Tag Archives: Abschaffung

Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD) über grüne Fahrverbote (4:21)

7 Mrz


Video: Dr. Dirk Spaniel (AfD): "Cem Özdemir (Grüne) kann nicht mit der S-Bahn bis nach Bad Urach fahren!" (04:21)

Video: Martin Sellner: Jetzt schlägt’s 13!: Sozialbetrug auf unsere Kosten (16:31)


Video: Martin Sellner: Jetzt schlägt’s 13!: Sozialbetrug auf unsere Kosten (16:31)

Worms: Tunesier tötet seine 21-jährige Freundin im Streit

Gipfelpanorama_Gapfohl

By böhringer friedrich – Gipfelpanorama Gaphohl – CC BY-SA 2.5

„In der Nacht auf Mittwoch ist es in Worms zu einem Tötungsdelikt gekommen. Ein 22-jähriger aus Tunesien stammender Tatverdächtiger hat sich am frühen Morgen der Polizei in Worms gestellt. Gegenüber den Polizeibeamten hat er angegeben, seine 21-jährige Freundin in einem Beziehungsstreit getötet zu haben. Einsatzkräfte haben diese kurz darauf in ihrer Wohnung tot aufgefunden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der Mord geht den Zeitungsmachern offensichtlich wieder einmal am A******* vorbei. Ihre größte Sorge ist, dass Rechtsextreme bzw. Rechtspopulisten die Tat für ihre Zwecke missbrauchen könnten. Wie gehirngewaschen sind eigentlich diese armen und feigen Zeitungsmacher?

Und wenn die jungen Frauen und Mädchen immer noch nicht begriffen haben, dass Muslime eine komplett andere Kultur haben, in der Frauen als minderwertige Menschen betrachtet werden und notfalls auch getötet werden dürfen, falls sie sich von ihrem Freund trennen, dass sollten sie einfach einmal lernen, ihr Hirn einzuschalten oder lasst euch doch weiter schlagen, erniedrigen, sexuell missbrauchen und töten.

Watschel schreibt:

Immer die gleiche realitätsfremde Leier. Bloß nicht die Tat von Rechtspopulisten instrumentalisieren lassen. Dabei wird gewollt übersehen dass Menschen je nach kulturellem Hintergrund auch sehr unterschiedlich sozialisiert sind und deshalb Konflikte auch unterschiedlich angehen. In manchen Kulturregionen eben auch mal mit brutalster Gewalt während bei uns Gewalt eben verpönt ist. Das passt zwar nicht in das Weltbild der Willkommensklatscher ist dafür aber Fakt.

Mo schreibt:

Wenn das Verbrechen nicht von Rechtspopulisten missbraucht wird, ist ja alles in bester Ordnung.

Siehe auch: Fellbach (Baden-Württemberg): Versuchter Mord: 40-Jähriger Kosovare sticht mehrfach auf Ex-Freundin (24) ein – festgenommen (zvw.de)

Augusto schreibt:

Übrigens. Kosovaren gibt’s nicht. Das sind Albaner, die serbisches Gebiet mit höherer Geburtenrate erobert haben. Da kann man jetzt schon sehen, was in Europa vielerorts in 20 Jahren sein wird. Gute Gesundheit allerseits. Nehme auch gern wetten entgegen, dass Kosovo Szenarien überall in Europa sich wiederholen werden. Deutsche, Franzosen, Italiener… zusammen halten. Gute Nacht allerseits.

Siehe auch:

Video: Karsten Hilse (AfD) über die Schäden, die der Wolf anrichtet (05:52)

Ein muslimischer Bundeskanzler in Deutschland ist die Kapitulation vor dem Islam

Video: Tommy Robinson reißt dem BBC die Maske vom Gesicht (englisch) (63:52)

Deutsches Rettungschiff „Alan-Kurdi“ zieht sich nach Spanien zurück – Malta, Italien und Tunesien verweigern die Anlandung

Video: Politischer Aschermittwoch der AfD: Rede von Jörg Meuthen am 06.03.19 (35:29)

Australien: Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

30 Nov

Tema_Nezahat_Gokyigit_ParkBy Nevit Dilmen – Riesenfenchel – CC BY-SA 3.0

Renommierte Rechtswissenschaftler warnen mit juristischer Expertise vor dem UN-Migrationspakt, dem die Bundesregierung am 10.12 und 11.12.2018 in Marokko beitreten will. Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit.

Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme.

„Soft Law“ wird völkerrechtliches Gewohnheitsrecht

Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht, also weder Völkergewohnheitsrecht noch Völkervertragsrecht. Dr. Ulrich Vosgerau: „Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“ Und diese Standards gehen allmählich in von den Gerichten anerkannte Gewohnheitsrechte über.

Die UN haben offenbar das Ziel der Förderung von Familienplanung und Geburtenkontrolle in den stark überbevölkerten Entwicklungsländern aufgegeben und versuchen nun, den ständig wachsenden Bevölkerungsdruck durch Umsiedlung, Migration und die Verschiebung der Überbevölkerung in den Billiglohnsektor bzw. die Sozialsysteme der Industrienationen zu bewältigen [um diese zu zerstören?].

Dies ist aber weder nachhaltig noch demokratisch legitimiert. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Nationalstaat und kein offenes Siedlungsgebiet. Die Aufnahme von Einwanderern muss sich von Verfassung wegen nach den nationalen Interessen richten, die von den Parlamenten zu formulieren sind und deren Legitimation auf freien Wahlen beruht.“

Fazit: Die Bundesregierung verfolgt im Schulterschluss mit der UN-Weltregierung durch ihre gezielte Irreführung der Bevölkerung die Durchsetzung einer Massenmigration nach Deutschland auf antidemokratische, verfassungsfeindliche, um nicht zu sagen totalitäre Weise. Kritiker, die auf die verheerenden völkerrechtlichen Konsequenzen des UN-Migrationspaktes hinweisen, werden von den politischen Handlangern und Lautsprechern öffentlich diffamiert.

Mal sehen, ob das auch gegen die wachsende Zahl der warnenden Rechtswissenschaftler gelingt. Vermutlich wird man sie in gewohnter Überheblichkeit ignorieren und stur dem Teufels-Pakt am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko beitreten – wenn nicht noch ein Wunder geschieht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Auch der Gender Mainstreaming, das Pariser Klimaabkommen und die UN-Menschenrechtsdeklaration waren einst unverbindliche Empfehlungen und haben heute verbindliche Rechtspraxis. Der Gender-Mainstream steht heute in den Schulen auf dem Lehrplan und vergiftet unsere Kleinkinder mit der Frühsexualisierung und der Homosexualisierung. Nur kranke Hirne können sich so etwas ausdenken.

Sieht man sich die Mitgliedstaaten der UNO an, dann erkennt man, dass die große Mehrheit von ihnen, Diktaturen, islamische, korrupte und antidemokratische Staaten sind, die nichts auf die Reihe bekommen. Es ist kein Wunder, wenn gerade diese Staaten dem Migrationspakt zustimmen, denn ihr Ziel ist es ihre ungebildete, asoziale und kriminelle Bevölkerung nach Europa zu entsorgen, um Europa zu islamisieren, auszuplündern und auszurotten.

hubi schreibt:

Man sollte nicht so dumm sein und glauben, dass die mit dem Pakt verbundenen zukünftigen Verwerfungen den federführenden Unterstützern nicht bekannt wären. Also verfolgen sie ein Ziel jenseits der öffentlichen Kommunikation. Emmanuel Macron und Angela Merkel ziehen im Tandem das ihnen in Auftrag gegebene Programm bis zum Erfolg oder bis zum Untergang durch. Welches Programm könnte das sein?

Nach wie vor gehe ich davon aus, dass es ausschließlich um die Zentralisierung in Brüssel [Vereinigte Staaten von Europa], unter Abschaffung der nationalen Souveränitäten geht [Souveränität: Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Selbstverwaltung]. Hierfür ist die Zuwanderung inkompatibler Massen ein wichtiges Werkzeug zur künstlichen Erzeugung von Chaos. Und es funktioniert.

Wer sich mit der Analyse der Stellungnahmen der oben erwähnten politischen Rädelsführer auseinandersetzt, stolpert gewissermaßen automatisch über die Taktik der beiden, die derzeit darin mündet, die Begriffe Nationalismus und Patriotismus zu verwässern, um die Schlafschafe bei er Stange zu halten.

Die weiteren Werkzeuge sind EU-Armee, deutsch-französisches Parlament, europäischer Währungsfonds, Eurozonen-Budget, europäische Arbeitslosenversicherung und der in Rede stehende UN-Migrationspakt, der lange geplant war und an dem Angela Merkel im Auftrag Dritter federführend mitgestaltet hat. Deshalb muss sie Kanzlerin bleiben und darf nicht abdanken. [1]

[1] Die oben genannten Ziele sind weitgehend auch die Ziele von Friedrich Merz (CDU).

Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

Merz hat am 21. Oktober zusammen mit seinem Parteifreund Roland Koch, den SPD-Politikern Hans Eichel, Brigitte Zypries, dem SPD nahen Ökonomen Bert Rürup und dem linken Vordenker der Abschaffung des Nationalstaates Jürgen Habermas eine Erklärung zur EU mit dem Titel „solidarisches Europa“ veröffentlicht.

Das was sie fordern, läuft auf die Abschaffung des Nationalstaates und den Verzicht auf jede nationale Souveränität und demokratische Selbstbestimmung hinaus. Das beginnt mit der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Alle europäischen Armeen sollen abgeschafft werden. Stattdessen soll eine EU-Armee geschaffen werden. Über den Einsatz dieser EU-Armee soll dann die EU per Mehrheitsentscheid bestimmen:

„Deshalb fordern wir, jetzt mit der vertieften Integration der Außen- und Sicherheitspolitik auf der Grundlage von Mehrheitsentscheidungen und dem Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee zu beginnen.“ Mehrheitsentscheidung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet, dass Deutschland von anderen EU-Staaten bei der Entscheidung über Militäreinsätze überstimmt werden kann.

Das heißt, dass deutsche Soldaten gegen den Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung und ohne Zustimmung des Bundestages in Militäreinsätze und kriegerische Auseinandersetzungen geschickt werden können. Damit werden deutsche Soldaten zu Söldnern der EU. Den Weg in die Transferunion will Merz nicht aufhalten, sondern beschleunigen. Merz und seine Mitstreiter unterstützen die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron. Dazu gehört die Schaffung eines Eurozonenbudgets und einer europäischen Arbeitslosenversicherung:

"Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt mutig voranzugehen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, um die Wirtschafts- und Währungsunion krisenfest zu machen. Ein weiteres Auseinanderdriften in der Euro-Zone muss verhindert, eine Politik, die zu mehr Konvergenz führt, muss eingeleitet werden.

Eine Haushaltspolitik für die Euro-Zone, die dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit des Währungsgebietes dient, und eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik bis hin zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind jetzt nötig, um glaubhaft zu machen, dass Europa auch im Innern zusammenhält.“ >>> weiterlesen

Die brasilianische UN Migrationsbeauftragte Louise Arbour, die neben Merkel fundamental an der Ausarbeitung beteiligt war, räumt in einem Interview ein, dass der Pakt nie als unverbindlich gedacht war.

„Tatsächlich hatte die Bundesregierung offenbar von Anfang an die Federführung hinter den Kulissen der Paktschließung. Unter dem Vorsitz Deutschlands und Marokkos trafen sich Diplomaten, Politiker und diverse Interessengruppen 2017 und 2018 bei mehreren Veranstaltungen des ‚Global Forum on Migration and Development‘ [GFMD]. Das GFMD hat mit Hilfe des Außenministeriums das Marrakesch-Papier maßgeblich formuliert.“ – so Wolfram Weimer.”

Während Diplomaten und Politiker letztlich nur Hehler bzw. Handlanger der Macht sind, ist es interessant zu wissen, dass die “diversen Interessengruppen”, die Konzerne ein großes Interesse an der Zerstörung der Identitäten haben, um eine Masse identitätsfreier, ausschließlich auf Konsum fixierte Idioten zur Verfügung zu haben, die nicht sehen, nicht hören, nicht sagen und sich im Gegeneinander aufreiben. Auch die Abenteurer aus Afrika werden sich bald wundern, auf welchen perfiden Plan sie hereingefallen sind.

Weiter hier: Details, die wir nie erfahren sollten: Migrationspakt entstand hinter den Kulissen unter Federführung des Systems Merkel

Randnotizen:

Irre Bundesregierung überlegt, deutsche IS-Anhänger aus Syrien zurückzuholen (welt.de)

Böse Gerüchte über den Mann hinter dem Pakt: Ist António Manuel de Oliveira Guterres, der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen in den portugisieschen Kindesmissbrauchsskandal verwickelt? (journalistenwatch.com)

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Jakob Augsteins grüne Öko-Konservative zerstören unsere Zukunft

16 Okt

 

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Stein

Jakob Augstein

Abartig! Grüne sind nach Augstein gutmütige Öko-Konservative!

„Gleichzeitig ist der Erfolg der Grünen aber auch ein Zeichen für die Spaltung der Gesellschaft. (…) Mit der AfD wachsen auch die Grünen. Dem bösen Populismus der Rechten stellen die Grünen einen gutmütigen Öko-Konservatismus entgegen, und der kommt vor allem in den Städten gut an, wo viele Gutgebildete, Gutverdienende leben.“ (Jakob Augstein)

Abartige Verdrehung der Tatsachen! Es geht im Hier und Jetzt um den – von den grünen Multikultis betriebenen – großen bunten Austausch, um die Islamisierung Europas und um die Zerstörung des christlichen Abendlandes, und es geht eben nicht um den CO2– Klimawandel und sonstige irre linksgrüne Ideologien! Denn diese dienen bekanntlich ebenfalls nur dem antirassistischen, sprich antiweißen Ziel aller Linksgrünideologen, welches von Deniz Yücel in der TAZ 2011 so formuliert wurde:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner…

Ursprünglichen Post anzeigen 97 weitere Wörter

Vor der Grünen Partei muss gewarnt werden, weil…

16 Okt

• 1. Die Grünen verunglimpfen den Begriff „Deutschland“

• 2. Die Grünen zerstören die Familienstruktur des deutschen Volkes

• 3. Die Grünen unterstützen die Legitimierung des Islams durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, der fordert, Dieben die Hände abzuhacken.

• 4. Die Grünen rauben den Deutschen die Heimat durch Unterstützung der islamischen Masseneinwanderung.

• 5. Die Grünen unterstützen den Bruch der Maastricht-Verträge durch die Bundeskanzlerin und die Übernahme der Schulden korrupter Banken und Staaten.

• 6. Die Grünen unterstützen die Vernichtung der Kerntechnik durch falsche Behauptungen. (Ich bin allerdings auch gegen die Kernenergie, weil Kernkraftwerke militärische Angriffsziele sind, die die komplette Stromversorgung zusammenbrechen lassen und eine großräumige atomare Verstrahlung zur Folge hat (Admin))

• 7. Die Grünen fördern die Desindustrialisierung durch Unterstützung unnötiger drastischer Strompreiserhöhungen.

• 8. Die Grünen ruinieren die Stromversorgung durch Unterstützung des Verbotes wirtschaftlicher Methoden zur Stromerzeugung. (leider weiß ich nicht, was damit gemeint ist. Meint er damit Fusionsreaktoren und ähnliche Nuklear-Teckniken?)

• 9. Die Grünen rauben der deutschen Bevölkerung das Geld für die Kosten der sinnlosen Energiewende, obwohl CO2 nicht klimaschädlich ist.

• 10. Die Grünen bekämpfen die Automobilindustrie, obwohl Dieselabgase nicht gesundheitsschädlich sind.

• 11. Die Grünen stehen der gewaltbereiten Antifa und ähnlicher Gruppen sehr nahe

• 12. Die Grünen bekämpfen die freie Meinungsäußerung

• 13. Die Grünen machen mit Gefühlen statt mit Fakten Politik

• 14. Die Grünen legitimieren Gewalt gegen Sachen als politisches Mittel

• 15. Die Grünen sind staatsfeindlich, weil sie gegen den deutschen Nationalstaat sind

• 16. Die Grünen sind der politische Arm der Antifa und ähnlicher Gruppierungen

• 17. Die Grünen sind für Ceta und für den UN-Migrationspakt

• 18. Die Grünen sind für den großen bunten Austausch, für die Islamisierung Europas und für die Zerstörung des christlichen Abendlandes

•19. Die Grünen sind für die Abtreibung

• 20. Die Grünen unterstützen durch die islamische Masseneinwanderung die Scharia, die Ehrenmorde, die Zwangsehen, die Kinderheiraten, die Genitalverstümmelung, die Abschaffung der Demokratie, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, sie fördern den Bürgerkrieg und die Abschaffung des deutschen Volkes durch islamische Dschihadisten, Salafisten, Islamisten und Terroristen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Vom Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner,

Annalena Baerbock

Brief an Frau Annalena Baerbock (MdB), Bundesvorsitzende der Grünen Partei

Sehr geehrte Frau Baerbock,
vor der Grünen Partei muß gewarnt werden, weil sie an die Ideologie des
Neomarxismus gebunden ist, welche die Kulturrevolution von 1968
verursacht hat. Die Bundeskanzlerin (BK) hat sich dieser Ideologie
angeschlossen. Der Neomarxismus will Deutschland desindustrialisieren
und als Nationalstaat abschaffen mit folgenden Methoden:

1. Die Grünen verunglimpfen den Begriff „Deutschland“.
2. Die Grünen zerstören die Familienstruktur des deutschen Volkes.
3. Die Grünen unterstützen die Legitimierung des Islams durch die BK,
der fordert, Dieben die Hände abzuhacken.
4. Die Grünen rauben den Deutschen die Heimat durch Unterstützung der
islamischen Masseneinwanderung.
5. Die Grünen unterstützen den Bruch der Maastricht-Verträge durch die BK
und die Übernahme der Schulden korrupter Banken und Staaten.
6. Die Grünen unterstützen die Vernichtung der Kerntechnik durch falsche
Behauptungen.
7. Die Grünen fördern…

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Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

3 Okt


Video: Storch (AfD): „Der Einwanderungskompromiss ist eine bedingungslose Kapitulation!“ | Pressekonferenz (08:40)

Die AfD lehnt die am Dienstag von der Bundesregierung vorgestellten Pläne für ein Einwanderungsgesetz mit einem sogenannten Spurwechsel für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber, kategorisch ab. „Es kommt jetzt zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl, offiziellerweise. Der Spurwechsel, den die CSU vorhat, soll kommen, weil sie ihre Mehrheiten in Bayern schwinden sieht. Darum sucht sie jetzt den Anschluss an eine Koalition mit den Grünen“, sagte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Generell hätte ich nichts gegen einen Spurwechsel. Der Spurwechsel darf aber keinesfalls zur Einwanderung in die Sozialsysteme führen. Der Spurwechsel sollte also nur für Migranten gelten, die einer Arbeit nachgehen und die selber für ihren Lebensunterhalt sorgen. Vorausgesetzt ist natürlich, dass sie das Grundgesetz akzeptieren und sich um Integration bemühen. Sonst kommt es nämlich dazu, dass sie vielleicht drei oder sechs Monate arbeiten, dann die Arbeit niederlegen und es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. Das darf auf keinen Fall geschehen.

Verliert ein Migrant seine Arbeit, dann sollte er wieder ausgewiesen werden. Aber wie ich unsere Bundesregierung kenne, wird genau das nicht geschehen. Bevor ein Spurwechsel eingeführt wird müssen also erst einmal zuverlässige gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Und wieso meint man eigentlich nur Migranten zur Arbeit gewinnen zu können? Wie viele arbeitslose Linke und Antifas gibt es eigentlich? Warum fordert man die nicht zur Arbeit auf? Verweigern sie dieses, dann sollte man ihnen die Sozialleistungen streichen. Man könnte sie auch zu sozialer Arbeit heranziehen.

Liebe Reichsbürger: Eine gültige Verfassung schützt uns nicht vor der Ausrottung

1_merkel-regime

Ich möchte an dieser Stelle einen Kommentar von Dieter einfügen

Thor schreibt:

Haben wir eine Verfassung haben wir einen Staat?

Dieter schreibt:

Das zählt jetzt nicht! Es geht nur noch um den Erhalt, um das Überleben unseres Volkes, alles andere ist obsolet (nebensächlich) geworden. Es ist Luxus, den wir uns derzeit nicht leisten können. Das kritisiere ich an sogenannten "Reichsdeutschen", dieser "Ach, wir haben gar keine Verfassung etc." – Ja, und? Wir haben bald (in zwanzig Jahren?) kein deutsches Volk mehr!

Velbert (NRW): Trio aus Afrikanern und Araber bedrohen Frau am Papier-Container mit einem Messer – berauben und begrapschen sie

Bay_CheckerspotBy Fcb981 – Bay checkersüpot – CC BY-SA 3.0

Eine Frau (39) wollte gerade bei den Recyclingcontainern an der Schmalenhofer Straße in Velbert (NRW) am Montagabend gegen 18.45 Uhr ihr Altpapier einwerfen, als sie von drei Personen angesprochen wurde. Einer der Täter zückte ein Messer, verlangte ihr Bargeld. Während er das Geld aus dem Portemonnaie der verängstigten Frau nahm, berührte ein anderer Täter sie im Intimbereich. Das Trio flüchtet dann in ein angrenzendes Waldgebiet. >>> weiterlesen

„Leine des Grauens“ und ein den Sender demaskierendes Interview mit dem Hessischen Rundfunk

von Nicole, Kandel

Robert von der „Leine des Grauens“ hat dem Mainstream ein Interview gegeben, knallhart die Wahrheit gesagt und den hr-Mitarbeiter vorgeführt. Wie wir wissen, wird der Mainstream dieses Interview nie veröffentlichen. Deshalb müssen wir es tun und sie vorführen. Dieses Interview ist „durchschlagend“! Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 – typisch Lückenmedien! Das folgende Interview wurde am 30.09.2018 veröffentlicht. Hier ist das ganze Video – ungeschnitten. Unbedingt anhören/anschauen!

Die Ton-Qualität des Videos ist leider nicht so gut. Das Interview dafür aber sehr gut. Man sollte als Interviewter auch selber darauf achten, dass die Tonqualität nicht durch Nebengeräusche gestört wird. Das hätte der Journalist eigentlich wissen müssen. >>> weiterlesen


Video: Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 (08:34)

Randnotizen:

Widerliche Belästigung in Moers (NRW): Fünf bis sechs Afrikaner umzingelten und begrapschten Mädchen (14)

Leck (Schleswig-Holstein): 15-Jährige von fünf Afrikanern sexuell belästigt (shz.de)

Kölner Richterin rechnet mit Bamf ab: Mitarbeiter verschlampen Abschiebefristen (focus.de)

Nach Poetry-Slam der Tochter von AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst: Wohnhaus der Familie von linken Idioten beschmiert

München: Eritreer fasst 21-jähriger Frau unter den Rock – Vater der jungen Frau geht gegen den Täter vor – jetzt ermittelt die Polizei gegen ihn

Siehe auch:

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

3 Sep

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Kornowski *)

Wenn eine Politkaste mitsamt einem Gros der Medien zu neuen Jakobinern mutiert…

  • wenn Berichterstattung Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit und Hetze weicht,
  • wenn 6.000 Teilnehmer einer Demonstration pauschal als Extremisten und Terroristen verurteilt werden,
  • wenn der (durch illegale Einwanderer verursachte) Tod eines jungen Mannes den Medien vollkommen am Arsch vorbeigeht,
  • wenn sich Politiker Bomben auf das eigene Volk wünschen und der Bundespräsident für ein Konzert linksextremer Bands wirbt,
  • wenn man von Menschenjagd spricht, die es nicht gegeben hat, während der Terror vom G20-Gipfel verniedlicht wird und wenn ein Zensurminister nach Verteidigung der Demokratie schreit …

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Liebe Rentner, raus aus dem Sessel! Steht auf gegen den Völkermord an den Deutschen!

30 Aug

sleeping-panthera_leoBy © Hans Hillewaert – CC BY-SA 3.0

Unsere politische Klasse hat Millionen von Migranten – ohne Ansehen der Person – willkommen geheißen und damit eine verheerende „Willkommenskultur“ erzeugt. Nachdem sich viele dieser „Willkommensgäste“ alles andere als freundlich geben, wird die Abneigung gegen die meist muslimischen Migranten immer größer. Dies wiederum verleitet die politisch korrekte Herrschaftselite dazu, den sich dagegen wehrenden Deutschen Rassismus vorzuwerfen. Aber genau dieser Rassismus ist im Gegenteil eher den zugewanderten Moslems und Afrikanern zu eigen.

Diese dürfen uns straflos als „Kartoffeln„, „Nazis“, „Rassisten“ und „Köterrasse“ beschimpfen, sie drangsalieren zehntausende biodeutsche Kinder in den Schulen und/oder belästigen, bedrohen, berauben, überfallen, treten, schlagen, verletzen, erstechen, erschlagen, vergewaltigen und töten zehntausende Biodeutsche – und nicht umgekehrt. Und wenn wir uns dagegen wehren, sind wir schlicht „rechtsradikal“ – was u.a. auch beweist, dass unsere politische Führung die Erdung, den Kontakt zum Volk verloren hat. Freiwillig aber wird diese Diäten und andere Vorteile kassierende Klasse ihre Komfortsessel nicht räumen. Wir werden sie zwingen müssen.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes (I.) und Maria (vom Frauenbündnis *) (II.)

Wenn eine Regierung und der Staat seine ihm anvertraute Bevölkerung zur Disposition stellt, wie es alle Politiker und in vorderster Front, Frau Merkel, gemacht haben und weiterhin tun, dann haben wir die Situation, in der wir uns alle befinden:

* Wie konnte es nur passieren, dass ein gutes, gesundes und erfolgreiches Land, von rücksichtslosen Politikern und verantwortungslosen Medien so zerstört wurde?

* Wie lange will man uns deutsche Bürger zum Stillhalten und Schweigen verdonnern, wenn Migranten (nicht alle!) fast jeden Tag eine Straftat gegen Deutsche begehen?

* Regierungssprecher Steffen Seibert machte deutlich, dass es keine „Selbstjustiz“ geben dürfe. Ein Vorfall wie in Chemnitz habe „in unserem Rechtsstaat keinen Platz“.

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Süddeutsche Zeitung & Co fordern "Menschenrechte statt Nationalstaat"

22 Aug

Flame_Azalea_RhododendronBy Photo Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2

Während die Linken und Grünen sich immer wieder auf die Menschenrechte berufen, um Deutschland mit Migranten zu fluten und zu islamisieren, verlieren sie kein Wort darüber, dass die “Organisation der Islamischen Konferenz” (OIC), der immerhin 57 islamische Staaten angehören, die Allgemeinen Menschenrechte nicht anerkennen. Stattdessen hat die OIC eine “Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam” verfasst, die sie als islamisches Gegenstück zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte betrachtet.

Die Kairoer Erklärung akzeptiert keine Demokratie, kein freies Rechtssystem, keine Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern allein die Scharia wird als einzige Grundlage der Entscheidung über Verbrechen oder Strafen festgelegt. Laut der Scharia ist bekanntlich auch die Steinigung von Frauen erlaubt, falls sie Ehebruch begehen und auch das grausame Abtrennen der Gliedmaßen (Hände und Füße) ist laut der Scharia erlaubt.

Bei fast jedem Verweis auf die Menschenrechte macht die Kairoer Erklärung die Einschränkung, dass diese Rechte nur im Einklang mit der Schari’a ausgeübt werden müssten. Artikel 22 zum Beispiel beschränkt die Redefreiheit auf diejenigen Meinungsäußerungen, die dem islamischen Recht nicht widersprechen. Das heißt konkret, dass jede Kritik am Islam als Blasphemie, als Gotteslästerung, betrachtet wird und mit härtesten Strafen, auch der Todesstrafe, bestraft werden kann.

Selbstverständlich erkennt die Scharia auch die Religionsfreiheit nicht an, was in der Geschichte stets zum massenhaften Töten Andersgläubiger geführt hat und heute noch führt. Auch bei der Heirat legt die Scharia den Menschen Beschränkungen. So darf ein Nichtmoslem z.B. keine Muslima heiraten, es sei denn, er tritt zum Islam über.

Das alles sind für mich keine Menschenrechte und ich kann nicht verstehen, warum man solch eine gewaltsame, intolerante und frauenfeindliche Religion in Europa nicht schon längst verboten hat. Bevor die Linken kritisieren, dass die Europäer gegen die Menschenrechte verstoßen, sollten sie erst einmal die Menschenrechte von den Muslimen einfordern. Und so lange die die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht anerkennen und danach leben, sollten wir den Islam verbieten, alle Moscheen schließen und alle Muslime ausweisen.

Tatjana Festerling schreibt:

It’s a dream

Imagine… ja, verdammt noch mal, eine Welt ohne Islam können wir uns nicht nur vorstellen, wir wissen sogar noch wie friedlich, vertrauensvoll und sicher unser Leben ohne den Islam war. Unsere weiße, westliche Welt ohne Islam – das war Europa in seiner Blütezeit.

Und verdammt nochmal, wir können uns auch vorstellen, den Islam in unserer europäischen Heimat komplett zu verbieten, weil er eine totalitäre, menschenverachtende, zutiefst rassistische, psycho-pathologische, grausame Unterwerfungs-, Macht- und Eroberungsideologie ist. Der Islam ist keine Religion, sondern Faschismus. Wenn wir uns das geistig vorstellen können, warum machen wir es dann nicht?

Warum zwingen wir die durch Wahlen beauftragten Politiker nicht, diese simple Forderung eines Islam-Verbotes umzusetzen? Gesetze zu erlassen, die den Islam per sofort in der gesamten EU verbieten? Und Muslime vor die Wahl stellen: Sich entweder zu assimilieren und sich friedlich in die christlich geprägte, westliche Gemeinschaft zu integrieren, oder sofort in eines der 57 islamischen Länder auszureisen und dort unter Glaubensbrüdern ein muslimisches Leben zu führen.

Allein die islamische Welt des Nahen Ostens verfügt über 75-mal so viel Raum wie Deutschland! Die 57 Staaten der OIC weisen knapp 26 Mio Quadratkilometer Fläche auf, das sind 6,5-mal so viel Land wie die komplette EU! Selbst 100 Mio "flüchtende" Muslime würden innerhalb der islamischen Welt nur zu einem Migrantenanteil von 6,5% führen. Abgesehen davon, dass Moslems dort unter sich blieben und der pathologisch verwurzelte Hass gegen Ungläubige wegfiele.

Was wir uns geistig vorstellen können, können wir auch umsetzen. Noch ginge es – wenn auch nur mit großer Kraftanstrengung. Doch wie zwingen wir die Politiker zu diesen radikalen Maßnahmen?

Sicher nicht durch Demonstrationen und Spaziergänge mit Banner durch Innenstädte. Auch nicht durch hippe Popstar-Aktionen, deren Fotos dann ebenso Popstar mäßig durch die sozialen Medien geistern. Keiner braucht diese sich selbstüberhöhenden "Widerstandshelden", die im hilflosen Aufbegehren der Deutschen einen Weg fanden, ihre narzisstischen Führerphantasien auszuleben und die Patrioten deshalb immer schön weiter im Kreis laufen lassen. Den Applausbedürftigen geht es um Glanz und Gloria fürs Ego, bevor Europa unaufhaltsam zusammenbricht. Ginge es ihnen um Deutschland und Europa, würden sie leidenschaftlich und mutig das benennen, das noch eine Veränderung bewirken könnte.

Der Widerstand, der die erreichen kann, ist passive Aggression, Verweigerung und Leistungsentzug. Es ist der Streik. Erst wenn jeder Einzelne Verantwortung übernimmt und handelt, für die Zukunft Europas, für die Zukunft Deutschlands, für die Zukunft seiner Kinder und Enkel – erst dann wird sich etwas ändern.

Man muss diesen Gedanken immer wieder teilen und sich daran gewöhnen – die Linken haben uns das lange voraus: "Mann der Arbeit, aufgewacht! Und erkenne deine Macht! Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will", schrieb der Sozialist Georg Herwegh dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein 1863 ins Bundeslied und gab damit die Parole für Boykott und Streik aus.

Ohne bürgerlichen Druck, ohne Freiheitswillen und ohne individuellen Mut wird Deutschland fallen. Wird Europa fallen. Der Islam wird genüsslich die Resteverwertung, die Leichenfledderei betreiben und Europa in einen Afghanistan ähnlichen Zustand verwandeln. Ist es nicht wert, ein überschaubares Risiko in Kauf zu nehmen, um genau das zu verhindern?

imaging_theres_no_islam Video: Imagine ther’s no Islam (03:04)

Bayern ist FREI

Angesichts der Ankündigung von Italiens Innenminister Matteo Salvini, die neusten afrikanischen „Flüchtlinge“ notfalls nach Libyen zurückzubringen, spuckt die Prantlprawda wie erwartet Gift und Galle gegen Salvini, ohne sich mit den Aussagen von Salvini auseinanderzusetzen.
Interessant ist dabei die Überschrift „Salvini schert sich nicht um Menschenrechte“.
Sie impliziert genau wie der Artikel selber, dass MenschenrechtlerInnen wie die von der SZ sich einen Dreck darum scheren, dass sie die afrikanische Schlepperkriminalität fördern und massiven Sach- und Personenschaden verursachen und schon gar nicht, dass sie alte Kulturnationen wie Italien und Griechenland unwiederbringlich zertrümmern.
Salvini hatte zuletzt die Rechtsprechung der Straßburger Menschenrechtsrichter genau mit diesem Argument in Frage gestellt. Er sagte im RAI-Interview, das Recht sei Menschenwerk und man könne es ändern. Das vom Straßburger Gericht gefundene Recht habe die Organisierte Kriminalität groß gemacht und viele Milliarden an Schaden verursacht, ohne dabei in nennenswertem Umfang überhaupt echten Flüchtlingen zu helfen. „Was zu viel…

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