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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

17 Jul

Tunahan KuzuDer Chef der Migrantenpartei DENK, Tunahan Kuzu, bei der Stimmabgabe bei der Kommunalwahl 2018 Foto: picture alliance / AA

DEN HAAG. Der Vorsitzende der niederländischen Migrantenpartei DENK, der Türke Tunahan Kuzu, hat Holländer, die Multikulti kritisch gegenüberstehen, zum Verlassen des Landes aufgefordert. „Wenn ihnen die sich verändernden Niederlande nicht gefallen, in denen Menschen verschiedener Kulturen leben, sollen sie besser abhauen“, sagte Kuzu in einem Videoblog, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS. Zugleich warf er den autochtonen (einheimischen) Holländern vor, die Vorherrschaft in ihrem Land anzustreben.

In der Vergangenheit hatte der Parlamentsabgeordnete holländischen Ärzten vorgeworfen, bei Migranten die Behandlung schneller abzubrechen als bei Personen ohne Einwanderungshintergrund. Der niederländischen Gesellschaft warf der gebürtige Türke eine Dämonisierung seiner in Holland lebenden Landsleute vor.

Wilders: Verpisst Euch in die Türkei

DENK ist eine Abspaltung von der niederländischen (sozialdemokratischen) Arbeitspartei (PvdA). Selcuk Öztürk, der zusammen mit Kuzu 2014 DENK gründete, sagte bei der Abspaltung dem PvdA-Fraktionsvorsitzenden Diederik Samsom: „Möge Allah dich strafen.“ Als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu 2016 die Niederlande besuchte, trat ihm Kuzu mit einem Pro-Palästina-Anstecker entgegen und weigerte sich, ihm die Hand zu schütteln.

Der Vorsitzende der Partei für die Freiheit, der Abgeordnete Geert Wilders, kommentierte Kuzus jüngste Äußerungen auf Twitter: „Meine Botschaft an Kuzu, DENK und alle anderen Erdogan-Liebhaber: Verpisst Euch in die Türkei!“ Dabei benutzte er den Hashtag #wegmetDenk (weg mit DENK). (tb)

Quelle: Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf

Meine Meinung:

Ich glaube, solche Leute wie die Vorsitzenden der Denkpartei sind Antidemokraten und man sollte sie so schnell wie möglich ausweisen. Die Sozialdemokraten, die heute in ihrer Dummheit, Unwissenheit, Ignoranz und Machtgeilheit den Muslimen den Hintern pampern, werden es überall in ganz Europa erleben, dass sich die Muslime von ihnen trennen. Sie werden sich radikalisieren und die Sozialdemokraten bekämpfen.

Es ist davon auszugehen, dass die kommenden muslimischen Generationen keine der etablierten Parteien mehr wählen, sondern islamische Parteien. Jeder kann sich ausrechnen, was das für Folgen hat. Danke Merkel und die EU für die Familienzusammenführung und für die Abschaffung der Deutschen.

Hatte Thilo Sarrazin also doch recht mit seiner Behauptung “Deutschland schafft sich ab”? Aber für Angela Merkel war Sarrazins Buch", welches sie nicht einmal gelesen hat, "nicht hilfreich". Ist Angela Merkel so dumm, dass sie diese Zusammenhänge nicht erkennen kann oder ist es ihre Absicht Deutschland zu zerstören? Und warum wählen dann immer noch so viele Deutsche die etablierten Parteien?

Die Muslime werden versuchen aus den europäischen Staaten rein islamische Staaten zu machen und alle, denen das nicht gefällt werden vertrieben oder gar getötet. Genau so wie die ISIS und andere islamistische Gruppen auf der ganzen Welt die Christen töten, werden sie es in Europa machen. Die Äußerungen Tunahan Kuzu’s sind nichts anderes als eine Kriegserklärung an die eingeborenen Holländer. Dies wird sich bald in ganz Europa wiederholen.

Die Islamkritiker haben seit Jahren vor dieser Entwicklung gewarnt, weil sie die islamische Geschichte kennen, denn die Muslime haben immer schon und fast ausschließlich fremde Staaten durch Gewalt erobert, sie unterdrückt, ausgeraubt und alle vertrieben, zwangsislamisiert und getötet, die nicht ihrer Meinung waren. Die islamischen Geschichte ist mit Blut und mit dem Schwert geschrieben.

Den christlichen Europäern wird es dann genau so ergehen, wie heute den weißen Farmern in Südafrika, die grausam und brutal von Schwarzafrikanern ermordet werden und in Massen nach Russland und Australien fliehen. Wie kann man so dumm sein und fleißige und erfolgreiche Farmer aus dem Land jagen? Aber der Weißenhass vernebelt die Hirne. Die Afrikaner werden es noch bitter bereuen, dies getan zu haben, nämlich dann, wenn es Hungersnöte gibt, wie in anderen afrikanischen Staaten, die dasselbe taten und am Ende die Farmer baten, wieder zurück zu kommen.

Solidarität: Russland möchte 15.000 weiße südafrikanische Farmer aufnehmen

Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Genau so werden die Muslime es bereuen, sollten sie Europa jemals erobern, die einheimische Bevölkerung, die für den Wohlstand und den technischen Fortschritt sorgten, vertrieben und getötet zu haben.

Im Libanon fing es übrigens genau so an. Zuerst war das christliche Libanon so dumm und ließ Massen von palästinensischen Muslimen einwandern, um ihnen Bildung, Arbeit und Wohlstand zu bieten. Als die Muslime stark genug waren, solidarisierten sich die libanesischen Muslime mit dem palästinensischen Muslimen,dann schlachteten sie die Christen ab. Heute gibt die Terrorgruppe der iranischen Hisbollah im Libanon den Ton an. Genau dasselbe wird früher oder später in Europa geschehen, wenn man die Muslime nicht ausweist. Die Äußerungen von Tunahan Kuzu, die Multikultikritiker sollten das Land verlassen, sind die ersten Anzeichen für das Erwachen der radikalen Muslime.

Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

valhall schreibt:

Wenn wir doch nur einen Ort hätten wohin wir abhauen könnten. Haben wir aber nicht. Es gibt keinen Ort an den sich die schwindenden weißen Europäer zurückziehen könnten. Darum wird uns früher oder später nur die Verteidigung unserer jeweiligen Heimat bleiben. Ich weiß nicht wann das Maß voll ist und all die kurzsichtigen Gut- und Bessermenschen und ihre morbide Willkommens"kultur" sich selbst überlebt haben. Ich hoffe nur, dass es bis dahin nicht zu spät ist, und wir dann noch Möglichkeiten zur Selbstverteidigung haben.

Kersti schreibt:

Es ist scheinbar in Holland schon 5 nach 12. Die Fremden haben sich in einer Partei organisiert, bereit zur Machtübernahme. Man sollte anfangen, sie auszuweisen, solange sie nur herumkrakeelen. Irgendwann endet sonst unser Schicksal in Europa so wie das der Europäer in Südafrika. Sie machten den Fehler, ihre Grenzen zu öffnen für fremde Arbeitskräfte. Diese wenden sich nun ganz offen gegen ihre ehemaligen Arbeitgeber. Ich kenne sehr viele Deutsche, die sich sehr gern eine asiatische Putzfrau oder einen moslemischen Gärtner mieten. Ob die wissen, was sie tun?

Klaus schreibt:

Wer immer peinlich genau auf die Einhaltung bestehender Gesetze achtet, wird von denen überrannt, die das nicht tun. Die Niederländer sollten solche Leute wie diesen Kuzu einfach aus ihrem Land werfen. Wenn diesem Rauswurf Gesetze entgegen stehen, dann müssen solche Gesetze eben zu Gunsten der Niederländer geändert werden.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Deutschland ist ein Narrenhaus – das Kanzleramt ist die Zentrale (11:24)


Video: Alice Weidel: Deutschland ist ein Narrenhaus – das Kanzleramt die Zentrale (11:24)

Alice Weidel am Morgen vertreibt Rechtsbrecher, Steuerverschwender und Sorgen, zumindest immer mehr: Mit gezielten rhetorischen Glanzparaden wirkt die Oppositionsführerin im Bundestag, Dr. Alice Weidel, AfD, darauf hin, das Deutschland-schädigende Merkel-Regime über kurz oder lang zur Strecke zu bringen. Anlass ihrer sensationellen 11:11 – Minuten-Rede zur Lage der Nation war die letzte Haushaltsdebatte vor der – für die Altparteien zumindest unverdienten – „Sommerpause“ des Bundestags.

Alice Weidel bemerkte gleich zu Beginn, dass diese Aussprache „Züge des Surrealen“ habe, da die Bundesregierung aus CDU-CSU-SPD bereits jetzt offensichtlich gescheitert, zerstritten und zerfallen ist und vor allem mit dem eigenen Überleben beschäftigt sei. Kein einziges Problem – innenpolitisch, außenpolitisch oder fiskalisch [finanziell] – sei gelöst in Deutschland – auf keine der drängenden Zukunftsfragen gäbe es nur ansatzweise Antworten und die Staatsquote [Staatsausgaben, u.a. Sozialleistungen] ist nach wie vor viel zu hoch. Deutschland brauche eine radikale Steuerreform.

Die „GroKo“ nehme das Geld der Bürger und verschleudert den Wohlstand der viertgrößten Industrienation der Welt, als gebe es kein Morgen: Anstatt den hart arbeitenden „Babyboomern“ das durch die von der EZB-Nullzinspolitik ergaunerten Enteignungen abgenommene Geld zurück zu führen werden von der „Gro-K.O.“ lieber neue Ausgabetatbestände geschaffen: noch mehr Umverteilung, noch mehr Klientel-Politik, noch mehr Ideologie-Projekte, noch mehr „Euro-Rettung“ und noch mehr Alimentierung von Millionen von „Asyl-Einwanderern“. Die Ressourcen würden an anderen Stellen dramatisch gebraucht, um Deutschland weiterhin zukunftsfähig zu machen.

Auch die gescheiterte „Energiewende“ habe außer den höchsten Energiepreisen der westlichen Welt nichts gebracht – außer der Vergeudung von Ressourcen in zweistelliger Milliardenhöhe. Die „Mobilitätswende“ [Dieselfahrzeuge] sei zudem ein von bornierten Ideologen angezettelter Krieg gegen das Automobil und die daran anhängende mittelständische Wirtschaft mit all ihren Arbeitsplätzen. Genau dort werden die Steuergelder erwirtschaftet, die auch gerne an die Altparteien selbst verteilt werden: Das einzige, was diese Chaos-Koalition bislang schnell und geräuschlos über die Bühne gebracht habe, war die dreiste Erhöhung der staatlichen Parteien-Finanzierung.

Nur Handel, Gewerbe und Handwerksmeister schaffen Produktivität und Wohlstand für Deutschland – und nicht steuerfinanzierte Sozialpädagogen und Gender-Professor*wiXe ! Die vermeintliche „Griechenland-Rettung“ mit 229 Mrd. Euro sei nichts anderes als ein billiger „Bilanztrick“. Im Zuge der mittlerweile fast 1.000.000.000.000 Euro hohen Target2-Forderungen [Schulden, die z.B. Griechenland bei Deutschland hat, die Deutschland aber möglicherweise niemals erstattet bekommt] der Bundesbank an andere Zentralbanken des Euro-Systems werden reale Industriegüter gegen theoretische [ideologische] Forderungen eingetauscht. Das Risiko trägt wie immer der deutsche Steuerzahler!

Die „Richtlinienkompetenz der Kanzlerin“ sei nicht der probate Weg, nach drei Jahren willkürlicher Außerkraftsetzung von Recht und Ordnung diese „Herrschaft des Unrechts“ weiterhin zu stützen. Die CSU mit Horst Seehofer trägt diese Herrschaft des Unrechts als Agonie-Verlängerer [Agonie: Niedergang, Zerfall, Katastrophe, Untergang] dieser Regierung weiterhin mit. Deutschland ist (nicht nur) nach Dr. Alice Weidel ein „durchgeknallter Hippiestaat“, der zu rationalem Handeln nicht mehr fähig ist – es ist das Narrenhaus der Welt – und im Kanzleramt ist die Zentrale!

Frau Merkel, „Sie sind auf der ganzen Linie gescheitert, Sie haben nichts erreicht, außer mit allen Kniffen und List noch etwas auf dem Sessel einer Kanzlerin zu sitzen, die einer längst schon innerlich zerbrochenen Koalition vorsteht. Und dafür spalten Sie Deutschland, dafür spalten Sie Europa, dafür spalten und zerlegen Sie Ihre wackelige Koalition und Ende Ihre eigene Partei. Machen Sie also dem Trauerspiel ein Ende und treten Sie bitte ab!“

Quelle: Video: Alice Weidel: Deutschland ist ein Narrenhaus – das Kanzleramt die Zentrale (11:24)

Netzfund:

Aufklärungsfllugzeug des deutschen Seenotrettern "Seawatch" auf Malta festgesetzt – gut so! – weiter so! (focus.de)

Siehe auch:

Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!

Was ist bloß mit den Deutschen los? Warum sind sie so gehemmt?

Video: Die Woche COMPACT: Ende des NSU-Prozesses, Hetze gegen ermordete Susanna (20:02)

Seenot fakenews: Hadmut Danisch über die Flucht übers Mittelmeer mit Schlauchbooten

Bayern: Mit ihrer Unterstützungsunterschrift steht die AFD auf dem Wahlzettel

Die Linke und der Suizid eines abgeschobenen afghanischen Kriminellen

Marrakesch-Erklärung: Vereinbarte Merkel Aufnahme von bis zu 300 Millionen Afrikanern in die EU?

Video: Martin Sellner: "Biologische Endlösung" der Patriotenfrage? – der große Austausch in der FAZ (17:42)

12 Jun

sharia_netherland2Nach der Ehrlichkeit Yascha Mounks legt nun der niederländische Soziologe Maurice Crul nach. Was er über die Niederlande sagt ist in ganz Westeuropa die Tendenz. Er sagt es ganz offen: -Wie werden zur Minderheit in unseren Städten. -Das ist ein schmerzhafter Prozess, der die Lebenswelt von Einheimischen zerstört. Das Wegsterben der Einheimischen und das Wahlverhalten der jungen Migranten führt zu einem Verschwinden der rechten Parteien die diesen Prozess aufhalten können. KEINER kann sagen: "wir haben es nicht gewusst." Der Artikel in der FAZ: Es gibt keine Integration mehr

In Amsterdam leben 49 Prozent Niederländer, die nächstgrößere Gruppe sind Marokkaner mit neun Prozent. Immer noch ein deutlicher Unterschied. Niederländer sind immer noch die größte Gruppe, aber unter 15 Jahren ist nur eins von drei Kindern niederländisch. Und diese Zahlen verschweigen etwas:

Die Gruppe der Niederländer ist heute schon viel diverser (nicht-niederländischer) als früher. Wer das Enkelkind von Einwanderern ist, hat einen niederländischen Pass und gilt auch in den Statistiken nicht mehr als Migrant. Viele Leute in dieser Kategorie kommen ursprünglich aus Marokko, Indonesien, von den Antillen oder aus Surinam. In Deutschland ist das mit der türkischen Gastarbeitergeneration ganz ähnlich. >>> weiterlesen


Video: Martin Sellner: "Biologische Endlösung" der Patriotenfrage? – der große Austausch in der FAZ (17:42)

Daniel schreibt:

An alle die hier so negativ über die Situation in Deutschland schreiben: Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien und jetzt Italien. Merkels Partner brechen einer nach dem Anderen weg! Die AfD ist drittstärkste Kraft im Bundestag! Deutschland kommt vielleicht als letztes dran aber auch hier wird sich in einigen Jahren der Wind drehen, und er hat sich schon gedreht.

tantativesuggestion schreibt:

Das Bild von den Niederlanden kann ich bestätigen. Ich wohne in den Niederlanden, und wenn ich aus dem Haus gehe, erlebe ich eine demographische Situation, die mich daran zweifeln lässt, dass ich mich noch in Europa befinde. Dies ist nicht mehr Europa. Es ist der mittlere Osten, es ist Afrika. Die ethnischen Europäer sind in der Minderheit. Das Schlimmste ist die Einstellung der (ethnisch europäischen) Menschen. Sie sind vollkommen gleichgültig hinsichtlich des Bevölkerungsaustauschs.

Meine Meinung:

Mir scheint, sie beten sogar noch ihre eigene Abschlachtung an, denn genau das wird eines Tages geschehen.

Dorian schreibt:

Die [Migranten / Muslime / Mehrheit der Einheimischen] halten "uns" für die Idioten die wir nun mal sind. Schaut euch doch die Masse an. Erst gestern hatte ich wieder ein Streitgespräch mit einem Linken. Sie raffen es nicht und sie werden es nie raffen. Bevor die rechts wählen wandern sie eher aus oder wählen eine Migrantenpartei. Alles nur nicht rechts, denn rechts ist keine Option. Selbst dann nicht, wenn die eigene Tochter lebendig ausgeweidet wird und zu Tode gefickt. Selbst dann nicht. Wisst ihr was die Türken und Araber hier veranstalten würden, würde auch nur eine ihrer Töchter von Deutschen zu Tode vergewaltigt? Das Land würde längst brennen. Ich bin es langsam nur noch leid und ehrlich gesagt, ich schäme ich mich mittlerweile nur noch für die Dummheit der Deutschen.

Rene schreibt:

Die Städte sind doch längst ausgetauscht! Schau dir doch Wien oder Frankfurt an. Ich kann in meinen Viertel ne Stunde herumspazieren ich sehe nur Ausländer und höre kein deutsches Wort mehr. Ich habe keine Hoffnung mehr, der Mehrheit ist es scheißegal und es wird immer schlimmer werden. Bin heut leider auf der black Pill [depressiv], aber weil es leider die Wahrheit ist. Wir Westeuropäer werden uns nicht wehren, wir sind so gehirngewaschen und so gut wie verloren.

Anna schreibt:

Lieber Martin, ich danke Dir für all dein Engagement. Es bedarf heute viel Mut, seine Gedanken auszusprechen. Daher tausend Mal Dank, dass Du Deinen Kopf hinhälst. Ich komme aus Deutschland studiere und kann nur sagen, fast alle schlafen. Vor allem die Mädels, es ist eine perverse Lust am eigenen Untergang. Die eigene Jugend spricht Kanacksprach, Bildung ist miserabel. Einfach nur traurige Zeiten.

Meine Meinung:

Ich freue mich schon darauf, wenn die deutsche Jugend und besonders die deutschen Mädel, erkennen, wohin der Weg geht, nämlich in die Hölle, in einen brutalen und grausamen Bürgerkrieg. Passend hierzu, der sehr gute Artikel von Akif Pirincci: Multikulti kann so grausam sein – deutsche Männer finden keine Partnerinnen mehr

Auch der anschließende Artikel von Heiko Schrang ist sehr gut. Er beschreibt, wie deutsche Frauen sich lieber den Muslimen um den Hals werfen, als den verweichlichten, feminisierten und total verblödeten deutschen Männern, die sogar noch ihrer eigenen Ausrottung applaudieren, anstatt sich massiv dagegen zur Wehr zu setzen. Sie Opfern sich selber, ihre Frauen und Töchter, ihre Kinder und Enkel, der islamischen Eroberung.

Und natürlich werden die Linken nicht verschont. Sie sind die ersten, die von den Muslimen beseitigt werden, so wie einst im Iran, als Ayatollah Khomeini die Linken von der Volksmujaheddin, die für Khomeini und die Islamisierung des Iran kämpften, schließlich von ihm verfolgt, verhaftet, gefoltert und ermordet wurden. Oder wie die Linken im Libanon, die halfen den Libanon zu islamisieren und nachdem dies geschehen war, brutal ermordet wurden. Die Linken werden von den Muslimen lediglich als nützliche Idioten betrachtet und benutzt, bis die Muslime ihr Ziel erreicht haben, dann werden sie liquidiert.

Der Kettensprenger schreibt:

Rot ist das wahre braun. Multikulturalismus ist das Codewort für Völkermord an den Weißen!

Gammeldöner schreibt:

Ich glaube nicht, das, Italien 500.000 Neger nach Afrika abschiebt. Sie werden sie zu Mama Merkel schicken und Links-Grün wird mit Tränen in den Augen am Bahnhof stehen, vor Freude jubeln und Teddys werfen.

Stahlhelm schreibt:

Die Situation in Tibet, wo die chinesischen Okkupanten [Besetzer, Eroberer] Millionen Chinesen angesiedelt haben, um die Kultur der Tibeter im eigenen Lande zu vernichten, wird ganz richtig als "stiller Ethnozid" [Völkermord] bezeichnet. Das trifft ebenso auf Europa zu. Die europäischen Regierungen, insbesondere in Deutschland, begehen einen Ethnozid mit der Migrationswaffe gegen die eigene deutsche Bevölkerung. Wer das bezweifelt oder als übertrieben ansieht, der solle mal ein paar Jahre weiterdenken und die Demografie mit einrechnen.

Es ist ein Ethnozid an weißen Europäern! Ein Menschheitsverbrechen. Und es kann ganz schnell geschehen, dass dieser Ethnozid nicht mehr still bleibt, sondern aktiv von den "Neubürgern" begangen wird, ganz laut, in einem Bürgerkrieg, wie er in Syrien, Irak, Mali, Ägypten, Algerien, Marokko, in der Türkei, im Libanon und in anderen islamischen Staaten, wo die Christen grausam abgeschlachtet werden.

noam_chomsky 

Siehe auch:

Berlin: Fastenbrechen – finanziert vom deutschen Steuerzahler

Viersen (bei Düsseldorf): Das Schlachten geht weiter – Türke ersticht 15-jähriges Mädchen im Casinogarten: „Ich sterbe, ich sterbe“

Video: Begrüßungsrede des Bundesvorsitzenden Alexander Gauland (AfD) in Nürnberg (37:14)

Italien schliesst die Häfen und verweigert Flüchtlingsschiffen die Zufahrt – Spanien hilft Schleuser NGO

Merkel holt millionenfach kulturfremde, demokratie- und christenfeindliche Migranten ins Land

Ein paar Gedanken zum Mordfall Susanna Feldmann

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