Die WHO hat den Begriff Menschenrechte aus ihrer Charta gestrichen. Im übrigen hat die WHO, mit dem World Economy Forum zusammen mit Bill Gates sich getroffen. Sie sagen, die nächste Pandemie steht 2025 an.
Video: Catastrophic Contagion Highlights – Bill Gates Foundation Conducts New Pandemic Simulation -Bill Gates Foundation führt neue Pandemiesimulation durch (02:44)
Willkommen im Schlaraffenland. Krankenversicherung, Zahnersatz, Wohnraum, Bus und Bahn, Führerschein, WLAN und GEZ alles umsonst. Grundvoraussetzung, dass man kein Deutscher ist.
Minute 15:40
In der Slowakei werden die Bürger mit Drohnen überwacht, ob sie in ihrem Garten Fleisch oder Fisch räuchern. (wegen Umweltverschmutzung)
Video: Der Martin & Pfulsk: Du bist jung, du bist dumm, du wählst die Grünen (03:47)
Schauen die Altparteien weg, wenn Juden durch die Straßen geprügelt werden? Weil die Täter nicht ins politisch-korrekte Weltbild passen? Ein Vorwurf der zuletzt immer lauter erhoben wurde. Die Woche COMPACT wollte es jetzt wissen. Das sind unsere Themen im Überblick.
• Angespuckt und Angepöbelt – Wie schlimm ist der importierte Judenhass?
• Vom Genie zum Verfemten? – Wie aus Emil Nolde ein schlimmer Nazi wurde
• Aufbegehren gegen Mietspekulanten – Zehntausende sagen Heuschrecken den Kampf an.
• Abrechnung mit Angela Merkel – Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen
• Gefälligkeiten und Günstlingswirtschaft – AfD sagt Ämterpatronage den Kampf an
Ämterpatronage: „Oft sind es Ämter in Parteien, Zeitungen, Genossenschaften, Krankenkassen, Gemeinden und Staaten, welche von den Parteiführern an Parteimitglieder für treue Dienste vergeben werden.“
Für den katholischen Berliner Bischof Heiner Koch ist Klima-Greta eine echte Prophetin – Er vergleicht sie mit Jesus
Klima-Greta ist endgültig zur Heiligen erhoben: Der Berliner Erzbischof Heiner Koch [Foto] hat die kleine Thunberg als echte Prophetin bezeichnet, sie quasi heilig gesprochen. Er vergleicht sie mit Jesus Christus.
2000 Jahre haben wir auf die Rückkehr des Messias gewartet. Gott hat unser Gebet erhört – und seine Tochter entsandt. So viel Frauenquote muss sein. Nach Ernennung der kleinen Schulschwänzerin (16) zur „FRAU des Jahres“ und Nominierung für den Friedensnobelpreis war die Heiligsprechung nur noch eine Frage der Zeit. Bald wird sie sitzen zur Rechten Gottes auf dem Heiligen Stuhl, denn da hockte schon mal ein Weib: die Päpstin Johanna
Auch wenn´s exakt 1161 Jahre her ist und die Päpstin eine Deutsche war, nämlich aus Mainz, so wirkt man hierzulande auch an ähnlicher Legende. Dieser hat der Kleriker neues Manna gegeben und pünktlich zu Ostern „an die biblische Szene vom Einzug Jesu in Jerusalem“ erinnert. Die Aktivistin sei ein Idol, so Koch im RBB-Hörfunk. Und übersetzt die Bibel in die Gegenwart: Wahrlich, wahrlich, ich sage Euch: Die schwedische Klimaschutz-Aktivistin kam wie Jesus Christus hernieder auf Erden. >>> weiterlesen
Es ist doch beruhigend, dass man in der katholischen Kirche so ganz ohne Hirn die höchsten Ämter erklimmen kann. Papst Franziskus scheint den selben Weg beschritten zu haben, um zu Gottes Stellvertreter auf Erden zu werden. Herr, lass Hirn regnen auf die katholische Kirche oder mach’ sie dem Erdboden gleich. Letzteres besorgen vielleicht die Muslime – und das ist gut so. Denn auf solch eine Kirche können wir getrost verzichten. ;-(
Video: Roger Lesch (Heimatliebe): Absurde Tagesschau: Greta ist der neue Jesus & weitere Absurditäten aus Absurdistan (09:08)
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.
Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.
Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.
Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.
Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:
Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“
Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.
Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.
„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.
35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands
Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.
Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen
Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“
Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen
Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?
Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.
Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.
Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen
Frühkindliche Schulung in Vaterlandsliebe: Nachdem die Orbán-Regierung bereits „patriotische Erziehung“ für Gymnasien vorgeschrieben hatte, folgen nun die Kindergärten. Sprüche, Reime und Lieder aus ungarischen Volksfabeln sollen die Vaterlandsliebe stärken. Ungarns Regierung will Kindergarten-Kindern eine markante „patriotische Erziehung“ angedeihen lassen. Grundlage der Kindergartenpädagogik seien „das nationale Identitätsbewusstsein, die christlichen kulturellen Werte, die Heimatliebe und die Bindung an Vaterland und Familie“. >>> weiterlesen
Ungarn erneut Vorbild! Ungarn verordnet Kindergärten „patriotische Erziehung“. „Frühkindliche Schulung in Vaterlandsliebe: Ungarns Regierung will Kindergarten-Kindern eine markante „patriotische Erziehung“ angedeihen lassen. Grundlage der Kindergartenpädagogik seien „das nationale Identitätsbewusstsein, die christlichen kulturellen Werte, die Heimatliebe und die Bindung an Vaterland und Familie“.
In den bayerischen Schulen soll an erster Stelle die Vermittlung von Wissen und Fähigkeiten stehen. Eltern, Schüler und Lehrer stehen in der Pflicht, dass Schüler ausbildungs- und arbeitsfähig werden. Das oberste Ziel der Schule muss es sein, mündige und selbstständig denkende Menschen heranzubilden. Nach den Wertvorstellungen unserer christlich- abendländischen Gesellschaft und der bayerischen Verfassung sind alle Schüler im Geiste der Demokratie und in einer traditionellen Verantwortung zur bayerischen Heimat und dem deutschen Volk zu erziehen.
Statt der immer weiteren Durchdringung der Gesellschaft mit der Gender-Ideologie ist das bewährte traditionelle Familienbild zu stärken. Für die bayerische #AfD hat das Kindeswohl die höchste Priorität: Die Indoktrination der Kinder und Jugendlichen durch Frühsexualisierung [und Homosexualisierung] und die damit verbundenen psychischen und körperlichen Eingriffe in die freie sexuelle Entwicklung sind zu beenden. Es wird Zeit für eine neue Politik! Bayern braucht die Alternative! Am 14.10.2018 haben Sie in Bayern die Wahl. Machen Sie uns stark! Ändern Sie die Politik!
Wolfgang schreibt:
Ungarn: Grundlage der Kindergartenpädagogik seien „das nationale Identitätsbewusstsein, die christlichen kulturellen Werte, die Heimatliebe und die Bindung an Vaterland und Familie“. Deutschland: Grundlage der Kindergarten- und Schulpädagogik sind "die Austreibung nationalen Identitätsbewusstseins, der Aufbau einer multikulturellen grenzenlosen Toleranz, die Zerstörung rechtsextremer Narrative wie `Heimatliebe` und `Vaterland` und Umdeutung von `Familie`. "
Hansi schreibt:
Ungarn, ein Land, dass immer mehr mein Interesse weckt….da ich Kinder habe, mache ich mir natürlich Sorgen, wo diese noch unbeschwert und unbekümmert aufwachsen können… Deutschland ist es definitiv nicht mehr, selbst auf dem Land wird es immer bunter….
Noch ein klein wenig OT:
Video: Henryk Stöckl: Alexander Gauland (AFD) im ZDF-Sommerinterview: "Sie haben nichts drauf!" (15:11)
Ich finde Henryk Stöckl deckt sehr gut auf, mit welchen üblen Methoden Michael Walde, dieser staatshörige Moderator der Lügenmedien, beim ZDF-Sommerinterview, arbeitet, um Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) zu verunglimpfen.
Und da wir gerade bei den öffentlich-(un)rechtlichen Medien sind, möchte ich noch auf die aktuelle Berichterstattung über den Vorfall bei der Pegida-Demonstration in Dresden eingehen, bei der ein Kriminalbeamter das ZDF bei der Berichterstattung gehindert haben soll. Dieser Vorfall wird genüsslich in allen Tagesschauen rauf und runter gezeigt. Es hat heute Morgen sogar eine Sondersendung gegeben, um fleißig gegen Pegida und die AfD zu hetzen. Man denke daran, dass bald Wahlen in Sachsen sind und die AfD scheint mittlerweile sogar die stärkste Partei zu sein. Also muss man einen Grund finden, um ordentlich auf die AfD einzudreschen.
Im Grunde genommen war das ein ziemlich harmloser Vorfall, der aber mächtig aufgebauscht wurde. Ich habe auch so meine Probleme mit der angeblich freien Berichterstattung, denn von ARD und ZDF erwarte ich schon lange nicht mehr, dass sie neutral über Pegida und die AFD berichten. In der Regel wird über beide im Fernsehen in übelster Form gehetzt. Mit neutraler Berichterstattung hat das jedenfalls nichts zu tun. Es sind staatlich angeordnete Hetzberichte, um der AFD zu schaden.
Warum sollte man eigentlich nicht das Recht haben, selber zu entscheiden, wer über die Veranstaltung berichten darf? Darf man nicht die Journalisten und Medien von der Berichterstattung ausschließen, von denen man ganz genau weiß, dass sie alles ins Negative ziehen und immer wieder Lügen oder Halbwahrheiten verbreiten, um die Veranstalter zu schädigen? Meines Wissens wird das bei den Parteitagen doch auch gemacht. Warum also sollte es Pegida nicht erlaubt sein, zu entscheiden, wer über die Veranstaltung berichten darf und wer nicht?
Und dann erzählen uns ausgerechtet die öffentlich-rechtlichen Medien was von Pressefreiheit, in einem Land, in dem die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird, in dem die sozialen Medien immer stärker zensiert, gesperrt und gelöscht werden. Die Selbe Einseitigkeit präsentieren uns tagtäglich die öffentlich-rechtlichen Volksverblöder. Ein ausgewogenes Programm sieht jedenfalls anders aus. Aber stets den moralischen Zeigefinger heben. Ihr Ars***** vom ÖR, ihr kotzt mich mit eurer Heuchelei und Verlogenheit schon lange an.
Da wird tagelang in Endlosschleife über so eine harmlose Behinderung berichtet, bei der niemand ernsthaft zu Schaden kam. Wenn aber Gegendemonstranten mit brutaler Gewalt gegen AfD-Mitglieder und Pegida-Anhänger vorgehen und etliche Menschen schwer verletzen und erheblichen Sachschaden anrichten, dann schweigen die ÖR-Lügenmedien.
Oder wenn in Offenburg ein Hausarzt in seiner Praxis von einem Somalier erstochen wird, wobei die 10-jährige Tochter des Arztes die Tat mit ansehen musste, dann wird darüber mit keiner Silbe im Fernsehen berichtet, und zwar aus dem einfachen Grund, weil man die Tat mit allen Mitteln vertuschen will.
Und nun äußern sich auch die Schweizer zur stümperhaften Polit-Show in Merkelstan. Und ziehen die richtigen Schlussfolgerungen. Natürlich hatten die Linken in der Faschokratie [Deut-]Schland noch eine Rechnung offen mit der sächsischen Polizei! Denn die war es, die im rot-grün versifften Hamburg beim G20 für Ordnung sorgte. Das ist natürlich eine narzisstische Kränkung sondergleichen für den links-grünen Über-Ober-Herrenmenschen!
Und so dachte man sich ganz pfiffig: "Mensch, wir haben da doch noch diese Widerstandssimulation Pegida [Tatjana hat sich bekanntlich mit Pegida verkracht – I ♥ Pegida], lass uns die doch noch mal benutzen, um den Säcken von der sächsischen Polizei und gleich dem CDU-Ministerpräsidenten Kretschmann einen reinzuwürgen. Dann können wir hinterher "Rücktritt!" kreischen und Merkel kann was von Pressefreiheit labern. Sieht nach ner Win-Win-Situation aus, machen! Also, schick mal den LKA Mann mit ’nem Schlapphütchen los und lass den sich in die Kamera drängeln. Den Rest erledigen dann unsere Leute beim ZDF."
Und dann das! Erst waren die deutschen Kartoffeln noch so schön drauf und empörten sich "Auch ein LKA Mann darf privat eine Meinung haben!" Hihihi. Ja, ja, das kam vorzugsweise von den naiven Wessis. "Nö, da ist nix dran!" Habe ich selber zu hören bekommen. Ja, es ist diese erschreckende Naivität, die Deutschland in die Scheiße geritten hat.
Ganz anders die Ossis. Die, mit denen ich einen Abgleich getätigt hatte für meine These von Anfang an, sagten sofort: "Das Ding stinkt!" Tja, und jetzt hat die FDJ Schlampe sich vor internationalen Kameras geäußert – so wie geplant, aber völlig ungeplant sehen immer mehr in Deutschland und international, dass hier auf stümperhafteste Weise eine Volksverarschungsnummer durchgezogen wurde, die nun wohl gegen die Wand fährt. Und wir haben wieder was zum Lachen, denn nicht mal ’ne ordentliche false flag kriegt die linke Mischpoke heute noch hin!
Die Neue Zürcher Zeitung schreibt:
Die absurde Aufregung um den Pegida-Mann mit der Woody-Allen-Kappe. Ein Pegida-Demonstrant wird zur Person der Zeitgeschichte und löst einen Skandal aus, der allenfalls ein Skandälchen ist. Die deutsche Justizministerin fordert Aufklärung wie bei einem Schwerverbrechen, und die sächsische Polizei wird als «Pegizei» verunglimpft. >>> weiterlesen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert für Koalitionen mit den Linken
CDU-CSU-SPD-Grüne & Linke – nun wächst zusammen, was schon lange zusammengehört. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), 55, hat seiner Partei zur „Offenheit für Koalitionen mit der Linkspartei“ in Ostdeutschland geraten. Wenn Wahlergebnisse es nicht hergäben, dass ein Regierungsbündnis gegen die Linke gebildet wird, „muss die CDU pragmatisch sein“, erklärte Günther am Samstag in der Rheinischen Post. „Wenn da vernünftige Menschen in der Linkspartei am Werk sind, vertut man sich nichts damit, nach vernünftigen Lösungen zu suchen.“ >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Und wenn alle Stricke reißen, dann geht man, wie in Brandenburg und Schleswig-Holsten, sogar mit dem Teufel den Linken ins Bett, was zeigt, dass die Medien und die etablierten Politiker aus demselben morschen Holz geschnitzt sind. Für den Machterhalt gehen sie halt über Leichen und sind sogar bereit, das eigene Volk auszurotten. Und ich frage mich, wo Daniel Günther vernünftige Menschen bei den Linken ausgemacht haben will? Was hier am Wirken ist, ist reiner Machterhalt, man will sich nicht vom lukrativen Schweinetrog der Macht und Privilegien vertreiben lassen, sondern sich weiter die Taschen vollstopfen und wenn man dafür seine Seele, sein Volk und seine Heimat verkaufen müsste.
Daniel Günther (2.v.r.) im Kreise weiterer CDU-Unterhändler, darunter Kanzlerin Angela Merkel, Parteivize Julia Klöckner und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (v.l.n.r.)
CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (Schleswig Holstein) fordert von seiner Partei vor der zweiten Sondierungsrunde mehr Kompromissbereitschaft. Beim Familiennachzug müsse es Zugeständnisse geben. In einem Interview der Bild-Zeitung nannte Günther als Beispiel die Zuwanderungspolitik. So müsse es beim Familiennachzug "gewisse Zugeständnisse von unserer Seite an die Grünen geben". >>> weiterlesen
Masseneinwanderung nächster Akt: Die CDU will den Grünen beim Familiennachzug entgegenkommen.
Politische Führung bedeutet für die Merkel-CDU, dass sie nichts sagt, und am Ende das tut, was die Grünen wollen. Angela Merkel ist in der Öffentlichkeit fast völlig abwesend, dafür meldet sich jetzt die zweite Reihe der CDU zu Wort. Nicht, um eigene Standpunkte zu vertreten, sondern um sich öffentlichkeitswirksam bei den Grünen anzubiedern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert seine eigene Partei zum Entgegenkommen gegenüber den Grünen beim Familiennachzug auf.
Das bedeutet noch höhere Zuwanderungszahlen, eine weitere Erschwernis der Abschiebungen, direkte Einwanderung in die Sozialsysteme, noch höhere Kosten für die Steuerzahler und wachsende neue Parallelgesellschaft. Die Grünen fordern, und die CDU gibt klein bei. Um mit den Grünen kuscheln zu können, wird die CDU das letzte bisschen Selbstachtung auch noch über Bord werfen. Die KanzlerInnen-Partei ist an Erbärmlichkeit und inhaltlicher Leere kaum noch zu überbieten.
Meine Meinung:
Das bedeutet auch, noch mehr Straftaten von Migranten, noch mehr Kriminalität, noch mehr Raubüberfälle, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, noch mehr Islamisierung, noch mehr Zugeständnisse an die Muslime, noch weniger Sozialleistungen und bezahlbare Wohnungen für Deutsche, noch weniger Arbeitsplätze für deutsche Facharbeiter, denn die werden durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzt.
Noch höhere Gebühren für die Krankenkassen, noch weniger medizinische Leistungen, noch mehr marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Brücken, Wasserstraßen, Schließung von Schwimmbädern, Büchereien, Krankenhäusern, Einsparungen in der Bildung, höhere Gebühren für den öffentliche Nahverkehr…. und am Ende der Untergang Deutschlands. Merkel will Machterhalt um jeden Preis und wenn Deutschland dabei zu Grunde geht.
rumbati schreibt:
Reggae mit Merkel "Wir schaffen das: Vereinen, was nicht zusammen gehört" hat sich Merkel diesmal auf die Fahne geschrieben. Generell tanzt und treibt es die Spitzen-Opportunistin mit jeder und jedem, wenn es ihrem bloßen Machterhalt dient. Bei ihrer neuen Reggae-Performance im besonderen ist ihr keine Verrenkung zu peinlich, widersinnig oder grotesk.
Ihren Tanz-Partnern von den anderen Ufern, CSU, FDP und Grüne könnte der Merkel-Reggae allerdings leicht das Genick brechen und der AfD einen erneuten Höhenflug bescheren. Die Schuhplattler aus Bayern dürften, wenn sie beim Merkel-Reggae mitmachen, Gefahr laufen, spätestens im nächstes Jahr bei der Bayern-Wahl gehörig auf die Nase zu fallen.
Noch ein klein wenig OT:
Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg
Wenn man sich die Reaktion der Mitglieder des Landtags ansieht, hat man das Gefühl, dieser Landtag gleicht einem Irrenhaus, so verlogen, heuchlerisch, großmäulig, ätzend, verletzend, ruhestörend, lächerlich, schäbig, kleingeistig, diffamierend, erbärmlich und besserwisserisch benehmen sich diese "Volksverräter".
Die Zeichen, die aus dem hohen Norden kommen, könnten kaum enttäuschender sein: Daniel Günther, CDU-Chef und Sieger bei der Landtagswahl am 7. Mai 2017, will sich für die Öffnung des Ehegesetzes für homosexuelle Paare einsetzen. Er widerspricht damit seinem katholischen Glauben und auch der Linie seiner Partei.
Die CDU will nämlich derartige Themen aus dem Wahlkampf ausklammern. So hat Armin Laschet, der gerade die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen hat, von vornherein erklärt, er sei gegen die sog. „Ehe für alle“. Dies ist auch die Auffassung der Bundespartei. Sie erteilte der SPD beim letzten Koalitionstreffen eine klare Absage. Martin Schulz hatte das alte Thema wieder hervorgeholt.
Norwegen verbietet Geschlechtsumwandlungen bei Kindern und lehnt gemeinsam mit Finnland, Schweden und dem Vereinigten Königreich die Gender-Ideologie ab. https://www.sott.net/article/480555-Norway-bans-child-sex-changes-joins-Finland-Sweden-and-UK-in-rejecting-gender-ideology Meine Meinung: Nur die Deutschen setzen auf diesen verlogenen und schwachsinnigen Gendermist. Von was für Idioten werden wir regiert? Die deutsche Regierung hat schon bei der “Corona-Pandemie” ins Klo gegriffen. Beim Genderwahnsinn macht sie es wieder. […]
Bei einer Massenschlägerei vor dem „Conne Island“ wurden am Freitagabend sechs Personen schwer verletzt. dabei war alles nur ein Missverständnis… Nach BILD-Informationen waren etwa 20 Vermummte mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf eine Gruppe von Jugendlichen (17 bis 26 Jahre) aus Thüringen losgegangen, die ein antirassistisches Konzert besuchen wollten. „Die sechs Jugendlichen erhielten wegen ihrer Kleidung […]
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