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Die Impfpflicht in Österreich steht auf der Kippe: Massenhafter Einspruch und Zweifel an der Wirksamkeit des Impfstoffes wachsen

26 Dez

impfpflicht-oesterreich

Bis 25. Dezember 2021 12.00 Uhr sind 35.616 Beschwerde-Stellungnahmen auf der Website des Nationalrats eingetroffen, meldet „exxpress.at“ [1], bis 9. Januar 2022 werden es noch viel mehr – und bis dahin hat die Regierung Zeit, sich mit den Einwänden auseinanderzusetzen. Ist das zeitlich überhaut zu schaffen?, fragt „exxpress.at“

[1] Nur zehn Tage für 35.616 Einwände: Impfpflicht-Gesetz vor dem Scheitern

https://exxpress.at/nur-zehn-tage-fuer-35-616-einwaende-impfpflicht-gesetz-vor-dem-scheitern/?fbclid=IwAR3sg5x2gLbmJYoZ6uDBmwgha_KlkFYAXz2LpB2WKogIEcNR2TnTDGwUB3I

Bis zum 9. Januar 2022 müsste die Regierung 3.561 Stellungnahmen pro Tag bearbeiten. Das sind 445 Einwände pro Stunde bzw. mehr als sieben pro Minute. Das ist “sportlich”. Im Übrigen dürfte die Beschwerdeflut nicht plötzlich abreißen.

Weiter stellt der “exxpress” die Frage, ob die Regierung eventuell alle Argumente wegwischen und ignorieren könnte – was aber bei einem so brisanten Gesetz  verfassungsrechtlich hochproblematisch ist. Möglich ist in der real existierenden österreichischen (wie deutschen) Parlamentspraxis alles.

Ich frage mich jedoch, was ich von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) halten soll, wenn sie laut „kleinezeitung.at“ [2] sagt, »dass es nur zu einer Impfpflicht kommen kann, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen …«.

[2] https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6078566/Verfassungsministerin-Edtstadler_CoronaImpfpflicht-haengt-fuer

Es fehlen statistische Zahlen über den Erfolg der Impfungen. Im Gesetzesentwurf fehlten messbare und erreichbare Ziele innerhalb eines bestimmten Zeithorizonts. WHO, UNO, Europarat und “Gesellschaft der Biotechnologie” seien gegen eine Impfpflicht bzw. warnten vor einer Impfpflicht.

Es werden zwar täglich die Einlieferungen der Corona-Erkrankten in den Spitälern und Intensivstationen gemeldet. Es wird aber nicht erfasst wie viele davon geimpft sind. Ebenso fehle es an Transparenz betreffend die Nebenwirkungen.

weiterlesen:

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/35-616-einwaende-binnen-10-tagen-i-impfpflicht-gesetzgebungsverfahren-in-oesterreich/

Meine Meinung:

Wieso behauptet die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), dass die Impfung nach gegenwärtigen Wissenstand wirksam sei, wenn permanent neue Boosterimpfungen (Auffrischungsimpfungen) erforderlich sind und die Geboosterten sich trotzdem infizieren und andere infizieren können?

Georg schreibt:

Eine Impfpflicht gegen SARS-CoV 2 ist in einem Rechtsstaat nicht zu rechtfertigen:

• Die Krankheit Covid 19 hat eine „Case Fatality Rate“ [Todesrate] von 0,2%. Für Gesunde unter 50-jährige liegt sie bei lediglich 0,02 % (Quelle:US-CDC [CDC: Centers for Disease Control and Prevention, englisch für „Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention“]).

• Die natürliche Immunität der „Genesenen“ hält erheblich länger an und wirkt nachhaltiger gegen Varianten als die „Impfung“.

• SARS-CoV 2 ist, im Gegensatz zu beispielsweise Masern, ein Virus, das mutiert. Wer eine „Impfpflicht“ einführt, muss konsequenterweise diese lebenslang aufrecht erhalten. Dies bedeutet – im Gegensatz zur Masernimpfung- eine dauerhafte Gefahr von Nebenwirkungen durch ständiges Impfen.

• Alle „Impfungen“ sind in der bedingten Zulassung, die Studienphase ist nicht abgeschlossen. Eine evidenzbasierte [beweisbare] Klarheit über Nutzen/Schaden existiert daher nicht. Der „Nürnberger Kodex“ verbietet eine Impfpflicht für solche Produkte. [3]

[3] Der Nürnberger Kodex besagt, dass bei medizinischen Versuchen an Menschen, „die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist)…“

https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex

• Die Zulassungsstudie wurde bislang nicht veröffentlicht. Nach einem Jahr „Covid-Impfung“ wurden in der US-VAERS-Datenbank erheblich mehr schwerwiegende Impfschäden für diese Produkte gemeldet als bei allen anderen Impfprodukten der letzten 30 Jahre zusammengenommen.

Fazit: Eine Impfpflicht ist aus medizinischen Gründen nicht nur nicht erforderlich, sondern eventuell sogar schädlich für die Erlangung einer dauerhaften Herdenimmunität.

Eine Impfpflicht wäre ein Verstoß gegen den „Nürnberger Kodex“. Eine Impfpflicht wäre angesichts der bereits jetzt bekannten Nebenwirkungen eine staatlich angeordnete Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit der gesunden Bürger.

Sie verstößt gegen Grundgesetz Artikel 2, Absatz 2 (Körperliche Unversehtheit)

https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_2_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland#Absatz_2

Meine Meinung:

Da die Covid-19-Impstoffe sich immer noch in einer bedingten Zulassung befinden und keine Ergebnisse über den Erfolg einer Impfung und über langfristige schädliche Nebenwirkungen vorliegen, wäre es unverantwortlich jetzt bereits eine Impfpflicht einzuführen.

Außerdem empfinde ich es als unverantwortlich, dass in der Öffentlichkeit so gut wie gar nicht über die schädlichen Nebenwirkungen berichtet wird.

Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

14 Okt

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Video: Martin Sellner: Verhaftung & Distanzierungen: Der Stern von Kurz sinkt (10:18)

🟥 Ein ÖVP-Meinungsführer nach dem anderen distanziert sich von Kurz und empfiehlt ihm den Rückzug aus der Politik. Die Stimmung dreht sich und die „Geister von Ibiza“ suchen den Gottkanzler heim.

🟥 Die Meldung von einer Verhaftung im Zuge der Chat-Affäre verbreitet überall Nervosität. Werden Zeugen „auspacken“? Wird Kurz die nächsten Wochen überleben? Gründet er eine eigene Liste? Und was sagen die ersten Umfragen? Alles in dem Video!


Festnahme Sabine Beinschab Hausdurchsuchung Festplatte Computer gelöscht geschönte Umfragen erstellt Beweismittelunterdrückung Verdunklungsgefahr Meinungsforscherin BB Research Affairs GmbH Busek eigene Liste Umfrage FPÖ Grenzgang

Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

8 Okt

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Video: Martin Sellner: Regierungskrise in Österreich: Wie kam es dazu? Wie geht es weiter? (22:08)

Video: Robert Matuschewski: 3G für Arztbesuche kommt (16:57)

7 Okt

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Video: Robert Matuschewski: 3G für Arztbesuche kommt (16:57)

Minute 03:21

Arztpraxen verst0ßen mit 3G-Regeln gegen ethische Prinzipien

https://afdkompakt.de/2021/10/05/arztpraxen-verstossen-mit-3g-regel-gegen-ethische-prinzipien/

Minute 06:38

Nach 6 Jahren und 135 Millionen Euro: Das Segelschulschiff „Gorch Fock“ ist wieder in Kiel – die Renovierung sollte eigentlich 10 Millionen Euro kosten

https://www.merkur.de/welt/nach-jahren-und-135-millionen-euro-die-gorch-fock-ist-wieder-in-kiel-zr-91031394.html

Minute 08:25

Steuer-Oasis: Leak belastet 300 Politiker

Journalisten enthüllen heimliche Offshore-Geschäfte von mehr als 300 Politikern weltweit. Den „Pandora Papers“ zufolge haben unter anderem Tschechiens Regierungschef Babis und Putin-Vertraute Geldflüsse verschleiert. Auch ein deutsches Supermodel (Claudia Schiffer) taucht in den Recherchen auf.

https://www.n-tv.de/politik/Steueroasen-Recherche-belastet-Hunderte-Politiker-article22844298.html

Wahlerfolge für Kommunisten und Impfskeptiker in Österreich

29 Sep

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KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr in Graz, im Hintergrund der zurückgetretene ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl

Für Überraschung sorgen die Kommunalwahlen in zwei österreichischen Bundesländern: Bei der Gemeinderatswahl in Graz erobern die Kommunisten das Rathaus. In Oberösterreich gelingt Corona-Kritikern ein Coup.

Aus der Gemeinderatswahl in Graz, der Landeshauptstadt der Steiermark, ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) als Sieger hervorgegangen. Die KPÖ vertrieb nach dem vorläufigen Ergebnis die konservative ÖVP – mit großem Vorsprung – vom ersten Platz.

ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl zog bereits die Konsequenz und teilte das Ende seiner 18-jährigen Amtszeit mit. Die ÖVP stürzte um gut zwölf Prozentpunkte auf 25,7 Prozent, während die KPÖ auf mehr als 29 Prozent – ein Plus von fast neun Punkten – zulegte.

Auch die Grünen steigern sich erheblich und zwar um fast sieben Punkte auf mehr als 17 Prozent. Die rechtspopulistische FPÖ fiel auf knapp elf Prozent, sie büßte 10% der Stimmen ein.

Vor allem die Partei MFG dürfte der FPÖ, deren Bundesparteiobmann Herbert Kickl ebenfalls lautstark gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wettert, Stimmen abgejagt haben. Die Sozialdemokraten (SPÖ) verharrten bei knapp zehn Prozent.

Die Kommunisten in Graz sind vor allem wegen ihres serviceorientierten Zugangs zur Politik beliebt. Die Partei betreibt unter anderem eine Hotline, die Mieter bei Problemen mit Wohnungseigentümern hilft und berät.

Die KPÖ ist in Graz traditionell stark. In den Augen der Wähler hat das allerdings weniger ideologische als sozialpolitische Gründe: Elke Kahr macht, wie ihr ebenfalls stadtbekannter Vorgänger Ernest Kaltenegger (KPÖ), viel Basisarbeit.

Sie gilt als Kümmerin, Helferin und engagiert sich insbesondere für Mieter und Wohnbauthemen. Kaltenegger stand dereinst, wenn Grazer Bürger wegen einer tropfenden Heizung oder eines übelmeinenden Vermieters anriefen, gleich am nächsten Tag mit Kastenwagen und Rohrzange vor der Tür.

Er installierte einen „Mietnotruf“ und half bei der Rechtsberatung von Mietern. Auch Elke Kahr ist stadtbekannt als Politikerin, die sich konkret einsetzt für ihre Wähler. Sie spendet Teile ihres Verdienstes und gilt als Tag und Nacht erreichbar.

Eine weitere Überraschung gab es bei der Landtagswahl im Bundesland Oberösterreich: Die Corona-Impfskeptiker der Liste Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) übersprangen auf Anhieb die Vier-Prozent-Hürde und sitzen nun im Landesparlament. Nach Angaben des Rundfunks ORF kamen sie auf 6,2 Prozent. Die Partei wurde im Februar in Wien gegründet und brachte mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Maßnahmen ein.

weiterlesen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-graz-kommunisten-kommunalwahl-1.5423226

https://www.dw.com/de/wahlerfolge-f%C3%BCr-kommunisten-und-impfskeptiker-in-%C3%B6sterreich/a-59324291

Österreich: Karl Nehammer: Weitere 30.000 illegale Migranten werden in Österreich erwartet

14 Sep

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„Europa im Krisenmodus“ – das Leitthema des diesjährigen Europäischen Polizeikongresses klingt einerseits wenig erbaulich und birgt andererseits viel Zündstoff. So nahm Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in seiner Eröffnungsrede einmal mehr die EU-Kommission in die Pflicht. Stichwort:

Außengrenzschutz. Österreich werde heuer bis zu 30.000 irreguläre Migranten aufnehmen müssen, „alternativlos , weil sie über die EU-Außengrenze eingedrungen sind, von niemandem davor aufgehalten worden sind und dann in Österreich landen“.

Und dann fordert Nehammer auch noch rasche Rückführungen. Alles Lügen. All das hätte er längst durchführen können. Genau das Gegenteil davon hat es getan.

weiterlesen:

https://www.krone.at/2506914

Meine Meinung:

Und was hatte Sebastian Kurz so groß angekündigt, dass er keine Migranten aus Afghanistan aufnehmen wolle? Alles nur Lügen, alles nur Wahlkampf-Rethorik, um das dumme Volk zu beruhigen? Wählt ihn doch wieder und er wird weitere Zehntausende nach Österreich holen. Ich hoffe, ihr bereut eines Tages eure Dummheit.

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Österreich lehnt Aufnahme afghanischer Flüchtlinge ab

19 Aug

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»Illegale Migration, die durch ein Dutzend sichere Länder verläuft, und wo sich Migranten ein Zielland einfach aussuchen, muss gestoppt werden«, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der »Welt« vor Beratungen der EU-Innenminister.

»Es gibt keinen Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen sollte.« Es habe jetzt stattdessen oberste Priorität, »mit den Nachbarländern von Afghanistan zu reden, damit Schutz und Hilfe in der Region sichergestellt ist«.

https://www.spiegel.de/ausland/oesterreich-karl-nehammer-lehnt-aufnahme-von-fluechtlinge-aus-afghanistan-ab-a-75b7d877-899f-41d9-815d-86b34ea61b33-amp

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Die ÖVP (Sebastian Kurz & Karl Nehammer) will alles kriminalisieren, was sich nicht vereinnahmen lässt!“ (12:37)

8 Jul

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Video: Herbert Kickl (FPÖ): Die ÖVP (Sebastian Kurz) will alles kriminalisieren, was sich nicht vereinnahmen lässt!“ (12:37)

Während die Heuchler in Amt und Würden im Parlament das Verbot der IBÖ & von DO5 abnicken hält Kickl mutig dagegen. Völlig zurecht wirft er Nehammer und Kurz totalitäre Tendenzen vor. Er führt alle Lügen der ÖVP über die IB von Terror bis „Sturm auf die Zentrale“ vor.

Die Abscheulichkeit des Handelns der ÖVP, die mit Zustimmung aller linker Parteien mir nichts dir nichts legale Vereine verbietet wird von Kickl in aller nötigen Deutlichkeit und Schärfe angeprangert. Da wo ein Hofer zu feige war und und gewesen wäre, kommen die nötigen Worte. Schaut euch das Video dazu an.

Video: Irfan Peci: „Moschee-Warnschilder“: Wie linkeradikale islamistische Moscheen schützen! (25:40)

7 Jun

Video: Irfan Peci: „Moschee-Warnschilder“: Wie linkeradikale islamistische Moscheen schützen! (25:40)

Terroranschlag in Wien: Kujtim Fejzulai (Eltern Albaner) tötet in Wien vier Menschen und verletzt weitere 23 Menschen schwer

https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_in_Wien_2020#T%C3%A4ter

Meine Meinung:

Wenn ich mir die Fr****  dieser wahrscheinlich hasserfüllten und liebreizenden Lady ansehe…. könnte ich doch glatt meine Kinderstube vergessen.


DITIB Milli Görüs türkische bosnische dschihadistische salafischtische sufistische schiitische Kujtim Fejzulai Terroranschlag Wien Albaner

Video: Martin Sellner: Sebastian Kurz veröffentlicht “Islamkarte” – Eine Umsetzung der Forderung der „Identitären Bewegung“ (13:41)

29 Mai

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Video: Martin Sellner: Sebastian Kurz veröffentlicht “Islamkarte” – Eine Umsetzung der Forderung der Identitären Bewegung“ (13:41)

Die Regierung Kurz hat in Österreich eine gute Initiative gestartet. Die „Islamkarte“ informiert über Moscheen und Zentren in Österreich und spart dabei auch nicht extremistische Hintergründe aus.

Dagegen protestieren jetzt linksliberale „Islamophile“ [Islamunterstützer]. Für sie darf sich der Kampf gegen Extremisten nur gegen Identitäre und meine Person richten.

Meine Meinung:

So viele Moscheen und Islamcentren und in etlichen islamischen Staaten darf man weder Kirchen bauen, noch reparieren, Priester ausbilden, ein Kreuz an einer Halskette tragen oder auf einer Kirche errichten, eine Bibel besitzen, Messen oder Bibelstunden abhalten, den Islam kritisieren…

Und wir holen uns Muslime ins Land, die uns abgrundtief hassen und vernichten wollen. Und die linken Traumtänzer unterstützen das auch noch. Das ist an Dummheit, oder ist es Bosheit, nicht mehr zu überbieten. Sie leiden an einem vollkommenen Realitätsverlust.

Warten wir einmal ab, bis diese Linken Kinder haben, die in Schulen gehen mit einem Migrantenanteil von über 80 oder 90 % und dort von den muslimischen Kindern gemobbt, terrorisiert, beleidigt, verprügelt, bestohlen, sexuell belästigt oder vergewaltigt werden.

Sind die Linken wirklich so dumm, dass sie nicht erkennen, wie sie die Zukunft ihrer Kinder zerstören? Ja, sie sind leider so dumm, sonst würden sie wissen, dass die Zukunft ihrer Kinder der Bürgerkrieg ist.

Entweder fehlt ihnen das Hirn, Kenntnisse über den Islam und die islamische Geschichte oder sie sind so gehirngewaschen, dass sie an das Märchen von der islamischen Friedensreligion glauben. Generationen von Menschen in aller Welt bezahlten diese Unwissenheit, diese Gutgläubigkeit und Naivität mit ihrem Leben. Deutschland wird dasselbe Schicksal erleiden.

Und wenn ich lese, dass Rudi Fußi die Islamkarte einen “antimuslimischen Scheissdreck” nennt, dann frage ich mich, wie informiert der sich, wo hat der sein Hirn gelassen, welche Interessen verfolgt er?

Rudolf „Rudi“ Fußi (* 10. Juli 1978) ist ein österreichischer PR-Berater, Moderator, Unternehmer, politischer Aktivist und Kabarettist, der linke Positionen vertritt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Fu%C3%9Fi

Florian Klenk schreibt, dass die Islamkarte missbraucht wird und mit dem politischen Islam und dem Islamismus verknüpft wird. Die Geschichte zeigt aber, dass der Islam sich sehr oft radikalisiert, ich würde sogar sagen, dass dies der Regelfall ist.

Und hätten solche Leute wie Florian Klenk Kenntnisse von der islamischen Geschichte, dann wüsste er das. Diese Kenntnisse besitzt er aber offensichtlich nicht. Ist es Egoismus, Berechnung, Unwissenheit, Realitätsverlust, der Glaube an das Gute im Menschen, die ihn antreibt? Wie kann man so naiv sein?

Ich stelle mir auch die Frage, ist es Hass gegen Rechte, die diese Leute antreibt? Weiter stelle ich mir die Frage, ob dieser Hass nicht ein Problem der Psyche dieser Menschen ist, die eigentlich in Behandlung gehören. Aber diese Einsicht kann man wohl nicht von solchen Leuten erwarten.

Florian Klenk (* 23. Juni 1973 in Wien) ist ein österreichischer Jurist, Enthüllungsjournalist und Buchautor. Seit Anfang Juni 2012 ist er Chefredakteur und seit Dezember 2020 Mitgesellschafter der österreichischen Wochenzeitung Falter.

https://de.wikipedia.org/wiki/Florian_Klenk

Hier findet ihr die Islamkarte:

https://www.islam-landkarte.at/


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