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Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

26 Jan

antisemitische_uebergriffe

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Eine Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte lieferte interessante Zahlen zu Übergriffen gegen Juden in der EU. Über 10.000 Juden aus 12 Ländern gaben an, dass sie die Täter zu 31% nicht zuordnen konnten, 30% Muslime waren, 21% „Linke“, 16% Schul- oder Arbeitskollegen, 15% Bekannte oder Freunde und 13% „Rechte“.

Die AfD verurteilt jegliche Übergriffe gegen Juden und unterstützt die Juden in Deutschland gegen Angriffe aller Art und von allen Täterkreisen. Was die Studie aber deutlich zeigt ist, dass das europaweit gezeichnete Narrativ von der großen Bedrohung jüdischen Lebens durch „rechte“ Extremisten nicht stimmt, wenn man die Juden nur mal selbst fragt.

Der Antisemitismus von „Linken“ und Muslimen ist viel stärker Lebensrealität für die Juden in der EU, wird aber medial kaum behandelt. Gerade die muslimische Masseneinwanderung der letzten Jahre stellt damit einen massiven Import von Antisemitismus dar. Auch deswegen setzt sich die AfD für die Schließung der Grenzen und konsequente Abschiebung von Illegalen und Kriminellen ein.

Das Schweigen der Altparteien über die echte Breite der Gefahren für Juden belegt deutlich, dass die AfD die einzige Partei ist, die sich ernsthaft und konsequent für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland einsetzt. >>> Quelle

Meine Meinung:

Soweit also die Ergebnisse der Untersuchung. Aber die AfD-hassende Jüdin Charlotte Knobloch kann es nicht sein lassen. Sie hetzt weiter gegen die AfD. Sie bezeichnet die AfD als „Sammelbecken für Rechtsradikale und Antisemiten”, was beides nicht zutrifft, jedenfalls für die ganz große Mehrheit der AfD-Abgeordneten und Mitglieder. Sie sind weder antisemitisch, noch rechtsradikal. Warum hat die AfD denn wohl einen jüdischen Flügel?

Alice Weidel sagt zurecht, dass die AfD die einzige Partei in Deutschland ist, die sich wirklich für die Juden einsetzt, denn alle anderen deutschen Parteien sind für die Masseneinwanderung antisemitischer Muslime. Die Realität hat Gottfried Curio (AfD) sehr gut dargestellt: Video: Gottfried Curio (AfD): Merkel hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert (08:07)

Das Problem von Charlotte Knobloch ist, dass sie, wie alle der letzten Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, offenbar einem sehr orthodoxen (radikalem) Verständnis des Judentums anhängt und sich den Floh ins Ohr hat setzen lassen, dass die AfD der Nachfolger der NSDAP sei. So etwas kann nur jemand glauben, der nicht mehr ganz bei Verstand ist. Aber mit solch einem Politikverständnis hat man offenbar in Deutschland Erfolg.

Im Grunde genommen wissen alle politischen Parteien, dass die AfD keine rechtsradikale Partei ist. Aber da sie befürchten, die AfD könnte politisch weiter Erfolg haben, holen sie die Naziheule aus dem Sack und dreschen damit fleißig auf die AfD ein. Und um so mehr sie es machen, um so häufiger man es in den Medien verbreitet, bleibt bei vielen mehr oder weniger unpolitischen Deutschen etwas hängen, die dann nicht mehr die AfD wählen. Die etablierten Parteien wollen sich eben nicht von den Trögen der Macht vertreiben lassen. Und da kommt eine AfD-hassende Charlotte Knobloch gerade recht.

Warum erhebt Charlotte Knobloch (CK) ihre Stimme nicht gegen die Linken, die offensichtlich weit antisemitischer als die Rechten sind? Warum erhebt sie ihre Stimme nicht gegen Angela Merkel, gegen die SPD, die Linken, Grünen und FDP, die sich alle für die Einwanderung von Millionen judenhassenden Muslimen nach Deutschland einsetzen?

Warum erhebt sie ihre Stimmen nicht gegen die Muslime? Ist sie dazu zu feige? Mir erscheint die Verteufelung der AfD irgendwie ziemlich hysterisch. Und der Vergleich der AfD mit dem Hitlerfaschismus grenzt an Schizophrenie. Mir scheint, CK hat den Hitlerfaschismus bis heute nicht verarbeitet. Na gut, wenn das so ist, fangen wir gleich morgen an und bauen ein paar neue KZ’s. Herr Gauland übernehmen sie. Oder ist das vielleicht die Afgabe unseres Zensurministers, den manche mit Himmler vergleichen? 😉

Im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ bezeichnete Knobloch die AfD erneut als ein „Sammelbecken für Rechtsradikale, Nationalisten und Antisemiten“. Die Partei wolle nicht nur „unsere Gedenkkultur beseitigen“, sondern gefährde die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sagte Knobloch. Daher sei die Prüfung einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz richtig. Mir scheint, Charlotte Knobloch sollte einmal überprüfen lassen, wie es um ihre geistige Gesundheit bestellt ist.

Claus Schaffer (AfD): Kathrin Wagner-Bockey, polizeipolitische Sprecherin der SPD hetzt gegen Polizeibeamte in der AfD

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Kriminalhauptkommissar Claus Schaffer, der innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, erklärt anlässlich der gestrigen Pressemitteilung der SPD-Abgeordneten Kathrin Wagner-Bockey:

„Dass immer mehr Funktions- und Mandatsträger der SPD angesichts des rasanten Niedergangs ihrer Partei verzweifeln, ist verständlich – aus dieser Verzweiflung heraus damit aufzuhören, den inhaltlich-politischen Diskurs zu suchen, und sich darauf zu beschränken, die demokratisch legitimierte AfD in eine ‚rechtsextreme Ecke‘ zu schieben, ist es nicht.

Denn bei aller Verzweiflung über die desolate Lage der eigenen Partei bleibt es Aufgabe eines jeden demokratischen Politikers, mit den Vertretern der anderen demokratisch legitimierten Parteien inhaltlich um die besseren politischen Lösungen zu ringen.

Frau Wagner-Bockey findet leider für eine solche inhaltliche Auseinandersetzung offenbar nicht mehr die Kraft. Stattdessen setzt sie, ganz dem Vorbild ihres Fraktions-Vorsitzenden Ralf Stegner folgend, darauf, die AfD, die mittlerweile in allen Landtagen vertreten ist und die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag stellt, zu diffamieren.

Dazu hat sich Frau Wagner-Bockey gestern der Äußerungen des Oliver Malchow bedient, dem Vorsitzenden der GdP, einer [linksorientierten] Polizeigewerkschaft, die unter dem Dach des DGB organisiert ist, der auch Antifa-Kongresse fördert, und damit offen Linksextremisten unterstützt. Diese Nähe zum Linksextremismus ist es dabei, die gerade die SPD auszeichnet, deren Jugendorganisation JUSOS ungeniert mit der Antifa auf gemeinsamen Kundgebungen auftritt.

Wer Polizeibeamten, die sich dem Rechtsstaat und unserer Verfassung besonders verpflichtet fühlen, die politische Arbeit in der AfD, einer demokratischen Partei, die sich wie keine andere für die Einhaltung der rechtsstaatlichen Ordnung einsetzt, als undemokratisch diffamiert, zeigt, dass das eigene Demokratieverständnis nicht weiter reicht als bis zur eigenen Nasenspitze.“ – Quelle

Wer kann mir bei meiner Steuererklärung helfen?

steuererklaerung

Wen du vergessen hast? Natürlich die Verbrecher vom Bundesverfassungsgericht und vom Verfassungsschutz, die die einzig demokratische Partei im Bundestag, die AfD, zum Prüffall erklären und sie zu kriminalisieren versuchen. Und du hast die verbrecherischen Richter an den Amts- und Landgerichten vergessen, die selbst den kriminellsten Migranten immer wieder Freispruch gewähren.

Du hast auch den EUGH, den Europäischen Gerichtshof, vergessen, der uns entmachtet, der Deutschland als Nationalstaat zerstören möchte, der unser Land finanziell ausraubt, um andere europäische und außereuropäische failed staats [gescheiterten Staaten] zu unterstützen, und der das Recht nach Belieben bricht.

Und selbstverständlich hast du auch das Europaparlament, die UNO, die Flüchtlingsmafia, die Schleuser, NGO’s und die geisteskranken Genderprofessoren vergessen, die unsere Kinder mit ihrem Genderwahnsinn, mit der Frühsexualisierung und Homosexualisierung geistig vergiften und die wir auch noch mit unseren Steuergeldern finanzieren.

Siehe auch:

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

Video: Talk im Hangar 7: Der Jahrhundertwinter: Ist der Klimawandel abgesagt? (65:03)

Stuttgart: IG-Metall kapert Stuttgarter Dieseldemo – Gelbwesten im Würgegriff der Linken

Video: Sandra Maischberger: Bedroht die AfD die Demokratie? (74:52)

Elmar Hörig: Best Zeller bei Facebook

Video: Freispruch der Identitären Bewegung im Berufungsprozess bestätigt (09:19)

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

29 Okt

unesco_parisDie Unesco ist eine internationale Organisation die 1945 gegründet wurde und sich dem Ziel verschrieben hat, Bildung, Wissenschaft, Erziehung und Kultur, sowie Kommunikation und Information zu fördern. Der Hauptsitz der Unesco ist in Paris. In der Unesco sind derzeit 195 Staaten vertreten. Israel und die USA sind vor einiger Zeit aus der Unesco ausgetreten. Wolfram Weimer nennt einige der Gründe, warum Israel und die USA ausgetreten sind:

„Der Ausstieg Israels und der USA stürzt die UNESCO in eine Krise. Doch die ist selbst verschuldet. Die Organisation ist korrupt wie die FIFA und ideologisch in der Hand von Despoten, Islamisten und Linksökologen. Für Deutschland stellt sich die Frage, warum man zu wesentlichen Teilen die UNESCO weiter finanziert, obwohl diese offen Israel bekämpft, ihre Korruptionsprobleme nicht in den Griff bekommt und zu einer Beute von autokratischen Allianzen geworden ist.”

Der Austritt aus der Unesco geht nicht auf Donald Trumps Initiative zurück, sondern geschah bereits durch Barack Obama, der die skandalösen Zustände nicht mehr mittragen wollte und stellte bereits 2011 die Zahlungen an die Unesco ein. Wolfram Weimer beschreibt die Zustände innerhalb der Unesco wie folgt:

„Die schwere Legitimationskrise der UNESCO liegt in der dubiosen Verfassung der Institution selber. Die UNESCO ist seit Jahren in einem Sumpf aus Korruption und ideologischen Kämpfen verstrickt, ihre Protagonisten schielen mehr auf Pfründe und Posten als auf globale Hilfen für Kultur, Wissenschaft und Bildung. Eine ganze Reihe von Staaten mit zwielichtigem demokratischen Ruf haben die UNESCO grotesk politisiert und zur Beute ihrer ideologischen Interessen deformiert.”

Mit anderen Worten, es ist genau dasselbe Schauspiel, wie bei der EU in Brüssel oder wie im deutschen Bundestag. Es geht den meisten Politikern in erster Linie nicht um die besten Lösungen für das Volk, sondern im Mittelpunkt stehen die eigenen Vorteile finanzieller und materieller Art. Es geht den meisten Abgeordneten wohl eher um ein angenehmes und bequemes Leben, bei dem man sich möglichst viel Geld in die eigene Tasche stecken kann.

Es ist aber nicht nur die Unesco, die derart korrupt, islamisiert und von linksextremen Gruppen ideologisiert wird. Im UN-Menschenrechtsrat sieht es nicht besser aus. Dort geben Staaten den Ton an, die die Menschenrechte mit Füßen treten und sich gegenseitig Unbedenklichkeitsbescheinigungen ausstellen. So sitzen ausgerechnet im UN-Menschenrechtsrat Länder wie Saudi-Arabien, China, Kuba, Kasachstan, Katar, Russland, Saudi-Arabien und Venezuela.

Lesen sie hier den ganzen Artikel von Wolfram Weimer: Die UNESCO ist korrupt und ideologisch

Noch ein klein wenig OT:

Polizeigewerkschafter Rainer Wendt darf nicht an der Frankfurter Universität sprechen

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

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Liebe Leser, Rainer Wendt ist vermutlich der bekannteste Polizist Deutschlands. Immer wieder wurde er in Talkshows eingeladen, um der dort versammelten, häufig links delirierenden Politiker- und Gutmenschenriege die traurige, zuweilen sogar bittere Realität auf Deutschlands Straßen vor Augen zu halten. Eine Realität, die Politiker vom Schlage zum Beispiel eines Heiko Maas nur aus sicherer Entfernung kennen: Getreu dem bewährten Lebenslauf Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal haben nicht wenige Volksvertreter der Kartellparteien schlicht keine Ahnung, was sich mittlerweile in unserem Land in puncto Kriminalität abspielt.

Rainer Wendt berichtete also stets von seinen eigenen Erfahrungen aus dem Polizeidienst sowie von denen seiner zahlreichen Kollegen, die ihm ihr Leid klagten. Er tat dies augenscheinlich so überzeugend, dass er für viele Linke und Linksextreme zum personifizierten Feindbild wurde: So trugen beispielsweise linke Gewalttäter in ihren "Trainingscamps" für die G20-Krawalle Rainer-Wendt-Masken, wenn sie die Rolle des zu bekämpfenden Polizisten glaubhaft verkörpern wollten; wenn Sie das nicht glauben können, schauen Sie einfach in den verlinkten Artikel des Bayernkuriers. Ein Mann wurde also dafür zum Feindbild, dass er von der Realität berichtete, und zwar ungeschönt und schnörkellos, ohne die sonst im politisch-medialen Komplex niemals fehlenden, sattsam bekannten Einordnungs- und Verharmlosungsrituale.

Er war immer der Überbringer all der schlechten Nachrichten, die es doch im bunten Deutschlandbild linker Ideologen niemals geben durfte. Dieser Rainer Wendt sollte nun einen Vortrag an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main halten. Sein geplantes Thema: "Polizeialltag in der Einwanderungsgesellschaft". Ein weiterer Erfahrungsbericht also aus dem täglichen Berufsleben der vielen Polizisten in unserem Land. Doch zu diesem Vortrag kommt es nun nicht; er wurde von den Veranstaltern einfach abgesagt. Man will an dieser staatlichen Universität die Realität offenbar doch nicht so nah an sich heranlassen, dass sie liebgewonnene Multi-Kulti-Utopien pulverisieren könnte.

Wie die "Welt" berichtet, heißt es laut Polizeigewerkschaft in der E-Mail zur Begründung, es gebe hinsichtlich der Veranstaltung Sicherheitsbedenken, denn man rechne mit einem möglicherweise "eskalierenden Protest linksalternativer Gruppierungen". Ein Protest, der von mindestens 60 Bediensteten dieser Uni – von "Wissenschaftlern" zu sprechen, die stets auf der Suche nach neuen Erkenntnissen sein sollten, fällt hier wahrlich nicht leicht – unterstützt wird. Sie hatten bereits in der Vorwoche einen offenen Brief geschrieben, in dem sie die Absage der Veranstaltung forderten. Der Grund: Sie werfen Rainer Wendt allen Ernstes „rassistische Denkstrukturen“ vor; zudem habe er sich „wiederholt fernab eines aufgeklärten Diskurses positioniert“.

Ein aufgeklärter Diskurs täte hier in der Tat dringend not, und zwar für die aus dem linken Spektrum stammenden Verfasser dieses Briefes. Und dass sie aus dem linken Spektrum kommen, ist eindeutig; so sprechen sie beispielsweise von "Ressentiments gegen Migrant*innen" mit politisch korrektem Gender-Sternchen – da weiß man, woher der linke Wind weht, um Margot Käßmann in leicht abgewandelter Form zu zitieren. Das Opfer, so sagt Herr Wendt, sei nicht er – das Opfer sei die Meinungsfreiheit. Recht hat er. Wo es aber Opfer gibt, gibt es auch Täter:

Das sind all diejenigen Meinungswächter aus dem linken Spektrum, die sich ihre jahrzehntelange, durch die Medien zugestandene Diskurshoheit nicht einfach durch die mit ihren Traumwelten leider inkompatible Realität nehmen lassen wollen. Um dies zu erreichen, schrecken sie auch vor gewalttätigen Angriffen auf Andersdenkende und damit auf die in Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit als solche nicht zurück. Die Absage des Vortrags von Herrn Wendt zeigt, wie erschreckend weit diese Täter mit ihrem zutiefst abzulehnenden Ansinnen bereits gekommen sind. Zeit, diese Täter gesellschaftlich zu ächten. Zeit, die Meinungsfreiheit entschlossen zu verteidigen. Zeit für die #AfD.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Polizeigewerkschafter Rainer Wendt darf keine Vorlesung an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main halten – Linke Krawalle befürchtet: „Das Opfer ist die Meinungsfreiheit“ (welt.de)

Frankfurt: Die Meinungsfreiheit wegen linker Proteste geopfert (bayernkurier.de)

Meine Meinung:

Was ist aus den Linken nur für ein armseliger Haufen geworden? Na ja, bei der Bildung heutzutage auch nicht weiter verwunderlich. Mit eurer Demokratiefeindlichkeit machen sich die Linken allerdings keine Freunde. Jetzt fehlt nur noch die Bücherverbrennug, um unerwünschte Meinungen zu sabotieren. Ich möchte in diesem Zusammenhang einmal auf den sehr guten Artikel von Dr. Dr. Marcus Ermler über die Linkspartei hinweisen: Linkspartei goes Latte macchiato Eine sehr gute Analyse der heutigen Linkspartei. Ich bin leider noch nicht dazu gekommen, darüber zu schreiben. Hole ich noch nach.

Siehe auch:

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Achgut-Pogo-Video: Thesen-Vorschläge zur rot-grünen Einwanderungspolitik (18:08)

Video: Hamed Abdel-Samad: Eine Videobotschaft an junge Muslime in Europa (16:27)

Akif Pirincci: „Geile Beine, da würde ich gerne mal dran naschen”

Sicherheit geht vor Karnevall: Fällt Rosenmontagsumzug in Münster wegen Terrorgefahr aus?

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) über das Scheitern der EU

26 Nov


Video: Dr. Nicolaus Fest über das Scheitern der Europäischen Union (03:59)

Die EU sei undemokratisch und beschäftige Personen, die in deren Heimat abgewählt wurden und/oder niemand in der Verantwortung haben wolle, sagt Nicolaus Fest in seinem aktuellen Videostatement.

Schuld daran sind u. a. die machtgierigen Sesselkleber innerhalb des EU-Apparates. Echte Demokratie würde mit einem Machtverlust dieser Leute einhergehen, deshalb ist sie auch unreformierbar, so der frühere stellv. BamS-Chefredakteur. Mehr von Dr. Nicolaus Fest auf seinem Blog und auf seinem Youtube-Kanal.

Quelle: Nicolaus Fest über das Scheitern der EU

Noch ein klein wenig OT:

Ex-BND-Chef Gerhard Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

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"Im Jahr 2015 sind deutlich mehr männliche, unbegleitete Migranten nach Deutschland gekommen als die Gesamtstärke aller Soldaten der Bundeswehr. Man muss kein Prophet sein, um sagen zu können, dass trotz aller Bemühungen um Integration diese Anzahl ein großes Potenzial ist für Frust, Radikalisierung und letztlich für Gewalt", so Schindler. >>> weiterlesen

Berlin: So sieht der Alltag an Weddings Problem-Schule Nummer 1, der Ernst-Reuter-Schule, aus

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Schlägereien, sexuelle Belästigung, Mobbing per Handy – Die Schule zeigte beim Senat in diesem Jahr allein 20 Gewaltvorfälle an. jetzt sprechen Schüler und Lehrer über die Zustände an der Schule. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mein Eindruck ist, in dem Artikel werden die Probleme eher vertuscht als benannt. Man will die wirklichen Probleme offensichtlich verschweigen. Dadurch ändert sich aber gar nichts. Das ist vielleicht auch gar nicht beabsichtigt.

Hamburg: Schon wieder! 2 bewaffnete Südländer überfallen Frauen in Hamburg im eigenen Auto

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Stellingen/Bergedorf – Sie drohten mit Messer und Schusswaffe, schlugen einer Frau mit der Faust ins Gesicht: Innerhalb von nur 40 Stunden sind in Stellingen und Bergedorf zwei Autofahrerinnen (28/34) Opfer brutaler Räuber geworden.>>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

Akif Pirincci: Die neuen Trendsportarten Hänging, Messering und Schleifing

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