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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Dänemark: Polizeiprojekt "Hug a Jihadi" – wie Dänemark Dschihadisten verhätschelt

20 Aug

muslim_terroristUmarme einen Dschihadisten – aber pass auf, was er in der Hand hat

Dass „deutsche Köter“ im eigenen Land bestenfalls Menschen zweiter Klasse sind, weiß wohl inzwischen jeder (Köter). Anderen Europäern geht es in ihrem Land nicht besser. Dazu reicht der Blick über die Nordgrenze, nach Dänemark nämlich.

Wer sich als Bio-Däne einer militanten Gruppe anschließt, etwa der kurdischen Peschmerga, die den IS bekämpft und später nach Dänemark zurückkommt, darf sich auf ein Strafverfahren einrichten, um in einem dänischen Knast Zeit zum Nachdenken zu bekommen.

Anders sieht das natürlich aus, wenn man moslemischer Dschihadist (also Terrorist) ist, um im Namen des IS zu töten und nach Dänemark zurückkehrt. Dann darf man sich auf ein luxuriöses Hätschel- und Verwöhnpaket im Königreich freuen und bekommt den roten Teppich ausgerollt.

In Århus gibt es dazu sogar ein von der Polizei organisiertes Projekt, das man mit „Hug a Jihadi“ („Umarme einen Dschihadisten“) bezeichnen könnte. Die Polizei will nämlich herausgefunden haben, dass die Terroristen isoliert seien und deswegen ermutigt werden müssten, sich wieder in die dänische Gesellschaft zu integrieren. Also belohnt man die Freunde von Kalaschnikow und Sprengstoffgürtel. Es gibt eine Wohnung, eine gute Ausbildung und Jobs.

Dänische Gleichaltrige hätten das vermutlich auch gerne, aber auch sie sind nur Zweiter-Klasse-Bewohner. Mit dem Projekt will man Empathie zeigen, Freundlichkeit und Vergebung, als Belohnung für die verinnerlichte Mörder-Ideologie des Islam.

Kritik kommt nun aber sogar von einem moslemischen dänischen Politiker, Naser Kader, der selbst in Syrien geboren wurde. Dieses Programm sende völlig falsche Signale, sagte er in der australischen Nachrichtensendung „Dateline“. Die Nachwuchsdschihadisten müssten das so versehen: „Werde kriminell, ziehe in den heiligen Krieg, und du bekommst in der Gesellschaft Privilegien.“

Hier der komplette Film über „Hug a Jihadi“:


Video: Hug a Jihadi – Kiss the ass of a muslim terrorist (englisch) (25:24)

Die Polizei in Århus hält dennoch blind an ihrem Projekt fest: Polizeichef Allan Aarslev erklärte gegenüber „Dateline“: „Wir könnten bei allen Rückkehrern die Strafverfolgung einleiten, aber dafür brauchen wir Beweise. Aber was wollen wir mit denen machen, für deren Handeln in Syrien und im Irak wir keine Beweise haben?“ Die meisten Rückkehrer seien nach dem Projekt sehr gut integriert und froh eine zweite Chance bekommen zu haben.

Das Ausrollen des roten Teppichs für den vermeintlich geläuterten Mördernachwuchs sei für die lokale Bevölkerung besser als die jungen Männer alleine zu lassen, glaubt der Gutmensch in Uniform.

Wer gegen den IS kämpft, hat es schwerer

Ganz anderes erlebte dagegen Joanna Palani, die auch einen dänischen Pass besitzt. Sie kämpfte auch in Syrien. Nur eben nicht für die Terrorgruppe IS, sondern dagegen. Die Frau schloss sich den kurdischen Peschmerga und deren YPG-Miliz in Syrien, also den sogenannten Volksverteidigungseinheiten der Kurden, an, und hat dort nach eigenen Angaben knapp 100 Terroristen des IS erschossen und Sex-Sklavinnen und Kinder befreit.

Ihr wurde bei der Rückkehr nach Dänemark ein zwölfmonatiges Ausreiseverbot erteilt, um zu verhindern, dass sie wieder ins Kampfgebiet reist und für eine geplante Reise ins Terror-Unterstützer-Emirat Katar wurde ihr mit einer Haftstrafe angedroht.

Die 23-jährige Palani erklärte im vorigen Dezember gegenüber dem „Guardian“: „Es ist doch eine Schande. Wir in Dänemark sind das erste Land der Welt, das eine Person bestraft, die auf der gleichen Seite wie die internationale Koalition gegen den IS gekämpft hat.“

Ihr Anwalt sieht es genauso: „Warum werden Leute bestraft, die gegen den IS kämpfen, auf derselben Seite wie die dänischen Truppen in der Koalition? Das macht doch keinen Sinn.“ (cvt)

Quelle: Dänemark: Polizeiprojekt "Hug a Jihadi"

Meine Meinung:

Die Dänen sind doch geisteskrank. Warum lassen sie die islamischen Terroristen überhaupt wieder nach Dänemark einreisen? Man hätte ihnen schon lange die dänische Staatsbürgerschaft entziehen sollen. Solen sie doch in dem von ihnen geliebten islamischen Staat bleiben, sollen sie doch bleiben, wo der Pfeffer wächst.

tropedo schreibt:

Diese mordende Horden hegt und pflegt man, bis dem Nächsten wieder Gewalt angetan wird, oder er sein Leben verliert. Abgetan und dargestellt wird das ganze dann als krank (psychisch instabil) und Einzeltäter. In welcher geistigen Umnachtung müssen die Gutmenschen leben, um nicht zu erkennen, dass wir Mord und Totschlag importieren?

Polit222UN schreibt:

Die Welt ist ein Tollhaus (!) Die Anständigen und Tapferen werden bestraft und die Dschihadisten setzt man ins Luxus-SPA [SPA: Gesundheit und Wellness-Hotel]. Der Irrsinn scheint in „Europa“ mittlerweile pandemische [europaweite] Dimensionen anzunehmen. Köln-Marienburg: Flüchtlinge in Luxusherberge

Dortmunder schreibt:

Laß die mal machen. Wenn in Kopenhagen die Lastwagen über Menschenteppiche rollen, denken die auch schnell wieder um.

Blimpi schreibt:

Es gibt eine sehr gut geeignete und nachhaltige Möglichkeit. A b s c h i e b e n! Sofortiger Verlust der Aufenthaltsberechtigung oder Ende des Asylverfahrens, notfalls Aberkennung der Staatsbürgerschaft und weg damit. Alles andere ist wieder Verharmlosung, Schwurbelei und Einknicken vor den Goldstücken.

Runkels Pferd schreibt:

Heute noch werden in Europa alte Männer verfolgt, weil sie in jungen Jahren der XX [SS, SA,…] angehörten, obwohl ihnen nichts nachgewiesen werden konnte und selbst von israelischer Seite eine saubere Weste bestätigt wurde. Und diesen islamischen Kopfabschneidern, die auch noch stolz vor der Handykamera mit ihren Opfern posieren, räumen diese Gutmenschen eine zweite Chance ein.

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Bis heute bereits 1200 Drogendealer gefasst

drogendealer_wien

Entlang der U6, am Praterstern und im Sommer auch vermehrt rund um den Treppelweg am Donaukanal – das sind die sogenannten Drogen-Hotspots in Wien. Seit einer Gesetzesnovelle im vergangenen Sommer ist die Zahl der sichtbaren Dealer konstant zurückgegangen. Trotzdem wurden von 1. Jänner bis 18. August 1200 Personen wegen Drogendelikten festgenommen – das sind mehr als fünf Dealer pro Tag. Und diese Zahl enthält noch nicht mal jene Festnahmen der in Zivil agierenden Beamten der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und warum werden die nicht ausgewiesen? Genau so, wie man sich in Barcelona islamische Terroristen herangezüchtet hat, hat man in allen europäischen Städten den Drogenhandel toleriert.

Rabbiner nach den Terrorakten in Barcelona: "Europa für Juden als Heimat verloren"

Meir Bar-Hen

Geht es nach dem Oberrabbiner von Barcelona, Meir Bar-Hen, dann ist Europa für die Juden als Heimat verloren. Nach der Terrorattacke vom Donnerstag, bei der in der spanischen Metropole 14 Menschen ihr Leben verloren und weit über 100 verletzt wurden , rät er den Mitgliedern seiner Gemeinde, Spanien den Rücken zu kehren und sich in Israel niederzulassen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man vertreibt die integrierten, intelligenten, fleißigen, friedlichen, geschäftstüchtigen und steuerzahlenden Juden aus Europa und holt sich dafür massenhaft nicht integrationsbereite, ungebildete, gewaltbereite, muslimische Kriminelle, Sozialschmarotzer, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten… Europa ist doch geisteskrank.

Video: Rockpalast: With Full Force 2017 mit Ministry, Combichrist, Adept, Callejon und Ryker’s (96:44)

Premiere für das "With Full Force 2017" in Gräfenhainichen! Vom 22. bis zum 24. Juni fand das Festival zum ersten Mal in Ferropolis statt [in der Nähe von Gräfenhainichen und Dessau in Sachsen-Anhalt) – harte Klänge zwischen alten Kränen. Das Richtige für Metal, Hardcore und Punkfreunde. In dieser Folge mit Ministry, Combichrist, Adept, Callejon und Ryker’s. (Rockpalast vom 14.08.2017)

rockpalast_graefenhainichen Video: Rockpalast in Gräfenhainichen – Metal, Hardcore und Punk (96:44)

Siehe auch:

Barcelona ist ein Zentrum für Jihadisten in Spanien

Weilers Wahrheit: Die durchgeknallten Deutschen – „Alles so schön bunt hier“

Erfolgreicher selbstständiger Unternehmer: Warum ich die AfD wähle!

Wolfgang Hübner: „Resettlement“ und „Relocation“: Umvolkung ist offizielles CDU-Ziel

Dr. Nicolai Sennels: Wie soll die NATO auf die innere Bedrohung Schwedens reagieren?

Prof. Dr. Christine Schirrmacher: Schiiten und Sunniten – Unterschiede islamischer „Konfessionen“

Marx und Engels: Dänen lügen nicht

30 Sep


Video: Otto – Dänen lügen nicht (02:31)

Martin schreibt:

Über ihre Familien schreiben Marx und Engels: "Sterben sollen sie alle." Über die Arbeiter äußern sie folgende Ansicht: "Sie taugen nur als Kanonenfutter." Über den konkurrierenden Arbeiterführer Ferdinand Lassalle heißt es: "Dieser jüdische Nigger." Auch zu den Nachbarvölkern der Deutschen vertreten Marx und Engels sehr dezidierte Ansichten.

Die Schweizer seien durchweg "dumm", die Dänen dagegen "lügnerisch", am schlimmsten allerdings sei das Land Polen, welches "keine Existenzberechtigung" habe. In einer Rezension der Zeit wird die Gedankenwelt von Marx und Engels von Harald Martenstein so zusammengefasst: "Nationalismus, Sexismus, Antisemitismus, Rassismus, Beschimpfung der eigenen Anhänger." Im Privatleben war Marx Reaktionär, Sozialist war sein Brotberuf.

Harald Martenstein: Marx und Engels zusammengefasst: "Nationalismus, Sexismus, Antisemitismus, Rassismus, Beschimpfung der eigenen Anhänger."

Noch ein klein wenig OT:

Kein Schutz für eine unislamische Liebe

islamische_küsse

Was geschieht, wenn eine muslimische Frau sich in einen deutschen Mann verliebt? Man sollte denken, dies sei in Europa nichts ungewöhnliches. Die Realität ist aber, dass sowohl der Islam, die Islamverbände und viele strenggläubige Muslime sich dagegen aussprechen. Sie sprechen sich aber nicht nur dagegen aus, sondern versuchen solch eine Beziehung unter allen Umständen zu verhindern, weil sie meinen, dass der Islam dies von ihnen verlange.

Bei einem jungen Paar in Fürstenwalde bei Berlin ging es sogar soweit, dass die Eltern der jungen Frau die Tochter und ihren Freund mit dem Tode bedrohten. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten, bei der die Tochter gewürgt worden sein soll und der Vater mit einem Kantholz auf den jungen Mann einschlug. Lesen sie die ganze Geschichte auf der "Achse".

Gmünd Waldviertel (Österreich): Asylwerber attackieren nach Einbruch Polizisten und verletzen diese schwer

waldviertel_gmuend
Selbst im idyllischen nord- östlichen Waldviertel ist man vor räuberischen, gewaltbereiten Asylwerbern nicht mehr sicher. Was am letzten Donnerstag in Gmünd als Einbruchsdiebstahl begann, endete bei der Festnahme der Täter mit massivem Widerstand gegen die Staatsgewalt und einem schwer verletzten Exekutivbeamten,
wie auch die Bezirksblätter Gmünd berichtet hatten. Einer der Beamten erlitt bei diesen Angriffen einen dreifachen Bruch der rechten Hand.

Neben den beiden gestohlenen Fahrrädern wurden  bei den Tätern auch vier Messer sichergestellt. Dabei handelte es sich um drei Klappmesser und ein Messer mit einer zirka 30 Zentimeter langen Klinge. Im Zuge der weiteren Erhebungen, in Bezug auf die Fahrrad Diebstähle, konnten die beiden Asylwerber auch als PKW-Einbrecher im Stadtgebiet von Gmünd, ausgeforscht werden. Die Täter wurden in die Justizanstalt Krems überstellt, wo sie wegen Einbruchsdiebstahl, schwerer Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt angeklagt werden. >>> weiterlesen

cup_of_tea schreibt:

Natürlich – Marokko geht ja gerade im Bombenhagel unter (10 Millionen Touristen jährlich). Und der andere Täter – ein "staatenloser" Passwegwerfer? Wird sicher dringend gebraucht, als Ingenieur, oder so. Man mag über die USA schimpfen wie man, will: Die Festnahme der beiden Asyl-Terroristen wäre dort wahrscheinlich etwas anders verlaufen; dort begnügt man sich nämlich nicht mit dem Verteilen von Gemüse-Spray, um Terroristen dingfest zu machen…. www.asylterror.com

Merlin schreibt:

Ich wäre dafür, dass man den Polizisten für ihren mutigen, fast schon lebensmüden, Einsatz eine Anerkennung zukommen lässt. Als ehemaliger Kampfsportler weiß ich, dass der Messerkampf einer der schwierigsten ist. Man muss den Gegner ständig auf Distanz halten und selbst wenn man es schafft, ihn zu überwältigen, ist es fast unmöglich, dies ohne Schnittverletzungen zu überstehen. Wenn ich an der Stelle der Polizisten gewesen wäre und auch eine Schusswaffe bei mir gehabt hätte, also ich hätte die Waffe gezogen.

Leider herrscht in Österreich die neue linke Leitkultur, die die Beamten zwingt, sich zwischen dem eigenen Leben und der beruflichen Existenz zu entscheiden.
Zwar sind die Kulturbereicherer (bestimmt Akademiker mit hohem IQ) erst mal weggesperrt, aber wer die Gutmenschen kennt, weiß, dass das nicht von Dauer sein wird und nach erfolgreicher Enthaftung (durch Caritas?) werden sich demnächst noch weitere Beamte – oder sogar Bürger – den beiden stellen müssen.

Österreichs Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ): Joschka Fischer soll EU-Asyl-Koordinator werden

Verteidigungsminister DoskozilÖsterreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil Der europäischen Unfähigkeit, in der Flüchtlingspolitik auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen, begegnet Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) mit einem überraschenden Personalvorschlag. Der ehemalige deutsche Grünen-Star Joschka Fischer soll die EU-Asylpolitik koordinieren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Mit Joschka-Fischer dem notorischen Deutschlandhasser macht man ja wohl den Bock zum Gärtner. Der würde Deutschland am liebsten mit Millionen Migranten fluten, um es für immer zu zerstören. Schei** rot-grüne Volksverräter.

Siehe auch:

SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung empfiehlt: "Hartz IV für alle Flüchtlinge in Deutschland" – auch für abgelehnte Asylbewerber

Akif Pirincci: Scheißspiel ohne Grenzen – Warum die "Welt" zu einem Moslemschwanz nuckelnden Klopapier degeneriert

Narzistische „Willkommenskultur“ oder humanitäre „Hilfskultur“?

Dresden: Sprengstoffanschläge auf Moschee und Kongress- Centrum durch Linksextreme?

Euskirchen: 12-Jähriger von Mitschülern fast totgeprügelt

Berlin: Leben und sterben lassen – Döner und Dosenbier

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