Tag Archives: Schwedendemokraten

Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine & Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

14 Sep

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Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine und Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

Besprochen haben wir die Lage an der russischen Front, die Demo in Wien, die Lage in der ÖVP uvm. Mehr davon wie immer: Nächsten Montag, 19:45 Uhr.

Video: Martin Sellner: Vorschau auf die kommenden Wahlen in Niedersachsen, Österreich, Italien und Schweden (08:34)

8 Sep

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Video: Martin Sellner: Vorschau auf die kommenden Wahlen in Niedersachsen, Österreich, Italien und Schweden (08:34)

Meine Meinung:

Wenn ich mir die voraussichtlichen Wahlergebnisse der Landtagswahl in Niedersachsen ansehe, wo die SPD voraussichtlich etwa (31%), die CDU (27%) und die Grünen (19%) der Stimmen bekommen (zusammen 77% der Stimmen), dann frage ich mich sind die noch normal?

Die Ampel macht die schlimmste Politik seit Jahren, stürzt die Menschen mit ihrer Energie-, Kriegs-, Migrations- und Überwachungspolitik in die Armut, so dass die Menschen Angst um ihre Zukunft haben müssen und die CDU (Friedrich Merz) ist keinen Deut besser.

Ich wünsche allen, die die Regierung (SPD, Grüne & FDP) und die CDU wählen, dass sie so gepfefferte Gas- und Stromrechnungen erhalten, damit ihnen hören und sehen vergeht.

Ich glaube, nur so erkennen sie, dass die fetten Jahre vorbei sind und dass sie mit der Wahl dieser Parteien, der eigenen Enteignung, Entmündigung, staatlichen Unterdrückung, Kontrolle und Überwachung zugestimmt haben.

Schweden: Historisches Ergebnis bei den Umfragen: Rechtspopulistische Schwedendemokraten überholen Sozialdemokraten

30 Aug
schwedendemokraten
In Schweden hat sich ein Wechsel bei den politischen Umfrageergebnissen vollzogen. Erstmals sind die rechtspopulistischen Schwedendemokraten an den bisher dominierenden Sozialdemokraten vorbei gezogen. Auf die Grünen (Miljöpartiet) in Schweden kommen schwere Zeiten zu. Es könnte sein, dass sie bei der nächsten Wahl unter die 4 %-Hürde rutschen.

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Wahlumfrage Schweden für August 2019 von der Nyheter Idag [Bezahlschranke]
In der aktuellen Umfrage zum August 2019 stehen die Schwedendemokraten mit 23,5 Prozent knapp vor den Sozialdemokraten von Stefan Löfven (23,2 Prozent). Die Sozialdemokraten führen die derzeitige schwedische Regierung – eine mit den Grünen (4,7 Prozent) koalierende Minderheitsregierung, die nur 116 von 349 Sitzen des Parlaments inne hat.
Die Moderaten, lange ernsthaftester Gegenpart zu den Sozialdemokraten, kommen über Platz 3 nicht hinaus: 18,3 Prozent weist das Monatsergebnis für sie aus. Auch zweistellig ist die Linkspartei mit 10,5 Prozent. Komplettiert wird das Feld der Parteien, die über die Vier-Prozent-Hürde kämen, mit dem bürgerlichen Lager aus Liberalen (5,4 Prozent) und Zentrumspartei (6,1 Prozent) sowie den in Schweden dem linken Lager zugehörigen Christdemokraten (5,8 Prozent). >>> weiterlesen
Mitte-Rechts: [Ohne Schwedendemokraten: 23,5 % ]: Moderate 18,3 % + Liberale 5,4 % + Zentrumspartei 6,1 % = 29,8 % (mit den Schwedendemokraten: 53,3 %)
Rot-Grün: Sozialdemokraten 23,2 % + Linkspartei 10,5 % + Grüne 4,7 % + Christdemokraten 5,8 % = = 44, 2 %
Laut wikipedia zählen die Christdemokraten dem Mitte-Rechts-Lager zu:
In Schweden teilt sich traditionsgemäß in zwei politisch unterschiedliche Blöcke auf, in einen Mitte-Rechts-Bleck und in einen Rot-Grünen.Block.
Mitte-Rechts: Mit der mitte-rechts-gerichteten Allians för Sverige gibt es seit 2006 ein festes Bündnis aus den vier christlich bzw. liberal-bürgerlichen Parteien Moderaterna, Centerpartiet, Liberalerna und Kristdemokraterna.
Rot-Grün: Demgegenüber steht ein rot-grünes Bündnis aus Socialdemokraterna, Miljöpartiet [Grüne] und Vänsterpartiet [Linke].
Von den größeren Parteien ist einzig die eu-feindliche Sverigedemokraterna [rechtspopulistische Schwedendemokraten] in keine der potentielle Koalition [Blöcke] integriert, da eine Zusammenarbeit mit ihr von den anderen Parteien ausgeschlossen wird. Da die schwedischen Umfrageinstitute die Partei jedoch auch in Umfragen zu Koalitionen abbilden, werden die Daten hier ebenfalls dargestellt.
Noch sitzt Rot-Grün in einer Minderheitsregierung an der Macht, aber nur, weil keine Parteie bisher mit den Schwedendemokraten koalieren will. Ob das in Zukunft auch so sein wird, wird sich herausstellen. Oder heißt es dann, alle gegen die Schwedendemokraten? Was wird aber sein, wenn z.B. die Grünen, die jetzt 4,7 % haben, unter die 4% Grenze fällt?
Vera Lengsfeld: Die geistige Verwahrlosung unserer “Eliten”

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By Ivan2010 – Sonnenuntergang – CC BY-SA 3.0
Die Tat des von Politik und Medien gern so genannten „Schutzsuchenden“ , der ein achtjähriges Kind und seine Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen hat, ist der vorläufige Höhepunkt einer schier endlosen Reihe von Gewalttaten von Migranten in Freibädern, auf Stadtfesten und gegen Einzelpersonen.
Es verdichtet sich der Eindruck, dass die Schutzsuchenden ihren Schutzgebern den Krieg erklärt haben. Aber genau davon wird abgelenkt mit dem gewohnten Schwall von Vertuschung, Verniedlichung des Verbrechens, verständnisheischenden Erklärungen und Schuldzuweisungen an alle, die das Problem der Willkommenspolitik, die dabei ist, unsere Gesellschaft zu zerstören, benennen.
Am Tag des Verbrechens dauerte es Stunden, bis die Tat als das bezeichnet wurde, was sie war: ein Tötungsdelikt. Es einen hinterhältigen Mord zu nennen, wurde in den Qualitätsmedien peinlichst vermieden. Die GMX-Nachrichten z.B. verharmlosten stundenlang schon in der Überschrift “Zwischenfall mit Kind“.
Das setzt sich auch im Text so fort: “Das Kind sei nach ersten Erkenntnissen auf die Gleise geraten und offenbar von einem einfahrenden Zug überrollt worden […] Die genauen Umstände waren zunächst noch unklar.” Für den unbedarften Leser klingt das nach einer Unfallmeldung. Auch bei Welt-Online tauchte unter einem Foto die Bezeichnung “Zwischenfall mit einem Kind” auf. Erst danach wurde präzisiert, dass der Junge vor den einfahrenden Zug geworfen wurde.
Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hielt sich 100%ig politisch korrekt an die Richtlinie 12.2 des Deutschen Presserats und berichtete ohne Angabe der Täter-Nationalität: “Ein achtjähriger Junge ist am Montag im Frankfurter Hauptbahnhof von einem Mann vor einen einfahrenden Zug gestoßen und getötet worden.”
In der SZ soll die Nationalität nur genannt werden, wenn der arabische oder afrikanische Tatbeteiligte das Opfer, nicht aber der Täter ist.
Am Abend berichtete die Tagesschau erst an 7. Stelle, nach 11 Minuten, ganze 30 Sekunden von dem Mord. Sogar ein Anschlag auf das Büro eines in Deutschland gänzlich unbekannten Politikers in Afghanistan war den Machern wichtiger.
Das Blut des Jungen war noch nicht von den Gleisen gewischt, die Menschen, die den Mord mitansehen mussten, standen noch unter Schock, da wurden schon “Experten” zitiert, die versuchten, das Entsetzen abzumildern, indem sie von der Heimtücke des Mordes ablenkten. Der Mann müsse nicht unbedingt die Absicht gehabt haben zu töten, als er sich auf den Weg zum Bahnsteig machte. Dort könnte er “im Affekt” die Tat begangen haben. Mit welcher Absicht soll der Mörder denn auf den Bahnsteig gegangen sein, nur um die Nähe von Menschen zu spüren? Was soll den angeblichen Affekt ausgelöst haben?
Naheliegender klingt es, wenn von einer Psychose die Rede ist. Auffällig ist nur, dass allen diesen Tätern Psychosen zugeschrieben werden, vorzugsweise ausgelöst durch traumatische Erlebnisse, die sie in ihren Heimatländern möglicherweise gehabt hätten. In diesem Falle sind wir inzwischen von tausenden Psychopaten umgeben.
Über die Ursachen des massenhaften Auftretens von Psychopaten, die Menschen vor Züge oder Bahnhofstreppen runter stoßen, die Stadtfeste terrorisieren, Freibäder zu Kampfzonen umfunktionieren, Frauen belästigen oder vergewaltigen, Messer gegen Menschen richten und keinerlei Respekt vor unserer Lebensweise, unseren emanzipatorischen Errungenschaften und unseren staatlichen Institutionen haben, soll auf keinen Fall gesprochen werden. >>> weiterlesen

Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs

28 Mai
Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs (08:30)
Was treibt ganze Parteien dazu, sich selbst in den Abgrund zu rammen, im vollen Bewusstsein des eigenen Niedergangs und vor den Augen der staunenden Gesellschaft und des gesamten Medienbetriebs? Diese Frage stellt sich nicht erst, seit AKK am Montag die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen ins Spiel brachte.
Eine Partei, die so weit nach links verschoben wurde, dass sie auf Wahlplakaten in Tübingen dem Grünen OB Palmer Hilfe anbot, die sich den Wählern gegenüber aber unbeirrt als Partei der Mitte verkauft, denkt in Person ihrer Vorsitzenden laut über stalinistische Machtmethoden nach. Damit beginnt AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer] fünf Monate nach der Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden ernsthaft, ihr eigenes Grab zu schaufeln und den Niedergang der CDU noch einmal zu beschleunigen.
Jetzt liegen die Konservativen in Großbritannien bei neun Prozent, die SPD rauscht in Richtung Einstelligkeit, die CDU kommt von einer größeren Fallhöhe, will aber den Fallschirm partout nicht ziehen.
Warum verhalten sich Parteien wie Selbstmörder? Was hindert sie daran, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen und umzuschwenken, bevor sie unrettbar auf der Resterampe landen und verwesen? Dieses Video ist ein (sicher unvollständiger) Erklärungsversuch …
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)

Schweden im Taumel der islamischen Friedensreligion: 2019 bereits 50 Explosionen

22 Mai
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By Jörg Hempel – Waldsauerklee – CC BY-SA 3.0 de
Um es klar und deutlich zu sagen, die Zustände in Schweden sind das Ergebnis feministischer und linker Politik, die immer das Gute will, aber das Böse schafft. Linke und Frauen neigen leider sehr oft zu infantilen und emotionalen Entscheidungen. Sie wollen allen Menschen helfen und gehen davon aus, dass alle Menschen gleich sind und das Gute wollen.
Dass der Islam aber ganz andere Ziele verfolgt, ignorieren sie und wollen es nicht wahrhaben. So haben Frauen und Linke immer schon zur Zerstörung der Gesellschaft beigetragen, weil sie die Verantwortung nicht dem einzelnen Menschen überließen, sondern ihnen, genau so wie der Islam, von oben diktierten. Das Ergebnis sehen wir nun in Schweden.
Und nun könnt ihr darüber nachdenken, warum es in Polen, Ungarn, Tschechien bisher keine Bombenattentate gab. Ich will’s euch sagen, weil sie nicht so dumm wie die Schweden waren und nicht massenhaft Muslime ins Land holten. Die osteuropäischen Staaten haben sich ihren Verstand, Realismus und Überlebensinstinkt bewahrt und nicht durch infantiles feministisches und linkes Wunschdenken ersetzt.

Indexexpurgatorius's Blog

Allein in diesem Jahr, in wenigen Monaten, gab es in Schweden 50 Bombenexplosionen. Nicht einmal in Bagdad gab es so viele.

Die Verbrechensraten explodieren ebenso wie die Bandengewalt. Während in der Öffentlichkeit immer lauter nach einem härteren Durchgreifen von Polizei und Einwanderungsbehörden gerufen wird, nimmt der Zuspruch der »Schwedendemokraten« (»Sverigedemokraterna«) zu.

Der schwedische Polizeisprecher sagte auf Anfrage: „Das alles ist sehr seltsam für ein Land, das sich nicht im Krieg befindet“.

Sie befinden sich im Krieg, die einfallende Armee heißt „Einwanderung“, nur Sie tun so, als ob sie nicht existiert.

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Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)

10 Apr
Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt eine neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)
Unter dem Namen "European Alliance of Peoples and Nations" (Europäische Allianz der Völker und Nationen) wird sich nach der #Europawahl unter Beteiligung der #AfD eine neue gemeinsame Fraktion der patriotischen Kräfte in Europa bilden. Auf der Pressekonferenz dazu in Mailand war Jörg Meuthen (AfD) auf Einladung von Italiens Innenminister Matteo Salivini zu Gast in Mailand und skizzierte kurz, was man künftig plant.
Bei der neuen Fraktion werden auch die Dänische Volkspartei und Die Finnen dabei sein. Zudem gebe es weitere Interessenten, die in Mailand noch nicht anwesend seien, „sich uns aber anschließen werden“, wie Jörg Meuthen den zahlreich anwesenden Journalisten berichtete.
Willkommen seien bei der EAPN alle Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager“, so Jörg Meuthen.
Mindestens zehn Bewegungen und Parteien – darunter auch die AfD – wollen sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen. Die Wahlallianz stellte der »Lega«-Chef Matteo Salvini bei einer internationalen Pressekonferenz (PK) im Traditionshotel »Gallia« an der Piazza Duca d‘Aosta vor.
Die viel beachtete Pressekonferenz stand unter dem Motto »In Richtung eines Europa der Vernunft«. Teilnehmer waren u. a. AfD-Co-Chef Jörg Meuthen, Olli Kotro von der Partei »Die Finnen« und Anders Vistisen von der dänischen Volkspartei »Dansk Folkeparti«.
Salvini betonte, er spreche auch im Namen der anderen Parteien – also auch der »FPÖ« und der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, früher Front National) um die französische Patriotin Marine Le Pen. Diese Parteien gehören gemeinsam mit der italienischen »Lega« der bisherigen rechtskonservativen Fraktion im Europaparlament »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF) an.
Zur »Allianz« zählen ferner die »Fidesz«-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, die niederländische »Freiheitspartei« (PVV) von Geert Wilders sowie die national-konservativen  »Schwedendemokraten« (SD) von Per Jimmie Åkesson an.
Video: Roger Köppel: Die Grünen und der Klimawandel (ab Minute (02:45)
Video: Roger Köppel (Weltwoche): Die Grünen und der Klimawandel (ab 02:45)
Roger Köppel von der Schweizer “Weltwoche” spricht über Sechseläuten, Böögg, rot-grüne Klimakrabbelgruppen, über die aggressive rot-grüne Planwirtschaft und Klimahysterie, über die rot-grüne Klima- und Umweltdiktatur, in der sich die neue marxistische bzw. stalinistische rot-grüne autoritäre Bewegungen, Systeme und Klimafundamentalisten hinter dem Umweltschutz verstecken. Er spricht über Donald Trump und die Masseneinwanderung und über die Tessiner Wahlen, jenseits der Klimablase. Braucht es wirklich neue Kampfjets? Fake News: Schawinski vs. die Edelprostituierte.

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Nach Schweden schauen heißt, in die Zukunft Merkeldeutschlands schauen

20 Dez

Schwedens Tomte, so eine Art schwedischer Weihnachtsmann, ist jetzt Türke und die Regierungsbildung erneut gescheitert.

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Eltern von Kindern in einer Vorschule in Motala wurde angekündigt, dass die Schule die Lucia-Feiern beendet [Luciafest: ein christliches Fest mit Adventskranz und Weihnachtsbaum wird in Schweden, Dänemark, Finnland und Norwegen am 13. Dezember gefeiert.]. Der Grund: ”Wir haben die Entscheidung im Rahmen des Schulrechts gegen Diskriminierung und Missbrauch getroffen. Wir wollen niemanden ausschließen ”, sagte die Schulleiterin Anna Karmskog. Auch die Geschlechterperspektive durch Lucia wurde in Frage gestellt. [1]

[1] Sind Ramadan und das Zuckerfest auch diskriminierend oder gilt das nur für christliche Feste? Warum lassen wir uns das alles von den intoleranten Muslimen gefallen und schmeißen sie nicht einfach wieder raus aus Europa? Die Antwort ist, weil’s viel zu viele ungebildete, islamophile (islamverliebte), christen- und deutschlandhassende Linke und Grüne gibt.

Dieser ganze Genderwahn ist nicht nur geisteskrank, sondern ein Verbrechen an den Kindern. Auch wieder so ein Schwachsinn, der uns von der UNO aufgeschwatzt wurde, natürlich über die Köpfe der Bevölkerung hinweg. Auch beim Genderismus wurde uns gesagt, er sei nicht verbindlich. Heute steht er in vielen Schulen verbindlich auf dem Lehrplan, um die Kinder mit ihren kranken Sexualphantasien zu vergiften und die Familien zu zerstören.

Immer noch keine neue Regierung

Auch mehr als drei Monate nach der Wahl in Schweden gibt es immer noch keine neue Regierung. Weil niemand mit den "rechtspopulistischen" Schwedendemokraten regieren will, ohne die aber kein Block eine Mehrheit hat, steckt die Regierung weiterhin in der Krise, und eine Neuwahl rückt näher [2]. Nachdem die Zentrumspartei unter der Soros-Bewunderin Annie Lööf [Zentrumspartei, bürgerlich-liberale Partei mit grünem Profil] bisher jede Regierungsbildung verhinderte, hat der Parlamentspräsident (Talman) Andreas Norlén [Moderate] angekündigt, zunächst erneut mit den Parteichefs reden zu wollen. [3]

[2] Die Schwedendemokraten erhielten bei der letzten Reichstagswahl am 9. September 2018 17,53 Prozent der Stimmen, die Zentrumspartei 28,26 % und die Moderaten 19,84 %.

[3] An der Spitze des Schwedischen Reichstags steht der Reichstagspräsident (Talman)

Gleichzeitig wolle er aber auch das Amt für Wahlvorbereitungen mit vorbereitenden Arbeiten für eine Neuwahl beauftragen. Er kann noch zwei weitere Abstimmungen ansetzen; werden vier Ministerpräsident-Kandidaten vom Parlament abgelehnt, muss in Schweden automatisch neu gewählt werden. PI-NEWS berichtete ausführlich vom bisherigen Verlauf der Regierungsbildung. >>> weiterlesen

Der Pole Bartosz Niedzielski, der den algerischen Mörder Cheri Chekatt von Straßburg aufhielt, ist gestorben

Bartosz Niedzielski

Wenig oder nicht beachtet bei der deutschen Berichterstattung über die islamischen Morde auf dem Weihnachtsmarkt von Straßburg wurde der Umstand, dass ein heldenhafter junger Pole mit seinem Leben dafür bezahlte, dass er den Mörder am Betreten eines Clubs hinderte. Die polnische News-Seite onet.pl berichtet (Übersetzung PI-NEWS):

Ein angenehmer Abend mit Freunden wurde zum schlimmsten Albtraum. Der aus Kattowitz stammende Bartosz Niedzielski, der seit 20 Jahren in Straßburg lebte, besuchte am 11. Dezember 2018 ein Konzert mit Freunden. Beim Rauchen vor dem Club bemerkte er einen Terroristen mit einer automatischen Pistole, der in Richtung des Clubs zielte. Daraufhin versperrte ihm Niedzielski mit einer Gruppe von Freunden den Weg nach drinnen!

Er kämpfte bis Sonntag im Krankenhaus um sein Leben. Am Nachmittag wurde beschlossen, ihn von der lebenserhaltenden Apparatur zu trennen. Bartosz starb ungefähr um 18 Uhr durch einen Kopfschuss. Er war das fünfte Opfer des Attentäters. Wir gedenken Bartosz Niedzielski mit größter Hochachtung! Er möge in Frieden ruhen. Quelle

Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD): Realität straft Arbeitgeberpräsident Kramer Lügen! – 63,7 % der Migranten beziehen Hartz-IV

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Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) schreibt:

Nach einem Bericht der Bild beziehen zwei von drei Migranten (63,7 Prozent) aus den wichtigsten Flüchtlingsländern Hartz IV. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: ”Man muss Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fast dankbar sein, dass er vergangene Woche versucht hat, sich mit seinen leichtfertigen Äußerungen über die angeblich gelungene Integration der Flüchtlinge lieb Kind bei der Bundesregierung zu machen.

Denn Kramer hat mit seiner abenteuerlichen Behauptung, dass Merkels Satz ‚Wir schaffen das‘ in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen richtige gewesen sei, dazu beigetragen, dass jetzt die ungeschminkten Zahlen an die Öffentlichkeit kommen. Demnach beziehen knapp zwei Drittel der Flüchtlinge, die durch Merkels unverantwortliche Politik der offenen Grenze in das Land gekommen sind, Hartz IV. Das bedeutet auf Jahre hin eine unabsehbare finanzielle Belastung der deutschen Steuerzahler.

Die Bürger, die die Kosten und die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung tragen müssen, haben ein Recht darauf, dass ihre Sorgen endlich ernst genommen werden. Was sie ganz bestimmt nicht brauchen, sind substanzlose Durchhalteparolen.“

Siehe auch: Jeder dritte Gefangene in deutschen Gefängnissen ist ein Ausländer – der Ausländeranteil steigt weiter an

Video: PI-NEWS-Weihnachtsbotschaft von Martin Sellner (IB)


Video: PI-NEWS-Weihnachtsbotschaft von Martin Sellner 2/2 (01:10)

Liebe PI-NEWS-Leser, liebe Mitkämpfer und Mitstreiterinnen für Freiheit, Recht und Vernunft in Deutschland, liebe Freunde, Weihnachten ist das Fest der Freude, der Familie und der Freundschaft. Denn Familie und wahre Freundschaft sind das schönste Geschenk, das man sich und anderen bereiten kann – gerade in turbulenten Zeiten. Trotz allem soll auch im historisch ”hervorstechenden“ Jahr 2018 unsere Dankbarkeit nicht zu kurz kommen – denn herzliche Dankbarkeit beflügelt immer wieder, alle kommenden Herausforderungen guten Mutes zu bewältigen. >>> weiterlesen 

Siehe auch:

UN-Migrationspakt – Was in Marrakesch wirklich passiert ist

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

70 Jahre Menschenrechte – Menschenrechte in Gefahr

Der geplante Völkermord an den Deutschen

„Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen

Islam-U-Boot Lamya Kaddor verliert Prozess gegen Islamkritikerin Necla Kelek

Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz" (05:48)

Schweden: Migranten gründen Widerstandsbewegung: Kampf gegen „Rassismus” oder Vorbereitung auf den Bürgerkrieg?

6 Okt

In Schweden brodelt es nach der Wahl: Eine unabhängige Bewegung ist entstanden, die sich „Willkommen beim Widerstand” nennt. Sie will Menschen mit Migrationshintergrund, Immigranten und Asylwerber unterstützen, die – wie sie sagen – Opfer von „Rassismus” wurden.

BombusBy Alvesgaspar – Hummel – CC BY-SA 3.0

Das meldet der wochenblick aus Österreich und vermutet: „Auslöser für die Aufstellung der "Widerstandskämpfer" dürfte u.a. das gute Abschneiden der einwanderungskritischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl, Anfang September, gewesen sein. Sie ist jetzt drittstärkste Kraft im Land.”

Die sozialistische Willkommenspolitik fällt den Schweden jetzt allmählich auf den Kopf, glaubt der wochenblick. Der sozialdemokratische Regierungschef Stefan Löfven bekam dafür von den Wählern Anfang September die Rechnung präsentiert. Er muss gehen. Den patriotischen Schwedendemokraten kommt bei der schwierigen Regierungsbildung jetzt eine Schlüsselrolle zu: denn weder Sozialdemokraten noch Konservative bringen eine Mehrheit zusammen.

Da regt sich Unmut. Es sieht nicht gerade nach einem zivilen Aufbruch aus, es wirkt eher so, als würden diejenigen, die sich für Opfer von Rassismus halten, mit der Möglichkeit der Gewaltanwendung spielen. Allein schon die Selbstbezeichnung „Widerstand” klingt nicht so, als würden demokratische Spielregeln eingehalten.

Zum Auftakt dieses „Widerstandes” versammelten sich hunderte von Menschen in einem Migrantenviertel in Malmö. Von dort fuhren sie nach Stockholm und demonstrierten mit Parolen, wie: „Ganz Malmö hasst Rassisten”, „Wir kämpfen mit harter Klinge”, „Die Stadt, das Land, alles gehört uns” und „Niemand wird es für uns tun”.

Viele Plakate waren auf Arabisch. „Arabisch ist übrigens an schwedischen Schulen die beliebteste Zweitsprache – sie hat Englisch und Französisch übertroffen”, schreibt der wochenblick weiter. Schweden geht offensichtlich einer stürmischen Zukunft entgegen. Möge Schweden Vorbild für den Rest Europas sein und endlich den ganzen ungeliebten Islam aus Europa vertreiben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann nur hoffen, dass es schon bald zum Bürgerkrieg kommt, damit die total verblödeten Europäer endlich aus ihrem Koma erwachen. Früher oder später ist es ohnehin so weit. Aber bis es soweit ist träumen sie weiter von einer bunten Gesellschaft. Sie wollen einfach nicht zur Kenntnis nehmen, dass alle multikulturellen Gesellschaften mit der Vernichtung der einheimischen Bevölkerung endeten. Es waren meist muslimische Invasionen, Eroberungs- und Vernichtungskriege, die meist Zehn- oder Hundertausende christliche Opfer forderte.

Aber was kümmert die rot-grünen Idioten die Geschichte, für sie sind Muslime edle Menschen, die den Frieden nach Europa bringen. Sie haben sich von der rot-grünen Gehirnwäsche und den islamischen Lügen einlullen lassen. Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Ich hoffe die Schwedendemokraten kommen an die Regierung und sie setzen das um, was sie versprochen haben, alle Muslime, die nicht bereit sind, sich zu integrieren, wieder auszuweisen.

Gießen: Ein Mädchen sitzt im Bus – als sich ein fremder Schwarzer zu ihr setzt, bricht es in Tränen aus – warum wohl?

Centaurea_jaceaBy László Szalai – Wiesen-Flockenblume – CC BY-SA 3.0

Hässliche Szene in einem Bus der Linie 802 im mittelhessischen Gießen: Ein Mädchen sitzt gegen 12.40 Uhr in dem Fahrzeug – als sich ein fremder Mann neben sie setzt, bricht die junge Frau in Tränen aus. Jetzt ermittelt die Kriminalpolizei.

Der Unbekannte berührte das Mädchen offenbar mehrfach, in dem er sie umarmte und antatschte. Die Betroffene brach daraufhin in Tränen aus, augenscheinlich waren ihr die Berührungen des Fremden unangenehm. Sie versuchte sich zu wehren. Die Polizei Gießen fahndet jetzt nach dem unbekannten Grapscher. Der Mann hat nach Polizeiangaben dunkle Haut und ist etwa 18 bis 20 Jahre alt. Er ist schlank und hat schwarze Locken. Zum Tatzeitpunkt hatte er einen roten Rucksack dabei. >>> weiterlesen

Die Stimmung in den jüdischen Gemeinden ist in Richtung AfD gekippt – Interview mit Wolfgang Fuhl, Mitglied und Mitinitiator der „Juden in der AfD”

Urbana_Illinois_parkBy Dori – Park in Illinois – CC BY-SA 3.0

wolfgang_fuhl_2Wolfgang Fuhl, Jahrgang 1960, ist seit 2013 Mitglied der Partei "Alternative für Deutschland" und war stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Lörrach, Delegierter zum Oberrat der Israeliten Badens und zwischen 2007 und 2012 dessen Vorsitzender. Von 2009 bis 2012 war er Mitglied im Direktorium des Zentralrates der Juden in Deutschland. Seit 2011 ist er Träger des Landesverdienstordens von Baden-Württemberg.

Der Mitinitiator der Initiative „Juden in der AfD”, Wolfgang Fuhl, spricht über die Gemeinsamkeiten zwischen konservativen Juden und der AfD sowie über die Kritik des „Zentralrates der Juden” an der Gründung der „Juden in der AfD”.

Frage: Was war Ihre persönliche Motivation, sich in der AfD zu engagieren?

Wolfgang Fuhl: Im Jahr 2013 hatte ich große Befürchtungen um die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Der Bruch von Gesetzen durch staatliche Vertreter alarmierte mich. Die Sorgen um die Zukunft Deutschlands und um die Zukunft meiner Kinder und Enkelkinder bewogen mich für das Engagement.

Als Beispiele: Staatliche Hehlerei, etwa durch den Kauf von geklauten Steuer-CDs ohne rechtliche Grundlage. Auch die damals noch bei der AfD schwach ausgeprägte Islamkritik, sowie der Einsatz für Meinungsfreiheit, Volksentscheide und das Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild überzeugten mich.

Beispiele für den Verlust von Rechtsstaatlichkeit die mich zur AfD brachten: Bundestagsvizepräsident Thierse als Straßenblockierer, der von der Polizei weggetragen werden musste und dafür von den Medien gefeiert wurde! Bruch der Maastricht-Verträge – Eurorettung – Bankenrettung. Der moderne Pranger, am Beispiel von Postchef Zumwinkel, der vor laufender Kamera wie ein Schwerverbrecher abgeführt wurde.

Im Nachhinein haben sich diese Befürchtungen um den Rechtsstaat bestätigt: der Bruch der Dublin-Verträge, Bruch der Schengen-Verträge, Bruch des Grundgesetzes Art. 16a, Einschränkung der Meinungsfreiheit durch das NetzDG und der moderne Pranger über Medien und soziale Netzwerke für jeden Regierungskritiker.

Frage: Welche Probleme und Sorgen treiben die jüdischen Bürger in Deutschland besonders um?

Wolfgang Fuhl: Die Juden in Deutschland haben alle Probleme, die alle anderen Bürger Deutschlands auch umtreiben, Rentenniveau und Rentensicherheit, Meinungsfreiheit, allgemeine Sicherheitslage und Terrorismus, Wohnungsmangel und rasant ansteigende Mieten, Energiesicherheit und Kosten. Schleichende Enteignung durch die Nullzinspolitik.

Darüber hinaus haben Juden in Deutschland eine große Sorge über den wachsenden Antisemitismus von islamischer, kommunistischer und grünlinker Seite. Die größte Sorge ist zur Zeit der von Merkel importierte Antisemitismus. Alle ermordeten Juden in Europa in diesem Jahrtausend (d.h. ab 2000, Anm. d. Redaktion) wurden von Muslimen ermordet, dies ist eine prägende, negative Erfahrung, die sich in das kollektive jüdische Gedächtnis genauso einbrennt wie der Holocaust.

Frage: Die Ankündigung der Gründung von "Juden in der AfD" hat ein großes Presseecho ausgelöst. Haben Sie die große Aufmerksamkeit überrascht?

Wolfgang Fuhl: Nein, das hatte ich erwartet. Die sich selbst als Elite fühlende linksliberale Medienlandschaft Deutschlands im Verbund mit instrumentalisierten und "gekauften" jüdischen Offiziellen bangt um ihre Meinungsführerschaft und um eins ihrer Haupt-Scheinargumente im Kampf gegen die AfD, der Vorwurf des Antisemitismus. Es ist grauenvoll mit anzusehen, wie jüdische Offizielle und Medien der Regierungspolitik hinterherwackeln.

Es herrscht dort Panik vor der organisierten konservativen jüdischen Stimme. Sie wissen um die Stimmung in den jüdischen Gemeinden, die schon längst in Richtung AfD gekippt ist. Die jüdischen Offiziellen packt die Angst vor der Erosion ihrer Meinungsführerschaft und den Medien geht der Hintern auf Grundeis, würde ihre Berichterstattung der Vergangenheit mit so einer Entwicklung demaskiert. Sie wären bloß gestellt und dies soll und darf nicht geschehen.

So wird bei jedem der bekannten Gründungsmitglieder so tief gegraben wie es nur geht, die Jüdischkeit soll in Zweifel gezogen werden, alles was nur nach Schmutz riechen könnte, wird ausgegraben etc. pp. Wenn es ginge, würde man konservativen Juden die Koalitionsfreiheit entziehen.

Es ist eigentlich unvorstellbar: Ich hätte es vor einigen Jahren niemals mehr für möglich gehalten, dass man den Juden in Deutschland [vom Zentralrat der Juden] vorschreiben will, was sie zu denken haben und wie sie sich öffentlich zu äußern haben und wie sich sich zusammen zu schließen haben.

Das gab es alles schon einmal. Zwischen 1933 und 1945. Der Zerfall des demokratischen Deutschlands geht in einer Geschwindigkeit von Statten, wie ich es niemals erwartet hätte. Diese panikartigen Reaktionen beweisen mir nur, wie notwendig die Gründung eines konservativen jüdischen Vereins ist. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Kirchhain – Landtagswahlkampf (33:35)

Inge Steinmetz: Nie, nie, nie wieder Deutschland? – oder – Nie, nie, nie wieder BERLIN?

Michael Mannheimer: Terrorangst: Warum China keine Türken mehr ins Land lässt

AfD-Bashing in deutschen Klassenzimmern: Geplantes Schulportal in Niedersachsen löst hysterische Empörung aus

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Kommt der EU-Austritt der Schweden? – Umfragen sehen Schwedendemokraten bei 28.5%

5 Jul

Die nächsten Wahlen zum Schwedischen Reichstag finden am 9. September 2018 statt.

Bayern ist FREI

Das es einen Rechtsrutsch in Schweden geben wird, ist klar. Aber wie deutlich wird er? Einige Institute sehen die Sozis noch vorne, anderen teilweise deutlich die Schwedendemokraten. Den bisher besten Umfragewert erreichten die Rechtspopulisten mit 28.5% kürzlich.

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