Tag Archives: Europäische Lösung

Die Bankrotterklärung der Bundesregierung: Wolfgang Schäuble (CDU): „Illegale Migranten sollen und werden in Deutschland bleiben” – NIEMALS!

25 Sep

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AfD schreibt:

Danke, Herr Schäuble. Jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack: Die Regierung gibt alle Staatsgewalt auf. Und die Bürger? Sie haben sich gefälligst anzupassen! Der feine Herr Bundestagspräsident, der vor noch nicht allzu langer Zeit die Menschen im Land wissen ließ, dass Geld nicht alles sei, fordert erneut größtes Verständnis. Es wäre schwer, im Einzelfall abzuschieben, daher müssten die Bürger nun auf Teufel komm raus all jene integrieren, die eigentlich gar nicht hier sein dürften. Soll das ein schlechter Witz sein? Wir sind fassungslos, was Schäuble da absondert.

So mancher Asylbewerber hat sich schon besser in die Gesellschaft integriert, als selbiger lieb sein könnte. Seien es die geschändeten, zwangsbereicherten Frauen und Kinder oder intime Kontakte mit dem Messer auf offener Straße, die so manches Leben geraubt haben. Vom Heer der Steuerzahler, das 14-köpfige Familien und noch mehr Scheinidentitäten zu alimentieren hat, ganz zu schweigen – viel weiter kann man die Arme für all jene, die illegal im Land befindlich sind, gar nicht mehr öffnen. [1]

[1] Familie Mohamed geht’s gut. Idris Mohamed, angeblich Syrer und damit VIP-Gast der Kanzlerin, ist ein arbeitsloser ehemaliger Erntehelfer. Er residiert mit seiner nach Deutschland nachgeholten wohlgenährten Schariabraut und den (bisher) elf Kindern in einer schön renovierten Leipziger Innenstadtwohnung auf 220 Quadratmeter und kassiert monatlich rund 5.200 Euro aus deutschen Steuermitteln – zahlen für den Geburtendschihad. Ausschnitt einer Sat1-Reportage, gefunden auf der FB-Seite der AfD-Vorpommern-Rügen.


Video: Syrische Familie zufrieden: 220qm Wohnung – 5.239,00 Euro monatlich vom Steuerzahler (01:38)

Was im CDU-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 noch ganz verschämt auf Englisch unter "Resettlement" (dauerhafte Neuansiedlung von Migranten) nachzulesen war, wird jetzt umgesetzt. Wohlweislich vermied man den deutschen Begriff. Doch nun lässt die Regierung Merkel die Maske fallen, weil sich die Folgen ihrer irrsinnigen Politik nicht länger verschleiern lassen. Das Belügen der Bürger ist gnadenlos gescheitert. Naiv von Schäuble zu glauben, dass sich das Volk wie einst bei der Willkommenskultur abermals von oben vor den Karren spannen lässt.

Die komplette Regierung ist als Totengräber für unser Land angetreten. Ein Staat, der seine Bürger nicht mehr schützt, ihnen stattdessen abverlangt, illegale Grenzstürmer [muslimische Invasoren] zu integrieren, die man nicht mehr los wird – weil man das offensichtlich gar nicht möchte – hat aufgehört zu existieren. Was glauben Sie, wie lange kann sich diese selbstgerechte, abgehobene Elite noch halten? Glauben Sie das Märchen des nicht-abschieben Könnens? Wie würden Sie vorgehen?

Wolfgang Schäuble „Nicht Hoffnung schüren, die Großzahl dieser Menschen zurückführen zu können“ (welt.de)

Meine Meinung:

Machen sich bei Schäuble schon die ersten Anzeichen der europäischen Inzucht bemerkbar? Oder sind das Folgen der islamischen Korruption? Ich "liebe" unsere Politiker, aber am liebsten sähe ich sie auf dem Scheiterhaufen. Wir werden die Muslime so lange bekämpfen, bis sie, genau so wie in Spanien, wieder aus Europa verschwunden sind, sagt unser Hausmeister.

Noch ein klein wenig OT:

Meiningen (Thüringen): Gruppen-Schlägerei vor Shisha-Bar: Drei Männer lebensgefährlich verletzt

Nacka_StrandBy Inductiveload – Der Brunnen "Gott, unser Vater, auf dem Regenbogen" in Nacka-Strang, einem Vorort von Stockholm in Schweden – CC BY-SA 3.0

Am späten Sonntagabend ist es vor einer Shisha-Bar in der Leipziger Straße in Meiningen zu einem verheerenden Streit zwischen mehreren Männern gekommen. Drei Beteiligte schweben derzeit in Lebensgefahr. Wie die Polizei mitteilte, seien die Männer im Alter von 38, 42 und 44 Jahren mit unterschiedlichen Gegenständen derart heftig verprügelt worden, dass sie die lebensbedrohliche Verletzungen davontrugen. Weitere Details zu den Hintergründen nannte die Behörde wegen laufender Ermittlungen am Montag nicht. >>> weiterlesen

Video: Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa? (03:06)


Video: Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa? (03:06)

In der letzten Woche gab es mal wieder einen EU-Gipfel. Und worüber wurde dort gesprochen? Über „europäische Lösungen“. Aber wer heute noch von „europäischen Lösungen“ redet, muss die letzten drei Jahre wohl verschlafen haben, oder?

In wie vielen EU-Staaten wird man inzwischen nur noch ausgelacht, wenn wenn man von „europäischen Lösungen“ spricht? Doch die deutsche Regierung und die EU-Kommission tun dies immer wieder gern. Warum? Ganz einfach: weil das im Klartext heißt, dass die anderen beispielsweise in Punkto Zuwanderung das machen sollen, was wir von ihnen verlangen. >>> weiterlesen

Henryk M. Broder: „Offenbar hat es nicht genug Jugendaustauschprogramme in Europa gegeben. Jetzt sehen wir das Ergebnis: Arroganz, Dummheit und Ignoranz auf allen Gebieten.”

Video: Moslem beschimpft, bedroht und bespuckt AfD-Mitglied in München (01:17)


Video: Moslem beschimpft, bedroht und bespuckt AfD-Mitglied in München (01:17)

Meine Meinung:

Ich verstehe nicht, wie der Linke, der versucht das Filmen zu verhindern, sich mit solch einem asozialen Moslem solidarisieren kann? Wieder einmal ein Beweis, dass die Linken nicht ganz dicht sind.

Randnotizen:

Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer, früher Generalsekretär des Zentralrats der Juden, kopiert Hassartikel des Soziologen Andreas Kemper über die AfD aus linksextremer Zeitschrift "Grasswurzelrevolution" und begründete damit die Überwachung der AfD – und der ist noch im Amt? – Weg mit diesem Hetzer! (bild.de)

Salzburg: Nach Eskalation bei EU-Gipfel: FPÖ fordert Rücktritt von Grünen-Politiker: FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wirft grünem EU-Abgeordneten Michel Reimon vor, den linksextremen „Schwarzen Block” unterstützt zu haben (tagesstimme.com)

Video: Rockpalast: King Gizzard & The Lizard Wizard – Haldern Pop Festival 2018 (71:16)

King Gizzard & The Lizard Wizard kommen aus Melbourne und sind extrem fleißig: Allein im Jahr 2017 haben sie fünf (!) Alben veröffentlicht. 2012 gegründet, hat sich ihr Sound von Surf- und Garagenrock zu Psychedelic mit Progressive-Einflüssen entwickelt. Haldern ist ein Stadtteil von Rees in NRW.

king_gizzardVideo: Rockpalast: King Gizzard & The Lizard Wizard – Haldern Pop Festival 2018 (71:16)

Siehe auch:

Elmar Hörig: C-Promis fordern Rücktritt von Horst Seehofer

Die Rohingya-Soap von ARD und ZDF

Video: Die Woche COMPACT: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen (26:14)

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Trump erlässt Verfügung gegen Facebook und Google

Hetzjagd, Lüge und Intrige: Maaßen musste gehen, weil er die Wahrheit sagte

Video: NRW: Markus Wagner (AfD): Generalabrechnung mit dem Altparteienkartell (29:56)

Elmar Hörig: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

7 Sep


Video: Verfassungsrechtler Rupert Scholz: "Es gab erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung" (01:57)

Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht. „Wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe“ – Staatsrechtler Rupert Scholz fordert eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Deutsches Recht und Zurückweisungen an den Grenzen: Was seit „Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig“, konstatiert er.

In seinem epischen Zwei-Minuten-Interview vom November 2015 (!) brachte es der ehemalige Verteidigungsminister und immer noch führende Staatsrechtler Deutschlands, Rupert Scholz, 81, bereits mit aller Klarheit auf den Punkt: Durch den Import von Millionen Illegaler aus allen archaischen Kulturen der Welt wurden alle relevanten Asyl-, Einreise- und Aufenthaltsgesetze Deutschlands gebrochen – sowie das Grundgesetz.

Bei der Flutung Deutschlands mit „Geflüchteten“ missachtete die Bundesregierung das Abkommen von Dublin (III), den Vertrag von Schengen, das Asylverfahrensgesetz und insbesondere den Artikel 16 Grundgesetz – ein so genanntes Individualrecht. Nach seiner Ansicht erfolgte daher so gut wie keine einzige „Asyl-Einreise“ auf verfassungskonformen Weg. Die multiplen Rechtsverstöße der Bundesregierung liegen nach Ansicht von Rupert Scholz „auf der Hand“.

In einem Interview mit der „Bild“ am Sonntag bekräftigt Rupert Scholz, der seit 35 Jahren auch in führenden Positionen CDU-Mitglied tätig war, sein Diktum [seine Aussage], dass nach geltendem Staatsrecht kein einziger so genannter „Asylbewerber“ einen rechtlichen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland habe. Alles andere wäre ein verfassungswidrige Auslegung der geltenden deutschen Rechtsnormen.

Scholz: Kein Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland

Die „angeblich rechtswidrige“ Abschiebung des Gefährders Sami Al-Mujtaba nach Tunesien (PI-NEWS berichtete vielfach über den bislang mit einigen 100.000 Euro vom Steuerzahler subventionierten Hassprediger, Bin-Laden-Leibwächter, Koran-Gelehrten und Bochumer 9/11-Massenmord-Mithelfer) sorgt weiter für Diskussionen – auch die höchst abstrusen Reaktionen auf die Gerichtsentscheidung wird heftig kritisiert. Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) fordert im aktuellen BZ-Interview nun noch einmal eine Anpassung des Asylrechts an geltendes Recht und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen.

Frage: Herr Professor Scholz, Sie fordern eine Verfassungsänderung beim Asylrecht. Warum?

Rupert Scholz: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise. Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“

Frage: Kommen die Gerichte hinterher?

Scholz: „Unsere Verwaltungsgerichte stehen vor dem Kollaps. Schon heute sind bis zu 400.000 Verfahren anhängig. Um die abzuarbeiten, braucht es zehn Jahre. So geht es nicht weiter. Das ist nicht zu bewältigen, auch nicht mit Blick auf den Sozialstaat und die Integration.

Wer heute in Deutschland einen Asylantrag stellt und abgewiesen wird, klagt in der Regel sofort. Die Prozesse ziehen sich über Jahre hin. Hinterher steht man vor der Frage, ob man jemanden nach so langer Zeit noch abschieben kann. Deshalb sollten wir das Asylrecht von einem subjektiv einklagbaren Recht in ein objektiv-rechtliches umwandeln – „nach Maßgabe der Gesetze“. So wie es auch die meisten EU-Staaten handhaben.“

Frage: Was heißt das?

Scholz: „Jeder einzelne Fall würde weiterhin geprüft. Aber der Gesetzgeber hätte mehr Möglichkeiten der Beschränkung und zur Ausgestaltung des Verfahrens. So wie die Niederländer. Die haben ein kurzes konzentriertes Beschwerdeverfahren ohne Gerichtsverfahren. Die Fälle sind in wenigen Wochen entschieden. Dann kann man direkt in die Abschiebung gehen.“

Frage: Könnte man damit auch Gefährdern wie Sami A. beikommen?

Scholz: „Der Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat, der die Sicherheit der Bürger garantieren soll. Tatsächlich könnte man etwas tun. In ein Asylrecht „nach Maßgabe der Gesetze“ könnte man zum Beispiel reinschreiben: Wer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, wird sofort abgeschoben. Die Franzosen machen das so.“

„Eindeutige Rechtslage“

Frage: Die Franzosen weisen auch an ihren Grenzen zurück. Warum sagen so viele Juristen, dass das an deutschen Grenzen nicht geht?

Scholz: „Es würde auch an den deutschen Grenzen gehen. Deshalb habe ich den Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel nicht verstanden. Natürlich haben wir das Recht, jeden zu kontrollieren und zu prüfen, ob er ein Einreiserecht hat. Und wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat kommt und Asyl begehrt, kann er sofort zurückgeschickt werden. Das ist eindeutige Rechtslage. Andere EU-Staaten machen das so. Die Dänen schicken jeden zurück, der aus Deutschland kommt. Auch die Schweden weisen inzwischen zurück.“

Frage: Man kann aber doch nicht alles auf die EU-Grenzstaaten abladen!

Scholz: „Wenn das nicht geschieht, dann aus Solidarität. Aber es gibt aktuell keine Rechtsgrundlage für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Um sie zu schaffen, bräuchte es einen einstimmigen Beschluss. Ich denke nicht, dass Ungarn, Polen, Tschechien zustimmen werden. Diese viel beschworene europäische Lösung ist eine politische Floskel.“

Frage: Aber wie könnte man die Staaten in Südeuropa entlasten?

Scholz: „Es geht zunächst um den Ausbau von Frontex zur Sicherung der Außengrenzen. Diese Grenzsicherung sollte – über eine entsprechende Ergänzung – im EU-Vertragswerk um eine gemeinsames europäisches Asylverfahren schon an der Außengrenze ergänzt werden.“

Frage: Aktuell wird diskutiert, abgelehnten Asylbewerber, die integriert sind und einen Job haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Was halten Sie von diesem so genannten „Spurwechsel“?

Scholz: „Einwanderung und Asylrecht muss man strikt auseinanderhalten. Ein solcher Spurwechsel würde alles durcheinander werfen und neue Unsicherheiten und Ungerechtigkeiten schaffen. Der eine Meister will den Mitarbeiter behalten, der andere nicht … Das kann nicht nach Gusto laufen, wir brauchen klare Rechtsmaßstäbe. Nur über ein Einwanderungsgesetz kann zuverlässig geregelt werden, wo wir Bedarf und wo wir keinen Bedarf für bestimmte Arbeitskräfte haben. Dann kann man fragen, ob ein Bewerber die Maßgaben erfüllt und bleiben kann.“ [1]

[1] Dann sollten wir aber nicht denselben Fehler machen, wie bei der türkischen Zuwanderung, indem man die Familien nachholt, die dann in Deutschland bleiben und jahrzehntelang Sozialleistungen fordern. Die Aufenthaltsgenehmigung sollte nur so lange erteilt werden, wie der Migrant einer Arbeit nachgeht, seinen Lebensunterhalt selber bestreitet, dem Staat nicht auf der Tasche liegt, weder kriminell wird oder sich radikalen religiösen Gruppen anschließt.

Dies sollte für alle Migranten gelten, auch für die, die schon länger hier leben. Wer keine Arbeit hat, wer nicht bereit ist, sich zu integrieren, wer nicht in der Lage ist, seine Kinder anständig zu erziehen, sollte umgehend ausgewiesen werden. Moscheen und Islamverbände sollten nicht mehr finanziell unterstützt werden.

Vor allem sollten die Moscheen und Koranschulen überwacht werden und alle Hassprediger sofort ausgewiesen werden, was wohl auf die Mehrheit der Moscheen und Koranschulen zutrifft. Der islamische Religionsunterricht an den Schulen sollte sofort eingestellt werden, weil er die muslimischen Schüler radikalisiert und zum Hass gegen Andersgläubige aufruft. Nicht selten haben sich etliche dieser Schüler der ISIS angeschlossen und sind zum Töten nach Syrien oder in den Irak gegangen.

Frage: Was sagen Sie zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte?

Scholz: Die Aussetzung der Wehrpflicht war überstürzt. Sie hat wesentlich dazu geführt, dass die Bundeswehr heute nicht nur materiell, sondern auch personell nicht funktionstüchtig ist. Deshalb bin ich froh, dass das Thema durch den Vorstoß der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer wieder ins Blickfeld gerückt ist. Mein Vorschlag wäre, eine Übergangsregelung zu schaffen. Man könnte beispielsweise die Musterung wieder einführen und für denjenigen, die erfolgreich bestehen, Anreize schaffen, den Dienst aufzunehmen.

Frage: Laut Gallup-Umfrage sind nur noch 18 Prozent der Deutschen bereit, ihr Land zu verteidigen. Zweitletzter Platz in Europa … Warum ist das so?

Scholz: Das Ende des Kalten Kriegs hat zu dem Irrglauben geführt, der ewige Friede sei ausgebrochen. Es wurde von heute auf morgen so getan, als wäre Verteidigung ein Ding von gestern. Das hat zu einem Unverständnis für eine vernünftige Sicherheitsvorsorge geführt. Dabei muss jedes Land, das die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten will, verteidigungsfähig sein. Dass wir es nicht sind, in mehrfacher Hinsicht, ist eine Katastrophe. Man sieht doch, wie unsicher die Weltlage ist. Einige regionale Konflikte sind uns verdammt nahe.

„AfD als Korrektiv“

Frage: Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) denkt laut über Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei im Osten nach. Eine Option?

Scholz: Eine verheerende Aussage! Das wäre das Ende der CDU – die durch die Große Koalition schon weit nach links gerückt ist. Dass die AfD entstanden ist, hat viel damit zu tun, dass die Union das rechte konservative Bürgertum vernachlässigt hat. Ich halte mich da an Franz-Josef Strauß. Grundziel muss sein: keine Partei rechts von der Union.

Frage: Was tun gegen die AfD?

Scholz: „Die Auseinandersetzung wurde bislang völlig falsch geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist kein Argument. Man muss in der Sache argumentieren. Und die Wählerbeschimpfung halte ich für undemokratisch und gefährlich. Dass die AfD so stark werden konnte, liegt auch daran, dass die Entscheidung von 2015 kein einziges Mal im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD ist jetzt da. Insofern ist sie auch ein Korrektiv“.

Betroffenheitsmedien alarmiert: „Sieben rechtswidrige Abschiebungen“ seit 2017

Laut Katastrophenmeldungen der „Betroffenheitsmedien“ hätten deutsche Behörden im laufenden Jahr bereits fünf rechtswidrige „Asylbewerber rechtswidrig“ abgeschoben, inklusive Sami Al-Mujtaba und Nasibullah S., der bereits wieder auf Steuerkosten nach Germoney zurückgejettet wurde! Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der bayerischen „Grünen-Bundestagsabgeordneten“ Margarete Bause hervor.

In allen Fällen seien „die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar“ gewesen, schreibt das Ministerium. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom 8. August 2018. Seitdem gab es noch einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die „Häufung“ [der rechtswidrigen Abschiebungen] seit Jahresbeginn sei auffällig – für das Jahr 2017 seien zwei Fälle bekannt – PI-NEWS berichtete mehrfach über die tragischen „Einzelfälle“ der illegalen Rückführung Illegaler durch den deutschen Staat. [2]

[2] Und wie viele illegale und abgelehnte Asylbewerber hätten ausgewiesen werden müssen? Man spricht von 600.000! Stefan Schubert: 600.000 abgelehnte Asylbewerber wurden nicht abgeschoben

Die seit 2017 insgesamt „sieben Betroffenen“ wurden in ihre Herkunftsländer Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben – alles sichere Herkunftsstaaten im Übrigen.

In fünf der sieben Fälle hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „eine umgehende Rückholung“ betrieben – in drei dieser Fälle reisten die Betroffenen auch bereits wieder nach Deutschland ein. Die Bundesregierung nennt zwar keine weiteren Details zu den betroffenen Personen, ein Teil ist aber öffentlich bekannt.

Der zu Unrecht aus Neubrandenburg abgeschobene Afghane Nasibullah S. ist seit dem vergangenen Wochenende zurück in Deutschland und auch Haschmatullah F. wird sich im deutschen Sozialsystem nach seiner Re-Re-Migration für immer pudelwohl fühlen – Inschallah [so Allah es will]! Denn nach Maßgabe der Blutraute ist das Wichtigste: „Rückführung – Rückführung – und nochmals Rückführung“!

Die millionenfache rechtswidrige Einwanderung und Subventionierung illegaler Einwanderer in Höhe von derzeit 160-190 Milliarden Euro durch die deutschen Sozialsysteme wurde in den verlogenen „Mainstreammedien“ des Merkel-Einheitsregimes allerdings bislang noch nicht thematisiert.

Von Rupert Scholz könnte auch sein Namensvetter, der sogenannte „Vizekanzler“ (dieses Amt gibt es laut deutschem Grundgesetz gar nicht), Winkeladvokat, G-20-Mittäter, der jetzige Bundesfinanzminister „Olaf Scholz“, SPD, noch eine Menge juristisches Handwerkszeug lernen. [3]

[3] Schweden zerbricht gerade daran, dass viele Gelder für die Flüchtlingspolitik ausgegeben wurden. Dabei wurde vor allen bei der schwedischen Bevölkerung Einsparungen vorgenommen und die innere Sicherheit dermaßen vernachlässigt, das die Migrantenkriminalität geradezu explodierte. Am Sonntag sind Reichstagswahlen und ich will hoffen, dass die Sozialdemokraten massiv verlieren, die Grünen aus dem Reichstag fliegen und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten die Wahl gewinnen.

Hätte man das nicht alles schon vorher wissen können. Aber die Schweden sind leider genau so blöde wie die Deutschen, sie nehmen die Warnungen der Rechtspopulisten nicht ernst. Sie wollen sie nicht hören. Sie müssen das Elend erst selber am eigenen Leib erfahren, bevor sie ihr Gehirn einschalten. Dabei gab es bereits mindestens seit 10 Jahren Warnungen, wie vom norwegischen Blogger Fjordmann: Fordman: Schweden: Der Triumph des Kulturmarxismus

Zur Person: Prof. Dr. Rupert Scholz, deutscher Staatsrechtler

Professor Rupert Scholz (81, CDU) war deutscher Verteidigungsminister von 1988-89 und zuvor Justizsenator in Berlin. Heute praktiziert der renommierte Staatsrechtler in einer Kanzlei in Berlin.

Rupert Scholz folgte 1978 dem Ruf der LMU München [Ludwig-Maximilians-Universität] auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde der gebürtige Berliner emeritiert [altersbedingt freigestellt].

Von 1981 bis 1983 war er unter dem Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1988 unter Weizsäcker und dessen Nachfolger Eberhard Diepgen auch Senator für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin. Am 18. Mai 1988 wurde er als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

• Siehe auch: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) „Fall Sami A. ist ein Desaster für das Vertrauen in den Rechtsstaat“ (bild.de)

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Rupert Scholz: Der Fall Sami A. ist ein „Desaster für den Rechtsstaat“

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)


Video: Dresden: Allahu-Akbar-Afghane bedroht Passanten mit 25 Zentimeter langem Messer (00:49)

Die Armleuchter von Youtube haben das Video offensichtlich wieder gelöscht. Was nicht in ihre politisch korrekte Scheiße passt, wird gelöscht.

Masseneinwanderung ist Messereinwanderung – im Stadtzentrum von Dresden bedrohte ein 23-jähriger Afghane am Donnerstagvormittag mehrere Passanten mit einem 25 cm langen Schlachtermesser. Daraufhin wurden zahlreiche Einsatzkräfte, darunter auch Interventionskräfte (Sicherheitskräfte, Eingreiftruppe, Spezialeinheit) in Schutzmontur, in Richtung Prager Straße mobilisiert.

Der afghanische „Schutzbedürftige“ wurde gegen 10.35 Uhr von den Beamten vor Ort an der Sprachschule gefasst und in Gewahrsam genommen – sein Schlachtermesser wurde sichergestellt. Die Personalien des „Mannes“ wurden aufgenommen, er werde nun „befragt“, teilte eine Polizeisprecherin mit. >>> weiterlesen

Bundesweites Buchhändlerkartell boykottiert Spiegel-Bestseller "Die Destabilisierung Deutschlands" von Stefan Schubert

Schubert_Boykott-Die-Destabilisierung-DeutschlandsSeiteneinsteiger auf Platz 20 in die Spiegel-Bestsellerliste: "Die Destabilisierung Deutschlands" aus dem KOPP Verlag.

Schon im letzten Jahr haben wir die breit angelegte Medienzensur des Buches „Kontrollverlust“ von Silberjunge Thorsten Schulte, welches wenige Wochen vor der Bundestagswahl erschienen und mit der selbsternannten politischen Machtelite um Merkel und Schulz hart ins Gericht gegangen ist, von Beginn an journalistisch begleitet.

Denselben Leidensweg muss gerade der neue Enthüllungsbestseller „Die Destabilisierung Deutschlands“ von Ex-Polizist und Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert bestreiten. Im letzten Kapitel des Buches, welches sich ausführlich mit dem Moslem-Terroristen Anis Amri beschäftigt und mit Insiderinformationen aus hochrangigen Ermittlerkreisen den Grund seiner Nichtfestnahme belegt, birgt einen staatspolitischen Skandal erster Güte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen lässt Katrin Göring-Eckardt verstummen! (22:27)

Die Mutter aller Probleme ist die Migration. Und Seehofer der Vater aller Merkel-Sorgen

Merkel und Seibert sprechen nicht mehr von "Hetzjagden" auf Menschen – Wie kommt’s?

Prof. Werner Patzelt: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie Ihre Behauptungen, dass es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben hat“

Fake News bei Anne Will und niemand hat’s bemerkt: Serdar Somuncu: “NPD hatte im Saarland 7,2% bei der letzten Bundestagswahl”

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern – Inge Steinmetz: Offener Brief an Frau Dunja Hayali

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Hat es in Chemnitz „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gegeben, wie Merkel und Seibert behaupten? (04:50)

Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

6 Jul

Was haben wir alle gewartet, wie am Wochenende der Unionsstreit ausgehen wird. Zerbricht die Union? Gibt es vielleicht sogar Neuwahlen? Oder wird der zahnlose Tiger wieder einmal gebändigt? Wie für einige auch schon zu erwarten war, hat Horst Seehofer wieder allen gezeigt, wie gut er sich drehen kann.


Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Quelle: Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Eimsbüttel: Schwer verletzte Frau mit Messer im Bauch im Bereich des Kleingartenvereins am Veilchenstieg aufgefunden

Fontanestraße,_KleingärtenBy Srittau – Own work, CC0

Am Mittwochabend haben Passanten eine schwer verletzte Frau in Hamburg-Eimsbüttel aufgefunden. Nach ersten Polizeiangaben war das Opfer gegen 21.10 Uhr an einem Stichweg zwischen einem Kleingartenverein und der Troplowitzstraße mit einem Messer aufgetaucht. In ihrem Bauch steckte ein Messer. Rettungskräfte versorgten das Opfer und brachten es unter Begleitung eines Notarztes ins Krankenhaus. >>> weiterlesentag24.de spricht von einem möglichen Suizidversuch

Video: Dr Hans-Thomas Tillschneider (AFD) über "Schulen ohne Rassismus" – "Alles Rassisten außer Mutti" (14:31)


Video: Dr Hans-Thomas Tillschneider (AFD) über "Schulen ohne Rassismus" – "Alles Rassisten außer Mutti" (14:31)

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) Massenzuwanderung und Sozialstaat schließen sich einander aus (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) Massenzuwanderung und Sozialstaat schließen sich einander aus (02:30)

Netzfund: Berlin-Friedrichsfelde: Brandanschlag – Unbekannte zünden sechs Telekom-Autos an – bestimmt wieder das Werk linker bekiffter Muttersöhnchen  – schade, dass man diese Idioten nicht gefasst hat (berliner-zeitung.de)

Siehe auch:

Video: Maische, Schäl und Plauze: Hauptsache Horsti auffe Schnauze! (75:08)

Spanien: Immigranten der Aquarius werfen gespendete Kleidung weg…

Video: Die Woche COMPACT: Asyl – Der Tote von Wittenberg (17:34)

Schwere Unruhen in Nantes (Frankreich) – Afrikaner erschossen

Kommt der EU-Austritt der Schweden? – Umfragen sehen Schwedendemokraten bei 28.5% – Reichstagswahlen am 09.09.2018

Video: Sehr gute Rede von Erhard Brucker bei Pegida in Nürnberg am 17.06.2018 (23:16)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

Asylantengewalt: Heulen und Zähneknirschen in den Kommunen – Hilferuf von 18 Bürgermeistern aus dem Münsterland

Video: Henryk M. Broder: Der Migrationshintergrund wird oft missbraucht… (04:22)

28 Jun

… als Entschuldigung für Kriminalität, Verweigerung der Integration und für Ehrenmorde.

Eristalis_tenax_on_Cirsium_arvenseBy © Hans Hillewaert, CC BY-SA 4.0

Sehr gutes Video von Henryk M. Broder. Leider ist die Tonqualität nicht so gut. Mich ärgert es jedes Mal, wenn Amateure Videos drehen, die keine Ahnung haben. Und warum sind wir überhaupt so dumm und lassen massenhaft Muslime, die unserer Kultur und Demokratie hassen und die unsere Sozialsysteme schamlos ausnutzen, überhaupt erst nach Deutschland einreisen? Dümmer kann man doch nun wirklich nicht sein. Was die Bundesregierung macht ist ein Völkermord an der deutschen Bevölkerung. Das werden auch bald die erkennen, die dieser Massenmigration einst jubelnd zugestimmt haben.


Video: Henryk M. Broder: Der Migrationshintergrund wird oft missbraucht (04:22)

Auch das folgende Video ist ein saugeiles Video von Henryk M. Broder. Hätte die feige Regierung Merkel auch nur 10 Prozent der Intelligenz von Henryk M. Broder, dann hätten wir heute nicht solche Probleme mit der Migration und den Muslimen. Aber leider besteht die Regierung mehrheitlich aus feigen und unterwürfigen Wasserträgern Angela Merkels.


Video: Henryk M. Broder: "Es ist eine Frage der Invasion" (10:41)

Auch sehr gut: Video: Henryk M. Broder über Gutmenschen, Islam und Antisemitismus (43:56)

Video: Leif-Erik Holm (AfD): Merkeldämmerung in Berlin (02:32)

Auch ein sehr gutes Video, leider nur auf Facebook.

Mutlos, tatenlos, ratlos … die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel kam heute einem Offenbarungseid gleich. Sie spricht im schrecklichen Mordfall Susanna gar von "Behördenversagen". Nein, Frau Merkel: Es war das Versagen IHRER Bundesregierung! Stehen sie zu Ihrer Verantwortung und tragen sie die Konsequenzen.

Doch während Merkel in Berlin von "europäischen Lösungen" schwadroniert, arbeiten Union und SPD in Brüssel schon fleißig an Dublin IV. Das sieht vor, dass sich Asylsuchende das Land aussuchen dürfen, in dem eine "Ankerperson" lebt. Wir alle wissen, wo das wohl sein wird … [natürlich in Deutschland – Folge: eine neue Massenmigration nach Deutschland] Das nächste Asyl-Desaster bahnt sich an: Meine Videobotschaft zur Merkeldämmerung:

leif-erik_holmVideo: Leif-Erik Holm (AfD): Merkeldämmerung in Berlin (02:32)

Elmis moinbrifn am 28.06.2018: Unsere Helden auf der Flucht – Özil feiert mit Erdogan den Absturz der eierlosen "Mannschaft"

heimreise_nach _arschlochowUnsere Helden auf dem Heimfluch! 😉 Özil hat die Maschine zu seinem Präsidenten genommen. 😉 (Bei Locho links ab nach Arscho) 😉

FUSSBALL WM: Nach Ägypten, Saudi Arabien, Marokko und Iran ist jetzt auch das letzte muslimische Land bei der WM in der Vorrunde ausgeschieden! Allahu akbar! Warum muss ich bei diesem Fiasko an den Zustand Deutschlands insgesamt denken. Da fiebert und bangt eine ganze Heerschar von treuen Fans mit „La Mannschaft“ und die kriegen den Stock nicht aus dem Hintern. Vielleicht hat man ja das gütige Schicksal zu arg herausgefordert. Özil und Bela Rethy in einem Spiel zusammen kann jeden Fußballgott erzürnen! Obwohl, gehen wir mal der Reihe nach vor:

• Fehler 1: Löw hätte nach dem Besuch von Özil und Gündogan beim anatolischen Ziegenhirten sofort die Notbremse ziehen müssen. Beide Türken streichen!
Das war der Zündfunke für die gesamte folgende Entwicklung. Überaus empfindliche Psyche bei Mehrfachmillionären! (Ich kenn das!) 😉

• Fehler 2: Der DFB hätte niemals einem Termin mit Steinmeier zustimmen sollen, aber wahrscheinlich haben sie es sogar forciert! Blöd genug dafür wären sie!

• Fehler 3: Leroy Sané und Wagner nach Hause zu schicken war ein gigantischer Fehler. Solche Spieler haben wir in allen 3 Spielen vermisst. Aber vermutlich waren sie Löw nicht devot genug.

• Fehler 4: Neuer war nicht 100 % fit! Konnte man mehrmals sehen. Psycho fängt normalerweise beim Torwart an. Ter Stegen wäre der bessere Mann gewesen.

• Fehler 5: Claudia Roth hätte man vor der WM ausweisen sollen!

Nun liegt das Kind im Brunnen! Aber für die Grünen war es wichtiger, den Innenminister während des Spiels einzuberufen, weil irgendein verkacktes King-Kong-Schmuggler-Schiff die Pest an Bord hat. Wie bescheuert kann man denn noch werden?? Das meinte ich mit dem Zustand des gesamten Landes!

ZDF WM: Tja Herr Lanz, ging wohl nicht so wie geplant. Mario Basler dazu zu bewegen seine Aussage über den „toten Frosch“ Özil in der Talkshow zurückzunehmen, war nach der Erstbesteigung von Birgit Schrowange wohl die zweite Fehleinschätzung ihrer Karriere. (Wetten dass…. erst gar nicht mit eingeschlossen) Basler hat, wie niemand mehr bei den Öffentlich Rechtlichen, einfach Eier und Rückgrat. Ganz gleich ob man ihn mag oder nicht!

WM DIE DRITTE: Katrin Müller-Hohenstein [Fernsehmoderatorin mit extra kurzen Röckchen bei Moderation von Jogi Löw] ärgert sich über Gerüchte um Verhältnis mit Jogi Löw! Erstaunlich, ich hätte eher gedacht, er wäre mit Neuer zusammen. So kann man sich irren!

Feddich

ELMI

P.S. Mir tun die jungen Spieler leid. Aber abwarten, wenn Klopp Trainer wird, trefft ihr auch wieder! Versprochen!

Meine Meinung:

Jogi Löw hat längst in Deutschland verkackt. Er ist auch nur einer der politisch korrekten Feiglinge, ein Mann ohne Rückgrat, der Merkel in den Allerwertesten gekrochen ist. Er sollte sich jetzt aus dem Staub machen, sonst wird er in Zukunft gnadenlos ausgepfiffen und das zu recht. Das Selbe gilt für Oliver Bierhoff. Auch er ist nur eine merkeltreue Marionette.

Biene schreibt:

Dieses Spiel zeigt den Zustand Deutschlands. Die Mannschaft, wie man sie neuerdings nennt, kann sich mit nichts identifizieren, hat man sie doch ihrer Nationalität beraubt. Wenn eine Kanzlerin die deutsche Nationalflagge entrüstet in die Ecke wirft, und aus National-Mannschaft die Mannschaft wird, mit einem Trikot dass jedes x-beliebige Land tragen könnte, und die Spieler gar nicht wissen für was und wen sie spielen, da nationales Denken hier nicht mehr erwünscht ist.

Deshalb haben sie wohl nur an ihr Honorar und an das nächste tolle Auto gedacht, dass sie sich davon kaufen können. [Jetzt reicht es leider nur für einen Rollstuhl ;-)] Jetzt wird natürlich nach Gründen gesucht und wahrscheinlich gibt es die abstrusesten Gründe warum „die Mannschaft“ so schlecht gespielt hat, dabei spiegelt es nur den Zustand Deutschlands wieder

Christian schreibt:

es sind noch einige muselländer im turnier: anglistan (das ist eine provinz des "united kaliphat" = uk), frankistan, schwedistan …

Siehe auch:

Köln: Tunesier plante Anschlag mit Biobombe, die mit Metallteilen und Angelhaken versehen waren

Video: Seehofer bei Sandra Maischberger: Was plant Horst Seehofer? (62:57)

Volksaufstand in Korea gegen muslimische Zuwanderung aus Jemen: „Wir wollen nicht enden wie Europa!“

Elmis moinbrifn zur Fußball-WM und Angies Asyl-Wahnsinn

Björn Höcke (AfD): Allein „SOS Méditerranée” hat bereits mehr als 28.000 Einwanderer nach Europa geschleust

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Stürzt Merkel Ende Juni?

Merkels „europäische Lösung” heißt Neue „Dublin-III-Verordnung”: eine weitere Massenmigration nach Deutschland

20 Jun

fluechtlinge_ungarnFoto: Gémes Sándor/ SzomSzed/ CC BY-SA 3.0

Im Juli wird der EU-Rat über die Neuerungen zur „Dublin-III-Verordnung” abstimmen. Dann sind nicht mehr die EU-Grenzländer für die Asylanträge zuständig, sondern die Länder, in welche die Migranten zu „fliehen” wünschen, weil sie dort bereits Kontakte haben!

George Soros hatte schon lange darauf gedrängt, wie wir in der Freien Welt berichtet hatten: Nun wird es bald Wirklichkeit: die Reform des „Dublin-III-Abkommens” (siehe Bericht auf Journalisten-Watch). Im Juli wird der EU-Rat voraussichtlich darüber abstimmen. Das ist es wohl auch, was Angela Merkel und Armin Laschet mit „europäischer Lösung” meinten.

Was bedeutet das konkret? Wenn die Dublin-Abkommen-Änderungen auf europäischer Ebene angenommen werden, dann können Migranten ihren Asylantrag so stellen, dass das europäische Land ihrer Wahl dafür zuständig ist. Klartext: Wenn die Migranten nach Griechenland kommen, können sie gleich vor Ort sagen, dass sie nach Deutschland wollen — und werden dann weitergereicht. Deutschland ist dann direkt für deren Asylanträge verantwortlich. Als Begründung reicht dann aus, darzulegen, dass man im Land seiner Wahl bereits Kontakte, Bekannte oder Verwandte haben.

Die Folge wird sein, dass jene Länder, die bereits viele [in der Regel islamische] Migranten aus Afrika, dem Nahen Osten [und Asien (Afghanistan, Pakistan, Bangladesch)] aufgenommen haben, noch mehr Migranten aus diesen Regionen bekommen. Dies ist die „europäische Lösung”, die Angela Merkel umsetzen möchte und weshalb sie Horst Seehofer und Markus Söder so in Schach hält. Denn in wenigen Wochen könnte sie damit die CSU Schachmatt setzen. Es sei denn, Seehofer weiß von dieser Entwicklung und spielt nur eine rebellische Rolle, um die Bayernwahl nicht zu gefährden.

Italien, Spanien, Griechenland und Malta wären fein raus. Doch Deutschland und Frankreich dürften sich auf den nächsten Massenansturm vorbereiten.

Quelle: Merkels „europäische Lösung” heißt: Neue „Dublin-III-Verordnung”

Meine Meinung:

Ich traue Merkel und Seehofer dieses falsche Spiel durchaus zu. Bereits in den vergangenen Monaten (Jahren) spielte Seehofer sich so auf, als wollte er der Politik Merkels etwas entgegensetzen, knickte aber jedes Mal wieder ein. Geschah das aber nur, um die Bevölkerung zu beruhigen und am Ende die Politik Merkels durchzusetzen?

War das von vorn herein die Absicht Angela Merkels, mit der heimlich abgesprochenen Zustimmung Horst Seehofer’s? War dies das Spiel "guter Politiker – böser Politiker", um Deutschland und Europa von einem homogenen (deutschen) und christlich geprägtem Land (Kontinent) in ein multiethnisches und multireligiöses Land zu verwandeln? Dies wäre nichts anderes als ein Völkermord an der deutschen und europäischen Völkern.

ruhland schreibt:

Die Merkel schadet Deutschland immer mehr. Diese europäische Lösung wird mit Sicherheit von den anderen Mitgliedsländer angenommen, da Deutschland das Wunschland Nummer 1 der Migranten ist. Um Gottes Willen, die Merkel wird uns mit Afrikanern überfluten und unser Land zerstören. Haltet sie auf!

Jome schreibt:

Es gab vor Jahren mal die Prognose der CIA, das wir so um 2020 in Deutschland einen Bürgerkrieg haben werden. Ich musste da immer etwas schmunzeln. Diese Amis spinnen ja. Jetzt denke ich, sie werden recht behalten. Wenn es zu dem Dublin III Abkommen kommt, wird Deutschland einen Migrationstsunami erleben, der alles bisherige in den Schatten stellen wird. Auch wenn die Verblödung und Naivität der Deutschen schon weit fortgeschritten ist, so werden wir einen Zeitpunkt erleben, an dem die Deutschen sich gegen die zunehmende Verelendung ihres Landes wehren werden.

Die Politik scheint sich ihrer Sache sicher zu sein, das alles ohne großen Widerstand über die Bühne geht. Das jedoch wird sich als ein fataler Irrtum erweisen. Es mag sein, das wir Deutschen immer schon eine lange Leitung hatten. Aber wenn es kracht, dann aber richtig. Vielleicht ist so ein Bürgerkrieg das allerletzte Mittel, unser Land noch zu retten. Wünschen sollte sich das niemand. Aber es wird passieren.

Marc schreibt:

Es kann ich keinen Interesse eines europäischen Landes sein, dass Deutschland in Zukunft mit illegalen Einwanderern überschwemmt wird. Deutschland ist im Mitten Europas eine Gefahr für alle europäischen Staaten. Fällt Deutschland so fällt Europa. Deutschland sind in der Mitte Europas. Merkel will Deutschland vernichten und vernichtet damit nicht nur Europa sondern auch zum Schluss die EU.

Die AfD wird Merkel im inneren bekämpfen und im Äußeren haben sich schon längst Trump, England, Italien, Österreich, Ungarn und der Großteil der EU/Europa gegen Merkel in Stellung gebracht. Entweder die CSU übernimmt die Führungsrolle in Deutschland und trennt sich von dieser grün-sozialistisch-vergifteten Merkel und von der korrupten EU-Mafia oder die AfD wird dies machen. Trump, Putin und der Großteil der europäischen Familie sind schon längst auf der Seite der AfD!

Sigmund schreibt:

Eine europäische Lösung gibt es nur dann, wenn es Deutschland schadet. Die beschriebene Lösung, dass sich die Einwanderer schon beim Betreten europäischen Bodens ihr Wunschland aussuchen können (wurde schon mal aus Dublin IV gehandelt ), läuft darauf hinaus, dass Deutschland ab Sizilien oder den griechischen Stränden, auch noch die Kosten der Weiterreise nach Berlin, Hamburg oder Dortmund übernimmt.

Vielleicht muss man den bayerischem Wählern einfach einmal klar machen, dass die CSU bereits im EU-Parlament dieser Lösung zugestimmt hat, und dann mal schauen, wie die CSU in der Landtagswahl zurückrudert. Meiner Meinung nach wird die CSU soviel Verwirrung schaffen wollen, dass die Wähler einfach nicht mehr durchblicken, wer wann was abgestimmt hat. Wieder eine Aufgabe für frei Medien und die AfD, die Wähler aufzuklären. Die Bayernwahl wird sicherlich spannend.

Isdkat schreibt:

Genau das ist der Grund für Merkels Zeitschinderei. Es fehlt nur noch die Zustimmung der europäischen Staatschefs am 1. Juli 2018 – und die wird Merkel mit Freuden erteilen, damit sie uns eine "Lektion" verpassen kann. Die anderen europäischen Staaten ebenso, da sie wissen, dass dann weiterhin ausschließlich  Deutschland geflutet wird. Merkel ist hinterhältig ohne Ende. Und selbstverständlich weiß auch Seehofer davon.

Wenn er tatenlos zusieht, war es das dann mit seiner CSU, denn die Landtagswahl in Bayern ist im Herbst. Hinzu kommt die “Global Pact”-Vereinbarung der UN über die "geordnete Migration" nach Europa, über die im Juli abgestimmt werden soll, ein Mittel zum Zweck, um Deutschland aufzulösen. Wir werden in Sachen Migration aller nationalen Rechte beraubt und genau darauf will Merkel hinaus. Die lacht sich doch schon jetzt ins Fäustchen, weil sie denkt, dass sie alle austricksen kann – die Wähler genauso wie ihre politischen Gegner.

Wolfram schreibt:

Aha, so heißen also die Umsiedlungsprogramme zur Zerstörung der deutschen Kultur, zur Zersetzung der deutschen Gesellschaft und um aus dem ehemals christlichen Land der Denker und Dichter, der Erfinder und Nobelpreisträger, mithilfe von ungebildeten und asozialen, wilden Invasoren und aus der kampfeserprobten, aggressiven islamischen und afrikanischen Gewaltkultur unter dem Halbmond einen linken Scharia-Staat zu machen – zur perversen Aufgeilung einer von Anarchisten und Deutschlandhassern durchsetzten Polit- und Vordenker-Elite!!!

Gästin schreibt:

Es war von Anfang an klar, genau so kommt’s. Ebenso ist’s Hinterlist, wenn Erika (Angela Merkel: inoffizielle Stasi-Mitarbeiterin "Erika") was von ‚bilateralen Gesprächen‘ daher lügt: Sie wird Macron und den Italienern jedes gewünschte Zugeständnis bezüglich Schuldenvergemeinschaftung, Bankenunion und Schuldenerlass machen, für deren Zusage zu einem genehmen Votum beim Europäischen Rat, die dann eine neue Sintflut (Massenmigration) nach Deutschland auslösen wird. "Frau Merkel würde bedenkenlos unser Geld opfern für einen Formelkompromiss in der ‚Flüchtlingskrise‘"

Pedro schreibt:

Merkel sagt: "Europäische Lösung" und meint "Endlösung". Und zwar Endlösung zur Vernichtung des deutschen Volkes. Die ganze Welt auf dem Territorium Deutschlands. Die One-World-Ideologie der Grünen soll Wirklichkeit werden – zumindest bei uns in Old Germany. Seehofers Theater ist mit Merkel abgesprochen, um von Dublin-III abzulenken. Jetzt heißt es Widerstand zeigen. Noch mehr, als bisher. Jetzt brauchen wir eine sehr große Demonstration in Berlin. Dublin-III muss verhindert und Merkel gestürzt werden. Wenn nicht jetzt, wann dann? Dann ist es zu spät.

Rolo schreibt:

Fakt ist: Von September 2015 bis heute, hat Deutschland mehr dieser angeblichen Kriegsflüchtlinge aus Syrien nach Deutschland und durch Merkels Gnaden, damit auch in das deutsche Sozialsystem eingelassen, als alle 27 anderen EU Staaten zusammen! Alleine der Stadtstaat Hamburg, nimmt pro Jahr, mehr Flüchtlinge auf, als die USA! Stellt sich eigentlich auch nur einer der sogenannten Volksvertreter im deutschen Bundestag oder im EU Parlament einmal die sinnvolle Frage, warum diese Flüchtlingsströme von der restlichen Weltgemeinschaft, im besonderen von den Staaten der arabischen Liga, ausschließlich zum europäischen Thema gemacht und für den eigenen Staat ignoriert werden?

Europa kann diese Aufgabe schlicht und ergreifend, weder finanziell noch sozial leisten, ohne die bestehenden Sozialsysteme zum Zusammenbruch zu führen! Merkels Politik der offenen Grenzen hat zur Spaltung der Bevölkerung Deutschlands und zur Spaltung der EU geführt! Deutschland kann nicht, wie A. Merkel, alleine und aus einem Bauchgefühl heraus entscheiden, die deutschen Grenzen wiederrechtlich für jeden, der Einlass in das deutsche Sozialsystem begehrt, zu öffnen und erst danach, wenn man die Folgekosten für eine solche historische Fehlentscheidung ahnt, und das eigene deutsche Sozialsystem an den Abgrund geführt hat, den restlichen EU Partnern, mit denen man sich zuvor nicht abgesprochen hat, unter dem Schlagwort Solidarität, eine Solche einzufordern!

Das wird nicht gelingen! Solidarität ist A. Merkel ihren anderen EU Partnern, wie auch den eigenen Bürgern seit Jahren schuldig geblieben! Auch wenn A. Merkel auf eine europäische Lösung beharrt, es wird keine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik geben, wie seit 2015 keine gibt und daran wird sich auch in den nächsten 2 Wochen nichts ändern! Und das ist gut so, denn Merkels Politik zerstört Deutschland und Europa! Wenn Bürger in Deutschland, nach über 40 Jahre Arbeit, Steuerleistungen und Sozialabgaben von diesem politischen Establishment der Altparteien CDU / CSU, SPD, FDP, Grüne, mit Armutsrenten abgespeist werden.

Wenn selbst Besserverdienende, die nie nur für Mindestlohn beschäftigt waren, nach über 40 Jahren gerademal einen Rentenanspruch von 1500,-€ bis 1700,-€ erwirtschaftet haben, davon aber noch Steuern, Soli und Krankenkassenbeiträge abführen müssen, so dass am Ende nur eine Nettorente von 1000 bis 1200, €uro übrig bleibt, aber ein nicht in Deutschland asylberechtigter Asylbewerber, wie der ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens, seit mehr als 10 Jahren monatlich 1200 €uro aus dem deutschen Sozialsystem wiederrechtlich abschöpft, dann ist da etwas oberfaul, nicht im Staate Dänemark, da ist das nämlich nicht so, sondern im Staate Deutschland!

Die Arbeits- und Sozialpolitik, die Rentenpolitik, in den letzten 5 Legislaturperioden der deutschen Altparteien hat dieses unsoziale Missverhältniss ermöglicht und sehenden Auges zugelassen! Warum, sollen Deutsche und andere europäische Arbeitnehmer, tagtäglich über 40 Jahre zur Arbeit gehen,Steuern und Sozialabgaben bezahlen, Monat für Monat leisten, wenn ihnen vom politischen Establishment in Berlin und Brüssel, nicht mehr, sondern weniger, während des Arbeitslebens und im wohlverdienten Lebensabend, an Nettoeinkommen zugestanden wird, als einem Flüchtling, dem rechtlich nur der subsidiäre Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zusteht (was man durchaus als parasitär betrachten kann).

Wenn von A. Merkel, illegale Migranten ins deutsche Sozialsystem eingelassenen und nicht in Deutschland asylberechtigte Asylbewerbern, die gegen Gesetz und sozialer Ordnung verstoßen haben, durch Merkels Gnaden, auf Kosten der eigenen Bevölkerung, zu Asylbewerbern erhoben werden, die aber niemals auch nur einen einzigen € in das deutsche oder andere europäische Sozialsysteme einbezahlt haben und die für keinerlei Leistung und auf Grund privater, religiöser Prägungen, Ansichten, islamistischer Weltanschauung, vollkommen konträr zu den europäischen Kulturen und Traditionen stehen, dann stimmt da etwas nicht.

Und wenn deren einziger Beweggrund nach Europa zu gelangen, der ist, den Islam in Europa zu verbreiten und die islamistischen Parallelgesellschaften innerhalb Europas weiter zu stärken, und durch die Politik des politischen Establishments der Altparteien in Berlin und Brüssel eine Grundversorgung erhalten, für die deutsche und europäische Arbeitnehmer über 40 Jahre lang gearbeitet und Steuern und Sozialabgaben geleistet haben, dann ist das sozial ungerecht und wiederspricht dem geleisteten Amtseid den A. Merkel und ihre Ministerriege, die mehrheitlich einen Meineid geleistet haben!

Die Europäer sind durchaus bereit Flüchtlingen in der Not zu helfen, aber nur dann, wenn den Bürgern Europas dadurch keine eigene Armut droht! Merkels Weg der finanziellen Zwangsenteignung und Plünderung des deutschen Sozialsystems ist europaweit aufgeflogen! Die Größe und den Charakter, ihr Versagen einzugestehen und abzutreten, hat Merkel nicht!

Siehe auch:

„Flüchtlinge” auf der Aquarius: Niemand aus Syrien, dem Irak oder Jemen dabei – Es sind Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Südasien

Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

Schwester eines Grünen Politikers entführt?

Grünen-Politikerin Jamila Schäfer in Berliner S-Bahn bedroht

Werden bis 2030 etwa 150 – 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

Bergisch Gladbach: Bewährung für türkischen Totschläger von Thomas K.

Familie des Mörders Ali B. will wieder nach Deutschland

Hannover: Türke (57) ersticht Frau (35) auf offener Straße

Erich Wiedemann: Der totale Einwanderungsstaat und 2017 Rot-Rot-Grün?

3 Nov

tuerkei-terroristen[6]Deutschland ein totaler Einwanderungsstaat? – und 2017 Rotgrünlinks? 

Gespenster kommen, Gespenster gehen. Jetzt dräut ein neues Gespenst, und das ist bedrohlicher als alles, was Deutschland seit Kriegsende bedroht hat: Wenn sich der aktuelle Umfragetrend fortsetzt, dann geht die CDU/CSU bei den Wahlen im Herbst 2017 unter. Dann tritt Rotgrünlinks an. Und die programmatischen Einlassungen von prominenten Vertretern der SPD, der Grünen und der Linken lassen nichts Gutes erwarten.

Die Sozialdemokraten sorgen sich weniger um die Asylantenschwemme als um rechtsradikale Reaktionen, die sie nach sich ziehen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteufelt die geplanten Transitzonen als „Haftanstalten“. Grünen-Vorsitzender Anton Hofreiter begreift das Migrantenchaos trotz der düsteren Perspektiven nicht als Last, sondern als Chance. Die Vorsitzende der Linken, Sarah Wagenknecht fordert die Aufhebung der Arbeitsverbote und der Residenzpflicht. Linke und Grüne propagieren den totalen Einwanderungsstaat. Sie wollen das Tor noch weiter aufmachen.

SPD und Grüne üben teilweise aktiven Boykott gegen die Abschiebegesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich bislang aber nicht dazu durchringen können, die roten und grünen Landesfürsten abzumahnen und sie zu veranlassen, die Abschiebeverordnungen nicht mit immer neuen Bleiberechtsregelungen zu unterlaufen.

„Wenn es bei wolkigen Plänen für ein Gesetz über Transitzonen bleibt, wird das Unheil seinen Lauf nehmen“, sagt Unionsjustiziar Hans-Peter Uhl. Doch Angela Merkel will ihre Politik der offenen Grenzen nicht ändern. Bei der Mehrheit der Nation setzt sich langsam die Meinung durch, dass die Allianz der Naiven in der Berliner Parallelwelt das Problem nicht in den Griff kriegt und dass die Tore endlich zugemacht werden müssen.

Transitzonen, wenn sie denn kommen, müssen gut bewacht werden. Auch die Grenzen müssen wieder fortifiziert [befestigt] werden, nicht nur die EU-Außengrenzen, sondern auch die deutschen Grenzen. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt seine staatliche Integrität [Sicherheit, Ordnung] preis.

Merkel sagt: „Es liegt nicht in unserer Macht, wie viele nach Deutschland kommen.“ Und: „Die Flüchtlinge lassen sich durch Grenzen nicht aufhalten.“ Man müsste es mal versuchen. 500.000 Bundeswehrsoldaten Polizisten und Bundespolizisten wären sicher in der Lage, die deutschen Grenzen zu sichern.

Gute Zäune machen gute Nachbarn. Andere Staaten haben bewiesen, wie nützlich sie sein können. Die USA haben an der Grenze nach Mexiko einen 1050 Kilometer langen Zaun gebaut, an dem 18.000 Polizisten stationiert sind. Im letzten Jahr wurden dort 480.000 Menschen verhaftet.

Marokko hat seine nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla mit einem 7 Meter hohen, stahlklingenbewehrten Doppelzaun umgeben. Seitdem gelingt nur noch jedem zehnten Illegalen die Einreise. Bulgarien hat an der Grenze zur Türkei mit 270 Kilometer Zaun die Zahl der unautorisierten Grenzübertritte auf ein Drittel reduziert. Ungarn hat ähnliche Erfahrungen gemacht. Seit Zäune ihnen den Weg versperren, ziehen die Flüchtlinge an Ungarn vorbei.

Israel hat seine Grenzen zum Westjordanland und nach Ägypten mit Zäunen und Mauern abgesperrt. Flüchtlinge, die erwischt werden, erhalten eine großzügige Rückkehrprämie, wenn sie wieder ausreisen. Wer die Offerte ablehnt, muss ins Gefängnis.

„Niemand kann sich Zäune wünschen“, sagt Rainer Wendt, der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Aber einfach in die Landschaft gesetzte Transitzonen und Hotspots machen ohne Zäune keinen Sinn.“ Die Flüchtlinge müssen daran gehindert werden, per Übertritt über die grüne Grenze den Zutritt nach Deutschland zu erschleichen.

Einstweilen nehmen viele Flüchtlinge die totale Reisefreiheit für sich in Anspruch, wenn sie einmal im Land sind. Laut Potsdamer Innenministerium verschwanden im Oktober an einem einzigen Tag 600 Menschen aus brandenburgischen Erstaufnahmelagern.

CSU-Chef Horst Seehofer fordert einen totalen Aufnahmestopp. Das setzt voraus, dass Artikel 16 des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt wird. Aber in Notsituationen dürfen auch Grundgesetzänderungen nicht tabu sein. Deutschland wäre dann nicht mehr der einzige Staat der Erde, der eine Flüchtlingsklausel in der Verfassung hat.

Bundeskanzlerin Angel Merkel setzt penetrant optimistisch auf europäische Lösungen. Doch die Europäer lassen sie auflaufen. Sie meinen, die Deutschen hätten durch ihre fatale Willkommenskultur den Schlamassel verursacht. Sie sollten ihn jetzt auch ausbaden. Der Merkel-Mythos ist entzaubert. Soll Deutschland sich abschaffen. Andere wollen das nicht.

Der EU operiert im Katastrophenmodus. Aber nichts funktioniert. Am 13. September 2015 einigten sich die EU-Innenminister auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen über die europäischen Länder. Nach Ablauf der von ihnen vereinbarten Frist, am 13. Oktober, hatten sie aber noch immer keinen Verteilerschlüssel gefunden.

Vor allem die osteuropäischen Länder weigern sich, ihre Pflicht zu erfüllen. Jahrelang sind sie aus Brüssel mit monströsen Zuschüssen subventioniert worden. Nun, da sie sich mit der Gemeinschaft solidarisch zeigen sollen, legen sie sich kategorisch quer.

Bundeskanzlerin Merkel könnte unter Hinweis auf das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Flüchtlinge den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt kürzen und dafür sorgen, dass die Fördermittel für Osteuropa eingedampft werden. Die frei werdenden Milliarden könnten zum Bau von Flüchtlingsunterkünften eingesetzt werden.

Aber die Kanzlerin traut sich nicht. Einmal weil sie ein osteuropäisches Lamento gegen den deutschen Hegemonismus [Vorrangstellung, Machtanspruch] fürchtet. Und zum anderen weil die Drückeberger austreten könnten, wenn sie vom EU-Tropf verdrängt werden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Vera Lengsfeld über den Rosstäuscher Horst Seehofer

Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

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