Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Seiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

• Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

• Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

• Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

• Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

• Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

• Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Kommt der EU-Austritt der Schweden? – Umfragen sehen Schwedendemokraten bei 28.5%

Die nächsten Wahlen zum Schwedischen Reichstag finden am 9. September 2018 statt.

Bayern ist FREI

Das es einen Rechtsrutsch in Schweden geben wird, ist klar. Aber wie deutlich wird er? Einige Institute sehen die Sozis noch vorne, anderen teilweise deutlich die Schwedendemokraten. Den bisher besten Umfragewert erreichten die Rechtspopulisten mit 28.5% kürzlich.

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In Großbritannien regiert der Islam: Tommy Robinson verhaftet: Verantwortlicher pakistanischer Innenminister Sajid Javid schwor auf den Koran

Im April 2018 legte der neue Innenminister Englands seinen Eid auf den Koran ab, in dem das religiöse Gesetz gleichzeitig auch als staatliches Gesetz festgeschrieben ist. Sajid Javid ist der erste Innenminister in Europa mit einem muslimischen Hintergrund.

In einem Interview behauptet Sajid Javid, dass er den islamischen Glauben nicht mehr praktiziert. Auf die Frage, ob er den Koran noch lesen würde, antwortete er: „Nein, aber wie viele Menschen nennen sich Christen und besuchen eine Kirche? Gott und Allah seien „the same thing“. Als Englands Innenminister ist der gebürtige Pakistaner Sajid Javid  für die Polizei, Terrorismusbekämpfung und Einwanderung zuständig.

Nun wurde mit Tommy Robinson von dieser Polizei einer der wichtigsten Islamkritiker  des Landes festgenommen, kurzerhand vor Gericht gestellt, im Nu zu 13 Monaten verurteilt und ins Gefängnis von Hull gebracht – alles innerhalb von drei Stunden.

Tommy Robinson, ein langjähriger Aktivist gegen die Untätigkeit der Polizei in Bezug auf muslimische Vergewaltigungsbanden, wurde verhaftet, als er sich vor einem Gerichtsgebäude aufhielt, in dem mehrere muslimische Männer wegen ihrer Teilnahme am sexuellen Missbrauch mehrerer Hunderter minderjähriger britischer Mädchen vor Gericht standen (PI-NEWS berichtete).

Die wegen vielfachen Missbrauchs und Vergewaltigung angezeigten Täter waren fast ausnahmslos pakistanische Muslime und kamen hauptsächlich aus Rochdale. In Rochdale wurde auch der neue muslimische Innenminister Sajid Javid geboren. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Österreich weist mehrere Imame aus und schließt sieben Moscheen – darunter auch eine Moschee der rechtsextremen "Grauen Wölfe"

By Alvesgaspar – Own work, CC BY 2.5

Kanzler Sebastian Kurz hat angekündigt, dass Österreich mehrere Imame ausweisen und sieben Moscheen schließen will. Unter anderem soll die Moschee des Vereins „Nizam-i Alem“ in Wien-Favoriten wegen der rechtsextremen-nationalistischen "Grauen Wölfe" geschlossen werden. Dabei handele es sich um Maßnahmen im Kampf "gegen den politischen Islam", so Kurz.

Geschlossen werden soll unter anderem eine Moschee der rechtsextremen "Grauen Wölfe", wie "Oe24 de" berichtet. Die Regierung verkündet erste Konsequenzen aus den Prüfungen von ATIB-nahen – "Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich" – Vereinen und Moscheen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Solche islamistischen Moscheen und auch die islamischen Kindergärten und Schulen in Österreich, die oftmals einen sehr radikalen Islam vertreten, sind das Ergebnis der Politik der sozialdemokratischen Vorgängerregierungen von Werner Feymann (SPÖ) und Christian Kern (SPÖ). Aber auch in Deutschland wird nichts gegen die islamischen Organisationen, wie etwa die DITIB oder Milli Görüs, unternommen, die einen strammen Erdogan-Kurs vertreten. Im Gegenteil, sie werden immer wieder von der Bundesregierung hofiert.

spiegel.de schreibt:

„Wegen verbotener Auslandsfinanzierung könnten zudem bis zu 40 Imame des Dachverbands der türkischen Moscheegemeinden in Österreich ihren Aufenthaltstitel verlieren. In zwei Fällen stehe bereits fest, dass Imame ausgewiesen würden. Im Visier der Behörden seien derzeit 60 der insgesamt 260 Imame. "Wir stehen erst am Anfang", sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).”

Irre Schweden: Schwedisches Parlament für den Verbleib von 9.000 Afghanen in Schweden

Obwohl fast 80% bezüglich ihres Alters gelogen haben, keiner (0%) ein akzeptables Ausweisdokument vorweisen konnte, einige inzwischen Einiges auf dem Kerbholz haben, und die Schweden nach Umfragen mehrheitlich gegen die Amnestie stimmten, stimmte das schwedische Parlament dem Verbleib von 9.000 jungen Afghanen in Schweden zu. Einmal Sozialschmarotzer – immer Sozialschmarotzer!

Am Tag als der Islam-Terrorist Rachmat Akilow, der mit einem LKW fünf Menschen mit einem gestohlenen LKW in Drottninggatan (Queen Street) in Stockholm tötete, darunter die elfjährige Ebba Åkerlund, und 15 Menschen verletzte, verurteilt wurde, stimmte der schwedische Reichstag für den Verbleib von 9.000 illegalen männlichen Muslimen.

Nach langen Diskussionen, aber wie erwartet, stimmte der schwedische Reichstag am 7. Juni 2018 für die sogenannte „Afghanamnestie“ und damit für den Verbleib von 9.000 jungen Männern mit unklarer Identität so wie ohne Asylgrund in Schweden.

„Samhällsnytt“ (Gesellschaftsnews) berichtete: Der Gesetzentwurf wurde mit 166 Ja-Stimmen und 134 Nein-Stimmen angenommen. Die Sozialdemokraten (S), Grüne (MP), Linke (V) und Zentrumspartei (C) stimmten mit Ja. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD), Moderate (M), Liberale (L) und Christdemokraten (KD) stimmten mit Nein. Sowohl bei den Liberalen als auch bei den Christdemokraten traten jedoch jeweils drei Mitglieder der Parteilinie entgegen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann nur hoffen, dass die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Reichstagswahlen am 9. September 2018 gewinnen und diese Entscheidung wieder rückgängig machen. Im März 2017 lagen die Schwedendemokraten bei 23,9 Prozent, während die traditionellen Parteien an Wählergunst verloren. Im August lagen sie bereits bei 26,8 % und waren damit 4.4% stärker als die Zweitplatzierten. Siehe: Schwedendemokraten plötzlich vorn, versprechen 90% weniger Ausländer

• Kurzinfo: Großaufstand der Asylbewerber in Waldkraiburg wegen illegal betriebener Kühlschränke – ein Schwerverletzter (pi-news.net)

Siehe auch:

• Gehört der Münchner Westpark noch den Münchnern?

• Dänemark will Asylzentren außerhalb Europas errichten

• Sozialistisches Spanien will Massenmigration aus Afrika nach Europa

• Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

• Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

• Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Sensation: Die „Großmacht der Humanität“ SCHWEDEN verabschiedet sich von seiner liberalen Migrationspolitik

Der schwedische sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven, der im September 2014 zusammen mit den Grünen eine Regierungskoalition eingegangen ist, verabschiedete sich von der liberalen Migrationspolitik und sagte:

„Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war“,

Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde.

So wird ein unmittelbarer Aufnahmestopp aller Asylsuchenden umgesetzt, abgesehen von den im Juli innerhalb der EU festgelegten Quoten-Flüchtlingen, die Griechenland und Italien entlasten sollen. Auch wird die Familienzusammenführung eingeschränkt, sie soll nur noch für Kinder gelten. Zudem soll die Versorgung der Migranten reduziert werden.

An allen Grenzen wird wieder die Ausweispflicht eingeführt, diese hatte Schweden kürzlich bei Fähren aus Deutschland schon umgesetzt, mit denen viele Flüchtlinge anreisten.

Alles, was ich über das verlorene Schweden in bislang 58 Artikeln geschrieben habe, hat sich als wahr und richtig erwiesen. Und alles, womit die linksverdrehten Schweden-Sozialisten ihre bisherige Immigrationspolitik begründeten, alles, wie sie die Gegner ihrer suizidalen Politik bekämpften, erweist sich nun als eine reine ideologische Blase, die geplatzt ist. Selbst das Militär soll nun eingesetzt werden, um der Lage in Schweden wieder Herr zu werden.

Mit Schweden verabschiedet sich damit das europaweit radikalste „Welcome-Refugee“-Land von seiner bisherigen Politik. Es wird immer enger für die verbliebenen Länder wie England, Frankreich und vor allem Deutschland die an ihrer Politik des Wahnsinns weiterhin festhalten.

Tonangebend sind auch in Schweden die Grünen – die völlig von radikalem Moslems unterwandert sind. Erst verweigert ein Parteimitglied muslimischen Glaubens einer Journalistin den Handschlag, dann vergleicht ein anderer Moslem der Grünen Israel mit Nazi-Deutschland und ein dritter muslimischer Grüner lässt live im Fernsehen Verbindungen zur ägyptischen Muslimbruderschaft erkennen.

Schon werden Sorgen laut, die kleine Umweltpartei, die seit 2014 zur Regierungskoalition gehört, könnte von Islamisten unterwandert sein. (Das Islamistenproblem der Grünen in Schweden (welt.de) [Sind nicht auch die deutschen Grünen und die SPD längst von Muslimen unterwandert?] Die Grünen sind von „Islamisten“ unterwandert, dem Islam ist es völlig egal, wie er an die Macht kommt.

Schweden diskutiert nun darüber, ob man bei aller Toleranz gegenüber Einwanderern möglicherweise vergessen habe, für die eigenen Ideale einzutreten.

„In unserem Bemühen um eine vielfältige und multikulturelle Gesellschaft haben wir undemokratische Ansichten ignoriert“,

erklärt Gulan Avci, Stadträtin in Stockholm und Mitglied der oppositionellen Liberalen. Dass eine solche Äußerung ausgerechnet von einer Muslima kommt, ist das Kafkaeske daran.

Michael Mannheimer, 20.1.2018

Von schwabenland-heimatland, 20.01.2018

Schweden bricht unter seiner verheerenden Immigrationspolitik zusammen

In Schweden, das Land das gerade im Islam- und Refugee Wellcome-Wahnsinn inklusive immens angestiegener Kriminalität, sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen (wie in Südafrika) auf das Niveau eines zukünftiges 3 .Welt Land abgestürzt, (siehe UN Bericht über Schweden) hat schon mehrere Male anders gehandelt als eigentlich dringendst notwendig.

Nun sagt Schwedens Ministerpräsident Löfven:

„Ich bin bereit, das Militär einzusetzen, um die Gewalt zu bekämpfen!“

Dies klingt nun wie ein Engeständnis des totalen Versagens seines Landes, dieser Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schweden (SAP). Offensichtlich ist ihm seine Islam- und Migrantentoleranz über den Kopf gewachsen. (während das blaue Blut auf Fernseh- Showmonarchie macht und taucht offensichtlich gleichgültig,scheinbar völlig unbeteiligt, blauäugig politisch schweigt. Diese Strategie wird bald nicht mehr aufgehen.)

Schon im Dez.2015 wurde in div. Medien gemeldet: Schweden – Die „Großmacht der Humanität“ dankt ab.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven war persönlich nie ein so großer Freund der offenen Einwanderungspolitik, doch musste er Rücksicht auf den grünen Koalitionspartner nehmen, der die Flüchtlingshilfe zum Kern seines Politikverständnisses machte.

Doch Schweden sah sich mehr und mehr isoliert. Vergeblich appellierte Löfven an die EU-Regierungschefs, mehr Solidarität zu zeigen und einen Teil der Flüchtlinge in Deutschland und Schweden bei sich aufzunehmen. Nach dem Terroranschlag in Paris kamen Sicherheitsbedenken hinzu, auch bezüglich der Asylsuchenden.

„Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war“,

gestand Löfven auf der ersten Pressekonferenz nach den Anschlägen. (..)
https://www.heise.de/tp/features/Schweden-Die-Grossmacht-der-Humanitaet-dankt-ab-3376935.html

Gebracht hat es seitdem offenbar nichts, im Gegenteil.

Die GRÜNEN in Schweden trieben den Untergang ihres Landes durch ihre moralgesteuerte Gutmenschen-Flüchtlingspolitik sowie des unsäglichen „Hurra- wir sind das sozialste Land der Erde“ zugunsten des Islamwahnsinns sogar immer weiter auf die Spitze.
https://www.welt.de/politik/ausland/article154793298/Das-Islamisten-Problem-der-Gruenen-in-Schweden.html

Die Sicherheitslage in Schweden ist in einem katastrophalen Zustand.

Doch den Begriff „No-Go-Area“ in nahezu 60 Städten will man in Schweden nicht hören. Hier sagt man lieber „besonders empfindliche Gebiete“, in denen die Polizei „ihre Aufgabe nur schwer oder fast gar nicht erfüllen“ kann. Das Land wird nun das 1. in Europa sein, das nebst dem Chaos voraussichtlich dem Islam zum Opfer fällt.

Nun hat aktuell lt. Jouwatch der amtierende Ministerpräsident Löfven erneut große Töne gespuckt. Nach den letzten offiziellen Zahlen wurden im Jahr 2016 in dem 10-Millionen-Einwohner-Land 106 Menschen ermordet.

(Michael Mannheimer: Das 8fach größere Deutschland hatte 2016 373 Mordopfer. Umgerechnet auf Schweden ist damit die Mordquote im einst sichersten Land der Welt dreifach größer als in Deutschland – oder einer Mordquote von 820 Mordopfern in Deutschland pro Jahr. Die meisten Morde und Vergewaltigungen in Schweden gegen auf das Konto islamischer Einwanderer, was in Schweden bei Androhung schwerer Strafen nicht thematisiert werden darf).

Das schwedische Fernsehen berichtet aktuell von mehr als 300 Schießereien, es geht um Prostitution, Schutzgeld, Drogen und Revierkämpfe zwischen den meist jungen Migranten. In der ersten Woche dieses Jahres wurden bereits vier Menschen erschossen, eine Polizeistation mit einer Handgranate angegriffen (jouwatch berichtete).

Die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung ist ein großes Thema bei den anstehenden Parlamentswahlen am 9. September 2018, bei denen vor allem die „rechten“ Schwedendemokraten auf Stimmen hoffen können.

Obwohl die Regierung der Polizei mehr als 700 Millionen Euro zugesagt, die Strafen für Schusswaffengebrauch verschärft und die Überwachung von email und Telefongesprächen erleichtert hat, fürchten immer mehr Schweden die steigende Gewalt in ihrem Land und beklagen das Versagen von Polizei und Justiz.

„Menschen werden in Restaurants erschossen, sie werden durch Handgranaten getötet, die sie auf der Straße finden. Das ist das neue Schweden, das aufregend dynamische, multikulturelle Paradies, für das so viele – auch hier in diesem Parlament – seit Jahren gekämpft und erschaffen haben“, bemerkte der Führers der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson in seiner Rede dieser Woche vor dem schwedischen Parlament sarkastisch. (MS)(..)
Quelle: JW 18.Jan.2018

Dieses aktuelle Schweden 2017/18- mit gerade mal 10 Mill. Einwohnern zeigt, wohin insbesondere auch Deutschland mit einer ähnlichen linkrotschwarzgrünen Ideologie mit 80 Millionen Einwohnern driftet. Nicht wenige Experten befürchten bereits wie Schweden der direkte Fall in ein schwarzes Loch, aus dem es dann kein Entrinnen mehr gibt. Mitten hinein in die Meinungsdiktatur, Unfreiheit, Unsicherheit und Islamisierung, etc.

Die Hauptursache ist das nun bereits 12 Jahre existierende erbärmliche System von Merkels Links-Utopia: Die Königsdisziplin im Gutmenschentum mit dem verlogenen moralinpolierten Multikulti- Pseudoheiligenschein.

Wehrt sich die Mehrheit der Bürger im Jahr 2018 nun doch noch? Ich hoffe Alice Weidel und die AFD steht ganz vorne an der Spitze der patriotisch, kämpferischen Bürger!

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Quelle: Sensation: Die „Großmacht der Humanität“ SCHWEDEN dankt ab – und verabschiedet sich von seiner Immigrationspolitik

Meine Meinung:

Die schwedische rot-grüne Regierung ist auf der Verliererstraße, den Grünen droht sogar bei der nächsten Reichstagswahl am 9. September 2018 unter der 4%-Grenze zu fallen und damit ganz aus dem Reichstag zu fliegen. Nur deshalb ändern diese Volksverräter jetzt ihre Politik. Aber wahrscheinlich auch nur halbherzig. Mögen die rechtspopulistischen "Schwedendemokraten" die Wahl im September gewinnen und genau das tun, was sie angekündigt haben, nämlich 90 Prozent der Migranten ausweisen: Schweden: Islam- und einwanderungskritische “Schweden Demokraten” (SD) plötzlich vorn – versprechen 90% weniger Ausländer – Grüne raus?

Nalanda schreibt:

Offenbar bekommen es die dortigen Multikultifanatiker langsam mit der Angst zu tun angesichts der Goldstücke, die sie sich ins Haus geholt haben: Zum ersten mal seit Ende des 2. Weltkriegs verteilt Schweden eine Infobroschüre an 4,7 Millionen Haushalte. Darin wird die Bevölkerung über Verhaltensmaßregeln für den Fall eines Kriegsausbruch aufgeklärt: Sweden Is Preparing For A "Civil War": PM (Prime Minister) Wants To Deploy Army In No-Go Zones

Meine Meinung:

Mit dem "Civil War" (Bürgerkrieg) ist einerseits ein möglicher Krieg mit Russland gemeint und andererseits spricht Minister Präsident Stefan Löfven die Gang-Kriminalität, die hohen Mordraten, die No-Go-Areas und die Probleme für die Polizei an. Warum hat man all das jahrelang verschwiegen, statt Klartext zu reden? Multikulti ist ein linkes Lügenmärchen.

Alter Sack schreibt:

Noch sitzen sie da oben, die feigen Gestalten – aber wehe ihnen: der KARDINALFEHLER von 1989 darf sich nicht wiederholen! Die mörderische FDJ-Tusse im Kanzlerbunker säße gar nicht dort, hätte man SÄMTLICHE Kader nicht nur „ausgeschaltet“, sondern auch 20 bis 30 Jahre EINGEBUCHTET! Das hat mich damals schon sehr verwundert.

Heute weiß ich, warum. Jetzt „schützen“ die gesetzlosen Lumpen mit ihrem „Staatsschutz“ bereits ein „Shithole Country“ [Deutschland] mitten in Europa! Es sind doch nur noch die Lügen-Medien, die krampfhaft versuchen, ein gegenteiliges Bild zu vermitteln.

Wird deren „Schweigespirale“ ENTSCHEIDEND durchbrochen (wofür die AfD allein schon durch ihre Reden im Bundestag sorgt), kann Merkel den „Abflug“ machen wie einst der rumänische Kommunist und Diktator Nicolae Ceausescu! Habe das noch in bester Erinnerung – auch seine im Fernsehen gezeigte Hinrichtung! Also, Professor Joachim Sauer (Ehemann von Angela Merkel): mitgehangen, mitgefangen oder umgekehrt!

eagle1 schreibt:

Sehe ich auch so. Allein das offene Ansprechen und Problematisieren im BT durch die AfD wird in Bälde die gestauten Energien lösen. Lange können die das nicht mehr halten. Ihren Sondierungsmarathon glaubt ihnen ja auch schon niemand mehr.

Umvolker schreibt:

Den Fehler den die Schweden begangen haben, war, dass sie nicht eine einzige ethnische Gruppe einwandern ließen, sondern ein dutzend verschiedener ethnischer Gruppen zu gleichen Anteilen. Somalier, Eritreer, Afghanen, Syrier, Zigeuner, Türken, Bosnier, Iraker.

Die meisten davon natürlich Muslime. Und diese ethnischen Gangs bekriegen sich jetzt in den Stadtvierteln. Aus den arabischen Mafiabanden rekrutieren sich dann die Jihadis und Selbstmordattentäter, die mit einer niemals endenden Terrorwelle die politische Machtergreifung des Islam vorantreiben.

Zusätzlich zu den üppigen Sozialleistungen garantiert das Einkommen aus der organisierten Kriminalität den islamischen Verbrecherclans hohe Geburtenraten, um die autochthone (schwedische), rechtstreue Bevölkerung aus dem eigenen Land zu züchten. Diese Balkanisierungspolitik ist natürlich gewollt.

Eine heterogene Bevölkerung (verschiedenartig, mit vielen unterschiedlichen Ethnien) lässt sich weitaus leichter vom Ausland aus kontrollieren als ein ethnisch-religiös homogener Staat. Und alles was es braucht um so eine Migrationspolitik durchzusetzen sind ein paar hundert korrumpierbare Politiker in den Parteien und Parlamenten.

Mit direkter Demokratie (Volksabstimmung), ohne das Parteienunwesen, wäre so etwas niemals passiert. Erst recht nicht unter einem christlichen König/Kaiser. Die repräsentative Demokratie ist das willige Werkzeug der angloamerikanischen Fremdregierung. Die repräsentative Demokratie ist immer eine Oligarchie, eine Verfallsform der Aristokratie. Eine schlechtere Staatsform gibt es nicht.

Die Maßnahmen die jetzt in Schweden ergriffen werden kommen viel zu spät, um noch was zu ändern. Grenzen dicht reicht eben nicht, die Gäste müssen zum Gehen animiert werden. Was überhaupt kein Problem wäre, wenn der Wille dazu vorhanden wäre.

Da müsste nur mal der Staatsschutz konsequent gegen die arabischen Verbrecherclans tätig werden und sie wie Terroristen behandeln. Komplettes Prostitutionverbot, Drogenkonsum unter härteste Strafen stellen, um den Arabern den Geldhahn abzudrehen.

Dann die Sozialleistungen kürzen (am besten durch ein H4-Sanktionssystem) um denen das Kinderkriegen abzugewöhnen. Alles machbar, wenn der Wille da ist. Binnen einer Generation werden die ethnischen Schweden zur Minderheit im eigenen Land verkommen. Wenn die Muslime nicht über die Grenze gejagt werden, dürfte Schweden in spätestens 30 Jahren unterm Halbmond stehen.

Onkel Dapte schreibt:

Ätsch, liebe Schweden, zu spät! Ihr ward naiv? Na so was! Nicht naive Menschen haben es euch doch schon vor 30 Jahren gesagt! Ihr ward nicht naiv, ihr ward grenzenlos dumm. Werdet ihr jetzt die Gesetze abschaffen, die das Aussprechen von Tatsachen bestrafen? Das wäre ein Anfang.

„Ich bin bereit, das Militär einzusetzen, um die Gewalt zu bekämpfen!“

Dann macht euch mal auf was gefasst. Es wird sehr blutig werden, der Preis für euer Überleben wird ungeheuer sein. Seid ihr wirklich bereit dazu? Deutschland ist da schon weiter, ein Militär gibt es nicht, die wenigen Soldaten, die noch ernst zu nehmen sind, befinden sich im Ausland. Die deutsche Regierung war da "klüger" und weitsichtiger, einen Einsatz der Bundeswehr im Innern wird es nicht geben, da unmöglich gemacht. Beweis: Wehrbeauftragter hält Bundeswehr derzeit für nicht einsetzbar (focus.de)

Siehe auch:

• Akif Pirincci: Zeit-Journalist Götz Hamann und die Meinungsfreiheit

• Brandenburg: AfD wirkt – Zuzugsstopp für Migranten in Cottbus! – Mordversuch an deutschen Jugendlichen

• Video: Nicole Höchst (AfD): „Frauen werden ihrer Grundrechte beraubt“ (06:40)

• Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

• Müssen Deutsche Migranten Respekt zollen und ihnen unterwürfig die Tür aufhalten?

• Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

• Willkommenskultur: Sie wollen nur spielen – Wie die Elite in einem Sozialexperiment das Volk verheizt

Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Die schwedische Partei „Moderata Samlingspartiet” kurz Moderaterna [bürgerlich-konservativ, wirtschaftsliberal, 84 von 349 Sitze im Parlament], gilt als eher gemäßigt in ihrer Ausrichtung und ihren Forderungen. Aktuell aber schlägt eine ihrer Forderung hohe Wellen: sie wollen, dass das Militär in Risikostadtteilen patrouilliert.

Die innere Sicherheit ist in einigen Regionen Schwedens schon lange nicht mehr gesichert. Rinkeby in Stockholm steht als Inbegriff gescheiterter Integrationspolitik. Auch der Stadtteil Rosengård in Malmö ist ein solches Problemviertel. Für die sich dort mitunter abspielenden Szenen ist Anarchie noch geschmeichelt.

Rettungsdienste weigern sich, ohne polizeiliche Eskorte zu Einsätzen in diese Stadtteile zu fahren. Selbst einfachste polizeiliche Maßnahmen werden in der Zwischenzeit nur noch mit mindestens Gruppenstärke durchgeführt. Die rechtspopulistischen Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten, SD) fordern schon lange ein konsequentes Vorgehen gegen diese Auswüchse; noch aber verweigert sich die amtierende rot-grüne Staatsregierung einer Abkehr von ihrer vollkommen fehlgeschlagenen und gescheiterten Integrations- und Sicherheitspolitik.

Ungeahnte Unterstützung erhält die SD jetzt von den Moderaterna (M). Aus deren Reihen wurden jetzt Forderungen laut, dass in den Problemvierteln zur Wiederherstellung und anschließenden Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Patrouillen des schwedischen Militärs zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden sollen.

Diese Vorlage wurden gestern im schwedischen Reichstag eingebracht. Der Initiator, Mikael Cederbratt, sagte dazu, dass die Lage in diesen Vororten untragbar geworden sei. Clans hätten diese Stadtteile unter ihre Gewalt gebracht, die Polizei war genötigt, sich zurück zu ziehen; der Staat hat sein Gewaltmonopol dort verloren. Diese Banden und Gangs seien ein Krebsgeschwür, das man zur Not auch mit Gewalt entfernen müsse, so Cederbratt in „Stockholmdirekt”. 

Neben sowohl Intensität wie auch Quelle dieser Forderung ist vor allem die Annäherung der Moderaterna zu den Sverigedemokraterna interessant. Nächstes Jahr wird das schwedische Parlament, der Riksdag, neu gewählt. Die derzeitige rot-grüne Regierung befindet sich im Abschwung. Die Sozialdemokraten liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SD, stürzen aber von 31 Prozent auf rund 25 Prozent ab. Die Grünen rauschen gar auf unter 4 Prozent ab.

Die Sverigedemokraterna [rechtspopulistischen Schwedendemokraten], die aktuell mit 23 Prozent gehandelt werden, verdoppeln ihr Resultat seit der letzten landesweiten Wahl. Sie brauchen aber einen starken Koalititonspartner. Bisher zierten sich die Moderaterna, denen man einen Stimmenanteil von etwa 17 Prozent zutraut, vor einer klaren Aussage zugunsten einer Gelb-Blauen Koalition. Mit diesem Vorstoß aber könnte ein wichtiger Dominostein im Hinblick auf eine neue Regierung gefallen sein.

Quelle: Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Meine Meinung:

Ich wünschen der schwedischen rot-grünen Koalition genau so einen Absturz wie in Österreich, wo die Sozialdemokraten abgewählt wurden und die Grünen unter die 4-Prozent-Marke sanken (über 8 % Verlust) und nicht mehr im österreichischen Parlament vertreten sind. Und wenn ich daran denke, dass Claudia Roth von den Grünen heute zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden ist, könnte ich kotzen. Was für eine Scheißpolitik in Deutschland.

Da passen die Worte von Henryk M. Broder ganz gut an diese Stelle:

Die Teilnahme an einer Demo, auf der gerufen wird, Deutschland sei „ein mieses Stück Scheiße“, disqualifiziert nicht zur Wiederwahl als Vizepräsidentin des Bundestages, wenn die Kandidatin eine grüne Krawallnudel ist. Ganz anders verhält es sich bei einem Kandidaten der AfD (Albrecht Glaser), dem vorgeworfen wird, er erkenne die Religionsfreiheit nicht an. Die ist ein hohes Gut, vor allem für eine Öko-Sekte, die sich auf Ablasshandel spezialisiert hat.

Um auf den Kern der Sache zurückzukommen: Was hat Glaser eigentlich gesagt, dass er nun nicht zum Vizepräsidentem des Bundestages gewählt werden kann? Womit hat er sich disqualifiziert? Damit: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“ >>> weiterlesen

Da kann man nur sagen: Lieber Bundestag, die mieses Stück Schei…..

So wie es aussieht erhalten die Schwedendemokraten [23%], wenn sie mit der Moderaterna [17%] eine Koalition bilden würden, zwar nur 40 Prozent der Stimmen, aber in den skandinavischen Ländern sind Minderheitenregierungen  nichts unbekanntes. Die letzte schwedische Regierung aus Sozialdemokraten (31,01%), Grünen (6,89%)  und der Linkspartei (5,72%) hatte auch nur 43,62 Prozent.

Noch ein klein wenig OT:

Donald Trump hat recht: die westlichen Staaten haben den Atomvertrag mit Iran infantil und stümperhaft verabschiedet

Der iranische Vizepräsident Ali Akbar Salehi hat Trumps Bedenken vorige Woche ungewollt bestätigt. In nur fünf Tagen, so drohte er, könnten Irans Atomtechniker Uran auf 20 Prozent anreichern. Von da ist es dann nicht mehr weit bis zur Bombe. Wenn also der Reaktor in Bushehr am Persischen Golf wirklich in weniger als einer Woche den Rohstoff herstellen kann, der zum Bau einer Bombe benötigt wird, dann hat Trump recht.

Dann haben die westlichen Signataren [die den Vertrag unterzeichnet haben] den Vertrag tatsächlich infantil zusammengestümpert. Was den US-Präsidenten treibt, das ist nicht „irrationaler Hass“, wie der „New Yorker“ meint, sondern nüchternes Kalkül. Mohamed Ali Dschafari, der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, tönte Anfang Oktober 2017, er werde amerikanische Luftstützpunkte in Nahost angreifen, wenn Washington den Vertrag platzen lasse Die nächstgelegenen US-Basen sind nur 500 Kilometer von der iranischen Grenze entfernt. >>> weiterlesen

Pakistanischer Student: Ich verstehe, warum die Deutschen Angst vor Ausländern haben

Im Netz schlägt gerade ein Video hohe Wellen. Darin erklärt ein Dresdner Student mit pakistanischen Wurzeln, dass es kein Wunder sei, dass so viele Deutsche Angst vor Ausländern hätten. Schuld sei vor allem das lasche Vorgehen des Staates gegen ausländische Straftäter.

Die Moderatorin Bettina Böttinger geht während der Sendung spontan auf den Studiogast zu, weil er so aussehe, "als ob er Migrationshintergrund habe" und fragt, wer er sei. Dieser stellt sich daraufhin als Feroz Khan aus Dresden vor. Der Student, der Ingenieurswissenschaften studiert, der gebürtig aus Frankfurt kommt, reagiert entspannt und sagt: "Ich habe mich explizit für Dresden entschieden, weil mich die Mentalität der Menschen dort interessiert. Ich wollte verstehen, warum die Menschen dort so sind…"

Er sagt: "Ich kann ihnen keinen Vorwurf im Alltag machen, dass sie mir vermeintlich Ablehnung entgegenbringen. Denn Beweggrund für dieses Verhalten ist oftmals Angst. Und für Angst muss sich ein Mensch nicht rechtfertigen." Es sei kein Wunder, dass es zu dieser Angst der Deutschen komme, so Khan, wenn der Staat derart nachsichtig mit Straftätern umgehe. Speziell die Gerichte würden zu lasch agieren!

"Die davonkommenden Täter mischen sich wieder unters Volk", so Khan weiter. "Und aus Konsequenz daraus ist es nur völlig logisch und menschlich absolut nachvollziehbar, dass sich in der Gesellschaft eine Angst und ein Unmut gegenüber arabischen Migranten breitmacht. Weil man sich nicht darauf verlassen kann, dass unsere Judikative diese eben genannten Straftäter konsequent und ausnahmslos hart bestraft, inhaftiert und/oder des Landes verweist."

Video: Pakistanischer Migrant Feroz Khan hat Verständnis für die Angst der Deutschen vor Arabern (ab Minute 48:30)

Siehe auch: Pakistanischer Student spricht über die Angst der Deutschen vor Ausländern (tag24.de)

Siehe auch:

• Dresden-Zschachiwitz: Muslimische Migranten schubsten 41-Jährigen vor einfahrende S-Bahn

• Türkische Iranerin Hengameh Yaghoobifarah in der “taz”: Kartoffeln fürchten Islamisierung "der deutschen Dreckskultur"

• Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)

• Geisterbeschwörer „Dr.jur. Absurd“ Heribert Prantl über die “fremdenfeindliche” und “rassistische” FPÖ

• Wolfgang Hübner: Sexismus nach „Antifa“-Art: „Halt’s Maul, du Fotze!“

• Liedermacher Peter Cornelius: Political Correctness gehört abgeschafft

Schwedendemokrat vergleicht Koran mit „Mein Kampf“: Mattias Karlsson warnt vor dem Islam

Der Fraktionschef der Schwedendemokraten, Mattias Karlsson, hat den Koran mit "Mein Kampf" verglichen.

Von ALSTER | „In einer christlichen Kirche laut aus dem Koran vorzulesen, dass Christen getötet werden sollen, ist wie wenn man ‚Mein Kampf‘ in einer Synagoge vorliest“, das sagte der Fraktionschef der Schwedendemokraten (SD), Mattias Karlsson, auf einer Veranstaltung zur anstehenden Kirchenwahl (Kyrkovalet) im Konzerthaus in Göteborg.

Am 17. September sind 5,8 Millionen Kirchenmitglieder der Volkskirche in Schweden aufgerufen, eine neue Zusammensetzung der Vertrauensleute in den Kirchengemeinden im Land per Wahl zu bestimmen. 29 Männer und Frauen haben die Schwedendemokraten ins Rennen geschickt. Vor allem, um die Kirche wieder auf den rechten Weg christlichen Glaubens zu lenken.

Die Partei ist der Meinung, dass die Kirche zu sehr dem Zeitgeist folgt. Sie predigt Feminismus, die Ehe für Homosexuelle und die multikulturelle Gesellschaft, und die Kirchen würden mit ihrem interreligiösen Projekt für die Fortsetzung und Zunahme der Asyl-Einwanderung aus der islamischen Welt linke politische Positionen einnehmen.

In seiner Rede meinte der Fraktionschef der Schwedendemokraten: „Die Kirche ist eine Kraft zur Islamisierung Schwedens geworden.“ Als Beispiel nannte Karlsson die von den Priestern eingeladenen Imame, die aus dem Koran vorlesen: “Es ist absurd, dass die Kirche von Schweden die Muslime dazu einlädt, dieses Buch Christen in unseren Kirchen vorzulesen. Es ist mehr als absurd, es ist direkt anstößig, es ist schrecklich.

Und ich denke, diejenigen, die diese Art von Aktion unterstützen, diejenigen, die es sanktionieren – sie sollten sich schämen und von ihren Posten gejagt werden“, so Karlsson. “Ich möchte so weit gehen zu sagen, in einer christlichen Kirche laut aus dem Koran vorzulesen, dass Christen getötet werden sollen, ist wie wenn man ‚Mein Kampf‘ in einer Synagoge vorliest. Das, was die Kirche von Schweden veranstaltet, ist die Unterwerfung unter den Islam.“

Und weiter: „Eine Stimme für die Schwedendemokraten garantiert, dass die Kirche damit aufhören muss, das Geld der Mitglieder für eine Propaganda für die Masseneinwanderung zu verwenden, weshalb den wirklich gefährdeten Flüchtlingen in der Welt nicht geholfen werden kann. Die Masseneinwanderung erodiert die Wohlfahrt, worunter die Schwächsten und Kränksten leiden – eine Masseneinwanderung, die bedeutet, dass die Gesellschaft kälter wird und sich spaltet. Eine Stimme für die Schwedendemokraten ist eine Garantie dafür, dass das Kirchengeld nicht für diese Art von Propaganda verwendet wird.“

Der Zeitung Expressen erklärte er: “Mein Kampf und der Koran sind fast vergleichbar, weil die Forderungen in ‚Mein Kampf‘ zur Gewalt und Verfolgung von Juden geführt hat. Dazu gibt es keine Parallele in der Weltgeschichte. Aber es gibt eine Reihe von Anordnungen im Koran, die zum Töten, Enthaupten, Gefangennahme, Versklavung und Entführung von Christen auffordern. Es ist genau das, was in der Welt passiert. Es gibt heute einen Völkermord an Christen in der Welt.“

Wir kennen unsere entchristlichten Priester, aber die Schweden sind auch ihnen immer noch ein Stückchen „voraus“: Als die aktuelle Erzbischöfin, Antje Jackelén (sie ist auch Deutsche), berufen wurde, nahm sie kurz zuvor an einer Frage-und-Antwort-Sitzung im Herbst 2013 teil. Eine der Fragen war: „Vermittelt Jesus ein wahrhaftigeres Gottesbild als Mohammed? “ Überraschenderweise sagte die baldige Erzbischöfin nicht sofort ja, sondern ließ sich in einem langen Monolog darüber aus, dass es viele Wege zu Gott gebe.

Als Antje Jackelén die Wahl gewann und erster weiblicher Erzbischof Schwedens wurde, wählte sie zu ihrem Motto „Gott ist größer“ – „Allahu Akbar“ auf Arabisch. Jackelén bezog sich auf 1. Johannes 3: 19-20, in dem es [in der Lutherbibel von 1912] heißt:

Daran erkennen wir, dass wir aus der Wahrheit sind, und können unser Herz vor ihm damit stillen, dass, so uns unser Herz verdammt, Gott größer ist denn unser Herz und erkennt alle Dinge. […]

In letzten Umfragen waren die Schwedendemokraten mit 25,2 Prozent erstmals größte Partei des Landes.

Video: Mattias Karlsson im Video (schwedisch) (02:54)

Quelle: Schwedendemokrat vergleicht Koran mit „Mein Kampf“: Mattias Karlsson warnt vor dem Islam

Meine Meinung:

Jagd dieses Weib aus der Kirche und alle anderen, wie etwa Margot Käßmann, ebenfalls. Sie schleimen sich dem Islam an, aber ignorieren die größte und grausamste Christenverfolgung, die es jemals gab.

Noch ein klein wenig OT:

Bundestagswahl 2017: Diese Spitzenpolitiker sind in ihrem Wahlkreis gescheitert

Ursula von der Leyen, Heiko Maas und Cem Özdemir sind beim Direktmandat gescheitert

Einige prominente Köpfe haben ihren Wahlkreis verloren. Für manch einen Spitzenpolitiker bedeutet das: Der Einzug in den Bundestag hat sich erledigt, aber nicht für alle. Um ins Parlament zu kommen, gibt es nämlich zwei Wege: Das Direktmandat (über die Erststimmen) oder die Landesliste (über die Zweitstimmen).

Diese Promi-Politiker haben bei der Bundestagswahl 2017 ihren Wahlkreis verloren – und vielleicht noch mehr: Joachim Herrmann (CSU), Ursula von der Leyen (CDU), Heiko Maas (SPD), Sarah Wagenknecht (Die Linke), Cem Özdemis (Grüne) >>> weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Wählerwanderung – Von diesen Parteien hat sich die AfD Wähler geholt

Es gehört zu jedem Wahlabend: Nachdem die ersten Hochrechnungen bekannt werden und die Politiker Statements abgegeben haben, kommt die Analyse der Wählerwanderung. Wir haben uns angesehen, woher die Alternative für Deutschland (AfD) ihren hohen Stimmenanteil gewonnen hat. >>> weiterlesen

Wähler, die zur AfD wechselten – Dank auch an die Nichtwähler!

Dresden wählt AfD und Jutta Ditfurth gefällt das gar nicht

 Siehe auch:

• Werner Reichel: Öffentlich-rechtliche Medien sollen die herrschende Klasse weiter an der Macht halten

• Industriestädte mit 20% für AfD: BMW-Standort Dingolfing (Bayern) und Stahlstadt Salzgitter-Lebenstedt (Niedersachsen)

• Buchtipp: "Die Moschee Notre-Dame – Anno 2048" von Jelena Tschudinowa – Islamisches Europa – eine literarische Fiktion?

• Anti-AfD-Demo, Bedrohungen und Anti AfD Hetze nach der Wahl

• Bayern: AFD vielerorts zweitstärkste Partei

• Buchtipp: "Die Moschee Notre-Dame – Anno 2048" von Jelena Tschudinowa – Islamisches Europa – eine literarische Fiktion?

• Bayern: AFD vielerorts zweitstärkste Partei

Schweden: Islam- und einwanderungskritische “Schweden Demokraten” (SD) plötzlich vorn – versprechen 90% weniger Ausländer – Grüne raus?

So droht der  „Vereinigten Bunten“  in Schweden  nicht nur ein vorzeitiges Misstrauensvotum, sondern auch die neuesten Umfragen geben aus Sicht der rot-grünen Minderheitsregierung (Sozialdemokraten: 31,01 % + Grüne 6,89 % = 37,9 %)  Anlass zu größter Besorgnis. So sieht die  letzten Umfrage des Institutes Sentio die Schwedendemokraten plötzlich mit 26,8% vorne.

Damit würden die “rechtspopulistischen” Schwedendemokraten ihren Stimmenanteil von 2014 (12.9%) mehr als verdoppeln. Sie wären damit 4.4% stärker als die zweitplatzierten Sozialdemokraten. Die regierenden Sozialdemokraten würden demnach von 31% auf 22,4% schrumpfen. Die Grünen (Miljöpartiet) sinken von 6,89% auf 3,8% und wären damit nicht mehr im schwedischen Reichstag.

Die fake-konservative Gutmenschpartei „Die Moderaten“, die 2004 noch bei 23,3 % landete, käme demnach aktuell nur noch auf 12.7%. So genannte Christdemokraten liegen bei nur gut 3% unterhalb der 4% Sperrklausel. Die bürgerlich-liberale Zentrumspartei mit grünem Profil würde laut der Umfrage hingegen von 6.1% auf 11.6% und die Linken von 5.7 auf 9.2%  zulegen können.

Bayern ist FREI

Die nächsten regulären Wahlen finden in Schweden 2018 statt. Und es scheint so, als würde auch hier die „Vereinigte Bunten“ unter Führung der Sozialdemokratie, die das Land seit Jahrzehnten in  Geiselhaft genommen hat,  wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. So droht der  „Vereinigten Bunten“  in Schweden  nicht nur ein vorzeitiges Misstrauensvotum,  sondern auch die neuesten Umfragen geben aus Sicht der bunten Humanitärfrömmler Anlaß zu größter Besorgnis. So sieht die  letzten Umfrage des Institutes Sentio die Schwedendemokraten plötzlich

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ARD lügt bunten Einsturz zu Aufwind zurecht – Absturz der Sozialdemokraten (Labour) in Großbritannien und der Grünen in Schweden

Bayern ist FREI

In Großbritannien stürzten bei Nachwahlen (by-elections) in 2 Bezirken die Sozialdemokraten (Labour) mit Pauken und Trompeten ein. Beide galten lange Zeit als rote Hochburgen. Eine davon konnten sie mit Verlusten halten, die andere verloren sie an die regierenden Konservativen von Premierministerin Theresa May, die im Bündnis mit Trump den „Hard Brexit“ verfolgt, und das obwohl normalerweise Regierungsparteien bei Nachwahlen stets verlieren. Aber die ARD macht daraus einen Sieg der Sozialdemokraten und Verlust der „Rechtspopulisten“ von UKIP, obwohl auch letztere trotz geschwundener Unterscheidungsmerkmale weiterhin zulegten.
In Schweden sind die „rechtspopulistischen“ Schwedendemokraten inzwischen die mit Abstand stärkste Kraft, gegen die nur noch mit ganz großen Koalitionen anregiert werden kann, wobei Koalitionsparteien wie die Grünen bereits unter die 5%-Klausel gesackt sind. In Frankreich liegt Marine Le Pen nach wie vor beim Rennen um die Präsidentschaft in Führung, und bei der Stichwahl rechnet man nun wieder mit einem Sieg des Sarkozy-Gefährten François…

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Dr. Udo Ulfkotte: „Grenzenlos kriminell” – Auszug aus dem neuen Buch

Alles wird gut. Sagen uns Politiker und Lügenmedien. Geheimdienste sehen das anders. Sie prognostizieren uns: Im deutschsprachigen Raum nähern sich Wohlstand, Demokratie und Ruhe ihrem Ende zu. Aber brauchen wir für diese Erkenntnis wirklich Geheimdienste? Schauen wir uns die Realität an: Jede vierte Kommune ist bankrott. Wegen der immer höheren Hartz-IV-Ausgaben geht nichts mehr. Für Schulen und Kindergärten ist kein Geld mehr da. Dabei sind Kinder doch unsere Zukunft. Und ebenso marode sieht es beim Blick in die Gegenwart aus: Die Polizei hat kein Geld mehr, um Schießen zu üben.

Auch Weihnachts- und Urlaubsgeld wurde den Beamten gestrichen. Nicht anders ist es bei der Infrastruktur. Sie wird auf Verschleiß gefahren. Straßen, Schienen und Brücken verfallen schneller als nachgebaut und saniert wird. Wir leben immer mehr in einer Welt, die wir früher nur aus dem Fernsehen kannten – von schaurigen Reportagen aus den Slums der Dritten Welt, wo alles verfällt und Kriminalität und Korruption gedeihen. Wir werden noch darauf zurückkommen. Festzuhalten bleibt, dass wir uns diesen Verfall schönreden.

Dort, wo alles verfällt, erodiert auch die Sicherheit. Noch suggeriert uns die mediale Propaganda Wohlstand und Sicherheit. Dabei ist beides in der Realität längst nur noch eine Fiktion. Unser existenziell vom Export abhängiges und deutlich überbevölkertes Land wird bei der nächsten großen Weltwirtschaftskrise als erstes zusammenbrechen. Wir haben keine Reserven mehr. Nirgendwo.

Weder Rentenkassen noch Arbeitslosen- oder Krankenkassen haben die erforderlichen Rücklagen, um eine ganz normale Krise zu überstehen. Die nächste Massenarbeitslosigkeit, die mit dem absehbaren Wiederaufleben der Finanzkrise ganz sicher kommen wird, bringt die Menschen im deutschsprachigen Raum in eine katastrophale und existenziell kritische Lage. Wir haben für viele fremde Staaten finanzielle Rettungspakete bereitgestellt – nur uns selbst haben wir vergessen.

Wir träumen uns derweilen die Welt schön und bunt. Wir haben uns jetzt alle schrecklich lieb. Wir haben in Deutschland dafür sogar eine Mitkuschelzentrale. Nein, das ist kein Scherz. Die gibt es tatsächlich. Und die heißt auch so. Da treffen sich Menschen aller Rassen und Hautfarben, aus allen Kulturen und Nationen, einfach nur so zum Kuscheln. Weil wir uns doch alle so lieb haben. Es gibt nur wenige, die da aus dem Liebhab-Raster fallen. Männliche Eintagsküken etwa. Die dürfen auch nach dem Willen der Bundesregierung weiter lebend geschreddert werden.

In dieser kuscheligen neuen Welt wollen Vordenker der EU sogar, dass wir heimgekehrte IS-Kämpfer „nicht länger kriminalisieren“. Gilles de Kerchove, der oberste Anti-Terror-Chef der EU, fordert, dass wir IS-Kämpfer mit unseren Sozialleistungen befrieden. Anstelle von Haftstrafen sollen sie Sozialprogramme mit finanziellen Zuwendungen bekommen. Und wir „bekämpfen“ sie jetzt, indem wir sie einfach künftig in unsere Anti-Terror-Arbeit integrieren.

Es gibt Menschen in anderen Ländern, die haben den Geheimplan unserer klugen Politiker noch nicht verstanden. Die lachen über uns. Da empört sich der Londoner Daily Telegraph darüber, dass deutsche Soldaten bei einem internationalen NATO-Manöver, welches eigentlich vier Wochen dauern sollte, schon nach 12 Tagen wieder abgezogen sind. Die deutschen Soldaten hatten die normale Arbeitszeit und die erlaubten Überstunden da schon überschritten.

Die Briten haben halt keine Mitkuschelzentrale. Vielleicht verstehen sie ja deshalb nicht, dass wir Deutschen jetzt nur noch während der offiziellen Bürozeiten Kriege führen können. Und damit auch wirklich keiner Angst vor uns haben muss, zog die Bundeswehr bei einem anderen Manöver schon mal mit schwarz angestrichenen Besenstilen ins Gefecht. Die Besenstile sollten das Rohr an der Waffenanlage des GTK Boxer [Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug] simulieren.

Wir sparen uns das Geld für die Landesverteidigung lieber, kaufen ein paar Besenstile und brüllen „peng!“ und „krachbum!“. Das alles sind keine „Einzelfälle“ – das alles hat System bei der Bundeswehr, die früher einmal für die Gefahrenabwehr zuständig war. Sicherheit wird in Deutschland heute eben auf allen Ebenen nur noch simuliert. Wir leben eben in einer absurden und völlig irrealen „Wir-haben-uns-alle-lieb-Welt“. Innere Sicherheit ist schließlich eine gottgegebene Selbstverständlichkeit, scheinen Politik und Leitmedien zu denken. Und es wird alles noch besser, wenn wir uns nur alle noch mehr lieb haben.

Die Generation junger Menschen, die im deutschsprachigen Raum in diesem kuscheligen bequemen Denken von naturgegebenem Frieden und Sicherheit groß wird, lebt eben nicht in der Realität, sondern in einer illusionären Welt. Sie ist grenzenlos naiv, kann aber nichts dafür. Denn mit unserem bunten „Liebhab“ Gefasel bauen wir in ihren Köpfen Realitäten auf, die auf jeder Büttenrede klar denkender Menschen der Kracher wären.

Wir wollen eine super-soziale Welt, in der jeder Platz hat. Eine kuschelige Welt, in der man sich ohne weiteres Nachdenken einfach nimmt, was man gerade haben will. Wir räumen deshalb auch gern unsere Kasernen und Polizeiwachen für Migranten. Wir machen Platz für Menschen, die bestimmt nur deshalb zu uns kommen, weil es hier so kuschelig ist. Wir wollen schließlich niemanden ausgrenzen. Also machen wir uns den ganzen Tag nur Gedanken darüber, ob wir auch wirklich niemanden diskriminieren, uns ökologisch korrekt verhalten und auch keine verbotenen Wörter benutzten [denn das könnte gegen die politische Korrektheit verstoßen].

Wenn Menschen trotz unserer signalisierten Kuschelbedürftigkeit und Entwaffnung nicht mit uns kuscheln, schwere Straftaten verüben und leider vorübergehend ins Gefängnis müssen, dann muss auch das so angenehm wie möglich sein. Dafür haben wir jetzt weltweit die erste Gewerkschaft für Kriminelle. Deutschland ist das erste Land der Welt, in dem Straftäter eine eigene Gewerkschaft haben. Gegründet wurde die GGBO (Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation) vom Häftling Mehmet A. in der Berliner Haftanstalt Tegel als nicht eingetragener Verein.

Migrant Mehmet A., der mehr als 20 Jahre im Gefängnis gesessen hat, organisiert inzwischen in mehr als 70 deutschen Haftanstalten Proteste gegen die zu „geringe Bezahlung“ der Häftlingsarbeit (Straftäter dürfen derzeit in der Haft täglich elf Euro verdienen). Wir nicken alles ab. Schließlich ist Multikulti die Zukunft. Und kein Mensch ist wirklich kriminell. Sagen uns jedenfalls Politiker und Leitmedien. Die Polizei sagt etwas anders. Sie spricht inzwischen ganz offen vom „Zusammenbruch der inneren Sicherheit“. Weil wir beispielsweise unsere Grenzen für einen nur noch als Völkerwanderung zu bezeichnenden Zustrom von Menschen mit völlig anderen Wertesystemen geöffnet haben. [1]

[1] Die Demonstrationen der Gefangenen-Gewerkschaft für den offenen Vollzug (jeder Häftling bekommt einen Generalschlüssel) finden heute von 16 bis 18 Uhr auf dem Gefängnishof statt. 😉

Vielleicht sollten wir uns einmal daran erinnern, dass wir Menschen Teil einer Entwicklungsgeschichte sind. Und völlig egal, ob wir nun politisch links oder rechts oder nirgendwo anders stehen, schwarz oder weiß sind, religiös oder nichtreligiös, arm oder reich – es gibt da einige Dinge, die uns von der Natur mitgegeben wurden. Nur, wer die Feinheiten kennt, versteht auch, warum es Sicherheit im deutschsprachigen Raum künftig nicht mehr geben wird.

» Udo Ulfkotte & Stefan Schubert: „Grenzenlos kriminell“, gebunden, 318 Seiten (19,95 €), weitere Informationen und Bestellmöglichkeit hier und hier

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Auszug aus dem neuen Buch von Udo Ulfkotte

ownMACHT [#4] schreibt:

Habe heute auf der Heimfahrt von einer Baustelle, man hat auf den Autobahnen in NRW immer viel Zeit zum nachdenken, weil überall Stau wegen maroder Straßen und Brücken ist, den Bericht auf dem DLF über einen Minderjährigen syrischen Flüchtling gehört. Ein Eigentor für alle Teddywerfer und Refugee-Like-Politiker. Selbst dem Radioteam vom DLF fiel auf, dass bei einem Treffen nach 3 Monaten und mehr als 300 Stunden Sprachunterricht fast kein Wort deutsch aus dem Mund des Flüchtlings kam. Selbst sein bereits in Magdeburg lebender Bruder hat ihn darauf aufmerksam gemacht (auf Deutsch!). Er sei nie um Ausreden verlegen hieß es. Ich hatte kurz gedacht ich träume und PI [Politically Incorrect] wär da auf Sendung.

Mal kann er sich nicht konzentrieren wegen der ausstehenden Entscheidung des Duldungsstatus, mal sei er so geschwächt von RAMADAN, mal mit den Gedanken bei seiner 16 Jahre alten Frau, die er vor seiner Flucht noch geheiratet habe. Jetzt, nach Duldung für 3 Jahre hat er und sein Bruder laut Amt denselben Status, wie ein HARTZ4-Empfänger. Die Eltern und die Kinderehefrau sollen auch noch hierhin kommen. Was ich damit sagen will ist, dass allein dieser Junge einen 15köpfigen Betreuerstab bräuchte, um hier zurecht zu kommen, aber wir haben bald 100.000 minderjährige Flüchtlinge, die in Deutschland sind und jeder will mindestens fünf Leute nachholen. Auch die Kinderehefrau wird dann ihre Eltern und Brüder nachholen. [also kommen am Ende vielleicht 10 Leute oder noch mehr]

Auf die Gastarbeiter in den 50er und 60er Jahren warteten Jobs und geregelte Amtsabläufe. Was heute, hier und jetzt geschieht, ist der größte (neben Atomkraft Rückbau und Endlagerung) volkswirtschaftliche Schaden, der dem deutschen Staat nach dem zweiten Weltkrieg zugefügt worden ist.

ownMacht [#26] schreibt:

Bin beruflich im Baugewerbe und muss berichten, dass noch nie zuvor so viele leerstehende Wohnungen wie zurzeit wieder für kleines Budget flott gemacht werden. Ob total hartz4verwohnt, verwüstet, verkeimt, verschlissen, verschimmelt oder Leerstand als Abschreibe- oder Investmentobjekt, alles wird gerade aktiviert. Habe gar nicht gewusst, dass wir in NRW so viel Leerstand hatten. 90 Prozent sind Hochhauswürfel. Also kommen dort die neuen Slums! Und man merke: Jeder, der dort einzieht, hat mindestens 1, in den meisten Fällen 3 Jahre Duldung. Status ab Einzug Hartz4. Neue Möbel – ja, neue Böden – ja, neue Küche – ja, Waschmaschine – ja, neues TV – ja, Krankenversicherung – ja, Zuzahlung – nein.

Meine Meinung:

Und wie sieht das bei Deutschen aus, die eine Sozialwohnung beziehen? Neue Möbel – nein, neue Böden – nein, neue Küche – nein, Waschmaschine – nein, neues TV – nein, Krankenversicherung – ja, Zuzahlung – ja, alles selber bezahlen!

Union Jack [#27] schreibt:

NRW will Flüchtlingskinder mit mehr Geld fördern. „Nordrhein-Westfalen will mehr Geld in die Betreuung von Flüchtlingskindern investieren. Unter anderem sollen die Kinder besser auf den Besuch einer regulären Kita vorbereitet werden.” – Integration dauert bis zu 20 Jahre. Nach fünf Jahren im Land hat im EU-Durchschnitt jeder vierte Flüchtling einen Job, so die OECD. Und das ist gelogen. Aus Schweden wissen wir, dass 60% nach 15 Jahren keinen Job haben.

Meine Meinung:

Das ist doch alles reine Verarsche, wenn ich lese, dass die Integration 20 Jahre dauert. Geht man als Deutscher ins Ausland, um dort zu leben, dann bekommt man keinerlei Sozialleistungen. Dann ist man gezwungen sich eine Arbeit zu suchen, um seinen Lebensunterhalt zu finanzieren oder man kann die Miete, den Strom, das Wasser, die Lebensmittel, die Müllabfuhr, usw. nicht bezahlen. Und in Deutschland zahlen wir den Migranten bis ans Lebensende Sozialleistungen. Sind wir eigentlich meschugge? Schmeißt sie raus, wenn sie zu faul sind, zu arbeiten und streicht ihnen sämtliche Sozialleistungen. sind wir denn das Sozialamt für die Asylschmarotzer aus aller Welt?

lorbas [#40] schreibt:

UN: Schweden wird bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden

Nach Einschätzung der UN wird Schweden bis 2030 ein Dritte-Welt-Land werden. Hauptgrund für den Verfall ist der Niedergang des Wohlstandes. Als Hauptgrund für den Verfall nennen die Vereinten Nationen in ihrem Bericht den Niedergang des Wohlstandes: Bis 2010 war Schweden noch auf Platz 15 der Weltrangliste, 2015 soll es an 25. Stelle stehen und bis 2030 wird ein Abrutschen bis auf den 45. Platz befürchtet. Ein immer größerer Anteil der Bevölkerung lebt von Sozialhilfe, die Leistungen der schwedischen Schulen lassen nach. Länder wie Kuba, Mexiko und Bulgarien werden Schweden nach Einschätzung der Vereinten Nationen bis 2030 überholt haben.

Wenn man die Dritte Welt importiert, wird man auch dazu. Schwedens Regierung ist linksgerichtet und viele Medien glauben, dass die Basis ihrer Gesellschaft multikulturell ist: Schweden nimmt in großem Umfang Einwanderer aus einigen der schlechtesten, am meisten rückwärts gerichteten Nationen der Erde auf. Schweden, die mit diesem Plan nicht übereinstimmen, riskieren als Rassist, Faschist oder Nazi beschimpft zu werden. „Wir hatten ein vollkommen gutes Land“, sagte Ingrid Carlqvist, eine schwedische Journalistin. „Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein.“ „Die Logik sollte einfach zu verstehen sein, doch viele haben Schwierigkeiten, es zu begreifen: Wenn man die Dritte Welt importiert, ist das das, was man bekommen wird“, schreibt speisa.com auf seiner Webseite. [Schweden wird 2030 ein Dritte-Welt-Land sein]

Meine Meinung:

Irgendwie freut es mich sogar wenn die Schweden wegen ihrer unverantwortlichen Multikultipolitik jetzt immer stärker von Armut betroffen sind. Anders scheinen sie es nicht zu lernen, dass Multikulti nichts anderes als Völkermord ist. Ich hoffe aber, sie kriegen noch irgendwann die Kurve und wählen zu über 50 Prozent die einwanderungs- und islamkritischen Schwedendemokraten, damit die den Bürgerkrieg der Rot-Grünen und antichristlichen Konservativen gegen die eigene Bevölkerung noch stoppen können.

Siehe auch:

• Thomas Böhm: Neues Urlaubsparadies Mecklenburg-Vorpommern!

• Video: Muslime marschieren durch die Straßen von London

• Michael Ley: Der Islam ist die größte Gefahr für Europa

• Prof. Soeren Kern: Ein Monat Islam in Großbritannien: Juli 2016

• Stuttgart: Flüchtlinge haben im Bordell Hausverbot

• Calais (Frankreich): Die tödliche Taktik der Terror-Migranten – Baumstümpfe auf fahrende Autos

Populismus: Eine Art von politischem Rinderwahn?

Weshalb liegen die schweizerische SVP, die österreichische FPÖ, der französische Front National, die niederländische Freiheitspartei (Partij voor de Vrijheid, Geerd Wilders), die Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti (DF)) u.a. durchweg nah an dreißig Prozent? Was hat die Schwedendemokraten auf über 20 Prozent getrieben? Weshalb liegt die AfD in Deutschland mittlerweile bei 15 Prozent oder mehr und rückt der taumelnden SPD gefährlich nahe? Wie konnte Donald Trump die Vorwahlen bei den Republikanern gewinnen und Bernie Sanders so viele Stimmen bei den Demokraten holen?

Sind die Bürger und Wähler, die sie unterstützen, von einer Art politischem Rinderwahn befallen? Sind sie blöd geworden und verstehen ihren eigenen Vorteil nicht mehr? Die Macht und Dynamik dieser internationalen Bewegung kann man mit solchen Vorwürfen nicht erklären. Sie überlagert sich mit Einwanderungskritik, Islamkritik, und es gibt große Überschneidungen mit einer generellen Kritik an der Globalisierung, die sich gegenwärtig in der Ablehnung des transatlantischen Handelsabkommens TTIP manifestiert. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Hagen-Vorhalle (NRW): Angst vor rumänischer Gruppe in der Reichsbahnstraße

Hilfeschrei aus der Reichsbahnstraße: Eine Gruppe Rumänen, die hier in einem Haus lebt, sorgt bei Anwohnern für Angst. Ein Mann soll verprügelt worden sein. Kindern soll mit vorgehaltenem Messer das Taschengeld weggenommen worden sein. Ein Anwohner erinnert sich, wie man „Ich stech’ dich ab“ hinter ihm her rief. Und als der Mann, den unsere Zeitung besuchte, neulich abends mal wieder um Ruhe bat, soll die Gruppe entgegnet haben: „Halt’s Maul, du Nazi-Schwein. Die Straße gehört jetzt uns.“ Erste Anwohner überlegen wegzuziehen, andere wollen ihre Eigentumswohnung verkaufen. >>> weiterlesen

Italien: Es geht wieder los – 681 % mehr afrikanische Migranten in einer Woche

Italien verzeichnet seit etwa zwei Wochen einen drastischen Anstieg des Migrantenstroms von der Zentralen Mittelmeerroute an. In der Woche vom 23. bis 29. Mai kamen an Küsten Bella Italias 12.891 afrikanische Migranten an, in der Vorwoche waren es noch 1.892 Geflüchtete. Die Menschen kommen größtenteils aus den Gebieten südlich der Sahara, vorwiegend aus Nigeria, Gambia, Somalia, Elfenbeinküste und Eritrea, schreibt die "Krone". >>> weiterlesen

Trier: Die Aussage eines Lehrers vor Schülern, die „AfD will Asylanten vergasen“ hält der Lehrer für sein Recht auf eine „persönliche Meinung”

Ein Lehrer an einer weiterführenden Schule in Trier rechtfertigt seine Aussage vor Schülern einer 9. Klasse, die »AfD will Asylanten vergasen« mit seinem Recht auf eine »persönliche Meinung« und erhält Unterstützung von der zuständigen Schulleitung. Die AfD prüft rechtliche Schritte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Aussage ist an Dummheit kaum zu überbieten. Mir scheint, dieser Lehrer ist in Wirklichkeit ein Leerer. Er sollte seinen Beruf wegen fehlender Bildung an den Nagel hängen. Wie kann man so fanatisiert und voller Hass sein? Wer nimmt solch einen Lehrer denn noch ernst? Er hat sich selber disqualifiziert. Diese Denke haben im Allgemeinen Linksradikale. Solche Lehrer haben im Schuldienst nichts zu suchen.

Siehe auch:

•  Die etwas andere Begrüßung des AfD-Politikers Steffen Königer im Potsdamer Landtag

• Prof. Soeren Kern: In Paris wird ein massives Lager für 2.500 illegale Einwanderer gebaut

• Akif Pirincci: Degenerieren bis der Arzt kommt

• Bremen-Oberneuland: „Flüchtlinge“ – Von der Erstaufnahme ins Mini-Reihenhaus

• Brüssels 62-Milliarden-Euro-Plan: EU bereitet neue Flüchtlingsdeals vor

• Libanesische Mütter stehen auf gegen arabische Gewaltclans