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"Wir werden Neger in Massen bekommen"

22 Sep

ChâtaignierBy Vassil – Kastanie – Public Domain

Glauben Sie nicht, dass die Millionen junger afrikanischen Männer, die in den letzten Jahren nach Italien kamen, die bloße Frucht des Zufalls sind: dem ist nicht so. Es ist ein Projekt, das vor langer Zeit geplant wurde. Erstens: Sie fliehen nicht vor Krieg, sie sind nicht hier, weil sie Asyl suchen. Sie sind hier, um eine marxistische Reservearmee zu schaffen, damit die wirtschaftlichen Eliten – hungrig nach „Schwarzen“ – die die komplette Ausbeutung wollen, um italienisch Arbeiter als billige Arbeitssklaven auszubeuten und sie, um die Löhne noch weiter zu drücken, durch afrikanische Billiglöhner zu ersetzen.

Wir sprechen von „verarmten Völkern“. Aber wo und wie und von wem sind sie verarmt? Wer verarmt den Sudan, der seit 50 Jahren einen Bürgerkrieg führt? Wer hat Äthiopien, Eritrea, Somalia, Kongo, Algerien, Guinea-Bissau, Myanmar, Nordkorea, Tansania, Haiti, Ruanda, Burundi, Madagaskar, Mosambik, Ägypten, Zentralafrikanische Republik, Uganda und so weiter arm gemacht? Schon der Begriff „verarmte Länder“ steht im Widerspruch zur historischen Wahrheit, täuscht und entzieht den Armen die Verantwortung.

Der große kombonische (heute Gambia, Westafrika) Missionar, Msgr. Enrico Bartolucci, Bischof von Esmeraldas (Ecuador), nahm mich 1989 mit zu einem Besuch des modernen Krankenhauses, das von der Europäischen Gemeinschaft gebaut und gespendet und einige Jahre zuvor von ihm eingeweiht wurde: es wurde durch Vernachlässigung und Diebstahl fast zerstört, Aufzüge funktionieren nicht, Türen, die sich nicht schlossen, Schmutz überall, gestohlene Matratzen und Laken, usw….

„Zu sagen, dass die Ursachen der Unterentwicklung nur und immer äußerlich sind, von außen auferlegt, durch Ausbeutung des Westens verursacht, erscheint mir unbedeutend. In Mittäterschaft mit der Kirche, die seither zu einer NGO der Dritten Welt degradiert wurde, haben die Linken einen beispiellosen ethnischen Substitutionsplan [Migrationsplan] umgesetzt. Die Ersetzung der europäischen Menschen. Und für diesen Plan sind sie bereit über Leichen zu gehen. Denn für sie ist die Erde nur ein monetärer (materieller, finanzieller) Wert, ohne Kultur, Heimat, Familie und Identität.

Die ehemalige Linke, die die marxistische Ideologie verloren hat – selbst die positiven Teile der Kritik am Kapitalismus, die das Individuum entmenschlicht, hat sich an die Götzenverehrung des „Anderen“ [der Migranten] verkauft. Und vor allem, an eine pervertierte Umkehrung der Werte. Sie haben sich entschieden ein neues Volk zu wählen.

Kurz gesagt, das Zusammentreffen zweier Interessen: das der Finanzeliten, um billige Sklaven zu haben, das der ehemaligen Linken und das der Gewerkschaften, um neue Wähler zu haben. Um dies zu erreichen, sind sie bereit, uns als Volk zu töten. Wir müssen das beenden. Friedlich, wenn möglich. Andersherum, wenn nötig. Das gilt für Italien, es muss für jedes Volk gelten. Jedes Volk hat ein Recht auf seine eigene Identität: Es ist ein natürliches Recht gegen diejenigen, die „hungrig nach Neger“ sind.

Indexexpurgatorius's Blog

Glauben Sie nicht, dass die Millionen junger afrikanischen Männer, die in den letzten Jahren Jahren in Italien abgeladen wurden, die bloße Frucht des Zufalls sind: dem ist nicht so. Es ist ein Projekt, das vor langer Zeit geplant wurde.

Erstens: Sie fliehen nicht vor Krieg, sie sind nicht hier, weil sie Asyl suchen. Sie sind hier, um jene berühmte Reservearmee des Marxschen Gedächtnisses zu schaffen, damit die wirtschaftlichen Eliten – hungrig nach „Schwarzen“ – die komplette Ausbeutung wollen, um endlich die italienischen Arbeiter zu brechen.

Und um dies zu erreichen, wurde Libyen zuerst destabilisiert und effektiv die Deckelung geöffnet, die sie in Afrika hielt, dann wurde 2011 die Einwanderungsfreundliche italienische Regierung gewählt.

Doch das Projekt ist viel älter und vor langem geplant. Es wurde von einem der „adeligen“ Väter der italienischen Mitte-Links, Romano Prodi geschafften:

Der Plan war immer hier, vor unseren Augen.

Und was heute geschieht, die ethnische Substitution…

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Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

8 Sep

brief_linke

Ich bin jetzt 29 Jahre alt. Wenn nicht ein Unfall, eine Krankheit, ein Mord oder was auch immer dazwischen kommt, lebe ich vermutlich noch einige Jahrzehnte. Eigentlich hätte ich ganz gerne so etwas wie eine Heimat. Die Generationen vor mir mussten sich darum keine Gedanken machen. Für sie war eine mehr oder weniger intakte Heimat ganz selbstverständlich.

Das ist längst nicht mehr der Fall. Du weißt, ich war vor wenigen Tagen noch in Nordrhein-Westfalen, weil ich einen Sterbefall in der Familie hatte. Ich bin durchaus nicht sicher, ob ich nochmal nach NRW fahren werde, denn dort fühlte ich mich wie ein Fremder im eigenen Land. In Hagen und in Dortmund wurde das Straßenbild längst an allen Ecken und Enden vom Islam bestimmt. Selbst in einer kleinen, schönen Provinzstadt wie Iserlohn gab es vor dieser Allgegenwart kein Entkommen.

Schon während meines Aufenthalts ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf „Du hast hier nichts mehr verloren.“ Ich hätte Rotz und Wasser heulen können, weil die Heimat sich im Nichts auflöst, aber innerlich war ich einfach wie betäubt. Als ich am 1. September von dort weg fuhr, war ich einfach nur erleichtert, da weg zu kommen.

So zynisch es klingt: Ich bin ganz froh drum, dass meine Großeltern, mein Vater und seine Geschwister alle längst tot sind. Die haben im Leben genug durchgemacht, und wenigstens müssen sie nicht mehr das Verschwinden ihrer Heimat mitansehen.

Meine Generation ist, auf Gutdeutsch gesagt, völlig am Arsch, weil wir einfach zu wenige sind und dem aus Afrika und dem Nahen Osten bevorstehenden Massenansturm nichts entgegen zu setzen haben. Vor allem fehlt auch der politische Wille dazu. Offenbar ist – nach dem Wahlverhalten zu urteilen – die Mehrheit der Deutschen mit Merkels Politik im Wesentlichen einverstanden.

Ich habe mich innerlich praktisch fast schon von Deutschland losgesagt. Wahrscheinlich werde ich für den Rest meines Lebens unglücklich darüber sein, aber es gibt ja viele, die aus ganz verschiedenen Gründen ohne Heimat leben müssen. Die meine hat keinen Lebenswillen mehr, ist dekadent, bräsig, behäbig und undankbar für all die freiheitlichen Werte, die sie einmal hatte und nun verliert.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

Lieber xxx,

ich wusste eine Weile nicht, ob ich Dir überhaupt einen solchen Brief schreiben soll. Ich tue es aber dennoch:

Es wird immer schlimmer, wie Du Dich von der Realität entfernst.

Jedes Mal, wenn wir uns sehen, lässt Du ganz laut raushängen, wie sehr Du gegen Nazis bist. So weit, so gut. Bin ich ja auch. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich eine Menge über Alt- und Neonazis, Antisemiten und ähnliche Gruppen geschrieben und die, die ich erreichen konnte, über ihr Gedankengut aufgeklärt.

Aber als Du jetzt in meinem Beisein selbst den SPD-Mann Heinz Buschkowsky, dessen Vergehen es ist, für klare Regeln in Sachen Migrationspolitik zu sein, als Nazi bezeichnet hast, wurde mir klar: Die Grenze dessen, was gesund und rational ist, hast Du weit hinter Dir gelassen.

Es gibt einen wunderschönen Satz von Johannes Gross, den ich Dir weitergeben möchte…

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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

31 Aug

moerder_daniel_hillerYousif A. (22, links) und Alaa S. (23) die Täter aus Chemnitz

Jetzt hat auch Henryk M. Broder im Zusammenhang mit Chemnitz Kritik an der Bundesregierung geübt: „Der Fisch stinkt vom Kopfe her, und eine Regierung, die sich selber nicht an Gesetze hält, die seit zwei, drei Jahren permanent Rechtsbruch betreibt, ist kaum dazu befugt, anderen Leuten Gesetzesverstöße vorzuhalten.“

Der Rechtsstaat habe sich bereits aus seinen primären Aufgaben zurückgezogen und „die erste und wichtigste Aufgabe des Staates ist, es für die Sicherheit der Bürger zu sorgen“. Doch dies habe die Regierung aufgegeben: „Und deswegen darf man sich nicht wundern, wenn die Straße übernimmt.“ >>> weiterlesen


Video: Henryk M. Broder über Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU): "Der Mann ist ein sprachloser Schwätzer" (06:31)

Meine Meinung:

Ich kenne den Chemnitzer Oberbürgermeister so gut wie gar nicht. Aber ich möchte trotzdem einmal ein paar Worte über ihn sagen. Ich vermute, dass er einer derjenigen Politiker ist, die sich bereits seit Jahrzehnten von Volk abgehoben haben, einer derjenigen, die das Volk in Wirklichkeit verachten, einer derjenigen, die glauben, ohnehin alles besser zu wissen, als der "Pöbel", das rechte "Pack", genau so wie Angela Merkel und die Idioten der SPD, Linken und Grünen.

Sie alle glauben, dass sie besser wissen, was gut für das Volk ist, ohne über die Intelligenz und das Wissen zu verfügen, um eine erfolgreiche Politik zu machen. Es sind Schmalspurpolitiker, die in etwa die Intelligenz der heutigen linksindoktrinierten Gymnasiasten und Studenten haben, deren Bildungsniveau, dank rot-grüner Bildungspolitik, früher allenfalls für die Realschule gereicht hätte.

Broder sagt zu recht: "Wenn das Leute sind, die für unsere Sicherheit zuständig sind, dann gibt es Grund Angst zu haben." Diese seelenlosen und verantwortungslosen Politiker müssen pausenlos Tritte in den Arsch bekommen, damit sie endlich aus ihrer Arroganz, Überheblichkeit, Abgehobenheit, Volksferne, Lethargie und Gleichgültigkeit erwachen.

Sie müssen Angst haben, ihr politisches Mandat, was für sie mit so viel Annehmlichkeit verbunden ist, zu verlieren. Erst dann setzen sie sich für die Interessen des Volkes, des deutschen Volkes, ein. Allein dafür wurden sie gewählt und nicht, um das Volk zu belügen und zu verarschen, um anschließend in aller Ruhe so weiter zu machen, wie bisher.

Außerdem sollte ihre parlamentarische Zeit begrenzt sein, vielleicht auf zwei Wahlperioden, in der sie keinerlei Anspruch auf eine lebenslange Pension haben. Mandate in der freien Wirtschaft sollten während der Parlamentszeit ruhen. Was wäre dem deutschen Volk für Leid erspart geblieben, wäre die Blutraute nur zwei Legislaturperioden im Amt geblieben.

In dem Video von welt.de wird in Minute 29:00 gesagt, dass das Opfer, Daniel Hiller, ein Linker war, der gegen die “Nazis” und die AfD war, ein Wähler der Partei “Die Linke”. Und die Linken glauben immer, die Muslime würden sie verschonen. Liebe Linke, da täuscht ihr euch aber gewaltig. Und nun tanzen die Linken (Die Toten Hosen, Feine Sahne Fischfilet, Kraftklub, K.I.Z, Marteria & Casper, Nura und Trettmann) auf dem Grab des Linken Daniel Hiller. Feiert doch eure eigene Beerdigung, denn morgen seid ihr die nächsten. Wetten?

Noch ein klein wenig OT:

Video: Leyla Bilge’s (AfD) Statement zu den Vorkommnissen in Chemnitz am 27.08.18 (05:37)


Video: Leyla Bilge’s (AfD) Statement zu den Vorkommnissen in Chemnitz am 27.08.18 (05:37)

Schweden brennt – Deutschland schweigt und pennt

sweden_brennt-august-2018

Göteborg, Malmö, Hjällbo, Helsingborg: Flammendes Inferno, Autos, kleine und feine, Dutzende! Hunderte? Schweden brennt und keiner guckt hin. Schweigen im deutschen Blätterwalde, im Staatsfernsehen. Nur „beiläufige“ kleine Feuerlöscher-News hier und da …

Was sich in der Nacht vom 13. zum 14. August überall in Schweden abspielte, war KRIEG. Grund für das große Schweigen: Die [muslimischen] „Opfer“ waren die Täter. Wieder mal. Und schwarz vermummte Berufs-Jugendliche von der Antifa – erst recht Moslems aus Arabia und Afrika – sind für die Gutmenschen in Germanien schon vom rot/grünen Grundsatz her, immer und überall die Gutesten aller Guten.

Nicht nur in Göteborg, Malmö, Helsingborg, auch in Hamburg, Berlin, oder München. Außerdem: Die Wikinger haben doch selbst schuld! Warum auch haben sie einst auf ihren Raubzügen die reichen Städte am afrikanischen Mittelmeer geplündert, statt sie mit Smörrebröd, Köttbullar halal, Billy Regal und anderen Ikea-Schätzen zu beglücken?! Alles hat seinen Preis, auch über 1000 Jahre später. Merke: Ein Moslem vergisst nie – was der Iman ihm als Hassbotschaft in der Moschee ins Ohr flüstert. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Kerpen (NRW): Mann (43) geht mit Fleischerbeil auf seine Ex und ihren neuen Freund los – warum schreiben diese Armleuchter immer "Mann" – schreibt doch lieber "Muslim" – das kommt der Wahrheit wohl am nächsten – der "Mann" war übrigens ein Türke und das Opfer ein Pole (derwesten.de)

Siehe auch:

Video: Sandra Maischberger: "Chemnitz und die Folgen: Gerät der Rechtsstaat unter Druck?" (75:31)

Götz Kubitschek: Zehn Bemerkungen zu Chemnitz

Thilo Sarrazin’s neues Buch „Feindliche Übernahme“ garantiert ein Bestseller

Chemnitz: Ein Mensch wird ermordet und die Linken organisieren ein Konzert mit den „Toten Hosen“!

Hetzjagd von Chemnitz – Hetzjagd auf Deutsche

Berlin-Grunewald: 17-jähriger Deutsch-Türke sticht 19-jährigem Deutschen mehrfach ein Messer in den Rücken

Frankfurt (Oder): „Allahu Akbar“- „Wir töten euch alle“ – 15 bewaffnete Araber stürmten den Szene-Club "Frosch"

Video: Wie die mutige deutsch-türkische Bestsellerautorin Tuba Sarica "hart aber herzlich" aufmischt (74:40)

Kommt die Rettung Europas durch die neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

23 Aug

Michael Mannheimer schreibt:

rettung_europa

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz will Flüchtlingsboote nicht mehr anlanden lassen.

Italiens Innenminister Matteo Salvini droht mit Rückführung von Migranten nach Libyen

Italien und Österreich wollen Schluss machen mit dem kriminellen und von Brüssel und Berlin geförderten Menschenschleusertum. Denn das, was von den beiden Epizentren zur Vernichtung des weißen Europas als humanitäre Hilfe für „Kriegsflüchtlinge“ verkauft wird, ist in Wahrheit staatlich geförderter Menschenhandel zur Erfüllung der New-Word-Order-Hauptforderung:

Der Ersetzung der weißen europäischen Völker mit afrikanischen. Es hat sich, gefördert mit EU-Geldern und Steuergelder aus Berlin, aber auch mit massiver Förderung seitens von George Soros finanzierten NGOs, eine Milliardenindustrie aufgetan, die am kriminellen Menschenhandel profitiert.

Um welche Zahlen es dabei geht, erfährt man auf „Tichyseinblick“:

10.000 Migranten in vier Tagen.

Die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, steigt gerade wieder rasant. Italien droht der EU damit, wegen der steigenden Anzahl Schiffe abzuweisen, die im eigenen Auftrag Zuwanderer aus Rettungsbooten aufnehmen und nach Italien transportieren. Die Bundesregierung reagiert darauf mit der Zusage, Italien mehr Migranten abzunehmen, deren Ziel nach eigenem Bekunden sowieso mehrheitlich Deutschland heißt. Inzwischen werden „mehr als die Hälfte der Migranten von Nichtregierungsorganisationen (NGO) gerettet, die zurzeit mit rund neun Schiffen im Einsatz sind.“

Die NGOs seien mittlerweile der wichtigste Akteur vor Ort.

Für den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender ist es im Faktenfinder ein Fakt, dass die NGOs NICHT für höhere Migrantenzahlen sorgen würden. Leider klingt die Begründung dafür auf eine Weise dürftig, die geeignet erscheint, das Label „Faktenfinder“ selbstzerstörend zu einer Farce zu degradieren: Der Zuwandereranstieg sei bereits im Gange gewesen, bevor die NGOs in großem Stil aktiv wurden. „Viele dieser Menschen sehen keine Perspektive mehr im eigenen Land und haben sich in Richtung Norden aufgemacht. Viele schon, bevor die NGO auf dem Mittelmeer aktiv wurden.“ Quelle: NGO’s und Schleuser im Mittelmeer (tichyseinblick.de)

Einprozent“ schreibt zur Schleuserei:

„Die Mittelmeer-NGOs sind professionelle Organisationen ideologisch gefestigter Schleuser-Aktivisten. Dank der hervorragenden Vernetzung in das politische Establishment ist der Geldhahn für die „Seenotretter“ voll aufgedreht, mehrere Millionen Euro pro Jahr fließen direkt in den Transport junger, kräftiger Nordafrikaner in das Sozialstaatsparadies Europa.

Zusammenarbeit zwischen NGOs und Schleppern

Schlepper und NGOs arbeiten stillschweigend Hand in Hand: Die Schlepper verlassen sich darauf, dass nur wenige Kilometer vor der Küste ein Rettungsboot wartet, die NGOs erwarten dann die Migranten und setzen – oftmals noch rechtswidrig in libyschen Hoheitsgewässern – voll beladen die Segel in Richtung Italien.“ Quelle: Investigativ: Die Schlepper-NGOs (Teil III) (einprozent.de)

Menschenschleuser sind laut Gesetz als Kriminelle einzustufen

Der Bereich der Schleusungskriminalität umfasst alle mit unerlaubter Einreise und dem Einschleusen von Ausländern in Zusammenhang stehende Delikte. Hierzu zählen insbesondere:

Urkundendelikte (bzw. Ausweisfälschung) zur Ermöglichung unerlaubter Einreise

Unerlaubter Aufenthalt von Ausländern

Erschleichung von Aufenthaltstiteln

Menschenhandel im Zusammenhang mit dem Einschleusen von Ausländern durch Fluchthelfer oder Schleuser

Formen der illegalen Beschäftigung durch irreguläre Migranten

Der Begriff Schleusungskriminalität geht terminologisch auf den Straftatbestand des Einschleusens von Ausländern und damit auf die sogenannte assistierte unerlaubte Einreise zurück.

Die dahingehenden gesetzlichen Definitionen ergeben sich im europäischen Recht aus der "RL 2002/90/EG" [Richtlinie 2002/90/EG] und im innerstaatlichen deutschen Recht aus den "§§ 95–97 AufenthG [http://dejure.org/gesetze/AufenthG/97.html]."

Gegen an der Schleuserei beteiligten Organisationen, Regierungen und NGOs, droht das deutsche Aufenthaltsgesetz mit bis zu 10 Jahren Haft. Bei Licht gesehen müssten die Kanzlerin, die Bundesregierung und die gesamte Spitze der EU wegen Schleuserei angeklagt und bis zu 10 Jahren Haft verurteilt werden.

Dass dies nicht geschieht zeigt, dass nicht nur das deutsche, sondern das europäische Recht von den herrschenden und ihre Länder vernichtenden Neo-Bolschewisten ausgehebelt wurde. §97 des Aufenthaltsgesetzes enthält folgende klare Bestimmungen, die zeigen, dass unsere Regierung eine Regierung von Kriminellen ist:

aufenthaltsgesetzAufenthaltsgesetz § 97

Weiterlesen hier: Kommt Rettung für Europa von den neuen patriotischen Regierungen Italiens und Österreichs?

Siehe auch:

Video: Stefan Schubert über seinen Bestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ (37:52)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Galerie

Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

22 Aug

Europa wird seit 2012 vorwiegend von afrikanischen Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt. Tendenz steigend. Für 2015 geht man – bei linearer Entwicklung der Zahlen – bereits von rund 60.000 afrikanischen Asylbewerbern aus. Das ist eine Verzehnfachung innerhalb von nur vier Jahren. Bei exponentieller Hochrechnung hätte Europa für 2020 mit einem Zustrom von rund 2,5 Millionen Asylbewerbern aus Afrika zu rechnen. Man darf annehmen, dass sich die Afrikaner als gewünschtes Zielland gewiss nicht Rumänien oder Bulgarien vorstellen…

Die Mehrheit der afrikanischen Migranten kommt aus Libyen, Algerien, Marokko, Tunesien, Mauretanien, Gambia, Senegal, Eritrea, Somalia, Niger, Nigeria und Sudan. In Anbetracht vorgenannter Fakten und Zahlen stellt sich die Frage: Wie lange noch kann der alte Kontinent ohne Völkerabwehr mit Patrouillenboot, Überwachungsflugzeugen und Grenzzäunen und ohne ordentliche Grenzkontrollen dagegen anhalten? Festzuhalten ist: Der massenhafte beschrittene Asylweg bzw. Missbrauch des Asylrechts ist vor allem möglich, weil ihn Politiker und Behörden nicht entschieden bekämpfen. Und warum nicht?

Weil Politiker wiedergewählt werden wollen. Sie haben Angst vor den rot-grünen Gutmenschen und den Medien, die die sozialromantische Flüchtlingsideologie rund um die Uhr verbreiten und die jeden, der dagegen ist, in die „rechte Ecke“ stellen. Politiker sind mehrheitlich zu feige, sich für nationale Interessen einzusetzen. Sie tanzen lieber nach der Pfeife derer, die die meisten Wählerstimmen versprechen, wobei die Pfeifen bisweilen bis aus Brüssel zu hören sind…

Indessen höhlen Politiker und Behörden das Asylrecht weiter aus, indem sie den Kommunen aufbürden, noch mehr Asylunterkünfte bereitzustellen. Die Haushalte von Städten und Gemeinden werden unerträglich mit Asylbewerberkosten belastet. Dagegen spricht die Realität eine andere Sprache. Vor allem das riesige Wohlstandsgefälle zwischen Afrika und Europa. Millionen von zumeist jungen männlichen Afrikanern werden weiter nach Europa strömen, solange sie nicht daran gehindert werden. Sie kommen, weil sie ein besseres Leben suchen. Sie bezahlen den Schleusern hohe Summen, bisweilen sogar mit ihrem Leben.

Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die UN am 10. Dezember in Marrakesch / Marokko den "Global pact of Migration" verabschieden möchte, der beabsichtigt 300 Millionen afrikanischen Migranten nach Europa einwandern zu lassen. Wenn dieser Vertrag wirklich verabschiedet wird, dann werden die meisten dieser afrikanischen Migranten sicherlich versuchen, nach Deutschland einzuwandern, weil sie dort die höchsten Sozialleistungen erhalten. Was also erforderlich ist, ist eine konsequente Schließung der deutschen Grenze, die Streichung sämtlicher Sozialleistungen für Migranten und die konsequente Abschiebung aller illegalen Migranten.

Bayern ist FREI

Man fühlt sich an Kopernikus oder Galileo Galilei erinnert. Die österreichische EU-Abgeordnete Claudia Schmidt (ÖVP) veröffentlicht ihre Beobachtungen und Erfahrungen mit Afrika und seiner Bevölkerung auf Facebook, um sich unvermittelt in einer Hexenjagd wiederzufinden, an der sich sogar pogromlustige Parteikollegen und die üblichen humanitären Hetzmedien beteiligten.

U.a. schrieb Claudia Schmidt:

„Wenn wir unsere Gesellschaft, so wie sie ist, bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv, zu glauben, daß ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit, einen positiven Beitrag für Europa leisten können.

313505553-e1534749655210 Ziel Europa

Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“

Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“ sei „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren“ in Europa. Die „Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial dieser Kulturen“ sei bekannt. „Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind…

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Süddeutsche Zeitung & Co fordern "Menschenrechte statt Nationalstaat"

22 Aug

Flame_Azalea_RhododendronBy Photo Derek Ramsey (Ram-Man) – GFDL 1.2

Während die Linken und Grünen sich immer wieder auf die Menschenrechte berufen, um Deutschland mit Migranten zu fluten und zu islamisieren, verlieren sie kein Wort darüber, dass die “Organisation der Islamischen Konferenz” (OIC), der immerhin 57 islamische Staaten angehören, die Allgemeinen Menschenrechte nicht anerkennen. Stattdessen hat die OIC eine “Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam” verfasst, die sie als islamisches Gegenstück zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte betrachtet.

Die Kairoer Erklärung akzeptiert keine Demokratie, kein freies Rechtssystem, keine Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern allein die Scharia wird als einzige Grundlage der Entscheidung über Verbrechen oder Strafen festgelegt. Laut der Scharia ist bekanntlich auch die Steinigung von Frauen erlaubt, falls sie Ehebruch begehen und auch das grausame Abtrennen der Gliedmaßen (Hände und Füße) ist laut der Scharia erlaubt.

Bei fast jedem Verweis auf die Menschenrechte macht die Kairoer Erklärung die Einschränkung, dass diese Rechte nur im Einklang mit der Schari’a ausgeübt werden müssten. Artikel 22 zum Beispiel beschränkt die Redefreiheit auf diejenigen Meinungsäußerungen, die dem islamischen Recht nicht widersprechen. Das heißt konkret, dass jede Kritik am Islam als Blasphemie, als Gotteslästerung, betrachtet wird und mit härtesten Strafen, auch der Todesstrafe, bestraft werden kann.

Selbstverständlich erkennt die Scharia auch die Religionsfreiheit nicht an, was in der Geschichte stets zum massenhaften Töten Andersgläubiger geführt hat und heute noch führt. Auch bei der Heirat legt die Scharia den Menschen Beschränkungen. So darf ein Nichtmoslem z.B. keine Muslima heiraten, es sei denn, er tritt zum Islam über.

Das alles sind für mich keine Menschenrechte und ich kann nicht verstehen, warum man solch eine gewaltsame, intolerante und frauenfeindliche Religion in Europa nicht schon längst verboten hat. Bevor die Linken kritisieren, dass die Europäer gegen die Menschenrechte verstoßen, sollten sie erst einmal die Menschenrechte von den Muslimen einfordern. Und so lange die die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht anerkennen und danach leben, sollten wir den Islam verbieten, alle Moscheen schließen und alle Muslime ausweisen.

Tatjana Festerling schreibt:

It’s a dream

Imagine… ja, verdammt noch mal, eine Welt ohne Islam können wir uns nicht nur vorstellen, wir wissen sogar noch wie friedlich, vertrauensvoll und sicher unser Leben ohne den Islam war. Unsere weiße, westliche Welt ohne Islam – das war Europa in seiner Blütezeit.

Und verdammt nochmal, wir können uns auch vorstellen, den Islam in unserer europäischen Heimat komplett zu verbieten, weil er eine totalitäre, menschenverachtende, zutiefst rassistische, psycho-pathologische, grausame Unterwerfungs-, Macht- und Eroberungsideologie ist. Der Islam ist keine Religion, sondern Faschismus. Wenn wir uns das geistig vorstellen können, warum machen wir es dann nicht?

Warum zwingen wir die durch Wahlen beauftragten Politiker nicht, diese simple Forderung eines Islam-Verbotes umzusetzen? Gesetze zu erlassen, die den Islam per sofort in der gesamten EU verbieten? Und Muslime vor die Wahl stellen: Sich entweder zu assimilieren und sich friedlich in die christlich geprägte, westliche Gemeinschaft zu integrieren, oder sofort in eines der 57 islamischen Länder auszureisen und dort unter Glaubensbrüdern ein muslimisches Leben zu führen.

Allein die islamische Welt des Nahen Ostens verfügt über 75-mal so viel Raum wie Deutschland! Die 57 Staaten der OIC weisen knapp 26 Mio Quadratkilometer Fläche auf, das sind 6,5-mal so viel Land wie die komplette EU! Selbst 100 Mio "flüchtende" Muslime würden innerhalb der islamischen Welt nur zu einem Migrantenanteil von 6,5% führen. Abgesehen davon, dass Moslems dort unter sich blieben und der pathologisch verwurzelte Hass gegen Ungläubige wegfiele.

Was wir uns geistig vorstellen können, können wir auch umsetzen. Noch ginge es – wenn auch nur mit großer Kraftanstrengung. Doch wie zwingen wir die Politiker zu diesen radikalen Maßnahmen?

Sicher nicht durch Demonstrationen und Spaziergänge mit Banner durch Innenstädte. Auch nicht durch hippe Popstar-Aktionen, deren Fotos dann ebenso Popstar mäßig durch die sozialen Medien geistern. Keiner braucht diese sich selbstüberhöhenden "Widerstandshelden", die im hilflosen Aufbegehren der Deutschen einen Weg fanden, ihre narzisstischen Führerphantasien auszuleben und die Patrioten deshalb immer schön weiter im Kreis laufen lassen. Den Applausbedürftigen geht es um Glanz und Gloria fürs Ego, bevor Europa unaufhaltsam zusammenbricht. Ginge es ihnen um Deutschland und Europa, würden sie leidenschaftlich und mutig das benennen, das noch eine Veränderung bewirken könnte.

Der Widerstand, der die erreichen kann, ist passive Aggression, Verweigerung und Leistungsentzug. Es ist der Streik. Erst wenn jeder Einzelne Verantwortung übernimmt und handelt, für die Zukunft Europas, für die Zukunft Deutschlands, für die Zukunft seiner Kinder und Enkel – erst dann wird sich etwas ändern.

Man muss diesen Gedanken immer wieder teilen und sich daran gewöhnen – die Linken haben uns das lange voraus: "Mann der Arbeit, aufgewacht! Und erkenne deine Macht! Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will", schrieb der Sozialist Georg Herwegh dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein 1863 ins Bundeslied und gab damit die Parole für Boykott und Streik aus.

Ohne bürgerlichen Druck, ohne Freiheitswillen und ohne individuellen Mut wird Deutschland fallen. Wird Europa fallen. Der Islam wird genüsslich die Resteverwertung, die Leichenfledderei betreiben und Europa in einen Afghanistan ähnlichen Zustand verwandeln. Ist es nicht wert, ein überschaubares Risiko in Kauf zu nehmen, um genau das zu verhindern?

imaging_theres_no_islam Video: Imagine ther’s no Islam (03:04)

Bayern ist FREI

Angesichts der Ankündigung von Italiens Innenminister Matteo Salvini, die neusten afrikanischen „Flüchtlinge“ notfalls nach Libyen zurückzubringen, spuckt die Prantlprawda wie erwartet Gift und Galle gegen Salvini, ohne sich mit den Aussagen von Salvini auseinanderzusetzen.
Interessant ist dabei die Überschrift „Salvini schert sich nicht um Menschenrechte“.
Sie impliziert genau wie der Artikel selber, dass MenschenrechtlerInnen wie die von der SZ sich einen Dreck darum scheren, dass sie die afrikanische Schlepperkriminalität fördern und massiven Sach- und Personenschaden verursachen und schon gar nicht, dass sie alte Kulturnationen wie Italien und Griechenland unwiederbringlich zertrümmern.
Salvini hatte zuletzt die Rechtsprechung der Straßburger Menschenrechtsrichter genau mit diesem Argument in Frage gestellt. Er sagte im RAI-Interview, das Recht sei Menschenwerk und man könne es ändern. Das vom Straßburger Gericht gefundene Recht habe die Organisierte Kriminalität groß gemacht und viele Milliarden an Schaden verursacht, ohne dabei in nennenswertem Umfang überhaupt echten Flüchtlingen zu helfen. „Was zu viel…

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Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

18 Aug

Es gibt überhaupt keinen Grund von Claudia Schmidt, sich zu entschuldigen. Sie hat nichts weiter getan, als ihre Meinung geäußert. Aber jede Meinung die den linken Meinungspsychopathen nicht passt, wir sofort als rassistisch eingeordnet. Dieses schnelle, feige und unterwürfige Einknicken aber zeigt, dass die Politiker kein Rückgrat haben. Sind sind gar nicht so sehr an der Politik interessiert, an dringend notwendige Veränderungen, die man mitunter auch gegen die Mehrheit erstreiten muss, sondern hauptsächlich an ihren ganz persönlichen Vorteilen.

Und solche Feiglinge sitzen für uns in den Parlamenten. Es sind Menschen, die sich stets der Herde der blökenden Schafe anpassen, die stets mit den toten Fischen schwimmen. Was soll man denn von solchen Feiglingen erwarten? Jagt sie aus den Parlamenten, dass sie Platz machen für Menschen mit Mut und Rückgrat.

Und all die Kritiker, die Claudia Schmidt Rassismus vorwerfen, die sie mit Rücktrittsforderungen und Parteiausschluss bedrohen, sie wollen nur eines, sie wollen die offene und ehrliche Diskussion über die Masseneinwanderung nicht integrierbarer Muslime mit Gewalt unterdrücken. Sie sind für mich die wahren Rassisten, weil ihnen die Folgen ihrer unverantwortlichen Masseneinwanderung am Arsch vorbeigeht.

Soll das Volk sich doch damit rumärgern, ist den Abgeordneten doch egal, ob da noch Tausende Menschen von Migranten überfallen, ausgeraubt, zusammengeschlagen, abgestochen und zusammengetreten werden, ob da noch Tausende Frauen sexuell belästigt und vergewaltigt werden, ob da noch Tausende einheimische Kinder von muslimischen Kindern in den Schulen, auf den Straßen und Spielplätzen, im Schwimmbad und in den Parks terrorisiert werden. Sie kümmert das alles nicht. Sie sitzen sicher in ihren Palästen in Brüssel, Genf oder Wien.

Sie werden von Personenschützern beschützt. Ihr wahres Interesse gilt allein ihren Diäten, ihren Privilegien. Sie wollen das alles so weitergeht, wie bisher, damit der Rubel weiter rollt, während das Volk, das ihre verbrecherische Politik bezahlen soll, immer weiter ausgepresst wird, keine Wohnung mehr findet, abends aus Angst vor muslimischen und afrikanischen Verbrechern das Haus nicht mehr verlässt und aus Angst um die Kinder, dem Ehemann, der Ehefrau, den Eltern, Freunden, Verwandten und Bekannten der Schlaf geraubt wird. Wir leben schon lange in einer Vorkriegszeit, eingebrockt von den Politikern, die jede Kritik an ihrer verbrecherischen Politik unterbinden wollen.

 

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Sa. 18. Aug 2018

Die österreichische EU-Abgeordnete Claudia Schmidt von der ÖVP hatte vorgestern am späten Nachmittag auf ihrer Facebookseite einen Text verfasst, in welchem sie die Politik der offenen Grenzen scharf kritisierte und konstatierte, dass zwei bestimmte Kulturen, die sie auch benannte, nicht mit der europäischen Kultur kompatibel seien, was sie auch begründete. Dies löste zunächst bei anderen Parteien, dann auf deren Druck hin auch bei der ÖVP selbst derart heftige Reaktionen aus, dass diese Schmidt nötigte, ihr Posting zu löschen und sich öffentlich zu entschuldigen, was sie dann gestern Nachmittag auch tat. Ja, man zwang Schmidt, regelrecht zu Kreuze zu kriechen, in einer Form, wie ich das selten gesehen habe. Im folgenden finden Sie den ganzen Sachverhalt inklusive Schmidts vollständigem Text dokumentiert.

Moderne Hexenjagd

Nur kurze Zeit nachdem Claudia Schmidt ihren Text auf Facebook veröffentlichte hatte, forderte Claudia Gamondie Europasprecherin der NEOS

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

17 Aug

afrikaner_nach_deutschland
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie vor kurzem hunderte Afrikaner die spanische Exklave Ceuta stürmten, bewaffnet mit Flammenwerfern und ätzendem Kalk? Haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie illegale Einwanderer aus Afrika an einem spanischen Urlaubsstrand an Land stürmten [Video], dies unter den ungläubigen Blicken der Urlauber? Erinnern Sie sich noch an die vermeintlich großherzige Geste der linken spanischen Regierung gegenüber den 630 illegalen Einwanderern, die sich mit der "Aquarius" Zutritt zu europäischem Boden verschafften?

Wer diese Bilder sah, der wusste sofort: Diese Afrikaner wollen gar nicht nach Spanien, wo es kaum Sozialleistungen gibt – sie wollen ins gelobte Land, also nach Deutschland. Sie wollen in DAS Land, in welchem sie nach der Aussprache eines einzigen Wortes zum lebenslangen Sofort-Rentner mutieren – jedenfalls dann, wenn sie durch das Wegwerfen ihrer Papiere ihre wahre Identität verschleiern. "1x Passwegwerfen = niemals Abschiebung", das ist eine Gleichung, die auch mathematisch weniger Interessierte auf Anhieb verstehen.

Ein spanischer Polizist, der die Auffanglager vor Ort bewachen muss und mit den Afrikanern in Kontakt steht, bringt die Sache auf den Punkt: "Alemania" habe eben eine große Anziehungskraft. Warum? Ganz einfach, sagt ein spanischer Rot-Kreuz-Mitarbeiter: „Sie glauben, dass es ihnen in Deutschland oder Frankreich besser geht, als in Spanien. Die gucken in ihren Heimatländern auch Fernsehen!“ Und in diesem Fernsehen sehen sie die selbsternannte Flüchtlingskanzlerin, die sich nach wie vor standhaft weigert, die Grenzen gegen den massenhaften Missbrauch unseres Sozialsystems endlich zu schließen.

Sie sehen eine Flüchtlingskanzlerin, die der Welt ein "freundliches Gesicht" zeigt – dass dies auf Kosten des deutschen Steuerzahlers geschieht, ist sowohl jener über den Dingen schwebenden Flüchtlingskanzlerin als auch dem hocherfreuten illegalen Einwanderer herzlich egal. Wer will es diesen Menschen verdenken, dass sie in Anbetracht ihrer zumeist schwierigen ökonomischen Umstände in Afrika diesem Anreiz nicht widerstehen können?

Dieser Anreiz ist nämlich Fluchtursache Nummer 1. Gäbe es keine lebenslange Vollversorgung im deutschen Sozialsystem, dann gäbe es auch keine illegale Masseneinwanderung nach Deutschland – so einfach ist das. Wer "Fluchtursachen bekämpfen" will, muss diesen Anreiz beseitigen! Unserer Bundesregierung, die sich einfachen Lösungen aber ebenso standhaft verweigert wie einfachen Erkenntnissen, dämmert es aber offenbar erst jetzt, dass die in Spanien angekommenen Afrikaner nach Deutschland weiterziehen wollen.

„Wir befürchten, dass sich viele Migranten auf den Weg nach Frankreich, den Beneluxländern und Deutschland machen könnten“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Helmut Teichmann, der „Bild am Sonntag“. Eine Bundesregierung, die befürchtet, dass die Einladung ihrer Chefin nun von weiteren zehntausenden Armutsmigranten dankend angenommen wird: Wer solch eine "Regierung" hat, braucht keine Satiriker mehr. Dies stellt auch die geplante Gegenmaßnahme eindeutig unter Beweis: Als Placebo wird angekündigt, die Schleierfahndung in der Grenzregion und Grenzkontrollen zu verstärken.

Frau Merkel, tun Sie meinen Lesern heute doch ausnahmsweise mal einen Gefallen und lassen Sie uns an Ihrer unendlichen Weisheit teilhaben: Was bringen denn bitte Schleierfahndung und "Grenzkontrollen", wenn jeder aufgegriffene illegale Einwanderer durch das schlichte Aussprechen eines Zauberwortes mit vier Buchstaben seinen Schleierfahndern und Grenzkontrolleuren anschließend frech ins Gesicht lachen kann?

Da Frau Merkel ihrem Volk solche unbotmäßigen Fragen grundsätzlich nicht beantwortet, übernehme ich das für diese sichtlich überforderte Dame und ihre Anhänger: Solche Maßnahmen bringen rein gar nichts, solange man die Grenze nicht endlich schließt. Zu nichts sind die versammelten Merkelisten in ihrem Weltenrettungs-Wahn aber weniger bereit – obwohl sie sichtlich mit ihrem Latein am Ende sind.

Zeit daher, die ratlosen Merkelisten abzulösen. Zeit für die #AfD.

Bundesregierung besorgt über weiterreisende Flüchtlinge aus Spanien nach Deutschland (welt.de)

Die meisten Afrikaner wollten ohnehin nicht in Spanien bleiben, sagt der Beamte. In einem Land, in dem es vom Staat wenig soziale Leistungen für die Migranten gebe. „Die wollen alle nach Frankreich. Und nach Deutschland.“ (tagesspiegel.de)

Meine Meinung:

Die Schleierfahndungen und Grenzkontrollen bringen auch deswegen nichts, weil das Rücknahmeabkommen, dass Angela Merkel mit Spanien abgeschlossen hat, vollkommen unwirksam ist. Sie kann keinen illegalen Migranten nach Spanien zurückschicken, weil dieses Rücknahmeabkommen nur für Migranten gilt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Das wissen die Migranten längst und deshalb stellt kein Migrant in Spanien einen Asylantrag und versucht illegal nach Deutschland oder Frankreich einzuwandern, um dort einen Asylantrag zu stellen. – Rückführungsabkommen mit Spanien ist reine Augenwischerei

Das zeigt, wie weltfremd, dumm oder verlogen (?) die Bundeskanzlerin ist. Heute wurde im Fernsehen davon berichtet, dass die Bundesregierung nun auch ein Rückführungsabkommen mit Griechenland abgeschlossen hat. Dass das Rückführungsabkommen mit Spanien aber vollkommen unwirksam ist, das wurde mit keinem Wort erwähnt. Wieder ein Beweis, wie die Lügenmedien das Volk verarschen.

Noch ein klein wenig OT:

Wildwest in Berlin: Angriffe auf Geschäfte – Im Westen Berlins wird immer häufiger geschossen – besonders tschetschenischen Banden setzen auf Gewalteskalation

Burscheid_-_EifgenburgBy Frank Vincentz – Own work, CC BY-SA 3.0

Schusswechsel zwischen Tschetschenen und Russen, Einschusslöcher in dem Lokal einer arabischen Großfamilie und Projektile, die Fenster eines Cafés durchlöchert haben: Seit sieben Wochen gibt es auffällig viele Angriffe auf Berliner Geschäfte. Egal, ob tagsüber oder nachts – die Täter haben immer weniger Scheu, ihre Kontrahenten mit Schusswaffen einzuschüchtern. Wenn nötig, schießen sie nicht nur auf Fassaden, sondern auch auf Menschen.

Das Vordringen tschetschenischer Banden hat nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden damit zu tun, dass sie konsequent auf Gewalteskalation setzen. „Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen, dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor“, sagt Kriminaldirektor Michael Nagel vom Bundeskriminalamt. >>> weiterlesen

Pforzheim steht unter Schock! Eritreer sticht brutal auf Junge Mutter ein

Pforzheim_2016_044By Einsamer Schütze – Own work, CC BY-SA 4.0

Im Pforzheimer Stadtgarten ist am Montagabend eine 23-jährige Mutter durch mehrere Messerstiche derart schwer verletzt worden, dass sie in eine Klinik gebracht und dort umgehend operiert werden musste. Die junge Mutter wies Stichverletzungen im Halsbereich sowie an ihren Händen auf, die von Abwehrreaktionen herrühren dürften.

Bei der schwer verletzten Frau handelt es sich um eine eritreische Asylsuchende, die offenbar zuvor mit ihrer im Kinderwagen liegenden Tochter im Stadtpark unterwegs war. Dort dürfte sie von einem Unbekannten angegriffen und mit einem Messer verletzt worden sein, welches noch am Tatort entdeckt und sichergestellt werden konnte.

Die junge Frau ist inzwischen außer Lebensgefahr und konnte am Dienstag im Beisein eines Dolmetschers durch die Ermittler zu Sache befragt werden. Sie bestätigte die bereits umfangreichen Ermittlungen der Kriminalbeamten, wonach die eritreische Asylsuchende von dem von ihr getrennt lebenden Vater ihres Kindes mit dem Messer angegriffen worden sein soll. Demnach richtet sich der dringende Tatverdacht gegen den in Stuttgart lebenden, 27-jährigen Eritreer. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Baden-Württemberg hat eine muslimische (türkische) Landtagspräsidentin (Muhterem Aras) – natürlich von den Grünen – und der "Focus" findet das offensichtlich auch noch geil – ich könnte kotzen (focus.de)

Siehe auch:

Köln-Burscheid: Afghane sticht Ex-Freundin nieder und verstümmelt sie grausam – neun Jahre Haft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Somalier ersticht Arzt in Offenburg

Inge Steinmetz: Das dumme Volk und die selbsternannte Elite

Freddy Kühne: Sex: Geld: Macht: Gier! – Amtszeitbegrenzung für Politiker

Georg Pazderski (AfD): Die Aufnahme der „Aquarius“-Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Italien: “Rassistische” Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

12 Aug

Schöne neue Multikultiwelt – sieht so Deutschlands Zukunft aus?

neapel_2018Video: Neapel August 2018 (01:27)

Bayern ist FREI

In Italien setzen sich immer mehr Afrikaner gegen rassistische Fahrkartenkontrollen zur Wehr.
Wir berichteten von einer Gruppe von Afrikanern, die sich spontan gegen den Schaffner solidarisierten und diesen blutig prügelten, als dieser einen ihrer „Brüder“ kontrollierte, und von einem afrikanischen Asylbewerbermob in Parma, der einem Busfahrer zusetzte
Auf der Bahnstrecke Potenza-Salerno wurde heute 11. August ein Nigerianer kontrolliert und prügelte daraufhin zwei Polizisten, die der Schaffner zur Verstärkung gerufen hatte, krankenhausreif. Der gleiche Nigerianer hatte schon kurz vorher einen Bahnpolizisten krankenhausreif geprügelt. Es handelte sich jeweils um Verletzungen, deren Heilung 5 bzw 10 Tage Krankenhausaufenthalt erfordert.
Ähnliche Fälle spielten sich in der gleichen Gegend eine Woche vorher ab, wobei der Nigerianer auf die Genitalien der Polizisten zielte und sie anspuckte.
Am Mittwoch, dem 8. August, wurde in Senigallia an der Adria ein Busfahrer von einer Gruppe von „Ausländern“ bedroht, geknebelt und geschlagen, die ihn zwingen wollten, sie schwarz…

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