Tag Archives: Zustimmung

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

8 Dez

Weihnachtsmarkt_DresdenRichardfabi – Weihnachtsmarkt – Gemeinfrei

Die mutmaßlich islamistisch motivierten Angriffe auf deutsche Weihnachtsmärkte reißen nicht ab. Nachdem im hessischen Witzenhausen ein Beil schwingender „Ausländer“ laut „Allahu Akbar“ brüllte, haben jetzt 50 Afghanen den Weihnachtsmarkt in Gera gezielt mit lauter afghanischer Musik beschallt, mutmaßlich mit dem Ziel, die besinnliche Weihnachtsstimmung zu stören. Unterstützt wurde die Aktion von der Partei Die Linke. >>> weiterlesen

Platzt Belgiens Regierungskoalition wegen UN-Migrationspakt?

belgien_migrationspakt

Der Anti-Migrationspakt-Kordon um Merkel-Deutschland wird immer enger. Nach der Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark will jetzt auch Belgien aussteigen. Dort droht eine ernsthafte Krise im Land, weil der flämisch-nationalistische Koalitionspartner sich einer Zustimmung verweigert, meldet die Welt.

Der UN-Pakt hat Belgien in eine veritable Regierungskrise gestürzt, weil Regierungschef Charles Michel am 10. Dezember nach Marrakesch reisen und unterzeichnen will, aber laut N-VA-Fraktionschef Peter De Roover [flämisch-nationalistisch-liberal-konservativ] nicht die Rückendeckung der gesamten Regierung hat. De Roover will im Parlament gegen eine Resolution zum Pakt stimmen. >>> weiterlesen

“Monsieur Macron? Er soll zur Hölle fahren! Dieser Teufel!” – Bericht zur aktuellen Lage in Frankreich

Niezapominajki_2[4]By Wisniowy – Acker-Vergissmeinnicht – Public Domain

„Erzähl mir was los ist hier” frage ich ihn und wir reden lange, mehrere Stunden. Das heißt ich höre zu, er redet, redet und redet. Es ist eine Litanei des Zorns, die ich so gar nicht von ihm kenne. Diese Wut muss aufgestaut worden sein, lange versteckt und geheim gehalten. Alle berichten sie mir, dass es nicht um das Benzin oder den Diesel allein geht. Es geht um mehr! Papa und Mama wechseln sich ab, Großvater stimmt meistens einsilbig zu. „Es geht nicht mehr, nein, es geht nicht mehr!” wiederholt die Mutter immer wieder und schüttelt den Kopf, weint sogar ein wenig.

Sie pendelt mit dem Auto in die Großstadt. Im letzten Jahr hat man zwölf Mitarbeitern gekündigt und es stehen weitere Personaleinsparungen an. Die Hälfte der Firma von Clement soll ebenfalls abgebaut und im Ausland wieder aufgebaut werden. Nach Asien will man gehen und die Gewerkschaft hat zum Streik aufgerufen, wie immer in Frankreich. Aber hier ist echte Existenzangst im Spiel, wie man sie in Deutschland gerade erst kennenlernt. „Wir treten wie die Hamster im Rad und kommen nicht vorwärts!” Dieser Satz fällt im Gespräch immer wieder.

Clement zeigt mir seine gelbe Weste voller Stolz und berichtet davon, dass er gestern auch protestiert hat. Mit den Steinewerfern will er nicht zu tun haben, betont aber, dass es so nicht weitergehen kann. „Wir arbeiten uns in die Armut hinein”, sagt er mir leise und zeigt mir im Vertrauen die Kontoauszüge. Strom, Wasser, Einkäufe, Benzin und die Kinder – beide Eltern stehen in Lohn und Brot und kommen trotzdem nicht vorwärts. Sie rutschen ab.

Von der Mittelschicht in die Unterschicht, wo viele Franzosen langsam ankommen. Sehr viele junge Leute ziehen ins Ausland, wird mir berichtet. Vor allem Kanada soll beliebt sein, weil man dort auch Französisch spricht. Manchmal habe ich Mühe zu folgen, weil viel geflucht wird, wie das sonst sehr unüblich ist. Der Großvater, der selbst vorhin fluchte, ermahnt den Sohn immer wieder: „Keine Kraftwörter, dies ist ein christliches Haus!” >>> weiterlesen

Siehe auch:

Frankreich: Macron dreht durch – droht ein Bürgerkrieg?

Die fünf Bücher des Jahres 2018

Jusos sprechen sich für Abtreibung bis zum 9. Monat aus: Wer nicht für Abtreibung bis zur Geburt stimmt, ist ein Antifeminist

Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – Elmi is back!

1 Dez

Elmis moinbrifn am 30.11.2018

elmar_hörigFANS, VERHERER, JÜNGER; STALKER UND MELDEMUSCHIS 30 TAGE HAFT BEI FACEBOOK MACH ICH MITTLERWEILE AUF EINER A****BACKE! Ich vermute, Facebook kam mit meiner Kritik an den arabischen Testosteron-Clans nicht klar. Wie gesagt, nur eine Vermutung! Sie sagen das ja nie explizit, sie sperren einfach!

Übrigens, der gleiche Text bei Twitter, wird zwar von den Geistesgestörten auch täglich gemeldet, aber Twitter bleibt gelassen! Gut so! Leider konnte ich auch auf Messenger nur mit kleinen Emoticons antworten, aber sonst ging nichts. Was für ein Schwachsinn! Ich versuche das jetzt bis zur nächsten Sperre nachzuholen. [1]

[1] Meine Meinung: Die Idioten von Facebook haben mir gestern auch eine Sperre von drei Tagen verpasst, nur weil ich ein Video von Imad Karim geteilt habe, welches offiziell auf Facebook veröffentlich war. Und was müssen das für kleingeistige linke Denunzianten sein, die Elmi immer wieder bei Facebook verpetzen? Es sind genau dieselben Heuchler, die immer wieder das Wort Meinungsfreiheit im Mund führen.

GANZ WICHTIG! DANKE FÜRS BUCHKAUFEN TROTZ SPERRE! Es läuft immer noch gut! Sollte erneute Sperrung erfolgen, dann Kontakt über elmishow@gmx.de – Ab Morgen hört Ihr dann wieder von mir. So schön, dass Ihr wieder da seid!

Euer ELMI

P:S: Wenn alles gut läuft, können wir uns bei den lobotomierten [gehirnamputierten] Einzellern der Denunzianten rächen! Mehr dazu am Wochenende!

Elmar Hörig: ACHTUNG! DIES IST EINE WERBUNG

Elmis Werbung am 30.11.2018

freiluftklapse_deutschland

ES IST VOLLBRACHT! PUNKTLANDUNG! Sprichwörtlich zur gleichen Minute, als facebook seine Sperre gegen mich aufgehoben hatte, wurde Elmis Moinbrifn bei Amazon veröffentlicht: TITEL: FREILUFTKLAPSE DEUTSCHLAND : „Elmis moinbrifn 2018“ (Germany kaputt) Als E-book (8,88 €) [Kindle Edition] haha und als Taschenbuch (12,99 €)

DIE MAO-BIBEL DER NORMALOS
DER KATECHISMUS DER AUFRECHTEN
DER HEILIGE GRAL DER VISIONÄRE
DIE SCHRIFTEN DER OFFENBARTEN
DAS BUCH DER ERLEUCHTETEN

Vielleicht kriegt ihr das Ding ja wieder auf Platz EINS! Zuzutrauen wär’s Euch ja! Ich würd mich freu’n, schon alleine wegen dem grünen Gesicht der Meldemuschis!

MAKE ELMIS MOINBRIFN GREAT AGAIN! DANKE, DANKE, DANKE

ELMI

Elmar Hörig:

Elmis moinbrifn am 30.11.2018

BREXIT: Es sieht so aus, als ob in letzter Minute der Austritt Großbritanniens doch noch problemlos über die Bühne geht. Spanien und England haben sich in der Gibraltar-Frage wohl geeinigt. Gibraltar bleibt „British“, die Affen [die der Migrationspakt tsunamihaft nach Deutschland spült] kommen in die EU!

WEIBERFREI: Als erstes Bundesland will Berlin-Brandenburg einen zusätzlichen Feiertag zum Internationalen Frauentag einrichten. Der 8.März soll dafür herhalten. Mir persönlich würde der 29. Februar gut gefallen und dann am 30.Februar noch einen Brückentag hinterher für genderfreie, schwanzlose Agnostiker! Danke, Rot-Rot-Grün, dass ihr euch um die wirklich wichtigen Themen in diesem Land kümmert! Tiefster Respekt!

DEUTSCHLAND: Ex-Minister Alexander Dobrindt (CSU) wettert gegen kriminelle Syrer! O-TON: „Wir sollten sie abschieben!“ So ist das mit den CSU Politikern, „wettern“ tun die den ganzen Tag, aber wirklich mal „machen“ machen sie eher nicht! [2]

[2] Alexander Dobrindt ist nichts als ein Heuchler, denn er hat genau so wie Horst Seehofer für den Migrationspakt gestimmt. Er will in Wirklichkeit also gar nicht abschieben, sondern Deutschland massenhaft mit Migranten fluten. Ist er zu dumm oder zu faul, um den Migrationspakt richtig zu lesen und zu verstehen? Oder steht die Parteidisziplin über den Verstand und die Verantwortung? Beides kann man heute nicht mehr von der CSU erwarten. Am besten man entsorgt die CSU genau so wie Merkel und die CDU.

POLITIK: Wirtschaftsminister Peter Altmaier schämt sich für deutsches Handynetz. Es sei ihm „total peinlich“ im Auto mit ausländischen Ministerkollegen zu telefonieren, weil alle naselang die Verbindung abkackt! Immerhin hat er ja das Problem schon mal erkannt. Ein kleiner Schritt für die Menschheit, ein Riesenschritt für einen Politiker!

SATZ DES JAHRES: Da streiten sich die Gelehrten jetzt, was wohl der aussagekräftigste Satz des Jahres 2018 war. War es:

• 1. Nehmt die Tüte von meinem Kopf! (Türkei)
• 2. Hase, Du bleibst hier! (Chemnitz)
• 3. Hey, ihr unkontaktierten Wilden, ich bin hier, um euch zu missionieren! (Indische Insel)

Feddich – ELMI (Genderbefreiter Intimrasör)

Elmar Hörig: Mein Buch ist schon wieder auf Nr. 1

Es ist schon wieder auf No.1. Mann, mann, Ihr seid die Besten! Danke von ganzem Herzen.

Siehe auch:

Video: Maischberger – Streit um den Migrationspakt: Chance oder Risiko? (75:05)

Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

30 Nov


Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (28.11.2018) (02:44)

Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD): Seehofer und Dobrindt entlarven sich mit ihrer Zustimmung zum Migrationspakt selbst

seehofer_dobrindt

Prof. Dr. Alexander Gauland schreibt:

Die CSU-Spitzenpolitiker entlarven sich selbst!

Zur Haltung der CSU-Politiker Horst Seehofer und Alexander Dobrindt zum UN-Migrationspakt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Die Fraktion der Unionsparteien hat klargemacht, dass von ihr keine Hinwendung zu vernünftiger Politik zu erwarten ist. Egal ob mit oder ohne Merkel. Seehofer und Dobrindt haben mit ihrer uneingeschränkten und unsachlich begründeten Zustimmung zum Migrationspakt nun gezeigt, was vor allem Seehofers markige Sprüche vor der Bayernwahl wert waren. Damals sprach er von der Migration als der ‚Mutter aller Probleme‘, heute will er die Migration weiter verstärken. Reden und Handeln klaffen bei Seehofer weit auseinander.

Schon wieder fällt die CSU um, wenn es drauf ankommt.

Dobrindt tönt nun von Falschbehauptungen rechter Panikmacher. Dabei konnte bislang nicht ein einziger Kritikpunkt an dem Pakt durch die Altparteien entkräftet werden. Statt inhaltlicher Debatte hagelt es Diffamierungen und persönliche Angriffe gegen Kritiker. Mit dieser Politik und diesem Stil ist die Union auf dem besten Weg, ihre Talfahrt ungebremst fortzusetzen und das noch verbliebene Vertrauen ihrer Wähler zu verspielen. Daran wird sich auch weder unter Annegret Kramp-Karrenbauer noch unter Friedrich Merz irgendetwas ändern.“

Karsten schreibt:

Herrn Seehofer wurde vorgeworfen, dass er eine linke und eine rechte Gehirnhälfte habe, von der die eine nicht weiss, was die andere macht.

Jens Spahn (CDU): Renteneintrittsalter wird auch nach 2030 steigen

Swamp_Milkweed_AsclepiasBy Derek Ramsey – Sumpf-Seidenpflanze – GFDL 1.2

Die Menschen in Deutschland müssen sich nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darauf einstellen, künftig noch später in Rente zu gehen. "Mit der steigenden Lebenserwartung muss auch das Renteneintrittsalter ab 2030 weiter steigen", sagte Spahn am Mittwoch in Düsseldorf bei der Vorstellung der drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz. "Das ist ehrlich." Bisher wird das Renteneintrittsalter stufenweise bis zum Jahr 2029 angehoben. Ab dem Geburtsjahrgang 1964 ist es 67. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Stellt euch also darauf ein, dass ihr bald bis 70 Jahre arbeiten müsst, um die Migranten zu finanzieren. Und dann husch, husch in die Kiste. Vorher aber werden euch noch ein paar Organe genommen, schließlich soll es den Migranten an nichts fehlen.

Video: UN-Migrationspakt und Gelbwesten | Laut Gedacht #105 (08:51)

In Frankreich bezahlt die Bevölkerung die Energiewende durch den Anstieg der Benzinpreise. Das treibt die Gelbwesten auf die Straße. Eine neue Bewegung, die Präsident Emmanuel Macron stürzen will. In Deutschland wird weiter der Migrationspakt verteidigt, während immer mehr Länder den Pakt nicht unterzeichnen wollen.


Video: UN-Migrationspakt und Gelbwesten | Laut Gedacht #105 (08:51)

Randnotizen:

Königs Wusterhausen (Brandenburg): Zwei Afghanen (18, 21) vergewaltigen 15-Jährige – Polizei verschweigt die Tat (pi-news.net)

Siehe auch:

Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Ahmadiyya verklagt Necla Kelek wegen „Sekten“-Vorwurf

Innsbruck-Bogenmeile: Ein Stadtteil als Gefahrenzone – 21-Jähriger tot! – „Ausländer“ rammt Vorarlberger Messer in den Hals

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

29 Nov


Video: Die Woche COMPACT: AfD-Sieg gegen Merkels Migrationspakt (20:16)

Kann der UNO-Migrationspakt doch noch verhindert werden? In Deutschland nimmt der Protest gegen das umstrittene Abkommen jedenfalls immer größere Ausmaße an. In dieser Woche sagte erstmals ein Parlament (Sachsen-Anhalt) nicht mehr Ja zum Ansiedlungsvertrag. Und damit Herzlich Willkommen zu Die Woche Compact. Das sind unsere Themen.

• Punktsieg für Paktgegner – Sachsen-Anhalt verweigert Zustimmung

• Helfen. Aber wo? – Was sind die Alternativen zum UNO-Plan

• Grüner Abweichler – Boris Palmer und der Migrationspakt

• Pegida und AfD – Wie tief ist der Riss?

• Zensur in Frankreich – Wie Macron kritische Medien mundtot macht

• Marsch auf die US-Grenze – Ist die Migrantenkarawane organisiert?

Studie: Köln zweitunsicherste Stadt in Deutschland – Platz 400 von insgesamt 401 untersuchten Kommunen

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Laut einer neuen Sicherheitsstudie, die am Wochenende veröffentlicht wurde, belegt Köln von 401 untersuchten Kommunen den 400 Platz. Von allen untersuchten Großstädten landete Köln sogar auf dem letzten Platz. Das Schlusslicht der Studie war Neumünster in Schleswig-Holstein. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Studie zeigt, was es für eine Verarschung ist, wenn die realitätsferne Oberbürgermeisterin Henriette Reeker den Kölnern empfiehlt eine Armlänge Abstand zu halten.

Randnotiz:

Bremerhaven: Versuchter Messermord: Polizei mauert bei Täterangaben – 18-Jähriger mehrmals mit Messerstichen verletzt – Danke Merkel (pi-news.net)

Siehe auch:

Offener Brief von Inge Steinmetz an Friedrich Merz

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Welches Ziel steckt hinter den Diesel-Fahrverboten?

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Unternehmer Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

16 Okt

Barrikaden_in_der_BürgeVon Leuni – Proteste im Hambacher Forst CC BY-SA 4.0

Wenn im Hambacher Forst der Wald für die Braunkohle gerodet werden soll, gehen die Grünen auf die Bäume. Wenn aber Bäume für Flüchtlingsheime oder für Windräder gefällt werden sollen, dann sind die Grünen mit dabei. 143 Windräder in Wäldern vernichten eben so viel Wald wie der Hambacher Forst – warum demonstriert dort keiner der grünen „Baumretter“ und „Berufsgrünen“? Einige Überlegungen von Vera Lengsfeld.

In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor selber der Rodung des Hambacher Forstes im nordrhein-westfälischem Landtag zugestimmt hatten.

Vom Hambacher Forst sollen 200 ha (Hektar) Wald für die Braunkohle gerodet werden. Gleichzeitig sollen an anderer Stelle im Hambacher Forst, 200 ha Wald gerodet werden, um dort 143 Windräder zu errichten. Das aber interessiert die Grünen nicht. Warum demonstriert dort kein „Baumretter“ oder „Berufsgrüner“ gegen die Abholzung? In Hessen will man in „Grimms Märchenwald“ 1.000 Windkraftanlagen installieren. Das Siebenfache des Hambacher Forstes wird dafür abgeholzt.  Proteste? Habe ich in der Tagesschau noch nicht gesehen. >>> weiterlesen

München: Neuhausener Grundschule – Weniger Gehalt wegen zu geringer Migrations-Quote: Fünf Erzieherinnen schmeißen hin! – Zwangsislamisierung?

Malus_domesticaBy Jörg Hempel – Apfelbaum – CC BY-SA 3.0 de

Riesen-Ärger an einer Neuhausener Grundschule: Weil das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden, sollen Erzieherinnen in eine niedrigere Gehaltsstufe herabgestuft werden.

Es könnte so schön sein im Tagesheim der Grundschule an der Helmholtzstraße in Neuhausen. 100 Schüler besuchen die Einrichtung nach Schulschluss. „Sie werden dort toll betreut“, sagt Elli H., die im Elternbeirat des Tagesheims sitzt. Jetzt aber werden sich alle fünf Erzieherinnen wohl versetzen lassen. Und das liegt an einer Regelung der Stadt München, die absurde Auswirkungen haben kann.

Die Erzieherinnen sollen zum 1. Januar 2019 in eine niedrigere Gehaltsstufe des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) herabgestuft werden. Brutto bis zu 400 Euro Einbußen bedeutet das für sie. Weniger Geld gibt es nicht etwa, weil die Betreuerinnen schlecht arbeiten, sondern weil im Tagesheim das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden. >>> weiterlesen

Belgien: Islamische Partei will in Belgien einen islamischen Staat ausrufen

Pinus_contortaBy Walter Siegmund – Küsten-Kiefer – CC BY 2.5

Der Belgier Redouane Ahrouch kämpft mit seiner Partei für einen islamischen Staat. Männer und Frauen sollen im Bus getrennt sitzen, das Halal-Essen soll in der Schulkantine zur Pflicht werden und Wahllisten sollen ohne Frauen aufgestellt werden (Adé Frauenwahlrecht): So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht.

Der Mitbegründer der Partei Islam in Belgien wünscht sich einen "100 Prozent reinen islamischen Staat wie zur Zeit unseres lieben Propheten Mohammed", wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Er ist überzeugt, dass schon 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel leben werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, die Muslime wollen und werden uns ins Mittelalter zurückführen. Leben 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel? Ich fürchte ja! So wird es bald in ganz Europa sein, wenn wir sie nicht massenhaft wieder ausweisen. Aber dagegen werden die irren Linken, Grünen und Gutmenschen demonstrieren, bis man sie und ihre Kinder abschlachtet. Kommen die Russen uns auch zur Hilfe, wenn in Deutschland der Islam und die ISIS regiert oder sagt er sich, lass die irren Deutschen sich doch selber abschaffen, wenn sie es wollen?

Den Christen im Libanon hat auch niemand geholfen, als die Libanesen genau so dumm waren wie die Deutschen heute und massenhaft Muslime ins Land ließen, um ihnen Bildung, Arbeit und ein besseres Leben zu ermöglichen. Als die Muslime stark genug waren schlachteten sie die Christen ab. Der Libanesische Bürgerkrieg forderte 90.000 Todesopfer, 115.000 Verletzte und 20.000 Vermisste. 800.000 Menschen flohen ins Ausland. In Deutschland werden es wohl etliche Opfer mehr sein. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

Randnotiz:

Wertheim (Baden-Württemberg): 19-jähriger Asylbewerber attackiert 29-Jährigen mit Machete (t-online.de)

Siehe auch:

In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur 3,7%

Jakob Augsteins grüne Öko-Konservative zerstören unsere Zukunft

Vor der Grünen Partei muss gewarnt werden, weil…

Bonzen, Besserwisser und Brandstifter. Wie GRÜNE spalten, polarisieren und sich selbst glorifizieren

Bayern ist sicher.. am Abgrund

Was auf Europa wartet: Aus Libyen wollen 670.000 Migranten nach Europa – aus der Türkei 500.000 Afghanen

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

15 Jan

Nur sieben Wochen nach der Wahl steht in Österreich die neue Regierung. Das Regierungsprogramm lässt hoffen, aber man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Die EU verlängert die Sanktionen gegen Russland. Leidtragender ist dabei besonders die deutsche Wirtschaft.

In den USA steht die Netzneutralität vor dem Ende und auch bei uns ist das freie Netz in Gefahr. Die Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten mit der selben Geschwindigkeit und Qualität übertragen werden. Dies soll in Zukunft anderes sein. Das und noch einiges mehr in der neuen Folge #64 von „Laut Gedacht“.


Video: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? | Laut Gedacht #064 (05:57)

Quelle: Video: Laut Gedacht #64: Kurz und Strache – Österreichs Aufbruch? (05:57)

UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa – Den Versorgungssuchenden soll die gefährliche Bootsfahrt erspart bleiben

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Am Freitag haben die Vereinten Nationen begonnen afrikanische Versorgungssuchende per Flugzeug aus Libyen nach Italien zu holen. Mit einem italienischen C-130 Militärflugzeug wurden 162 sogenannte „Flüchtlinge“ direkt aus libyschen Lagern nach Italien verfrachtet.

Damit ist der Startschuss gefallen für eine dauerhafte Luftbrücke der Vereinten Nationen zum legalen Transport der afrikanischen Invasion nach Europa. So will man den Eindringlingen nicht nur die „unangenehme Reise“ übers Mittelmeer ersparen, so wird auch still und leise geltendes Recht ausgehebelt und aus Illegal Legal gemacht.

Vincent Cochel, Sondergesandter des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), sagte in einer Erklärung nachdem die erste Fracht „Goldstücke“ in Italien gelandet war: „Wir hoffen wirklich, dass andere Länder den gleichen Weg gehen werden.“ Italiens Innenminister Marco Minniti sprach von einem “historischen Tag”: „Erstmals wurde ein humanitärer Korridor von Libyen nach Europa eröffnet. Das ist ein Anfang“, so Minniti. Italien fügte sich mit dieser Kooperation der Kritik der Asylindustrie, Italien unterstütze die libysche Küstenwache dabei, die Küste abzuriegeln. Das führe zu „unmenschlicher Behandlung“ der „Schutzsuchenden“, hieß es.

Außenminister Sigmar Gabriel ist ganz glücklich ob dieser neuen Aussichten auch Deutschland weiter zu fluten und fordert, der Bund solle den Kommunen die Kosten der Invasion ersetzen. Unterm Strich ist es aber egal, denn „der Bund“ ist am Ende auch nur der Steuerzahler, der für die Aussicht beraubt, vergewaltigt und/oder ermordet zu werden auch noch bezahlen muss. Ende November hatte die EU, zusammen mit der UNO und der Afrikanischen Union beschlossen, die Afrikaner aus Libyen zu „evakuieren“ und im Zuge eines Resettlements dauerhaft umzusiedeln.

Auch aufgrund der vielen Ertrunkenen wagten im vergangenen Jahr weniger Illegale die Fahrt übers Mittelmeer. Den dadurch sinkenden Nachschub an Gewalt- und Terrorwilligen will man so nun offenbar wieder ausgleichen. Europa ist noch nicht bunt genug. Schon in den kommenden Wochen sollen weitere 1.500 Afrikaner auf diesem Weg umgesiedelt werden. Offiziellen Zahlen der Afrikanischen Union zufolge leben derzeit 700.000 Illegale in Libyen. Und alle warten nun auf ihren Direktflug nach Europa. (lsg)

Quelle: UNO übersiedelt Afrika jetzt per Luftbrücke nach Europa

Siehe auch:

Tausende demonstrieren in Österreich für mehr linksterroristische Aktionen und mehr Invasoren

Immer wieder Bürgerkriege, Völkermorde und grausame Christenverfolgungen in afrikanisch-islamischen “Dreckslöchern”

Akif Pirincci: Akif allein im Puff – Ab März eigenes Magazin am Kiosk

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

Alarmierender Kommentar eines Russen zur Situation in Deutschland

Nicht mehr schweigen! – Frauendemo in Bottrop gegen die Gewalt

Kandel: „Mit unseren Kindern stirbt unsere Zukunft“

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Christian Lindner (FDP) bereitet das Umfallen der FDP beim Familiennachzug vor

17 Nov

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

fdp_umfaller_familiennachzugChristian Lindner’s Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück

Schauen Sie sich den folgenden Video-Ausschnitt von "Maybritt Illner" mit Christian Lindner und Cem Özdemir vom letzten Donnerstag an. Man braucht gar nicht mal besonders genau hinzuhören, um zu erkennen, wie Christian Lindner allmählich die bisherige Wahlkampfposition der FDP zum Thema Familiennachzug abräumt: Lindner wörtlich:

„Wenn wir dereinst ein neues System, ein Einwanderungsgesetz haben, wo wir auch schneller Illegale, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen können, dann kann man auch über den humanitären Familiennachzug ganz anders nachdenken als jetzt.“

Das mag sich auf den ersten Blick gut anhören, aber in Wirklichkeit hat das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun: Das Zurückschicken von illegalen Einwanderern, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, wäre grundsätzlich auch jetzt schon längst möglich, scheitert aber zum einen am politischen Willen, zum zweiten an in der Regel fehlenden Papieren der Abzuschiebenden und zum dritten an mangelnder Kooperationsbereitschaft von deren Herkunftsländern.

Damit zeigt Lindner nun den Weg auf, wie er nach außen hin die Zustimmung der FDP zu einer kommenden Jamaika-Koalition verkaufen wird. Vor der Wahl hörte sich das aber noch ganz anders an! Wenn er glaubt, dass er damit durchkommt, hat er allerdings die Rechnung ohne die AfD-Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Entwicklung im Bereich der illegalen Einwanderung genauestens beobachten und sämtliche Defizite, auch und gerade die durch die FDP verursachten, ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

Und wir werden Herrn Lindner und seine FDP an deren markigen Aussagen im Wahlkampf messen, dessen kann er ganz gewiss sein. Zeit für das Einhalten von Wahlversprechen. Zeit für ein Ende des Umfallens. Zeit für die #AfD.

"Bild" schreibt:

„Alle Flüchtlinge müssen zurück“ – Lindners Knallhart-Forderung im Fakten-Check – Fazit: Niemand muss zurück!

Nach Deutschland geflüchtete Menschen können in drei Haupt-Kategorien eingeordnet werden: Asylberechtigter, Flüchtling und subsidiär Schutzbedürftiger.

► Syrische Asylberechtigte in Deutschland: „Asylberechtigte sind nur ein geringer Teil der in Deutschland Schutzsuchenden. Im Rekord-Flüchtlingsjahr 2015 wurden weniger als ein Prozent als asylberechtigt anerkannt. Aktuell (Stand: 30. Juni 2017) leben in Deutschland 40 537 Menschen mit Asylschutz – 6425 darunter aus Syrien.

Asylberechtigt ist, wer politisch verfolgt wird (wegen seiner Rasse, politischen Überzeugung, Religion, sexuellen Orientierung). Dabei geht es um staatliche Verfolgung, also Verfolgung, die vom Staat ausgeht.

Bleibemöglichkeit: Aufenthaltserlaubnis drei Jahre, wird alle drei Jahre überprüft. Asylberechtigte haben unbeschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Nach fünf Jahren Aufenthalt kann unter gewissen Voraussetzungen (Sicherung des Lebensunterhalts, ausreichende Deutschkenntnisse, keine Sicherheitsbedenken) eine „Niederlassungserlaubnis“ beantragt werden, die einen unbefristeten Aufenthalt ermöglicht. In Ausnahmefällen auch schon nach drei Jahren.”

► Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Die Mehrheit aller Syrer, die bislang nach Deutschland kamen, wurden als Flüchtlinge anerkannt. Im Flüchtlingsjahr 2015 wurde fast die Hälfte aller Syrer als Flüchtling anerkannt. Heute (Stand: 30. Juni 2017) leben 546 533 Personen mit Flüchtlingsschutz in Deutschland – 302 248 davon aus Syrien.

Der Flüchtlingsschutz wird in Deutschland nach der Genfer Flüchtlingsschutzkonvention gewährt. Im Unterschied zum Asylschutz zählt hier auch die Furcht vor Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure [ISIS, Al Qaida, Al-Shabab und andere dschihadistische (terroristische) Gruppen]. Auch Flüchtlinge dürfen ihre Familien nachholen.

Bleibemöglichkeit: Wie auch den Asylberechtigten steht den Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren zu. Auch hier gilt: Alle drei Jahre wird der Status überprüft und möglicherweise verlängert. Genauso können sich Flüchtlinge nach drei bzw. fünf Jahren um eine Niederlassungserlaubnis bewerben.

Syrische subsidiär Schutzbedürftige in Deutschland: In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer.

Subsidiär schutzbedürftig ist, wer nicht unter den Asyl- oder Flüchtlingsschutz fällt, wem aber dennoch im Herkunftsland „ernsthafter Schaden“ droht. Dazu zählen Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit. Wie die beiden anderen Gruppen dürfen sie in Deutschland arbeiten. Der Familiennachzug für diese Gruppe ist aktuell ausgesetzt.

Bleibemöglichkeit: Subsidiär Schutzbedürftige dürfen anfangs für ein Jahr bleiben. Der Aufenthaltsstatus wird dann um jeweils zwei Jahre verlängert. Nach fünf Jahren können auch die subsidiär Schutzbedürftigen eine Niederlassungserlaubnis bekommen (wenn sie ausreichend deutsch sprechen und eine Arbeit haben – und wenn sie arbeitslos werden? – in den USA werden Arbeitslose ausgewiesen!).

Meine Meinung:

Die Bundesregierung ist nicht mehr normal. In einem Anfall von humanistischen Größenwahn oder ist es nur ein Fall von geistiger Umnachtung, erlaubte man es praktisch jedem Flüchtling in Deutschland bleiben zu dürfen. Das sind leicht und locker 6.425 (Asylberechtigte) + 302.248 (Flüchtlinge) + 111.191 (subsidäre Schutzbedürftige) =  419.864 syrische Migranten, die in Deutschland bleiben dürfen.

Mit welchem Recht eigentlich? Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, um ihr Land, welches in Trümmern liegt, wieder aufzubauen? Haben sie keine Kultur, keine patriotischen Gefühle, keine Heimatliebe? Sind sie entwurzelte Menschen? Ist ihnen ihre islamische Kultur so gleichgültig? Oder sind sie einfach nur faul, träge und unselbstständig und lassen sich lieber wie kleine unmündige Kinder von der deutschen Nanny (Sozialhilfe) bemuttern?

Gefällt ihnen ihr Leben als Sozialschmarotzer oder sind sie vom Geist des Koran und des Dschihad so verblendet und meinen Europa in ein islamisches Kalifat verwandeln zu müssen, selbst wenn es in Europa dabei Millionen Tote gibt und Europa dabei zu Grunde geht, wie einst das spanischen Al Andalusien, bei dem die Muslime die spanischen Dörfer und Städte mit pausenlosen Kriegen überzogen und sie dem Erdboden gleich machten? Dabei wurden massenhaft Christen gefoltert, getötet, versklavt, Frauen wurden entführt und etliche Städte niedergebrannt.

Siehe: Eugen Sorg: Islamisches Spanien: Das Land, wo Blut und Honig floss

Man beachte dabei die große Anzahl subsidärer syrischer Schutzbedürftiger (111 191). Ich hatte bisher immer vermutet, dass dies nur eine kleine Gruppe ist, aber denk’ste. Und die werden selbst dann nicht in die Heimat zurückgeschickt, wenn ihnen dort Armut oder Perspektivlosigkeit droht. Und das alles soll der deutsche Steuerzahler bezahlen. Wer jetzt noch Merkel wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

Wer solche Gesetze verabschiedet, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und denkt keine Sekunde über die Folgen solcher Gesetze für Deutschland und die deutsche Bevölkerung nach. Wer solche Gesetze verabschiedet, will sich im Licht der Wohltätigkeit als Retter der Welt präsentieren, dabei schafft er am Ende Armut, Elend und Bürgerkriege im eigenen Land.

Er schafft genau solche Verhältnisse, wie sie in den Ländern der Flüchtlinge existieren und nimmt den Untergang der eigenen Bevölkerung in Kauf. Und wer unternimmt dann etwas gegen die Armut, Perspektivlosigkeit, gegen das Abschlachten und das Aussterben der Deutschen, genau durch jene Asylanten, Flüchtlinge und subsidären Schutzbedürftigen und zwar nicht nur Syrer, die man massenhaft einwandern lies und ihnen Aufenthalt, Sozialleistungen, Sicherheit, Wohnung, Nahrung, Kleidung, Krankenversorgung, Bildung, berufliche Perspektiven und Schutz vor Krieg, Verfolgung, Terror, Folter, Hunger, Armut, Krankheit, Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit bot?

Das Römische Reich lässt grüßen, die waren genau so naiv und idiotisch: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben

Bei einer unkontrollierten und illegalen Einreise von Hundertausenden von Migranten stehen dem Reich der Phantasie natürlich alle Türen offen, zumal wenn 70 Prozent der Migranten ohne Papiere nach Deutschland einreisen. Wer kann denn wirklich überprüfen, ob die gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, zumal selbst die Dolmetscher oft eine fragwürdige Einstellung haben. Jeder Staat, der seine Bürger schützt, lässt sich auf solch eine faule, fragwürdige, selbstzerstörerische, gefährliche und bedrohliche Einwanderungspolitik gar nicht erst ein.

Er lässt niemanden einreisen, der keine Papiere hat und der seine Identität nicht eindeutig nachweisen kann. Das machen nur Bananenrepubliken, ein diktatorisch agierendes EU-Parlament und Politiker vom Schlage einer Angela Merkel. Mit anderen Worten, wir werden von korrupten, egoistischen, kriminellen und verantwortungslosen Politikern regiert, die uns in den Untergang treiben und die Zukunft unserer Kinder und Enkel zerstören. Dies endet im Prinzip im selben Massenmord, den Hitler uns bescherte.

Siehe auch:

Weihnachten 2017: Lichtermärkte, schwarzes Christkind, Beduinenzelte, LKW-Poller…

Michael Mannheimer: Hamburger Lehrerin Petra Paulsen entpuppt Talkshows als inszenierte Volksverdummung

Jamaika: Christian Lindner (FDP), der größte Wahlbetrüger, landet als Bettvorleger

Akif Pirincci: Ich find’ dich Scheiße – Barbara Kuchler und die politisch korrekte Kartoffelsackmode

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: „Wir können nicht Millionen der schlimmsten Judenfeinde ins Land holen“

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

1 Aug

Eine unumstößliche Gewissheit in diesem Land lautet: Eine Islamisierung findet nicht statt! Und wer davor warnt, ist „Rassist“, „Nazi“, „islamophob“ oder trägt – laut der Kanzlerin – „Hass im Herzen“. Gut, in Hamburg, Bremen, Lübeck oder Berlin spielt in den Schulen der Reformationstag so wenig eine Rolle wie Martin Luther. Auch andere Religionen bleiben außen vor. Nur dem Koran werden Schulaufgaben, Referate und viele, viele Wochenstunden gewidmet. (Weiter im Video von Nicolaus Fest)

Minute 03:10: In einem katholischem Arbeitsbuch in der Schule lautete die Aufgabe: Herr Schmidt möchte Muslim werden. Was muss er dafür tun? Schreibe einen Brief an Herrn Schmidt und erkläre ihm, wie er Muslim werden kann. Wenn man solche Fragen an nichtmuslimische Kinder stellt, warum stellt man dann nicht an die muslimischen Kinder die Frage, was ein Moslem tun muss, um aus dem Islam auszutreten, um Christ zu werden?

Aber dafür sind die unterwürfigen Religionslehrer offensichtlich zu feige. Zwar verfällt die Schulbildung immer mehr und die Kinder können kaum ausreichend schreiben oder rechnen, aber wie man Muslim wird, das sollen sie lernen. Mit anderen Worten, in Deutschland wir der Schulunterricht immer mehr zur islamischen Gehirnwäsche.


Video: Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

Eurabier schreibt:

Die linksgrün-perversen Dreckschweine der pädophilen Lügenpresse des "Spiegel" 2014:

Die wirre Welt der Wohlstandsbürger

Gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ gehen sie auf die Straße – und noch gegen viel mehr: SPIEGEL ONLINE hat beunruhigende Äußerungen von Pegida-Teilnehmern gesammelt, von besorgt bis hasserfüllt. >>> weiterlesen

Ihr linksgrün-perversen Dreckschweine: Damals lebten Eure Kollegen von Charlie Hebdo noch, konnte man ohne Panzersperren auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitquetschplatz bummeln und seinen Glühwein trinken, damals gab es keine islamischen Massenvergewaltigungen auf der Kölner Domplatte, damals konnte man in Hamburg-Barmbek noch ohne Lebensgefahr zu Edeka gehen, damals konnte die 19-jährige Studentin Maria Ladenburger aus Freiburg, die später von einem afghanischen Asylbewerber vergewaltigt und ermordet wurde, noch im linksgrünen Friedensstuhlkreis gegen Rechts für die muslimische Masseneinwanderung werben! Und nun, Ihr dreckigen, linksgrün-perversen Schmierfinken in der Redaktionsstuben der Lügenpresse? Auch Ihr seid Mörder!

Heta schreibt:

Ein starkes Video! Nach der Hamburger „Allahu Akbar“-Attacke: Eine Iranerin, die vor dem gewalttätigen Islam nach Deutschland geflohen ist, klagt Frau Merkel an, PI [Politically Incorrect] sollte einen Extra-Thread daraus machen, die Iranerin sagt:

„Ich weiß nicht, warum die deutsche Regierung das eigene Land zerstört und auf die eigene Kultur keine Rücksicht mehr nimmt. Es heißt stets „Refugees Welcome“ – aber was ist mit uns, den Flüchtlingen, die vor Jahren hierher gefunden und sich ein neues Leben aufgebaut haben? Wird unser Leben schon wieder in Gefahr gebracht? Sind wir denn keine Menschen, sind Deutsche keine Menschen, haben sie keine Rechte mehr? Warum muss ich heute wieder Sachen erleben, die ich damals im Iran erlebt habe? Liebe Frau Merkel, ich habe viele Fragen und ich hoffe, Sie haben die Antworten darauf. Viele haben davor gewarnt, dass mit dem Islam der Terror nach Deutschland kommt…”


Video: Iranerin warnt Angela Merkel vor der Islamisierung Deutschlands (03:29)

opferstock schreibt:

Also ich habe damals meine Tochter vom Religionsunterricht befreit, da sie nicht teilnehmen wollte. Religion ist immer noch Privatsache. Und wenn die mein Kind gegen seinen Willen versucht hätten, in eine stinkende Moschee zu schleppen und dort das Bückbeten zu üben und dazu noch das halbe islamische Glaubensbekenntnis nachplappern zu lassen….die Schule wäre in Klagen ersoffen, glaubt mir. Zu so etwas darf keiner gezwungen werden. Ach ja, gehen Moslems eigentlich auch mit in die Kirche?

Westwoods antwortet Opferstock:

Ja, um den Pfarrer zu schächten.

Noch ein klein wenig OT:

Frankreich will Hotspots für Flüchtlinge in Libyen noch in diesem Sommer

hotspot_libyen

Das wird aber diversen Leuten wie George Soros oder Angela Merkel so gar nicht schmecken. Macht es doch ihre Pläne nach einer vollständigen Islamisierung Europas kaputt. Aber so wie ich diese beiden kenne, werden denen auch noch andere Wege einfallen, Europa endgültig zu zerstören. Staatschef Emanuell Macron teilt mit Frankreich will Hotspots für Flüchtlinge in Libyen noch in diesem Sommer.  Frankreich will noch in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einrichten. Frankreich wolle dabei mit der EU oder alleine handeln, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag bei einem Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt Orléans. >>> weiterlesen

Feldzug gegen deutsche Autobauer? – Man riskiert eine Millionen Arbeitsplätze

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

feldzug_autobauer

Die Hatz auf die deutschen Autobauer kennt keine Grenzen mehr. Dieselskandale, Kartellvorwürfe und von den Leitmedien in die Welt gesetzte Verschwörungstheorien erschüttern nicht nur das Vertrauen in die deutsche Autoindustrie, sondern gefährden auch rund eine Million Arbeitsplätze in diesem Sektor. Dank grüner Ideologen, denen der deutsche Autofahrer das liebste Feindbild ist, beteiligt sich auch der Staat an diesem Feldzug.

So droht das Kraftfahrtbundesamt beispielsweise damit, Diesel-Fahrzeuge stillzulegen, weil die Besitzer sich weigern, ein Software-Update aufspielen zu lassen. Hintergrund dessen sind Entscheidungen eines gemeinsamen Fachausschusses von Bund und Ländern. Die AfD ruft die Politik dazu auf, maßvoll zu reagieren, statt eine der letzten Bastionen des berühmten "Made in Germany" durch Schnellschüsse so nachhaltig zu beschädigen, so dass viele Arbeitsplätze gefährdet werden.

Siehe auch:

Schlepper-Wahnsinn: Wer bringt die „Flüchtenden“ durch die Wüste nach Libyen? – die Vereinten Nationen (UN)!

Paris will geschleppte Migranten zügig nach Libyen zurückverschiffen

Würzburg: Täglich sexuelle Belästigungen am Hauptbahnhof und die Antifa stellt sich schützend vor die Asylanten

Buchtip: Birgit Kelle und das Mutterglück – Die Frau, das Muttertier

Video: Götz Kubitschek zum unerwünschten Bestseller ‚Finis Germania‘ (29:21)

Vera Lengsfeld: Die große Mehrheit der "Flüchtlinge" sind Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl

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