Tag Archives: Belgier

Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

16 Okt

Barrikaden_in_der_BürgeVon Leuni – Proteste im Hambacher Forst CC BY-SA 4.0

Wenn im Hambacher Forst der Wald für die Braunkohle gerodet werden soll, gehen die Grünen auf die Bäume. Wenn aber Bäume für Flüchtlingsheime oder für Windräder gefällt werden sollen, dann sind die Grünen mit dabei. 143 Windräder in Wäldern vernichten eben so viel Wald wie der Hambacher Forst – warum demonstriert dort keiner der grünen „Baumretter“ und „Berufsgrünen“? Einige Überlegungen von Vera Lengsfeld.

In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor selber der Rodung des Hambacher Forstes im nordrhein-westfälischem Landtag zugestimmt hatten.

Vom Hambacher Forst sollen 200 ha (Hektar) Wald für die Braunkohle gerodet werden. Gleichzeitig sollen an anderer Stelle im Hambacher Forst, 200 ha Wald gerodet werden, um dort 143 Windräder zu errichten. Das aber interessiert die Grünen nicht. Warum demonstriert dort kein „Baumretter“ oder „Berufsgrüner“ gegen die Abholzung? In Hessen will man in „Grimms Märchenwald“ 1.000 Windkraftanlagen installieren. Das Siebenfache des Hambacher Forstes wird dafür abgeholzt.  Proteste? Habe ich in der Tagesschau noch nicht gesehen. >>> weiterlesen

München: Neuhausener Grundschule – Weniger Gehalt wegen zu geringer Migrations-Quote: Fünf Erzieherinnen schmeißen hin! – Zwangsislamisierung?

Malus_domesticaBy Jörg Hempel – Apfelbaum – CC BY-SA 3.0 de

Riesen-Ärger an einer Neuhausener Grundschule: Weil das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden, sollen Erzieherinnen in eine niedrigere Gehaltsstufe herabgestuft werden.

Es könnte so schön sein im Tagesheim der Grundschule an der Helmholtzstraße in Neuhausen. 100 Schüler besuchen die Einrichtung nach Schulschluss. „Sie werden dort toll betreut“, sagt Elli H., die im Elternbeirat des Tagesheims sitzt. Jetzt aber werden sich alle fünf Erzieherinnen wohl versetzen lassen. Und das liegt an einer Regelung der Stadt München, die absurde Auswirkungen haben kann.

Die Erzieherinnen sollen zum 1. Januar 2019 in eine niedrigere Gehaltsstufe des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) herabgestuft werden. Brutto bis zu 400 Euro Einbußen bedeutet das für sie. Weniger Geld gibt es nicht etwa, weil die Betreuerinnen schlecht arbeiten, sondern weil im Tagesheim das zweite Jahr in Folge weniger als 50 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund betreut werden. >>> weiterlesen

Belgien: Islamische Partei will in Belgien einen islamischen Staat ausrufen

Pinus_contortaBy Walter Siegmund – Küsten-Kiefer – CC BY 2.5

Der Belgier Redouane Ahrouch kämpft mit seiner Partei für einen islamischen Staat. Männer und Frauen sollen im Bus getrennt sitzen, das Halal-Essen soll in der Schulkantine zur Pflicht werden und Wahllisten sollen ohne Frauen aufgestellt werden (Adé Frauenwahlrecht): So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht.

Der Mitbegründer der Partei Islam in Belgien wünscht sich einen "100 Prozent reinen islamischen Staat wie zur Zeit unseres lieben Propheten Mohammed", wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Er ist überzeugt, dass schon 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel leben werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit anderen Worten, die Muslime wollen und werden uns ins Mittelalter zurückführen. Leben 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel? Ich fürchte ja! So wird es bald in ganz Europa sein, wenn wir sie nicht massenhaft wieder ausweisen. Aber dagegen werden die irren Linken, Grünen und Gutmenschen demonstrieren, bis man sie und ihre Kinder abschlachtet. Kommen die Russen uns auch zur Hilfe, wenn in Deutschland der Islam und die ISIS regiert oder sagt er sich, lass die irren Deutschen sich doch selber abschaffen, wenn sie es wollen?

Den Christen im Libanon hat auch niemand geholfen, als die Libanesen genau so dumm waren wie die Deutschen heute und massenhaft Muslime ins Land ließen, um ihnen Bildung, Arbeit und ein besseres Leben zu ermöglichen. Als die Muslime stark genug waren schlachteten sie die Christen ab. Der Libanesische Bürgerkrieg forderte 90.000 Todesopfer, 115.000 Verletzte und 20.000 Vermisste. 800.000 Menschen flohen ins Ausland. In Deutschland werden es wohl etliche Opfer mehr sein. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

Randnotiz:

Wertheim (Baden-Württemberg): 19-jähriger Asylbewerber attackiert 29-Jährigen mit Machete (t-online.de)

Siehe auch:

In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur 3,7%

Jakob Augsteins grüne Öko-Konservative zerstören unsere Zukunft

Vor der Grünen Partei muss gewarnt werden, weil…

Bonzen, Besserwisser und Brandstifter. Wie GRÜNE spalten, polarisieren und sich selbst glorifizieren

Bayern ist sicher.. am Abgrund

Was auf Europa wartet: Aus Libyen wollen 670.000 Migranten nach Europa – aus der Türkei 500.000 Afghanen

Wie die FAS den Sozialbetrug von Migranten vertuscht

21 Feb

sozialleistungsbetrug

Es ist zu vermuten, dass Tausende von Migranten sich mit falschen Identitäten Sozialleistungen erschlichen haben. Dabei handelt es sich um vorsätzlichen Sozialbetrug, um Diebstahl aus dem Fond, den Deutschland für Schwache, Kranke und Hilfsbedürftige eingerichtet hat. Die Flüchtlinge gehen dabei sehr arglistig und organisiert vor. Sie geben an verschiedenen Orten falsche Identitäten an, um sich Sozialleistungen zu erschleichen.

Die FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) hat sich diesen Sozialbetrug angesehen und ist zu der überraschenden Überzeugung gekommen, dass dieser Sozialbetrug fortan der Vergangenheit angehört, weil das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ab sofort die Fingerabdrücke und die biometrischen Daten von neu ankommenden Flüchtlingen erfasst, was einen zukünftigen Sozialbetrug ausschließt.

Offensichtlich hat die FAS aber nicht gründlich genug recherchiert, denn was sie vollkommen übersehen hat, ist die Tatsache, dass nur etwa 10 Prozent der Ausländerbehörden, die vor Ort für die Auszahlung der Sozialleistungen zuständig sind, über ein System verfügen, welches die Fingerabdrücke erfassen könnte, um sie mit dem BAMF abzugleichen. Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug sind also nach wie vor möglich. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Außerdem scheint der Sozialbetrug in Deutschland als Kavaliersdelikt betrachtet zu werden. Während in der Schweiz der Sozialbetrug eine Ausweisung zur Folge hat, gibt es in Deutschland die üblichen Bewährungsstrafen. [Hannover: Sudanese mit 7 Identitäten kassierte 21.700 € Sozialleistung zu Unrecht – erhält Bewährungsstrafe]

Noch ein klein wenig OT:

Wien: Bewaffnete Jugendgang attackiert Opfer in Bussen mit Messer, Schlagring und Elekto-Schocker

wien_bewaffnete_bandeKlicke auf das Bild, um es zu vergrößern

Eine achtköpfige Jugendbande verbreitet derzeit in Wien Angst und Schrecken: Zumindest drei Opfer wurden bereits in Bussen mit Waffen – darunter Elektroschocker und Schlagringe – eingeschüchtert, mit Schlägen traktiert und ausgeraubt. Jetzt fahndet die Polizei mit Fotos nach den Verdächtigen und sucht nach weiteren Opfern. >>> weiterlesen

Michael Mannheimer: Belgien: Der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen fordert Belgier auf, die die Islamisierung Belgiens nicht akzeptieren, auszuwandern

Gildehuizen_AntwerpenBy User: Manfreeed – Own work, CC BY-SA 2.5

"Multikulti" ist der Tarnbegriff für "Islamisierung"

Der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen fordert Belgier, die die Islamisierung nicht akzeptieren, zum Auswandern aus .. Das ist eine ganz offene Kriegserklärung gegenüber den weißen Eingeborenen. Noch klarer geht’s nicht mehr. "Multikulti" ist der Tarnbegriff für "Islamisierung".

“Die eingeborenen Menschen können sich nicht an die multikulturelle Realität anpassen. Das ist das was gerade passiert und sie sollten dann ausreisen. Jeder, der dies nicht mag, sollte weggehen,”

sagte der Führer der arabisch-europäischen Liga in Antwerpen, Dyab Abou Jahjah in einem Interview mit dem holländischen Magazin ‚Society Quarterly‘ laut einem Bericht auf Islam versus Europe. Das ist eine ganz offene Kriegserklärung gegenüber den weißen Eingeborenen. Noch klarer gehts nicht mehr. >>> weiterlesen

Dresden: Tunesischer Einbrecher stieg bei Ex-Grünen-Chefin Antje Hermenau ein, als sie schlief

antje_hermenau

Der Schock sitzt noch immer tief. Ruhig kann Antje Hermenau (52) noch nicht über den Vorfall reden: Bei der Ex-Grünen-Chefin wurde eingebrochen, als sie in ihrer Erdgeschosswohnung in der Dresdner Neustadt schlief! Am Donnerstag stand Täter Amine J. (25) vor Gericht. Der verängstigte Sohn (10) legte sich zur Verteidigung danach wochenlang einen Hammer bereit. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wegen ihrer Politik, die sie als Ex-Grüne vertrat, hat sie ihrem Sohn nun ein schweres Traumata zugefügt. Es werden noch viele weitere Traumata folgen. Aber offensichtlich hat sie aus diesem Vorfall gelernt, denn heute sagt die Ex-Grüne: Kriminelle machen sich ungeprüft bei uns breit. Sie trat sogar mit einer Buchlesung bei der AfD auf. Warum aber schalten Rot-Grüne, Gutmenschen und besonders die Frauen, ihr Gehirn immer erst ein, wenn sie selber von Migrantenkriminalität betroffen sind?

» Videos der Lesung von Antje Hermenau bei der AfD, Teil 1 und Teil 2

Vorher setzen sie Himmel und Hölle in Bewegung, um die Schleusentore für die Migranten so weit wie möglich aufzustoßen, so wie dies die Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann erst vor ein paar Tagen machte, die forderte: „Wäre mir lieber, wenn alle bleiben könnten“: Juso-Chefin will Abschiebungen stoppen Mir scheint, sie sehnt sich ebenfalls nach einer Bereicherung und einer fetten Traumatisierung. Nicht so ungeduldig Johanna, die Frauen werden in Zukunft noch von einer Ohnmacht in die nächste fallen, dafür wird Martin schon sorgen – Bereicherungen und Traumatisierungen ohne Ende, ganz so wie von Rot-Grün gewünscht.

Siehe auch:

Video: "Talk im Hangar 7": Alice Schwarzer & Sebastian Kurz (SPÖ) bilden Allianz gegen Kopftuch

Nach dem Suizid: Professor Rolf Peter Sieferle’s Vermächtnis

Die linksfaschistische Intoleranz – ein weltweit wucherndes Unkraut

Akif Pirincci: 1000 Meisterwerke – ein Araber und eine deutsche Irre treten der CDU bei

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Zukunft ist muslimisch

Video: Martin Lichtmesz (sezession.de): beim "Talk im Hangar-7"

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

12 Feb

Der Historiker Prof. Dr. David Engels sieht beim Untergang des Römischen Reiches deutliche Parallelen zur heutigen EU.

david_engels_buergerkrieg„In 20 bis 30 Jahren wird Europa ein autoritärer oder imperialer Staat geworden sein, nach einer Phase bürgerkriegsähnlicher Zustände und Verfallserscheinungen“ – es ist ein düsteres Zukunftsbild, das der Historiker David Engels jetzt in einem Interview zeichnet. Der Belgier sieht eindeutige Parallelen zwischen der gegenwärtigen Krise Europas und der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus (Fortsetzung bei krone.at).

Siehe auch: Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs…

Meine Meinung:

Der Historiker Prof. Dr. David Engels (Bild) beschreibt die Parallelen zwischen dem Untergang des Römischen Reiches und der EU wie folgt:

david_engels„Ich rechne mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen, welche eine grundlegende gesellschaftliche und politische Neuformierung Europas erzwingen werden, ob wir das wollen oder nicht, ganz nach dem Vorbild der verfallenden Römischen Republik im ersten Jahrhundert vor Christus", ist Engels im Gespräch mit der "Huffington Post” überzeugt [mit Video].

„Arbeitslosigkeit, Familienzerfall, Individualismus, Niedergang traditioneller Konfessionen, Globalisierung (damals in Form der Romanisierung), Bevölkerungsniedergang, Fundamentalismus, Migration [Zuwanderung], Verarmung, "Brot und Spiele", Kriminalität, Polarisierung zwischen einer oligarchischen Politikerkaste [politische und wirtschaftliche Elite] auf der einen Seite und unzufriedenen "Populisten" auf der anderen.”

Unter dem Fundamentalismus kann man die Forderung auf eine religiöse aber auch eine gesellschaftliche Rückbesinnung verstehen, wobei Tradition, Familie, Demokratie, gesellschaftlicher Zusammenhalt und die Rückbesinnung christlicher Werte zu verstehen sind. Heute ist mit Fundamentalismus aber auch die Ausbreitung des radikalen Islam in Europa gemeint. Es findet also sowohl bei Teilen der einheimischen Bevölkerung, wie auch bei Teilen der muslimischen Zuwanderer eine allmähliche Radikalisierung und Fundamentalisierung statt

Prof. Engels sieht nicht nur in der unkontrollierten Zuwanderung Probleme. Schwerwiegender ist für ihn die gesellschaftliche Polarisierung [Spaltung], die Zustimmung zur Massenmigration einerseits und die Ablehnung andererseits, sowie das Fehlen einer langfristigen Planung von Wirtschaft und Politik. Er sagt, genauso wie das Römische Reich sitzt Europa auf einem Pulverfass und er sieht Parallelen zu den aufstrebenden Populisten und Nationalisten in der heutigen Zeit und dem Anwachsen des "populares" in der späten römischen Zeit, die forderten, dem Volk mehr Rechte zuzugestehen.

Prof. Engels weiter:

„Die großen Parteien würden die wachsende Armut, die zunehmende kulturelle und politische Zerrissenheit und den Vertrauensverlust in die Demokratie nicht wahrhaben wollen. Dies führe unvermeidlich dazu, dass ihnen von den Populisten das Wasser abgegraben wird – bis der Staat schließlich unregierbar wird, wie im spätrepublikanischen Rom: Donald Trump, Nigel Farage oder Marine Le Pen "sind nichts anderes als moderne Variationen auf Catilina oder Clodius", so Engels.”

Noch eine Anmerkung zu Catilina und Clodius. Sie beide gehörten den römischen "Populares" an, die dem römischen Establishment, welches u.a. durch Cicero verkörpert wurde, feindlich gegenüber standen. Sie versammelten die römischen Bürger der sozialen Unterschichten hinter sich und forderten mehr Rechte für das Volk. Catilina wurde nach einem Putschversuch zum Staatsfeind erklärt und starb später in einer Schlacht.

Clodius war ein Revolutionär, der einst als Befehlshaber der kilikischen (griechischen) Flotte von Piraten entführt wurde und nahm nach seiner Befreiung aus der Gefangenschaft an gewaltsamen Straßenkämpfen in Rom teil. Später setzte er sich als Volkstribun [informelle Vertreter des "Plebs", des einfachen Volkes] für die Rechte des Volkes ein. Im Jahre 52 n.Chr. wurde er bei Straßenkämpfen erschlagen.

WEITERES AUS DER RUBRIK „BUNT UND WELTOFFEN“:

Bruchsaal: Kurden gegen Türken – ein Schwerverletzter

Im baden-württembergischen Bruchsal ist es am Montagabend zu gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen türkisch- und kurdischstämmigen Demonstranten gekommen. Die Kurden wollten anlässlich des Jahrestag der Verhaftung von Abdullah Öcalan, Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, von Mannheim nach Straßburg marschieren.

In Bruchsal trafen etwa 40 Menschen aufeinander. Bei Ausschreitungen wurde hier ein 45 Jahre alter Mann der türkischen Gruppe mit einem Messer schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten zogen innerhalb weniger Minuten mehr als 150 Kräfte zusammen, um die Lage zu beruhigen. Im Verlauf des Einsatzes kam es zu einigen Festnahmen wegen Widerstandes und Pöbeleien gegenüber Polizeibeamten.

Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell als die Durchschnittsbevölkerung

Berlin: Flüchtlinge in Berlin sind häufiger kriminell als die Durchschnittsbevölkerung. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Unter 70.000 registrierten Einwanderern der Kategorien Asylbewerber, Kriegsflüchtling und Geduldete führte die Polizei 2016 in Berlin 9.614 Personen als Verdächtige. Das entspricht rund 13 Prozent der Flüchtlinge. Dem gegenüber stehen knapp drei Prozent Deutsche, die einer Straftat verdächtigt werden.

Auch ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise sei die These, es gebe in der Gruppe der Einwanderer keine höhere Auffälligkeit bei Straftaten, für Berlin nicht haltbar, betont Luthe. „Richtig ist, dass es in der Gruppe ‘Zuwanderer‘ erheblich mehr Tatverdächtige gibt als bei den deutschen Staatsbürgern, und zwar auch unabhängig von Alter und Geschlecht.”

Unter deutschen jungen Männern bis zu einem Alter von 21 Jahren würden etwa sechs Prozent einer Straftat verdächtigt. Die Position des Bundesinnenministeriums, Einwanderer seien nicht krimineller als Deutsche, sei verkürzt, kritisierte Luthe. Straftaten seien individuell zurechenbar, nicht einer Gruppe. Ursachenforschung und Prävention müsse aber diese Zahlen kennen und berücksichtigen, wenn die Politik angemessen reagieren wolle.

Jeden Monat kommen 18.000 „Schutzsuchende“ über die Balkan-Route

„Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr“ sagt der Leiter des Anti-Schmuggler-Zentrums von Europol. In Deutschland trafen in den vergangenen Monaten jeweils zwischen 16.000 und 18.000 Asylsuchende ein, die meisten von ihnen Syrer, Afghanen und Iraker (weiter bei epochtimes).

Niedersachsen: Sozialbetrug an allen Standorten der Landesaufnahmebehörde

An allen Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen hat es nach Angaben von Innenminister Boris Pistorius (SPD) Fälle von Sozialbetrug mit Mehrfachidentitäten gegeben. Wie viele genau, wisse er nicht, sagte Pistorius am Donnerstag im Landtag. „Im Zweifel waren es mehrere Dutzend oder Hundert.“

Diese Verdachtsfälle seien ein „ganz normaler, standardisierter Vorgang“ bei dem in der Regel die Landesaufnahmebehörde sofort die Polizei informiere. Nach seinem Kenntnisstand gebe es kein Bundesland, das eine Statistik über Verdachtsfälle von Sozialleistungsbetrug führe, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn sich der Tatbestand erhärtet, geht der Fall in die polizeiliche Kriminalitätsstatistik ein.“

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Verdachtsfälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in der Landesaufnahmebehörde am Standort Braunschweig. Die Männer aus dem Sudan sollen sich mehrfach registrieren haben lassen, um mehrfache Leistungen zu erhalten.

Gegen den Leiter der Braunschweiger Aufnahmestelle ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, außerdem läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren. Eine ehemalige Mitarbeiterin hatte Material zu den Mehrfachidentitäten gesammelt. Sie beschuldigt ihren Chef, ihre Hinweise ignoriert zu haben.

Der komplette Artikel über die multiplen Persönlichkeiten der „Ich-reise-um-die-halbe-Welt-durch-zig-sichere-Länder-zielgerichtet-in-das-Land-mit-dem-besten-Sozialsystem“-Flüchtlinge kann bei der Braunschweiger Zeitung nachgelesen werden.

Der massenhafte Sozialbetrug durch Mehrfachidentitäten der „Schutzsuchenden“ wurde zuerst aus Angst vor Rassismusvorwürfen nicht verfolgt (Pi berichtete hier). Übrigens bleiben Deutschland sämtliche „Fachkräfte“ erhalten, es wird so gut wie nicht abgeschoben.

„Schutzsuchende“ prügeln sich mit Holzlatten

Eine Massenschlägerei unter Flüchtlingen ereignete sich am Sonntagnachmittag im Gothaer Schlosspark [Thüringen]. Dabei sind mehrere Männer aufeinander losgegangen. Laut der Polizei kam es zu Körperverletzungen. Wie auf einem Video, das im Internet kursiert, zu sehen ist, schlugen sich über 20 Personen, teilweise mit Holzlatten oder ähnlich langen Gegenständen. Was der Auslöser für die Gewalt war, ist für die Polizei noch nicht klar. (Ein Video der kleinen Racker gibt es hier).

Sudanesischer Flüchtling erschlich mit sieben verschiedenen Identitäten fast 22.000 Euro

Ein wegen gewerbsmäßigen Betrugs angeklagter Sudanese ist vom Amtsgericht Hannover zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Zudem muss der 25-Jährige 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, urteilte das Gericht. Der Mann hatte zuvor gestanden, dass er unter sieben verschiedenen Identitäten in unterschiedlichen norddeutschen Städten Sozialleistungen erschlichen hatte. Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der Asylsuchende von August 2015 bis September 2016 rund 21.700 Euro zu Unrecht bezogen. [Hannover: Sudanese mit 7 Identitäten kassierte 21.700 € Sozialleistung zu Unrecht – erhält Bewährungsstrafe]

„Fachkraft“ nach 5-maliger Bewährung verurteilt

Cloppenburg: Wegen Sozialbetrugs hat das Cloppenburger Amtsgericht am Donnerstag einen Asylbewerber aus Cloppenburg zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht war davon überzeugt, dass der Angeklagte an mehreren Stellen zu Unrecht staatliche Leistungen bezogen hat. Der 28-Jährige ist schon mehrmals verurteilt worden, auch wegen Betruges. Bis November 2015 saß der Angeklagte in Haft, war dann aber wieder entlassen worden.

Als erstes stellte der 28-Jährige bei der Arbeitsagentur einen Antrag auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe. Der Angeklagte hatte in der Haftanstalt gearbeitet. Doch die Bearbeitung des Antrages dauerte. So stellte er wenig später bei der Stadt Cloppenburg einen Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-Gesetz. Dass er bereits einen Antrag bei der Arbeitsagentur laufen hatte, hatte er der Stadt gegenüber verschwiegen. Beide Anträge wurden bewilligt. Die Arbeitsagentur zahlte rückwirkend.

So bezog der 28-Jährige bis Juli vergangenen Jahres von zwei Stellen parallel doppelte Leistungen. Das hatte sich gelohnt, kassierte der Angeklagte nach Überzeugung des Gerichtes doch insgesamt 3800 Euro zu Unrecht. Zum Zeitpunkt der Taten stand der 28-Jährige unter fünffacher Bewährung. Strafverschärfend wertete das Gericht die hohe Rückfallgeschwindigkeit.

Gerade aus der Haft entlassen, hatte der Angeklagte den Feststellungen zufolge die neuen Betrugstaten begangen. Und weil er bereits unter fünffacher Bewährung stand, gab es am Donnerstag keine erneute Bewährung mehr. Die Vorsitzende Richterin nannte das Verhalten des Angeklagten „äußerst dreist“. Den angerichteten Schaden muss der 28-Jährige wiedergutmachen. Der Angeklagte hat noch die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

X-ter Fall von „Schutzsuchenden“, die in Italien und Deutschland „Schutz“ suchen

Bei der Kontrolle zweier Fernbusse im Stadtgebiet konnten insgesamt drei Asylbewerber aufgegriffen werden, denen ein Sozialleistungsbetrug zur Last gelegt wird. Alle drei hatten Wohnsitze in Italien mit gültigen Pässen und Aufenthaltsgestattungen. Zusätzlich hatten sie noch einen Asylantrag in Deutschland gestellt um damit unberechtigt Sozialleistungen zu beziehen.

Sie wurden dabei per Fingerabdruck mit Erfassung oder auch mit versteckten deutschen Dokumenten im Reisegepäck überführt. Die Schleierfahnder stellten bei einer 24-jährigen Frau aus Nigeria 4.500 Euro sowie bei einem 48-jährigen Pakistani 2.655 Euro versteckt im Gepäck sicher und überweisen dies der zuständigen Sozialkasse zurück.

Bei einem 36-jährigen Mann aus Eritrea verblieben noch 200 Euro für die Behörden, welche auch in allen drei Fällen von den unrechtmäßigen Zuwendungen unterrichtet wurden, zumal alle weiter nach Italien reisten, womit rechtlich das Asylverfahren beendet werden kann. Ein Strafverfahren wegen Betrugs wird über die entsprechenden Staatsanwaltschaften eingeleitet.

Quelle: Historiker: „Bürgerkrieg nicht zu vermeiden“

Siehe auch:

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

Islamterror: Gerichtsverhandlung in München zeigt die ganze Perversion des Islam

Video: Sexuelle Übergriffe in Frankfurter Silvesternacht 2017 (11:25)

Hannover: Vom 4-Sterne-Luxus-Hotel "Maritim" zur Multikulti-Rattenplage

Michael Stürzenberger: Die Terrorbusse von Dresden müssen weg

Der Haltungsjournalist, das edle Wesen – ein ehrenhafter Mensch mit globaler Mission

Stuttgart: Antifa zerstört Auto von jüdischem AfD-Stadtrat Beresowski

5 Okt

beresowski-afd01
„Die ‚AfD‘ und ihre Akteure immer und überall angreifen – mit allen Mitteln, auf allen Ebenen!“, so die unverhohlene Aufforderung zur Gewalt unter einem aktuellen Bekennerschreiben der Terrororganisation Antifa, das am Montag auf einer linksradikalen Internetseite veröffentlicht wurde. Was genau darunter zu verstehen ist und dass dies nicht nur leere Drohungen sind, zeigen unter anderem die sich im Gewaltrausch befindlichen Stuttgarter Linksextremisten.
Erst gestern berichtete PI vom komplett entglasten, zerbeulten und die Reifen zerstochenen Auto des Rechtsanwalts und Stuttgarter AfD-Stadtrats Eberhard Brett.

Wie jetzt bekannt wurde, zerstörten die Linksradikalen in der Nacht auf den 3. Oktober 2016 ebenfalls das Auto des jüdischen AfD-Stadtrats Alexander Beresowski (Foto). Sie schmissen die Frontscheibe ein, zerstachen alle vier Reifen, sprayten „No AfD“ und Hammer und Sichel auf die Motorhaube des Fahrzeugs.

Es ist zudem nicht der erste Angriff auf die beiden Stuttgarter Stadträte. Bereits Anfang des Jahres wurden deren Hauswände besprüht, Eingangstüren mit Bauschaum versiegelt und mit einem „Grenzzaun“ abgeriegelt, Hetzbriefe in der Nachbarschaft verteilt, denunzierende und beleidigende Sprüche wie „Du rechte Sau“, „Du Rassist“ und „Du rechtes Schwein“ auf die Straße geschmiert (PI berichtete hier und hier).

Linke Gewalt muss effektiver bekämpft werden. Der AfD-Antrag auf einen Untersuchungsausschuss gegen Linksextremismus im baden-württembergischen Landtag, der von den Altparteien ohne Ausnahme abgelehnt wurde, war ein Schritt in die richtige Richtung. Jetzt heißt es für die AfD dranbleiben und für den Wähler bei der nächsten Wahl sein Kreuz richtig zu setzen, damit Meinungsfreiheit und unabhängiges politisches Arbeiten in Deutschland wieder angstfrei und ohne Repressalien möglich sein wird.

Quelle: Linke Gewalt in Stuttgart: Antifa zerstört Auto von jüdischem AfD-Stadtrat Beresowski

Meine Meinung:

Dass der Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss gegen den Linksextremismus im baden-württembergischen Landtag von allen Altparteien abgelehnt wurde, bedeutet dies, dass sie heimlich mit der linksextremen Gewalt sympathisieren? Mir kommt es fast so vor, denn wenn derselbe Antrag gegen rechtsextreme Gewalt gestellt werden würde, hätten diesem Antrag garantiert alle Altparteien zugestimmt. So langsam fange ich an die Altparteien zu verachten. Man sollte diesen ganzen verkommenen und gewissenlosen Stall einmal gründlich ausmisten. Das sind keine Demokraten, auch wenn sie immer so tun. Wer stoppt endlich die geisteskranken Linksfaschisten (Terroristen), wenn die "Demokraten" dazu nicht bereit sind? Dies kann wohl nur die AfD tun.

Noch ein klein wenig OT:

Calais (Frankreich): Migranten und linksextreme No-Border-Aktivisten kämpften stundenlang gegen die Polizei

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Ihre Demonstration war eigentlich verboten worden: Gestern wollten Migranten und linke Aktivisten einen Protestmarsch ins Stadtzentrum von Calais durchführen. Die Polizei stoppte sie mit Tränengas und Wasserwerfern. Es kam zu dreistündigen Krawallen mit mehreren Verletzten. >>> weiterlesen

Video: Brüssel : Junger Belgier nach Kneipenbesuch von #Moslem-Gang auf seinem Nachhauseweg brutal zusammengeschlagen!

Pegida Bodensee (BW) schreibt:

bruessel_brutale_Muslime Video: Belgier wird nach Kneipenbesuch von Muslimen brutal zusammengeschlagen (00:55)

Meine Meinung:

Es herrscht Krieg auf den Straßen. Aber der deutsche Michel hat das immer noch nicht begriffen. Er träumt immer noch von Multikulti und wählt Angela Merkel um noch mehr Muslime nach Deutschland zu holen. Und alle deutschen Lügenmedien verschweigen diese Vorfälle. Sie versuchen den Deutschen ein schlechtes Gewissen einzureden, wenn sie gegen die Massenzuwanderung nicht integrationsbereiter Muslime sind.

Ruck-Rede zur Einheitsfeier: Norbert Lammert redet Deutschen ins Gewissen

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Während auf Dresdens Straßen hunderte Unzufriedene demonstrieren, wirbt Bundestagspräsident Lammert bei der Einheitsfeier für eine positive Sicht auf das eigene Land. Das heutige Deutschland sei nicht perfekt, aber besser als je zuvor. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Es gab noch nie eine abgehobenere, bürgerfeindlichere und dekadentere politische Führung in der Geschichte Deutschlands. Während Hunderttausende Illegale sich in Deutschland aufhalten, jeden Tag dutzende sexuelle Übergriffe, Diebstähle und Körperverletzungen durch Merkels Fachkräfte® an Deutschen verübt werden, wo vom Staat bezahlte Schlägertrupps der (Anti)FA Autos anzünden, AfD-Büros verwüsten und Veranstaltungen stören, dabei friedliche Demonstranten verletzen und mit Sprüchen wie "Deutschland verrecke", "Nie wieder Deutschland" und "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" aufwarten, da wo der eine dem anderen immer Fremder wird und sich selbst tiefste Gräben durch Millionen Familien ziehen und die Unzufriedenheit in allen Bevölkerungsschichten immer größer wird, redet dieser von allen guten Geistern verlassene Lammert von…

"Deutschland könne sich ‚durchaus eine kleine Dosis Zufriedenheit‘ erlauben, wenn nicht sogar ein Glücksgefühl. Das heutige Deutschland sei sicher nicht perfekt, aber in besserer Verfassung als je zuvor. Wir können und dürfen durchaus etwas mehr Selbstbewusstsein und Optimismus zeigen."

Clintons Ende? Wikileaks kündigt Welle von Enthüllungen an

Julian Assange

In einer Pressekonferenz zum 10-jährigen Bestehen der Enthüllungsplattform in der Berliner Volksbühne stellte Wikileaks-Gründer Julian Assange am Dienstagmorgen neue Enthüllungen mit massiven Konsequenzen in Aussicht. In den kommenden zehn Wochen werde Wikileaks wöchentlich Dokumente veröffentlichen, die „drei mächtige Organisationen“ beträfen, so der aus der ecuadorianischen Botschaft zugeschaltete Assange. Die Publikationen behandelten die Themen „Krieg, Waffen, Öl, Google, die Wahlen in den USA und Massenüberwachung“, so Assange. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Stuttgart: Gewaltorgie gegen AfD-Abgeordnete – Farbbeutel gegen Dr. Fiechtner’s Haus

Akif Pirincci: Lieber Aras, Deutschland ist unser Land

Video: Dresden am 03.10.2016 Feier zur Deutschen Einheit: "Merkel muss weg"

Die Flüchtlinge in Bautzen haben dieses Jahr über 900 (!) Straftaten begangen

Video: Anne Will: Wird Islamfeindlichkeit in Europa salonfähig?

Dr. Marcus Franz: Der Zug der linken Lemminge in den Untergang

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