Tag Archives: ÖVP

Superwahlsonntag in Italien und Tirol – Rechte Koalition auf dem Durchmarsch?

25 Sept

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Guten Morgen an alle Mitleser! Ob es ein guter Abend wird entscheidet sich in Tirol und Italien. Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia), Mateo Salvini und Berlusconi werden wohl Siegen. Die Frage ist, ob es zur „Supermehrheit“ reicht.

In Tirol wird die ÖVP abgestraft, was die Regierung in Bedrängnis bringt. Kommt der mutige Rechtsanwalt Markus Abwerzger von der FPÖ über 20% wäre es ein großer Sieg! Mehr dazu heute Abend!

https://t.me/martinsellnerIB/14017


Italien vor Rechtsruck: Wer sind Giorgia Meloni und ihre Brüder Italiens?

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Am heutigen Sonntag (25.09.2022) wird in Italien gewählt. Eine rechter Block – angeführt von Giorgia Meloni und ihrer Fratelli d’Italia – könnte die absolute Mehrheit erringen. Das Establishment geifert und beschwört das Bröckeln der Demokratie. Doch was steckt eigentlich hinter der aufstrebenden Rechtspartei, die Salvini und seiner Lega den Rang abgelaufen hat?

weiterlesen:

https://www.heimat-kurier.at/2022/09/24/italien-vor-rechtsruck-wer-sind-giorgia-meloni-und-ihre-brueder-italiens/

Video: Martin Sellner: Österreich wird von illegalen Migranten überrannt (04:46)

16 Sept

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Video: Martin Sellner: Österreich wird von illegalen Migranten überrannt (04:46)

58.000 illegale afrikanische und indische Migranten + 72.000 Migranten aus der Ukraine – hier wird unser Land überrannt!

Wir sind mitten drin im neuen 2015. Die Schleusen sind geöffnet und das Thema wird bald in der Presse durchbrechen. Die wichtigsten Fakten zum Versagen der Regierung und ein erster Wink zum Widerstand.

Kommt zur Demo in Leoben gegen das dortige Asylantenheim!

https://t.me/Heimatkurier/1537

Wo: Autobahn Auf – Abfahrt Leoben – Ortsteil Lerchenfeld

Parkplatz: Ortsteil Lerchenfeld – Wann: 24.09.22 um 9:45-11:15 Uhr

Minute 02:15

3,7 Millionen Syrer in der Türkei – Migrantenkarawane will jetzt nach Europa aufbrechen

Es ist eine brisante Nachricht, die sich aktuell über Messenger-Dienste verbreitet. Die Empfänger: Syrische Flüchtlinge in der Türkei. Sie werden dazu aufgerufen, sich für die Reise nach Europa vorzubereiten. Bald schon soll sich die Karawane in Bewegung setzen.

70.000 Follower zählt alleine ein Telegram-Kanal, der in arabischer Sprache zum Aufbruch nach Europa aufruft. Hunderttausende haben die Nachricht bereits gelesen.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtet, dass die Aufrufe bereits seit einer Woche an Syrer verschickt werden, die sich derzeit in der Türkei befinden. Viele von ihnen machen sich Sorgen, im kommenden Wahl-Jahr nach Syrien abgeschoben zu werden.

Der Aufruf ist eindeutig – und Zehntausende folgen ihm. Mit Schlafsäcken, Zelten, Rettungswesten, Trinkwasser, Konserven und Erste-Hilfe-Sets sollen sich die Migranten auszurüsten.

In Gruppen von maximal 50 Personen mit je einem Anführer soll es dann bald losgehen. “Wir werden Bescheid geben, wenn der Zeitpunkt zur Abreise gekommen ist”, wird einer der Organisatoren von der Agentur zitiert.

weiterlesen:

https://exxpress.at/37-millionen-syrer-in-der-tuerkei-migranten-karawane-will-nach-europa-aufbrechen/

Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine & Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

14 Sept

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Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine und Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

Besprochen haben wir die Lage an der russischen Front, die Demo in Wien, die Lage in der ÖVP uvm. Mehr davon wie immer: Nächsten Montag, 19:45 Uhr.

Österreich: Martin Sellner: Naht das Ende der ÖVP? – Ist die FPÖ bald die stärkste Kraft in Österreich? (09:04)

12 Mai

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Österreich: Martin Sellner: Naht das Ende der ÖVP? – Ist die FPÖ bald die stärkste Kraft in Österreich? (09:04)


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Österreich: Die Impfpflicht steht vor dem Aus! Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) macht einen Rückzieher

13 Feb

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Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schließt das Aussetzen der Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Die Impfpflicht bleibt, solange Experten das Impfen für sinnvoll halten.

Wenn die Experten der Regierung aber vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun. Er sagt zudem endgültig die Impflotterie [1] ab und schlägt vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben. Etwa dem Gesundheits- und Pflegepersonal, den Soldatinnen und Soldaten, den Polizistinnen und Polizisten. Es handelt sich dabei um rund eine Milliarde Euro.


[1] Die Regierung in Wien wollte eigentlich als Anreiz zudem eine „Impflotterie“ für alle Geimpften starten. Verlost werden sollten Gutscheine über 500 Euro, die in Geschäften, Restaurants, Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen eingelöst werden können.

Jeder zehnte Geimpfte hätte die Chance auf einen Gutschein gehabt. Das Vorhaben wurde aber zurückgestellt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender (ORF), der die Lotterie organisieren sollte, äußerte organisatorische und rechtliche Bedenken.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/impflotterie-vorerst-verschoben-impfpflicht-ab-18-tritt-in-oesterreich-in-kraft/28041558.html


weiterlesen:

https://www.oe24.at/coronavirus/impfpflicht-vor-aus-kanzler-macht-rueckzieher/510510744


Neverforgetniki schreibt:

Hammer: Österreichs Kanzler rudert zurück und sagt, die Impfpflicht sei nicht in Stein gemeißelt. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie gar nicht erst kontrolliert werden wird, steigt somit an. Die Corona-Totalitaristen verlieren – Weltweit!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1492850997592571915


Video: Norwegen hebt Corona-Schutzmaßnahmen vollständig auf (01:39)

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Video: Norwegen hebt Corona-Schutzmaßnahmen vollständig auf (01:39)

Die Impfpflicht in Österreich verstößt gegen EU-Recht & gegen die Menschenrechte: Holländische Anwälte fordern den Ausschluss Österreichs aus der EU

25 Jan

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2G-Regime verstößt gegen EU-Recht

Impfpflicht erinnert an “unappetitliche Vergangenheit Österreichs”

Corona-Impfungen sind unwirksam bei Omikron

Geimpfte sind häufiger von Omikron betroffen – Daten aus Dänemark

Impfplicht: “Verstoß gegen viele Grundrechte – um nicht zu sagen kriminell”

Sowohl Charta der Grundrechte als auch EU-Menschenrechtskonvention wird gebrochen

Österreich bewegt sich außerhalb der europäischen Rechtsordnung – Anwälte fordern den Ausschluss Österreichs aus der EU

Das Schreiben der Anwälte an Bundeskanzler Karl Nehammer

Seitens des Corona-Regimes und seiner willfährigen Schreibsklaven wird man nicht müde zu versuchen, die friedlichen Massen-Proteste gegen den drohenden Stich-Zwang in die Ecke von Rechtsextremen und sonstigen Extremisten zu drängen.

Eine holländische Anwaltskanzlei verortet “Kriminelles” offenbar andernorts – nämlich auf der österreichischen Regierungsbank! Die Juristen drohen Österreich wegen der Impfplicht-Pläne eine Suspendierung (einen Ausschluss) aus der EU anzustreben:

„Wenn tatsächlich eine Impfpflicht in Österreich eingeführt wird, dann hat Österreich keinen Platz mehr in der EU“, stellt man in einem Schreiben an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) klar.

Würde Österreich jetzt nicht „zurückgepfiffen“, werde sich Deutschland dahinter verstecken und ebenfalls ein Impfpflicht-Gesetz verabschieden.

weiterlesen:

https://www.wochenblick.at/brisant/impfzwang-gegen-eu-recht-hollaendische-anwaelte-beantragen-oesterreichs-eu-ausschluss/


Neverforgetniki schreibt:

Der Genesenenstatus für uns alle gilt jetzt 3 Monate. Der Genesenenstatus im Bundestag gilt 6 Monate. Wie offen will man noch zeigen, dass man auf das Volk herabschaut?

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1485938465086885891

Neverforgetniki schreibt:

Der Landkreis Bautzen (Sachsen) kündigt an, die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht umsetzen zu wollen. So geht Widerstand! Ein paar solche mutigen Schritte mehr und die Ampel-Regierung des Grauens kann einpacken!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1485731187427627010

Die Impfpflicht in Österreich steht auf der Kippe: Massenhafter Einspruch und Zweifel an der Wirksamkeit des Impfstoffes wachsen

26 Dez

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Bis 25. Dezember 2021 12.00 Uhr sind 35.616 Beschwerde-Stellungnahmen auf der Website des Nationalrats eingetroffen, meldet „exxpress.at“ [1], bis 9. Januar 2022 werden es noch viel mehr – und bis dahin hat die Regierung Zeit, sich mit den Einwänden auseinanderzusetzen. Ist das zeitlich überhaut zu schaffen?, fragt „exxpress.at“

[1] Nur zehn Tage für 35.616 Einwände: Impfpflicht-Gesetz vor dem Scheitern

https://exxpress.at/nur-zehn-tage-fuer-35-616-einwaende-impfpflicht-gesetz-vor-dem-scheitern/?fbclid=IwAR3sg5x2gLbmJYoZ6uDBmwgha_KlkFYAXz2LpB2WKogIEcNR2TnTDGwUB3I

Bis zum 9. Januar 2022 müsste die Regierung 3.561 Stellungnahmen pro Tag bearbeiten. Das sind 445 Einwände pro Stunde bzw. mehr als sieben pro Minute. Das ist “sportlich”. Im Übrigen dürfte die Beschwerdeflut nicht plötzlich abreißen.

Weiter stellt der “exxpress” die Frage, ob die Regierung eventuell alle Argumente wegwischen und ignorieren könnte – was aber bei einem so brisanten Gesetz  verfassungsrechtlich hochproblematisch ist. Möglich ist in der real existierenden österreichischen (wie deutschen) Parlamentspraxis alles.

Ich frage mich jedoch, was ich von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) halten soll, wenn sie laut „kleinezeitung.at“ [2] sagt, »dass es nur zu einer Impfpflicht kommen kann, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen …«.

[2] https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6078566/Verfassungsministerin-Edtstadler_CoronaImpfpflicht-haengt-fuer

Es fehlen statistische Zahlen über den Erfolg der Impfungen. Im Gesetzesentwurf fehlten messbare und erreichbare Ziele innerhalb eines bestimmten Zeithorizonts. WHO, UNO, Europarat und “Gesellschaft der Biotechnologie” seien gegen eine Impfpflicht bzw. warnten vor einer Impfpflicht.

Es werden zwar täglich die Einlieferungen der Corona-Erkrankten in den Spitälern und Intensivstationen gemeldet. Es wird aber nicht erfasst wie viele davon geimpft sind. Ebenso fehle es an Transparenz betreffend die Nebenwirkungen.

weiterlesen:

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/35-616-einwaende-binnen-10-tagen-i-impfpflicht-gesetzgebungsverfahren-in-oesterreich/

Meine Meinung:

Wieso behauptet die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), dass die Impfung nach gegenwärtigen Wissenstand wirksam sei, wenn permanent neue Boosterimpfungen (Auffrischungsimpfungen) erforderlich sind und die Geboosterten sich trotzdem infizieren und andere infizieren können?

Georg schreibt:

Eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 ist in einem Rechtsstaat nicht zu rechtfertigen:

• Die Krankheit Covid 19 hat eine „Case Fatality Rate“ [Todesrate] von 0,2%. Für Gesunde unter 50-jährige liegt sie bei lediglich 0,02 % (Quelle:US-CDC [CDC: Centers for Disease Control and Prevention, englisch für „Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention“]).

• Die natürliche Immunität der „Genesenen“ hält erheblich länger an und wirkt nachhaltiger gegen Varianten als die „Impfung“.

• SARS-CoV 2 ist, im Gegensatz zu beispielsweise Masern, ein Virus, das mutiert. Wer eine „Impfpflicht“ einführt, muss konsequenterweise diese lebenslang aufrecht erhalten. Dies bedeutet – im Gegensatz zur Masernimpfung- eine dauerhafte Gefahr von Nebenwirkungen durch ständiges Impfen.

• Alle „Impfungen“ sind in der bedingten Zulassung, die Studienphase ist nicht abgeschlossen. Eine evidenzbasierte [beweisbare] Klarheit über Nutzen/Schaden existiert daher nicht. Der „Nürnberger Kodex“ verbietet eine Impfpflicht für solche Produkte. [3]

[3] Der Nürnberger Kodex besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen, „die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist)…“

https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex

• Die Zulassungsstudie wurde bislang nicht veröffentlicht. Nach einem Jahr „Covid-Impfung“ wurden in der US-VAERS-Datenbank erheblich mehr schwerwiegende Impfschäden für diese Produkte gemeldet als bei allen anderen Impfprodukten der letzten 30 Jahre zusammengenommen.

Fazit: Eine Impfpflicht ist aus medizinischen Gründen nicht nur nicht erforderlich, sondern eventuell sogar schädlich für die Erlangung einer dauerhaften Herdenimmunität.

Eine Impfpflicht wäre ein Verstoß gegen den „Nürnberger Kodex“. Eine Impfpflicht wäre angesichts der bereits jetzt bekannten Nebenwirkungen eine staatlich angeordnete Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit der gesunden Bürger.

Sie verstößt gegen Grundgesetz Artikel 2, Absatz 2 (Körperliche Unversehtheit)

https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_2_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland#Absatz_2

Meine Meinung:

Da die Covid-19-Impstoffe sich immer noch in einer bedingten Zulassung befinden und keine Ergebnisse über den Erfolg einer Impfung und über langfristige schädliche Nebenwirkungen vorliegen, wäre es unverantwortlich jetzt bereits eine Impfpflicht einzuführen.

Außerdem empfinde ich es als unverantwortlich, dass in der Öffentlichkeit so gut wie gar nicht über die schädlichen Nebenwirkungen berichtet wird.

Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

14 Okt

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Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

🟥 Ein ÖVP-Meinungsführer nach dem anderen distanziert sich von Kurz und empfiehlt ihm den Rückzug aus der Politik. Die Stimmung dreht sich und die „Geister von Ibiza“ suchen den Gottkanzler heim.

🟥 Die Meldung von einer Verhaftung im Zuge der Chat-Affäre verbreitet überall Nervosität. Werden Zeugen „auspacken“? Wird Kurz die nächsten Wochen überleben? Gründet er eine eigene Liste? Und was sagen die ersten Umfragen? Alles in dem Video!


Festnahme Sabine Beinschab Hausdurchsuchung Festplatte Computer gelöscht geschönte Umfragen erstellt Beweismittelunterdrückung Verdunklungsgefahr Meinungsforscherin BB Research Affairs GmbH Busek eigene Liste Umfrage FPÖ Grenzgang

Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

8 Okt

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Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

Video: Robert Matuschewski: 3G für Arztbesuche kommt (16:57)

7 Okt

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Video: Robert Matuschewski: 3G für Arztbesuche kommt (16:57)

Minute 03:21

Arztpraxen verst0ßen mit 3G-Regeln gegen ethische Prinzipien

https://afdkompakt.de/2021/10/05/arztpraxen-verstossen-mit-3g-regel-gegen-ethische-prinzipien/

Minute 06:38

Nach 6 Jahren und 135 Millionen Euro: Das Segelschulschiff „Gorch Fock“ ist wieder in Kiel – die Renovierung sollte eigentlich 10 Millionen Euro kosten

https://www.merkur.de/welt/nach-jahren-und-135-millionen-euro-die-gorch-fock-ist-wieder-in-kiel-zr-91031394.html

Minute 08:25

Steuer-Oasis: Leak belastet 300 Politiker

Journalisten enthüllen heimliche Offshore-Geschäfte von mehr als 300 Politikern weltweit. Den „Pandora Papers“ zufolge haben unter anderem Tschechiens Regierungschef Babis und Putin-Vertraute Geldflüsse verschleiert. Auch ein deutsches Supermodel (Claudia Schiffer) taucht in den Recherchen auf.

https://www.n-tv.de/politik/Steueroasen-Recherche-belastet-Hunderte-Politiker-article22844298.html

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