Die von Putin geplante blitzschnelle „Enthauptung“ der Ukraine scheitert am erbitterten Widerstand. Sollte Russland trotzdem die Ukraine besetzen, könnte es zu einer Abspaltung des katholisch-polnisch geprägten Westens um Lemberg kommen – als eigene Republik oder sogar Teil Polens und der EU.
Wie verzweifelt muss Putin darüber sein, dass sein Überfall auf die Ukraine offenbar so ganz anders verläuft, als er sich das vorgestellt hat? In einem unkontrollierten Ausfall am Freitag, forderte Putin die ukrainische Armee zum Überlaufen auf und bezeichnete die demokratisch gewählte Regierung als drogensüchtige Bande von Nazis.
Nun soll der Kremlherrscher den tschetschenischen Bandenchef Ramzan Kadyrow gebeten haben, mit seinen islamischen Terrorbanden – einer bis zu 15.000 Mann starken Privatarmee – die Schmutzarbeit der Beseitigung der legitimen Regierung um Wolodymir Selenskyj zu übernehmen.
Welch ein seltsamen Bündnis zwischen Russen und Islamisten. Ich stelle mir gerade die Frage, ob die Russen und die Islamisten sich eines Tages nicht gegenseitig bekämpfen? Leben nicht in Moskau etwa 1 Millionen Muslime? Die haben nur ein Ziel Russland zu islamisieren.
Wie wird Putin reagieren wenn die westlich-katholisch-polnischen ukrainischen Provinzen sich wie Donezk und Luhank zu „unabhängigen Republiken“ erklären bzw. Polen beitreten? Treten diese Provinzen tatsächlich Polen bei und werden sie von Putin angegriffen ist automatisch die Nato mit im Spiel.
Jahrhundertelang gehörte der Westen der Ukraine nicht zu Russland. Erst mit dem Zweiten Weltkrieg begann die Herrschaft Moskaus – mit Hunger, Terror und Massenmord. Im Osten sah die Lage anders aus: Analyse einer historischen Spaltung.
Die westliche Ukraine wurde mit Gewalt und Hunger sowjetisiert
Dass die verschiedenen Regionen der Ukraine so unterschiedlich zu Russland und zur eigenen nationalen Identität stehen, hat historische Ursachen. Im Westen der Ukraine ist die ukrainische Sprache und das ukrainische Nationalgefühl am stärksten verbreitet.
Die Westukraine hat Jahrhunderte nicht zu Russland gehört, sondern zur Habsburger-Monarchie [„Österreichisch-Ungarische Monarchie“] und später zu Polen. Erst mit dem gemeinsamen deutsch-sowjetischen Überfall auf Polen zu Beginn des Zweiten Weltkriegs im September 1939 begann die Herrschaft Russlands in der Ukraine.
Der kommunistische Diktator Stalin eroberte die Ukraine mit Terror und Massenmord. Deshalb ist bis heute eine starke antirussische Einstellung ein Grundelement des westukrainischen Nationalgefühls.
In der Zentralukraine, wo Stalin in den dreißiger Jahren Millionen Menschen durch eine absichtsvoll organisierte Hungersnot – den „Holodomor“ – vernichtete, ist die Gefühlslage ähnlich.
Nachdem ein Mann in Boulder in den USA 10 Leute erschoss, waren die Linken rasch zur Stelle: „Weißer Rassismus“ wurde zum Schuldigen erklärt. Als sich herausstellte, dass ein arabischer IS-Fan der Täter war, wechselte man rasch das Framing: jetzt will man die US-Bevölkerung entwaffnen! Warum das zu einer Sezession (Trennung, Aufspaltung) in den USA führen kann und wer in Wahrheit hinter den meisten Schießereien steckt, erfahrt ihr in dem Video: bitte breit teilen!
Ich kenne die Lösung und die wird Joe Biden vielleicht auch kennen. Man importiert weiterhin viele Muslime, bis die Amerikaner erkennen, dass der Islam eine Friedensreligion ist. Linke Spinner und Gutmenschen lernen nur durch Schmerzen! Mit Intelligenz, Verstand und Logik ist da nichts. ;-(
Khamenei (Iran): „Israel ist ein bösartiger Krebstumor. Israel muss entfernt und ausgerottet werden.“ Frei auf Twitter verfügbar. Dies ist anscheinend kein Aufruf zur Gewalt, keine Hassrede und keine Aufstachelung zu Massenmord. So sieht linkskontrollierte #Meinungsfreiheit aus. #TrumpBanned
Warum wird der Koran und mit ihm der Islam nicht in Deutschland verboten? Wartet man lieber bis der Islam seine Drohungen, nicht nur gegen die Juden, sondern gegen alle „Ungläubigen“ in die Tat umsetzt? Ich fürchte, genau das wird eines Tages geschehen. Das lehrt uns der Koran und die islamische Geschichte.
Video: Robert Matuschewski: Biontech gehackt! Impfstoffhersteller mit Mut zur Sicherheitslücke!? (14:34)
Meine Meinung:
Dr. Heiko Schöning veröffentlicht auf Twitter:
Gute Nachrichten aus den Niederlanden – 87.000 Krankenschwestern weigern sich, den COVI-D-Impfstoff zu nehmen. Die Weigerung des medizinischen Personals, den Impfstoff zu nehmen, ist ein großer Weckruf für die allgemeine Bevölkerung.
Video: Der Immunologe und Toxikologe Prof. Stefan Hockertz bestätigt vorsätzliche Menschenversuche (09:55)
Prof. Stefan Hockertz: Keiner darf sich impfen lassen, unter gar keinen Umständen! Der Immunologe und Toxikologe Prof. Stefan Hockertz bestätigt vorsätzliche Menschenversuche mit dem RNA-Impfstoff und die Regierungen und Behörden wissen es!
Dieses Video wurde gelöscht.
https:*//youtu.be/Vm81_QmiS0U
Robert Matuschewski in Minute 09:50: „In Wuhan hat man mit 1 Millionen Chinesen eine Studie gemacht und festgestellt, wer positiv auf Corona getestet wurde und keine Symptone hat, kann keinen anstecken.“
Christliche armenische Mädchen, von Soldaten des türkischen Regimes ans Kreuz genagelt. Um ihres Glaubens willen. Dieses Bild ist grauenerregend. Es ist eine der raren Originalphotographien, die Augenzeugen in den Jahren 1915 und 1916 aus dem Gebiet Armeniens herausschmuggeln konnten
Das christliche Armenien, das bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts existierte, ist ausgelöscht. Das Bild der gekreuzigten armenischen Mädchen, ist eine Originalaufnahme. So sah es, wer sehen wollte, vor etwas mehr als hundert Jahren überall in West- und Zentralarmenien aus, einem Gebiet, das heute als „Nordost-Anatolien“ bezeichnet wird.
Die armenischen Männer wurden in der Regel ausnahmslos ermordet, während Frauen und Mädchen oft nicht gequält und ermordet, sondern entweder als Sklavinnen verkauft oder zu sexueller Ausbeutung missbraucht wurden. Insgesamt wurden bei dem Völkermord 1 Millionen Armenier getötet. Die türkischen – auch kurdischen und arabischen – Täter kamen weitgehend ungeschoren davon.
Der türkische Völkermord an den Armeniern war der erste staatlich organisierte Völkermord der Menschheitsgeschichte. Historisch bedeutsam ist dieser Völkermord zudem in seiner Eigenschaft als Blaupause für den späteren Völkermord an den Juden:
Das dem Völkermord an den Armeniern zu Grunde liegende Konzept, ein Volk im Windschatten eines Weltkriegs vollständig zu vernichten, diente Hitler bekanntlich als unmittelbares Vorbild für sein eigenes Massenmorden (Zitat Adolf Hitler: „Wer spricht heute noch von den Armeniern?“).
Ende dieses Jahrhunderts werden etwa 120 Millionen Menschen in Deutschland leben, davon noch knapp 24 Millionen Deutsche (20 %). Die übrigen 80 Prozent werden mehrheitlich islamische Einwanderer sein, mit Türken, Arabern und Kurden als den dominierenden Nationalitäten.
Parallel zum Anteil an der Gesamtbevölkerung wird sich auch die politische Macht auf diese drei Volksgruppen verteilen – also genau jene drei Volksgruppen, die damals den Völkermord an den Armeniern planten und durchführten.
Ganz ähnlich wie im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert im Osmanischen Reich werden sich Ende des 21. Jahrhunderts also auch in Deutschland eine politisch-islamische Führungsschicht aus Türken, Kurden und Arabern sowie eine christliche Minderheit, in unserem Fall einheimische Deutsche, gegenüberstehen. >>> weiterlesen
AlterMann schreibt:
Außerdem ist Ende des Jahrhunderts in achtzig Jahren. Das ist sehr lange, einfach mal überlegen, was alles zwischen 1920 und 2000 passiert ist:
Weimarer Republik, 1000-jähriges Reich, 2. Weltkrieg, Währungsreform, BRD und DDR, EWG, Wiedervereinigung, Zusammenbruch des Warschauer Paktes, EU, Ende des Britischen Empire, Indien sowie fast alle ehemaligen Kolonien wurden unabhängig, und zwar weltweit, China wurde kommunistisch, Hongkong ging zurück an China, Vietnamkrieg, Kambodscha (Killing Fields) …
Schinkenbraten schreibt:
Ein bisschen hat’s schon angefangen. Die vielen Toten durch fremde Hand, die vielen Straftaten, die verschwiegen und vielfach ungestraft und ungesühnt bleiben (geschönte Statistiken). Aber Völkermord – nein. Wir müssen nur zur rechten Zeit islamisch werden, die Frauen eine Burka anziehen [und zu Hause eingesperrt werden] und die Männer Bärte tragen, wie im realen Islam.
Die Kollateralschäden dabei halten wir dann schon aus, z.B. Karneval ade, CSD verboten und ohne Schweinefleisch geht’s auch, dann eben Döner. Kirchenglocken läuten dann auch nicht mehr [wenn’s überhaupt noch Kirchen gibt], das passt sowieso einigen nicht, dafür schallt der Muezzin Tag und Nacht 5 Mal vom Minarett, das gefällt unseren linksgrünen Freunden bestimmt besser. Wirklich? Aber ein Zurück wird es nicht mehr geben.
Meine Meinung:
Wozu brauchen wir auch Demokratie und Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit, wozu Gleichberechtigung und Religionsfreiheit, das alles wird abgeschafft. Aber auch die politische Korrektheit wird abgeschafft und vielleicht auch die Grünen und ihre linken Freunde. So hat der Islam auch seine guten Seiten. ;-(
Und wer bezahlt dann die Sozialleistungen, wer schafft die Arbeitsplätze und produziert alle die Produkte, die benötigt werden? Wer baut die Straßen, Autos, Eisenbahnen, Flugzeuge, Häuser, Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, wer unterrichtet die Kinder und Studenten?
Und wer soll das alles finanzieren? Alle privaten Geldgeber werden sich weigern in Deutschland zu investieren und ins Ausland gehen. Den Muslimen jedenfalls traue ich nicht zu, einen modernen wissenschaftlichen und technologischen Staat zu leiten. Sie werden Deutschland genau so zu Grunde richten, wie sie alle islamischen Staaten zu Grunde gerichtet haben.
Wahrscheinlich werden die Deutschen das 22. Jahrhundert gar nicht mehr erleben, weil sich mittlerweile alle möglichen gesellschaftlichen Gruppen selber zerfleischt haben. Der Bürgerkrieg geht ja nicht nur gegen die Deutschen, auch die verschiedenen islamischen Religionsgemeinschaften werden sich bis auf’s Blut bekämpfen, ebenso die unterschiedlichen Ethnien, Rassen, politischen und religiösen Gegner.
All das wird sich wahrscheinlich in den kommenden zwei bis drei Jahrzehnten ereignen. Vielleicht ist Deutschland bereits 2050 ein Leichenschauhaus, besonders wenn im Rahnen des Globalen Migrationspaktes Hunderte von Millionen Afrikaner und Muslime nach Europa kommen.
media-watch schreibt:
Wir müssen uns vorher Gedanken über Konzepte hinsichtlich Re-Migration machen. Konzepte mit denen man den Menschen in ihrem Heimatland eine Perspektive gibt. Wie etwa der Aufbau von Siedlungen, Fertighäuserrn ect. die sie selber aufbauen.
Verbunden mit der Psychologie, dass sie das erst schätzen, wenn sie selber an ihrem Aufbau und Gestaltung ihrer Zukunft mitmachen. Da ist natürlich eine Kraftanstrengung notwendig aber ohne die wird es nicht gehen. Solche Konzepte wären nicht aussichtslos. So etwas wäre friedlich möglich und solche Konzepte sollte man verfolgen in Verbindung mit Re-Migration.
Meine Meinung:
Die Remigration ist natürlich wichtig, aber alles andere halte ich für unrealistisch, besonders unter dem Gesichtspunkt der Geburtenexplosion in Afrika. Die große Mehrheit der Afrikaner ist viel zu gleichgültig, um eine eigene Infrastruktur aufzubauen und hat man einmal etwas aufgebaut, dann lässt man es einfach wieder verrotten. So ist nun mal die afrikanische Kultur und Mentalität, wie viele sagen, die jahrzehntelang in der Entwicklungshilfe gearbeitet haben, obwohl es natürlich auch Ausnahmen gibt.
Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.
Dass viele Probleme in Afrika selbst verschuldet sind zeigen Bestechung, Erpressung, Wahlmanipulation, Korruption, Geldverschwendung und Unvernunft die in vielen afrikanischen Staaten anzutreffen sind. Volker Seitz, der mehrere Jahrzehnte in leitender Stelle in der Entwicklungshilfe tätig war, wies darauf hin, dass Afrika sich seine Armut selber schafft, weil z.B. etliche afrikanische Staaten mehr Geld für Waffen, als für die Ernährungssicherheit ausgeben.
Die Realität sieht wohl eher so aus, dass in den kommenden Jahrzehnten Hunderte Millionen Afrikaner verhungern werden. Viele andere Hunderte Millionen Afrikaner werden versuchen nach Europa zu fliehen. Wenn Europa seine Grenzen nicht auf’s schärfste bewacht und jeden daran hindert, nach Europa zu kommen, wird Europa ebenso untergehen wie Afrika. Man denke auch an den tödlichen Rassismus der Afrikaner gegen Weiße in Afrika.
Wieder einmal hat der Massenmord an Christen in Nigeria, bei dem 130 Christen von muslimischen Fulani-Dchihadisten getötet wurden, nichts mit dem Islam zu tun. Das ist offensichtlich die Meinung von Patrik Gensing, dem Faktenfinder (Faktenverdreher) des ARD.
Muslime sind halt nur Opfer und keine Täter. Und folglich berichtete der ARD in insgesamt 51 Beiträgen über das Attentat in Christchurch in Neuseeland, bei dem 49 Muslime getötet wurden, aber nur in einer einzigen Sendung wurde über den Massenmord an 130 Christen berichtet.
Für den “Faktenfinder” Patrick Gensing, vom ARD hat dieser Christenmord aber nichts mit dem Islam zu tun bzw. kaum etwas, sondern dieser Konflikt ist seiner Meinung nach eine Folge des Klimawandels, obwohl es diese Konflikte zwischen Bauern und Nomaden bereits seit 10.000 Jahren überall auf der Welt gibt.
Bei seiner “Faktenfindung” beruft sich Patrick Gensing auf Wolf Kinzel von der “Stiftung Wissenschaft und Politik” die von Bundeskanzleramt und der Europäischen Union mit fast 15 Millionen Euro unterstützt wird. Beide, sowohl die Bundesregierung, wie auch die EU, sprechen sich für die Massenmigration von Muslimen nach Europa aus (Globaler Migrationspakt) und sind wohl eher dafür bekannt, die Probleme mit Muslimen zu verschweigen, zu verdrehen und zu vertuschen.
Der Konflikt zwischen den christlichen Bauern und islamischen Nomaden entstand nicht durch den Klimawandel, sondern es geht um eine feindliche Übernahme, weil die Muslime wegen des Islam nicht in der Lage sind eine zivilisierte Gesellschaft zu errichten. Darum wird den Christen das Land gestohlen und die Christen getötet.
Um diesen beiden Faktenverdrehern einen ernstzunehmenden Bericht von vor Ort entgegenzusetzen, sei auf kath.net (und auch auf Kirche in Not) verwiesen, die am 20.03.2019 folgendes berichten:
„Die aus Nigeria stammende Schwester Madonna von den „Schwestern vom Unbefleckten Herzen Mariens“ monierte in ihrem Vortrag ein Nord-Süd-Gefälle in ihrer Heimat.
Während es im mehrheitlich christlich geprägten Süden des Landes trotz Korruption eine funktionierende Infrastruktur mit Schulen, Universitäten und Krankenhäusern gebe, herrsche im mehrheitlich muslimischen Norden des Landes vielfach Willkür auf der Grundlage der Scharia.
Die für viele Massaker an Christen verantwortlichen muslimischen Fulani-Hirten seien keine Nigerianer, sondern Einwanderer. Es handele sich nicht um einen ethnischen Konflikt, sondern um Terrorismus, durch den Christen „wahllos abgeschlachtet“ würden.
Millionen Menschen in Deutschland haben es längst bemerkt und immer mehr von ihnen sind auch nicht mehr bereit, hierfür Quartal für Quartal Zwangsgebühren zu zahlen und dieses Treiben damit zu finanzieren. Über fünfeinhalb von den insgesamt acht Milliarden Euro GEZ-Gebühr steckt sich die ARD Jahr für Jahr in die eigene Tasche. Und was stellt sie mit diesen gigantischen Summen an? Sie betreibt die wohl übelste Propaganda, die wir seit 1945 sehen müssen. Dieser neueste Fall, den David Berger maßgeblich aufdeckte, ist so unfassbar, dass hier selbst für ARD-Verhältnisse ein neuer Tiefpunkt erreicht zu sein scheint.
Wer etwas anderes sagt als wir, der ist „rechts“
David Berger hatte letzten Sonntag auf Philosophia perennis und hier auf JFB darüber berichtet, dass in Nigeria militante Muslime innerhalb von drei Wochen 120 Christen ermordet haben. Dabei habe es sich bei den Tätern um
113 islamische Terrorattacken in den letzten 30 Tagen
Der offensichtlich geistesgestörter Australier Brenton Tarrant (28) hat in zwei Moscheen in Christchurch, Neuseeland, brutal 49 Menschen umgebracht und vielen Mohammedanern schlimmes Leid verursacht.
Die Medien berichten zu Recht ausführlich über diesen schrecklichen Amoklauf am anderen Ende der Welt. Trotzdem würden wir uns wünschen, dass dieselben Medien mit gleicher Aufmerksamkeit auch die permanente Blutspur des Islams verfolgen:
Allein in den letzten 30 Tagen gab es 113 islamische Terrorattacken in 20 Ländern. Dabei wurden 813 Personen ermordet und 818 verletzt. Medienecho hierzulande gering bis nichts.
Die höchst verdienstvolle amerikanische Internetseite thereligionofpeace.com zählt von 9/11 bis heute exakt 34.725 islamische Terroranschläge. Die Zahl der vom Islam dabei Ermordeten geht in die Hunderttausende.
Die Medien könnten bequem auf diese Recherchen zurückgreifen und sie ab und zu wenigstens thematisieren. Warum tut das keiner? Quelle
Wie „The Christian Post“ und „Breitbart„ melden, haben muslimische Fulani-Islamisten im Bundesstaat Kaduna alleine in den letzten drei Wochen 120 Christen ermordet, davon 50 in der letzten Woche. David Berger berichtet darüber und ein JFB-Leser vergleicht den Umfang der Berichterstattung deutscher Leitmedien über den Massenmord in Christchurch mit einem anderen Massenmord.
A. Detaillliert geplantes Massaker
Die Fulani-Dschihadisten, die für nigerianische Christen zu einer größeren Bedrohung geworden sind als die islamistische Terrorgruppe Boko Haram, stürmten am vergangenen Montag die Dörfer Inkirimi, Dogonnoma und Ungwan Gora im Gemeindegebiet von Kajuru, zerstörten 143 Häuser, töteten 52 Menschen und verwundeten Dutzende weitere.
Die Angreifer teilten sich angeblich in drei Gruppen auf, von denen die erste auf die Menschen schoss, die zweite Gebäude in Brand setzte und die dritte Menschen verfolgte, die vom Tatort flohen. Die Opfer des Angriffs waren unter anderem Frauen…
By Alexander Voronzow – Kinder aus dem KZ Auschwitz – Public Domain
In Auschwitz allein wurden nach heutigen Schätzungen ca. 1,1 bis 1,5 Millionen Menschen getötet. Dazu muss man wissen, dass es registrierte Häftlinge gab und solche, die nach der Einlieferung ins Lager gar nicht erst dokumentarisch erfasst, sondern sofort als „arbeitsunfähig“ aussortiert und getötet wurden.
In den Lagern Belzec, Treblinka und Sobibor wurden zusammen zwischen 1,7 und 2 Millionen ermordet. Weitere 1,3 bis 2 Millionen starben in den Ghettos an Unterernährung, an daraus resultierenden Krankheiten, an Krankheiten, deren Ursachen die katastrophalen hygienischen Verhältnisse waren, etc., in weiteren Konzentrationslagern oder in Verstecken, in die sie sich vorerst hatten retten können.
Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.
In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.
Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.
In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.
Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland
Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.
Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?
Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“
Frage: Kommen die Gerichte hinterher?
Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.
Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“
Frage: Was heißt das?
Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“
Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?
Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“
„Eindeutige Rechtslage“
Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?
Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“
Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!
Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“
Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?
Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“
Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?
Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]
[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.
Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.
Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.
Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?
Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.
Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?
Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.
„AfD als Korrektiv“
Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?
Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.
Frage: Was tun gegen die AfD?
Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.
Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017
Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.
In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]
Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.
In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.
Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!
Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.
Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]
[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.
Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus
Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler
Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.
Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].
Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.
Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.
Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.
Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen
Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert
Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.
Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.
Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen
Video: Achtung Reichelt: Grüne „Ernährungswende“: Verbots-Schock zur Grill-Saison! (18:51) 01:50 Cem Özdemir: 10 Gramm Fleisch pro Tag 04:55 Grüner-Fleisch-Putsch für Deutschland 07:13 Tofu statt Steak! Die Grill-Revolte 09:25 Fleisch soll unerträglich teuer werden 12:05 Fleischfreie Essenspläne für Kinder 16:08 Ernährungswende? Fleisch-Ende! Es ist der größte Fleisch-Verbots-Plan aller Zeiten: Erstens, sie wollen Fleisch so teuer machen, […]
Links: Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Schwedendemokraten Jimmie Åkesson – Rechts: Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderaterna, bürgerlich-konservative Partei mit einem liberalen Wirtschaftsprogramm) Der Konservative Ulf Kristersson hat sich in Schweden mit mehreren Parteien einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt. Seine konservativen Moderaten werden gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen eine Regierung bilden, die im […]
Wegen einer zu lauten Wärmepumpe geriet ein Afghane (37) im Weinviertel mit seinem Nachbarn (39) am Gartenzaun aneinander. Plötzlich zog er ein Messer, stach mehrfach auf den Kontrahenten ein und verletzte ihn schwer. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Mordversuchs gegen den afghanischen Flüchtling, der jede Beteiligung an der Tat leugnet. Nach ersten Erkenntnissen war er am […]
🟥 Der mutige junge Mann, der sich nur mit einem Rucksack bewaffnet dem Messersyrer entgegenstellte heißt Henri D.. Was für ein Mut! Während andere nur filmen, bietet er dem Fremdling die Stirn! 👉 Er ist 24 Jahre alt und macht gerade eine „Tour de France“ um alle Kathedralen zu besichtigen. Er hat an diesem Tag […]
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