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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Willkommenskultur: Freifahrtschein für Vergewaltigung, Knast für "Hate Speech"

4 Nov

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Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

6 Nov

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Sollten die mit dem Galgen am Ende doch recht haben? – Angela Merkel – Siegmar Gabriel – und der Bundesgauckler – Verrat am deutschen Volk?

Seit dem Korsen und den von ihm in Europa verursachten Verwüstungen wissen die Europäer, dass es dafür nur eine Strafe geben kann: ab nach St. Helena, um eine Wiederholung unter allen Umständen auszuschließen. Noch keinem deutschen Bundeskanzler ist es gelungen, einen einstmals blühenden Verfassungsstaat so zu ruinieren, wie dies der noch amtierenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, gelungen ist.

>>> weiterlesen

Siehe auch:

Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen

Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“

M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort

Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”

Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete

Vera Lengsfeld: Helldeutsche Hetze auf der Berliner Schaubühne: „Schuss zwischen die Augen”

Akif Pirincci: Heiko Maas tanzt den Joseph Goebbels

2 Sep

Heiko_Maas_Berlin_2015Je mehr die rot grün versifften Polit-Steuergeldschmarotzer angesichts der Moslem-und-Afro-Invasion Morgenluft für die Verwüstung der Heimat und des Austauschs des eigenen Volkes durch Analphabeten aus Scheißhaufenistan wittern, desto stärker fühlen sie sich bei Widerstand [gegen den Asylwahnsinn] zu Methoden ihrer Urväter genötigt, welche zu jener schönen Zeit noch die klare Luft über den KZ-Türmen inhalieren durften.

Eine der effektivsten dieser Methoden ist es, die Medien unter die Kontrolle des Staates zu bringen, damit sich das immerwährende Unrecht am Geknechteten und Ohnmächtigen [Volk] nicht artikulieren kann. Die Gleichschaltung der Medien zugunsten der Totalitarität geschieht hierbei teils durch Verbot, teils durch offensichtliche Bestechung wie neulich bei der „taz“, die vom Berliner Senat knapp 4 Mio Euro für Kommunistenkackeschreiben geschenkt bekommen hat, und durch Einschüchterung.

heiko_maas_dilek_kolatBundesjustizminister Heiko Maas und die Berliner Senatorin Dilek Kolat am 5. Januar 2015 auf einer Anti-Pegida (Bärgida)-Demonstration in Berlin.

Unser Justizminister Heiko Maas, der immer so dreinschaut, als hätte er ganz schlimme Darmbeschwerden, was ihn allerdings letzten Winter nicht daran hinderte, in Dresden Seit an Seit mit den Mörderfratzen der Antifa zu marschieren, die anschließend viele Unschuldige krankenhausreif schlugen, ist in Anbetracht solch frohlockender Aussichten jetzt ebenfalls ganz aus dem Häuschen und möchte auch das letzte Medium, in dem sich noch ein bisschen Protest gegen das Zugekacktwerdens Deutschlands durch abspritzwütige Eindringlinge regt, an die Zensurkandare legen.

Um die restlichen Medien braucht er sich dabei keine Sorgen zu machen, denn diese sind ebenfalls der Geisteskrankheit der Kinderfickerpartei „Die Grünen“ erlegen, wonach jeder Ausländer so etwas wie der Heilige Geist sei und deshalb von den Deutschen auf Luxuspensionsniveau lebenslang alimentiert werden müsse, wobei wiederum der Ausländer mit einer Vagina wie ein Weihnachtsgeschenk bis zur Bescherung, also ihrem Tod, liebevoll verpackt zu sein hat.

Daß hierbei der Umstand, wo alle Nase lang „Allahu Akbar!“ geblökt wird, kein Gras mehr wächst, geschweige denn so etwas wie Kultur, Zivilisation oder gar Wohlstand entstehen kann, interessiert diese Art der Journaille nicht, weiß sie doch, daß der verblödete deutsche Steueresel erst aufhören wird, Gold zu kacken, wenn man ihn zum Abdecker [bzw. Kopfabschneider] führt. Bis dahin wird er noch getreulich seinen Dienst tun und seine Metzger mästen, z. B. dieses Jahr allein mit knapp 48 Milliarden Euro für die Willkommenskulturträger.

Heiko ist aber nicht doof. Er hat vorgestern einen Internetanschluß bekommen und baff feststellen müssen, daß sich in der Medienwelt seit einiger Zeit etwas verändert hat. Da gibt es jetzt ganz andere und ganz neue Medien, die sich nicht an Maßgaben der Kinderfickerpartei „Die Grünen“ halten. Dort darf unverschämterweise jeder seine Meinung kundtun und veröffentlichen und nicht allein die Kinderficker und Immer-herein!-Plärrer. Offenbar scheren sich diese „sozialen Medien“ nicht um die öffentlich befohlene Meinung, lassen jeden zu Wort kommen und bieten ihm so eine mediale Bühne.

Heiko war darob zunächst entsetzt, erinnerte sich jedoch schnell an einige Dokus von Guido Knopp über die Anfänge der [muslimischen] Judenmörder. Daraufhin ließ er sich alte Aufnahmen vom Aufstieg der Nationalsozialisten bringen, und zwar jene, in denen sehr gut dokumentiert ist, wie Joseph Goebbels in solcherlei brenzligen Situationen zu handeln pflegte. Dieser lud nämlich gern renitente Medienverantwortliche zu einem lockeren Gespräch bei sich ein, vielleicht zu einem üppigen Abendessen, und redete zunächst freundlich über dies und das. Dann jedoch änderte er den Ton und zeigte den Medienkapitänen die „Folterwerkzeuge“, mit denen das Regime ihnen sehr weh zu tun gedenke, falls sie nicht spurten wie gewollt und weiterhin solchen überflüssigen Scheiß wie freie Meinungsäußerung im Munde führten.

Und so geschah es, daß kein Geringerer als der Justizminister der Bundesrepublik Deutschland die Verantwortlichen von Facebook diesen Monat zu seinem Ministerium einlud, um sie zu „bitten“, alles auf ihrer Plattform zu löschen, was auch im Geringsten eine Kritik gegen die Arschfickung des Landes mit Koranirren, Gernevergewaltigern, künftigen Kopftretern und Nixkönnern darstellt, ja, am besten die Accounts ihrer Verfasser zu löschen, so daß nur noch der Willkommens-Bullshit und die Botschaft an die Ureinwohner „Zahlt, bis ihr daran verreckt!“ eine Daseinsberechtigung besitzen möge.

Heiko, wie gesagt nicht doof, hat dafür nach außen hin eine wasserdichte Rechtfertigung. Es sollen keine Hassreden gegen den oben erwähnten Personenkreis geschwungen werden. Also ohne Erlaubnis von Heiko. Da gibt es nur ein Problem. Da Heiko kein Jurist ist, sondern nur ein Juristendarsteller, leidet er an der weit verbreiteten Krankheit, die das Differenzierungsvermögen zwischen rechtswidrigen Einträgen und der legitimen Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit beeinträchtigt.

Viel zu oft werden unerwünschte (aber legale) Inhalte und illegale Aktivitäten im Netz vermischt. Denn zwischen der Äußerung „Man sollte diese Asylbetrüger alle vergasen“ und „Mir wird bei dem Gedanken, daß zur Zeit so viele Ausländer ins Land strömen, etwas mulmig“ gibt es ein weites Spektrum bzw. es gibt Grauzonen, die Facebook, aber insbesondere die deutsche Justiz genau auszuloten hat.

Da Heiko jedoch von Recht und Unrecht so viel Ahnung hat wie ich vom Beschlagen eines Pferdes mit Hufeisen, will er sich getreu seines Idols Dr. Joseph Goebbels um solche Feinheiten nicht kümmern. Und weil er sich darum nicht kümmern will, sondern schon ganz feucht geworden an den Lippen der Kinderfickerpartei „Die Grünen“ hängt, die allen Deutschen am liebsten eine Zyklon-B-Dusche spendieren würde, mit Ausnahme ihrer [hirnlosen und deutschlandhassenden] Mitglieder natürlich, die nichts lieber tun, als auf die deutsche Nationalfahne zu pissen. Und eben Unkulturen willkommen zu heißen, im Glauben daran, daß sich dieses Land dann irgendwann in ein ewiges Multikulti-Straßenfest verwandeln wird, wobei die Kohle dafür von Heinzelmännchen generiert wird.

Das Justizministerium ist kein unterversorgter Dödelverein mit fünf Behindertenarbeitsplätzen, sondern ein mit Abermilliarden von Steuergeldern finanzierter Superapparat, der innerhalb von 2 Minuten denjenigen aufspüren könnte, der einen Spruch wie „Man sollte diese Asylbetrüger alle vergasen“ im Netz veröffentlicht, und würde der selbst aus Sibirien gepostet sein. Zudem werden solche Kommentare bei Facebook sowieso über kurz oder lang gelöscht und die Verfasser über einen langen Zeitraum hinweg gesperrt, wenn nicht ihre Accounts für immer gesperrt.

Man darf in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen, daß das Justizministerium eng mit dem Verfassungsschutz vernetzt ist. Okay, diese Clowns dort sind zur Zeit mehr mit der Drangsalierung einfacher deutscher Bürger beschäftigt, die ihre freie Meinung kundtun, als mit dem Erfassen der zukünftigen Bombenleger und Kopfabschneider muselmanischer Manier, welche täglich ins Land strömen. Doch wäre es für Heiko ein Leichtes, über den Verfassungsschutz die „schlimmen Finger“ im Netz ausfindig zu machen. Aber nein, so wie Dr. Joseph Goebbels anno dunnemals ausgerufen hat „Wollt ihr den totalen Krieg?!“, so ruft und verlangt er „Wollt ihr die totale Zensur?!“ Und sämtliche Karikaturen von rot-links versifften Medienleuten pflichten ihm bei: „Ja, bis zum Endsieg!“

Dabei hätte Heiko, was Sprachdelikte anbetrifft, Grund genug, sich um echte Straftäter zu kümmern. Zum Beispiel um einen Bodo Ramelow, dem Ministerpräsidentendarsteller des Freistaates Thüringen. Der Mauermörderparteisoldat sagte nämlich neulich „Er toleriere aber nicht, wenn jemand einen Koran zerreiße und in die Toilette werfe“, als die Anhänger des Kinderfickerkults namens Islam in Suhl wegen irgendeines Korangeschisses in einem Asylbetrügerheim sich gegenseitig mit Eisenstangen grün und blau hauten, Polizisten verletzten, Streifenwagen demolierten, Journalisten durch die Straßen jagten und, Herrenmenschen, die sie ja sind, die Anwohner drangsalierten. [1]

[1] Dabei unterstützte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorschlag von Suhls Oberbürgermeister Jens Triebel, die Flüchtlinge getrennt nach Religion und ethnischer Herkunft unterzubringen. Wie soll ich das denn nun verstehen? Da predigen die linken Gleichheitsfanatiker seit Jahren, alle Menschen seien gleich und auf einmal will man sie nach Ethnien und Religionen trennen. Da kann man nur hoffen, daß dies auch geschieht, wenn die Flüchtlinge nicht mehr im Flüchtlingsheim untergebracht sind. Am besten man bringt sie wieder in ihre Heimat zurück. Sollen sie sich doch dort die Köppe einschlagen und die Hälse abschneiden.

Die Frage ist zunächst einmal, in welcher Funktion er das sagte. Denn das Zerreißen, Verbrennen, Zukacken, darauf Urinieren und mit einer feuchten Möse Drübergleiten des Koran ist in diesem Land nicht verboten. Es gibt keinen Blasphemiepragraphen im noch nicht vollständig islamisierten Deutschland. Ich persönlich besitze z. B. etwa 6932 Koranausgaben, die ich täglich bescheiße oder vollwichse. Na und, ist ja nicht verboten.

Hat Thüringen ein anderes Gesetzbuch, als der Rest der Republik oder wieso wird dort Koran = Klo nicht toleriert? Hier suggeriert einer mit der Autorität eines Ministerpräsidentenamtes der Bevölkerung, daß in unserem Grundgesetz religiöse Paragraphen wie in einem Gottesstaat existieren. Denn was meint Bodo mit „nicht tolerieren“? Wird er mir bei Renitenz das Einsatzkommando ins Haus schicken? Muss ich ins Gefängnis, wenn ich den Koran verbrenne? Nein, er lügt und täuscht eine Gesetzlage vor, die nicht vorhanden ist. Er begeht Rechtsbruch. Wohin soll es aber noch hinführen, wenn selbst deutsche Ministerpräsidenten allmählich die Mordregeln des Islams übernehmen und dafür werben?

Doch Heiko, der Social-Network-Fan, schaut bei solchen staatlich legitimierten Straftaten großzügig weg, ignoriert die wahren schlimmen Finger des Netzes [die Islamfaschisten] und liest lieber die Kommentare auf Facebook. Bestimmt ist er gerade dabei, diesen hier zu studieren …

Quelle: Akif Pirincci: Tanz den Joseph Goebbels

Eine Leserin schreibt:

Als junge Frau fühle ich mich immer unwohler in Deutschland. Ich habe Angst vor einer Vergewaltigung durch einen „Flüchtling“. Die Blicke am hellichten Tag sagen schon alles. Was soll ich denn tun? Eine Armbrust wäre eine Möglichkeit.

Eine Leserin schreibt:

Nach meinen Erfahrungen als Ludwigshafenerin (Flüchtlinge / Islam) würde ich jeder Frau guten Gewissens mittlerweile raten: Lerne Kampfsport. Besorg dir Pfefferspray und eine Pfefferspraypistole für zuhause. Leg dir einen Vorrat an Konserven an, falls die Stimmung im Land kippen sollte (und sie wird kippen). Freunde dich mit einem potenziellen Beschützer an (am besten Militär). Lerne, mit scharfen Waffen umzugehen. Sei möglichst wenig zu Fuß unterwegs (allein).

Headbanger schreibt:

Deftige und notwendige Worte für ein deftiges Problem, das uns allen, inklusive dem Besserwisser Maas und seiner Vorbeter/innen, noch bitter aufstoßen bzw. um die Ohren fliegen wird. Dann nämlich, wenn marodisierende Banden – in Palermo kann man sich diese Zukunft schon auf youtube-Videos ansehen – völlig enthemmter Schwarzafrikaner, Afghanen, Syrer und Balkanesen ihre Sozialleistungen mit einer Eisenstangen direkt an den Haustüren abholen.

Welches andere Land auf dieser Welt kann sich eigentlich rühmen, die sicher dämlichsten, und zum 3. Mal totalitärsten und des eigene Land samt seiner Bevölkerung am meisten verachtenden Eliten seit der Abdankung der Hitlers&Honneckers sein eigen zu nennen? Auf der Suche nach der Mikrobe der menschlichen Dummheit würde Dr. med. Dr. med. Hiob Prätorius (Bühnenstück und Film nach Curt Götz) im Deutschland der Massenmigranteninvasion des Jahres 2015 sicher auch massenweise fündig werden. Er könnte den Weltursprung der Dummheit endlich verorten.

Was 70 Jahre Gehirnwäsche durch die alliierten Sieger zweier Weltkriege – die übrigens noch immer unser Feinde sind – auf dem Territorium von Schrumpfgermanien bewirkten, kann man heute bewundern, oder besser, würde es lieber nicht tun. Deutschland ist das neue Troja, das sich gerade ein mit dem Sprengstoff nicht intergrierwilliger, unterbelichteter und kulturfremder Migrantenmillionen gefülltes Pferd in seine Mauern holt. Aus der Geschichte wissen wir, wie es Troja erging, als das Pferd seine tödliches Geheimnis ausspie, es ging unter. Und wie weiland in Troja wird auch dieses Migranti-Willkommi-Pferd unter dem frenetischen Applaus der dümmsten und ignorantesten Zeitgeistderwische ins Land gerollt.

Noch ein klein wenig OT:

Degerfelden (Ba-Wü): Ausländer verprügeln „Scheiß-Deutschen“ & Mordversuch in Karlsruhe

taeter_phantombildDüsseldorf: Der junge Mann auf dem Bild links belästigte eine 70-jährige Frau sexuell und schlug sie so lange bis sie bewusstlos wurde. Nun wird er mit einem Phantombild gesucht. Da hat die 70-jährige Frau gleich einmal erfahren, was multikulturelle Bereicherung bedeutet. Es wird noch viele Frauen geben, die ähnliches erfahren werden. Mir scheint, sie sind schon ganz wild darauf, wenn ich sehe, wie sie sich den Migranten um den Hals werfen. >>> weiterklesen

Degerfelden (Ba-Bü): Der Polizei wurde am Samstag gegen 2.40 Uhr gemeldet, dass bei Degerfelden ein Mann verprügelt worden sei. Der 20 Jahre alte Mann ging gegen 2 Uhr auf dem Kirchrainweg in Richtung Herten. Kurz nach dem Sportplatz Degerfelden wurde er von vier bis sechs Personen beleidigt, angegriffen, geschlagen und getreten. Der junge Mann erlitt Gesichtsverletzungen. Er gab an, dass es sich bei den Tätern um Ausländer gehandelt habe, die ihn als Scheiß-Deutschen beschimpft hätten. Die Polizei hofft auf Hinweise zu verdächtigen Personen oder Fahrzeugen. >>> weiterlesen

Karlsruhe (ots) – Nach einem versuchten Totschlag am Sonntag, kurz vor 06.00 Uhr, in der Straßenbahn der Linie 1 sucht die Polizei nach zwei bislang unbekannten Männern. An der Straßenbahnhaltestelle Marktplatz kam es aus bislang nicht ermittelten Gründen zu Streitigkeiten zwischen einem 25-Jährigen und den beiden Unbekannten sowie zwei weiteren Begleitern. Als die Straßenbahn kam, stieg der 25-Jährige ein. Die beiden Haupttäter folgten ihm unmittelbar. Hierbei hatte einer der Männer eine Flasche und der zweite ein Messer in der Hand. Sofort gingen beide auf das Opfer los und stachen und prügelten auf ihr Opfer ein, wobei die Flasche zerbrach und der eine unbekannte Täter mit dem abgebrochenen Flaschenhals auf den Geschädigten einstach… Die beiden Haupttäter werden als Nordafrikaner beschrieben.

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Weitere Texte von Akif Pirincci

Siehe auch:

Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)

Tausende von Kirchenschändungen. Wo bleibt die Antwort der Bischofskonferenz?

"Zurückgeschrieben": Ex-Muslimin Mina Ahadi antwortet einem Leser

Michael Klonovsky: Brände in Asylbewerberheimen: Schuld der Deutschen!

Dr. Udo Ulfkotte: Willkommen in Absurdistan – Thor Steinar und die linken Heuchler

Thüringen unterstützt seit 2011 Reisen von „Antifa” und anderen linksextremen Gruppierungen

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