Tag Archives: Verfassungsänderung

Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

28 Feb

Helichrysum italicum

By I, Drow male – Strohblume – CC BY-SA 4.0

Die Beschäftigten in vielen schwedischen Krankenhäusern haben die Nase voll. Immer öfter sehen sie sich jungen, männlichen Migranten und deren "besonderen" Verhaltensweisen ausgesetzt. Die drohen unverhohlen mit Gewalt, um ihre angeblichen Rechte durchzusetzen.

Immer mehr Krankenhäusern, vor allem in den Metropolen, läuft laut Berichten [Schweden: Krankenhäuser werden nun zu No-Go-Zonen!] [1] das Personal in Scharen davon. Verantwortlich dafür sei das massive gewaltbereite Auftreten von jungen Migranten und ganzer Migrantenfamilien, die ihre angeblichen "Rechte" mit Geschrei, Getobe und massiven Gewaltandrohungen durchsetzen wollen.

[1] Das schwedische Fernsehen berichtete schon 2017 über unhaltbare Zustände in Krankenhäusern, zum Hintergrund der Gefährder herrscht Schweigen. So hieß es u.a., besonders gefährlich seien große Menschenmengen, die sich im Krankenhaus sammeln, wenn jemand mit Schussverletzungen behandelt wird. Diese wollen sich häufig mit Drohungen und Gewalt Zutritt zum Patienten verschaffen.

Man müsse oft die Abteilung sperren, dann werde gegen die Türen getreten oder sie suchen den Zutritt über andere Wege. Das Personal wird von Angehörigen, Freunden und Rivalen des verletzten Kriminellen bedroht. Diese kommen oft mit Messern oder Schusswaffen, manche tragen kugelsichere Westen. Ein Krankenhausmitarbeiter sagte im schwedischen Fernsehen, er habe Angst, am Arbeitsplatz erschossen zu werden.

Stress und Bedrohung gehörten in der Zwischenzeit zum tagtäglichen Leben des Krankenhauspersonals. In einem auf Facebook veröffentlichten Interview gibt ein Beschäftigter unumwunden zu, dass er ständig darauf eingestellt ist, sich verteidigen zu müssen

In der Zwischenzeit tragen vielerorts die Krankenhausmitarbeiter keine Namensschilder mehr, nachdem einige von ihnen von diversen "Kulturbereichern" privat aufgesucht wurden.

Außerdem wird das Personal mit Schutzausrüstung versehen und "darf" Selbstverteidigungskurse besuchen. Sicherheitsschlösser, Kamera- und Polizeiüberwachung gehören zum täglichen Erscheinungsbild in den Krankenhäusern.

Vielen Mitarbeitern sind diese Stressfaktoren zu viel und zuwider. Die Kündigungsquoten sind massiv. Auch das staatlich unabhängige Medium "Samhällsnytt" wies im vergangenen Dezember auf die seit jüngerer Zeit eskalierende Gewalt  hin. >>> weiterlesen

Österreich will für auffällige Asylbewerber Sicherheitshaft einführen

Cynara_cardunculus

By Peripitus – Artischocke – CC BY-SA 3.0

Nachdem ein Asylbewerber den Leiter eines Vorarlberger Sozialamts erstach, gibt Österreichs Innenminister Kickl (FPÖ) weitere Verschärfungen des Asylrechts bekannt. Dazu soll auch eine Sicherungshaft für auffällige Asylbewerber zählen.

Die österreichische Regierung plant eine Verfassungsänderung, um künftig eine Sicherungshaft für bestimmte Asylbewerber verhängen zu können. Das kündigte in Wien Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an. Eine solche Verschärfung würde Asylbewerber betreffen, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung gelten. Österreich wäre auch nicht das erste Land in der EU, das eine solche Maßnahme rechtlich ermögliche, sagte Kickl.

Allerdings ist für eine solche Verfassungsänderung im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig, also die Zustimmung zumindest einer der Oppositionsparteien. Die Grünen äußerten dazu sofort Ablehnung, die SPÖ und die linksliberale NEOS sehen rechtliche Bedenken bei einer Sicherungshaft, allerdings betonte die SPÖ grundsätzlich zu dem Thema Gesprächsbereitschaft, da es bei ihnen verschiedene Stimmen gebe.

Der Vorstoß hinsichtlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts folgt als Reaktion auf ein Tötungsdelikt, bei dem ein von den Polizeibehörden schon vorher als gefährlich eingestufter türkischer Asylbewerber einen 34-jährigen Sozialamtsleiter in Dornbirn (Vorarlberg) erstochen hatte, nachdem diesem  aufgrund vorheriger Straftaten die Sozialleistungen gekürzt wurden. >>> weiterlesen

Zum Thema “Gewalt durch Migranten” im Krankenhaus:

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Video: „Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen“ – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: „30 Attacken jeden Monat“

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

Gewalt und Beleidigungen in Krankenhäusern – "Der weiße Kittel schützt längst nicht mehr" (rp-online.de)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Der Spiegel und seine Lesermeinungen – was darf gesagt werden und was nicht?

17 Jan

Der_Spiegel_logo

Soeben hat die Spiegel-Journalistin Hatice Ince [Bremerin mit türkischen Wurzeln] sich mit Schadenfreude über den Tod Dr. Udo Ulfkottes geäußert und meinte: “Hahahaha! Und darauf einen Schnaps!” Sie ist in der Spiegelredaktion sicherlich nicht die einzige, die so denkt. Der Datenwissenschaftler David Kniesel hat seit zweieinhalb Jahren 10.000 Onlineartikel von Spiegel online analysiert und fand heraus, dass der Spiegel immer häufiger zensiert.

Es gibt allerdings einige Themen, die von dieser Zensur ausgenommen sind. Dazu gehören Sport, Halloween und Wissenschaft, aber auch beim Russen-, Trump- und Brexit-Bashen oder an der Kritik an Pegida und AfD, sowie an der Beschimpfung von Bundesbahn und Lufthansa kann sich jedermann nach Lust und Laune beteiligen. Manfred Haferburg hat sich einmal angesehen, welche Themen dagegen meist der Zensur unterliegen und die Kommentarbereiche gar nicht erst freigeschaltet werden:

„Nicht kommentiert werden darf Kriminalität, Morde, Attentate, der NSU-Prozess, und alles um die Flüchtlingskrise herum, also auch Asylrecht, Grenzen, Flüchtlingspolitik. Auch über Israel und den Nahostkonflikt hat der Leser die Klappe zu halten. Sogar Artikel über Terror in Frankreich sind in der Regel nicht kommentierbar. Beim Ukrainekonflikt hingegen darf frei kommentiert werden – Russen bashen eben.”

So ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn seit Beginn der Flüchtlingskrise die Kommentierbarkeit der SPON-Artikel von früher generell um die 80% kontinuierlich auf nunmehr unter 50% sank. Das versteht man beim Spiegel, dem "Sturmgeschütz der Demokratie" scheinbar unter Meinungsfreiheit. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Tschechien will die Lizenz zum Terroristen töten

schutz_vor_islamterroristen

Die tschechische Regierung tüftelt an einer Verfassungsänderung. Bürgern soll es erlaubt sein, bei einem Anschlag auf terroristische Angreifer zu schießen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und in Deutschland darf man noch nicht einmal eine Waffe haben, um sich gegen Kriminelle zu wehren. In Deutschland ist man gezwungenermaßen das wehrlose Opfer. Und wer sich gegen kriminelle Angreifer wehrt, muss mit einem Strafverfahren rechnen, während die Kriminellen meist straffrei ausgehen.

Sachsens Polizei rüstet für Kampf gegen Terror auf

gepanzerten Toyota Land Cruiser V8

Innenminister Markus Ulbig (CDU) übergab am Mittwoch in Dresden sieben gepanzerte Fahrzeuge sowie neue Schutzwesten, Helme, Plattenträger und Mitteldistanzwaffen, die Teil des 2016 von der Regierung beschlossene Anti-Terror-Pakets sind. Bei den Autos handelt es sich um Toyota Land Cruiser V8. Sie sind schusssicher und haben verstärkte Bremsen, Stoßdämpfer und Digitalfunk. Zwei der sieben Fahrzeuge dienen künftig dem SEK Sachsen. Die übrigen fünf Fahrzeuge gehen an die fünf Polizeidirektionen im Freistaat. >>> weiterlesen

sek-einsatz.de schreibt:

Neun Kilogramm wiegen die dunkelblauen Plattenträger, die die Polizeibeamten vor Langwaffenbeschuss schützen. Die Schutzflächen des Plattenträgers reichen im Frontbereich vom Kehlkopf bis zum oberen Beinbereich und bestehen aus sieben Stand-Alone Platten. In besonderen Bedrohungslagen kann der Plattenträger schnell angelegt werden. Die Einsatzzüge und Polizeireviere der Polizeidirektionen sowie die Bereitschaftspolizei haben die 1.400 Plattenträger erhalten.

Meine Meinung:

Mal sehen, wie lange es dauert, bis die Antifa die Fahrzeuge abgefackelt hat.

Leverkusen: Frau von fünf Afrikanern in Gebüsch gezogen und beraubt

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Kurz vor der Überquerung der Dhünn wurde die 45-Jährige von den laut Polizeiangaben dunkelhäutigen Männern in ein Gebüsch gezogen. Einer der Täter versuchte, ihre Handtasche zu entreißen. Als dieses Vorhaben jedoch an der Gegenwehr des Opfers scheiterte, zogen die Räuber das Handy der Frau aus ihrer Jackentasche. Anschließend ließen sie von der 45-Jährigen ab und flüchteten fußläufig in Richtung der Straße „Dhünnberg“. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Auf die Knie, Fräulein!

Mönchengladbach: Schwarzafrikanischer Sextäter greift Helfer mit Flasche an

Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern? (59:55)

Magdi Allam: Der Terror ist ein Mittel zur Islamisierung

Ralf Ostner: Alle reden vom Salafismus – und vergessen Erdogan und die Muslimbrüder

Vera Lengsfeld: „Nothing to hide”: Der totale Überwachungsstaat

Zwei Drittel aller Asylanträge in Europa wurden 2016 in Deutschland gestellt – Mehr als in allen anderen 28 EU-Ländern zusammen – und mehr als 2015

3 Jan

asylantraege_europa[6]Foto: Bwag / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Von der in den ersten drei Quartalen 2016 insgesamt knapp einer Million in den EU-Ländern gestellten Asylanträgen entfielen auf Deutschland allein 658.000 Anträge. Es folgen Italien (85.000 Anträge) und Frankreich (62.000 Anträge). Deutschland ist das Ziel von Migranten, Asylbewerbern und »Flüchtlingen« aus allen Herren Ländern der Welt. In den ersten drei Quartalen des Vorjahrs wurden offiziell fast eine Million Asylanträge in den 28 Ländern der EU von Ankömmlingen gestellt.

Rechnet man den Schnitt dieser drei Quartale hoch, so werden bis zum Ende des Jahres 2016 ungefähr 1,3 Millionen Menschen in der EU einen Asylantrag gestellt haben. Damit würde der bisherige Rekordwert aus 2015 (1,2 Millionen Anträge) noch einmal übertroffen. >>> weiterlesen

H.Roth schreibt:

Der Innenminister hatte aber doch ganz andere Zahlen veröffentlicht, mit der Anmerkung, der Zustrom von Migranten sei 2016, verglichen mit dem Vorjahr, erheblich zurückgegangen.? Dabei haben sich die Asylanträge in Deutschland beinahe verdoppelt, wenn man der Statistik trauen darf. 723.026 Anträge ist der Stand BIS November 2016 – https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/

Jürgen schreibt:

Die Auswahl des asylgewährenden Landes ist ein Wunschkonzert, bei dem das am besten zahlende Zielland "gewinnt". [… and the winner is… unsere “irre” Kanzlerin]

merkel_zerstoerte_deutschland

Tschechien: Reaktion auf islamischen Terror: Bürger sollen Schusswaffen tragen dürfen

buerger_bewaffnet[6]Foto: Dennis Skley / flickr.com / CC BY-ND 2.0

Der tschechische Innenminister Milan Chovanec strebt als Reaktion auf die Terroranschläge von Nizza und Berlin eine Verfassungsänderung seines Landes an. Er will das Recht auf Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern. Eine »aktive und rasche Verteidigung« könnte zur »Sicherstellung der inneren Ordnung, Sicherheit und territorialen Integrität« des Landes beitragen, heißt es laut Zeitungsbericht in der Vorlage des Innenministeriums. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Aber die Deutschen dürfen sich vollkommen wehrlos von kriminellen Muslimen und Terroristen ermorden lassen. Wenn es schon keine vernünftige Grenzsicherung und viel zu wenig Polizei gibt, dann sollte der Bürger wenigstens das Recht haben, sich und seine Familie selber zu schützen. Sind die Deutschen etwa weniger vertrauenswürdig als die Tschechen? Die Gefahr geht in der Regel nicht von den Deutschen aus, sie sind zumeist lediglich die Opfer. Die Gefahr geht meist von den neu zugewanderten Migranten aus. Und außerdem ist Deutschland vom Terrorismus wahrscheinlich stärker betroffen als Tschechien, denn die Tschechen haben eine gut gesicherte Grenze.

Klartexter schreibt:

Die Initiative des tschechischen Innenministers, sollte zur Nachahmung aufrufen. Ein Volk muss sich gegen Terror, welcher von außen und wegen falscher politischer Entscheidungen eingeschleppt, eingeladen, unkontrolliert einreisen durfte, verteidigen dürfen. Wir alle wollen keinen Polizeistaat, der alles und jeden ständig überwacht. Was aber erforderlich ist, ist eine wehrhafte Bevölkerung die sich im Innern in Verbindung mit der Polizei gegen Terrorakte verteidigen kann.

Millionen-Schaden in Braunschweig: Verdacht auf Hundertfachen (300) Sozialbetrug durch Flüchtlinge – Soko ermittelt

sozialbetrug_braunschweigFoto: Montecruz Foto/flickr.com/CC BY SA 2.0

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Dabei handele es sich hauptsächlich um Flüchtlinge aus dem Sudan, die während der Flüchtlingswelle im Sommer 2015 nach Deutschland kamen, sagte Soko-Leiter Jörn Memenga am Sonntag. Er schätzte den Gesamtschaden der aufgedeckten Fälle auf mehrere Millionen Euro. Der NDR hatte zuerst über die Ermittlungen berichtet. >>> weiterlesen

Rolo schreibt:

In was für eine Bananenrepublik hat Merkels Politik unser Land verwandelt. Der Steuerzahler wundert sich wie leichtfertig mit den erbrachten Sozialleistungen umgegangen wird. Während für die arbeitende Bevölkerung die Sozialbeiträge steigen, ergaunern traumatisierte, angeblich schutzsuchende Asylbewerber tausende von Euro. Grüne, Linke und SPD ereifern sich über den Begriff Nafri, doch über Konsequenzen für diese Sozialbetrüger spricht niemand der Multi Kulti Traumtänzer.

Wird man so dem deutschen Amtseid gerecht? Straffällig gewordene Asylbewerber sollten in Abschiebehaft genommen und schnellstmöglich ohne weitere finanzielle Leistungen außer Landes verbracht werden. Straffällig gewordenen Asylbewerbern, steht kein Asylverfahren zu! Es sollte das Interesse der Bundesregierung sein, jede weitere Verschwendung des vom Steuerzahler erarbeiteten Volksvermögens sofort zu beenden!

SPD-Politiker Christopher Lauer (früher Piraten Berlin) schwärzt AfD-Wähler bei dessen Arbeitgeber an

Christopher_Lauer_PiratenFoto: Joachim S. Müller / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0

Das Denunziantentum feiert fröhliche Urstände. Bereits August Heinrich Hoffmann von Fallersleben hatte vor vielen Jahren erkannt: »Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.« Dass diese Weisheit auch heute noch gilt, hat aktuell der SPD-Mann Christopher Lauer bewiesen. Das ehemalige Berliner Mitglied der Piraten-Partei hat nach dem Schiffbruch seiner Partei dieser den Rücken gekehrt und seine Schäflein bei der örtlichen SPD ins Trockene gebracht. Dass er alles andere als beliebt in seiner neuen politischen Heimat ist, wusste schon der Tagesspiegel am 04. Oktober 2016 zu berichten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Einmal Spießer – immer Spießer.

Max schreibt:

Herr Lauer,

selbst wenn man sich auf so einem niederen Level begeben sollte , wie Sie es tun und es Ihnen mit gleicher Münze heimzahlen zu wollen, würde man ins Leere stoßen. Um jemanden bei seinem Arbeitgeber anzuschwärzen, müsste man erst mal eine Arbeit haben. In Ihrem Fall denke ich sogar, dass Sie noch nicht einmal das Wort A R B E I T buchstabieren können. Aber als Parasit des schwer schuftenden Steuerzahlers lässt es sich ja bekanntlich auch sehr gut leben. In diesem Sinne dürfte Ihre eh sehr bescheidene Karriere in der Politik bald [wieder einmal] ein jähes Ende finden.

Auf Nimmerwiedersehen

Hans schreibt:

Den Begriff "Anschwärzen" halte ich für verharmlosend und fehl am Platz. Es ist ja nicht verboten die AfD zu wählen, da gibt es also nichts "anzuschwärzen", und zum anderen hat niemand das Recht das private Verhalten eines Menschen an die Öffentlichkeit zu zerren, um ihn zu diffamieren, also um ihm zu schaden. Auch die Nazis und das will ich auch sehr bewusst sagen, haben erwartet, dass die Bürger sich gegenseitig denunzieren. Das ist der Geist der in diesem Kerl steckt, der in all dem linken Gesindel steckt. Vernichtungswille allen Gegenüber, die nicht so denken wie man selber. Das hat nichts mit "Anschwärzen" zu tun, sondern mit Feindseligkeit dem Menschen gegenüber.

Siehe auch:

Nicolaus Fest: Merkels Schreckensbotschaft für 2017

Michael Klonovsky: Die Wacht am Rhein – Schutz vor Schutzsuchenden

2017 wird das Jahr des Terrors – die Multikulti-Seifenblase wird platzen

Brüssel-Molenbeek (Belgien): 14-Jähriger Moslem mit Rucksack voller Bomben in Belgien verhaftet!

Mailand: Italienischer Priester: „Wir haben Angst, dass die illegalen afrikanischen Migranten uns lynchen!“

Martin Sellner: Abrechnung mit Islamunterstützer Rayk Anders

Regensburg: Salafisten statt Pazifisten – Gutmenschen gehen Islamisten auf den Leim

29 Jun

gutmenschen_salafistenErnüchterung bei den weltoffenen und naiven deutschen Gutmenschen. Rechts: Apo Siken von der "Islamischen Stiftung Regensburg"

Unter den Anrainern eines islamischen Kulturzentrums ist deren einstiger "Weltoffenheit" mittlerweile realistische Ernüchterung gewichen. Wie es scheint, zu spät.

Toleranz und Weltoffenheit

So schön hat sich die Regensburger CSU-Stadträtin Bernadette Dechant vor sechs Jahren das Zusammenleben mit den Muslimen in der Stadt ausgemalt. Auf dem Gelände einer ehemaligen Zuckerfabrik sollte ein Vorzeigeprojekt mit „transparenter Moschee“ und ein interreligiöses katholisch-islamischem Jugendzentrum entstehen. Die Schlagworte von Toleranz und Offenheit wurden bemüht. Naiv ist man den Schalmeientönen der damaligen Protagonisten des Arabisch-Islamischen Kulturzentrums auf den Leim gegangen. Nur „Neonazis“ sollen gegen das Projekt gewesen sein.

Von interreligiösem Zusammenleben keine Spur

Sechs Jahre später ist bei Frau Dechant und den weltoffenen Anrainern die große Ernüchterung eingekehrt. Mittlerweile zeigen die Betreiber des islamischen Kulturzentrums ihr wahres Gesicht. Aus der transparenten Moschee und dem interkulturellen Jugendzentrum ist nichts geworden. Vielmehr haben Salafisten Einzug gehalten. Markus Schäfert vom bayerischen Verfassungsschutz spricht Klartext. Die Moschee fungiert als Plattform für salafistische Prediger. Von dort

Deutschland nicht für Deutsche erschaffen

Apo Siken von der „Islamischen Stiftung Regensburg“ zeichnet in einem Interview vor der Masjid-Al-Rahman-Moschee indessen völlig unverblümt sein Bild vom Deutschland der Zukunft. Deutsche spielen in seinem Zukunftsmodell offensichtlich keine Rolle. „Der liebe Gott hat diesen Flecken Erde nicht für die Deutschen erschaffen. Dieser Flecken Erde ist für uns Menschen gemacht“, gibt er vor laufender Kamera zum Besten.


Video: Regensburg: Wie naive Gutmenschen Salafisten auf den Leim gehen (07:14)

Quelle: Regensburg: Salafisten statt Pazifisten – Gutmenschen gehen Islamisten auf den Leim

Meine Meinung:

Bei dem ganzen Schwindel haben offensichtlich einige Bauunternehmer den Regensburger SPD-Oberbürgermeister Joachim Wolberg ganz ordentlich geschmiert:

Jens Eckleben schreibt:

Drei Bauunternehmen schmieren den SPD‬-Ortsverein in Regensburg-Süd‬ seit 2013 mit mehr als 600.000 Euro, dessen Vorsitzender ist… nAAAA? … der Regensburger Oberbürgermeister‬ Joachim Wolbergs‬ (SPD) – (siehe: 600.000 Euro Spenden an SPD-Ortsverein)) Dank an den Bayrischen Rundfunk für dieses Lehrstück. Wirklich klassisch die beiden Interviews der vor 6 Jahren Begeisterten und heute maßlos Enttäuschten. "Der Bürgermeister sollte an die 20 Verbliebenen vielleicht Kopftücher ausgeben" sagt eine Anwohnerin. Der absolute Hammer ist der Schluss des Videos!

Gerade die Interviews der vor sechs Jahren begeisterten Anwohner zeigt, wie naiv die meisten Menschen sind, wenn es um den Islam geht. Es zeigt aber auch die ganze Verlogenheit der Muslime, die immer wieder anzutreffen ist. Das beste Beispiel ist das "Wunder von Marxloh" in Duisburg. Man sprach von Offenheit, Toleranz und Integration. Und kaum war die Moschee erstellt, schmiss man die liberalen Muslime aus dem Vorstand und tauschte sie gegen konservative aus. Von Integration, Offenheit und Toleranz kann dort überhaupt keine Rede sein.

Bezeichnend ist auch der Satz von Apo Siken von der "Islamischen Stiftung Regensburg" (im türkischen T-Shirt). Er sagt: „Man sieht in 20 bis 30 Jahren hier keinen einzigen Deutschen mehr in Deutschland. Wo ist das Problem? Solange man miteinander auskommt, ist doch schön. Der liebe Gott hat doch diesen Fleck Erde nicht für die Deutschen gemacht (erschaffen). Dieser Fleck Erde ist für uns Menschen gemacht.”

Ist nur die Frage, was passiert, wenn man nicht mehr miteinander auskommt, sprich, wenn man nicht mehr bereit ist, nach der salafistischen Pfeife zu tanzen? Beginnt dann das Gemetzel, beginnt dann das, was die salafistischen Prediger unter Toleranz, Frieden und Respekt verstehen? In Ägypten haben die Vertreter der islamischen Friedensreligion gerade erst 80 Häuser der Christen geplündert, zerstört und niedergebrannt. Und ich fürchte, genau dasselbe wird in Deutschland auch geschehen, wenn wir die salafistischen Moscheen nicht schließen und die Muslime aus Deutschland ausweisen. Die Deutschen sind einfach grenzenlos dumm.

Noch ein klein wenig OT:

Verfassungsänderung: NRW-Volksverräter schwören künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“

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Im Jahre 2010 forderte der türkische Grünen-Abgeordnete im NRW-Landtag, Arif Ünal, erstmals, künftig bei der Eidesformel auf das „Zum Wohle des deutschen Volkes“ zu verzichten (PI berichtete). Damals wurde der Türke, der seit 30 Jahren in Deutschland lebt und trotzdem nur sehr gebrochen Deutsch spricht, für seinen dreisten Vorschlag noch belächelt.

Jetzt, sechs Jahre später, wurde seine Forderung in die Tat umgesetzt. SPD, CDU, Grüne, FDP und die Piratenpartei haben sich auf eine entsprechende Verfassungsänderung geeinigt. So wird die Eidesformel, die Mitglieder der Landesregierung sprechen müssen, geändert. Statt auf das „deutsche Volk“ schwören künftige Minister auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“. PI meint: Kalifat NRW – der letzte Bio-Deutsche macht das Licht aus! >>> weiterlesen

Entscheidung über Ceta: Juncker bestätigt Ausschluss nationaler Parlamente

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Die Parlamente der europäischen Staaten sollen nach dem Willen der EU-Kommission von der Entscheidung über das ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) ausgeschlossen werden. Dies teilte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim Brüsseler Gipfel den 28 Staats- und Regierungschefs mit, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag erfuhr. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So weit kommt das auch noch, dass das dumme Volk bei den Entscheidungen des korrupten EU-Parlamentes auch nur ein Wörtchen mitreden darf. Demokratie war gestern. Heute bestimmt die EU-Diktatur. Wird Zeit, dass wir diese arroganten Taugenichtse in die Wüste schicken. ;-(

Nach dem Brexit: Merkel und Hollande wollen europäische Diktatur, in der die Nationalstaaten vollkommen entrechtet sind

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„Jetzt oder nie!”, sagen sich die EU-Eliten: Entweder halten wir den Laden jetzt zusammen oder es wird nie mehr klappen. Nach der verheerenden Brexit-Niederlage suchen Merkel und Co. ihr Heil in der Flucht nach vorn: Britische und polnische Medien enthüllen einen Geheimplan für die »Vereinigten Staaten von Europa«. Im Handstreich sollen die EU-Mitgliedsstaaten entrechtet und ein europäischer Superstaat errichtet werden.

„Im Rahmen dieser radikalen Vorschläge werden die EU-Staaten das Recht auf eine eigene Armee, eigene Strafgesetze, eine eigene Steuergesetzgebung und Zentralbank verlieren, während all diese Befugnisse an Brüssel übertragen werden sollen.” Außerdem würden die Mitgliedsstaaten den Rest der Kontrolle über ihre Grenzen einbüßen, einschließlich des Rechts, Migranten aufzunehmen und zu verlegen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es gibt in dem Artikel noch einen interessanten Aspekt, der mir so noch gar nicht bewusst gewesen ist. Der Autor spricht davon, dass Francoise Hollande Frankreich seit einem halben Jahr im Ausnahmezustand regiert, weil er dadurch möglicherweise Neuwahlen verhindern möchte: „Ebenso klar wird jetzt, warum François Hollande sein Land seit über einem halben Jahr mit dem Ausnahmezustand regiert – weil er nämlich gar keine freien Wahlen in Frankreich mehr haben will (die er ohnehin nicht gewinnen könnte).”

Siehe auch:

Wie Migrantengewalt in der eigenen Familie die Ansichten über Flüchtlinge verändern kann

Berlin: Die Brandstiftungen der Linksextremisten lösen keine Empörung aus. Warum nicht?

Londons Einwanderungspolitik: Qualifizierte Briten wandern aus – Bildungsferne wandern ein

Sarah Lund: Dänische Flüchtlingshilfe: Migranten sollen zurückgeschickt werden

Polizei erklärt Mannheim zur #NoGoArea

Michael Klonovsky: Nach dem Brexit: Hoch die Gläser, fröhliche Rechtspopulisten! – unsere Zeit ist gekommen

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