Dr. Alice Weidel (AfD): 2018 sind bereits 100.000 Migranten übers Mittelmeer eingereist – Wir brauchen ein Signal der Zurückweisung
8 NovDr. Alice Weidel (AfD) schreibt:
Von Januar bis Oktober sind wiederum mehr als hunderttausend illegale Einwanderer über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Auch in den vier vorangegangenen Jahren wurde diese Marke jedesmal überschritten.
Die Zahlen der Internationalen Organisation für Migration strafen alle Beschwichtiger Lügen, die behaupten, die Migrationskrise sei schon überstanden. Nichts ist gut: Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochene Einladung an jedermann, sich im deutschen Sozialstaat niederzulassen, wirkt unvermindert fort und treibt unabsehbare Scharen von Migrationswilligen dazu, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer zu riskieren. Auch in diesem Jahr sind wieder Tausende ums Leben gekommen.
Um diese Katastrophe zu beenden, muss Deutschland endlich ein klares Signal aussenden, dass illegale Einwanderer, egal, ob sie zu Wasser, zu Lande oder auf dem Luftweg kommen, in Deutschland und Europa nicht mehr aufgenommen und ausnahmslos zurückgewiesen und abgeschoben werden. Nur so kann die "Mittelmeerroute" geschlossen werden.
Der UN-Migrationspakt schickt dagegen die Botschaft, dass illegale Migration legalisiert und erleichtert werden soll, und kommt damit einer unverantwortlichen Einladung an alle gleich, die in Nordafrika und dem Mittleren Osten schon auf gepackten Koffern sitzen. Deutschland und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen diesen Pakt deshalb auf keinen Fall unterzeichnen.
Marco schreibt:
Kein Übergang in Arbeitslosengeld II nach Ende des Asylverfahrens. Nur Sachleistungen während des Asylverfahrens. Das würde die Migration deutlich runterfahren.
Video: Nach der Freisprechung der Christin Asia Bibi in Pakistan fordern die Pakistanis den Tod der Christin (05:19)
Meine Meinung:
Das Video zeigt, wie der Islam die Menschen zu intoleranten, fanatischen, gewaltbereiten Menschen macht. Tausende radikale Muslime der Gruppe Tehreek-e-Labaik Pakistan (TLP) gingen auf die Straßen und protestierten gegen die Freilassung der Christin, die vor 9 Jahren wegen Gotteslästerung angeklagt wurde. Sie forderten den Tod Asia Bibis und den Tod des Richters, der sie freigesprochen hatte.
Und wir holen uns Zehntausende pakistanische Muslime nach Deutschland, von denen die meisten sicherlich ähnlich denken, wie ihre radikalen Landsleute. Leider konnte ich nicht herausfinden, wie viele Pakistaner heute in Deutschland leben. 2015 waren es laut Destatis (Seite 66) 94.000. In Großbritannien leben mittlerweile 1 Millionen Pakistaner.
Das dürfte noch zum Sprengstoff für Großbritannien werden, besser gesagt, es ist bereits heute schon so, wenn man sich die Entwicklung in der britischen Stadt Savile Town ansieht, die total islamisiert ist und in der es so gut wie keine weißen britischen Ureinwohner mehr gibt. Diese Islamisierungswelle frisst sich nun durch ganz Großbritannien. Immer mehr Städte werden von muslimischen Bürgermeistern regiert [London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale].
Es gibt über 3.000 Moscheen in Großbritannien, über 130 Scharia-Gerichte und überall „Moslems-only No-Go Bezirke“. 78% der muslimischen Frauen arbeiten nicht und kassieren Sozialleistungen. 63% der muslimischen Männer arbeiten nicht und kassieren Sozialhilfe und Kindergeld. Sie haben oft 6-8 Kinder. So wird Großbritannien jeden Tag ein Stück mehr islamisiert.
Und in Deutschland geschieht genau dasselbe, wenn die Islamisierung in Deutschland auch noch nicht so weit fortgeschritten ist. Zu verdanken haben die Briten das hauptsächlich dem Sozialdemokraten Tony Blair, der 2,3 Millionen Muslime ins Land ließ, um sie als Wähler zu gewinnen und die Konservativen zu schwächen.
Wie es bereits 2005 in London-Wembley aussah, kann man sich in diesem Video ansehen. So werden bald immer mehr britische Stadtteile und Städte aussehen, viele sehen bereits heute so aus. In Deutschland wird es nicht anderes sein. Und dann ist es vorbei mit der deutschen Kultur, Identität, Sicherheit und der Terror gegen die einheimischen Deutschen wird sich immer stärker ausbreiten.
Video: London-Wembley – Das wahre Gesicht der Migration (05:09)
Siehe auch:
• Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen
• Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%
• 20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze
• Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?
• PProf: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes
Berlin: Mega-Fake aufgedeckt: TV-Team lässt an gefälschtem AfD-Stand Ausländer jagen
12 Sept
Video: Fake Video über AfD in Berlin aufgeflogen! (01:34)
Um mit Fakes die AfD zu diskreditieren, hat ein Fernsehteam nun einen neuen Tiefpunkt gelandet. Die TV-Leute haben einen Stand der Partei nachgebaut, dort Skinheads postiert und auch noch einen dunkelhäutigen Mann jagen lassen. Passanten filmten die unglaubliche Szene. Deutlich ist anhand der Ausrüstung und Regieanweisungen zu sehen, wie die bizarren Aufnahmen inszeniert werden. Die AfD wird Anzeige erstatten. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Offensichtlich geht den etablierten Parteien der Arsch auf Grundeis. Die AfD hat vielfach die besseren und überzeugenderen Argumente. Sie hat ein Ohr für die Sorgen und Ängste der Bevölkerung, während den etablierten Parteien das eigene Volk der Islamisierung Deutschlands preisgibt und die deutsche Kultur, Identität und Zukunft für die wahnsinnige Idee, einer multiethnischen und multikulturellen Gesellschaft opfert, die nichts anderes als die vollkommene Zerstörung, den Untergang, die Umvolkung, die Abschaffung und Vernichtung einer 2000-jährigen christlich-abendländischen Hochkultur und Demokratie, bedeutet.
Die etablierten Parteien haben offensichtlich riesigen Schiss vor dem Verlust ihrer Diäten und Privilegien. Darum heute auch im Bundestag die beleidigenden und herabsetzenden Bemerkungen von Martin Schulz, der der AfD mehrfach Faschismus vorwarf und meinte, diese gehöre auf den Misthaufen. Der SPD-Politiker Johannes Kahrs hingegen sagte in seiner wiederholt von Zorn und Hass erfüllten Art: „Hass macht hässlich – schauen Sie mal in den Spiegel!“, worauf die AfD-Fraktion spontan den Plenarsaal verlies.
Und jetzt noch dieses geschmacklose Fakevideo in Berlin, um die AfD in die rechtsextreme Ecke zu stellen, um sie als Nazis und Rassisten zu verleumden. Mir scheint, man sollte den Bundestag in ein Irrenhaus umwandeln, damit das betreute Denken und der Hass auf Deutschland therapiert werden kann, obwohl ich da wenig Hoffnung habe.
Die Parlamentarier wachen wohl erst aus ihrer Idiotie auf, wenn der Bürgerkrieg auf deutschen Straßen tobt. Das ist aber im Prinzip schon heute der Fall, wenn man sich die immer stärker ausbreitende tägliche Migrantengewalt anschaut. Aber davon bekommen die rundum geschützten und von Bodyguards (Sicherheitspersonal) bewachten Abgeordneten in ihren gepanzerten Limousinen natürlich nichts mit. Sie leben in einer gut abgeschirmten Käseglocke, die sie vor der Realität des grauen Alltags und der Migrantenkriminalität auf deutschen Straßen bewahrt.
Noch ein klein wenig OT:
Carsten Hütter (AfD): Afghanische Asylbewerber führend im sächsischen Drogenhandel, bei der Geldwäsche, im Glücksspiel und bei der Schutzgelderpressung
Carsten Hütter (AfD) schreibt:
Bei den ausländischen Tatverdächtigen im Bereich Drogenhandel, Geldwäsche, Glücksspiel und Schutzgelderpressung sind afghanische Asylbewerber besonders stark vertreten, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/14348). Von insgesamt 177 Tatverdächtigen waren 111 Asylbewerber.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt:
„Erneut zeigt sich: infolge offener Grenzen und einem Asylrecht, das zu Missbrauch förmlich einlädt, importieren wir massiv Kriminalität nach Sachsen. Verantwortlich für diese katastrophale Politik ist die CDU, die auch nach drei Jahren staatlich verordneter ‚Willkommenskultur‘ zu keiner Kurskorrektur bereit ist. Waren früher die Osteuropäer in der organisierten Kriminalität führend, sind es heute afghanische ‚Schutzsuchende‘.
Asylbewerber, egal ob anerkannt, abgelehnt oder geduldet, müssen sofort in ihre Heimat zurück, wenn sie in Deutschland kriminell werden. Wer die Gesetze im Gastland nicht achtet, bei dem ist Integration von vornherein gescheitert.“
Carsten Hütter (AfD): Hetzjagden sind inzwischen an der Tagesordnung: Junge Migranten in Überzahl verprügeln Deutsche
Carsten Hütter (AfD) schreibt:
Während die Bundeskanzlerin und ihr Regierungssprecher „Hetzjagden“ in Chemnitz gesehen haben wollen und damit eindeutig Falschmeldungen aufgesessen waren, die von einer linksextremen Seite [Antifa Zeckenbiss] verbreitet wurden, gab es diese Hetzjagden auf dem Tangermünder Bergfest in Sachsen-Anhalt tatsächlich – allerdings auf deutsche Bürger!
Insgesamt 21 Syrer und Afghanen (zwischen 17 und 23 Jahren alt) gingen dort am vergangenen Samstag auf vier Deutsche los und verletzten diesem durch Schläge und Fußtritte teils erheblich. Ob es sich bei den gefassten Schlägern um „Asylbewerber“, „Geflüchtete“, illegale Einwanderer oder einfach nur um verwirrte Kickboxer handelt, die das Bergfest mit einer Kampfarena verwechselten, ist ungewiss.
Fakt ist jedoch: Sollte die Gewalt gegen schon länger hier Lebende, wie sie täglich zigfach auch in zahllosen weiteren deutschen Städten zu beobachten ist, einmal mehr von sogenannten Schutzsuchenden ausgegangen sein, muss dies endlich Konsequenzen haben.
Wer in unser Land kommt, vor Krieg und Verfolgung geschützt und darüberhinaus rundumversorgt wird, hat sich nach unseren Regeln zu richten, Punkt. Wem das nicht passt, kann unser Land jederzeit freiwillig Richtung Heimat verlassen oder muss unverzüglich abgeschoben werden – unter „Bereicherung“ verstehen wir in Deutschland nämlich etwas völlig anderes!
Video: AfD-Pressekonferenz Pressekonferenz mit Alexander Gauland, Bernd Baumann und Alice Weidel: Demokratieverständnis der Altparteien besorgniserregend
Video: AfD-Pressekonferenz mit Alexander Gauland, Alice Weidel, Bernd Baumann 11.09.2018 (44:04)
Die aktuelle Sitzungswoche im Bundestag startete am Dienstag mit einer bemerkenswerten Pressekonferenz der parlamentarischen AfD-Spitze. Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland sowie der parlamentarische Geschäftsführer Dr. Bernd Baumann bezogen Stellung zu den politischen Vorfällen der letzten zwei Wochen. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Video: PEGIDA Dresden am 10.09.2018 mit Michael Stürzenberger (22:30)
• Video: Die Woche COMPACT: Krebstod dank Altparteien? (18:49)
• Dr. Michael Frey: Die Generation der Achtundsechziger – Hitler´s Kinder
• Video: Die Woche COMPACT: Mut-Bürger in Chemnitz, Messermänner in Frankfurt (25:12)
• Video: Köthen (Sachsen-Anhalt): Deutscher bei Streit mit zwei Afghanen getötet
• Video: Nicolaus Fest (AfD) zu den Lügen der Presse im Fall Chemnitz (04:04)
Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)
19 Jul
Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)
Wenn man weit weg ist und Heimweh hat, hilft es, sich via Internet die Tagesschau anzusehen, denn wenn man die gesehen hat, vergeht das Heimweh für eine Weile. Außerdem bekommt man die Gewissheit, dass sich deutsche Journalisten zu dem heutigen Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin wieder als Weltmeister in Hellseherei bewähren werden. Egal, ob die Gespräche erfolgreich waren oder nicht, in den Augen deutscher Meinungsbildner hat der US-Präsident entweder den Fehler gemacht, sich von Putin einwickeln zu lassen oder er war zu undiplomatisch. Aber Donald Trump dürfte einem Wladimir Putin der geeignete Gesprächspartner sein. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Wenn die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland so gegen Merkel hetzen würden, wie sie permanent gegen Donald Trump hetzen, scheint übrigens ihre Lieblingsbeschäftigung zu sein, dann wäre Merkel schon lange weg vom Fenster. Aber während sie in fast jeder Nachrichtensendung zunächst einmal ausgiebig Trump-Bashing der übelsten Sorte betreiben, gibt es keinerlei Kritik an Angela Merkel. Was für ein verlogenes Pack. Dasselbe übrigens in den USA.
Eugen Sorg schreibt, dass bei der Präsidentschaftswahl in den USA 93 Prozent der Journalisten Clinton-Anhänger waren und nur zwei der 59 wichtigsten Tageszeitungen in den USA Donald Trump unterstützten.
Die große Mehrheit der Medien in den USA und Deutschland sind total linksversifft und sie hetzen heute immer noch genau so gegen Donald Trump. Es findet tagtäglich eine gewaltige Gehirnwäsche durch die Lügenmedien und auch in den Schulen statt [Schule ohne Rassismus]. Dasselbe kann man bei der deutschen Tagesschau erleben, wo fast in jeder Sendung gegen Donald Trump gehetzt wird, während Merkel entweder gar nicht stattfindet oder mit großem Verständnis begegnet wird.
Noch ein klein wenig OT:
Tunesien will keine Illegalen aufnehmen – geht nach Europa!
Nachdem Italien die Häfen schloss und somit nicht mehr der Mülleimer für Afrikas Auswanderer ist, wollen auch andere europäische Häfen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Nun aber ankert ein NGO Schiffchen voller Flüchtlinge vor der Küste Tunesiens und weiß nicht wohin.
Video: Das tunesische Schiff „Sarost 5“ rettet Migranten vor Tunesien (00:32)
Die Sarost 5, mit 40 Illegalen an Bord ist seit mehreren Tagen auf der Suche nach einem Hafen, um seine Fracht zu entladen. Die Sarost 5 ist ein Versorungsschiff des Gasversorgers Misak. Dieser betreibt eine Gasförderplattform unter tunesicher Flagge, dort wollte das Schiff die Illegalen abladen, doch dies wurde verweigert. Weder Malta noch Italien haben ihre Häfen geöffnet. Nicht einmal Tunesien hatte die Erlaubnis gegeben anzulanden.
„Wir haben einen Verwundeten und eine im sechsten Monat schwangere Frau an Bord, wir müssen die beiden unbedingt ans Festland bringen, außerdem gehen die Essensrationen aus. Wir haben noch für 2 Tage Essen und 30 Flaschen Trinkwasser.“ Die Sarost 5 hatte Tunesien kontaktiert, welches aber die Dockung im Hafen von Sfax ablehnte. Der Kapitän entschied sich daraufhin, ohne Genehmigung in den Hafen von Zarsis zu fahren. Aber auch hier hat Tunis die Freigabe für die Landung abgelehnt.
Begründung: An Bord sind illegale Einwanderer aus Ägypten, Mali, Nigeria und Bangladesch. Doch die Wirklichkeit ist eine etwas andere. Tunesien verweigert die Anlandung, um zu vermeiden, offiziell von Europa als sicherer Hafen anerkannt zu werden, um illegale Einwanderer aufnehmen zu müssen, die bislang in Italien landeten. Quelle
Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 18.07.2018
SYRIEN: Wie war das laut Grüner Kathrin Müller Fogghart? [1] Familiennachzug max. 1 Person pro Familie, wenn nicht weniger! Es liegen bereits jetzt 28.000 Nachzugswünsche vor. Und der ganze Krampf hat noch nicht mal richtig angefangen! Wir werden uns noch umgucken!
[1] Ist Kathrin Müller Fogghart etwa das Pseudonym von Katrin Göring-Eckardt?
FRANKREISCH – FRANKREISCH: Bissel Vorgeschmack auf das, was bei uns auch bald läuft? Kann ich liefern! Auf der Fußball WM Feier des Vorzeige-Integrations-Teams mit weißem Quotenkasper Antoine Griezmann: „7 Morde auf offener Straße – 500 stramme Vergewaltigungen, nahezu 900 Autos abgefackelt, 50 Geschäfte gnadenlos geplündert! Kein Wort davon in unseren so perfekten Hochglanzmedien für die wir jede Menge blechen müssen! Irgendwann in naher Zukunft werden sie sich nicht mehr aus der Kiste rauslügen können! Gemach, wir erleben es noch alle!
BAYERN: Unmut von nigerianischen Migranten im bayrischen Transitlager Manching. Essen sei nix. Lager is nix. Überhaupt ist alles nix so, wie die schwarzen Paschas sich das so vorgestellt haben. Der Deutsche sollte mehr spuren. Mir kommen gerade Tränen. Und in meinem Schmerz möchte ich laut ausrufen: „Haut einfach wieder ab nach Tonga Wonga in eure Wellblechhütten, ihr Penner!“
DFB: Spiegel.de spekuliert, was sich im deutschen Fußball bis 2020 ändern müsste, damit wir wieder auf Augenhöhe mitspielen dürfen! Wie könnte das Team der Zukunft aussehen? HALT! Ich weiß es! Neun Schwarze, ein Torwart mit Asylhintergrund und ein Weißer, der aussieht wie Phillip Lahm in Konfektionsgröße 36! Könnte hinhauen! Nur, dann hätte ich keine Lust mehr mir diesen Schwachsinn anzuschauen!
GILCHING: Samstag 23.30! Ein junger Mann eilt einer 21-jährigen zu Hilfe, als diese von einem 24-jährigen begrapscht wird. Er zieht durch und prügelt die Scheiße aus dem Vergewaltiger, dass der schwer verletzt von Sanitätern notversorgt werden musste! Nun sucht die Polizei einen jungen, sportlichen Mann ca 1.80, hochdeutsch sprechend mit kräftig ausgebildeten Armen! Wenn er sich meldet, sagt mir Bescheid, ich würde ihm gerne die Hand schütteln! Da keine Täterbeschreibung vorliegt, jetzt meine Wette: „Ich wette, dass der Grabscher kein Hochdeutsch spricht!“
GUTE NACHRICHT: Laut Bundespolizei wurden von 23.000 Rückführungen nur 11.000 vollzogen, weil ….ACHTUNG! weil ca. 11.500 Personen nicht angetroffen wurden!
ICH LIEBE DIESES LAND!
Feddich
ELMI ( Haarspray
Meine Meinung:
Ich glaube, bei den 7 Morden in Frankreich ist Elmi auf diese Fake-News hereingefallen, welches seit einigen Tagen durch das Netz geistert. Ich nehme jedenfalls an, dass es ein Fake-News ist, denn es gab bisher keinerlei Bestätigung.
Staatsfunk vertuscht Multikulti Gewaltorgie: 100.000 Polizisten – 2 Tote – 845 zerstörte Autos
Der britische express.co.uk schreibt: Es waren 100.000 Polizisten und 44.000 Feuerwehrleute auf der Straße. Es wurden 845 Autos beschädigt bzw. abgefackelt, 500 Randalierer verhaftet, 2 Menschen starben. Einer sprang vor Freude in einen flachen Kanal und brach sich das Genick, einer fuhr mit seinem Auto gegen einen Baum. Geschäfte wurden geplündert.
In Grenoble randalierten Jugendliche und griffen die Polizei an, Mülleimer und Müllcontainer wurden angezündet, Fensterscheiben von Bushaltestellen zerstört, 30 Autos umgeworfen. Polizisten und Feuerwehrleute wurden mit Steinen und Flaschen beschmissen. Die Polizei reagierte mit Tränengas und Wasserwerfer.
Journalisten wurden angegriffen, weil sie sich weigerten, ein Video über einen gewalttätigen Angriff zu löschen. Auch in Paris, Rouen, Le Havre, Nizza, Cannes, Straßburg und Nantes kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen.
Siehe auch:
• Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)
• Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt
• SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!
• Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)
• Niederlande: Chef von Migrantenpartei fordert Holländer zum Verlassen des Landes auf
• Das Elternrecht ist tot – der Staat indoktriniert unsere Kinder!
Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)
16 MaiBy Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0
Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.
Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.
Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!
„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.
Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.
Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.
Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.
Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.
Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.
Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.
Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.
Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.
Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?
Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.
Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.
Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.
Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.
„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.
Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?
Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.
Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.
Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.
Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!
Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.
Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.
Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.
Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!
Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.
Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.
Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.
Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.
Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!
Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.
Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.
Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.
Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.
Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.
Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.
Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.
Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)
Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)
Meine Meinung:
Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.
Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.
Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.
Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.
Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft.
Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)
Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.
Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)
In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.
„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.
Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)
Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)
Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)
Siehe auch:
• Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule
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• Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten
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Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen
24 Feb„Lasst uns Dänemark einen” steht auf dem Wahlplakat der Chefin der dänischen Sozialdemokraten, Mette Frederiksen. Sie sorgt mit einem radikalen Vorschlag zur Abschaffung des Asyls in Dänemark für Aufsehen. Bild: Francis Joseph Dean/imago (Kopenhagen, 12. Januar 2018)
DÄNEMARK Die Sozialdemokraten wollen das Recht auf Asyl in Dänemark abschaffen. Stattdessen solle das Land Flüchtlingslager in Nordafrika betreiben.
Niels A., Kopenhagen
Mette Frederiksen, Chefin der dänischen Sozialdemokraten, will einen radikalen Wandel in der Asylpolitik – nicht nur für ihre Partei, sondern auch für die nationale Politik und letztlich ganz Europa. In einem Dokument stellte die 40-Jährige diese Woche Forderungen auf, die selbst gestandene Politfüchse überrumpelt haben.
Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark].
Das Ziel sei, sagt Frederiksen, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa zu gelangen versuchen. Die UNO solle stattdessen Anlaufstelle für Flüchtlinge in Nahost oder in Afrika werden.Dazu brauche es harte Verhandlungen. Doch dann könnten Tote im Mittelmeer verhindert werden, sagt die Sozialdemokratin, die Chefin der größten dänischen Partei, die aber in der Opposition ist. Ihren umstrittenen Vorschlag bezeichnet sie als „nötig, wenn wir für Dänemark und für die Flüchtlinge sorgen wollen”. Letzteres will sie mit mehr Entwicklungsgeldern erreichen.
Frederiksen flirtet mit den Rechtspopulisten
Für Dänemark dagegen fordert Frederiksen eine Begrenzung der Anzahl „nichtwestlicher” Personen; das Parlament solle laufend die Obergrenze festlegen – zum Beispiel nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes. Gleichzeitig will Frederiksen die Integration verbessern und die Anforderungen an Sozialhilfe beziehende Ausländer erhöhen. [1]
[1] Bei der letzten Parlamentswahl 2015 büßte der "Rote Block" um die Minderheitsregierung der Sozialdemokraten seine Mehrheit im Folketing (Parlament) ein. Zugleich fiel dem "Blauen Block" um Lars Løkke Rasmussen von der rechtsliberalen Partei Venstre (liberale Partei Dänemarks) die Aufgabe der Regierungsbildung zu. (Sozialdemokraten: 26,3% (+1,5) – Dänische Volkspartei (rechtspopulistisch): 21,1 % (+8,8%) – Venstre (Liberale): 19,5% (-7,2%))
Dass die Verschärfungen von den Sozialdemokraten kommen, löst in Dänemark Erstaunen, aber keine Schockwellen aus. Die Partei politisiert in vielen Bereichen in der Mitte, unterscheidet sich bisweilen nur wenig von den regierenden Liberalen – und Frederiksen hat in den letzten Jahren immer stärker auch mit der rechtspopulistischen dänischen Volkspartei (DF) geflirtet. Diese hat mit einer sozialen, aber ausländerkritischen Politik erfolgreich Wähler der Linken abgeworben.
Doch nun positioniert sich Frederiksen für einen künftigen Wahlkampf mit einem Thema, bei dem in den vergangenen 15 Jahren die Bürgerlichen zusammen mit der rechtspopulistischen DF [Dänischen Volkspartei] das Sagen hatten. Wenn Frederiksen hier ihre Pflöcke einschlägt, kann sie zwar nicht wie bisher mit Unterstützung der kleineren linken Parteien rechnen. Aber sie kann, so das Kalkül, ihre Wählerbasis verbreitern – und wenn nötig eine Koalition mit Rechts ins Auge fassen.
Die Reaktion des DF-Vorsitzenden Kristian Dahl war entsprechend: warum bis zu den Wahlen warten, warum nicht gleich die Asylpolitik revolutionieren? Seine Partei hatte Flüchtlingslager in Afrika schon früher angedacht. Frederiksen bezeichnete dies damals als „unanständig”. „Wir können nicht Leute wie Umzugskisten herumschieben”, erklärte sie.
Doch heute sei die Situation anders. Der Großteil der politischen Gegner, aber auch Asyl- und Rechtsexperten reagierten allerdings mit Kopfschütteln: Inhuman, nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei der Vorschlag – und unrealistisch. Insbesondere die Idee von „sicheren dänischen Lagern” in Nordafrika wird kritisiert, denn keines der dortigen Länder gilt als stabil. Tunesien hat bereits Widerstand angekündigt [will Tunesien den Preis hochtreiben?].
Ein Wahlkampfvorschlag, der keine Probleme löst
Zudem, so Frederiksens Gegner, müsste eine solche Politik mit der EU und der UNO koordiniert werden, wo sich grosse Fragezeichen auftun. Kommentatoren attestieren Frederiksen zwar, ein drängendes Problem aufzuzeigen – die nicht funktionierende Flüchtlingspolitik. Doch mit einer Hauruckübung, die sich nicht umsetzen lasse, lasse sich Wahlkampf betreiben, aber keine Probleme lösen. Andere heben warnend den Zeigefinger: Viele heute umgesetzte Verschärfungen der Einwanderungspolitik hätte man noch vor 15 Jahren nicht für möglich gehalten.
Quelle: Sozialdemokraten wollen Asylrecht in Dänemark abschaffen
Noch ein klein wenig OT:
Finnland kürzt Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden – Tausende muslimische Flüchtlinge verließen Finnland und kehrten in ihre Heimat zurück
Flüchtlinge behaupten, dass Finnland sie dazu zwingt, zu arbeiten und die westliche Kultur anzunehmen, während sie nur Geld und kostenlosen Wohnraum auf Kosten der Steuerzahler in Finnland bekommen wollen. Sie wollen nicht arbeiten, sie wollen dafür bezahlt werden, dass sie nichts tun. Dies ist ihr Traum für ein "neues Leben" in Europa.
Finnland dagegen kürzt die Sozialhilfe und Sozialleistungen für Migranten, die keine Arbeit finden. In den letzten Jahren sind Millionen Einwanderer illegal in Europa eingefallen. Die europäische Wirtschaft kann Millionen von illegalen Einwanderern auf Kosten der Steuerzahler keine kostenlosen Wohnungs- und Sozialhilfezahlungen gewähren.
Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen, seine Grenzen zu schließen und illegale Einwanderer dorthin zurückzuführen, wo sie herkommen. >>> weiterlesen (Finland: Muslim refugee "I’d rather die than get a job and adopt European culture") – Video: Finland: Migrants and money (Part 1) (17:30)
Siehe auch:
• Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts
• Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung
• Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe
• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”
• Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"
Islamisierung Deutschlands: Staatliche Terrorunterstützung durch Stuttgarter Landtag
30 MaiDas Innenministerium in Baden-Württemberg unter Thomas Strobl (Landesvorsitzender der CDU) lässt ein bekanntes islamisches Terrornetzwerk neue Strukturen ausbilden und unterstützt dieses zudem mit 150.000 Euro aus der Staatskasse. 2015 wurde das „Islamische Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe e.V.“ in Stuttgart-Botnang (Regerstraße 60) geschlossen, nachdem nachgewiesenen wurde, dass deren Mitglieder und „Besucher“ Verbindungen zum Islamischen Staat (IS) und dem Al-Kaida-Ableger Jabhat al-Nusra unterhalten hatten und selbst terroristisch als islamische Kämpfer aktiv geworden sind. [1]
[1] Baden-Württembergs früherer Innenminister Reinhold Gall verbot den Moscheeverein im Dezember 2015. Der Sozialdemokrat sah es als erwiesen an, dass die Vereinsmitglieder die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) unterstützten.
Jetzt haben aus der Spitze des alten Moscheevereins die gleichen Personen erneut einen Moscheeverein gegründet. Dieser nennt sich nun „Islamisches Bildungs-, Kultur- und Freundschaftszentrum El Ihsan e.V.“ – auf Deutsch: „Die Vollendung“. Dazu gekommen ist außerdem ein „Serbe“, der beste Beziehungen zu einer radikal-islamischen Moschee auf dem Balkan unterhält.
Die Stuttgarter Nachrichten schreiben dazu:
Der 71-jährige Serbe Ismet P. pflegt beste Beziehungen zur al-Furqan-Moschee im serbischen Novi Pazar. Eine Moschee, die der Anti-Terroreinheit der Vereinten Nationen (UN) schon im Oktober 2007 Kopfzerbrechen bereitete: Sie stieß auf Ausbildungslager für Dschihadisten im Umfeld des Gotteshauses, wie sie dem Sicherheitsrat schrieb. Auch noch 2016.
Die UN-Experten berichten zudem von der „Militarisierung streng konservativer Wahhabiten in der al-Furqan Moschee“. Und davon, dass sich die Moschee über „Heroinschmuggelrouten in ihrem Umfeld“ finanzierte. „Das deckt sich unverändert mit unseren aktuellen Erkenntnissen“, sagt ein Sprecher des serbischen Innenministeriums. „Noch in der vergangenen Woche ist eine 16-Jährige nach Besuchen in der al-Furqan-Moschee in den Irak verschwunden.“
Dann folgen einige Hinweise zur Finanzierung im Einzelnen (Malerarbeiten, Deckenarbeiten, Bodenbeläge, Reinigungsarbeiten,…), habe ich aber weggelassen. Bitte im Originaltext lesen.
Dieser aktuelle Bericht der staatlichen Terrorunterstützung durch die herrschende politische Klasse zeigt einmal mehr, dass Artikel 20 Grundgesetz seine Berechtigung hat. Der Staat unterstützt wissentlich die Feinde unserer Demokratie und unserer Freiheit. Der Staat unterstützt radikale Muslime, indem er es zulässt, dass diese Strukturen aufbauen können, mit deren Hilfe sie neue Unterstützer in Zukunft leichter anwerben können.
Die Finanzierung von Dschihadisten durch den Deutschen Staat, in der Hoffnung, dass diese als Dank die freiheitliche Grundordnung akzeptieren und respektieren würden, zeigt überdeutlich, dass wir es mit total naiven, realitätsfremden, unfähigen und in der Sache total uneinsichtigen Politikdarstellern zu tun haben.
Es ist höchste Zeit, dass wir, wie es Prof. Jörg Meuthen jüngst in Stuttgart ausrief,“die länger hier Lebenden, die schon länger hier Regierenden“ aus ihren Ämtern jagen.
Quelle: Islamisierung Deutschlands Stuttgart: Staatliche Terrorunterstützung
Polit222UN schreibt:
Wer eine Kanzlerin hat, die das ganze Land mit Invasoren und Kriminellen flutet, unter ausdrücklichem Verstoß gegen geltende Gesetze und die Verfassung, braucht sich auch nicht zu wundern, dass die mittlerweile linksextremistische CDU auch noch kriminelle Islamisten mit Steuergeldern finanziert. Das „Establishment aus Verrückten und Verblendeten“ ist zu jeder Schandtat fähig. Aber solang der Duckmäuser-Michel sich das gefallen lässt…
Manfred _K schreibt:
Diese Gelder sind keine Unterstützungs-, sondern Schutzgeld- Zahlungen, verbunden mit der Hoffnung dass ein Anschlag nicht in Stuttgart statt findet.
Der boese Wolf schreibt:
Der extrem unangenehme Thomas Strobl macht sich der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung schuldig. Eine Steilvorlage für die AfD in Baden-Württemberg.
Gretelchen schreibt:
In diesem Zusammenhang gilt es doch mal Lob auszusprechen – hier nicht nur dem Autor des PI-Artikels, sondern auch Franz Feyder und den Stuttgarter Nachrichten, auf deren Artikel der Beitrag fußt. Was man für eine journalistische Selbstverständlichkeit halten könnte, ist in diesen Zeiten schließlich keine mehr.
Mainstream-is-overratet schreibt:
Strobl ist seit 1996 mit der Juristin Christine Strobl verheiratet, der ältesten Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble.
Meine Meinung:
Also mit jenem Wolfgang Schäuble, der die Muslime für tolerant und gastfreundlich hält. Etwa genau so tolerant und gastfreundlich wie der oben beschriebene Moscheeverein?
nicht die mama schreibt:
Kaleb schreibt:
Ich könnte nur noch kotzen. Gerade zuhause und vom Jüngsten gehört, dass er sich wieder mit einem „Flüchtlingskind“ prügeln musste. Er war mit einem Freund unterwegs und zwei muslimische „Flüchtlingskinder“ (Namen sind bekannt) greifen unvermittelt an. Er und sein Freund konnten sich aber sehr effektiv wehren, obwohl einer der beiden Moslems eine selbstgebaute Waffe in der Hand hatte (irgendetwas aus Metall). Mein Junge und sein Freund sind frontal auf die Angreifer drauf und dann war Ruhe. Zum Glück liebt mein Kleiner Körperkontakt und ist auch sonst nicht wehleidig. Diese verdammten Politiker der Etablierten, es muss sich was ändern und zwar schnell – sehr schnell. Habe zu dem Thema natürlich auch noch andere Gedanken…
Donar von Asgard schreibt:
Die Wehrhaftigkeit von deinem Stammhalter ist sehr zu begrüßen. Allerdings wenn er bei seiner Selbstverteidigung einen Araber mal verletzt, musst du mit Nazivorwürfen, rechter Ecke, linken Journalistenschweinen auf deinem Grundstück und einem Zeitungsbericht mit großem Bild von deinem Sohn als Täter rechnen. Während wenn sie deinem Sohn mal auflauern und ihn halb tot prügeln, zu viert oder fünft, dann wirst du weder eine Zeile in der Zeitung lesen, noch das Bedauern oder ein wenig Mitgefühl der heutigen Gesellschaft erfahren. So sieht es leider aus Heutzutage, ich befürchte es muss alles noch viel
schlimmer werden, bis die 90% System-Wähler aufwachen.
badeofen schreibt:
OT – Nachdem die Bundeswehr „entnazifiziert“ wurde, geht es knallhart weiter: „Bundeswehr testet Umstands-Uniform für Schwangere“
kleinerhutzelzwerg schreibt:
Rheinland-Pfalz: Opposition warnt vor Gefahren durch Gefängnis-Imame
Die Landtagsopposition aus CDU und AfD in Rheinland-Pfalz sieht potenzielle Gefahren im Einsatz von Imamen des türkisch-islamischen Dachverbandes Ditib.
Die CDU-Fraktion warf der Ampel-Regierung (SPD-FDP-Grüne) am Montag vor, eine Einflussnahme durch die Türkei zuzulassen und mögliche Radikalisierungen in Gefängnissen in Kauf zu nehmen. Das Justizministerium wies Kritik am Land zurück. „Wir haben keine Vereinbarung mit Ditib oder den Imamen“, sagte ein Ministeriumssprecher in Mainz. Das türkische Konsulat entscheide, wer zur Betreuung türkischer Gefangener entsandt werde. Der Landtag debattiert an diesem Dienstag über die Imame. In den zehn Gefängnissen in Rheinland-Pfalz sind laut Ministerium acht Imame zur Betreuung türkischer Staatsangehöriger im Einsatz.
Das Land will die Praxis ändern und sucht in einem Modellprojekt einen deutschsprachigen Imam, der bei muslimischen Gefangenen Seelsorge betreibt – nicht nur für türkische Gefangene. CDU-Fraktionsvize Christian Baldauf forderte in der Koblenzer „Rhein-Zeitung“ (Montag), die Imame in Gefängnissen zu überprüfen. Der Ministeriumssprecher betonte: „Es gibt keine gesetzliche Grundlage für eine anlasslose Überprüfung der vom Konsulat entsandten Religionsbeauftragten.“ AfD-Fraktionsvize Joachim Paul warnte, Gefängnis-Imame der Ditib „gefährden Integration und Resozialisierung in Rheinland-Pfalz“. Ditib ist der größte Islam-Dachverband in Deutschland, er ist wegen seiner Nähe zur türkischen Führung politisch umstritten.
KLASSE! Einerseits: „Wir haben keine Vereinbarung mit Ditib“ – Andererseits: „Das türkische Konsulat entscheidet“. Wo ist da der Unterschied? Das ist doch im Prinzip dasselbe!
Babieca schreibt:
TROP [thereligionofpeace.com] hat jetzt seinen jährlichen „Ramadan Bombathon“-Zähler eingerichtet. Die Seite und ihre Macher (u.a. Daniel Greenfield) sind in den USA, daher sind die Zahlen gegenüber der deutschen Zeit verzögert bzw. hinken ihr hinterher. Für Tag 3 des Remmidemmis gibt es bereits 12 Angriffe und 118 Tote ausdrücklich im Namen des Islams.
DieStaatsmacht schreibt:
Der soziale Friede steht auf dem Spiel. Sobald die moslemischen Minderheiten in einem Land zu groß werden gibt es Schwierigkeiten. Die steinzeitliche Lehre derer sich Millionen freiwillig unterwerfen endet zwangsläufig wo sie enden muss: in Hass und Gewalt. Toleranz ist dort ein Fremdwort. Und solche Leute wie Schäuble sind hartnäckige Realitätsverweigerer, wenn sie behaupten man müsste mit den streng-Gläubigen „in einen Dialog treten“.
In den Philippinen weiß man sehr genau wie man gegen den islamischen Terror vorgehen muss. Dort gehört das Säubern der moslemischen Terrorgebiete in Mindanao [im Süden der Philippinen] durch die Armee zur regelmäßigen Routine: https://youtu.be/mEJCcHln1z4 – 1 – 2 Kompanien Infanteristen, teilweise mit Artillerie und Luftunterstützung und schon ist das wieder aufgeräumt.
Vielleicht arbeitet der Schäuble-Clan schon an einem Plan für autonome Zonen für die streng-Gläubigen. Das wäre die nächste Stufe des Anti-Deutschen-Plans. Aktuell gibt es nur eine Antwort auf die illegale Landnahme: Durchsetzen des Rechtsstaats und Schutz der Bevölkerung mit aktivem Grenzschutz und Ausweisung aller illegalen Einwanderer aus Afrika und Arabien.
Meine Meinung:
Neben dem Grenzschutz und der Ausweisung illegaler Migranten und abgelehnter Asylbewerber fehlt mir noch ein ganz wichtiger Punkt. Wir sollten die Anreize nach Deutschland zu kommen, drastisch reduzieren. Wir locken die Migranten regelrecht mit unserer Sozialleistungen nach Deutschland. Würde sie keine Sozialleistungen bekommen, würde auch niemand nach Deutschland einwandern.
Was wir also brauchen ist ein Einwanderungsgesetz. Wir sollte die Sozialleistungen nicht nur drastisch reduzieren, sondern nach spätestens sechs Monaten ganz einstellen. Die Migranten, die nicht willig und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen, sollten wieder ausgewiesen werden. Sozialschmarotzer, die darauf hoffen, ein Leben lang auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben zu können, sind hier unerwünscht.
hhr schreibt:
Wann wird es endlich begriffen, bzw der Bevölkerung vermittelt? Der Schlüssel für den ganzen Terror, Radikalisierung und die Nichtintegration liegt in der Erziehung! Diese Erziehung befördern massiv die Imame in den Moscheen, die keiner kontrolliert. Der Familienclan tut den anderen Teil. Da muß der Hebel ansetzen und bei dem Teufel in der Al Azaar Moschee in Kairo, der die Deutungshoheit über das gefährliche Textbuch Koran hat. Dort ist der Schalter versteckt, der bei Aktivierung Mord und Totschlag bewirkt. Da höre ich auch nichts von unserem angeblich blitzgescheiten Papst Franziskus.
Meine Meinung:
hhr hat zwar recht mit dem, was er sagt, aber eine Integration wird nicht gelingen, weil die islamische Gehirnwäsche die Menschen bereits vergiftet hat und durch die islamischen Moscheen, Koranschulen, Internetseiten und öffentlichen Medien (Al Jazeera und andere) permanent weiter radikalisiert. Was unbedingt erforderlich ist, ist diesen radikal-islamischen Sumpf auszutrocknen. Aber wie man in Stuttgart sieht, geschieht genau das Gegenteil.
istvan schreibt:
Was ich sagen will: die Heranwachsenden werden in atemberaubend und geradezu gespenstisch wachsenden Maße zugeschüttet, auf allen Ebenen. Propaganda, Pornographisierung, Frühsexualisierung, Gewaltfilme und Spiele, denaturierte Nahrung und hermetische Mikrowellenräume (Handysucht), um nur einiges aufzuzählen. Sie werden körperlich und geistig, vor allem aber auch seelisch verletzt und abgetötet – in einem Maße, dass an nichts auch nur im Entferntesten erinnert, dass es in irgendeiner Vergangenheit auch nur ansatzweise gegeben hat.
Das ist nicht nur einfach eine weitere Krise eines Volkes. Das ist der Generalangriff auf das Bewusst-Sein selbst, auf das Menschliche an sich, auf das, was den Menschen ausmacht, es ist die letzte Schlacht auf Erden. Hier gibt es nur noch Freund oder Feind. Hier scheiden sich die Geister…
Ich habe viel erlebt, auch Hartes und Furchtbares. Ich möchte jetzt gar keine Geschichten erzählen. Wahr ist, einige Male glaubte ich, dass das Ende gekommen sei und wie durch ein Wunder, war es nicht das Ende. Heute aber muss ich sagen, bin ich erschüttert, wie nie zuvor, ich habe Angst, Angst wie nie zuvor – nicht um mich, sondern um die, die nach uns kommen …
Kein Feind war jemals so gefährlich, wie dieses Konglomerat [Mischung, Ansammlung] aus aktueller Regierung / Altparteien, Medienfürsten und Universitätselite mit [linksversiffter] Frankfurter Schule-Background. Wie Wasser, oder Rauch, kriecht es in jede Ritze, füllt allen Raum aus. Ein Monster sondergleichen…
istvan schreibt:
Es interessiert mich nicht, womit du deinen Lebensunterhalt verdienst. Ich will wissen, wonach du dich sehnst, und ob du es wagst, davon zu träumen, das Sehnen deines Herzens zu erfüllen. Es interessiert mich nicht wie alt du bist. Ich will wissen, ob du es riskieren willst, wie ein Verrückter nach Liebe zu suchen, nach deinen Träumen, nach dem Abenteuer, lebendig zu sein.
Es interessiert mich nicht, welche Sterne deinen Mond kreuzen. Ich will wissen, ob du das Zentrum deines eigenen Kummers berührt hast, ob du geöffnet wurdest durch die Treuebrüche oder verwelkt und verschlossen aus Angst vor weiterem Schmerz. Ich will wissen, ob du in Schmerz sitzen kannst, deinem oder meinem, ohne dich zu bewegen, um ihn zu verbergen, zu schmälern oder zu fixieren. Ich will wissen, ob du in Freude sein kannst, deiner oder meiner; ob du ausgelassen tanzen und die Ekstase dich füllen lassen kannst bis zu deinen Finger und Zehenspitzen, ohne dich in Vorsicht zurückzunehmen, realistisch zu sein oder die Schranken des Menschseins zu erinnern.
Es interessiert mich nicht, ob die Geschichte, die du erzählst, wahr ist. Ich will wissen, ob du einen anderen enttäuschen kannst, um dir selber treu zu bleiben, ob du die Anklage eines Treuebruchs aushalten kannst, ohne deine eigene Seele zu betrügen. Ich will wissen, ob du vertrauen und deshalb auch vertrauenswürdig sein kannst. Ich will wissen, ob du Schönheit sehen kannst, selbst wenn es nicht jeden Tag schön ist, und ob du die Quelle deines Lebens in Gottes Gegenwart finden kannst. Ich will wissen, ob du mit Versagen leben kannst, deinem oder meinem, und immer noch am Ufer des Sees stehen und dem silbernen Vollmond zurufen kannst: Ja!
Es interessiert mich nicht zu wissen, wo du lebst oder wie viel Geld du hast. Ich will wissen, ob du, matt und zerschlagen nach einer Nacht in Kummer und Verzweiflung, aufstehen kannst und tun, was für die Kinder nötig ist.
Es interessiert mich nicht, wer du bist, wie du herkamst. Ich will wissen, ob du mit mir im Zentrum des Feuers stehen kannst ohne zurückzuschrecken. Es interessiert mich nicht, wo und was und mit wem du studiert hast. Ich will wissen, was dich von innen stützt, wenn alles andere wegfällt. Ich will wissen, ob du mit dir selber allein sein kannst, und ob du wahrhaftig die Gesellschaft deiner leeren Augenblicke liebst.
Von Oriah Mountain Dreamer Indian Elder (in Kanada lebende Schriftstellerin und Sozialarbeiterin)
Siehe auch:
• Von Muslimen lernen, heißt Toleranz lernen – sagt Wolfgang Schäuble
• Wien: Tag für Tag 500.000 Euro für Asylwerber in Wien
• München: Randalierender und klauender Schwarzafrikaner im Ungerer-Bad
• Imad Karim: "Deutsche, Eure Kinder werden Euch verfluchen!"
• Homosexuelle heute bereits Freiwild im muslimischen Berlin
• Henryk M. Broder über die Verleihung des Karlspreises an den Historiker Prof. Timothy Garton Ash
Naja, sonst werden Radikalen ja nur noch radikaler und bomben. – Gutmensch-Naivmodus aus – Realistenmodus an: Das tun die irgendwann sowieso, nur fällt es ihnen mit der staatlichen Unterstützung deutlich leichter, ihre Hassideologie unters Islamvolk zu bringen und Djihadis zu erzeugen, die steinigen, messern, totkopftreten und Allah-Bomben legen, während sie „Islam ist eine friedliche Religion“ und „Bin ich voll Grundgesetz“ brabbeln.
Die einzige Antwort auf Radikalität bei Mohammedanern darf nur die sofortige Ausweisung sein.