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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

17 Aug

afrikaner_nach_deutschland
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie vor kurzem hunderte Afrikaner die spanische Exklave Ceuta stürmten, bewaffnet mit Flammenwerfern und ätzendem Kalk? Haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie illegale Einwanderer aus Afrika an einem spanischen Urlaubsstrand an Land stürmten [Video], dies unter den ungläubigen Blicken der Urlauber? Erinnern Sie sich noch an die vermeintlich großherzige Geste der linken spanischen Regierung gegenüber den 630 illegalen Einwanderern, die sich mit der "Aquarius" Zutritt zu europäischem Boden verschafften?

Wer diese Bilder sah, der wusste sofort: Diese Afrikaner wollen gar nicht nach Spanien, wo es kaum Sozialleistungen gibt – sie wollen ins gelobte Land, also nach Deutschland. Sie wollen in DAS Land, in welchem sie nach der Aussprache eines einzigen Wortes zum lebenslangen Sofort-Rentner mutieren – jedenfalls dann, wenn sie durch das Wegwerfen ihrer Papiere ihre wahre Identität verschleiern. "1x Passwegwerfen = niemals Abschiebung", das ist eine Gleichung, die auch mathematisch weniger Interessierte auf Anhieb verstehen.

Ein spanischer Polizist, der die Auffanglager vor Ort bewachen muss und mit den Afrikanern in Kontakt steht, bringt die Sache auf den Punkt: "Alemania" habe eben eine große Anziehungskraft. Warum? Ganz einfach, sagt ein spanischer Rot-Kreuz-Mitarbeiter: „Sie glauben, dass es ihnen in Deutschland oder Frankreich besser geht, als in Spanien. Die gucken in ihren Heimatländern auch Fernsehen!“ Und in diesem Fernsehen sehen sie die selbsternannte Flüchtlingskanzlerin, die sich nach wie vor standhaft weigert, die Grenzen gegen den massenhaften Missbrauch unseres Sozialsystems endlich zu schließen.

Sie sehen eine Flüchtlingskanzlerin, die der Welt ein "freundliches Gesicht" zeigt – dass dies auf Kosten des deutschen Steuerzahlers geschieht, ist sowohl jener über den Dingen schwebenden Flüchtlingskanzlerin als auch dem hocherfreuten illegalen Einwanderer herzlich egal. Wer will es diesen Menschen verdenken, dass sie in Anbetracht ihrer zumeist schwierigen ökonomischen Umstände in Afrika diesem Anreiz nicht widerstehen können?

Dieser Anreiz ist nämlich Fluchtursache Nummer 1. Gäbe es keine lebenslange Vollversorgung im deutschen Sozialsystem, dann gäbe es auch keine illegale Masseneinwanderung nach Deutschland – so einfach ist das. Wer "Fluchtursachen bekämpfen" will, muss diesen Anreiz beseitigen! Unserer Bundesregierung, die sich einfachen Lösungen aber ebenso standhaft verweigert wie einfachen Erkenntnissen, dämmert es aber offenbar erst jetzt, dass die in Spanien angekommenen Afrikaner nach Deutschland weiterziehen wollen.

„Wir befürchten, dass sich viele Migranten auf den Weg nach Frankreich, den Beneluxländern und Deutschland machen könnten“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Helmut Teichmann, der „Bild am Sonntag“. Eine Bundesregierung, die befürchtet, dass die Einladung ihrer Chefin nun von weiteren zehntausenden Armutsmigranten dankend angenommen wird: Wer solch eine "Regierung" hat, braucht keine Satiriker mehr. Dies stellt auch die geplante Gegenmaßnahme eindeutig unter Beweis: Als Placebo wird angekündigt, die Schleierfahndung in der Grenzregion und Grenzkontrollen zu verstärken.

Frau Merkel, tun Sie meinen Lesern heute doch ausnahmsweise mal einen Gefallen und lassen Sie uns an Ihrer unendlichen Weisheit teilhaben: Was bringen denn bitte Schleierfahndung und "Grenzkontrollen", wenn jeder aufgegriffene illegale Einwanderer durch das schlichte Aussprechen eines Zauberwortes mit vier Buchstaben seinen Schleierfahndern und Grenzkontrolleuren anschließend frech ins Gesicht lachen kann?

Da Frau Merkel ihrem Volk solche unbotmäßigen Fragen grundsätzlich nicht beantwortet, übernehme ich das für diese sichtlich überforderte Dame und ihre Anhänger: Solche Maßnahmen bringen rein gar nichts, solange man die Grenze nicht endlich schließt. Zu nichts sind die versammelten Merkelisten in ihrem Weltenrettungs-Wahn aber weniger bereit – obwohl sie sichtlich mit ihrem Latein am Ende sind.

Zeit daher, die ratlosen Merkelisten abzulösen. Zeit für die #AfD.

Bundesregierung besorgt über weiterreisende Flüchtlinge aus Spanien nach Deutschland (welt.de)

Die meisten Afrikaner wollten ohnehin nicht in Spanien bleiben, sagt der Beamte. In einem Land, in dem es vom Staat wenig soziale Leistungen für die Migranten gebe. „Die wollen alle nach Frankreich. Und nach Deutschland.“ (tagesspiegel.de)

Meine Meinung:

Die Schleierfahndungen und Grenzkontrollen bringen auch deswegen nichts, weil das Rücknahmeabkommen, dass Angela Merkel mit Spanien abgeschlossen hat, vollkommen unwirksam ist. Sie kann keinen illegalen Migranten nach Spanien zurückschicken, weil dieses Rücknahmeabkommen nur für Migranten gilt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Das wissen die Migranten längst und deshalb stellt kein Migrant in Spanien einen Asylantrag und versucht illegal nach Deutschland oder Frankreich einzuwandern, um dort einen Asylantrag zu stellen. – Rückführungsabkommen mit Spanien ist reine Augenwischerei

Das zeigt, wie weltfremd, dumm oder verlogen (?) die Bundeskanzlerin ist. Heute wurde im Fernsehen davon berichtet, dass die Bundesregierung nun auch ein Rückführungsabkommen mit Griechenland abgeschlossen hat. Dass das Rückführungsabkommen mit Spanien aber vollkommen unwirksam ist, das wurde mit keinem Wort erwähnt. Wieder ein Beweis, wie die Lügenmedien das Volk verarschen.

Noch ein klein wenig OT:

Wildwest in Berlin: Angriffe auf Geschäfte – Im Westen Berlins wird immer häufiger geschossen – besonders tschetschenischen Banden setzen auf Gewalteskalation

Burscheid_-_EifgenburgBy Frank Vincentz – Own work, CC BY-SA 3.0

Schusswechsel zwischen Tschetschenen und Russen, Einschusslöcher in dem Lokal einer arabischen Großfamilie und Projektile, die Fenster eines Cafés durchlöchert haben: Seit sieben Wochen gibt es auffällig viele Angriffe auf Berliner Geschäfte. Egal, ob tagsüber oder nachts – die Täter haben immer weniger Scheu, ihre Kontrahenten mit Schusswaffen einzuschüchtern. Wenn nötig, schießen sie nicht nur auf Fassaden, sondern auch auf Menschen.

Das Vordringen tschetschenischer Banden hat nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden damit zu tun, dass sie konsequent auf Gewalteskalation setzen. „Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen, dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor“, sagt Kriminaldirektor Michael Nagel vom Bundeskriminalamt. >>> weiterlesen

Pforzheim steht unter Schock! Eritreer sticht brutal auf Junge Mutter ein

Pforzheim_2016_044By Einsamer Schütze – Own work, CC BY-SA 4.0

Im Pforzheimer Stadtgarten ist am Montagabend eine 23-jährige Mutter durch mehrere Messerstiche derart schwer verletzt worden, dass sie in eine Klinik gebracht und dort umgehend operiert werden musste. Die junge Mutter wies Stichverletzungen im Halsbereich sowie an ihren Händen auf, die von Abwehrreaktionen herrühren dürften.

Bei der schwer verletzten Frau handelt es sich um eine eritreische Asylsuchende, die offenbar zuvor mit ihrer im Kinderwagen liegenden Tochter im Stadtpark unterwegs war. Dort dürfte sie von einem Unbekannten angegriffen und mit einem Messer verletzt worden sein, welches noch am Tatort entdeckt und sichergestellt werden konnte.

Die junge Frau ist inzwischen außer Lebensgefahr und konnte am Dienstag im Beisein eines Dolmetschers durch die Ermittler zu Sache befragt werden. Sie bestätigte die bereits umfangreichen Ermittlungen der Kriminalbeamten, wonach die eritreische Asylsuchende von dem von ihr getrennt lebenden Vater ihres Kindes mit dem Messer angegriffen worden sein soll. Demnach richtet sich der dringende Tatverdacht gegen den in Stuttgart lebenden, 27-jährigen Eritreer. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Baden-Württemberg hat eine muslimische (türkische) Landtagspräsidentin (Muhterem Aras) – natürlich von den Grünen – und der "Focus" findet das offensichtlich auch noch geil – ich könnte kotzen (focus.de)

Siehe auch:

Köln-Burscheid: Afghane sticht Ex-Freundin nieder und verstümmelt sie grausam – neun Jahre Haft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Somalier ersticht Arzt in Offenburg

Inge Steinmetz: Das dumme Volk und die selbsternannte Elite

Freddy Kühne: Sex: Geld: Macht: Gier! – Amtszeitbegrenzung für Politiker

Georg Pazderski (AfD): Die Aufnahme der „Aquarius“-Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Anne Wills Satiresendung über die Bremer Asyl-Affäre

29 Mai

Anne Will mit Gästen Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall?

Die Affäre um die Bremer Außenstelle des BAMF hat eine neue Debatte über die Qualität des deutschen Asylsystems ausgelöst. Steht die Affäre für ein fehlerhaftes Asylsystem oder handelt es sich um einen Einzelfall?

Anne_will_banfVideo: Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall? (60:52)

Über die BAMF-Affäre diskutieren folgende Gäste: Stephan Mayer (Parlamentarischer Staatsekretär im Bundesinnenministerium, CSU), Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende, Bündnis 90 / Die Grünen), Boris Pistorius (Minister für Inneres Und Sport, Niedersachsen, SPD), Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender, AfD) und Christine Adelhardt (Recherchekooperation NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung).

Bayern ist FREI

Von Claudio Michele Mancini

Mai 28, 2018
Man konnte gestern Abend seinen Augen nicht trauen, Anne Will hat das Genre gewechselt. Jetzt ist sie unter die Kabarettisten gegangen. Opfer ihrer Häme? Gauland, der gelassen Wills vorauszusehenden Gag, wie man 600.000 ausreisepflichtige Besucher in einem filmischen Slapstick auf läppische 60 Tausend herunterrechnet, über sich ergehen ließ. Überhaupt strotzte die Sendung vor gewöhnungsbedürftigen Kalauern.

Einer der Brüller war die Frage, ob es bei dem bandenmäßigen Betrug beim BAMF vielleicht doch um Einzeltäter handelt. Ein rhetorischer Scherz, dachte ich sofort, zumal der Begriff „Einzeltäter“ in der heutigen Sprachdefinition längst die Bedeutung von Terrorzelle hat. Ich vermute, dass die illegalen Aufenthaltsgenehmigungen von einer kriminellen Druckerei in Oer-Erkenschwick vorbereitet waren und von einer bestochenen Putzfrau heimlich zwischen die Akten geschmuggelt wurden.

Beamte waren an der Sauerei selbstredend nicht beteiligt. Trotzdem wird nun ohne Ansehen der Person aufgeklärt. Noch so ein Schmunzler, da man ja schon…

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Neuer Dublin-EU-Beschluss: „Flüchtlinge“ dürfen sich das Ziel-Land in das sie einwandern wollen, selber aussuchen

17 Jan

Dies bedeutet für Deutschland: Es werden weitere Millionen muslimische Migranten nach Deutschland kommen.

zielland_deutschlandDas EU-Parlament beschloss im November 2017 die freie Landwahl für "Flüchtlinge" – ein weiterer Magnet nach Deutschland

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die „Flüchtlings“-Fetischisten im Europa-Parlament haben im November allen Ernstes beschlossen, dass die Eindringlinge künftig nicht mehr wie nach bisheriger Dublin-Regel dem Land zugeordnet werden, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten, sondern sich eines aussuchen dürfen, in dem schon Bezugspersonen leben.

Dazu soll nach dem Willen der Invasions-Kollaborateure in der Brüsseler Umvolkungsbehörde die bloße Behauptung eines Vesorgungssuchenden reichen, er hätte dort Angehörige. Wolfgang Hübner und Alster haben diesen Skandal zwar schon am Samstag in ihren Schulz-Bericht zur sperrangelweit offenen „Obergrenze“ eingebaut, aber dieser absolute Wahnsinn ist so schwerwiegend, dass sich ein extra Artikel lohnt. Zumal die CSU bei diesem irren Beschluss kräftig mitmischte.

Wolfgang Hübner und Alster: SPD-Vorsitzender Martin Schulz dementiert im ZDF eine “Obergrenze”  – Auch EU will mehtZuwanderung nach Deutschland (pi-news.net)

Jedem auch nur halbwegs klar denkenden Menschen ist klar, was das bedeutet: Die Flutung nach Deutschland wird sich vervielfachen, denn natürlich wählt jeder der Völkerwanderer das Land mit der fettesten Geldversorgungsmaschinerie: Germoney, wo die Euronen für „Asyl“-Schreiende nur so vom Himmel regnen. Der Spiegel berichtete am Samstag, dass die dramatischen Folgen dieses katastrophalen EU-Beschlusses in Deutschland doch tatsächlich auch einigen Nicht-AfD-Politikern klar werden:

Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen „faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen“ soll: „Im Ergebnis wäre ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche ‚Ankerpersonen‘ befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig“, heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.

Die komplette Unfähigkeit dieser Brüsseler linksgrüngestörten Quasselbude zeigt sich in dem entlarvenden „Argument“, dass sich Asylbewerber, die bereits Angehörige in der EU hätten, am Ende ohnehin nicht davon abhalten lassen würden, dorthin zu reisen. Dann könne man Familien auch gleich zusammenführen, was am Ende effektiver und weniger kostspielig sei. Natürlich nicht für den deutschen Steuerzahler, denn der wird durch diesen wahnsinnigen EU-Beschluss noch kräftiger bluten müssen. Eine für Deutschland geradezu suizidäre (selbstmörderische) Verordnung der EUdSSR-Diktatatoren.

Die EU-Versager haben sich hiermit den Wünschen der Versorgungssuchenden [muslimischen Flüchtlingen] vollständig unterworfen und sind eindeutig nicht willens, die gigantische Völkerwanderung nach Europa mit strengen Maßnahmen zu unterbinden. Dies erkennt auch der eine oder andere Unionspolitiker, der sich noch einen Rest von realitätsbezogenem gesunden Menschenverstand bewahrt hat:

Die angedachten Regelungen konterkarieren [widerstreben, unterwandern] die Bemühungen der Union, im Rahmen der Koalitionssondierung einen Kompromiss mit der SPD zu finden, um den Familiennachzug zu begrenzen. „Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung“, sagt der parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU).

Auch EU-Parlamentarier der CDU/CSU und der FDP haben diesem kompletten Irrsinn zugestimmt. Darunter auch meine frühere Chefin in der Münchner CSU, Strauß-Tochter Monika Hohlmeier, die dafür von ihrem Vater – Gott hab ihn selig – vermutlich eine saftige Trumm Schelln [Ohrfeige] eingefangen hätte, wenn er noch leben würde:

Pikanterweise haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt. Monika Hohlmeier, die für die CSU im Innenausschuss sitzt, erklärt dies damit, dass die umstrittenen Änderungen bei der Dublin-Reform und ähnlich strittige Punkte, wie ein neuer erweiterter Familienbegriff in der sogenannten Qualifikationsrichtlinie, gemeinsam im Paket mit anderen für die Union wichtigen Änderungen verabschiedet worden seien.

Dieses ganze Paket habe man am Ende nicht aufhalten wollen. „Wir setzen darauf, dass der Rat vor allem beim Familienbegriff noch Änderungen durchsetzt“, sagt Hohlmeier. Die FDP-Europapolitikerin Nadja Hirsch betont, es gehe um eine faire Lastenverteilung in der EU und um eine „humane Lösung“ für die Flüchtlinge. [1]

[1] Versteht die Lady unter einer "humanen Lösung" den inhumanen Untergang Europas und unter einer "fairen Lastenverteilung" die gleichmäßige Islamisierung ganz Europas? Sind die Politiker zu dumm, die Folgen ihrer Politik abzusehen? Oder sind sie einfach nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht?

Sind sie geistig so verblödet, dass sie die Realität und die Gefahr einer Islamisierung Europas nicht sehen oder nicht erkennen? Wer hat denen nur so ins Gehirn…. Sie bereiten in Europa einen Völkermord, einen Massenmord an europäischen Bürgern, den Suizid Europas vor. Wir werden von total korrupten und verantwortungslosen Idioten regiert. Und wer wählt diese Idioten?

Unter diesem idiotisch-gutmenschlichen Vorwand der vermeintlichen „Humanität“ werden nun die Schleusen komplett geöffnet. Wenn sich dieser Beschluss in Afrika und Arabien herumspricht, werden sich die moslemischen Raubnomaden in einer Größenordnung in Bewegung setzen, die die bisher erlebte Invasion weit in den Schatten stellt.

Zwar muss noch der Europäische Rat zustimmen, aber das Wissen über den Willen zur kompletten Unterwerfung seitens der EU-Irren wird schon jetzt ein massenhaftes Kofferpacken auslösen. Die kriminellen Schleuserbanden dürften sich über die Idioten der EU diebisch freuen, denn die Kassen werden jetzt noch lauter klingeln.

Diese volksverratenden Parteien müssen jetzt vom Wähler an der Urne die knallharte Quittung bekommen – als nächstes bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober. Weitere Wahlkampfmunition lieferte das wohl schon leicht senil gewordene Auslaufmodell der CSU: Horst Seehofer hatte nach der Rückkehr von den Groko-Sondierungsgesprächen in München im Kreis seiner Parteikollegen doch tatsächlich erzählt:

„Sie glauben gar nicht, wenn man jeden Tag direkt neben Angela Merkel am Tisch sitzt, verliert man alle Eigenschaften eines bayerischen Löwen. Man wird wirklich zahm“

Damit erweist er sich vollends als Bettvorleger und Vollstreckungsgehilfe der islamkollaborierenden  Völkerwanderungs-Kanzlerin [Zusammenarbeit mit Muslimen], der schlechtesten, die Deutschland seit 1949 erdulden musste. Das zahnlose Kuschelkätzchen Drehhofer [Seehofer] dürfte in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender seiner noch-Volkspartei in Bayern die nächste verheerende Wahlkatastrophe bescheren.

Assistiert von einem neuen Ministerpräsidenten Markus Söder, dem wir nicht vergessen haben, dass er 2012 der DITIB ganz tief in den Hintern kroch und in einem Nürnberger Türken-Festzelt unterwürfig versicherte:

„Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.“

Danach brach er, wie passend, zu einem Urlaub in die Türkei auf. All das ist scharfe Wahlkampfmunition für die bayerische AfD, die damit im Oktober mit Wucht ins Maximilianeum [Sitz des bayrischen Landtags] hineinstoßen dürfte.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: EU-Beschluss: „Flüchtlinge“ dürfen sich das Ziel-Land in das sie einwandern wollen aussuchen können

Der GroKo-Betrug mit dem Asylrecht: Europa-Abgeordnete wollen Millionen Flüchtlinge nach Deutschland holen

Balletje_balletje_ParijsEuropas Zukunft wird verzockt – FlickrCC BY 2.0Wikimedia

Während die Große Koalition sich auf eine Zuwanderungsobergrenze von 220.000 Migranten jährlich geeinigt hat, die wahrscheinlich bei näherer Betrachtung keine Grenze nach oben hat, arbeiten dieselben Parteimitglieder von CDU, CSU, SPD und FDP im Europaparlament daran, Europa mit Millionen Migranten zu fluten.

Wahrscheinlich schaffen sie nicht einmal die Zuwanderung von 220.000 Migranten jährlich, denn dies bedeutet, man müsste jedes Jahr eine Großstadt wie Freiburg mit allem Drum und Dran, mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal, aus dem Boden stampfen. Und woher wollen die Helden all das Geld, die Ingenieure, Ärzte, Polizeibeamten, Lehrer, Architekten, Städteplaner und die Arbeitskräfte nehmen?

Diese EU-Parlamentarier bürden Deutschland eine Last auf, die garantiert im blutigen Chaos enden wird. Wie will man erst mit Millionen Migranten fertig werden? Oder will man statt dessen Millionen Europäer vertreiben und ermorden, denn genau darauf läuft diese Invasion hinaus?

Ansgar Neuhof weist in einem Artikel darauf hin, dass die Rückkehr, insbesondere der syrischen Flüchtlinge, so gut wie gar nicht stattfindet, sondern auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wird. Sie bleiben also erst einmal in Deutschland. Neu hinzu kommen nun dank der EU-Verordnung weitere Millionen Migranten

„Gerade erst habe ich in dem Artikel „Flüchtlingskrise beendet´ – nächster Rechtsbruch gestartet“ beschrieben, dass eine Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat nicht dem politischen Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD entspricht und sie daher mit einem rhetorischen Trick eine etwaige Rückkehr insbesondere der syrischen Zuwanderer auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschiebt.

Da meldet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe, dass alles noch sehr viel ärger und verlogener ist. Denn bereits im November 2017 haben die Europaabgeordneten von CDU/CSU und SPD (und man darf annehmen auch von FDP, Linke und Grüne) im Europaparlament eine Änderung der Asylbestimmungen beschossen. Nachzulesen im Original hier.”

Ansgar Neuhof geht davon aus, dass seit 2015 etwa 1,4 Millionen Migranten nach Europa eingewandert sind. Das Statistische Bundesamt geht dagegen von über 2 Millionen Migranten aus. Mit anderen Worten, es gibt zukünftig 1 bis 2 Millionen "Ankerpersonen", auf die sich weitere Millionen "Schutzsuchende", von denen die meisten Wirtschaftsflüchtlinge (Sozialschmarotzer) sein dürfen, berufen können.

Wer kann und will das im Einzelfall überprüfen? Die Bundesregierung hat bei der Masseneinwanderung seit 2015 auch vollkommen versagt. Und Deutschland zahlt die Zeche. Wie wird dies Deutschland verändern und wie lange werden die Sozialsysteme diese Last tragen können?

„Was das bedeutet, ist klar und laut Spiegel auch dem Bundesinnenministerium nicht verborgen geblieben: Dadurch müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen, und Obergrenzen würden zunichtegemacht. Innen-Staatssekretär Ole Schröder sagte:

„Wenn jeder der über 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl beantragt haben, zur Ankerperson für neu in der EU ankommende Schutzsuchende wird, reden wir über ganz andere Größenordnungen als bei der Familienzusammenführung.“ Überdies entfiele für die EU-Erstaufnahmestaaten und Transitländer jeglicher Anreiz für einen wirksamen Grenzschutz.”

Dann weist Ansgar Neuhof auf ein wörtliches Zitat der damaligen CDU-Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac aus Baden-Württemberg am 05.04.2017 im "Schwarzwälder Boten" hin. Dort wurde in einem Villinger Forum für Migration über die weltweite Migration diskutiert. Dabei ging man davon aus, dass heute etwa 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Dort schrieb sie:

„Wir können nicht alle aufnehmen. 20 Millionen mehr Menschen, das muss eine Demokratie aushalten".

Sind dies die Vorstellungen unserer Politiker? Gab es innerhalb der EU nicht sogar einmal den Wunsch, oder war es eine Forderung, man solle Europa mit 30 Millionen Afrikanern besiedeln? Angela Merkel hofft auf eine Zuwanderung von 12 Millionen Migranten in Deutschland.

Ansgar Neuhof schreibt:

„Mit den geplanten EU-Asylrechtsänderungen könnte diese Zielmarke erreicht werden. Wie auch immer man solche Zahlen bewertet: Dieser Vorgang zeigt ein weiteres Mal, dass alle politischen Beteuerungen einer Zuwanderungsbegrenzung aus den Reihen von CDU/CSU nichts als verlogenes Gerede sind."

Hier der ganze Artikel von Ansgar Neuhof: Der GroKo-Betrug mit dem Asylrecht

Meine Meinung:

Holen wir, um es einmal mit den drastischen Worten Donald Trumps zu zitieren Millionen Afrikaner und Muslime aus ihren Drecksloch-Ländern nach Europa, um eine europäische Stadt nach der anderen in eine islamische Mördergrube zu verwandeln, wie dies zur Zeit mit der britischen Hauptstadt London geschieht, in der die Rate von Totschlag insgesamt um mehr als 27 Prozent und die Tötungsdelikte von Jugendlichen sogar um 70 Prozent zugenommen hat und dank des muslimischen Bürgermeisters, Sadiq Khan, heute die gefährlichste Stadt der Welt ist.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

In ihrer Neujahrsansprache sagt Kanzlerin Merkel, dass wir auch in 15 Jahren gut, sicher und gerecht leben wollen. Aber was wir dafür tun müssen, das sagte sie nicht. Weil sie all das, was dafür nötig wäre, in den letzten 12 Jahren versäumt hat. Deshalb lassen sie es mich sagen. 1. Wirtschaft: Deutschland lebt von seiner Wirtschaft. Sie finanziert den Sozialstaat, ohne sie sind Renten, Schulen, Kitas nicht bezahlbar. Erfolgreiche Wirtschaften leben von Innovationen.

Für Innovationen braucht man allerdings keine Sozialtherapeuten, Genderprofessoren oder Gleichstellungsbeauftragte. Sondern Ingenieure, Techniker, Naturwissenschaftler. Daraus folgt: Deutschland muss in technische Bildung investieren. Und wir brauchen Top-Kräfte, nicht solche, die gerade so durchrutschen. Belügen wir uns also nicht: Nur Leistung schafft Wohlstand und Leistung führt zu Unterschieden.

Die müssen wir akzeptieren. Wir können nicht jeden durchschleppen, wir müssen die Spreu vom Weizen trennen. Wenn wir jetzt nicht die Ingenieure, Techniker und Top-Wissenschaftler der Zukunft formen, wird das Deutschland, in dem wir gut und gerne leben, Vergangenheit sein. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.

Dr. Nicolaus Fest in Minute 01:45: “Das Rentensystem ist kaputt. Wer heute 30 ist und in die Rentenkasse einzahlt, wird davon keinen Cent wiedersehen. Und in zehn Jahren gehen die geburtenstarken Jahrgänge in Rente. Hunderttausende, die jetzt noch in die Rentenkasse einzahlen, werden dann Rentenempfänger. Deshalb müssen wir jetzt über ein neues Rentensystem nachdenken. Andere Länder zeigen wie es geht.”

In Minute 02:15: “Wir sind kein reiches Land. Deutschland ist mit mehreren Billionen Euro verschuldet. 50 Jahre Blütenträume von SPD, Grünen und schließlich von Frau Merkel, haben Deutschland finanziell ruiniert. Die Steuereinnahmen waren 2017 auf Rekordhöhe, aber nicht einmal dann schaffte die CDU mehr als eine Schwarze Null. Statt solide zu wirtschaften, verballert man Geld für Deals mit Erdogan, für Flüchtlinge, für den Berliner Flughafen BER. Solide Finanzpolitik sieht völlig anders aus.”


Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zur Agenda 2018: Die Entdeckung der Realität (04:09)

Siehe auch:

„Drecksloch-Länder“: Hat Donald Trump recht?

Georg Martin: Unfassbar – Das OLG Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

Akif Pirincci: Darmbruch ins Negerland – Teil 1

Akif Pirincci: Flucht ins Negerland – Flucht aus Deutschland nach Südafrika – Teil 2

Dresden: Araber-Mob aus 15 Personen fiel über sechs deutsche Jugendliche her, prügelten auf sie ein und verletzten einen Jugendlichen mit einer Stichwaffe schwer

Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt

WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung *ANTIFA- Berlin*?

8 Okt

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

6 Sep

EDEKA fährt werbetechnisch völlig neue Geschütze auf und wirbt mit internationalen Produkten aus der Region. Zugreifen, solange der Vorrat reicht. Der Terror und die Berichte darüber sind immer noch viel zu emotional aufgeladen. Da muss gegengesteuert und eine andere Berichterstattung gefunden werden. Alex und Paula im neuen „Laut Gedacht“-Video überlegen sich ein paar sachlichere Schlagzeilen. Ob die Türken nun die Sozialdemokraten wählen oder nicht, ist der SPD mittlerweile egal. Sie setzt verstärkt auf das Wahlrecht für Ausländer.


Video: Video: Laut Gedacht #47: Leere Regale bei Edeka und historische Domsteine am Kölner Dom (05:22)

Quelle: Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland (AfD) will Aydan Özoguz (SPD) entsorgen – Indymedia verboten (06:32)

Philip ist endlich wieder zurück in der Sendung „Laut Gedacht“ und erfreut sich bester Gesundheit. Die linksextreme Plattform Indymedia wurde verboten und die HintermännerInnen ausfindig gemacht. Damit ergeben sich interessante juristische Möglichkeiten. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland möchte Integrationsbeauftragte Özoguz in Anatolien entsorgen und nimmt das auch nach heftiger Kritik nicht zurück.

Philip und Alex sprechen auch die Familienzusammenführung an. Sie weisen darauf hin, dass 390.000 Syrer ihre Famillienmitglieder nach Deutschland holen dürfen. Holt jeder Flüchtling fünf Familienmitglieder nach Deutschland, dann sind dies etwa 2 Millionen neue Migranten. Wie viele von ihnen sind ungebildete, integrationsunwillge, kriminelle, deutschlandhassende Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen?


Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland bester Mann (06:32)

Quelle: Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland (AfD) will Aydan Özoguz (SPD) entsorgen 

Noch ein klein wenig OT:

Leipzig: Brutaler südländischer Triebtäter fiel im Rosenthal über Joggerin her – Er prügelte sie krankenhausreif, schlug und trat ihr ins Gesicht und vergewaltigte die halb bewusstlose Frau.

Leipziger Rosental

Was für ein Albtraum! Ein brutaler Triebtäter fiel am helllichten Tag im Leipziger Rosental über eine Joggerin her. Er prügelte sie krankenhausreif, vergewaltigte die halb bewusstlose Frau… Er packte die Frau, riss sie zu Boden. Immer wieder schlug und trat seinem Opfer ins Gesicht. Er zerrte die mittlerweile benommene Frau schließlich vom Waldweg auf eine Wiese und verging sich dort an ihr. Die Frau musste später in der Klinik im Gesicht notoperiert werden. >>> weiterlesen

Video: Rockpalast: Clueso – Haldern Pop-Festival 2017 (01:34:40)


Video: Rockpalast: Clueso – Haldern Pop-Festival 2017 (01:34:40)

Oder direkt beim Rockpalast, dort aber verkürzt – 28.08.2017 | 45:05 Min. | Verfügbar bis 26.09.2017 | WDR

Siehe auch:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Video: Hagen Grell spricht über Angela Merkels geplanten Volksaustausch (30:38)

Immer mehr Afrikaner in Sizilien: In Sizilien wird der Kampf um Europa beginnen

Kriminalstatistik: Merkels „Schutzsuchende“ sind hoch kriminell und gewalttätig!

Werner Reichel: Österreich: ORF hat Angst vorm Regierungswechsel – Wahlkampf brutal – Für den linken Mainstream geht es um alles

Ab 2018 werden voraussichtlich 2 bis 20 Millionen afrikanische und muslimische Migranten nach Deutschland einwandern

Propagandaplakat schockiert Italien – Forza Nuova: „Invasoren, die vergewaltigen“

Asylirsinn: Deutsche Bundesregierung verteilt 300.000 Visa für Invasionsnachzug – die in keiner Statistik auftauchen werden

12 Jul

asylirrsinn_familiennachzug

Das Bundesministerium des Inneren meldet für das erste Halbjahr 2017 90.389 neu in Deutschland eingefallene Asylforderer, vorwiegend angeblich aus Syrien, dem Irak und Afghanistan, gefolgt von Personen aus Eritrea, dem Iran, Nigeria, Somalia und der Türkei. Gleichzeitig entschied das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über 408.147 Asylanträge – 146.551 standen zum 30. Juni 2017 noch aus. Als wären das nicht der offiziellen Jubelmeldungen genug, fördert die Zerstörerelite die Invasion zusätzlich durch Visaverteilung an die Verwandtschaft der uns bereichernden Gegenkulturen.

Gemäß einer Schätzung des Auswärtigen Amtes handelt es sich dabei um rund 200.000 bis 300.000 angebliche Syrer und Iraker, die in den Genuss einer Freikarte für unser Sozialsystem kommen werden – und diese Zahlen sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht nur angesichts der bevorstehenden Wahlen mehr als geschönt.

Dazu kommt, dass diese Nachzügler nicht in den ohnehin spärlich an die Öffentlichkeit sickernden Asylzahlen auftauchen werden, denn diese VIP-Zureisenden mit Ticket der Bundesregierung müssen keinen eigenen Asylantrag mehr stellen. Es ist keine Frage ob die Nachzugsflutung erfolgen wird, sondern nur noch wann. Dazwischen steht nämlich de facto einzig der temporäre Schutzpuffer für Deutschland, der sich aus der logistischen Überforderung der Behörden ergibt.

Den Grünen geht die Flutung zu langsam

Den Staatszersetzern der fordersten Reihe, den Grünen, geht indes der Bereicherungsnachzug und das Buntwerden Deutschlands zu langsam. Luise Amtsberg, die „flüchtlingspolitische Sprecherin“ der Grünen im Bundestag fordert mehr Anstrengungen und „Flexibilität“ seitens der Bundesregierung: „Der Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak läuft immer noch viel zu schleppend“, kritisiert Amtsberg.

Zusätzlich entern mithilfe der staatlich und kirchlich geförderten Schlepper täglich weitere Eindringlinge Europa – die meisten davon wollen weiter nach Germoney. Vorsichtig berechnet, schätzt Italien bis zum Jahresende mit weiteren 200.000 Invasoren, das wäre ein neuer Rekord – 2016 waren es rund 181.000 Illegale, die in Italien ankamen. Von der seitens deutscher Politiker vielbejubelten angeblichen Entspannung der Lage kann gar keine Rede sein. Seit Beginn dieses Jahres kamen immerhin schon insgesamt rund 80.000 Personen allein in Italien an. Nur zwischen 24. und 28. Juni wurden von den staatlichen- und nichtstaatlichen Schlepperdiensten rund 10.000 Illegale Richtung Europa „gerettet“.

Quelle: Asylirsinn: Deutsche Bundesregierung verteilt 300.000 Visa für Invasionsnachzug

Meine Meinung:

Mir scheint, die Bundesregierung bereitet sich auf einem Bürgerkrieg gegen die Deutschen vor. Und 90 Prozent der Deutschen sind dafür. Na ja, wenn sie es so wollen, dann sollen sie es haben. Warum findet der Familiennachzug eigentlich statt, wenn der Krieg in Syrien so gut wie beendet ist? Deutschland sollte lieber die in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat schicken, um sie wieder aufzubauen, anstatt ihre Familien nach Deutschland zu holen.

eckie (16:31) schreibt:

In Syrien kehren die Geflohenen wiederum in ihre Städte zurück, denn es gibt wieder Wasser, Energie und genug Arbeit, sowie die gewohnte Umgebung. 200 families will return to homs

Das_Sanfte_Lamm (17:31) schreibt:

Es dürfte sich bei den Rückkehrern um Christen und Alawiten handeln. Die inzestuösen [und sozialschmarotzenden] kurdischen und mohammedanischen Großsippen dürften wohl alle nach Germoney kommen.

Noch ein klein wenig OT:

AfD-Thüringen: Rechtsextremismus in der AfD? – Höcke-Vize Steffi Brönner kündigt Rückzug an

bjoern_hoecke_thueringenBjörn Höcke (AfD-Thüringen)

Höckes Stellvertreterin warnt vor Rechtsextremen in der AfD. Vize-Vorsitzende Steffi Brönner will zurücktreten >>> weiterlesen

PI (Politically Incorrecct) hat die offensichtlich rechtsextreme Unterwanderung der AfD-Thüringen auch thematisiert

steffi_broenner

Siehe auch: Ein U-Boot in der Thüringer AfD? Rückzug der stellvetretenden Landesvorsitzenden Steffi Brönner (pi-news.net)

Berlin: 100 Islamistische Tschetschenen terrorisieren Landsleute – Danke Merkel!

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Laut Tagesspiegel soll eine Schlägertruppe von bis zu 100 Tschetschenen in Berlin Landsleute, insbesondere Frauen, bedrohen. Grund für die Attacken: Verstöße gegen die archaischen Moralvorstellungen der Islamisten. Die Berliner Schlägergruppe dieser selbsternannten „Moralwächter“ soll laut Tagesspiegel 100 Männer vereinen – bewaffnet und angeführt von Männern mit Kriegserfahrung.

Straff organisierte, salafistische Tschetschenen seien in Berlin und Brandenburg zunehmend eine Gefahr, heißt es weiter mit Verweis auf Justizkreise. Die Probleme: Religiös motivierte Taten, Drogenhandel, Erpressung. Auch bei den Schüssen auf eine Bar im Wedding, durch Mitglieder der Guerilla Nation Vaynakh, die Gruppe gilt Ermittlern als extrem gewaltbereit und skrupellos gilt, sollen Tschetschenen die Täter gewesen sein. [Berlin-Wedding Tschetschenische Rocker schossen mit Maschinenpistole auf das Café] >>> weiterlesen

Berlin: Guerilla Nation Vaynakh: Die neue tschetschenische Macht in der Berliner Unterwelt

Guerilla Nation VaynakhMuttis Lieblinge: die tschetschenischen Rocker der Guerilla Nation Vaynakh

B.Z. erklärt die derzeit gefährlichsten Rocker Berlins! 100 Mitglieder, so schätzen Experten, hat die Guerilla Nation Vaynakh. „Die Gruppe ist extrem gewaltbereit und skrupellos“, sagt ein Ermittler. Viele Mitglieder seien polizeibekannt, u.a. wegen Gewaltdelikten und Drogenhandel. Zur Guerilla Nation Vaynakh gehören neben vielen Tschetschenen aber auch Mitglieder von kriminellen arabischen Clans. Außerdem soll die Rocker-Gruppe enge Beziehungen zu Personen aus der Salafisten-Szene (ISIS) haben. Ihre Haupteinnahmequellen sind nach Einschätzung der Ermittler Schutzgelderpressung und Drogenhandel. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was haben wir uns da nur für Menschen ins Land geholt? Es werden immer mehr und die Scheiß-Regierung unternimmt nichts dagegen. Und die dummen Deutschen wählen weiterhin diese Politkriminellen, die unentwegt Gesetze brechen.

Feministisches Magazin in den USA rät dazu, weiße Kinder abzutreiben

Gegen „White Supremacy” helfe nur „White Abortion” – Gegen weiße Vormachtsstellung hilft nur weiße Abtreibung.

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So wie die Deutschen mit den linken „Anti-Deutschen” konfrontiert sind, sind in den USA und den englischsprachigen Staaten die „Weißen” mit einer unbeschreiblichen Hass-Kampagne konfrontiert, die man nur als „reverse racism” bzw. als „umgekehrten Rassismus” bezeichnen kann. Von den Auswüchsen am Evergreen College in Washington State bis nach Berkeley in Kalifornien, von den Universitäten in Toronto/Kanada bis nach London/England:

Was in den USA, Kanada und Großbritannien an Kampagnen gegen die „weiße” bzw. europäisch-stämmige Bevölkerung unternommen wird, kann man nur noch als „reverse racism” bzw. als „umgekehrten Rassismus” bezeichnen. Die Doppelmoral bei der Bewertung dieser Entwicklungen in den Medien und der Politik ist atemberaubend. >>> weiterlesen

Siehe auch: Wie sich in den USA ein anti-weißer Rassismus immer weiter ausbreitet

Meine Meinung:

Und diese Schwarzen glauben wirklich, Schwarze würden eine bessere und gerechtere Welt gestalten? Sehen wir uns einmal Barack Obamas Politik an. Ich zitiere aus dem Video von "Reaktionär Doe": Video: Reaktionär – Folge 18 – Donald Trump (22:42)

Weil Barack Obama immer wieder so in den Medien für seine Politik gelobt wurde hier ein paar Informationen aus dem Video, wie seine Politik wirklich aussah:

• 2009 erhielt Barack Obama den Friedensnobelpreis – 2014 startete er ein Kernwaffen-Modernisierungsprogramm für 1 Billionen US-Dollar

• Obama ließ Hunderte von Militärbasen um Russland und China bauen und führte an den Grenzen dieser Länder Manöver durch.

• Obama unterstützte massiv den "Arabischen Frühling". Unter der Empfehlung und mit Unterstützung von Hillary Clinton ließ er chemische Waffen von Syrien nach Libyen bringen, um Amerika in einen Krieg gegen Assad zu drängen. (siehe: Video: Die aggressive Außenpolitik Hillary Clintons)

• Durch den Krieg Amerikas im Nahen Osten entsteht der "Islamische Staat" und die Flüchtlingsbewegung. Durch Angela Merkels irre Flüchtlingspolitik, durch ihr Konzept der offenen Grenzen und durch die großzügigen Sozialleistungen in Deutschland werden Millionen von illegalen Migranten nach Deutschland gelockt.

• Obama hat im Krieg gegen den "Islamischen Staat" mehr Menschen getötet als George W. Bush (1 Millionen Menschen im Irak, 220.000 in Afghanistan, 80.000 in Pakistan, das macht zusammen 1,3 Millionen Menschen, für einen Friedensnobelpreisträger vielleicht ein wenig zu viel.

• Die Staatsverschuldung kletterte unter Obama von 12,4 Billionen $ im Jahre 2009 auf 19,9 Billionen $ im Jahre 2016. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich praktisch.

• Durch Obama-Care haben etwa 2,7 bis 5 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren. Die Wohlhabenden, die sich gute Krankenversicherung leisten können, werden ab 2018 mit einer "Neidsteuer" (Reichensteuer, Millionärssteuer) belegt.

• Mit anderen Worten: nichts wurde besser, vieles wurde dagegen schlechter und dazu gab es noch einen großen Leichenberg. Das ist übrig geblieben vom "Yes, we can.", aber das alles wurde niemals in den westlichen Medien veröffentlicht.

Und wenn viele Schwarze sich über weiße Polizisten beklagen, die Schwarze erschießen, dann sollten sie immer daran denken, dass schwarze Polizisten noch viel schneller zur Waffe greifen und Menschen erschießen. Die Forderung der Schwarzen müsste also eigentlich heißen, mehr weiße Polizisten einzustellen, statt schwarze.

Siehe auch:

Berlin: Das tschetschenische Kalifat von Berlin

Video: Brandrede von Guido Reil: Essener AfD-Ratsherr begeisterte Publikum in München (35:11)

Akif Pirincci: Ein paar Worte zur „Schicksalswahl“

Hamburg G20: Fotos von linkskriminellen Gewalttätern – wer kennt diese Links-Terroristen?

Schlepperkapitän der Sea-Eye hat Nase voll von linken Aktivisten

Ex-Grüner Peter Pilz halbiert Grüne in Österreich

Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“ – Hundertausende Scheinvaterschaften?

11 Jun

Wie schwangere afrikanische, asiatische oder osteuropäische Frauen mit Hilfe krimineller Deutscher Asylbetrug begehen.

afrikanischer_asylbetrug

Von Damien Engelhart | Die Afrikanerin liegt auf Kosten derer, die schon länger hier leben, im Kreissaal der Charité. Sie kam per Touristenvisum nach Berlin. Weil sie schwanger war, erhielt sie automatisch Asyl. Das gilt, solange sie im Mutterschutz ist. Shari hält ihr Baby im Arm und lächelt selig. Traurig nur, dass sie ihre Freude nicht teilen kann. Dabei hat ihr Kind sogar zwei Väter – einen biologischen und einen getürkten. Der biologische hängt irgendwo in Afrika rum, döst im Schatten einer Hütte, der getürkte verprasst gerade die 5000 Euro, die er für seine Scheinvaterschaft bekam. Im Bordell „Royal“.

Scheinehen, um illegale Einwanderer einzuschleusen, kennen wir schon lange. Sie haben es in „Green Card“ [Film] (mit Gérard Depardieu und Andie MacDowell (amerikanische Schauspielerin)) sogar bis nach Hollywood geschafft. Ein alter Hut also, der im Kino mit viel Stress verbunden war. Dabei geht es viel einfacher – das allerneueste Sonderangebot der Flüchtlings-Mafia: Schein-Vaterschaften!

Richtig gelesen. Die Herr/Innen der Öffentlich Rechtlichen haben sich endlich mal erinnert, wozu sie (auch) ausgebildet wurden, und eine gute Geschichte recherchiert: „Deutsche Männer „verkaufen“ Vaterschaften und verschaffen damit Asylanten-Müttern das Aufenthaltsrecht. Nach Recherchen von Radio Berlin-Brandenburg (RBB) hat es allein in der Hauptstadt bis zu 700 Fälle gegeben:

700 Fälle. Allein in Berlin. Ohne Dunkelziffer. Und die ist laut Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, „erheblich“. Wir können also von einem Massenphänomen sprechen, das bislang komplett an uns vorbeilief. Hunderttausende müssen über Jahre dichtgehalten haben. Was für ein Fest für jeden Verschwörungstheoretiker.

Tagesschau.de schreibt:

Polizei und Staatsanwälte vermuten einen groß angelegten bundesweiten Betrug. Nach Recherchen des RBB beantragen zunehmend Frauen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa in schwangerem Zustand Asyl in Deutschland. Um ein Bleiberecht zu erhalten, bezahlen sie an deutsche Scheinväter, Rechtsanwälte und Notare bis 5000 Euro für eine Vaterschafts-Anerkennung. Die Kinder erhalten nämlich dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, und die Mutter darf legal bleiben.

Was sind das für Männer, die so eine Scheinvaterschaft eingehen? Wirklichkeitsflüchtlinge, Gutmenschen also, die falsch verstandene Menschenfreundlichkeit? Aber würden die 5000 Euro kassieren? Eher nicht. Die würden der armen Nafri- [nordafrikanischen] oder Afri-Mami [schwarzafrikanischen] wohl eher noch 5000 Euro zahlen. Nein, die „Klapperstörche“ [Scheinväter] bewegen sich auch nicht in dunklen Kreisen [Organisierte Kriminalität], wo diese Deals zustande kommen.

Es sind eher die üblichen Kleinkriminellen, die auch falsche Papiere besorgen, eine Schusswaffe, harte Drogen, oder so. Das belegen auch die RBB-Recherchen: „Unterhalt für die Kinder zahlen die Scheinväter nicht, da sie meist von Sozialhilfe leben“. Und Staatssekretär Schröder seufzt: „Wir haben es hier mit erheblicher Kriminalität zu tun.“

Riecht geradezu alles nach organisierter Kriminalität. Dafür spricht auch, dass laut RBB einige der betroffenen Frauen anschließend in der Prostitution landen, weil sie sich durch die Anerkennung der Vaterschaft abhängig gemacht haben. Und: Mindestens ein Neonazi mischt auch mit: „So übernahm ein 28-jähriger Deutscher die Vaterschaft für ein vietnamesisches Kind. Er war bereits mehrfach wegen des Tragens von verfassungsfeindlichen Symbolen verurteilt worden und sympathisiert auf seiner Facebook-Seite mit der NPD.“ So jedenfalls RBB.

Vielen dieser Scheinväter sind die 5000 Euro von einer Schein-Geschwängerten nicht genug: „Wir haben teilweise Personen, die über zehn Vaterschaften anerkannt haben“, sagt Martin Steltner von der Staatsanwaltschaft Berlin. Er warnt, dass die Zahl der Schein-Vaterschaften monatlich steigt.

Verfassungsgericht verhindert Ermittlungen

Bislang hatten den Behörden kaum eine Chance gegen den Milliardenbetrug vorzugehen. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2013 schwachsinnigerweise (wohl auch auf Kosten deutscher Kuckucksväter), dass selbst im Verdachtsfall eine Vaterschaft nicht angefochten werden darf. Abenteuerlich die Begründung für das Urteil: „Zu groß wäre das Risiko, dass die Kinder staatenlos würden.“

Angeblich soll demnächst damit Schluss sein:

Ausländerbehörden sollen künftig bei einem Missbrauchsverdacht aktiv werden können. Ein entsprechendes Gesetzespaket haben Bundesrat und Bundestag verabschiedet. Dieses sei „selbstverständlich auch mit dem Bundesverfassungsurteil im Einklang, weil wir präventiv dafür sorgen, dass solche Scheinvaterschaften gar nicht erst beurkundet werden“, so Schröder.

Frommer Wunsch, wie immer? Wo Scheinvaterschaften bekannt sind, werden sich Männer finden, die ein gutes Geschäft wittern. Und wer es geschickt anstellt, wird auch nicht erwischt. So einfach ist das.

Und auch die Wirklichkeitsflüchtlinge [Gutmenschen] werden sagen: „Jetzt erst recht!“, und ihre Scheinvaterschaft kostenlos anbieten. Bleibt zu hoffen, dass diese Trottel irgendwann zu fetten Unterhaltszahlungen verdonnert werden. Damit wir bei diesem traurigen Thema wenigstens ein bisschen was zu lachen haben.

Quelle: Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“

Siehe auch:

Soeren Kern: Eine Welle von Ehrenmorden erschüttert Deutschland

Studie zu Terrorfinanzierung in Großbritannien durch Saudi Arabien soll nicht veröffentlicht werden

Video: Paris: Moslem greift Supermarktkunden mit einem Messer an, der mit einer Kiste Bier aus dem Supermarkt kommt (00:39)

Akif Pirincci: Wenn Omma sich einen schwarzen Lover angelt

Wie Frauen Staaten zerstören und andere unbequeme Wahrheiten

Am Scheideweg angekommen: Warum die Menschheit das bestehende System nicht überleben wird

1000 Flüchtlinge werden jetzt jeden Monat per Charterflug nach Deutschland geholt

11 Nov

Punjabi_Wkimedians_with_refugees_of_Pakistan
Flüchtlinge und Migranten aus Italien und Griechenland werden nun per Charterflug nach Deutschland eingeflogen. Ab November werden "wöchentlich 250 Personen" in den Fliegerhorst Erding gebracht. Dies gab das Bundesinnenministerium bekannt. In 2015 hat die EU beschlossen, 160 000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umzusiedeln.

Doch mehrere Mitgliedsländer weigern sich, Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen. Deshalb konnten bislang nur wenige Zuwanderer umverteilt werden. Deutschland hat sich damals verpflichtet, rund 40 000 Menschen aufzunehmen. Der „SZ“ zufolge werden es meist Menschen aus Eritrea, dem Irak, dem Iran, aus Syrien oder Somalia sein. >>> weiterlesen

Steffen schreibt:

Flüchtlinge und Migranten aus Italien und Griechenland werden nun per Charterflug nach Deutschland eingeflogen. Ab November werden "wöchentlich 250 Personen" in den Fliegerhorst Erding gebracht. Dies gab das Bundesinnenministerium bekannt. Nein, nein! Um Gottes Willen NEIN!! Guckt euch diesen Wahnsinn an! Was soll das? Das ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz, gegen Dublin III und zudem Förderung illegaler Schleuserei. Das muss beendet werden – SOFORT!

Die gesamte Regierungsbande gehört aus den Ämtern geworfen und vor Gericht gestellt! Richtig müsste der Titel heißen "Die Umvolkung geht weiter"! Nach genau welchen EU-Verträgen und deutschen Gesetzen erfolgt denn diese Aktion des illegalen Menschenhandels? Oder ist unsrer kriminellen Bundesraute "IM Erika" mittlerweile völlig egal, wie viele Gesetze sie mit ihren Füßen niedertrampelt?! Glaubt sie wirklich als eigenmächtig gegen deutsche Interessen handelnde "Herrin der Flüchtlinge" tatsächlich ungestraft davon zu kommen? Hier wird bald ein Sturm aufziehen, verlasst euch drauf!

oscar schreibt:

Noch mal so ein Gedanke am Rande. Auch wenn’s weh tut… aber wer wirft verzückt Plakate schwenkend, Gummibärchen? Wer schreit ekstatisch wie bei einem Beatleskonzert Welcome? Wer wählt genau diesen staatsfeindlichen rot-grünen Parteiensiff? Wer ist entfesselt und völlig verantwortungslos in einer gesamtdeutschen Gesellschaft politisch aktiv und dazu auch noch diktatorisch in der Lage? Die Frage nach der einen Person verkneif ich mir bewusst!

Wer ist in den unzähligen, völlig irrationalen "Hilfsorganisationen" aktiv? usw. usw. Es sind mehrheitlich Frauen. Unglaublich aber statistisch belegt! Irgendwie drängt sich doch die Frage auf, was sind die Beweggründe? Nur ein Helfersyndrom? Das wäre in einer zerberstenden Gesellschaft besser aufgehoben oder?

Haben sie die gendergebügelte, "ich versteh dich-lass uns bitte reden-michelmännchen-gesellschaft" insgeheim satt? Schielen sie vielleicht doch verzückt nach der animalischen Potenz in voller Erscheinung, damit es mal wieder einen Kick im müden TV- und Konsumvegetieren gibt? Haben die Frauen eventuell die Emanzipation, die auch Verantwortung, Anstand und Schulterschluss der Gesellschaft gegenüber bedeutet, falsch verstanden [oder gar satt]?

Ich verstehe es nicht. Wo bitte bleibt der organisierte Aufschrei der weiblichen Bevölkerung? Ja und "Männer", ihr könnt alleine gar nix. Wollt ihr euch prügeln und totschlagen lassen von den Welcoms? Oder wollt ihr euch einsperren lassen, weil ihr rechtstaatlich vom Opfer zum Täter gestempelt werdet? Weil ihr vielleicht eine Frau vor den Fickilanten oder Dieben, oder was weiß ich, helfen wolltet? Rüttelt eure Frauen wach! Die Frauen sind eine sehr große Wählergruppe. Ich kapiere es nicht und es macht mich fassungslos!

Meine Meinung:

Der Appell von oscar ist berechtigt, aber ich fürchte, er wird die Frauen nicht erreichen. Frauen reagieren eher emotional statt logisch. Und Frauen neigen dazu, sich die Welt schön zu reden, die meisten Frauen jedenfalls. Sie wollen die Wahrheit, die Realität, nicht sehen. Die wird lieber verdrängt. Frauen wachen erst auf, wenn sie selber oder ihre Familie von Migrantengewalt betroffen sind, andernfalls schwärmen sie von den Migranten und meinen, man müsste ihnen helfen. Mir scheint, Frauen neigen dazu in allen Menschen gute Menschen zu sehen, denen man helfen sollte.

Dies ist im Prinzip auch richtig. Sie sollten aber bedenken, dass viele von denen, denen sie helfen, sie und ihre Söhne und Töchter später womöglich sexuell belästigen, vergewaltigen, überfallen, zusammenschlagen und zusammentreten. Wie man dies alles ignorieren kann, ist mir unerklärlich. Ich werfe mich doch nicht meinem potentiellen Feind an die Brust. Genau so unerklärlich ist mir, wie man sich einem Muslim um den Hals werfen kann, nach all dem, was man über den Islam und die Einstellung der Muslime gegenüber den Frauen wissen müsste.

Manchmal kommt es mir vor, dass Frauen mit dem selbstbestimmten Leben, in dem sie selber die Verantwortung tragen, überfordert sind und sehnen sich nach männlicher Dominanz, Stärke und Führung, der ihrem Leben Struktur verleiht und ihnen die Verantwortung von den Schultern nimmt. Das ist im Prinzip genau das Gegenteil von dem, was die Emanzipation wollte. Die Emanzipation wollte den Frauen mehr Rechte und Möglichkeiten der Selbstverwirklichung ermöglichen.

Aber vielleicht wollen die Frauen das gar nicht. Vielleicht wollen sie auch nicht Beruf und Familie verbinden, weil das viel zu stressig und anstrengend ist. Vielleicht wollen die Frauen einfach nur wieder Mütter sein, sich um ihre Kinder und um den Haushalt kümmern und den Rest dem Mann überlassen. Mir ist solch eine Einstellung nicht gerade unsympathisch, denn genau diese Rolle hat die Natur der Frau seit einigen tausend Jahren zugedacht. Nur durch den wirtschaftlichen Aufschwung in den letzten Jahrzehnten wurde den Frauen durch die Emanzipation eine neue Rolle zugedacht (aufgeschwatzt?), die viele Frauen aber vielleicht gar nicht wollen.

Die Konsequenz der Islamisierung wird sein, dass Frauen nach und nach alle Rechte verlieren werden, dass sie aus der Öffentlichkeit verschwinden werden und zu Hause eingesperrt werden. Ist den Frauen das nicht bewusst? Ist es ihnen egal? Es kann ihnen doch eigentlich nicht egal sein, wenn ich besonders an die jungen Frauen denke, die die Freiheiten, die sie jetzt haben, genießen. Aber gerade die jungen Frauen setzen sich am stärksten für die Islamisierung ein.

Ich glaube, dies ist das Resultat einer jahrzehntelangen linken Gehirnwäsche, die bei den Frauen auf besonders fruchtbarem Boden gefallen ist, weil sie sie emotional erreicht und überzeugt hat. Und diese Gehirnwäsche kann man nicht so einfach ablegen, weil man dazu Mut und Logik besitzen muss, beides Fähigkeiten, die wie mir scheint, bei den Frauen durch die Evolution nicht besonders ausgeprägt sind, denn in der Evolution stand stets die Fürsorge, die Kindererziehung und die Familie im Vordergrund.

Und als ich eben von der Prügelattacke in Güsten las (siehe unten), dachte ich mir, vielleicht lieben Frauen Männer die sich durchsetzen können, die ihre Familie beschützen und nicht solche Weicheier, wie es die meisten deutschen Männer sind, die den Frauen keinerlei Schutz gewähren. Die größten Weicheier scheinen mir dabei die wohlstandsverwöhnten Linksradikalen zu sein, die nichts auf die Reihe bekommen und mit 25 Jahren immer noch bei Mama wohnen.

Man bedenke auch, dass die Frauen eine große Mitschuld an der Islamisierung Deutschlands mittragen. Etwa 10 Millionen Kinder wurden in den vergangenen Jahrzehnten abgetrieben. Natürlich ist dies nicht allein die Schuld der Frauen, aber wie können Frauen es übers Herz bringen, ihre eigenen Kinder zu töten? Wenn ich Frau wäre und mein Mann würde dies von mir verlangen, dann würde ich ihn zum Teufel jagen.

Ich finde, es gibt normalerweise keine Rechtfertigung, die eigenen Kinder zu töten. Das Ergebnis dieses Massenmordes ist die Migration und Islamisierung Deutschlands und vielleicht sogar Deutschlands Untergang mit all seiner Größe, seiner Kultur, seinen wissenschaftlichen, sozialen, technischen, medizinischen und wirtschaftlichen Erfolgen, die Deutschland heute noch auszeichnet. Nicht umsonst strömt die halbe Welt nach Deutschland, um hier Asyl zu erhalten.

All dies könnte unwiederbringlich verloren gehen und Deutschland sich in einen analphabetischen, kultur- und gesetzlosen Dritte-Welt-Staat verwandeln, wie dies gerade mit Schweden geschieht. UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

Noch ein klein wenig OT:

Güsten (NRW): Arabischer Clan-Fußball: 30 Männer mit Eisenstangen stürmen Fußballspiel

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Ein Fußballspiel der Bezirksliga im nordrhein-westfälische Güsten hat am Sonntag mit einer wilden Prügel-Attacke geendet. Mit Baseballschlägern und Eisenstangen bewaffnet stürmten rund 30 Männer während der Partie das Spielfeld, auf dem sich der SV Grün-Weiß Welldorf-Güsten und die Sportfreunde Düren gegenüberstanden, wie die Polizei in Düren am Sonntagabend mitteilte. Die meisten der Verletzten seien libanesischer Herkunft.  >>> weiterlesen

AfD-Hamburg-Nord: Jetzt Merkel wegspenden! – Spende für die AfD!

AfD-Hamburg-Nord schreibt:

hamburg_merkel_wegspenden

JETZT MERKEL wegspenden! Unterstützt JETZT die #AfD per Paypal oder per Überweisung geht es ganz einfach, in Sekunden: AfD-Hamburg-Nord.de/spenden/

Wir haben nicht nur die etablierten Parteien, sondern auch ihre „Apparate“, Rundfunk und Fernsehen, Zeitungen, EU-Lobbyverbände und Behörden gegen uns. Deshalb sind wir auf die Solidarität von Ihnen, unseren Bürgern und Wählern angewiesen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Spendenkampagne der AfD aus 2015 verdoppelt wird, denn 2017 werden die etablierten Parteien JEDE allein, mindestens 25 bis 30 Millionen Euro in die Wahlkämpfe in NRW und in die Bundestagswahl stecken. Helfen Sie mit, eine weitere Amtszeit von Angela Merkel zu verhindern und deren katastrophale Politik zu stoppen. CDU und CSU wollen mit dieser Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel weitermachen wie bisher. Ihre erneute Kandidatur wird gerade vorbereitet.

Diese Frau und die große Koalition mit der SPD haben sich systematisch über die Gesetze unseres Landes und die Interessen unseres Volkes hinweggesetzt. Sie haben unsere Grenzen für unzählige Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen ohne die notwendigen Qualifikationen geöffnet, die mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unserer liberalen Lebensweise wie dem deutschen Arbeitsmarkt weitgehend unvereinbar sind. Das wird unsere Bürger über Generationen hinweg belasten. Weder Kriminelle noch Diejenigen, die sich ohne jeglichen Anspruch hierher begeben haben, werden wir derzeit wieder los. Es gelingt nicht, sie wieder "abzuschieben", weil der Wille unserer Regierungen dazu nicht vorhanden ist.

Und das diese Migranten nicht freiwillig gehen, ist kein Wunder! Zu attraktiv sind die Leistungen und Möglichkeiten, die ihnen im Vergleich zu ihrem Herkunftsland geboten werden. Dieser Wahnsinn muss schnellstmöglich beendet werden. Es darf keine Anreize mehr für jene geben, die wir in unserer Heimat nicht haben wollen. Setzen Sie nun ein deutliches Zeichen! Unterstützen Sie den Wahlkampf der AfD in 2017 gerade jetzt mit ihrer Spende. www.AfD-Hamburg-Nord.de/spenden/ – GEMEINSAM SIND WIR STARK! Zeit für AfD

Heinrich Bedford-Strohm (EKD) will Islamunterricht an allen Schulen

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Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, fordert einen „flächendeckenden Islamunterricht“ an deutschen Schulen. Das sei die beste Möglichkeit, junge Muslime immun zu machen gegen die Versuchungen von Fundamentalisten, sagte der Münchner Landesbischof der „Heilbronner Stimme“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dass der Islamunterricht an den deutschen Schulen keineswegs vor Radikalisierung schützt, zeigen die fünf Schüler der islamischen Religionslehrerin Lamya Kaddor, die als Dschihadisten nach Syrien fuhren, um dort im Namen Allahs zu töten. Und ausgerechnet Lamya Kaddor wird in den Talkshows immer wieder als die große Friedesstifterin angepriesen.

Der Islamunterricht trägt wohl eher zur Radikaliserung der Schüler bei. das ist auch gar nicht weiter verwunderlich, weil die DITIB, die Türkisch-Islamische Anstalt für Religion, die Erdogan direkt unterstellt ist, darüber wacht, was an den Schulen unterrichtet wird. Wenn in den Schulen etwas erforderlich ist, dann ist es die kritische Auseinandersetzung mit dem Islam und sonst gar nichts.

Und wenn jemand wie der evangelische Bischof Heinrich Bedford-Strohm, der zusammen mit dem katholischen Kardinal Heinrich Max nach Jerusalem gefahren ist, un dort den Tempelberg zu besuchen und dort aus Feigheit vor ihren arabisch-muslimischen Gastgebern ihre Bischofskreuze ablegten, und dann noch lügen, der jüdische Sicherheitsdienst hätte sie dazu aufgefordert, der sollte lieber den Mund halten und von seinem Amt zurücktreten, als weiterhin das Christentum zu vertreten.

Aber beide Bischöfe glänzten immer schon durch ihre Feigheit und krochen mit Vorliebe den Muslimen in den Allerwertesten. Und von den tausendfachen Übergriffen von Muslimen auf Christen in den Flüchtlingsunterkünften ist von diesen beiden feigen Pfaffen natürlich auch nichts zu hören.

Haben die Bischöfe Reinhard Marx (katholisch) und Heinrich Bedford-Strohm (evangelisch) nicht nur ihre Kreuze abgelegt, sondern auch noch gelogen? (kath.net)

wer_sein_land_liebtDer eine liebt die Fahne seines Heimatlandes (Donald Trump), der andere wirft sie achtlos beiseite (Angela Merkel). Der eine liebt sein Vaterland, der andere hasst es.

Siehe auch:

Video: Ken FM: Trump gewinnt die US-Wahl – rudert die deutsche Presse und Politik nun zurück? Natürlich nicht

Donald Trump demaskiert deutsche Lügenmedien!

Anne Will: Die Sendung mit der Niqab-Maus

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Straßen versinken in Gesetzlosigkeit

Donald Trump gewinnt die Präsidentenwahl in den USA

Berlin- Neukölln: Merkel-kritischer Lehrer gekündigt

Schwedisches Dorf und Flüchtlinge: Gewaltsame Zusammenstöße

28 Nov

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Tärnsjö war ein ruhiges schwedisches Dorf 150 km nördlich von Stockholm. Nachdem 20 Flüchtlingsfamilien aus Libyen und Eritrea dort eingezogen sind, hat sich die Situation schlagartig verändert. Multikulti vom Feinsten, aber nicht so, wie es sich Rot-Grün und die Linken immer erträumten, die immer glaubten, es würde sich automatisch ein friedliches Miteinander einstellen, sondern es kam zu Beleidigungen, Brandstiftungen, Bedrohungen, Einbrüchen und  gewalttätigen Auseinandersetzungen. So ist es halt, wenn Multikultiträumerei auf die Realität trifft.

Zwischen den Einwohnern und den Flüchtlingen hatte es von Anfang an Probleme gegeben, gegenseitige Beleidigungen, Steinwürfe, abgefackelte Autos. Aber das ist keine Ausnahme mehr in Schweden, das sich immer damit gebrüstet hatte die Flüchtlinge mit offenen Armen zu empfangen.

schulkinder_schweden 
Tärnsjö, 150 km nördlich von Stockholm, hat sich zu einer Brutstätte von Fremdenhass entwickelt, in der Migrantenkinder im Alter von fünf Jahren eine Polizei-Eskorte brauchten, um zur Schule zu kommen. Bewohner und Flüchtlinge beleidigten sich gegenseitig. Flüchtlinge zündeten Autos an Autos und bewarfen die Schweden mit Steinen, so dass auf beiden Seiten Angst um die Sicherheit entstand und davor, ihre Häuser zu verlassen.

In den vergangenen Monaten sind 10.000 Asylanten im Land angekommen. Jetzt hat das Land wieder Grenzkontrollen eingeführt und die einwanderungskritischen „Schwedendemokraten” sind bei den letzten Umfragen die zweitstärkste Partei geworden.

Tobias WillhällTobias Willhäll wirft den Neuankömmlingen den Diebstahls von Fahrrädern und einen Einbruch in Lagerhallen vor. Aber er sagt, es ist nur einer Familie, die "all diese Probleme" verursacht. Vielleicht sollte man dieser einen Familie die Sozialleistungen streichen und sie wieder ausweisen.
 

Protestierende haben in den vergangenen zwei Monaten 17 Flüchtlingscenter in Brand gesteckt, bei denen noch kein Mensch zu Schaden gekommen ist, aber die Behörden warnen, dass dies passieren könne.

angst_vor_migrantenEinige Dorfbewohner sagen, sie fürchteten, die zunehmenden Spannungen könnten zu Angriffen auf Migrantenschüler, wie in der Stadt Trollhättan führen, wo zwei Schüler getötet wurden. In Trollhättan war ein 21-jähriger junger Mann mit einer Star-Wars-Maske in eine Schule gegangen, in der hauptsächlich muslimische Schüler waren und hatte zwei Schüler getötet. [Schweden: Drei Tote in Schweden: Schwert-Massaker an Schule!]

In Tärnsjö liegt das Problem unter anderem daran, dass die Dorfbewohner keine Migranten im Dorf haben wollten. Die Bewohner sind gespalten in diejenigen, die den Migranten helfen und diejenigen, die sie weg haben wollen. Dadurch funktioniert auch die Integration nicht. Ein Ratsherr sagt, dass man den höchsten Steuersatz bezahle, weil man so viel Geld für die vielen Migranten im Land ausgebe.

angriff_asylheime17 Brandanschläge gab es von Mitte September bis Ende Oktober 2015 in Schweden. Das Ergebnis, wenn man glaubt, man könnte die Einwanderungspolitik über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entscheiden.

Außerdem braucht man ja nur einmal einen Blick auf Malmö zu werfen, um zu erfahren, was die Folgen dieser verantwortungslosen Flüchtlingspolitik sind. [Ausufernde muslimische Gewalt in Schwedens drittgrößter Stadt Malmö] Man muss sich also nicht wundern, wenn die Menschen sich gegen diese Flüchtlingspolitik zur Wehr setzen, die die Interessen der eigenen Bevölkerung ignoriert und zu einer Islamisierung des eigenen Landes führt. Die Quittung für diese Politik wird den Schweden gerade von der UN präsentiert: UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

Quelle: Daily Mail

Quelle: Schwedisches Dorf und Flüchtlinge: Gewaltsame Zusammenstöße

Noch ein klein wenig OT:

Über 192.000 illegale Einreisen im November 2015

fluechtlinge_aufnahmesystem Immer noch kommen etwa 10.000 Flüchtlinge pro Tag nach Deutschland. 

Berlin (dts Nachrichtenagentur): Im November kommen mehr Asylsuchende nach Deutschland als jemals zuvor in einem Monat: Wie die Bundespolizei der "Welt" mitteilte, wurden bis einschließlich 24. November 192.827 illegale Einreisen registriert. Der bisherige Monatsrekord wurde im Oktober mit 181.000 neuen Flüchtlingen erreicht. Zusammen mit den rund 758.000 von Januar bis Oktober im IT-System [Informations-Technologie (Computer)] der Bundesländer (Easy) registrierten Asylsuchenden steigt die Zahl insgesamt auf 950.827 im laufenden Jahr. >>> weiterlesen

epochtimes.de schreibt:

Der Flüchtlingsstrom nach Deutschland hält offenbar unvermindert an: Laut eines Berichts des Nachrichten-Magazins “Der Spiegel” registrierten die Bundesländer zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober 409.000 Flüchtlinge. Das Nachrichten-Magazin beruft sich dabei auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Bundesländer registrieren in 40 Tagen 409.000 Flüchtlinge

Siehe auch:

Oliver Kerkdijk: Reconquista Europa – Notizen nach den IS-Attentaten in Paris

Dr. Cora Stephan: Wenn Syrer unter den Linden Kaffee trinken…

Alexander Wendt: Wenn Georg Mascolo auf Terroristenjagd geht

Vera Lengsfeld: Zehn Jahre Merkel – zehn Jahre Arbeit an der Zerstörung von Rechtsstaat und Demokratie

Chaldäischer Erzbischof: „Wenn der Westen nicht handelt, wird sein Schicksal schlimmer als unseres sein“

Schweden verschärft unter Tränen die Asylgesetze

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