung aus stark beanspruchten EU-Ländern, wie z.B. Griechenland und Italien, in andere EU-Staaten] wie Hartz IV, Kindergeld-für-alle-Ableger-egal-wo, sofortiger Anspruch auf Sozialleistungen, bestes kostenloses Gesundheitssytem, Traumatisierungsberatung, kostenlose Rechtsberatung, Rentenanspruch bei Familiennachzug, Job-Center-Rundum-Betreuung.

Zusätzlich subventionierte Flüchtlingshilfs-Vereine, vielfache unkontrollierte Identitäten in 16 Bundesländern – welche sich nicht abstimmen können, keine zentralen Computersysteme für Illegale, Gefährder und Multikriminelle, keine Provenienz-Kontrollen der datengeschützten Smartphones, keine faktischen Abschiebungen, schariaverliebte Pro-Asyl- und Täterschutz-Juristen – die mannigfaltigen Anreiz-Systeme des Welt-Sozialamts Deutschland für ein anstrengungsloses Sorglos-Leben locken immer mehr und mehr und mehr Gestrandete aus aller Welt. Der Merkel-Magnet strahlt heller denn je. Die neuesten Schock-Zahlen belegen dies drastisch!

Quelle: WIR sind ASYL! – 5000 Prozent mehr Asylverfahren als der EU-Durchschnitt – wir sind wieder WER

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

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