Tag Archives: kontrollieren

Video: Carolin Matthie: Lauterbach (SPD) will Privatwohnungen kontrollieren! (6:23)

28 Okt

Video: Carolin Matthie: Karl Lauterbach will Privatwohnungen kontrollieren (lassen)! – Verfassung ohne Schutz? (06:23)

Video: Robert Matuschewski: Die meisten Toten bei der Spanischen Grippe starben an den Bakterien der Masken, die die Menschen trugen (36:58)

27 Okt

Video: Robert Matuschewski: DIE ÄRZTE bei der ARD! – EU schafft Sommerzeit ab!? (36:58)

Robert Matuschewski in Minute 03:46: “The discovered that the most of the victims of the spanish flu (Iínfluenca (Grippe)) didn’t die from the spanish flu, they died from bacterial pneumonia and the bacterial pneumonia was caused by wearing mask.”

Deutsch: Die meisten Toten bei der spanischen Grippe (die laut WHO zwischen 1918 und 1920 zwischen 20 Millionen und 50 Millionen Menschenleben forderte), sind nicht an der Spanischen Grippe gestorben, sondern an Bacterial Pneumonia, die durch das Maskentragen verursacht werden.

Quelle: https://twitter.com/Jeannie127/status/1318591044833976320

Meine Meinung:

Ich glaube, bei der hohen Zahl der heutigen Corona-Infizierten ist es offensichtlich dasselbe oder zumindest ein ähnliches Problem. Das Immunsystem arbeitet am effektivsten, wenn es sich direkt mit den Bakterien / Viren auseinandersetzt (in Berührung kommt). Das aber verhindern die Masken.

Damit schwächen die Masken das Immunsystem. Und wenn das Immunsystem geschwächt ist hat es keine Kraft mehr, sich dem Virus zu widersetzen. Und dann schnellen die Infektionszahlen in die Höhe, wie es momentan geschieht.

Berlin: Polizeikontrollen wegen Corona wichtiger als Kriminalitätsbekämpfung

Dr. Rainer Kraft (AfD)

In Berlin hält die Antifa Häuser besetzt, Clans betreiben Menschen- und Drogenhandel, Illegale verstecken sich vor einer Abschiebung und Islamisten verbreiten ihr Terror-Gedankengut. Man würde wirklich meinen, dass die Berliner Polizei hiermit genug zu tun hat.

Aber nein, in Berlin kann man mal eben 1000 Polizisten – 500 aus Berlin und 500 von der Bundespolizei – abstellen, um böse Maskenverbrecher zu jagen. Das hat für CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke also Priorität!

https://www.facebook.com/dr.rainer.kraft/posts/778833606018214

Video: Abu Maher: “Weihnachten ist eine Beleidigung Allahs” (02:20)

Video: Abu Maher: “Weihnachten ist eine Beleidigung Allahs” (02:20)

Meine Meinung:

Wartet mal ab, bis die Muslime hier in einigen Jahren die Macht übernehmen, dann passieren hier noch ganz andere Dinge. Dann wird das Weihnachtsfest vielleicht verboten und jeder, der sich nicht daran hält, wird ausgepeitscht. Aber der deutsche Michel schläft noch tief und fest.

Jörg Dräger: Gerade in Corona-Zeiten brauchen wir Zuwanderung (Bezahlschranke)

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus218504934/Migration-Gerade-in-Corona-Zeiten-brauchen-wir-Zuwanderung.html

Video: Carolin Matthie: Vlog #720 – Berliner Gastwirte werden schikaniert?! – Feuer in der Liebigstraße.. (55:56)

23 Okt

Video: Carolin Matthie: Vlog #720 – Berliner Gastwirte werden schikaniert?! – Feuer in der Liebigstraße.. (55:56)

Video: Carolin Matthie: „Warn-App oder Bußgeld“ in Tübingen?! – Wenn „Verschwörungstheorien“ zur Realität werden (06:10)

18 Okt

Video: Carolin Matthie: „Warn-App oder Bußgeld“ in Tübingen?! – Wenn „Verschwörungstheorien“ zur Realität werden (06:10)

Video: Robert Matuschewski: Soldaten mit Maulkorb vor dem Kanzleramt (09:06)

2 Okt

Video: Robert Matuschewski: Corona-Soldaten mit Maulkorb vor dem Kanzleramt (09:06)

Illegale Einwanderung nach Deutschland von EU-Richtern abgesegnet

31 Jan

eugh_grenzkontrollenAfD: Unfassbar! Der Europäische Gerichtshof lässt deutsche Bundespolizisten im Stich – Über 14.000 illegale Personen wurden im letzten Jahr durch die Beamten in Bussen und Bahnen aufgegriffen. Jetzt sollen die Kontrolle verboten werden.

AfD schreibt:

Überwiegend gingen Afghanen und Nigerianer den Bundespolizisten ins Netz. Allein im Zeitraum von Januar bis November 2018 wurden 7943 Personen in Zügen und weitere 6066 in Fernbussen dingfest gemacht. Die Beamten leisten hervorragende Arbeit. Umso unverständlicher ist es, wieso der Europäische Gerichtshof in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass ausgerechnet der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt.

Gegen die Verpflichtung, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel hin zu kontrollieren, hatten zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien geklagt. Die Luxemburger Richter stellten daraufhin "verbotene Kontrollen" fest. Die Verfahren müssen nun noch vom Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.

Mit dem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs wird den Beamten die Arbeit unmöglich gemacht. Anscheinend hat man keinerlei Interesse, die Zuwanderung zu steuern. Selbst an den kaum und nur zufällig kontrollierten Grenzen zu anderen Staaten gab es nennenswerte Aufgriffe in Reisebussen, als mehrere tausend illegale Personen einreisen wollten.

Ein Unding, jetzt ausgerechnet die mühsame Arbeit der Bundespolizei zu torpedieren, nur weil sich einige Busunternehmer offenbar der Bequemlichkeit oder gar der Schlepperei verpflichtet fühlen. Die Asylindustrie reibt sich schon die Hände. Ist das, was der Europäische Gerichtshof hier beschlossen hat, für Sie noch nachvollziehbar?

Polizei holt 2018 über 14.000 Einwanderer aus Bussen und Bahnen – Die meisten kommen aus Afghanistan, Nigeria, Irak, Syrien und Türkei (rp-online.de)

Dieter schreibt:

Bei "Refugee Welcome"-Flixbus arbeiten fast nur Migranten (Türken etc.) als Busfahrer, die oft schlecht deutsch reden. Und die gegen stolze Bio-Deutsche sehr unhöflich werden können (aus Erfahrungsberichten mit Bekannten).

Trotz „Türkei-Deal“: 2018 kamen 22 Prozent mehr Illegale aus der Türkei in die EU

glasfensterBy Vassil – Glasfenster, die Heilige Anna – CC BY 3.0

Im Jahr 2018 sind einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge wieder mehr Migranten aus der Türkei in die EU gelangt. Wie das Blatt unter Berufung auf Angaben der EU-Kommission berichtet, lag die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei im Jahr 2018 bei 50.789 – 2017 waren es demnach 41.720. Dies sei ein Anstieg von 22 Prozent.

Bei den Migranten handle es sich vor allem um Türken, Syrer, Iraker und Afghanen, hieß es in dem Bericht. Den Angaben zufolge gelangten allein 47.939 Menschen aus der Türkei nach Griechenland, davon 15.798 auf dem Landweg. Weitere Ankunftsländer seien Italien (2.383), Bulgarien (349) und Zypern (118) gewesen.

Die Türkei hatte sich in einem Abkommen mit der Europäischen Union verpflichtet, die Grenzen des Landes vom März 2016 an so zu sichern, dass möglichst keine Migranten mehr illegal nach Europa kommen können. >>> weiterlesen

Björn Höcke (AfD): Mission Liveline: Loveboat und Ficki-Ficki

love_boatErst Scheinehe – dann Kehle durchgeschnitten?

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Die Seenotschlepper erweitern offenbar ihr Geschäftsmodell. Bekanntlich sind eingeschleuste Menschen ohne Bleiberecht besonders liebesbedürftig – hier sieht „Mission Lifeline” Handlungsbedarf. Mit einem aufmunternden Tweet will man der „Liebe” ein bisschen auf die Sprünge helfen. Vielleicht denkt Käpt’n Claus-Peter Reisch ja bereits über ein neues Bordprogramm für die Überfahrt nach? Mit kurzweiligen Kuppelshows und romantischen Seehochzeiten lässt sich doch sicherlich die eigentliche Agenda dieser NGO [Nichtregierungsorganisation] voranbringen.

Siehe auch:

Im Namen des Klimas: Greta und die 10.000 Schulschwänzer

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Die unerträgliche Dummheit der Antideutschen: Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Der Tag, an dem Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder Merkels Meute entlarvten… (10:39)

10 Okt


Video: Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder vor dem „Petitionsausschuss“ des Bundestages (10:39)

Es war der Tag, auf den 65.000 Bürger, Wähler, gewartet hatten, die in einer Petition gefordert hatten, die Grenzen Deutschlands zu schließen und zu überprüfen, wer nach Deutschland einwandern möchte. Es wurde die Stunde der Schande für die Demokratie:

Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder entlarvten Merkel und ihre schwarz-rot-grüne Meute. Am Ende blieben nur noch Scham. Aber auch Sieg. SCHAM … über einen Petitionsausschuss-Vorsitzenden namens Marian Wendt (34, CDU), der wie der Verwalter einer Schublade voller Wattebäuschchen umständlich und langatmig in die Runde schwuchtelte, was die „Petitenten“ alles nicht dürfen.

Einmal fünf, ansonsten nicht länger als eine Minute reden, zum Bleistift. Mit echauffierter Bürokraten-Bräsigkeit klimperten die Augendeckel des CDU-Softies aus Nordsachsen dann durch die Brille: „Bitte keine Beleidigungen der Abgeordneten, Herr Broder… Wir sind hier im Petitionsausschuss …“ Ssso, aber auch!

SCHAM … über eben die von Broder entblätterte Manuela Rottmann (46), GRÜNES stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss. Wie ein Homunculi [künstlich erschaffener Mensch] aus SED-Richterin Hilde Benjamin (DDR) und Nazi-Richter Roland Freisler schüttelte die Dohle in Schwarz immer wieder die schwarze Strähne aus dem Gesicht. Broder auf den fürsorglichen Hinweis, die anwesenden LINKEN würden aus Protest keine Fragen stellen: „Mit der SED hätte ich sowieso nicht geredet …“ >>> weiterlesen

Video: Vera Lengsfeld über den Petitionsauschuß: Für die Politik ist der Bürger ein rechtes Konstrukt (10:57)


Video: Vera Lengsfeld über den Petitionsauschuß: Für die Politik ist der Bürger ein rechtes Konstrukt (10:57)

Hier das ganze Video vom Petitionsauschuss:


Video: Broder & Lengsfeld live im Bundestag | „Gemeinsame Erklärung 2018“ (57:53)

Meine Meinung:

Die Redezeitbegrenzung auf eine Minute ist eine Verarschung. Was will man denn schon in einer Minute erläutern. Beim nächsten Mal die Redezeit auf 10 Sekunden beschränken, damit jeder Petitent einmal kurz räuspern kann.

freigeist schreibt:

Broder und Lengsfeld werden von dem inquisitorischen Tribunal selbstgerechter Despoten abgebügelt, ohne auch nur eine der gestellten Fragen und Anliegen annähernd informativ zu beantworten. Die überhebliche Kaltschnäuzigkeit grüner und linker Unantastbarkeit lässt einen die Faust in der Tasche ballen und wahrlich ich sage Euch, der Tag wird kommen, an dem diese anmaßende Gesinnungsherrschaft den wahren Demokraten in diesem Land nichts anderes übrig lässt, sie auch zu benutzen, um dieses ideologiebetonierte Unrechtssystem gegen eigenes Land und Volk zu beenden.

seegurke schreibt:

Schmierenkomödie! Peinliche Entlarvung des Demokratieverständnisses der Altparteien!Wenn man sich das Video der Anhörung antun mag, aber bitte vorher die Herztabletten einnehmen!

OSlm2012 schreibt:

Auch Peter Hahne, der bis vor Kurzem noch gelegentlich im ZDF zu sehen war, hatte festgestellt, dass „das Land“ – UNSER Land! – inzwischen so weit nach links gerückt ist, dass alles, was noch vor einigen Jahren als normal gegolten hat, inzwischen als „rechtsextrem“ gilt! Sie haben einer durch und durch fremdbestimmten „Politik“ Platz gemacht, die sämtliche Blockparteien, von SED-Linkspartei bis zu Merkills DDR-CDU umfasst.

Sie haben sich dabei an einer Dritte-Welt-dominierten UNO, einer Organisation für ISlamische Zusammenarbeit (OIC) und einer EUdSSR-Eurokratie ausrichtet, und nicht an den Interessen der Bürger. Sie betrachten „das Volk“ nicht mehr als Souverän, „die Nation“ nicht mehr als historisch gewachsenes Phänomen und den „mündigen Bürger“ nur noch und ausschließlich als „rechtes Konstrukt“.

Was sie inzwischen unumwunden zum Ausdruck bringen, wenn sie zum Beispiel die Flutung unseres Landes mit sogenannten „Flüchtlingen“, die mittlerweile auch als Nichtasylberechtigter zu „Migranten“ mutieren, quasi als „alternativlos“ bezeichnen; ganz ähnlich wie die „Eurorettung“ und die Subventionierung maroder mediterraner „Volkswirtschaften“, wofür dauerhaft eine sozialistische Umverteilung mittels einer zynischen „Nullzinspolitik“ etabliert wurde, die die Menschen im Land stärker enteignet und verarmt als der sogenannte „Soli“…

Zu dieser „Politik“ der Umvolkung bzw. einer feindlichen Übernahme vornehmlich durch Muslime gehört natürlich auch, dass die demonstrative Bekundung von Trauer nach blutigen „Kollateralschäden“ der Problemmigration zu „rechtsextremistischen Zusammenrottungen“ erklärt werden und demokratisch vorgetragener Protest – oder nur Nachfragen! – zu „rechtsextremistischer und rassistischer Hetze“!

Dies geht offen einher mit linksgrünen Nötigungsstrategien wie jetzt im „Hambacher Forst“ gegen tatsächlich parlamentarisch und zunächst gerichtlich legitimierte Maßnahmen – und mit der tatsächlichen Hetze und mit Hassorgien, wie sie beispielsweise beim kakophonischen  [disharmonische, unangebrachte] Links“konzert“ in Chemnitz offen zutage traten, zu dem auch der bundespräsidiale Grußaugust [Steinmeier] „eingeladen“ hatte, und auf dem nicht nur „Feine Sahne Fischfilet“, sondern auch „K.I.Z.“ mit widerwärtigen Vergewaltigungs- und Mordphantasien auftraten („Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse“, „Trete deiner Frau in den Bauch, fresse die Fehlgeburt“).

Die Organisationen der oben beschriebenen Petition mussten erfahren, wie weit der „Rechtsstaat“ bereits abgebaut und geschleift worden ist. In Richtung eines Linksstaates, der dem Kalifat eines ISlamisierten Eurabien nur vorangeht – ganz so, wie es der französischen Schriftsteller Houellebecq in seinem Roman „Unterwerfung“ beschrieben hat.

In der nächsten Stufe werden die immer weiter eindringenden muslimischen Kostgänger nicht nur „eingebürgert“, sondern mit „Wahlrecht“ ausgestattet werden, bis sie dann nicht mehr die Parteien des linksgrünen Narrensaums „stärken“ und mit ihrem Geburtendschihad für „neue (demographische) Mehrheiten“ sorgen, sondern ihre „eigenen“ islamo-faschistischen Parteien bilden und („Gleichberechtigung!“) zu Wahlen antreten werden (s. Houellebecq!). Die Vertreter von Erdogans faschistischer AKP hierzulande starteten ihre „Politikkarrieren“ fast ausnahmslos bei SPD und Grünen.

Die demokratische Kontrolle der „Regierung“, die ein Radikalliberaler und Anti-Sozialist wie Friedrich August von Hayek [österreichischer Ökonom und Sozialphilosoph] für noch wesentlicher angesehen hatte, als das Wahlprocedere (mit seinen „Ergebnissen“!) selber, ist längst „Geschichte“ auf dem Weg in den Totalitarismus.

Nun erfolgt die Entmündigung und Entmachtung des Volkes als Souverän und Wähler (und nicht nur von mittlerweile acht oder mehr Millionen AfD-Wählern, wohlgemerkt!). Des Volkes Wählerwillen wird als „faschistisch“ denunziert, während dem ganz realen ISlam-Faschismus der rote Teppich ausgerollt wird, so dass nicht nur IS-Kämpfer als „Rückkehrer“ und „Neubürger“ frohgemut „erwartet“ werden, sondern höchstrichterlich Terrorgefährder wieder eingeflogen werden „müssen“! Der Glaube, dass eine Regierung keine Willkürherrschaft sein kann, wenn sie nur ein Produkt des demokratischen Wahlverfahrens ist, ist leider falsch.

acrimonia schreibt:

Danke für dieses erschütternde Video. Wir haben keine Demokratie mehr. Wahrscheinlich hatten wir nie eine. Es ist nichts weiter als Fassade für dumm gehaltenen Pöbel. Und die Fassade wird immer wieder neu gestrichen, indem ein paar Abgeordnete ausgetauscht werden. Für die Dummheit bis in alle Ewigkeit sorgen die Öffentlich Rechtlichen, die Lügenpresse, bezahlte “Experten“ und natürlich auch die künstlich verschärfte Existenzangst (Leiharbeit, prekäre Jobs, Wohnungsnot, Fahrverbote usw.), die die Bürger dazu zwingt, rund um die Uhr den Kopf voller Sorgen zu haben, sich sprichwörtlich die Scheiße aus dem Leib zu arbeiten und so gar nicht mehr zum Nachdenken zu kommen.

In keinem anderen Video konnte man Arroganz, Borniertheit, Kaltschnäutzigkeit und Dummheit der Abgeordneten so schön präsentiert bekommen, wie in diesem. Frau Lengsfeld darf sich glücklich schätzen, einen wortgewaltigen und stets verschmitzten Beistand wie Herrn Broder dabei gehabt zu haben. Ohne ihn wäre sie wahrscheinlich insbesondere von diesem dummen grünen Gesockse komplett aus der Fassung gebracht worden. Und überhaupt die Grünen und diese roten Alt-Stalinisten!

“Ich verstehe nicht, was sie wollen!?“
“Was meinen sie!? Alles unwahre Behauptungen!“
“Bei ihrer Erklärung 2018 handelt es sich um gar keine Petition!“
“Sie haben aber schon ganz schön Selbstbewußtsein!“

…Selbstbewußtsein. Was die [Dr. Manuela Rottmann, Grüne – und so etwas trägt einen Doktortitel (Rechtsverdreherin)] eigentlich sagen wollten war: normalerweise werden wir nicht vom Scheißpack belästigt. Was erlaubt ihr euch eigentlich hier aufzutreten und uns zu belästigen? Hat man euch nicht Gehorsam gelehrt?

Wenn Herr Broder und Frau Lengsfeld sich nicht schon einen Bekanntheitsgrad und eine Reputation [Ansehen] im Volk erarbeitet hätten, dann wären sie nach der Anhörung wahrscheinlich spurlos verschwunden. Einem unbekannten Normalo würde ich von so einem Schauspiel abraten. Sein Name landet auf der Liste – mit allen beruflichen und finanziellen Konsequenzen. Vielleicht verunfallt er auch ganz zufällig. Todesursache: Herzinfarkt (sic!). Keine Fragen mehr.

Aktenzeichen schreibt:

Eigentlich schade, dass hier zu dem wichtigen Thema überwiegend OT geschrieben wird.

Ich habe mir das Schmierentheater selbsternannter „Demokraten“, welches an ein Tribunal aus der NS-Zeit erinnerte, angetan. Es ist unfassbar beschämend, wie der Bürgerwille umgebogen wird und den Unterzeichnern (darunter viele Intellektuelle) in der Manier der DDR-Kommunisten Unmündigkeit unterstellt wird. Plumpe, propagandistische Abwehrreaktion wie wir sie aus totalitären Regimen kennen! Schon allein die Frage nach dem „Selbstbewußtsein“ ist eine Unverschämtheit sondergleichen! Es hätte nur noch gefehlt, dass Frau Lengsfeld und Her Broder im Anschluss abgeführt worden wären!

In der großen Hoffnung, dass der deutsche Schlafmichel nun endlich aufwacht und dieses Land eines Tages wieder zur wirklichen Demokratie zurückfindet, sollte man dieses Szenario als Lehrbeispiel dafür nehmen, wie im Jahre 2018 der linke Meinungsfaschismus den freien Volkswillen mit Füßen tritt, wie Verfechter für die Aufrechterhaltung des Schutzes der deutschen Grenzen vor überwiegend kriminellen Einwanderern diffamiert werden und wie links-grüne/sozialistische Demagogen agieren die sich doch rotzfrech selbst als Demokraten bezeichnen!

Ich fand diesen „Petitionsausschuss“ einfach nur widerlich, ein Beweis für die vorangeschrittene Meinungshoheit des unsäglichen Systems von Merkel-CDU bis zu SED-PDS-die LINKEN/die GRÜNEN, welche das Land in die 3. Diktatur seiner Geschichte führen.

BenniS schreibt:

„Ich verstehe nicht ganz, was Sie meinen: Es soll flächendeckend kontrolliert, aber keine Mauer gebaut werden“

Och, Frau Rottmann, was gibt’s da nicht zu verstehen? Jedes Land dieser Erde kontrolliert flächendeckend seine Grenze (mit Ausnahme des Krebsgeschwürs EU). Und mauern sich all diese Länder ein? Nein! Wieder so eine ewige Studentin von den GrünInnen, vollkommen lebensuntüchtig, realitätsfern und für den Arbeitsmarkt nicht zu gebrauchen.

Demonizer schreibt:

Das war einfach unfassbar, wie sich die Altparteien in der „Anhörung“ gegenüber Vera Lengsfeld und H. Broder verhalten haben. Wenn es noch einen Beweis gebraucht hat, dass diese Altparteien abgehoben, dumm, dreist, blind, weltfremd und unfähig sind, dann wurde er hier erbracht. Es war klar zu sehen, dass man die [Broder und Lengsfeld] nicht ernst nehmen wollte, man konnte auch die verkehrte Welt sehen: Wer bezahlt wen? Wer ist der Souverän, das Volk? Die viel zu hoch bezahlten Volksverräter müssen da weg, es geht nicht mehr so weiter. Der C*DU-Staatssekretär Günter Krings redete meist am Thema vorbei und erzählte wie ein Blinder von der Farbe.

Eduardo schreibt:

Die Grüne Manuela Rottmann, die durch gehässige Fratzen und Anmerkungen auffiel, äußert sich auf Ihrer Webseite (https://manuela-rottmann.de/startseite/) so zu dieser Anhörung:

„Pressemitteilung: Anhörung zur „Gemeinsamen Erklärung 2018“ im Petitionsausschuss – Chance zum Dialog ausgeschlagen

Die heutige Anhörung der Petentin Vera Lengsfeld und ihres Beistands Hendryk M. Broder hat deutlich gemacht, dass von Petentenseite grundlegende Voraussetzungen für den eingeforderten „offenen und sachlichen Dialog“ nicht erfüllt werden. Schon im Text der Petition wurden unwahre Behauptungen aufgestellt. Die Verwendung von Begriffen wie „Asylindustrie“ oder die Unterstellung von „euphorisch-hysterischen Ankündigungen der Politik, der Medien, vieler Manager, der Kirchenleitungen, der Kulturelite und anderer Verantwortungsträger“ widerlegt das von den Petenten behauptete Interesse an der Erhaltung des inneren Friedens von selbst.

In der Anhörung darauf angesprochen, wie unter diesen Bedingungen ein sachlicher Dialog ermöglicht werden soll, blieben Antworten aus. Auch Fragen nach eigenen Vorschlägen der Petenten, nach ihrer Idee von einer in der Petition geforderten „wirklich humanitären Hilfspraxis“, blieben unbeantwortet. Die Chance, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung sowohl in Form als auch Inhalt konstruktiv gemeinsam an politischen Verbesserungen für Deutschland zu arbeiten, wurde von den Petenten nicht genutzt. Es bleibt der Eindruck, dass dies von Anfang an auch nicht das Ziel war.“

Da räumt man Frau Lengsfeld und Herrn Broder kaum Zeit für die Antworten ein, und dann beschwert sich die Rottmann hier frech und verlogen, dass die Petenten den Politikern keine konkreten Ratschläge geben konnten, obwohl das zudem sowieso nicht ihre Aufgabe war. Und trotzdem werden die Wähler in Bayern und Hessen wieder massenweise Bündnis 90/Die Grünen wählen (und bei der Auszählung wird man vermutlich noch nachhelfen). Es ist alles nicht mehr zu fassen.

Meine Meinung:

Ist die so blöd oder tut die nur so? Ich fürchte, das Erstere ist der Fall. Diese grüne Juristin kann weder Broder noch Lengsfeld das Wasser reichen. Sie ist ihnen sowohl moralisch als auch intellektuell weit unterlegen, davon bin ich überzeugt. Sie ist ein Opfer jahrzehntelanger links-grüner Gehirnwäsche und hat nicht einmal die Intelligenz dies zu erkennen. Oder ist sie einfach nur gewissenlos, machtbesessen und karrieregeil?

Ich hoffe, sie wird bald von der Medizin kosten, die sie uns verabreichen möchte. Übrigens Frau Dr. Rottmann, diese Medizin kann tödlich sein und sie wird noch vielen Menschen das Leben kosten. Aber sie hat sicherlich keine Ahnung, wovon ich hier rede, denn wenn sie intelligent wäre, dann hätte sie es längst selbst erkannt. Und von solchen Leuten werden wir regiert. Kotz!.

Aber die große Mehrheit des Volkes ist leider genau so dumm und wählt immer wieder solche Politiker. Merkt ihr nicht, dass ihr euer eigenes Grab schaufelt und das Grab euer Kinder und Enkel gleich mit?

Frau Dr. Ver—-Rottmann wünscht sich sehnsüchtig gute Argumente gegen…. äh – für die AfD . Bitte liebe Mitstreiter überwindet eure Scheu und helft der antideutschen Ökofrau mit Argumenten nach.

Dr. Manuela Rottmann
BERLINER BÜRO
T: 030-227 74140
F: 030-227 70140
http://www.manuela-rottmann.de

Ich_fasse_es_nicht schreibt:

Ich bewundere die Ruhe, die Frau Lengsfeld und Herr Broder bewahrt haben. Das ganze ist wirklich nur schwer zu ertragen. Diese selbstherrlichen hochpeinlichen Figuren auf ihren Stühlchen, wie sie da sitzen und den Hochverrat verteidigen, wie sich sich wichtig tun, mit ihren pausenlosen Unterbrechungen .. sie fühlen sich stark. Kunststück, sie haben das ganze Regime, das ganze gleichgeschaltete Elend hinter sich.

In der Lage, in der sich unser Land (der Westen insgesamt) befindet, dürfen Sondergesetzgebungen und Ausnahmezustände erwartet werden. Aber anderer Natur, als es sich die NWO-Sekte denkt. Ich weiß, was ich jetzt sage, klingt primitiv. Aber abwarten .. Unter anderem diese wortführenden Figuren dieser „Anhörung“ landen dann vorm Tribunal. Argumente haben sie nicht. Ihnen wird daher nur offiziell verkündet werden, das da draußen eine Wand auf sie wartet! So arrogant wie sie heute sind, werden sich sich dann die Höschen einfäkalisieren.

Ich bin kein Jurist (was heute sowieso keine Rolle mehr spielt. Zu was die Juristerei verkommen ist, zeigt allein dieser Petitionsausschuss): Diese Figuren können sich nicht darauf berufen, „zeitgenössischem Zwang“ untergeordnet gewesen zu sein. Genau so wenig Polizei-Präsidenten, Staatsanwälte, Richter, Rundfunkmoderatoren, Journalisten, Schauspieler, Theaterregisseure, Sänger usw… alle eben, die von exponierter Position die Massen erreichen … sie spielen allesamt eine besondere Rolle. Sie hatten die Wahl, den Krempel hinzuschmeißen!. Das taten sie aber nicht. Sie zogen es vor, am Verbrechen teilzuhaben.

Paulaner schreibt:

Mein Blut kocht. Schwerverbrecher in allen Altparteien. Es ist ungeheuerlich wie hier in einem angeblichen Rechtsstaat die Schmarotzer die da oben vorsitzen, vorgehen. Sie geben vor, gebildet und über alles informiert zu sein. Das ist Faschismus in seiner reinsten Form, angeführt von Linken, Grünen und dem ganzen verkommenen korrupt kriminellen Regierungs-Abschaum. Hitler hätte seine helle Freude an diesen Followern seiner mörderischen und vernichtenden Politik. Pfui Teufel! Fahrt zur Hölle!

Meine Meinung:

Vielleicht schafft Merkel es ja, was selbst Hitler nicht schaffte, nämlich Deutschland endgültig zu vernichten. Man bedenke, auch die Türkei war über tausend Jahre ein christlicher Staat, heute sind nur noch 0,2 Prozent aller Türken Christen. Und die müssen sehr vorsichtig sein, wenn sie nicht von islamischen Fanatikern getötet werden wollen. Wie viele Menschen bei der Umwandlung der Türkei in einen islamischen Staat getötet wurden, weiß ich nicht genau. Es müssen viele Millionen gewesen sein. Man sagt nicht umsonst, die Türkei ist der größte christliche Friedhof. Vielleicht wird das ja bald Deutschland (Europa) sein.

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Ferda Ataman, lüg du voran! – Und wenn sie nicht gestorben sind – dann lügen sie noch heute!

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

Bayernwahl: Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze „Wie eine Schülersprecherin“

Video: Martin Sellner: Vier Millionen Steckbriefe gegen den mörderischen UN-Migrations-Pakt, der Europa vernichten soll (11:25)

Video: Stephan Brandner (AfD) zu Anetta Kahane: Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt (11:39)

Frankreichs schleichender Suizid: No-Go-Areas und radikale Muslime

Video: Nicolaus Fest (AfD) zu den Lügen der Presse im Fall Chemnitz (04:04)

9 Sep


Video: Nicolaus Fest zu den Lügen der Presse im Fall Chemnitz (04:04)

Heute geht’s um Verlierer. Ziemlich weit oben, wie eigentlich jede Woche: Angela Merkel. Ihre Reise nach Afrika war ein Ausfall. Nichts hat sie erreicht, gar nichts. Dann erkennt mit Wolfgang Kubicki endlich auch ein Spitzenpolitiker der FDP, dass Frau Merkel die tiefere Ursache fast aller Messerstechereien ist.

Und schließlich schenkt ihr der oberste Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen noch einen ein: Bei dem Video, das Merkel veranlasste, von Hetzjagden“ zu sprechen handle es sich vermutlich „um eine gezielte Falschinformation, um vom Mord in Chemnitz abzulenken“. Das ist Dynamit. Denn der Vorwurf trifft Merkel direkt. Hat sie Chemnitz in aller Welt verleumdet, um von ihrer eigenen politischen Verantwortung für den Mord abzulenken?

Aber es gibt noch größere Verlierer: Unbestritten ganz vorn steht diese Woche die Presse. Sie versagte mehrfach komplett. Auch sie sprach ungeprüft von Hetzjagden und Pogromen, der SPIEGEL erklärte gleich ganz Sachsen zum Naziloch. Alles ohne einen einzigen Beleg.Quelle

Noch ein klein wenig OT:

Video: Angriff auf das „Wahrheitssystem“ – Martin Lichtmesz und Martin Sellner über Chemnitz (27:56)

Ist Chemnitz das zweite Köln? Die beiden Nieder-Österreicher Martin Lichtmesz und Martin Sellner lassen die Ereignisse, Skandale, Skurilitäten und Widerwärtigkeiten von Chemnitz noch einmal Revue passieren. In diesem Zusammenhang sei der Artikel von Martin Lichtmesz Chemnitz: Angriff auf unsere Wahrheitssysteme! auf sezession.de empfohlen. – Quelle


Video: Angriff auf das „Wahrheitssystem“ – Martin Lichtmesz und Martin Sellner über Chemnitz (27:56)

Duisburg: Masken-Männer stechen auf 17-Jährige ein: Brutale Messer-Attacke – Versuchter Mord

duisburg-gemeinschaftlicher-mordLaut Staatsanwaltschaft "Versuchter gemeinschaftlicher Mord" an einer 17-jährigen Duisburgerin in der Friemersheimer Rheinaue. Das schwer verletzte Mädchen konnte fliehen. Tatauslöser war eine gescheiterte Beziehung. Schockierender „Racheakt“ am Donnerstag in Duisburg:

Drei maskierte Männer sowie der Ex-Freund einer 17-Jährigen haben brutal mit Messern auf eine am Boden liegende 17-jährige Duisburgerin eingestochen. Das Mädchen hatte sich in der Friemersheimer Rheinaue mit ihrem 16-jährigen Ex-Freund getroffen, um nochmal über ihre wohl „gescheiterte Beziehung zu sprechen“.

Ohne jede Vorwarnung tauchten plötzlich drei junge Männer auf, die zusammen mit dem Ex-Freund unvermittelt auf die 17-Jährige einschlugen. Dann zückten die Täter ihre Messer und stachen auf das Mädchen ein. Die Angreifer trugen Skimasken, mit denen sie ihre Gesichter vermummten. Über die Nationalitäten der hinterhältig-skrupellosen Messerbande wollte die Kriminalpolizei Duisburg in der Presseerklärung keine Aussage treffen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich glaube, man darf davon ausgehen, dass es sich um eine Beziehung einer deutschen Jugendlichen mit einem Moslem handelt. Es geschieht immer wieder, dass Muslime die Trennung nicht akzeptieren und versuchen ihre Ex-Frauen zu verletzen oder zu töten, aber viele Frauen lernen nicht daraus. Mich wundert, dass niemand (anonym?) die Öffentlichkeit über den wahren Sachverhalt informiert. Ich finde, die Öffentlichkeit ein Recht darauf, die Wahrheit zu erfahren. Sonst fallen immer wieder Frauen auf Muslime rein und erleben am Ende dasselbe Schicksal.

Schweigt die Polizei, um ein „zweites Chemnitz“ oder „Kandel“ in NRW zu vermeiden? Dann müssen wohl erst noch mehr Frauen niedergestochen oder getötet werden bevor die Wahrheit berichtet wird. Ich wette, auch dieses Opfer hat die AfD zuvor als “Nazis” und “Rassisten” beschimpft. Ich hoffe, heute ist sie selber eine(r). Wie viele Messermorde brauchen wir noch in Deutschland, damit die Schlafschafe endlich aufwachen?

Aber wie wir im nächsten Artikel sehen werden sogar vollkommen unschuldige Bürger von Muslimen angegriffen. Ich gehe jedenfalls davon aus, dass es Muslime waren, auch wenn man uns wieder einmal die Identität der Täter verschweigt. Die Islamisierung ist dank Angela Merkel mittlerweile bis ins kleinste Dörfchen vorgedrungen. Der Bürgerkrieg nimmt langsam Fahrt auf.

Werl (NRW): Prügel- und Machetenattacke in Werl: Polizei verweigert Auskunft über Herkunft der Täter

werl-pruegelei-macheteWallfahrtsorte sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Statt gepilgert wird immer öfter geprügelt – gern auch mal mit der Machete, wie aktuell in Werl.

Eine Szene, die immer häufiger vorkommt in dem Land in dem wir gut und gerne leben: Ein Mercedes stoppt neben einer Personengruppe. Vier Männer springen heraus und schlagen völlig grundlos auf Passanten ein. Danach setzen sie sich wieder ins Auto, fahren ein Stück weiter und greifen sich die nächsten unschuldigen Passanten.

Dieses Mal kommt auch eine Machete zum Einsatz, ein 28-Jähriger erleidet eine Stichwunde. So geschehen in dem kleinen Wallfahrtsstädtchen Werl nahe Unna in NRW, am Sonntag, dem 2.9.18 kurz nach 3 Uhr. Glücklicherweise war die Polizei schnell am Einsatzort und konnte die Tätergruppe festnehmen. >>> weiterlesen

Ingolstadt: Schutzsuchender sticht Security-Mann Schere in den Hals

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Am Dienstagnachmittag wurde die Ingolstädter Polizei zu einem Streit in der „Asylbewerberunterkunft“ an der Manchinger Straße gerufen. Die stichhaltige Auseinandersetzung brach aus, als der Sicherheitsdienst die Zimmer kontrollieren wollte, um gefährliche Gegenstände und weitere Waffen der „Schutzbedürftigen“ zu finden.

Ein Bewohner wehrte sich, warf mit Gegenständen nach den Sicherheitskräften und kratzte sie. Als ein Angestellter des Sicherheitsdienstes den aufgebrachten Neu-Ingolstädter umklammern wollte, stach dieser mit einer Schere zu und verletzte den Mitarbeiter am Hals. Erst die alarmierte Polizei konnte den aggressiven zukünftigen AUDI-Ingenieur festnehmen. >>> weiterlesen

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7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

3 Sep

Schaut euch zuerst dieses Video von Dr. Nicolaus Fest (AfD) an und seht, in was für einem verlogenen und linksversifften Schweinestaat wir leben:

nikolaus_fest_chemnitz Video: Nicolaus Fest zu Staat und Antifa bei der AfD/Pegida-Demo in Chemnitz (04:37)

Bayern ist FREI

Martin Schotte schildert als Augen- und Ohrenzeuge seine Eindrücke vom Trauermarsch am 1. September 2018 in Chemnitz. BAYERN IST FREI bringt diesen auf der Facebook-Seite von Bundschuh-Patrioten zuerst veröffentlichten Bericht mit großer Freude als Gegenstimme zu hasserfüllten Statements von Cem Özdemir (GRÜNE), Heiko Maas (SPD), Katharina Barley (SPD) oder Claudia Roth (GRÜNE).

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