Tag Archives: Einwanderungsgesetz

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

23 Okt

HoverflyBy Alvesgaspar – Hainschwebfliege – CC BY-SA 3.0

Von 823 Morden gingen 307 auf das Konto von „Nicht-Deutschen“, gemeint sind Ausländer, darunter 71 durch Asylbewerber. Auf deren Bevölkerungsanteil umgerechnet sind Ausländer 2,9 mal so straffällig, Asylbewerber sogar 32 mal so oft.

Noch schlimmer verhält es sich bei Totschlag (1.884 Fälle), die 44,5 Prozent durch Ausländer erfolgten, davon 296 von Asylbewerbern. Die anteilig gewichtete Straffälligkeit liegt hier beim 3,5fachen und 58fachen von deutschen Straftätern. Es stimmt leider, was schon Doris Auerbach feststellen musste: Täglich gibt es drei Fälle von Mord und Totschlag durch Ausländer, davon einen durch Asylbewerber!

Getoppt werden diese Zahlen bei Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Belästigung. Ausländer taten das täglich zwischen 2,6 und 9,5 mal. Das entspricht der 2,9 (Ausländer) bis 3,6fachen (Asylbewerber) Straffälligkeit deutscher Krimineller.

Gruppenvergewaltigungen sind aber nicht alltäglich, sondern geschehen nur etwa alle zehn Tage, was 6,4 mal so häufig geschieht wie bei deutschen Sittenstrolchen. Bei den Asylbewerbern liegt die Häufigkeit von Sexual-„Delikten“ um das 50fache, bei Gruppenvergewaltigung über dem 100fachen. Diese sind eigentlich ein Mittel des Dschihad – dabei hat dieser noch gar nicht begonnen.

Bei Raubüberfällen und Körperverletzung liegt die Kriminalitätsquote auch um das 3fache über uns Deutschen. Bei der Gruppe Asylbewerber beim 10fachen über dem der klassischen Ausländer, über 30 mal so hoch wie bei deutschen Kriminellen.

Der Link für den Band 4 der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2017 lautet: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/PolizeilicheKriminalstatistik/2017/pks2017Jahrbuch4Einzelne.pdf?__blob=publicationFile&v=5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Albrecht Künstle *)

„Deutschland nicht mehr verlockend?“ (Schlagzeile der Badischen Zeit)

– Migration seit 2015 um zwei Drittel gesunken, jammern Medien

– auch die Kriminalität ist 2017 zurückgegangen, frohlocken dieselben

Hier Zahlen und Fakten der letzten 5 Jahre:

8.239.293 Zuzüge gab es 2013 – 2017 nach Deutschland. 5.455.857 zogen weg, also

3.023.456 Wanderungsüberschuss, teilweise als „Wanderungs-Gewinn“ geschönt.

2.033.000 nahm die Bevölkerung zu, auf 82,8 Millionen Ende 2017.

1.774.734 konnten „Asyl“ sagen und erhielten damit die Eintrittskarte für Deutschland.

2.775.843 Asylbewerberleistungen erhielten sie in diesen 5 Jahren, und

1.894.724 anschließend Hartz IV– und andere Geld- und Sachleistungen. Um …

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Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

9 Okt

fachkraeftemangelArbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Vorstellung des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.

Die bislang bekannten Koalitionsbeschlüsse zur Neuregelung des Einwanderungsrechts sind zwar von Unklarheiten und allzu vielen Interpretationsmöglichkeiten gekennzeichnet. Das war von der maroden Koalition in Berlin auch nicht anders zu erwarten und wird noch zu erheblichen Problemen und Streitigkeiten in der Praxis führen, vor allem was die Beschäftigung abgelehnter Asylbewerber betrifft. Doch die Richtung der Beschlüsse ist eindeutig: Neue Arbeitskräfte sollen her, egal wie und egal woher, am besten so billig wie nur möglich und ungeachtet aller möglichen Folgewirkungen.

Denn die Pflegebranche braucht Nachschub, schließlich sollen trotz allem Geschwätz des wichtigtuerischen Ministers Jens Spahn die Kosten für die nach einem arbeitsreichen Leben erschöpften, nicht mehr verwertbaren alten Deutschen möglichst wenig kosten.

Deren erhöhte durchschnittliche Lebenserwartung ist schließlich schon Zumutung genug für den mit der Versorgung der Merkel-Invasoren vollauf ausgelasteten „Sozialstaat“. Die andere Lösung, nämlich eine weitaus bessere Bezahlung von Pflegekräften samt erträglicheren Arbeitsbedingungen, wird nur in Talkshows debattiert, doch nicht realisiert.

Auch die Dienstleistungsbranche sucht nach Billigkräften, die Amazon-Pakete ausliefern, die Straßen kehren, den Müll beseitigen und tausend andere Verrichtungen übernehmen, mit deren Entlohnung eingeborene Deutsche vielerorts noch nicht mal mehr die Miete bezahlen könnten.

Doch die neue Feudalklasse der gutverdienenden, grünwählenden Veganer und Rotweinkenner benötigt ebenso wie ihre historischen Vorgänger jede Menge „Dienstleister“ (ehemals: Dienstboten), die ihnen all die Arbeiten abnehmen, die den gestressten Globalisierungsnomaden [Kreuzfahrttouristen und Fernreisenden] nun wirklich nicht mehr zuzumuten sind.

Und auch das Handwerk ruft flehend nach Fachkräften aus dem Ausland. Denn aus deutschen Schulen strömen entweder Massen von oft nur sehr beschränkt schreib- und lesekundigen Schmalspurabiturienten, die zum Teil dann Studienabbrecher werden und deshalb, sollten sie danach wirklich noch ins Handwerk wechseln, mit einem Versagenstrauma belastet sind.

Dagegen sind die oft migrantischen Absolventen von Haupt- und Realschulen gerade in den Großstädten wegen fehlender Lust, ungenügender Arbeitsdisziplin oder mangelnder Fähigkeiten für die komplexer gewordenen Aufgaben in vielen Fällen schlicht ungeeignet für handwerkliche Ausbildungen.

Hartz IV ist schließlich auch eine Perspektive. Und nachdem die neuen Bundesländer als Reservoir für Nachwuchs nachhaltig erschöpft und sowieso nur noch als „Nazi“-Gebiet verrufen sind, sollen nun neue Handwerker aus Ost- und Südeuropa, aber gerne auch aus dem mohammedanischen Kulturkreis nach Deutschland gelockt werden.

Welche Folgen dieser Arbeitskräfte-Vampirismus für die angespannten Wohnmärkte, für die Sozial- und Gesundheitssysteme, für die kulturelle Integration usw. hat – das ist den Politikern des Parteienkartells so gleichgültig wie den Vertretern der Industrie- und Handwerksverbände. Denn das sind die Probleme der Zukunft, um die sich nicht scheren mag, der heute „Lösungen“ anbieten oder Profit erzielen will.

Dass es in einer stark alternden hochentwickelten Industriegesellschaft auch anders geht, zeigt Japan. Dort verzichtet man fast total auf Einwanderung, sondern setzt auf den Ersatz menschlicher Arbeit durch Roboter und Künstliche Intelligenz von Computern.

Auch das ist selbstverständlich kein Königsweg, der ohne Probleme ist und sein wird. Doch der Sozialwissenschaftler Prof. Gunnar Heinsohn schreibt in einem Zeitungsartikel über dieses Thema zurecht: „Die Pensionierung hochgebildeter Arbeitskräfte lässt sich damit gewiss nicht komplett ausgleichen. Doch niemand wünscht sich schwer Beschulbare aus aller Welt als Ersatz.“

In der Merkel-Republik entscheidet man sich letztlich allerdings genau dafür, garniert mit der erhofften Anwerbung von qualifizierten Ausländern, die in ihrer Heimat schmerzlich fehlen werden und die Nöte dieser Länder noch verstärken werden. Wer das nicht bedenkt, mag kurzfristig Vorteile erringen, wird aber langfristig einen hohen Preis bezahlen müssen [denn dann wird die Armut in den Ländern der Dritten Welt weiter zunehmen und noch mehr Migranten nach Deutschland einzuwandern versuchen]. Für die Berliner Koalition der Zukunftsvernichter alles kein Problem. Quelle

Noch ein klein wenig OT:

Die Niederlande sind zum Narco-Staat geworden

Rajeevmass_flowerBy Rajeevmass – Schmetterling in Neu-Delhi – CC BY-SA 3.0

Das Wort vom Narco-Staat macht die Runde. Es bezeichnet ein Land, in dem die Drogenkriminalität so bedeutend geworden ist, dass die Polizei kapituliert. Immerhin hat die niederländische Polizei einen neuen Bericht erstellt. Die Ergebnisse sind erschreckend.

„Die Niederlande haben ein Drogenproblem, und dabei geht es keineswegs nur ums Kiffen”, schreibt die Süddeutsche. Schon vor 20 Jahren sprach ein US-Ermittler von einem „Narko-Staat” an der Nordsee, ein Ausdruck, den die nationale Polizeigewerkschaft neulich wieder aufgriff, um die Politik zu alarmieren. Das tun sie auch. Die „Niederländische Polizei schlägt Alarm: "Wir haben den Kampf gegen die Kriminalität verloren"”, heißt es bei deutsch.rt.

Auch die Welt fragt: „Die Niederlande, ein Narco-Staat?” – und antwortet gleich selbst: „Die Niederlande sind Europas größter Ecstasy-Produzent und der wahrscheinlich wichtigste Drogenumschlagplatz”.

Laut des Berichts der niederländischen unabhängigen Organisation NPB (Nederlandse Branche Polis) sehen sich Polizisten in den Niederlanden gegenüber der Menge an Verbrechen nicht in der Lage, alle anzugehen. Nur einer von vier Fällen könne überhaupt bearbeitet werden. Wegen des Personalmangels könne sich die Polizei nur Gewaltverbrechen wie Mord und Raubüberfällen zuwenden.

Die Umsätze, die von branchepolis errechnet – besser gesagt geschätzt – wurden, sind eindrucksvoll: „Demnach wurden im Jahr 2017 knapp eine Milliarde Ecstasy-Pillen (MDMA) und mehr als 600 Tonnen Speed (Amphetamine) hergestellt, die auf der Straße 18,9 Milliarden Euro einbrachten. Das übertrifft den Jahresumsatz eines Großkonzerns wie Philips und erreicht fast Air France-KLM.” Das ist der Grund, warum man von einem Narco-Staat sprechen kann.

Wie konnte es dazu kommen? Kritiker der niederländischen Toleranzpolitik, der so genannten „gedoogbeleid” [der linken Toleranzpolitik], sehen den Verkauf von Cannabis in Coffee Shops und die Legalisierung der Prostitution als einen Faktor, der die Niederlande zu einem Hort für Menschen- und Drogenhandel gemacht hat. Dass es zu einem 25 prozentigen Rückgang gemeldeter Verbrechen kommt, sei kein Grund zur Freude, sagen sie, denn bis zu 3,5 Millionen Verbrechen jährlich werden gar nicht erst gemeldet.

Die Toleranzpolitik, die traditionellen Handelswege und die Kontakte zur Politik sind die Faktoren, die Holland zur Drogenhochburg gemacht haben. Hier wird der Stoff in großen Mengen hergestellt und umgeschlagen. 80 Prozent gehen in den Export – unter anderem nach Deutschland. Quelle

Michael Mannheimer: Es gibt nur eine Religion größeren Ausmaßes, die in puncto brutaler Gewalt dem Islam ebenbürtig war: Die Religion der Azteken

Koran-blutigstes-Buch-der-WeltUnunterbrochen, Tag und Nacht, töteten aztekische Priester gefangengenommen Indianer aus nicht-aztekischen Stämmen auf dem Gipfel der Sonnenpyramide. Man legte ihre Körper mit dem Rücken auf einen abgerundeten Stein, bog den Gefangenen mit Hilfe von aztekischen Helfern nach unten, so dass der Brustraum nach oben ragte.

Dann nahm der Priester eine Jademesser, schnitt den Bauch in Höhe des Zwerchfells quer auf, griff in den Körper und riß den Opfern das schlagende Herz lebendigen Leibes aus dem Körper – welches er dann den am Fuße der Pyramide stehenden Volk präsentierte.

AztekenopferMillionen Opfer wurden von den grausamen Aztekenkult auf diese Weise getötet

Danach wurde dem Opfer der Kopf abgeschnitten und beides die Stufen hinabgeworfen. Unten am Fuß der Pyramide, lagen hunderte manchmal, tausende Körper der Opfer und viele wurde gegessen,  um mit dem Fleisch und besonders dem Hirn die Kraft des Gegners in sich aufzunehmen.

Hernan Cortez, ein spanischer Entdecker, der dieses ansah, beschrieb die Szenerie als schlimmer als in jedem Schlachthaus, das er bislang gesehen hatte.

Die Theorie der Azteken war, dass diese Menschenopfer nötig seine, um den Lauf der Sonne und den Fortbestand der Welt zu sichern. Die Azteken glaubten, dass das Universum aus dem Kampf zwischen Licht und Dunkelheit entstanden sei. Und wenn sie Huitzilopochtl, so der Name des Sonnen- und Kriegsgott der Azteken, nicht unentwegt Menschen opfern, würde er am andern Tag nicht mehr aufgehen.

Die Schätzungen gehen weit auseinander und reichen von einigen tausend über 10.000 bis 15.000 bis hin zu 50.000 Menschenopfern pro Jahr. In 10 Jahren also 500.000 Opfer. Manchen Wissenschaftler sprechen sogar von 20 Millionen Menschen, die im Namen ihrer Religion durch Azteken ermordet wurden

1487 weihte der aztekische Herrscher Auítzotl den neu errichteten Templo Mayor („Großer Tempel“), die oberste Kultstätte der Azteken. Aztekischen Berichten zufolge sollen anlässlich dieser Weihe zu Ehren von Huitzilopochtli an vier Tagen bis zu 84.400 Menschen, hauptsächlich Kriegsgefangene, aber auch Freiwillige, geopfert worden sein, und zwar eigenhändig von Auítzotl selbst. (Opferkult der Azteken)

Seitdem mir das bewusst ist, bin ich nicht länger ein Gegner von Cortez, sondern halte ihn für ein Geschenk des Himmels, als er diesen brutalen Kult abschaffte. Er machte dies im übrigen nicht allein mit seinen 500 Reitern, wie man im Geschichtsunterricht meist vernimmt. Ihm schlossen sich hunderttausende nicht-aztekische Krieger an, die in ihm die von den Göttern geschickten Abgesandten sahen, dem grausamen Regime der Azteken ein Ende zu bereiten.

Nur der Islam übertrifft die Azteken um ein Vielfaches, was die Zahl der Morde angelangt, die er in Namen Allahs und Mohammed bislang begangen hat. Ich bringe diesen Artikel, damit wir nicht vergessen, was der Islam wirklich ist. Dass er ein mörderischer Kriegs- und Eroberungskult ist, der die Weltherrschaft anstrebt. Dies ist sein höchstes Ziel – auf dieses Ziel konzentrieren sich seit 1400 Jahre sämtliche Kräfte des Islam.

Keine andere Religion ist auch nur annähernd so aggressiv, grausam und mörderisch wie der Islam. Während es die Azteken auf schätzungsweise 20 Millionen im Namen ihrer Religion ermordeten Opfer kamen, hat der Islam bislang mindestens 300 Millionen Menschen getötet aus einem einzigen Grund: Weil sie keine Moslems waren. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Bayernwahl: Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze „Wie eine Schülersprecherin“

Video: Martin Sellner: Vier Millionen Steckbriefe gegen den mörderischen UN-Migrations-Pakt, der Europa vernichten soll (11:25)

Video: Stephan Brandner (AfD) zu Anetta Kahane: Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt (11:39)

Frankreichs schleichender Suizid: No-Go-Areas und radikale Muslime

In Frankreich ist die nächste Stufe des linkstotalitären Terrors bereits gezündet: der Psychiatrisierungs-Terror

Elmar Hörig: „Dem hab ich aber richtig die Fresse poliert”

Rotfront marschiert!: Grüne, SPD, Linke und FDP Seit’ an Seit’ mit Deutschlandhassern der Autonomen Antifa

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

4 Okt

Scrub_wren_female_VocalisingBy Benjamint444 – Südseegrassmücke – CC BY-SA

Elmis moinbrifn am 01.10.2018

KÖLN: Türkische Presse im absoluten Freudentaumel! Der osmanische Proktologe [Mediziner für den Anus, After, Hintern, Popo] aus Anustolien hat uns mal kurz gezeigt, wo der Hammer hängt! Seine persönlichen Bodyguards demonstrierten der deutschen Polizei, wie Ordnung richtig und effektiv geht. Respekt!

Es ging hier von vorn herein nur um Machtdemonstration, und unsere Politblödel haben das nicht gerafft! Ich glaube, für die meisten hier lebenden Türken gäbe es nichts Schöneres, als wenn der Berserker auch bei uns Kanzler wäre. Nicht traurig sein, bald ist es soweit. Dann dürft ihr auch die gleiche Luft atmen wie euer Idol. (Erdogan-Besuch in Köln: Türkische Sicherheitsleute spielen Polizei (spiegel.de))

BERLIN: Was gabs eigentlich beim Bundespräsi-Bankett für den türkischen Häuptling zum Essen?? Wahrscheinlich: Feine Sahne Fischfilet! [linksextreme antideutsche Polit-Krawall-Band] Halal natürlich.

KÖLN: Junge Iranerin lief mit Israel Flagge durch Köln. Keine gute Idee! Üble Beleidigungen und Morddrohungen waren noch das Harmloseste. Erst als die Polizei kam, brachen drei Typen (Erdogan-Befürworter (Sympathisanten, Anhänger)) ihre Verfolgung ab. Aber ich schätze mal, der Antisemitismus kommt bei uns sicher nur von Nazis! [1]

[1] Mehrak Sh schreibt:

Ich bin heute als Iranerin mit Israel-Flagge durch Köln gelaufen. Ich bin absolut fertig mit meinen Kräften. Wir wurden von allen Seiten von arabisch-islamischen- türkischen Männern wie Frauen angefeindet. Ich wurde als „Landlose” usw. beleidigt. Mir wurde nicht nur hundert Mal der Mittelfinger gezeigt, sondern auch Morddrohungen ausgesprochen.

Auf dem Rückweg wurden wir von 3 Männern verfolgt, die erst gingen, als die Polizei kam. Kurden und Aleviten haben uns herzlich aufgenommen. Wäre die Polizei nicht da gewesen, wären die Erdogan-Befürworter auf uns gesprungen. Ich bin absolut erschrocken von dem Antisemitismus in diesem Land. Vor allem wenn man ihn am eignen Leib erlebt. Ich kann Israelis verstehen, die auf Grund von diesem massiven Mobbing das Land verlassen

INGOLSTADT: Ein junger Kurde hat sich angezündet aus Protest gegen Recep Tayyip Erdogan. Ja, bei hoch brisanten politischen Themen fackelt der Kurde eben nicht lange.

Ingolstadt Selbstverbrennung aus Protest gegen Erdogan? – Junger Kurde Ümit A. (26) stirbt auf Feld nahe Ingolstadt (bild.de)

HAGEN: Schüler geraten bei Nachtwanderung in Massenpanik, als sie eine nackte Frau sehen. Naja, kein Wunder, bei Olivia Jones (rot-grün-angehauchter Transvestit) würde ich mich sogar tagsüber zu Tode erschrecken.

Polizeieinsatz bei Klassenfahrt Schüler in Massenpanik nach Nachtwanderung wegen unbekleideter Frau – Jetzt ist ein Video von ihr aufgetaucht (tz.de)

Großeinsatz auf Klassenfahrt Löste diese nackte Joggerin die Massenpanik aus? (bild.de)

BADEN-BADEN: Am Wochenende wurden in der Innenstadt von Baden-Baden zwei scharfe Handgranaten gefunden. Uuuups, die müssen mir aus dem Rucksack gefallen sein.

Feddich
ELMI (Integrationslotse)

Elmar Hörig: Hamburg: 20.000 links-grüne Hirnamputierte demonstrieren für islamisches Deutschland

Tower_of_BabelBy Shannon Martin – Nationalpark in Utah – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 02.10.2018

KAMENZ (SACHSEN): Erst am vergangenen Donnerstag wurde Mohamed T. (22), schwarz, besser bekannt, als "King Abode" zu acht Monaten Haft verurteilt, allerdings bis zum Antritt der Strafe auf freien Fuß gesetzt. Nun sitzt der Honk schon wieder: Er soll einem jungen Mann (19) das Handy geraubt haben. [2] Gegen seine Abschiebung klagt er bisher erfolgreich! – Bautzen: Libyscher Schwerverbrecher „King Abode“ kommt immer wieder frei

[2] Jetzt ist es so weit! „King Abode“ hinter Gittern

Kamenz – Mohamed Youssef M. (22), besser bekannt als Krawall-Flüchtling „King Abode“, ist von der Polizei verhaftet worden. Die Beamten rückten in seiner Wohnung in der Asylunterkunft Machernstraße an, weil er einem 18-jährigen Kamenzer das Handy geraubt haben soll. Das Mobiltelefon fanden die Beamten zwar nicht, dennoch wurde der Krawall-Flüchtling in die JVA mitgenommen. >>> weiterlesen

ONKEL TOM: Afrika-Korrespondent prognostiziert Millionen Flüchtlinge aus der Subsahara! Man solle den Panikknopf drücken! Mach ich seit 5 Jahren! Scheint niemanden zu beeindrucken! Im Gegenteil, wenn ich höre, dass 20.000 durch Hamburg ziehen und den sofortigen Familiennachzug fordern, wird mir einfach schlecht! [3]

[3] Mega-Demo in Hamburg 20.000 protestieren gegen Rassismus und Hetze

Bunt statt braun: Tausende Teilnehmer haben sich heute in Hamburg versammelt und zogen durch die City – sie wollten Flagge zeigen gegen Fremdenhass, Ausgrenzung und Rassismus. Geladen hatte zu dieser Anti-Rassismus-Parade das bundesweite Netzwerk „We’ll Come United“.

Es gibt neue Teilnehmerzahlen: Rund 20.000 Menschen sind nach Angaben der Polizei zur Parade gegen Rassismus nach Hamburg gekommen. Die Veranstalter sprechen sogar von über 30.000 Teilnehmern.

„Die AfD, die Neonazis, das BAMF und Horst Seehofer können sich warm anziehen: Ihr Rechtsruck muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen“, teilte Newroz Duman [4], Sprecherin des Netzwerks We’ll Come United, via E-Mail mit. >>> weiterlesen

[4] Peter schreibt:

Wer bei solchen Veranstaltungen mitmacht, demonstriert in Wirklichkeit dafür, dass Deutschland vom Islam mit all seinen negativen Folgen übernommen wird! Die Dame namens Newroz Duman sollte es eigentlich wirklich besser wissen, schließlich ist sie Kurdin und vor neun Jahren erst nach Deutschland gekommen!

Meine Meinung:

Hamburg: Mega-Demo: 20.000 protestieren gegen Rassismus und Hetze und für die Islamisierung Deutschlands! – die Demo wird von der Kurdin Newroz Duman angemeldet und 20.000 total verblödete Deutsche demonstrieren für die Vernichtung Deutschlands – wer hat denen nur so ins Gehirn ges******?

GRIMMS MÄRCHEN: 7 Rechtsterroristen der "Revolution Chemnitz" sollen Umsturz Deutschlands geplant haben. Wer sollen die sein? Die glorreichen Sieben? Die sieben Zwerge und Schneeflittchen? Die sieben Samurai?
Kommt, Presse Fuzzies, gebt Euch mehr Mühe! [5]

[5] Achim schreibt: Update zur rechten Terrorzelle! (Bitte nicht lachen, das Thema ist ernst!)

Ein Kommentar von Holm Teichert:

Deutschland hat Glück gehabt. Deutschland hat sogar riesiges Glück gehabt. Es stand kurz vor einer großen Katastrophe. Wenn man den Lügenmedien glauben darf, stand Deutschland vor Anschlägen durch Rechtsextremisten, die es so zerstört hätten, dass es im Gegensatz dazu im Mai 45 wie frisch renoviert ausgehen hätte. Was ist geschehen?

Die Polizei hat nach akribischer Ermittlungsarbeit eine rechte Terrorzelle ausgehoben, die laut Lügenmedien, zum 3. Oktober 2018 schwere Anschläge in Deutschland plante. Den ganzen Tag dudeln die Meldungen dazu hoch und runter. Ich persönlich war nach der zweiten Nachrichtensendung übersättigt, weil ich sofort raushörte, dass es nichts Handfestes an Ermittlungsergebnissen gab.

Und so ruderten die ersten Medien jetzt so langsam und Stück für Stück zurück. Aus der Terrorzelle wurde nun eine Bürgerwehr i.G. (in Gründung). Die Polizei hat keine Erkenntnisse erlangt, dass es sich tatsächlich um eine greifbare Gefahr handelte. Vielmehr musste die Polizei jetzt einräumen, dass sich die Gruppe erst am 11. September 2018 gründete und es vorher keinerlei Aktivitäten von den Mitgliedern gab.

Ein "Führungsmitglied" dieser Gruppe musste schon am 14. September wegen anderer Straftaten ins Gefängnis und fiel damit auch als Planer und Attentäter aus. Konkrete Anschlagsziele hat es nicht gegeben. Auch ist noch nicht einmal bekannt, ob es überhaupt die Idee gab, Anschläge auszuführen.

Bei den "Waffen", die man bei der "Terrorgruppe" fand, handelte es sich laut Ermittlungsbehörden um Luftgewehre, Quarzhandschuhe und Baseballschläger. Quasi die Grundausstattung in der Zuckertüte eines jeden deutschen Schulanfängers in einem Problembezirk, wenn die Eltern wollen, dass er heile und gesund von der Schule wieder nach Hause kommt.

Die (linksorientierte) Berliner Polizeigewerkschaft (GdP) behauptet auf ihrer Facebookseite noch immer, dass es sich um eine "rechte Terrorzelle" handelt, obwohl mittlerweile längst offiziell nur von einer Bürgerwehr die Rede ist. Nun bleibt nur noch die Frage zu klären, ob sich die Polizei denn nun schon sicher ist, dass die "Terrorzelle" nur einen rechten Umsturz anzetteln wollte. Ich befürchte ja eher, dass sie, mit den Waffen so ausgerüstet, eher die Weltherrschaft an sich reißen wollten. Übrigens, die GdP Berlin löscht alle kritischen Kommentare und beschimpft diese als braune Brühe. Soviel zur Glaubwürdigkeit und politischen Neutralität der deutschen Polizei.

Susi schreibt:

Während man mit angeblichen Rechtsterroristen abgelenkt wird, die ohne Waffen schon für morgen den Umsturz planten, hat die SPD ihren "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber durchgesetzt ". Eine bestehende Ausreisepflicht wird nicht mehr durchgesetzt. King Abode wird sich freuen.

•  Video: Zuwanderungsgesetz SPD setzt mehr Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch (welt.de) (01:45)

SCHANSONG (Chanson): Charles Aznavour ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Sein größter Hit: "Du lässt Dich gehn". Beste Zeile ….." wenn Deine Strümpfe Wasser ziehn" Muha, heutzutage hätte er die [prüden feministischen und lesbischen] Tanten anne Backe.

NA SOWAS: Die MeToo Aktivistin Asia Argento [italienische Schauspielerin und Regisseurin] hat eingeräumt, Sex mit einem Minderjährigen gehabt zu haben [sexueller Missbrauch Minderjähriger]. Aber alles halb so schlimm, er hätte sie überrumpelt! Respekt, da musste erst mal drauf kommen! [3]

[3] Die „New York Times“ berichtete Ende August, Argento (43), die zu den bekanntesten Stimmen der #MeToo-Bewegung (#MeToo: sexuelle Belästigung und Vergewaltigung im Job und Freizeit, besonders in der Filmbranche unter Schauspielerinnen) gehört, habe Bennett 2013 in einem kalifornischen Hotel missbraucht, als er 17 und sie 37 Jahre alt war.

Anders als bislang von ihr behauptet hatte die #MeToo-Aktivistin Asia Argento doch Sex mit dem US-Schauspieler Jimmy Bennett, der Missbrauchsvorwürfe gegen die Italienerin erhoben hat. Allerdings deutete die Filmregisseurin und Schauspielerin im Interview des italienischen Senders La 7 am Sonntagabend an, der zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährige Bennett habe sie überrumpelt. Inzwischen empfinde sie neben Wut vor allem Mitleid mit Bennett, den sie als „verlorene Seele“ bezeichnete.

Sexuelle Handlungen mit Unter-18-Jährigen sind in dem US-Bundesstaat strafbar. Nach dem Vorfall habe sich Argento mit Bennett außergerichtlich auf die Zahlung von umgerechnet 330.000 Euro geeinigt, um die Missbrauchsvorwürfe auszuräumen. Argento bestätigte der Zeitung zwar, dass Geld an Bennett floss, bestritt aber zugleich jegliche sexuelle Beziehung zu dem 20 Jahre jüngeren Schauspieler und sprach von „Verfolgung“. >>> weiterlesen

HAMBURG: Und täglich grüßt… Zwei Gangster überfallen in Wandsbek einen Mann und fordern ihn auf, seine Wertsachen rauszurücken. Als er sich weigert, stechen sie ihm in den Bauch! Schwerverletzt! Täter: "Südländisches Erscheinungsbild" Und jetzt zum Wetter! Messerscharf: Kalt! [4]

[4] Hamburg-Wandsbek: Angriff im Einkaufszentrum auf Kaufhausdetektiv: Sind das die Messerstecher vom Wandsbek-Quarree?

wandsbek_messerangriff

Die Hamburger Polizei fahndet mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach diesen zwei bislang unbekannten Männern. Und warum schwärzt sie dann das Bild?

Das Messer drang direkt neben dem Herzen ein. Wenige Zentimeter weiter und Kaufhausdetektiv Sami S. (24) wäre tot. Dabei wollte er im Wandsbek Quarree nur zwei Ladendiebe stellen. Jetzt gibt es ein Fahndungsfoto von den Verdächtigen. Gegen die zwei Männer wird jetzt wegen des Verdachts des versuchten Mordes ermittelt. Nach den beiden Täter sucht die Mordkommission jetzt mit Bildern aus einer Überwachungskamera.

Als das Duo nach einem mutmaßlichen Ladendiebstahl bei H&M von dem Detektiv angesprochen wurde, zog einer von ihnen nach MOPO-Informationen wortlos das Messer und stach auf den Mann ein. Der erste Stich zielte auf den Hals, den konnte Sami S. noch abwehren. Doch dann erwischte ihn der junge Cap-tragende Mann. Das Messer drang tief in Samis Rücken ein, dann kam ein zweiter Stich in die Brust zwischen Herz und Lunge. Der Detektiv brach zusammen. Die beiden Männer flohen in unterschiedliche Richtungen. >>> weiterlesen

Feddich
ELMI (Wettet gegen Türk Lira, muhalal)

Norbert schreibt:

Elmar. Jetzt hast mich total enttäuscht. Wie kannst du die sieben Schwaben vergessen? Das geht ja mal gar nicht.

Elmar Hörig: Groko: SPD setzt sich mit Forderung nach Spurwechsel durch

grüner_geckoBy Greg O’Beirne – Grüner Gecko – Own work, CC BY 2.5

Elmis moinbrifn am 03.10.2018

SPURWECHSEL: Ich hab’s kommen sehen! In Zukunft kann nun jeder rein in unser Land (noch), egal woher er kommt. Er muss nur Fachkraft sein, z.B Goldstück oder Urinkellner! Wetten, dass es in null komma nix Firmen geben wird, die Scheinverträge mit Asylanten abschließen, damit sie 3 Monate später ganz legal in unsere Sozialsysteme einwandern können? Selbst der dreifach  messermordende King Louis aus Timbuktu muss nur sagen: "Bin Krankenpfleger" Asyl, aber Dalli!

•  Zuwanderungsgesetz SPD setzt mehr Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch (welt.de)

Wieso finden wir keine einheimischen Pfleger mehr, bei einer Bevölkerung von 81 Millionen? Vielleicht weil es beschissen bezahlt ist? Aber mit Asylanten gehts halt billiger, oder hat unsere junge Generation der Influencer [Influencer verdienen ihr Geld durch Werbung in den sozialen Netzwerken] einfach keinen Bock mehr zu arbeiten? Schwer vorstellbar.

Wenn ich mir den Durchschnitts-Fan von "Feine Sahne Fischfilet anschaue, könnte es hinkommen! Eigentlich ist es wie in den 50gern. Die Industrie wollte keine Deutschen teuer ausbilden und griff auf Billiglöhner aus Südeuropa [Italien] und später Türkei zurück. Viele Nachkommen der Letzteren findet man nach 50 Jahren in den Parallel-Ghettos dieser Republik, oder wahlweise beim Jubeln für diktatorische osmanische Dachlattennagler [Erdogan]!

Spurwechsel schreibt:

Spurwechsel ist die Immigration in die Sozialsysteme auf Umwegen, ich kenne Fälle, da nehmen Migranten zuerst einen Job, holen dann Frau und Familie nach, wenn der Nachwuchs kommt, wird gekündigt und man lebt von der Sozialhilfe. Gewinne macht der Unternehmer und die Bürger und Steuerzahler haften für die Risiken.

Es wird nur versucht billige Arbeitskräfte zu bekommen. Gegen Arbeitslose wird gewettert und auf anerkannte Asylanten wird nicht zurückgegriffen. Zur Erdbeer- und Spargelernte kommen immer weniger Osteuropäer, aber Flüchtlinge werden nicht als Erntehelfer eingesetzt, weil sie den Job nicht machen wollen. Es gibt ein rechtliches Problem, siehe Kommentar von Ex-Minister Rupert Scholz in der Bild, Spurwechsel widerspricht der Gesetzgebung, deshalb muss dagegen geklagt werden.

WENDEHÄLSE: Die SPD reibt sich die Hände und die CSU schleimt sich schon mal an die Grünen ran, wegen Wahl-Debakel am übernächsten Sonntag in Bayern. Welches Signal senden wir an die Welt? Bitte kommt rein? Wir sollten den Mut haben und rufen: STOP! NO WAY!


NO WAY – Australiens vorbildliche Einwanderungs-Politik (03:56)

ICH: Bei meiner Ausbildung zum Schwimmlehrer an der Uni Freiburg, hat uns der Übungsleiter bei der DLRG Prüfung eingebläut: "Einen vor dem Ertrinken retten, kein Problem! Zwei gehen zur Not auch noch. Wenn sich jedoch 5 an dich klammern, schüttel sie gewaltsam ab und kraule um Dein Leben!"

Diesen Rat sollten wir uns zu Herzen nehmen, aber ich fürchte, es ist zu spät! In 5 Jahren werden wir wohl nicht mehr das gut funktionierende Land sein, wie ich es erlebt habe. Das ist das große Tohu-Wabohu an diesem Nationalfeiertag! Ich wollte, ich hätte bessere Nachrichten!

Deutschland, Deutschland nix wie rein
Motumbo will gar nicht mehr heim
früher war er Schornsteinfeger
heute ist er Krankenpfleger

Feddich
ELMI (Der mit dem Reichstag brennt)

Andreas schreibt:

Elmi, du hast es doch gut, da du vermutlich das finanzielle Polster hast, einfach abzuhauen!

Elmi antwortet:

Ich will aber nicht weg, ich will meine alte Heimat wieder!

Bettina fragt:

Was ist ein Urinkellner?

Elmi antwortet:

Der mit der Bettpfanne tanzt. [4]

[4] Bettpfanne: ist ein Behältnis für die Ausscheidung von Kot und Urin im Liegen. Es wird vor allem in Krankenhäusern eingesetzt.

Bea schreibt:

Die ersten Türken kamen ab 1962. Die Industrie installierte Anwerberbüros in der Türkei. Das geschah nicht, weil Deutschland zu wenig Arbeitswillige hatte, sondern um elende Arbeitsbedingungen und miese Bezahlung aufrecht zu halten. Die SPD erstarkte damals und die Bosse fürchteten Gewerkschaften und Mitspracherecht.

Ab Mitte 1966 hatte Deutschland eine Rezession und Arbeitslosigkeit. Trotzdem wurden weiter billige Arbeitskräfte, und oh Wunder: die arbeiteten wirklich hart, aus der Türkei und Jugoslawien für den Steinkohlebergbau in Deutschland angeworben. Statt nach 5 Jahren, wie vorgesehen, blieben sie. Erst Kohl hat dann irgendwann viel später viel Geld gezahlt für Rückführungen, die auch nichts brachten.

Jacky schreibt:

Ich habe mich für den Button traurig entschieden,du triffst den Nagel auf den Kopf . Wir haben verloren,wir sind verblödet und wohl auch einfach zu satt und zu faul. Brot und Spiele… gib dem Pöbel kostenlos Party und sie werden heute [Tag der deutschen Einheit] nicht auf die Straße gehen. Ich bin gespannt auf Berlin heute. Eigentlich müsste sich überall gleichzeitig Widerstand formieren. Für uns und vor allem für die Zukunft unserer Kinder.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

3 Okt


Video: Storch (AfD): „Der Einwanderungskompromiss ist eine bedingungslose Kapitulation!“ | Pressekonferenz (08:40)

Die AfD lehnt die am Dienstag von der Bundesregierung vorgestellten Pläne für ein Einwanderungsgesetz mit einem sogenannten Spurwechsel für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber, kategorisch ab. „Es kommt jetzt zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl, offiziellerweise. Der Spurwechsel, den die CSU vorhat, soll kommen, weil sie ihre Mehrheiten in Bayern schwinden sieht. Darum sucht sie jetzt den Anschluss an eine Koalition mit den Grünen“, sagte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Generell hätte ich nichts gegen einen Spurwechsel. Der Spurwechsel darf aber keinesfalls zur Einwanderung in die Sozialsysteme führen. Der Spurwechsel sollte also nur für Migranten gelten, die einer Arbeit nachgehen und die selber für ihren Lebensunterhalt sorgen. Vorausgesetzt ist natürlich, dass sie das Grundgesetz akzeptieren und sich um Integration bemühen. Sonst kommt es nämlich dazu, dass sie vielleicht drei oder sechs Monate arbeiten, dann die Arbeit niederlegen und es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. Das darf auf keinen Fall geschehen.

Verliert ein Migrant seine Arbeit, dann sollte er wieder ausgewiesen werden. Aber wie ich unsere Bundesregierung kenne, wird genau das nicht geschehen. Bevor ein Spurwechsel eingeführt wird müssen also erst einmal zuverlässige gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Und wieso meint man eigentlich nur Migranten zur Arbeit gewinnen zu können? Wie viele arbeitslose Linke und Antifas gibt es eigentlich? Warum fordert man die nicht zur Arbeit auf? Verweigern sie dieses, dann sollte man ihnen die Sozialleistungen streichen. Man könnte sie auch zu sozialer Arbeit heranziehen.

Liebe Reichsbürger: Eine gültige Verfassung schützt uns nicht vor der Ausrottung

1_merkel-regime

Ich möchte an dieser Stelle einen Kommentar von Dieter einfügen

Thor schreibt:

Haben wir eine Verfassung haben wir einen Staat?

Dieter schreibt:

Das zählt jetzt nicht! Es geht nur noch um den Erhalt, um das Überleben unseres Volkes, alles andere ist obsolet (nebensächlich) geworden. Es ist Luxus, den wir uns derzeit nicht leisten können. Das kritisiere ich an sogenannten "Reichsdeutschen", dieser "Ach, wir haben gar keine Verfassung etc." – Ja, und? Wir haben bald (in zwanzig Jahren?) kein deutsches Volk mehr!

Velbert (NRW): Trio aus Afrikanern und Araber bedrohen Frau am Papier-Container mit einem Messer – berauben und begrapschen sie

Bay_CheckerspotBy Fcb981 – Bay checkersüpot – CC BY-SA 3.0

Eine Frau (39) wollte gerade bei den Recyclingcontainern an der Schmalenhofer Straße in Velbert (NRW) am Montagabend gegen 18.45 Uhr ihr Altpapier einwerfen, als sie von drei Personen angesprochen wurde. Einer der Täter zückte ein Messer, verlangte ihr Bargeld. Während er das Geld aus dem Portemonnaie der verängstigten Frau nahm, berührte ein anderer Täter sie im Intimbereich. Das Trio flüchtet dann in ein angrenzendes Waldgebiet. >>> weiterlesen

„Leine des Grauens“ und ein den Sender demaskierendes Interview mit dem Hessischen Rundfunk

von Nicole, Kandel

Robert von der „Leine des Grauens“ hat dem Mainstream ein Interview gegeben, knallhart die Wahrheit gesagt und den hr-Mitarbeiter vorgeführt. Wie wir wissen, wird der Mainstream dieses Interview nie veröffentlichen. Deshalb müssen wir es tun und sie vorführen. Dieses Interview ist „durchschlagend“! Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 – typisch Lückenmedien! Das folgende Interview wurde am 30.09.2018 veröffentlicht. Hier ist das ganze Video – ungeschnitten. Unbedingt anhören/anschauen!

Die Ton-Qualität des Videos ist leider nicht so gut. Das Interview dafür aber sehr gut. Man sollte als Interviewter auch selber darauf achten, dass die Tonqualität nicht durch Nebengeräusche gestört wird. Das hätte der Journalist eigentlich wissen müssen. >>> weiterlesen


Video: Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 (08:34)

Randnotizen:

Widerliche Belästigung in Moers (NRW): Fünf bis sechs Afrikaner umzingelten und begrapschten Mädchen (14)

Leck (Schleswig-Holstein): 15-Jährige von fünf Afrikanern sexuell belästigt (shz.de)

Kölner Richterin rechnet mit Bamf ab: Mitarbeiter verschlampen Abschiebefristen (focus.de)

Nach Poetry-Slam der Tochter von AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst: Wohnhaus der Familie von linken Idioten beschmiert

München: Eritreer fasst 21-jähriger Frau unter den Rock – Vater der jungen Frau geht gegen den Täter vor – jetzt ermittelt die Polizei gegen ihn

Siehe auch:

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

Abschiebung-Ausländer-Flüchtlinge02[6]

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

merkel-salafisten

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Warum keine Auffanglager in Nordafrika, wenn die Flüchtlinge doch alle aus Afrika kommen?

2 Jul

fluchtwege

Saudi-Arabien, Kuwait, Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Katar und Oman schwimmen im Geld. Außerdem sind es islamische Staaten. Aber keiner dieser Länder nimmt Flüchtlinge auf. Warum eigentlich nicht? Ich glaube sie kennen die Muslime zu genau und sie fürchten sich vor islamischen Terroristen. Die schickt man lieber nach Europa, um Europa zu zerstören und zu islamisieren. Saudi-Arabien selber hat sogar eine 9.000 Kilometer lange uneinnehmbare Grenzmauer mit drei Zäunen und bewachten Wachtürmen zur irakischen Grenze gebaut, um unerwünschte Flüchtlinge und IS-Anhänger abzuhalten.

Saudi-Arabien ist das Nachbarland Syriens, aber die Flüchtlinge fliehen über 4.000 nach Deutschland und zwar hauptsächlich, weil sie von den Sozialleistungen Deutschlands angelockt werden. Man könnte genau so in Syrien Flüchtlingslager errichten, denn es gibt große Teile Syriens, die nicht vom Krieg betroffen sind. Assad selber hat z.B. große Neubausiedlungen in Tartus in Syrien errichten lassen, in die viele Syrer einziehen.

Dort wohnen viele normale Syrer mit ihren Familien, die nicht daran denken Syrien zu verlassen. Man sollte auch wissen, dass viele Syrer, die Syrien verlassen, zumeist strenggläubige Sunniten, Unterstützer der sogenannten (terroristischen) "moderaten Rebellen", der FSA (Freie Syrische Armee), der ISIS, der Ahrar al-Scham, Al Qaida, Al-Nusra-Front und andere, kurz, der Daesh (Islamischer Staat) sind, die gegen Assad gekämpft haben sind, die Syrien in einen islamischen Gottesstaat verwandeln wollten und denen nun zu recht droht, in Syrien vor Gericht gestellt zu werden.

grenze_saudi_arabien

n-tv.de schreibt: „Auf saudischer Seite patrouillieren Fahrzeuge mit Nachtsichtgeräten, Lasersensoren, Bodenradar, Video- und Wärmebildkameras. Bereits im vergangenen Sommer waren 30.000 zusätzliche bewaffnete Soldaten in das Gebiet geschickt worden.” Diesen ganzen teuren Aufwand im unfruchtbaren Niemandsland betreibt Saudi-Arabien aus purer Angst vor Dschihadisten. Und die Multikultiträumer der EU-Kommission haben ein Strategiepapier zur Neuansiedlung von Nicht-EU-Ausländern in Europa entwickelt. Na dann kann die ISIS ja nach Europa kommen.

Wie in dem folgenden Video zu sehen ist, baut Saudi-Arabien nicht nur an der irakischen Grenze eine Mauer, sondern rund um ganz Saudi-Arabien, die mit deutscher Hilfe von der Europäischen Luft- und Raumfahrtbehörde EADS (Airbus) gebaut wird. Bei Donald Trump gibt es ein großes Geschrei, wenn er eine Mauer gegen illegale Migranten baut. Es wird gegen Beatrix von Storch (AfD) gewettert, wenn sie bewachte Grenzen fordert. Wenn aber Erdogan Menschen an der türkisch-syrischen Grenze erschießen lässt, dann herrscht Schweigen im Walde. Ebenso, wenn Saudi-Arabien eine 9.000 Kilometer lange High-Tech-Grenze baut.

Fluchtursachen bekämpfen

Fluchtursachen basieren zu einem erheblichen Teil auf der afrikanischen Bevölkerungsexplosion und auf der deutschen Einladungspolitik. Wer, wie die Afrikaner, vollkommen unverantwortlich massenhaft Kinder in die Welt setzt, und nicht für deren Ernährung, Erziehung und Ausbildung sorgt, handelt verantwortungslos. Verantwortungslosigkeit gehört zu den afrikanischen Kernkompetenzen. Wer ständig dafür sorgt, dass es Hunger, Kriege, Chaos und Korruption gibt, muss lernen, dafür einzustehen. Das sind die Probleme, die Afrika nur selber lösen kann.

Dis Afrikaner gehen aber den bequemen Weg und wälzen ihre Probleme auf Europa ab. Aber Europa kann diese Probleme nicht lösen. Europa kann nur einen kleinen Teil der Afrikaner aufnehmen, denn in dem Zeitraum, in dem Europa die Afrikaner nach Europa einreisen lässt, werden mehr Afrikaner geboren, als Europa soeben aufgenommen hat. Die Migration der Afrikaner nach Europa ist ein Fass ohne Boden, denn jede Woche werden in Afrika 1 Millionen Menschen neu geboren und Europa kann nur einen kleinen Teil davon aufnehmen.

Europa für die Probleme Afrikas verantwortlich machen zu wollen ist ein ausgelutschte Masche der Humanitätsfrömmler und realitätsfernen Multikultiträumer. Überall, wo Schwarze das Sagen haben, versinken Staaten in Chaos und Korruption, sogar Staaten wie Südafrika, das seit Abschaffung der weißen Dominanz in Blut und Tohuwabohu versinkt. Europa und andere Kontinente haben Afrika im Rahmen der Entwicklungshilfe seit über 60 Jahren massiv und beharrlich unterstützt. Die Resultate sind kaum der Rede wert. Südafrika: Tödlicher Rassismus gegen Weiße – Bald auch in Deutschland?

Afrika ist und bleibt ein Fass ohne Boden. Afrikaner beeindrucken in nicht geringer Zahl durch eklatanten Materialismus, Unersättlichkeit, Gier, Konsumdenken, Rücksichtslosigkeit, Analphabetismus, Unzuverlässigkeit, Ignoranz und fehlenden intellektuellen Fähigkeiten, die sich oft im Niveau von Rapper-Texten erschöpfen. Migration aus Afrika bedeutet, auch Europa mit in den Abgrund zu reißen. Durch  die Aufnahme von afrikanischen Migranten breitet sich in Europa zunehmend ein Schlendrian, Blender – und Querulantentum, Diskriminierungsvorwürfe und Rassenunruhen  aus,  was den Verlust des sozialen Friedens, sowie ethnische und religiöse Bürgerkriege zur Folge hat.

Das Versuch der Mitmenschlichkeit und Barmherzigkeit den Afrikanern zu helfen, mag gut gemeint und großartig scheinen. Aber ein böses Erwachen ist vorprogrammiert. Zurückweisungen an den Landesgrenzen sind immer noch die effizienteste Methode, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Nicht nur wegen wiederholter Anschlagspläne, Messerstechereien, Vergewaltigungen, Morden und Massakern. Es ist weder Gerichten, Polizeibeamten, Ärzten noch den deutschen Bürgern zuzumuten, sich in vermeidbare Gefahren zu begeben. Niemand aus diesem Personenkreis weiß, mit welchen oft mit gefälschten Identitäten sich im Lande bewegenden Migranten diese beruflich zu tun haben (müssen).

Tanja schreibt:

Die Umfragetrends zeigen, dass die konsequente Asylpolitik der CSU nicht vom Wähler goutiert (belohnt) wird. Sie fällt in Bayern ab, die Union als Ganzes verliert im Bund. Die AfD profitiert davon nur im mikroskopischen Bereich. Die linken Parteien, also die eigentlichen Antreiber der deutschen Abschaffung, werden medial hofiert und gehen als „Humanitäre Partei“ gestärkt aus dem Debatte hervor. Berichte über Schwerverbrechen der ungefragt eingewanderten Personen werden verschwiegen, der „menschliche“ Aspekt dominiert. Bei den Deutschen fällt das auf fruchtbaren Boden.

Die Ideologie des Mitleidens und der Barmherzigkeit ist bei keinem anderen Volk so verankert. Eher geht man selbst zugrunde, als irgendeinem Eindringling etwas abzuschlagen. Das wird auch nicht anders werden. Sie sind verrückt im Geiste, agieren im Wahn bei fast allem was sie tun und haben jedes verstandesgemäße Denken an den berühmten Nagel gehängt. Diese ganze Gemengelage führt zum nachlassenden Schwung und Mut bei der CSU. Kommt die Rettung nicht durch die Polen, Ungarn, Tschechen, Slowaken, Österreicher oder dem besseren Teil Italiens, so werden wir versinken. Die Deutschen sind mehrheitlich meschugge [irre].

Bayern ist FREI

Die SPD prescht angesichts des Unionsstreits mit eigenen Positionen zur Asylpolitik vor. In einem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Positionspapier sabotieren die Genossen wie schon in den 1980er und 1990er Jahren vernünftige Bestrebungen, mehr Realismus und Pragmatismus in die den Herausforderungen der Zeit längst nicht mehr genügenden Asylgesetze zu bringen.

Die Genossen
o lehnen Lager für Migranten in Nordafrika ab
o lehnen Zurückweisungen an den Binnengrenzen der EU ab

SPD-Politiker verweigern sich wirksamen Maßnahmen und flüchten sich in Worthülsen.

Einmal mehr wärmen SPD-Politiker alte Parolen und Slogans auf:

o die SPD will Fluchtursachen besser bekämpfen
o fordert ein Einwanderungsgesetz
o will betroffenen Länder finanziell helfen

PW5HUaepQ_k Moslemisches Paradoxon

14095850_1797220180523429_50148904603481728_n Henryk M. Broder

SPD – mehr Chaos wagen

Die Migranten kommen aus nicht europäischen Regionen. Lager in Nordafrika abzulehnen, heißt die bei uns überforderten Gerichte und Überstunden schiebenden Polizisten noch mehr zu belasten und auszubeuten. Das bedeutet ferner, Asylshopping und Medizintourismus anzukurbeln. Angesichts einer hohen…

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Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz-IV-Empfänger: 4,72 €

11 Mrz

breakfast-fluechtlinge-hartz4[4]

Oft sind es kleine Meldungen, die für große Aufregung sorgen. Und es sind die konkreten Zahlen und die anschaulichen Beispiele. 16 Euro werden pro Tag für das Essen von einem Flüchtling aufgewendet, während ein Hartz4-Empfänger pro Tag nur 4,72 Euro zur Verfügung hat. Was verbirgt sich hinter den Zahlen?

Die 16 Euro sind ein vergleichsweise hoher Wert. Er gilt für München. In Berlin sind es dagegen nur 11 Euro. Diese Zahlen nennt das Berlin Journal und zeigt uns auch die Zahlen-Verhältnisse in anderen Regionen, zum Beispiel in Unterfranken. Eine skandalöse Ungleichheit offenbart sich hier, ein krasses Missverhältnis.

Das sieht mimika [klärt angeblich gegen Falschmeldungen und Fake-News auf] nicht so und schreibt: „Mittlerweile müssen wir dieses Thema zum dritten Mal aufgreifen”. Ihrer Meinung nach handelt es sich um „parteipolitische” Graphiken und um eine „plakative These”, denn „die Darstellung, dass Flüchtlinge 16 € für jede Mahlzeit erhalten, ist schlichtweg verdreht.”

Verdreht ist es ihrer Meinung nach, weil nicht gesehen würde, wohin das Geld fließt. Es fließt nämlich nicht direkt in das Essen für die Flüchtlinge, sondern macht einen Umweg über Catering-Firmen, die selbstverständlich ihre Unkosten haben, aber auch genauso selbstverständlich Gewinn machen.

Auf der Kosten-Seite bleibt es also bei dem Missverhältnis. Unser Blick wird nun jedoch auf die Catering-Firmen gelenkt, die zu den Gewinnern der Flüchtlingskrise zählen. Darüber berichtete bereits die Welt und sprach mit Klaus Fischer, der so einen Lebensmittelservice betreibt.

„Klaus Peter Fischer würde am liebsten gar nicht über sein Geschäft sprechen. Wie viele Flüchtlingsunterkünfte sein Unternehmen ‚Drei König Lebensmittelservice’ mit Essen beliefert? Sagt er nicht. Wie viel die Kommunen pro Mahlzeit zahlen? Kein Kommentar. Wächst das Geschäft durch die große Zahl Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland ankommen? „Es ist schon zunehmend”, brummt Geschäftsführer Fischer.”

So spaltet sich Deutschland immer mehr. Auf der einen Seite gibt es die freiwilligen und die gutwilligen Helfer, die sich aufopfern und auf der anderen Seite brummen die Geschäfte bei den Anbietern von Dienstleistungen, Sprachkursen, Taxifahrern, bei Anwälten und Vermietern – bei den Profiteuren der Krise, in erster Linie bei den Politikern.

Zwei Aspekte spielen außerdem eine Rolle: Es gibt mindestens zwei Unterschiede zwischen einem einheimischen bedürftigen Hartz4-Empfänger, der seine Bedürftigkeit streng nachweisen muss, und einem Asylantragsteller, der nicht bedürftig sein und auch nichts nachweisen muss:

Der Einheimische darf erstens aus verschiedenen Gründen in den Leistungen sanktioniert werden, wenn er zum Beispiel unentschuldigt zu einem Termin im Jobcenter nicht erscheint. Ein Krankenschein reicht nicht, ein Arzt muss die Reiseunfähigkeit bescheinigen.

Und zweitens wird dem einheimischen Bedürftigen bei der Bedarfsermittlung alles gegengerechnet, was er an Wertvollem besitzt, während der Asylant mit all seinem Bargeld und Wertgegenständen trotzdem vom Staat voll versorgt wird.

Quelle: Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz4: 4,72 Euro

Meine Meinung:

Wenn die Flüchtlinge ohnehin eine Rundumversorgung und einen wesentlich höheren Lebensmittelsatz als Hartz-IV-Empfänger erhalten, wieso gehen sie dann noch zur Tafel? Eigentlich sollte man sie von der Tafel aussperren.

Noch ein klein wenig OT:

Bäume fällen – aber politisch korrekt

Tree_hollow_(5)By YVSREDDY – Own work, CC BY-SA 3.0

Der Unternehmer Hasso Plattner von SAP will in Potsdam einen digitalen Campus bauen. Ganz schlechte Idee, meinen Grüne und Linke. Es müssten einige Bäume gefällt werden. Im rot-grünen Berlin wurde ebenfalls ein Bauprojekt angeschoben, dem Bäume im Weg standen. Es wurde ruckzuck verwirklicht. Es handelte sich allerdings nicht um eine private Bildungsinvestition – sondern um ein Asylbewerberheim. >>> weiterlesen

Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Im Zusammenhang mit dem Terrorismus sprach der israelischen Militärhistoriker Martin van Creveld von den "Neuen Kriegen". Die großen konventionellen Kriege zwischen den Staaten, werden durch die Bedrohung terroristischer Gruppen abgelöst. Der islamische Terrorismus ist eine solche Form des neuen Krieges gegen die westliche Zivilisation. Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz ist in diesem Kontex zu sehen. Aber es war nicht der erste. Ansbach, Würzburg, Hamburg, Essen gingen voran.

In all diesen Fällen waren Asylbewerber und muslimische Migranten die Täter. Diese Mörder sind keine fehlgeleiteten diskriminierten Opfer widriger Umstände. Legen wir bitte die Scheuklappen ab. Sie sind das Gesicht einer wachsenden Bedrohung, unter Berufung auf den Islam und den Koran, die unsere Freiheit, unsere Kultur, unsere Lebensart und am Ende unsere Zivilisation zerstören wollen. Dagegen müssen wir etwas unternehmen.

Wir müssen auch Schlussfolgerungen ziehen für den Umgang mit den Hinterbliebenen und Opfern. Im deutschen Rechtssystem und in der politischen und öffentlichen Behandlung wird zum Teil ein enormer Aufwand betrieben, die Abschiebung illegaler oder zum Teil auch krimineller Einwanderer und potentieller Terroristen zu verhindern. Aber deren Opfer lassen wir allein. Das ist ein Skandal.


Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)


Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)

Siehe auch:

Oliver Flesch: Sind wir nicht alle ein bisschen „Ehrenmörder“?

Niederlande hat eine neue nationalkonservative Partei – Sie ist bereits stärker als die Partei von Geert Wilders

Berlin Alt-Hohenschönhausen: 14-jährige Keira mit 20 Messerstichen abgeschlachtet!

Video: Essener Tafel: Junge-Freiheit-TV mit Guido Reil (AfD) vor Ort (10:45)

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Adrian F. Lauber: Die EU und die Judenhasser

Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands – Hijab-Barbie und die linksextreme Antifa (08:05)

18 Nov

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Die „Jamaika“-Sondierungsgespräche gestalten sich zäh, aber kommen voran. Sogar beim großen Streitthema Familiennachzug ist Einigung in Sicht. Das Auswertige Amt erklärt bereits jetzt, was da auf uns zukommt. Im Konflikt mit Berliner Linksextremisten setzt die Stadt auf Dialog. Wenige Monate nach den letzten Ausschreitungen in der Rigaer Straße gibt es erstaunliche Ergebnisse zu verzeichnen.

Die Barbie im Wandel der Zeit. Nachdem die dicke Barbie zum Ladenhüter wurde, bringt Mattel jetzt ein noch progressiveres Modell auf den Markt. Die Hijab-Barbie! Im Internet wurden die neuen Barbies, die Fashionistas (siehe Bild) mega gefeiert, aber an der Ladenkasse erbarmungslos abgestraft. Mädchen träumen wohl doch eher von einer Traumprinzessin. 15 Prozent Umsatzeinbuße für die Puppen. Aber Mattel rennt natürlich trotzdem weiter dem Zeitgeist hinterher. Die neue Barbie heisst Sheroe. Es ist eine Kombinatione aus den englischen Wörtern "She" (Sie) und "Hero" (Held). Man will weibliche Vorbilder feiern, die junge Mädchen inspirieren sollen.

Passend dazu trägt die Barbie einen Hijab (Schleier). Steht die Sheroe für Frauenrechte und Emanzipation oder für die islamische Unterdrückung der Frau? Ich würde sagen, wohl eher für das letzte. Aber das entspricht nun einmal dem Zeitgeist. Und wenn Sheroe-Barbie mit ihren Mädels feiern will, dann kommt Dschihadi-John um die Ecke und spritzt ihr Säure ins Gesicht. Und ihr Freund, der ungläubige Kufar-Ken kann ihr dabei gar nicht zur Hilfe kommen, den der  liegt schon abgestochen im Straßengraben. Ein Spaß für groß und klein.

Minute 03:15: Noch im Sommer 2017 warnte der Berliner Verfassungsschutzchef Bernd Palenda vor der ständig wachsenden linksextremen Szene. Es handelt sich hierbei, um "eine gut organisierte extremische Gewalt, die nicht davor zurückschrecke, Menschen auch zu töten. Rund 10 Personen der linksextremen Szene wurden zuletzt vom Verfassungsschutz überwacht. Bei den Krawallen in Hamburg konnte man vier Handys orten. Aber diese Überwachungs-Maßnahmen wurden vollständig eingestellt. Die Überwachung der rechten Szene dagegen läuft ungehindert weiter.

Allgemein lässt sich ein gewisses Ungleichgewicht bei den Sicherheitsbehörden erkennen. Es gibt nämlich drei Mal so viel Personal bei der Überwachung der rechten Szene, wie für die Linke. Und dabei gehen, zumindest in Berlin, doppelt so viele Gewaltdelikte von den Linken aus und drei Mal so viel Sachbeschädigungen. Aus Geheimdienstkreisen sagt man: Möglicherweise haben an der Regierung beteiligte Parteien kein Interesse daran, dass Linksextremisten überwacht werden. Das alles und noch mehr in der neuen Folge des patriotischen Youtube-Formats „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands (08:05)

Quelle: Video: Laut Gedacht #59: Die Jamaikanisierung Deutschlands (08:05)

Noch ein klein wenig OT:

Karneval in Köln: Dutzende sexuelle Übergriffe, Körperverletzungen und 50 Verhaftungen

koelner_karneval

Die Polizei in Köln meldete von den Feiern zum 11.11.2017 rund 50 Festnahmen und mehrere Strafanzeigen – unter anderem wegen sexueller Übergriffe und Körperverletzungen. Ein Unbekannter hatte einen Bierkrug in eine Menschenmenge geworfen, der zwei Frauen am Kopf traf. Sie wurden in ein Krankenhaus gebracht. >>> weiterlesen

Bildungskatastrophe live! Ein nennenswerter Teil der Studienanfänger in den Ingenieurswissenschaften an der Universität hat Probleme mit den Mathematikaufgaben der achten Klasse (Prozentrechnung, Dreisatz)

800px-Wroclaw-AulaLeopoldina1By No machine-readable author provided. – CC BY-SA 3.0

Vera Lengsfeld hielt vor einiger Zeit eine Gastvorlesung an einer norddeutschen Hochschule. Welche Hochschule dies war, hat sie aus Höflichkeit verschwiegen, denn das Bildungsniveau an dieser Hochschule war offenbar nicht besonders gut. Sie hielt vor Studenten der Betriebswirtschaft einen Vortrag über die Geschichte der Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch die russischen Marxisten und Leninisten. Dabei stellte sie mit Erschrecken fest, dass manche Studenten offensichtlich nicht einmal den Unterschied zwischen Markwirtschaft und Planwirtschaft kannten. Aber auch in anderen Studienbereichen scheint das Bildungsniveau oft nicht sehr viel besser zu sein.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Wenn zukünftige Betriebswirtschaftler so völlig ahnungslos sind, und nicht einmal den Unterschied zwischen Marktwirtschaft und Planwirtschaft kennen, was können sie dann später im Beruf leisten? Aber derartige Wissenslücken sind keineswegs nur auf Studiengänge wie BWL beschränkt.

Wie ich von einem Dozenten einer bayerischen Hochschule erfahren habe, hat man dort mit vergleichbar gravierenden Defiziten etwa in Mathematik zu kämpfen.” „Ein dort schon vor Jahren mit sämtlichen Studienanfängern in den Ingenieurfächern durchgeführter Test der Mathematikvorkenntnisse hatte damals ergeben, dass ein nennenswerter Teil der Erstsemester bereits mit Aufgaben auf dem Niveau der achten Klasse (Prozentrechnung, Dreisatz und dergleichen) überfordert war.” >>> weiterlesen

Siehe auch:

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP bei der Familienzusammenführung vor

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP beim Familiennachzug vor

17 Nov

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

fdp_umfaller_familiennachzugChristian Lindner’s Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück

Schauen Sie sich den folgenden Video-Ausschnitt von "Maybritt Illner" mit Christian Lindner und Cem Özdemir vom letzten Donnerstag an. Man braucht gar nicht mal besonders genau hinzuhören, um zu erkennen, wie Christian Lindner allmählich die bisherige Wahlkampfposition der FDP zum Thema Familiennachzug abräumt: Lindner wörtlich:

„Wenn wir dereinst ein neues System, ein Einwanderungsgesetz haben, wo wir auch schneller Illegale, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen können, dann kann man auch über den humanitären Familiennachzug ganz anders nachdenken als jetzt.“

Das mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber in Wirklichkeit hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun: Das Zurückschicken von illegalen Einwanderern, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, wäre grundsätzlich auch jetzt schon längst möglich, scheitert aber zum einen am politischen Willen, zum zweiten an in der Regel fehlenden Papieren der Abzuschiebenden und zum dritten an mangelnder Kooperationsbereitschaft von deren Herkunftsländern.

Damit zeigt Lindner nun den Weg auf, wie er nach außen hin die Zustimmung der FDP zu einer kommenden Jamaika-Koalition verkaufen wird. Vor der Wahl hörte sich das aber noch ganz anders an! Wenn er glaubt, dass er damit durchkommt, hat er allerdings die Rechnung ohne die AfD-Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Entwicklung im Bereich der illegalen Einwanderung genauestens beobachten und sämtliche Defizite, auch und gerade die durch die FDP verursachten, ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

Und wir werden Herrn Lindner und seine FDP an deren markigen Aussagen im Wahlkampf messen, dessen kann er ganz gewiss sein. Zeit für das Einhalten von Wahlversprechen. Zeit für ein Ende des Umfallens. Zeit für die #AfD.

"Bild" schreibt:

„Alle Flüchtlinge müssen zurück“ – Lindners Knallhart-Forderung im Fakten-Check – Fazit: Niemand muss zurück!

Nach Deutschland geflüchtete Menschen können in drei Haupt-Kategorien eingeordnet werden: Asylberechtigter, Flüchtling und subsidiär Schutzbedürftiger.

► Syrische Asylberechtigte in Deutschland: „Asylberechtigte sind nur ein geringer Teil der in Deutschland Schutzsuchenden. Im Rekord-Flüchtlingsjahr 2015 wurden weniger als ein Prozent als asylberechtigt anerkannt. Aktuell (Stand: 30. Juni 2017) leben in Deutschland 40 537 Menschen mit Asylschutz – 6425 darunter aus Syrien.

Asylberechtigt ist, wer politisch verfolgt wird (wegen seiner Rasse, politischen Überzeugung, Religion, sexuellen Orientierung). Dabei geht es um staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht.

Bleibemöglichkeit: Aufenthaltserlaubnis drei Jahre, wird alle drei Jahre überprüft. Asylberechtigte haben unbeschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Nach fünf Jahren Aufenthalt kann unter gewissen Voraussetzungen (Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Sicherheitsbedenken) eine „Niederlassungserlaubnis“ beantragt werden, die einen unbefristeten Aufenthalt ermöglicht. In Ausnahmefällen auch schon nach drei Jahren.”

► Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Mehrheit aller Syrer, die bislang nach Deutschland kamen, wurden als Flüchtlinge anerkannt. Im Flüchtlingsjahr 2015 wurde fast die Hälfte aller Syrer als Flüchtling anerkannt. Heute (Stand: 30. Juni 2017) leben 546 533 Personen mit Flüchtlingsschutz in Deutschland – 302 248 davon aus Syrien.

Der Flüchtlingsschutz wird in Deutschland nach der Genfer Flüchtlingsschutzkonvention gewährt. Im Unterschied zum Asylschutz zählt hier auch die Furcht vor Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure [ISIS, Al Qaida, Al-Shabab und andere dschihadistische (terroristische) Gruppen]. Auch Flüchtlinge dürfen ihre Familien nachholen.

Bleibemöglichkeit: Wie auch den Asylberechtigten steht den Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren zu. Auch hier gilt: Alle drei Jahre wird der Status überprüft und möglicherweise verlängert. Genauso können sich Flüchtlinge nach drei bzw. fünf Jahren um eine Niederlassungserlaubnis bewerben.

Syrische subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland: In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer.

Subsidiär schutzbedürftig ist, wer nicht unter den Asyl- oder Flüchtlingsschutz fällt, wem aber dennoch im Herkunftsland „ernsthafter Schaden“ droht. Dazu zählen Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit. Wie die beiden anderen Gruppen dürfen sie in Deutschland arbeiten. Der Familiennachzug für diese Gruppe ist aktuell ausgesetzt.

Bleibemöglichkeit: Subsidiär Schutzbedürftige dürfen anfangs für ein Jahr bleiben. Der Aufenthaltsstatus wird dann um jeweils zwei Jahre verlängert. Nach fünf Jahren können auch die subsidiär Schutzbedürftigen eine Niederlassungserlaubnis bekommen (wenn sie ausreichend deutsch sprechen und eine Arbeit haben – und wenn sie arbeitslos werden? – in den USA werden Arbeitslose ausgewiesen!).

Meine Meinung:

Die Bundesregierung ist nicht mehr normal. In einem Anfall von humanistischen Größenwahn oder ist es nur ein Fall von geistiger Umnachtung, erlaubte man es praktisch jedem Flüchtling in Deutschland bleiben zu dürfen. Das sind leicht und locker 6.425 (Asylberechtigte) + 302.248 (Flüchtlinge) + 111.191 (subsidäre Schutzbedürftige) =  419.864 syrische Migranten, die in Deutschland bleiben dürfen.

Mit welchem Recht eigentlich? Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, um ihr Land, welches in Trümmern liegt, wieder aufzubauen? Haben sie keine Kultur, keine patriotischen Gefühle, keine Heimatliebe? Sind sie entwurzelte Menschen? Ist ihnen ihre islamische Kultur so gleichgültig? Oder sind sie einfach nur faul, träge und unselbstständig und lassen sich lieber wie kleine unmündige Kinder von der deutschen Nanny (Sozialhilfe) bemuttern?

Gefällt ihnen ihr Leben als Sozialschmarotzer oder sind sie vom Geist des Koran und des Dschihad so verblendet und meinen Europa in ein islamisches Kalifat verwandeln zu müssen, selbst wenn es in Europa dabei Millionen Tote gibt und Europa dabei zu Grunde geht, wie einst das spanischen Al Andalusien, bei dem die Muslime die spanischen Dörfer und Städte mit pausenlosen Kriegen überzogen und sie dem Erdboden gleich machten? Dabei wurden massenhaft Christen gefoltert, getötet, versklavt, Frauen wurden entführt und etliche Städte niedergebrannt.

Siehe: Eugen Sorg: Islamisches Spanien: Das Land, wo Blut und Honig floss

Man beachte dabei die große Anzahl subsidärer syrischer Schutzbedürftiger (111 191). Ich hatte bisher immer vermutet, dass dies nur eine kleine Gruppe ist, aber denk’ste. Und die werden selbst dann nicht in die Heimat zurückgeschickt, wenn ihnen dort Armut oder Perspektivlosigkeit droht. Und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen. Wer jetzt noch Merkel wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Wer solche Gesetze verabschiedet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und denkt keine Sekunde über die Folgen solcher Gesetze für Deutschland und die deutsche Bevölkerung nach. Wer solche Gesetze verabschiedet, will sich im Licht der Wohltätigkeit als Retter der Welt präsentieren, dabei schafft er am Ende Armut, Elend und Bürgerkriege im eigenen Land.

Er schafft genau solche Verhältnisse, wie sie in den Ländern der Flüchtlinge existieren und nimmt den Untergang der eigenen Bevölkerung in Kauf. Und wer unternimmt dann etwas gegen die Armut, Perspektivlosigkeit, gegen das Abschlachten und das Aussterben der Deutschen, genau durch jene Asylanten, Flüchtlinge und subsidären Schutzbedürftigen und zwar nicht nur Syrer, die man massenhaft einwandern lies und ihnen Aufenthalt, Sozialleistungen, Sicherheit, Wohnung, Nahrung, Kleidung, Krankenversorgung, Bildung, berufliche Perspektiven und Schutz vor Krieg, Verfolgung, Terror, Folter, Hunger, Armut, Krankheit, Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit bot?

Das Römische Reich lässt grüßen, die waren genau so naiv und idiotisch: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

Bei einer unkontrollierten und illegalen Einreise von Hundertausenden von Migranten stehen dem Reich der Phantasie natürlich alle Türen offen, zumal wenn 70 Prozent der Migranten ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wer kann denn wirklich überprüfen, ob die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, zumal selbst die Dolmetscher oft eine fragwürdige Einstellung haben. Jeder Staat, der seine Bürger schützt, lässt sich auf solch eine faule, fragwürdige, selbstzerstörerische, gefährliche und bedrohliche Einwanderungspolitik gar nicht erst ein.

Er lässt niemanden einreisen, der keine Papiere hat und der seine Identität nicht eindeutig nachweisen kann. Das machen nur Bananenrepubliken, ein diktatorisch agierendes EU-Parlament und Politiker vom Schlage einer Angela Merkel. Mit anderen Worten, wir werden von korrupten, egoistischen, kriminellen und verantwortungslosen Politikern regiert, die uns in den Untergang treiben und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören. Dies endet im Prinzip im selben Massenmord, den Hitler uns bescherte.

Siehe auch:

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

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