Tag Archives: Schleswig-Holstein

Video: Die Woche COMPACT: Importierter Antisemitismus, Kampf gegen Mietspekulation (23:50)

14 Apr

Video: Die Woche COMPACT: Importierter Antisemitismus, Kampf gegen Mietspekulanten (23:50)

Schauen die Altparteien weg, wenn Juden durch die Straßen geprügelt werden? Weil die Täter nicht ins politisch-korrekte Weltbild passen? Ein Vorwurf der zuletzt immer lauter erhoben wurde. Die Woche COMPACT wollte es jetzt wissen. Das sind unsere Themen im Überblick.

•  Angespuckt und Angepöbelt – Wie schlimm ist der importierte Judenhass?

•  Vom Genie zum Verfemten? – Wie aus Emil Nolde ein schlimmer Nazi wurde

•  Aufbegehren gegen Mietspekulanten – Zehntausende sagen Heuschrecken den Kampf an.

•  Abrechnung mit Angela Merkel – Hans-Georg Maaßen im ungarischen Fernsehen

•  Gefälligkeiten und Günstlingswirtschaft – AfD sagt Ämterpatronage den Kampf an
Ämterpatronage: „Oft sind es Ämter in Parteien, Zeitungen, Genossenschaften, Krankenkassen, Gemeinden und Staaten, welche von den Parteiführern an Parteimitglieder für treue Dienste vergeben werden.“
Für den katholischen Berliner Bischof Heiner Koch ist Klima-Greta eine echte Prophetin – Er vergleicht sie mit Jesus
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Klima-Greta ist endgültig zur Heiligen erhoben: Der Berliner Erzbischof Heiner Koch [Foto] hat die kleine Thunberg als echte Prophetin bezeichnet, sie quasi heilig gesprochen. Er vergleicht sie mit Jesus Christus.
2000 Jahre haben wir auf die Rückkehr des Messias gewartet. Gott hat unser Gebet erhört – und seine Tochter entsandt. So viel Frauenquote muss sein. Nach Ernennung der kleinen Schulschwänzerin (16) zur „FRAU des Jahres“ und Nominierung für den Friedensnobelpreis war die Heiligsprechung nur noch eine Frage der Zeit. Bald wird sie sitzen zur Rechten Gottes auf dem Heiligen Stuhl, denn da hockte schon mal ein Weib: die Päpstin Johanna
Auch wenn´s exakt 1161 Jahre her ist und die Päpstin eine Deutsche war, nämlich aus Mainz, so wirkt man hierzulande auch an ähnlicher Legende. Dieser hat der Kleriker neues Manna gegeben und pünktlich zu Ostern „an die biblische Szene vom Einzug Jesu in Jerusalem“ erinnert. Die Aktivistin sei ein Idol, so Koch im RBB-Hörfunk. Und übersetzt die Bibel in die Gegenwart: Wahrlich, wahrlich, ich sage Euch: Die schwedische Klimaschutz-Aktivistin kam wie Jesus Christus hernieder auf Erden. >>> weiterlesen

https://www.merkur.de/bilder/2019/03/24/11881079/86743053-bischof-heiner-koch-r-sagt-dass-schueler-aktivistin-greta-thunberg-ein-idol-sei-oaFcEPyXi6b.jpg

Meine Meinung:
Es ist doch beruhigend, dass man in der katholischen Kirche so ganz ohne Hirn die höchsten Ämter erklimmen kann. Papst Franziskus scheint den selben Weg beschritten zu haben, um zu Gottes Stellvertreter auf Erden zu werden. Herr, lass Hirn regnen auf die katholische Kirche oder mach’ sie dem Erdboden gleich. Letzteres besorgen vielleicht die Muslime – und das ist gut so. Denn auf solch eine Kirche können wir getrost verzichten. ;-(
Video: Roger Lesch (Heimatliebe): Absurde Tagesschau: Greta ist der neue Jesus & weitere Absurditäten aus Absurdistan (09:08)
Video: Roger Lesch (Heimatliebe): Absurde Tagesschau: Greta ist der neue Jesus & weitere Absurditäten aus Absurdistan (09:08)

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

26 Jan

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Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Eine Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte lieferte interessante Zahlen zu Übergriffen gegen Juden in der EU. Über 10.000 Juden aus 12 Ländern gaben an, dass sie die Täter zu 31% nicht zuordnen konnten, 30% Muslime waren, 21% „Linke“, 16% Schul- oder Arbeitskollegen, 15% Bekannte oder Freunde und 13% „Rechte“.

Die AfD verurteilt jegliche Übergriffe gegen Juden und unterstützt die Juden in Deutschland gegen Angriffe aller Art und von allen Täterkreisen. Was die Studie aber deutlich zeigt ist, dass das europaweit gezeichnete Narrativ von der großen Bedrohung jüdischen Lebens durch „rechte“ Extremisten nicht stimmt, wenn man die Juden nur mal selbst fragt.

Der Antisemitismus von „Linken“ und Muslimen ist viel stärker Lebensrealität für die Juden in der EU, wird aber medial kaum behandelt. Gerade die muslimische Masseneinwanderung der letzten Jahre stellt damit einen massiven Import von Antisemitismus dar. Auch deswegen setzt sich die AfD für die Schließung der Grenzen und konsequente Abschiebung von Illegalen und Kriminellen ein.

Das Schweigen der Altparteien über die echte Breite der Gefahren für Juden belegt deutlich, dass die AfD die einzige Partei ist, die sich ernsthaft und konsequent für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland einsetzt. >>> Quelle

Meine Meinung:

Soweit also die Ergebnisse der Untersuchung. Aber die AfD-hassende Jüdin Charlotte Knobloch kann es nicht sein lassen. Sie hetzt weiter gegen die AfD. Sie bezeichnet die AfD als „Sammelbecken für Rechtsradikale und Antisemiten”, was beides nicht zutrifft, jedenfalls für die ganz große Mehrheit der AfD-Abgeordneten und Mitglieder. Sie sind weder antisemitisch, noch rechtsradikal. Warum hat die AfD denn wohl einen jüdischen Flügel?

Alice Weidel sagt zurecht, dass die AfD die einzige Partei in Deutschland ist, die sich wirklich für die Juden einsetzt, denn alle anderen deutschen Parteien sind für die Masseneinwanderung antisemitischer Muslime. Die Realität hat Gottfried Curio (AfD) sehr gut dargestellt: Video: Gottfried Curio (AfD): Merkel hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert (08:07)

Das Problem von Charlotte Knobloch ist, dass sie, wie alle der letzten Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, offenbar einem sehr orthodoxen (radikalem) Verständnis des Judentums anhängt und sich den Floh ins Ohr hat setzen lassen, dass die AfD der Nachfolger der NSDAP sei. So etwas kann nur jemand glauben, der nicht mehr ganz bei Verstand ist. Aber mit solch einem Politikverständnis hat man offenbar in Deutschland Erfolg.

Im Grunde genommen wissen alle politischen Parteien, dass die AfD keine rechtsradikale Partei ist. Aber da sie befürchten, die AfD könnte politisch weiter Erfolg haben, holen sie die Naziheule aus dem Sack und dreschen damit fleißig auf die AfD ein. Und um so mehr sie es machen, um so häufiger man es in den Medien verbreitet, bleibt bei vielen mehr oder weniger unpolitischen Deutschen etwas hängen, die dann nicht mehr die AfD wählen. Die etablierten Parteien wollen sich eben nicht von den Trögen der Macht vertreiben lassen. Und da kommt eine AfD-hassende Charlotte Knobloch gerade recht.

Warum erhebt Charlotte Knobloch (CK) ihre Stimme nicht gegen die Linken, die offensichtlich weit antisemitischer als die Rechten sind? Warum erhebt sie ihre Stimme nicht gegen Angela Merkel, gegen die SPD, die Linken, Grünen und FDP, die sich alle für die Einwanderung von Millionen judenhassenden Muslimen nach Deutschland einsetzen?

Warum erhebt sie ihre Stimmen nicht gegen die Muslime? Ist sie dazu zu feige? Mir erscheint die Verteufelung der AfD irgendwie ziemlich hysterisch. Und der Vergleich der AfD mit dem Hitlerfaschismus grenzt an Schizophrenie. Mir scheint, CK hat den Hitlerfaschismus bis heute nicht verarbeitet. Na gut, wenn das so ist, fangen wir gleich morgen an und bauen ein paar neue KZ’s. Herr Gauland übernehmen sie. Oder ist das vielleicht die Afgabe unseres Zensurministers, den manche mit Himmler vergleichen? 😉

Im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ bezeichnete Knobloch die AfD erneut als ein „Sammelbecken für Rechtsradikale, Nationalisten und Antisemiten“. Die Partei wolle nicht nur „unsere Gedenkkultur beseitigen“, sondern gefährde die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sagte Knobloch. Daher sei die Prüfung einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz richtig. Mir scheint, Charlotte Knobloch sollte einmal überprüfen lassen, wie es um ihre geistige Gesundheit bestellt ist.

Claus Schaffer (AfD): Kathrin Wagner-Bockey, polizeipolitische Sprecherin der SPD hetzt gegen Polizeibeamte in der AfD

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Kriminalhauptkommissar Claus Schaffer, der innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, erklärt anlässlich der gestrigen Pressemitteilung der SPD-Abgeordneten Kathrin Wagner-Bockey:

„Dass immer mehr Funktions- und Mandatsträger der SPD angesichts des rasanten Niedergangs ihrer Partei verzweifeln, ist verständlich – aus dieser Verzweiflung heraus damit aufzuhören, den inhaltlich-politischen Diskurs zu suchen, und sich darauf zu beschränken, die demokratisch legitimierte AfD in eine ‚rechtsextreme Ecke‘ zu schieben, ist es nicht.

Denn bei aller Verzweiflung über die desolate Lage der eigenen Partei bleibt es Aufgabe eines jeden demokratischen Politikers, mit den Vertretern der anderen demokratisch legitimierten Parteien inhaltlich um die besseren politischen Lösungen zu ringen.

Frau Wagner-Bockey findet leider für eine solche inhaltliche Auseinandersetzung offenbar nicht mehr die Kraft. Stattdessen setzt sie, ganz dem Vorbild ihres Fraktions-Vorsitzenden Ralf Stegner folgend, darauf, die AfD, die mittlerweile in allen Landtagen vertreten ist und die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag stellt, zu diffamieren.

Dazu hat sich Frau Wagner-Bockey gestern der Äußerungen des Oliver Malchow bedient, dem Vorsitzenden der GdP, einer [linksorientierten] Polizeigewerkschaft, die unter dem Dach des DGB organisiert ist, der auch Antifa-Kongresse fördert, und damit offen Linksextremisten unterstützt. Diese Nähe zum Linksextremismus ist es dabei, die gerade die SPD auszeichnet, deren Jugendorganisation JUSOS ungeniert mit der Antifa auf gemeinsamen Kundgebungen auftritt.

Wer Polizeibeamten, die sich dem Rechtsstaat und unserer Verfassung besonders verpflichtet fühlen, die politische Arbeit in der AfD, einer demokratischen Partei, die sich wie keine andere für die Einhaltung der rechtsstaatlichen Ordnung einsetzt, als undemokratisch diffamiert, zeigt, dass das eigene Demokratieverständnis nicht weiter reicht als bis zur eigenen Nasenspitze.“ – Quelle

Wer kann mir bei meiner Steuererklärung helfen?

steuererklaerung

Wen du vergessen hast? Natürlich die Verbrecher vom Bundesverfassungsgericht und vom Verfassungsschutz, die die einzig demokratische Partei im Bundestag, die AfD, zum Prüffall erklären und sie zu kriminalisieren versuchen. Und du hast die verbrecherischen Richter an den Amts- und Landgerichten vergessen, die selbst den kriminellsten Migranten immer wieder Freispruch gewähren.

Du hast auch den EUGH, den Europäischen Gerichtshof, vergessen, der uns entmachtet, der Deutschland als Nationalstaat zerstören möchte, der unser Land finanziell ausraubt, um andere europäische und außereuropäische failed staats [gescheiterten Staaten] zu unterstützen, und der das Recht nach Belieben bricht.

Und selbstverständlich hast du auch das Europaparlament, die UNO, die Flüchtlingsmafia, die Schleuser, NGO’s und die geisteskranken Genderprofessoren vergessen, die unsere Kinder mit ihrem Genderwahnsinn, mit der Frühsexualisierung und Homosexualisierung geistig vergiften und die wir auch noch mit unseren Steuergeldern finanzieren.

Siehe auch:

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Talk im Hangar 7: Der Jahrhundertwinter: Ist der Klimawandel abgesagt? (65:03)

Stuttgart: IG-Metall kapert Stuttgarter Dieseldemo – Gelbwesten im Würgegriff der Linken

Video: Sandra Maischberger: Bedroht die AfD die Demokratie? (74:52)

Elmar Hörig: Best Zeller bei Facebook

Video: Freispruch der Identitären Bewegung im Berufungsprozess bestätigt (09:19)

Pößneck (Thüringen): 18-Jährige von vier „ausländisch aussehenden Männern“ bewusstlos geprügelt

26 Dez

Horses_at_South_PointBy jonny-mt – Own work, CC BY-SA 3.0

Auch an den Weihnachtstagen bleiben die Nachrichten über den 24/07-Terror nicht aus. Die Polizei Pößneck (Saale-Orla-Kreis) berichtete Heilig Abend über einen Vorfall der sich bereits einige Tage zuvor zugetragen hat. Am 20.12.2018 (Do), 18:30 Uhr begab sich die eine Frau (18 Jahre, weiblich, deutsch) im leicht angetrunkenen Zustand auf den Nachhauseweg von einer Feier. Am Mittelweg begegnete sie vier, dem äußeren Anschein nach ausländischen, ca. 20-jährigen, bisher unbekannten Tätern.

Nachdem sie einen der Männer versehentlich leicht angerempelt hatte, schlug dieser unvermittelt mit der Faust gegen den Kopf der Frau, woraufhin diese zu Boden fiel. Durch die 3 weiteren Täter wurde die am Boden liegende Frau massiv mit den Füßen gegen Kopf und Körper getreten. Hierdurch verlor die Geschädigte für ca. 15 Minuten das Bewusstsein. Nachdem sich die Frau wieder orientieren konnte, waren die Täter bereits in unbekannte Richtung geflüchtet. >>> weiterlesen

Birgit Kelle: Grüne „Argumentationshilfe“: Frohe Weihnachten mit Rechtspopulisten

Weihnachtsbaum_2017

Weihnachten ist gerettet dank dem grünen Politik- und Islamwissenschaftler Lasse Petersdotter (28). Kennen wir ja alle, diese anstrengenden Familienfeste, wenn man halb betrunken und vollgefressen zusammen sitzt, Opa aus dem Krieg erzählt und sich der angeheiratete Onkel zu später Stunde aus seiner rechtspopulistischen Ecke traut und Stammtischparolen zum Besten gibt, die er vermutlich bei Björn Höcke abgeschrieben hat.

Ungefähr so muss das sein, wenn der Grünen-Abgeordnete aus dem Landtag in Schleswig-Holstein sich Weihnachten im deutschen Biedermeier vorstellt. Und damit das nicht wie üblich aus dem Ruder läuft, betretenes Schweigen folgt oder sich zartbesaitete Grünenwähler*Innen dann an ihrer veganen Sojawurst verschlucken, hat der Lasse uns eine Hilfestellung formuliert, damit wir wissen, wie wir auch beim Weihnachtsbraten klischeehaft, banal und naiv auf konstruierte Stammtischparolen angeblicher Rechtspopulisten am familiären Gabentisch antworten. >>> weiterlesen

Hamburger Polizei nimmt ISIS-Unterstützer (18) fest: Er hatte zur Tötung von Beamten aufgerufen

Namur_CitadelleBy Marc Ryckaert (MJJR) – Tor einer Festung – CC BY 3.0

Beamte des Staatsschutzes haben Freitag einen Mann (18) geschnappt, der im Internet zur Tötung von Polizisten aufgerufen haben soll. Zudem wollte er offenbar Menschen für die Terror-Gruppe ISIS anwerben. Nach Angaben des Verfassungsschutzes ist der Verdächtige schon seit rund drei Jahren in der salafistisch-jihadistischen Szene aktiv. Dabei sei er vor allem im Internet auffällig geworden und bundesweit auch mit anderen Extremisten gut vernetzt. Den Ermittlern war der 18-Jährige durch Beiträge im Netz aufgefallen, in denen er sich klar zum Islamischen Staat positioniert hatte, etwa durch das Posten verbotener Symbole wie der IS-Flagge. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bild schreibt:

Bei der Polizei gibt’s Ärger wegen eines Einsatzes am 19. November 2018. Da gab’s Terror-Alarm im „Saturn"-Parkhaus. War nix dran. Aber bei der Überprüfung anwesender Personen wurde Ali F. (22) aus dem Jemen entdeckt, der wegen möglicher Kontakte zu ISIS überwacht wird.

Sind die Deutschen eigentlich geisteskrank? Wieso werden solche Islamisten nicht umgehend eingesperrt oder ausgewiesen? Mir scheint, die deutschen Behörden reagieren erst, wenn solche potentiellen Gefährder Attentate begehen. Hat man diesem potentiellen Attentäter etwa auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen? Dann sofort wieder aberkennen und raus damit! Deutschland ist wirklich zum Irrenhaus geworden.

Randnotizen:

Goldbach (Bayern): Skandal: Muslimische Ringer verweigern Kampfleiterin den Handschlag – eine lebenslängliche Sperre vom Verband wäre die richtige Antwort (mainpost.de)

Während Merkels Ober-Ketzer Kardinal Rainer Maria Woelki und Kardinal Reinhard Marx wie zwei Geisteskranke den Islam glorifizieren und wie blöde auf die AfD einbashen, spricht Wiens Kardinal Christoph Schönborn über die Gefahren des Islam (welt.de)

Dresden: AfD-Abgeordneter Jens Maier von Linksextremisten aus dem Kino geworfen (bild.de)

Siehe auch:

In Marokko erstochene und enthauptete Norwegerin teilte Video gegen Islamophobie

Adrian F. Lauber zieht sich aus der Migrationsdebatte zurück: „Deutschland ist nicht mehr zu retten“

Video: Roland Tichy im Gespräch mit Achim Winter über den Spiegel-Skandal "Claas Relotius" (10:03)

Berlin: Selbstmord oder Mord? – Islamkritikerin tot in ihrer Wohnung aufgefunden

Video: Junge Freiheit-TV-Jahresrückblick 2018 (52:57)

Video: Sven Liebich: Das ganze System Merkel muss weg (11:46)

Islam: Welches Blutbad kommt da noch auf uns zu?

Wittenburg (Sachsen-Anhalt): 85-Jährigem die Kehle durchgeschnitten – Tochter (Flüchtlingshelferin) vermittelte den afghanischen Mörder

20 Nov

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Von Jürgen Fritz, Di. 20. Nov 2018

Wann genau der angeblich 20-jährige Afghane in die Bundesrepublik einreiste, ist noch nicht bekannt. Fest steht, dass er wie so viele behauptete, er sei ein Asylant. Sein Antrag wurde aber wie fast alle anderen auch abgelehnt. In den Jahren 2015 und 2016 hatten 99,6 Prozent der Antragsteller gar keinen Anspruch auf Asyl. Dennoch wurde auch dieser Scheinasylant nicht sofort abgeschoben. Jetzt war er halt da und hatte eine Duldung bis Ende Januar 2019. Die Tochter eines 85-Jährigen, die in der Region Zwickau in der Flüchtlingshilfe engagiert ist, hat den Afghanen dann im August ihrem eigenen Vater für eine Woche als Pflegehilfe vermittelt. Dies musste der 85-Jährige, wie sich nun herausstellte, mit dem Leben bezahlen.

In der Nacht wahrscheinlich im Schlaf die Kehle durchgeschnitten

Kurz vor dem heimtückischen Mord war der in einer Flüchtlingsunterkunft im Raum Zwickau lebende Afghane nach Wittenburg (Mecklenburg-Vorpommern)…

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Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

24 Okt

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Elmis moinbrifn am 19.10.2018

elmar_hörigHALLÖDRIÖÖ: Schon einen Tag nach der bayrischen Landtagswahl landen in Erding wieder die ersten Asyl-Nachzügler. Während der Wahl Phase waren die Flüge ausgesetzt. Jetzt geht’s munter weiter! „Same procedure as last year, Miss Sophie? Same procedure as every year, James!”

RUHRPOTT: In der Ausländerbehörde in Bottrop ist es zu einem sehr heftigen Angriff von einem syrischen Asylbewerber auf Mitarbeiter gekommen. Bis auf weiteres geschlossen. Tja, wenn der Schokopudding alle ist, wird der Asylant mal gerne unwirsch! Motto: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende.“

ARABIEN: Die Affäre um den ermordeten Journalisten Khashoggi wird für die Saudis jetzt zum Problem. Er soll von seinen Peinigern in der Botschaft in Istanbul bei lebendigem Leib zersägt worden sein. Jetzt sagen mehrere Politiker den Wirtschaftsgipfel in Riad ab. Richtig so! Nehmt den Saudis das Geld und sie hüten wieder Paarhufer. Is besser so!

KÖLN: Ei der Daus, der Attentäter von Köln, der kurz mal den Hauptbahnhof aufgemischt (eine junge Frau anzündete) hat, hätte längst abgeschoben werden können. Das Bundesamt für Entsorgung aber hat die Fristen verpasst. Oh Deutschland, so ruhe denn in Frieden weiter! Ihr Schnarchlappen! Das Motto bei uns weiterhin: „TAKE IT ISIS“

NEUHAUSEN (MÜNCHEN): Weil in der Grundschule das zweite Jahr in Folge weniger als 50% der Kinder Migrationshintergrund hatten, soll den Erzieherinnen das Gehalt gekürzt werden. Pffffff…..

POLITIK: Da faseln in den Talkshows alle über den Verfall der Volksparteien und alle reden sich die Köpfe heiß! Währen still und leise in jedem Monat ca. 15.000 Glücksritter dieses Land bereichern. Das ist die Gebärmutter aller Probleme, während die SPD vor sich hinweint!

SCHWEIGERN (HEILBRONN): Am Montag lief ein nackter Schwarzer mit einem Speer bewaffnet auf der Straße zwischen Leingarten und Schweigern in der Nähe des Leintalzoos. Immerhin weiß man, wo er vermutlich ausgebrochen ist!

Feddich
ELMI (Medizinmann vong Facke Bucko)

Ga Pi schreibt:

Eigentlich ist Deutschland jetzt schon fertig. Die Altparteien haben es nach 70 Jahren, geschafft. Hessen wird [mit einer grün-rot-roten Regierung] unser letzter Sargnagel sein.

Meine Meinung:

Die SPD-Wähler laufen der SPD unter anderem deshalb davon, weil sie Andrea Nahles für eine schwache Parteivorsitzende halten. Aber sie laufen ausgerechnet in die Arme der Grünenvorsitzenden Annalena Baerbock, einer kommunistischen Geisterfahrerin.

Elmar Hörig: Nur Nazis im Bundestag?

Elmis moinbrifn am 20.10.2018

GRÜN: Grünen Abgeordnete aus Hessen twittert: „Nach 13 Stunden Plenum sitze ich im Abgeordnetenrestaurant allein unter Nazis!“ Wohlgemerkt, sie sitzt in der Bundestagskantine.
Man sollte Nachsicht mit ihr haben. Generell leiden Grüne unter diffusen Wahrnehmungsstörungen, die in diesem Fall wohl sehr ausgeprägt sind. Man fragt sich unwillkürlich, wie es solche Frauen überhaupt je in den Bundestag schaffen. Das macht mir Sorgen. [1]

[1] Hessische Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche erklärte in der Bundestagskantine: „Ich bin allein unter Nazis”

Kann man in der Kantine des Deutschen Bundestags tatsächlich „allein unter Nazis“ Abendbrot essen? Diese steile These stellte die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche am Donnerstagabend auf. Beim Kurznachrichtendienst Twitter erklärte sie: „Beim Abendessen im Abgeordnetenrestaurant (nach 13 Stunden im Plenum) setzt sich jetzt @nouripour neben mich. Jetzt bin nicht mehr allein unter Nazis“. Mit „@nouripour“ war ihre Parteikollege Omid Nouripour gemeint. >>> weiterlesen

POLITIK: Jetzt isses raus, die Mehrheit der Deutschen will Angela Merkel nicht mehr! Noch letzte Woche fanden sie 80% klasse! Ja, was jetzt? O.K., sie entspricht schon lange nicht mehr der Euronorm, ihre Emissionswerte sind zu hoch, der Luftdruck liegt bei 3.8 Millionen Asyl auf jeder Hupe, und die CO2 Werte sind unter aller Sau. Da hülfe nicht mal mehr ein Software-Update. Am besten unauffällig durch den Hinterausgang abwracken. Keine Prämie bitte!

HÖHENKIRCHEN (BAYERN): Zwei Afghanen stehen vor Gericht wegen einer Vergewaltigung einer 16-jährigen im Jahre 2017. Am Donnerstag sind beide während der Verhandlung einfach weggedöst. Irgendwann wars dann auch dem Richter zu bunt! Aber was soll er machen? Die zwei waren bei der Tat betrunken und das Opfer offensichtlich auch! Bei 1,86 Promille ist das automatisch Freispruch! Also weiterdösen, ihr charmanten Bereicherer! Bei Freispruch bitte nicht gröhlend auf die Schenkel klopfen, könnte zu Missverständnissen bei Teddywerfern führen.

STUDIE: Aufgemerkt ihr Multikulti-Faschos und Zuwanderungsfanatiker! Laut einer Studie
der Bettelmann-Stiftung
könnte Deutschland locker 192 Millionen Zuwanderer verkraften. Ich kann nur hoffen, dass diese Studie mit dem Restalkohol der beiden Spacken weiter oben zustande kam, sonst wird’s im wahrsten Sinne des Wortes eng! [2]

[2] Video: Oliver Janich: Irre EU Studie: Deutschland kann 192 Millionen zusätzliche Migranten verkraften (17:43) Oliver Janich sagt auch, dass die Hälfte der afrikanischen Bevölkerung einen Intelligenzquotienten hat, der niedriger als 70 ist. Ein Mensch mit einem IQ von 70 gilt normalerweise als geistig behindert. Und diese Menschen will man nun zu Hunderten von Millionen nach Deutschland und Europa holen. Gute Nacht, Europa.

WETTER: Wegen der Trockenheit fließt die Spree wegen Wassermangel rückwärts. Geil! Wenns noch zwei Jahre trocken bleibt, passiert vielleicht das Gleiche mit dem Asylantenstrom. Wer weiß? Wär ja echt ein Ding! Man soll die Hoffnung nicht aufgeben!

Feddich
ELMI (Geldtransport-Chauffeur)

Elmar Hörig: Starb Khashoggi an einer Hausstauballergie?

Elmis moinbrifn am 22.10.2018

SAUDI-LOVE-STORY: Die Geschichten um den ermordeten Journalisten Khashoggi werden immer bizarrer. War noch zu Beginn die Rede von brutalem Mord, wurde jetzt umgeschwenkt! Zuerst auf Boxkampf, dann auf „versehentlich erwürgt“ und in einen Teppich eingerollt. Ich schätze, das nächste Level ist dann, plötzliches „Kardiovaskuläres Ereignis“ [Herz-Kreislauf-Versagen] mit Todesfolge! Passiert in Deutschland mittlerweile auf jeder Kirmes. Wenn er im Teppich eingerollt war, könnte er auch an einer Hausstaub-Allergie verstorben sein.

POLITIK: Eine Woche vor der nächsten großen Schlappe für die SPD verkündet Frau Bätschi-Nahles: „Für meine Tochter ist Geisterbahn schockierender als SPD Wahlergebnisse!“ Da liegt sie vermutlich falsch, SPD ist die Geisterbahn!

HESSEN: Dieses Bundesland hat noch die Todesstrafe und möchte sie gerne abschaffen. Da würde ich jetzt als weltoffener Mensch noch knapp eine Woche warten. Könnte ja sein, dass man so was noch mal braucht!

ASYL: In Schleswig Holstein gaben sich Ukrainer fünf Jahre lang als Syrer aus! In Wirklichkeit waren sie wahrscheinlich Kuffnukken aus der Normandie [Nord-Frankreich]. Hauptsache ist doch, das Geld ist weg und Alessio [männlicher Vorname] geht’s gut!

ZUKUNFT: Die Hälfte aller Deutschen könnte sich vorstellen, grün zu wählen. Die andere Hälfte packt schon mal die Koffer!

BIELEFELD: Zwei Frauen verhindern Vergewaltigung im Park! Aufgeschreckt durch ein Wimmern sahen die beiden hinter einen Busch und verhinderten Schlimmeres. Als der Täter mit dem Fahrrad flüchten wollte hielt eine der beiden Helferinnen ihn am Gepäckträger fest. Da zückte das Goldstück ein Messer und stach ihr in den Finger. Vermutlich kam er nach Aufnahme der Personalien wieder frei und ging fröhlich pfeifend Richtung Park!

Feddich
ELMI (Teppich-Einroll Experte)

Norbert schreibt:

Die Bätschi hat eine Tochter? Wer hat die denn begattet? Muss wohl einer aus der Geisterbahn gewesen sein.

Siehe auch:

Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

Video: Jörg Meuthen zum Globalen Pakt für Migration (04:37)

Video: Prof. Dr. Harald Weyel (AFD): Sprachförderung: 700 Euro pro Person für Migranten – 3 Euro für Deutsche! (06:51)

In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Dr. Helmut Roewer: Breites Bündnis für Intoleranz – wie einwanderungs- und islamkritische Schriftsteller ins Abseits gestellt werden

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

3 Okt


Video: Storch (AfD): „Der Einwanderungskompromiss ist eine bedingungslose Kapitulation!“ | Pressekonferenz (08:40)

Die AfD lehnt die am Dienstag von der Bundesregierung vorgestellten Pläne für ein Einwanderungsgesetz mit einem sogenannten Spurwechsel für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber, kategorisch ab. „Es kommt jetzt zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl, offiziellerweise. Der Spurwechsel, den die CSU vorhat, soll kommen, weil sie ihre Mehrheiten in Bayern schwinden sieht. Darum sucht sie jetzt den Anschluss an eine Koalition mit den Grünen“, sagte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Generell hätte ich nichts gegen einen Spurwechsel. Der Spurwechsel darf aber keinesfalls zur Einwanderung in die Sozialsysteme führen. Der Spurwechsel sollte also nur für Migranten gelten, die einer Arbeit nachgehen und die selber für ihren Lebensunterhalt sorgen. Vorausgesetzt ist natürlich, dass sie das Grundgesetz akzeptieren und sich um Integration bemühen. Sonst kommt es nämlich dazu, dass sie vielleicht drei oder sechs Monate arbeiten, dann die Arbeit niederlegen und es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. Das darf auf keinen Fall geschehen.

Verliert ein Migrant seine Arbeit, dann sollte er wieder ausgewiesen werden. Aber wie ich unsere Bundesregierung kenne, wird genau das nicht geschehen. Bevor ein Spurwechsel eingeführt wird müssen also erst einmal zuverlässige gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Und wieso meint man eigentlich nur Migranten zur Arbeit gewinnen zu können? Wie viele arbeitslose Linke und Antifas gibt es eigentlich? Warum fordert man die nicht zur Arbeit auf? Verweigern sie dieses, dann sollte man ihnen die Sozialleistungen streichen. Man könnte sie auch zu sozialer Arbeit heranziehen.

Liebe Reichsbürger: Eine gültige Verfassung schützt uns nicht vor der Ausrottung

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Ich möchte an dieser Stelle einen Kommentar von Dieter einfügen

Thor schreibt:

Haben wir eine Verfassung haben wir einen Staat?

Dieter schreibt:

Das zählt jetzt nicht! Es geht nur noch um den Erhalt, um das Überleben unseres Volkes, alles andere ist obsolet (nebensächlich) geworden. Es ist Luxus, den wir uns derzeit nicht leisten können. Das kritisiere ich an sogenannten "Reichsdeutschen", dieser "Ach, wir haben gar keine Verfassung etc." – Ja, und? Wir haben bald (in zwanzig Jahren?) kein deutsches Volk mehr!

Velbert (NRW): Trio aus Afrikanern und Araber bedrohen Frau am Papier-Container mit einem Messer – berauben und begrapschen sie

Bay_CheckerspotBy Fcb981 – Bay checkersüpot – CC BY-SA 3.0

Eine Frau (39) wollte gerade bei den Recyclingcontainern an der Schmalenhofer Straße in Velbert (NRW) am Montagabend gegen 18.45 Uhr ihr Altpapier einwerfen, als sie von drei Personen angesprochen wurde. Einer der Täter zückte ein Messer, verlangte ihr Bargeld. Während er das Geld aus dem Portemonnaie der verängstigten Frau nahm, berührte ein anderer Täter sie im Intimbereich. Das Trio flüchtet dann in ein angrenzendes Waldgebiet. >>> weiterlesen

„Leine des Grauens“ und ein den Sender demaskierendes Interview mit dem Hessischen Rundfunk

von Nicole, Kandel

Robert von der „Leine des Grauens“ hat dem Mainstream ein Interview gegeben, knallhart die Wahrheit gesagt und den hr-Mitarbeiter vorgeführt. Wie wir wissen, wird der Mainstream dieses Interview nie veröffentlichen. Deshalb müssen wir es tun und sie vorführen. Dieses Interview ist „durchschlagend“! Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 – typisch Lückenmedien! Das folgende Interview wurde am 30.09.2018 veröffentlicht. Hier ist das ganze Video – ungeschnitten. Unbedingt anhören/anschauen!

Die Ton-Qualität des Videos ist leider nicht so gut. Das Interview dafür aber sehr gut. Man sollte als Interviewter auch selber darauf achten, dass die Tonqualität nicht durch Nebengeräusche gestört wird. Das hätte der Journalist eigentlich wissen müssen. >>> weiterlesen


Video: Robert von „Die Leine des Grauens“ im Interview mit hr/ARD 29.9.2018 (08:34)

Randnotizen:

Widerliche Belästigung in Moers (NRW): Fünf bis sechs Afrikaner umzingelten und begrapschten Mädchen (14)

Leck (Schleswig-Holstein): 15-Jährige von fünf Afrikanern sexuell belästigt (shz.de)

Kölner Richterin rechnet mit Bamf ab: Mitarbeiter verschlampen Abschiebefristen (focus.de)

Nach Poetry-Slam der Tochter von AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst: Wohnhaus der Familie von linken Idioten beschmiert

München: Eritreer fasst 21-jähriger Frau unter den Rock – Vater der jungen Frau geht gegen den Täter vor – jetzt ermittelt die Polizei gegen ihn

Siehe auch:

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Elmar Hörig: Reden ist Silber – Schweigen ist Gold – jedenfalls bei der Polizei

28 Sep

Rhone-Valley2By Simon Koopmann – Grimselpass Schweiz – CC BY-SA 2.0

Elmis moinbrifn am 26.09.2018

elmar_hörigMAASLOS IN SEATTLE: Es ist vollbracht! Aus einem Staatssekretär [Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen] wurde über Nacht quasi ein Hartz 4 Empfänger. Vor allem die SPD / Linken / Grünen Mitglieder im absoluten Glücksrausch. Wäre ja gelacht, wenn ein Typ uns in die Quere kommt und dann hinterher noch mehr verdient als vorher. Man nennt das kurz NEID. Bringt Deutschland absolut nix, aber befriedigt niedere Instinkte der tumben Hirnsuchenden im linken Spektrum!

SCHWEIZ: Eidgenossen, ich bin ein großer Fan von Euch und wäre gern auch Schweizer, aber dass Ihr euch gegen die Fair-Food-Initiative entschieden habt, kann ich nicht verstehen. Es hätte Umwelt und Tieren mehr als gut getan. Wenn ich schon ein Tier töten lasse, damit ich nicht verhungere, dann sollte eben dieses Tier vorher das Paradies auf Erden haben. Denkt mal drüber nach beim nächsten Häppchen Bündnerfleisch! [1]

[1] Rene schreibt: Lieber Elmi, ich bin Schweizer und ein großer Fan von Dir. Aber unsere Biofood Abstimmung hast Du nicht richtig verstanden! Es ging nicht um Tierhaltung denn gerade in diesem Bereich haben wir Schweizer weltweit die härtesten Gesetze. Es gibt keine Geflügelhaltung in Käfigen und keine Kühe die nicht auf freie Wiese (mit Glocke) ihre Runden drehen können.

Was das Gesetz wollte, war, dass wir kein Fleisch mehr aus Argentinien und keine Schweine aus Deutschland hätten importieren dürfen. Das wäre eine Entmündigung der Bürger gewesen, denn bei uns kann jeder Bio kaufen wenn er das will! Liebe Grüße aus der Schweiz [also die übliche grüne Bevormundung, denn das Gesetz würde von den Grünen initiiert]

SCHLUCKSPECHT: EX First-Lady Bettina Wulff wurde mit mehr als 2.0 Promille am Steuer erwischt! Eigentlich wurde sie, genau genommen, unterm Lenkrad direkt an einem Baum erwischt, um präzise zu sein. So ein Käs-Mann! [2]

[2] Bettina Wulff: Nach Alkohol-Fahrt: Führerschein weg! Mehr als zwei Promille (bild.de)

DÄNEMARK: Die Rundfunkgebühr in unserem Nachbarland ist Geschichte. Irgendwann klappt das auch bei uns, ich hab’s im Urin! An dem Tag geb ich mir die Kanne! Mindestens 3 Promille! Baum muss nicht unbedingt sein. (s.o.) [3]

[3] Die rechtskonservative Dänische Volkspartei hat sich durchgesetzt. Der Nachbar Dänemark schafft die Rundfunkgebühren ab und finanziert die öffentlich-rechtlichen Sender künftig über Steuern. Das Budget des Dänischen Rundfunks soll zudem um ein Fünftel gekürzt werden. >>> weiterlesen

BOOSTEDT (Schleswig-Holstein): Am vergangenen Freitag kam es in einem Flüchtlingslager zu einem Mordversuch durch einen Iraner an seiner Frau durch mehrere Messerstiche. Zuerst wurde das Ereignis verschwiegen, und erst drei Tage später durch die Staatsanwaltschaft veröffentlicht! So was nennt man kommunikatives Desaster. Wahrscheinlich galt die alte Weisheit: „Teile des Massakers würde die Bevölkerung nur verunsichern!“ Bürger der Region fühlen sich verschaukelt! Das wundert mich jetzt aber! Hoffentlich schaukeln sie bei der nächsten Wahl zurück!

Feddich
ELMI (ASYLTRICKSER DE LUXE)

Elmar Hörig: Eröffnung der Zentralmosche in Köln

DITIB_Zentralmoschee_KölnBy © Superbass – DITIB-Zentralmoschee Köln – CC BY-SA

Elmis moinbrifn vom 27.09.2018

POLIK: Wenn man sieht, was diese verklemmten Ego-Nasen in Berlin so treiben, dann kauderts mir, aber wenn die CDU was auf sich halten würde, dann würden sie nachverhandeln. Staatssekretär müsste doch mindestens noch drin sein!

KÖLLE: Wie schön, mal wieder eine Neueröffnung der Zentralmoschee. Diesmal in Köln-Ehrenfeld und wer kommt? Der osmanische Großmeister der Dummschwätzerei. Kölns OB, Frau Reker boykottiert Erdogan Besuch! Wahrscheinlich traut sie ihrer eigenen Armlänge nicht! [4]

[4] Habe gerade gelesen, dass Fritz Schramma, der ehemalige islamkriecherische Bürgermeister von Köln, der sich jahrelang für den Bau der Hassmoschee eingesetzt hatte, nicht zur Eröffnungsfeier eingeladen wurde, denn jetzt, wo die Moschee fertig ist, zeigt die DITIB ihr wahres Gesicht und Schramma bekommt einen Tritt in den Hintern, wie er es für seine Blödheit oder war es Korruption? wohl auch verdient hat.

Tatjana Festerling schreibt:

Kommentar von Dr. Stefan Scheil, AfD Landesvorstand Rheinland Pfalz: "Hämische Kommentare von Rechts" erwartet der frühere Kölner Oberbürgermeister Schramma. Weil die DITIB ihn einfach ausgenutzt hat und jetzt zur Einweihungsfeier der von ihm protegierten Moschee nicht einlädt. Weil die DITIB auf sein Angebot pfeift, den von ihm inszenierten "Beirat" weiter als "Beratungsgremium" zu nutzen.

Weil die DITIB kein Integrationsfest aus der Einweihung macht, sondern eine Machtdemonstration nebst Staatspräsident Erdogan. Er hat sogar gemerkt, "daß der Verband (d.h. die DITIB) von der türkischen Religionsbehörde abhängt, vor allem finanziell." Tja, was bleibt da anderes als Häme? Wo er Recht hat, hat er Recht, der Herr Schramma. Schramma: "Die Ditib ist zwischen Unprofessionalität und Böswilligkeit einzuordnen." >>> weiterlesen

Meine Meinung: Ist der Schramma wirklich so blöde, dass er den Muslimen vertraut hat? Ich fürchte ja, wie alle Linken und Grünen.

TÜRK TÜRK: Immer mehr Deutschtürken wenden sich von Deutschland ab und ihrem Imperator zu. Ich würde noch einen Schritt weitergehen, nicht nur abwenden sondern gleich abhauen! Bitte, danke, tschüss! P.S. Die Luxuskarosse bleibt aber hier! Basta

BERLIN: Jetzt hat Merkel endlich ihre eigene Dolchstoßlegende, aber diesmal war es kein Asylant, sonst wären nächste Woche Neuwahlen!

Feddichr
ELMI (Dieselemissionskommissar)

Johannes schreibt:

Die Luxuskarosse ist ja nur geleast (oder vom Munde abgespart) und zuhause sitzen sie auf Gartenmöbeln!

Siehe auch:

Niederlande: Terroranschläge geplant? – 7 Männer verhaftet

Akif Pirincci: Alles paletti mit den Flüchtilanti: über den ZDF-Propaganda-Film "Neue Heimat, fremdes Land"

Polizei fahndet nach 450.000 Ausländern – Bundesregierung bestätigt AfD-Anfrage

Hambacher Forst: Grüne roden den Wald – Nun sind die anderen Schuld

Grüne regieren und das Ländle (Baden-Württemberg) stürzt ab

Video: Bad Oeynhausen: Rausschmiss aus Club Mondo: 18 Iraker greifen Türsteher an und schießen mit Pistolen (00:48)

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

19 Sep


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa – UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! (08:35)

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Souveränität [Selbstbestimmung, Unabhängigkeit] ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt.

Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” [Identität, Gleichheit (gleiche Rasse, gleiche Religion, gleiche Kultur, gleiche Vorstellungen] von Europas Staaten zu “unterminieren” [aufzulösen] und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.  >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! – Petition migrationspakt-stoppen.info unterschreiben. Wir brauchen 30.000 Unterschriften!

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)


Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Die Identitäre Bewegung hat bei 13 österreichischen Banken versucht ein Konto zu eröffnen, aber alle Banken haben sich geweigert. Nun ist Martin Sellner nach Ungarn gefahren, um dort ein Konto zu eröffnen und es hat auf Anhieb geklappt. Was ist nur aus Europa geworden?

Erst wird die friedliche Identitäre Bewegung durch die linksversiffte Politik, Justiz und Medien kriminalisiert, der Vorwurf der Volksverhetzung löst sich gerade im Nebel auf, und dann werden einem elementare Rechte verweigert. Das alles erinnert mich irgendwie an "Kauft nicht bei Juden".


Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Schweiz knallhart bei Alterstest für asylsuchende Minderjährige

drei_säulen_methodeBei der Drei-Säulen-Methode werden das Handgelenk, die Zähne und das Schlüsselbein der Betroffenen geröntgt.

Wer hat`s erfunden? Natürlich die Schweizer. Die Eidgenossen führen flächendeckend medizinisch-forensische Tests ein, um in Zweifelsfällen das Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden abzuklären. Damit könnten eine einheitlichere Praxis und mehr Rechtsgleichheit bei der Festlegung des Alters erreicht werden, sagte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration der "NZZ am Sonntag".

Aufgrund der Asylreform, die im März 2019 in Kraft tritt, gibt es künftig 16 Standorte, in denen der Bund Asylverfahren durchführt und die besagten Drei-Säulen-Tests anordnen kann. Das Staatssekretariat für Migration rechnet künftig mit 600 bis 700 derartigen Abklärungen und mit Kosten dafür von rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr. >>> weiterlesen

Neumünster: Krystian (20) von „Südländer“ brutal erstochen – Fahndung nach Südländer – kaum Medienberichte

Ein weiteres blutiges Wochenende im Schleswig Holstein von Daniel Günther (CDU) und seiner bunten Jamaica-Koalition.

krystians_mutterNeumünster: Krystians Mutter (re) wird von Freundinnen getröstet, sein 8-jähriger Bruder ist an den Rollstuhl gefesselt. Krystian unterstützte ihn mit seiner Arbeit als Fliesenleger.

Am Montagnachmittag versammelten sich rund 50 Menschen am Tatort in der Nähe des Bahnhofs in Neumünster. Nach Angaben des „Holsteiner Curier“ fanden sich zumeist „Angehörige, Freunde und Bekannte des Getöteten“ ein.

Die Polizei hatte deshalb eine Einsatzhundertschaft in der Nähe des Tatorts positioniert, um etwaigen trauernden Bürgern und „Rechtspopulisten“ keinen Vorschub zu leisten! Immer noch sucht die Polizei Kiel den flüchtigen Täter und bittet um Hinweise unter Telefon 0431 / 160 – 3333 oder über den Notruf 110. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland, was ist aus dir geworden? Die kriminelle Merkel-Regierung kümmert sich um die vom Verfassungsschutz gestellten Hitlergrüßer, aber unternimmt nichts gegen die muslimischen Verbrecher. Und was ist so schlimm daran, wenn Rechtspopulisten trauern? Haben die kein Recht dazu. Bisher haben sie stets friedlich getrauert und werden es auch künftig tun.

Will man wieder einmal den Eindruck erwecken Rechtspopulisten sind Nazis? Ich sag ja auch nicht alle Linkspopulisten sind Stalinisten, aber sehr viele. Und die Gewalt geht hauptsächlich von den Linksfaschisten aus. Aber das wird offensichtlich staatlich toleriert und unterstützt, aber verschwiegen. Mittlerweile ruft die Antifa sogar dazu auf, sich zu bewaffnen.

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Fall Angelika Marquardt:

Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. Dagegen haben die drei Mitglieder der Landtags-AfD im Innenausschuss von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen „Aufrufes zum Mord“ gegen „indymedia“ gestellt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Patrick Berg, begründete den Schritt in einer Pressemitteilung mit dem „immensen Gewaltpotential der linken Szene“. >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Angela Marquardt, SPD und Antifa (03:57)

Quelle: Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“ – Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf

Siehe auch:

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Japanische Integration in Deutschland: ohne Hass, Forderungen, Gebetshäuser, Kriminalität & Radikalisierung

Als Muslime 70.000 Menschen aus Spass schlachteten

Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

Abschiebung-Ausländer-Flüchtlinge02[6]

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

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