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Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

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Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

22 Aug

Europa wird seit 2012 vorwiegend von afrikanischen Arbeits- und Sozialmigranten überschwemmt. Tendenz steigend. Für 2015 geht man – bei linearer Entwicklung der Zahlen – bereits von rund 60.000 afrikanischen Asylbewerbern aus. Das ist eine Verzehnfachung innerhalb von nur vier Jahren. Bei exponentieller Hochrechnung hätte Europa für 2020 mit einem Zustrom von rund 2,5 Millionen Asylbewerbern aus Afrika zu rechnen. Man darf annehmen, dass sich die Afrikaner als gewünschtes Zielland gewiss nicht Rumänien oder Bulgarien vorstellen…

Die Mehrheit der afrikanischen Migranten kommt aus Libyen, Algerien, Marokko, Tunesien, Mauretanien, Gambia, Senegal, Eritrea, Somalia, Niger, Nigeria und Sudan. In Anbetracht vorgenannter Fakten und Zahlen stellt sich die Frage: Wie lange noch kann der alte Kontinent ohne Völkerabwehr mit Patrouillenboot, Überwachungsflugzeugen und Grenzzäunen und ohne ordentliche Grenzkontrollen dagegen anhalten? Festzuhalten ist: Der massenhafte beschrittene Asylweg bzw. Missbrauch des Asylrechts ist vor allem möglich, weil ihn Politiker und Behörden nicht entschieden bekämpfen. Und warum nicht?

Weil Politiker wiedergewählt werden wollen. Sie haben Angst vor den rot-grünen Gutmenschen und den Medien, die die sozialromantische Flüchtlingsideologie rund um die Uhr verbreiten und die jeden, der dagegen ist, in die „rechte Ecke“ stellen. Politiker sind mehrheitlich zu feige, sich für nationale Interessen einzusetzen. Sie tanzen lieber nach der Pfeife derer, die die meisten Wählerstimmen versprechen, wobei die Pfeifen bisweilen bis aus Brüssel zu hören sind…

Indessen höhlen Politiker und Behörden das Asylrecht weiter aus, indem sie den Kommunen aufbürden, noch mehr Asylunterkünfte bereitzustellen. Die Haushalte von Städten und Gemeinden werden unerträglich mit Asylbewerberkosten belastet. Dagegen spricht die Realität eine andere Sprache. Vor allem das riesige Wohlstandsgefälle zwischen Afrika und Europa. Millionen von zumeist jungen männlichen Afrikanern werden weiter nach Europa strömen, solange sie nicht daran gehindert werden. Sie kommen, weil sie ein besseres Leben suchen. Sie bezahlen den Schleusern hohe Summen, bisweilen sogar mit ihrem Leben.

Nicht zu vergessen ist außerdem, dass die UN am 10. Dezember in Marrakesch / Marokko den "Global pact of Migration" verabschieden möchte, der beabsichtigt 300 Millionen afrikanischen Migranten nach Europa einwandern zu lassen. Wenn dieser Vertrag wirklich verabschiedet wird, dann werden die meisten dieser afrikanischen Migranten sicherlich versuchen, nach Deutschland einzuwandern, weil sie dort die höchsten Sozialleistungen erhalten. Was also erforderlich ist, ist eine konsequente Schließung der deutschen Grenze, die Streichung sämtlicher Sozialleistungen für Migranten und die konsequente Abschiebung aller illegalen Migranten.

Bayern ist FREI

Man fühlt sich an Kopernikus oder Galileo Galilei erinnert. Die österreichische EU-Abgeordnete Claudia Schmidt (ÖVP) veröffentlicht ihre Beobachtungen und Erfahrungen mit Afrika und seiner Bevölkerung auf Facebook, um sich unvermittelt in einer Hexenjagd wiederzufinden, an der sich sogar pogromlustige Parteikollegen und die üblichen humanitären Hetzmedien beteiligten.

U.a. schrieb Claudia Schmidt:

„Wenn wir unsere Gesellschaft, so wie sie ist, bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv, zu glauben, daß ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit, einen positiven Beitrag für Europa leisten können.

313505553-e1534749655210 Ziel Europa

Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“

Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“ sei „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren“ in Europa. Die „Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial dieser Kulturen“ sei bekannt. „Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind…

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Die Kehrseite des Familiennachzugs und der schleichende Tod deutscher Familien

3 Dez

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Der Familiennachzug wurde bei den Jamaikaverhandlungen zur Schicksalsfrage, an der die Koalition zerbrach. Politiker, wie Claudia Roth (Grüne), die der Familie im Rahmen einer "Ehe für alle" bisher stets einen untergeordneten Rang eingeräumt hatten, entdecken plötzlich die Familie, wenn es um den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge geht. Und der grüne Altkommunist Jürgen Trittin vertritt plötzlich christliche Werte, wenn er behauptet ohne Familie könnten sich die Flüchtlinge nicht integrieren.

Die Frage ist nur, wo werden sich diese Flüchtlinge integrieren? In die deutsche Gesellschaft bestimmt jedenfalls nicht. Längst haben sich in Deutschland islamische Parallelgesellschaften gegründet, die eine Integration in die deutsche Gesellschaft verhindern. Den meisten Koalitionsmitgliedern bei der Jamaika-Koalition, die sich darüber stritten, ob es eine Obergrenze geben sollte oder nicht, dürfte außerdem nicht bewusst gewesen sein, dass der islamische Kulturraum ganz andere Vorstellungen von der Familie hat, als die Deutschen.

Necla Kelek schreibt:

„Man streitet sich [bei der Jamaika-Koalition] über Zahlen [Obergrenze], aber nicht darüber, was Familie oder Familiennachzug überhaupt bedeutet. Es geht bei orientalisch-muslimischen Familien nicht um die wie in Europa übliche Kleinfamilie, in denen Vater, Mutter und Kinder zusammenleben, sondern um Großfamilien und Sippen, die patriarchalisch organisiert sind. Ein Ausbruch oder eine Scheidung ist unmöglich, es sei denn durch Flucht mit anschließender Verstoßung.”

Necla Kelek stellt sich außerdem die Frage, ob den Grünen vielleicht sogar bewusst die Integration verhindern und unter dem Mantel von Vielfalt und Toleranz eine islamische Gegengesellschaft etablieren wollen, um die Flüchtlinge als neue Grünenwähler zu gewinnen, was im Endeffekt die Bildung von deutschenfeindlichen islamischen Gegengesellschaften und eine Islamisierung Deutschlands durch den Familiennachzug bedeuten würde.

Dann geht Necla Kelek darauf ein, wie es in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zur Entstehung der ersten Parallelgesellschaften in Deutschland kam. 1972 beschloss man den Anwerbestopp für türkische Gastarbeiter, erlaubte aber gleichzeitig den bereits in Deutschland lebenden Türken den Familiennachzug.

Dies führte zum Import eines islamischen Familiensystems. Man zog aus Anatolien nicht nach Deutschland, um sich dort zu integrieren, sondern man zog in eine geschlossene islamische, patriarchalische Parallelgesellschaft mit Moscheen, Koranschulen, türkischen Geschäften und Kulturvereinen. Niemand musste sich mehr integrieren, man war unter sich. Klein-Anatolien in Berlin, Duisburg, Essen, Köln und selbst in einigen Stadtteilen Münchens.

Necla sieht bei der Familienzusammenführung syrischer Flüchtlinge die gleichen Probleme auf Deutschland zukommen:

„Dies [der Familiennachzug in den siebziger Jahren] hat die Integrationsprobleme und Parallelgesellschaften erst geschaffen. Niemand brauchte sich mehr anzupassen, man blieb unter sich, blieb verhaftet in der Kultur des anatolischen Dorfes. So wird es auch jetzt wieder geschehen, wenn syrische Großfamilien hierherkommen und ihre Traditionen der Zwangsheirat, Kinderehe, Gebärzwang, Genitalverstümmelung und Frauenapartheid weiterleben. Der syrische Staat ist gescheitert – er kann seiner Bevölkerung keine Zukunft bieten, auch weil sich die syrische Gesellschaft innerhalb von 60 Jahren von 3,4 Millionen Menschen im Jahr 1951 auf 20,8 Millionen 2011 versechsfacht hatte.” 

Die Frage, wer das alles bezahlen soll wird dabei gar nicht erst gestellt, sondern einfach auf die Deutschen abgewälzt. Sollen die doch zusehen, wie sie damit fertig werden. Und wenn man die Geburtenrate der syrischen Flüchtlinge betrachtet, dann ist zu erwarten, dass sie auch in Deutschland höher sein wird. Schauen wir einmal an, wie es mittlerweile in London aussieht:

Wenn man sich z.B. einmal die Situation im Ealing-Krankenhaus in London ansieht, hat man das Gefühl man ist in einem fremden Land. Dort haben acht von zehn neugeborenen Kindern einen Migrationshintergrund. Von 3.289 Kindern die im Krankenhaus von West-London geboren wurden hatten 2.655 Kinder keine britischen Mütter. Das sind etwa 80 Prozent.

Mit anderen Worten wenn ein britisches Kind geboren wird haben gleichzeitig vier Kinder Eltern die entweder aus Indien, Polen, Sri Lanka, Somalia, Afghanistan oder Pakistan kommen. Insgesamt kommen die Kinder aus 104 unterschiedlichen Nationen. Außerdem bekommen die ausländischen Mütter meist mehr Kinder als die britischen Mütter. In Großbritannien findet also genau so wie in Deutschland ein staatlich verordneter Bevölkerungsaustausch, eine Umvolkung und am Ende vielleicht sogar die Ausrottung des eigenen Volkes, statt, die vom Volk selber aus purer Dummheit, Ignoranz und Unwissenheit selber gewählt wurde.

Man kann dies auch so ausdrücken, in einer Generation, also in etwa 25 Jahren, wird es in London so gut wie keine britische Bevölkerung mehr geben. Bereits heute leben in London mehr Muslime als Briten. In etlichen anderen englischen Städten ist eine ähnliche Entwicklung zu beobachten. Dies trifft auch auf Deutschland zu. [Auf jeden neugeborenen Deutschen kommen fünf neue Migranten] Wer also die eigene Bevölkerung ausrotten will, überschwemmt das eigene Land massenhaft mit fremden Völkern und Kulturen.

Aber wenn etwa 87 Prozent der Deutschen die etablierten und einwanderungsfreundlichen Parteien wählen, dann dürfen sie sich am Ende nicht wundern, wenn die Migrantenkriminalität noch weiter ansteigt, die Steuern noch weiter erhöht werden, um das alles zu finanzieren, bzw. die sozialen Leistungen noch weiter gekürzt werden, die Mieten noch weiter steigen und immer mehr Deutsche ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner verlieren, in die Arbeitslosigkeit und Armut absinken und dabei womöglich sogar noch ihre Wohnung, ihr Häuschen, ihre Familie und ihr erspartes Vermögen verlieren und auf der Straße landen.

Und die Deutschen dürfen sich dann auch nicht wundern, wenn es sie in einigen Jahrzehnten nicht mehr geben wird. Ist das das Ziel der Linken und Grünen? Sie werden sich noch wundern, denn Deutschland wird sich in den kommenden Jahrzehnten immer stärker in ein islamisches Sodom und Gomorrha, ein islamisches Kalifat, verwandeln, das von ethnischen, sozialen und religiösen Bürgerkriegen überzogen wird, wenn diese Entwicklung nicht gestoppt wird.

Necla Kelek weist darauf hin, dass die Familienzusammenführung den Import der frauenfeindlichen, gewalttätigen und von Männern beherrschten islamischen Kultur bedeutet, in der Frauen keinerlei Rechte haben. Gleichzeitig dürfte dies der Import von bildungsfernen und vielen arbeitsunwilligen Migranten in das deutsche Sozialsystem bedeuten, welches am Ende dadurch zerstört wird:

„Die eigentliche Ursache des Scheiterns aber ist neben dem Wachstum und den Religionskriegen im Kern das System der gewalttätigen Herrschaft der Männer, der Älteren, der Vorbeter über Frauen und Kinder. Alle islamischen Gesellschaften kranken am System des „Vater-Staates“, der Herrschaft der Männer im Namen des Islam. Die Familienstrukturen sind der Kern jeder islamischen Herrschaft. Und der Familiennachzug ist der vorhersehbare Import dieser Form des islamischen Staates in unser Sozialsystem.”

Hier der ganze Artikel von Necla Kelek: Kelek zum Familiennachzug – die Kehrseite

Hier weitere Artikel von Necla Kelek

Siehe auch:

Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Maischberger: Verroht unsere Gesellschaft? – Messerangriff auf Altena Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU) (74:29)

Michael Mannheimer: Attentate von Barcelona: der salafistische Organisator der Anschläge war ein Agent des spanischen Geheimdienstes

Michael Mannheimer: Rohingya: Wie linke Medien nach bekanntem Muster aus muslimischen Tätern Opfer machen

Facebook sperrt und löscht immer mehr Beitäge und Profile – Zeit, um zu vk.com zu wechseln

Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch: Jamaika, Merkel-Untersuchungsauschuss, illegale Migranten (08:22)

Afrika schafft sich seine Armut selber

15 Okt

afrika_landwirtschaft

Angela Merkel sagt, wir sollten etwas gegen die Fluchtursachen unternehmen. Die Hauptfluchtursache für die Flucht von Millionen Migranten aus den afrikanischen Staaten sind aber wohl die großzügigen Sozialleistungen, die die Flüchtlinge nach Deutschland locken. Um diesen Anreiz zu verringern fordert die AfD Sachleistungen statt Bargeld. Bargeld soll es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben. Das gesamte übrige Anreizsystem ist umfassend abzubauen. Dieses Problem ist also von Merkel selber zu lösen.

Aber es gibt auch innerafrikanische Probleme, die die Menschen zur Flucht treiben. Volker Seitz, der über 40 Jahre für der Auswärtige Amt in der Entwicklungshilfe in Afrika tätig war, zuletzt als deutscher Botschafter in mehreren afrikanischen Ländern, sagt, dass Afrika eigentlich seine Nahrungs- und Energieprobleme selber lösen könnte, wenn es nur wollte. Außerdem werden in Afrika vollkommen veraltete Produktionsmethoden angewendet. Aber so lange die Entwicklungshilfe fließt, fühlt sich anscheinend niemand genötigt, diese Probleme zu lösen. Oder ist sie einfach nur Ausdruck afrikanischer Mentalität?

Obwohl es seit Jahrzehnten immer wieder Dürren und Hungersnöte in Afrika gibt, geben viele afrikanische Staaten weit mehr Geld für Waffen und Militär aus, als für die Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion für die eigene Bevölkerung. Im von Dürre geplagten Äthiopien gibt es kein Forschungsinstitut, das sich mit dem sinnvollen und sparsamen Umgang mit Wasser beschäftigt. Es gibt mittlerweile preiswerte und wassersparende Bewässerungssysteme, aber die Regierung weigert sich, diese anzuwenden. Vermutlich fließt das Geld wohl eher in die Taschen der Regierenden.

Ein weiteres Problem sind die hohen Geburtenraten. In Afrika herrscht immer noch die Vorstellung, dass viele Kinder Wohlstand und Reichtum bedeuten. In Niger bekommen die Frauen im Durchschnitt 7,4 Kinder. Bis 2030 werden jedes Jahr 1 Millionen Kinder geboren. Da 80 Prozent der Männer und Frauen über 15 Jahre weder lesen noch schreiben können, haben sie keine Chance einen Beruf auszuüben. Dadurch haben sie kein geregeltes Einkommen und führen nur irgendwelche schlecht bezahlten Hilfsarbeiten aus.

Kein Wunder, wenn viele Afrikaner darüber nachdenken nach Europa, speziell nach Deutschland, zu fliehen, zumal Angela Merkel die Tür für alle Armen der Welt weit offen hält. Allerdings wird sich schon bald herausstellen, dass Deutschland mit dieser Aufgabe überfordert sein wird, zumal die Menschen aus Afrika eine vollkommen andere Kultur, Mentalität, Religion und Weltanschauung haben, die der demokratischen europäischen Kultur gegenüber feindlich eingestellt ist. Sollten die Sozialleistungen einmal nicht mehr so üppig fließen, dann Gnade Deutschland, denn dann wird es mit häufig kriegserprobten und skrupellosen afrikanischen Migranten konfrontiert.

Volker Seitz widerspricht auch der stets aufgestellten Behauptung, dass die Europäer den afrikanischen Staaten den Zugang zu europäischen Märkten versperren. Auch dieses Problem ist größtenteils von den afrikanischen Staaten selbst verschuldet, in dem es einerseits die eigene Landwirtschaft vernachlässigt, was zu einen geringeren Ernteertrag führt, so dass die Lebensmittel entsprechend teuer sind und sich schlecht verkaufen lassen.

Andererseits hat die afrikanische Bevölkerung sich so an die preiswerten europäischen Importe gewöhnt und die afrikanischen Machteliten neigen dazu, diesem Wunsch der politisch einflussreichen Stadtbevölkerung nachzugeben, statt die eigene Landwirtschaft zu fördern. Vor 50 Jahren hat Afrika noch Nahrungsmittel exportiert. Mit anderen Worten: Die Ursachen der Hungersnöte auf dem afrikanischen Kontinent sind in der Regel selbst verschuldet.

Volker Seitz ist und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert

Hier der ganze Artikel von Volker Seitz:

Afrika: Was nicht produziert wird, kann nicht gegessen werden

Noch ein klein wenig OT:

Hannover: Landespolizeichef Uwe Binias bricht mit der CDU – Gab es von der SPD Versuche Islamisten nicht zu verfolgen?

Uwe Binias

Paukenschlag kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen: Aus Enttäuschung über das Verhalten der CDU im Islamismus-Ausschuss des Landtags hat Landespolizeipräsident Uwe Binias angekündigt, seine Mitgliedschaft bei den Christdemokraten aufzukündigen. Binias ist der einzige Polizeipräsident des Landes mit CDU-Parteibuch. Gab es eine eine politische Einflussnahme des SPD-geführten Ministeriums auf die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen, Islamisten nicht zu verfolgen? >>> weiterlesen

Fellbacher Herbstfest (Baden-Württemberg): Nächtliche Prügeleien halten Polizei auf Trab – etwa 60 Migranten verabreden sich zur Prügelei

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Besonders auffällig ist, dass die Prügeltrupps überwiegend aus sehr jungen Männern bestanden. Etwa 60 Jugendliche zwischen 15 und 19 Jahren waren es, die sich gegenseitig in Schlägereien verwickelten. Dabei handelt es sich nach Polizeiangaben „ausschließlich um deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund und sonstige Migranten“. >>> weiterlesen

Vergewaltigung: Nur 1 von 100 Fällen wird aufgeklärt: Warum so viele Sexualstraftäter davonkommen

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Sind Sexualstraftaten in Deutschland straflose Verbrechen? Menschen, die missbraucht oder vergewaltigt wurden, zeigen den Täter aus Selbstschutz selten an. Doch auch wenn es einen Verdächtigen gibt, fehlen Beweise für eine Festnahme. Ein Richter erklärt, warum Sexualdelikte häufig unbestraft bleiben. Er sagt: "Wir müssen davon ausgehen, dass das Opfer lügt" >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, es werden 100 mal mehr Vergewaltigungen begangen, als angeklagt. Aber die Frauen wollen es offenbar so, denn besonders die Frauen wählen die Parteien, die sich für die muslimische Masseneinwanderung einsetzen. Oder sollte ich den Frauen nur eine grenzenlose Dummheit unterstellen?

Es sind offensichtlich die weiblichen Gene, die der Vernunft den Zutritt verweigern und einer grenzenlosen Naivität, Realitätsferne und Menschenfreundlichkeit gegenüber Migranten Tür und Tor öffnen. Na, wenn die Frauen es so wollen. Und oft kommt es sogar noch schlimmer, nämlich dann, wenn die Vergewaltigungsopfer auch noch verprügelt oder sogar getötet wird. Aber selbst dann lernen viele Frauen nicht dazu.

Eddy schreibt:

Warum geht man denn nicht davon aus das der Angeklagte lügt. Eine unsägliche Aussage eines deutschen Richters.

Siehe auch:

Pforzheimer asoziale Ghettokids – in Pforzheim zeigt sich Deutschlands "bunte" Zukunft

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

Burka Verbot in Marokko: „Bestimmte Extremisten nutzen die Burka für terroristische Attentate.“

12 Jan

Indexexpurgatorius's Blog

Die bösen bösen Islamhasser, Islamophoben und Islamfeindlichen Marrokaner haben die Burka/ Niqab/ Vollverschleierung innerhalb von zwei Tagen aus dem öffentlichen Raum verbannt…. Ironie off!

Es ist gut für Weltoffenheit und Toleranz einzutreten, für Respekt und Achtung, das macht die Welt in der wir leben tatsächlich aus. Doch denen gegenüber, die diese Weltoffenheit ablehnen und sie missbrauchen, keinen Respekt und keine Achtung uns gegenüber zeigen, zeige ich keine Toleranz: denn sie sind das genaue Gegenteil dieser Weltoffenheit – ein Gegenstück dieser Werte, die es zu verteidigen gilt!

Verkauf, Produktion und Import von Burkas seien innerhalb von nicht einmal zwei Tagen in Marokko verboten, heißt es. Aufgrund von „Sicherheitsbedenken“.

Wie lokale Medien berichten, wurden Anfang der Woche Briefe mit der Ankündigung versendet. Darin hieße es, Händler hätten 48 Stunden um ihre Ware loszuwerden. Import und Produktion seien ebenfalls ab dann verboten. Ein offizielles Statement gab es dazu nicht.

„Wir haben den Import…

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Video: Marcus Pretzell (AfD) bei Maybrit Illner

14 Mai

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Die Etablierten sind in Not. Die GroKo ist so ziemlich am Ende, das ist es was „Merkel-open-Border“ als erste Wahlhelferin der AfD tatsächlich geschafft hat. Die CSU krankt an latenter Konsequenzlosigkeit, nur die AfD ist im Aufwind. In Österreich verlässt der SPÖ-Kanzler auch das sinkende Schiff und die FPÖ wird vermutlich den nächsten Bundespräsidenten stellen.

In den Niederlanden ist Geert Wilders (PVV) auf dem Vormarsch und in Frankreich wächst der Front National unter Marine Le Pen stetig. Schlechte Zeiten also für Linke und linkslastige angeblich Konservative. „Schlägt nun die Stunde der Populisten?“ Diese rhetorische Frage treibt heute Abend (12.05.2016) im ZDF ab 22.15 Uhr Maybrit Illner um und meint damit natürlich vorrangig die AfD.

Von L.S.Gabriel

In der Sendungsbeschreibung heißt es:

Erfolgreich sind in ganz Europa momentan die Populisten vom nationalkonservativen Rand. Was macht sie, beispielsweise die AfD, so stark? Warum wollen immer weniger Menschen Parteien wählen, die sich eine Politik der Mitte auf die Fahnen schreiben? Ist Merkels „alternativlos“-Politik ein Grund für die Frustration? Erreicht, wer alle umarmen will, am Ende keinen mehr? Oder bedienen Populisten geschickt die Ängste der Bürger und ihre Sehnsucht nach Sicherheit?

Das klingt geradeso, als wäre der Wunsch nach Sicherheit an sich schon etwas Verwerfliches. Auch ist es eine mittlerweile gängige Praxis, dem Wähler, der sein Kreuzchen nicht länger an die Blockparteien verschwenden will, als Begründung dafür Frustration oder gar irgendwelche psychischen Erkrankungen wie Phobien zu unterstellen. Kann es nicht einfach sein, dass die AfD schlicht die fundierteren Argumente und klügeren Lösungsvorschläge hat, ergo die bessere Politik macht?

Darüber diskutieren heute:

Markus Söder (CSU), der als einer der wenigen Merkels Politik immer wieder in Frage stellt

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender im Landtag Saarland für Die Linke, der sich angenehmer Weise in letzter Zeit recht still verhielt

Klaus Wowereit (SPD), ehemaliger Regierender Bürgermeister von Berlin, der in „seiner“ Stadt und Amtszeit außer, dass er feiern kann und schwul ist nur seine Unfähigkeit im Amt bewiesen hat

Philipp Blom, Historiker und Publizist, der sich ein kosmopolitisiertes Europa wünscht, offene Grenzen für alle die rein wollen als „alternativlos“ sieht und Unsinn wie, Europa müsse als multikultureller Schmelztiegel zu neuer Stärke wachsen, von sich gibt.

Marcus Pretzell, Landesvorsitzender der AfD Nordrhein-Westfalen, der den Asylirrsinn auf jeden Fall stoppen will

Ob Söder den Mut haben wird, sich an Pretzells Seite zu stellen? Wir sind gespannt.


Video: Maybritt Illner: Große Koalition immer kleiner. Stunde der Populisten (60:14) 

Quelle: Video: Marcus Pretzell bei Maybrit Illner

Meine Meinung:

Wenn ich Klaus Wowereit zuhöre, kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln. Wie konnte man solch einen Dummschwatz zum Bürgermeister von Berlin wählen? Oskar Lafontaine ist gefangen in seinen linken Sozialutopien und weigert sich die Frage der Masseneinwanderung auch nur anzusprechen. Und der Historiker Philipp Blom ist auch so ein linker Träumer. Er sollte sich aber nicht Historiker nennen, denn er diskutiert aus seiner linken Denke heraus und nicht nach wissenschaftlichen Kriterien. Solchen Leuten wünsche ich immer, dass sie einmal selber die Folgen der von ihnen so herbeigesehnten "Bereicherung" kennen lernen, damit sie endlich aus ihren Multikultiträumen erwachen.

Noch ein klein wenig OT:

Universität Köln: Studenten planen Analverkehr-Seminar – kommt bald auch das Ziegenficker-Seminar?

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An der Kölner Universität wollen Studenten ein Seminar zum Analverkehr anbieten. Die Studentenvertretung der Humanwissenschaftlichen Fakultät hat zu einem „Workshop für Arschficker_Innen und die, die es vielleicht werden wollen“ eingeladen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wann kommt denn der erste Ziegenficker-Seminar für alle Ziegenficker und die, die es werden wollen? So rein gender mainstreaming-technisch dürfte das doch wohl in Ordnung sein, oder? Bei 64 verschiedenen Geschlechtern hat doch bestimmt auch noch die eine oder andere Ziege platz. Und wann kommt das erste Seminar für Sex mit Toten. Gab’s da im Islam nicht mal so etwas?

Russland verbietet Import genveränderter Nahrungsmittel aus den USA

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Russland zieht die Konsequenzen aus seiner Entscheidung vom letzten Herbst, den kommerziellen Anbau von gentechnisch veränderten Organismen auf den landwirtschaftlichen Anbauflächen des Landes zu verbieten. Die jüngste Entscheidung, die am 15. Februar 2016 in Kraft getreten ist, dürfte Monsanto oder dem US-Getreidekartell überhaupt nicht gefallen. >>> weiterlesen

Alice Schwarzer: "Der Islamismus ist der Faschismus unserer Zeit"

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Spätestens seit den massiven Sex-Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln wächst der Unmut über die aktuelle Integrationspolitik in Deutschland. Die streitbare Frauenrechtlerin Alice Schwarzer äußerte sich wiederholt negativ und warnte vor den Auswirkungen einer "falschen Toleranz": "Der Islamismus ist der Faschismus unserer Zeit", sagte die 73-Jährige nun in der – Talksendung von Sandra Maischberger. Für Schwarzer gibt es in der muslimischen Welt einen traditionellen, eingefleischten Sexismus, den man in Deutschland so nicht hinnehmen könne. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Bonn: Niklas P. (17) stirbt an den Folgen der Prügelattacke durch 3 junge Männer mit “dunklem Hauttyp”

Geert Wilders: Lasst die Türkei fallen – die Türkei gehört nicht zu Europa

Die Rückkehr der Gewalt in den Alltag durch Migranten

Eine Frage der Ehre: Die 17 aufrechten CDU-Meuterer

Berlin-Neukölln: Piraten-Politiker Steffen Burger von Autofahrer verprügelt – twittert Foto seiner Verletzung

Klage, Forderung, Opferrolle, Dauerbeschwerde und Taqiyya sind die Taktik des Aiman Mazyek

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