Tag Archives: Bundesnachrichtendienst

Video: Robert Matuschewski: Karl Lauterbach (SPD): 50.000 Corona-Tote im Dezember – alles Lüge (09:05)

5 Dez

Video: Robert Matuschewski: 50.000 C Tote im Dezember – alles Lüge (09:05)

GESUNDHEITSEXPERTE LAUTERBACH WARNT: 50 000 Corona-Tote bis Weihnachten

https://www.bild.de/video/clip/politik-inland/gesundheitsexperte-lauterbach-warnt-50-000-todesfaelle-bis-weihnachten-73469802-73476354.bild.html

Verfassungsschutz bestätigt V-Leute in der AfD

https://www.welt.de/politik/deutschland/article221290404/Verfassungsschutz-bestaetigt-V-Leute-in-der-AfD.html

Video: Neverforgetniki: Schwere Vorwürfe gegen Merkel: EX-BND-Chef packt über Merkel aus! (10:00)

16 Okt

Video: Neverforgetniki: Schwere Vorwürfe gegen Merkel: EX-Geheimdienstchef packt über Merkel aus! (10:00

Schindler schießt gegen Merkel: Ex-BND-Chef Gerhard Schindler kritisiert Flüchtlingspolitik

https://www.n-tv.de/politik/Ex-BND-Chef-kritisiert-Fluechtlingspolitik-article22091387.html

Gedanken eines besorgten Bürgers und Christen zur Flüchtlingskrise

1 Apr

islamisten_nicht_willkommen

Kommentar: Leben wir, so leben wir dem Herrn; sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Darum: wir leben oder sterben, so sind wir des Herrn. (Röm 14,8)

Liebe Mitbeter,

diese Zeilen sind ein Aufruf zur Umkehr! Bitte lesen sie es und beten sie für Europa!

Alles wirkt friedlich im Jahr 2018 in Deutschland. Die Flüchtlingskrise scheint überwunden, die Weltwirtschaft und die Weltfinanzwirtschaft machen nicht auf sich aufmerksam. An das christliche Erbe Europas und unsere Zivilisationserfolge erinnern im Gegensatz zu anderen Weltregionen Demokratie, Gleichheit, Freiheit, Grundgesetz, Sozialstaat und Gewaltenteilung.

Die kommenden Veränderungen werden so gewaltig sein, dass vielen, die ihre Informationen nur aus den Medien und nicht aus der Bibel haben, es nicht fassen können.

Bereits in den Nachkriegsjahren wurde der Grundstein gelegt, die Alterspyramide durch fehlende Familienförderung auf den Kopf zu stellen. Der Zeitgeist mit Individualisierung, des Feminismus, der fehlenden Wertschätzung der Mutter, dem Verteufeln konservativer Einstellungen durch die 68er und das mediale Einhämmern der Attraktivität von Ehebruch und Abtreibung [plus Pille] führte dazu, dass der deutsche Kinderreichtum versiegte.

Nach der falschen bzw. verfehlten Banken- , Euro- und Griechenlandrettung, der unendlichen Geld- und Kreditschwemme durch Banken, EZB und ESM, den billionenschweren Garantien und Bürgschaften sind in den vergangenen 10 Jahren die finanziellen Ressourcen der reichen Staaten dünner geworden.

In diese zwei strategischen, selbst verursachten Krisen kam eine dritte bewusst herbeigeführte Krise. Die Kriege der USA gegen die OPEC [1] destabilisierten viele Länder und zwangen viele Menschen, sich in Sicherheit zu bringen. Statt die Gelder für Flüchtlinge zu erhöhen und sie regional massiv zu unterstützen und zu belassen, aktivierten große Teile der bürgerlichen und linkssozialistischen Politik Europas die „Replacement Migration“ [Massenmigration nach Europa], den UN-Bevölkerungsaustausch als eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen.

[1] OPEC: Organisation ölexportierender Länder. Derzeit gehören der OPEC vierzehn Staaten an: Algerien, Angola, Ecuador, Äquatorialguinea, Gabun, Iran, Irak, Kuwait, Libyen, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Venezuela.

Dank der Unterstützung von Präsident Erdogan wurden über 1 Mio. Menschen mit Bussen aus den türkischen Flüchtlingslagern an die griechische Grenze gefahren, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr grünes Licht für die Masseneinwanderung gab. An diesem Milliardendeal verdiente nicht nur die Flüchtlingsmafia und deren politische Organisationen in Deutschland, sondern auch die deutsche Asylmafia der sozialen Organisationen. Herr Erdogan wurde nicht nur einen großen Teil seiner Flüchtlinge los, sondern konnte mit der Migrationswaffe auch massive Gelder, Waffen und eine politische Narrenfreiheit für die Türkei heraushandeln.

Herr Erdogan fiel nicht nur dadurch auf, dass er verwundeten IS-Soldaten medizinische Hilfe gewährte und dem IS das Öl abkaufte, er verfolgte von Anfang an eine Bekämpfung der stärksten Feinde des IS – den Kurden. Der IS wurde von weiten Teilen der arabischen Welt finanziert [Katar, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate] und bekam Zulauf von Muslimen aus allen Ländern der Welt. Der IS lebte und finanzierte sich durch Sklavenhandel, Zwangsprostitution, Terror, Eroberung und Auspressen der Bevölkerung wie zu Mohammeds Zeiten sowie aus Erölverkauf und Zuwendungen.

Die IS-Kämpfer wurden militärisch ausgebildet, waren todesmutig, religiös indoktriniert und massiv gewaltbereit. Als die Flüchtlingswelle begann, rief der IS die Bevölkerung im eigenen Herrschaftsbereich mit großem Nachdruck auf, als IS-Kämpfer nach Deutschland zu gehen. Der Kampf gegen den IS wurde auch auf Grund des Aderlasses vieler IS-Kämpfer in Richtung Europa gewonnen. Warum lässt ein Land, wie Deutschland, es zu, dass Flüchtlinge ohne Ausweispapiere ins Land kommen?

Die deutschen Behörden ließen die Flüchtlinge ungeprüft, unkontrolliert, planlos und ohne Ausweispapiere ins Land. Für das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge], den Staatsschutz und den BND [Bundesnachrichtendienst] gab es mengenmäßig so gut wie keine verdächtigen Personen unter den Flüchtlingen. Gehandelt wurde in Einzelfällen dann, wenn Beweise von anderen Nachrichtendiensten vorlagen. Wenn es trotz eindeutigen Beweisen dann 30 Verhandlungstage bedurfte, um Flüchtlinge juristisch als Terroristen zu enttarnen, dann zeigen sich die politischen und juristischen Probleme in Deutschland. Es [das Auffinden von Dschihadisten] war schlicht nicht gewollt und möglich, Abertausende IS-Terroristen aufzuhalten oder abzuschieben.

Man konnte der Politik nicht Vorsatz unterstellen, solange sie die Problematik nicht kannte. Dass aber auch noch nach 2015 bis ins Jahr 2018 weder eine Grenzsicherung erfolgt, noch eine strenge Beobachtung vieler Verdächtiger, noch ein Datenabgleich der Flüchtlinge mit der syrischen Staatssicherheit aufgrund der dortigen Bekanntheit der IS-Mittäterschaft, zeigt mit 100%iger Sicherheit, dass sowohl die deutschen Politiker, als auch die deutschen Medien, als auch der BND, der Staatsschutz, die deutschen Gerichte und das BAMF kein Interesse an der Aufdeckung von bis zu 150.000 an Waffen ausgebildeten, kampferfahrenen IS-Kämpfern in Deutschland haben.

Welches Interesse haben die deutschen Politiker und die Medien an den IS-Kämpfern in Deutschland?

Ist es Naivität, Gutmenschentum, Unterwürfigkeit gegenüber den Medien, Hass auf das eigene Land oder eine überhebliche Einstellung gegenüber den Muslimen und dem Islam? Fakt ist, dass Deutschland seit vielen Jahren geschwächt wurde.

• 1. Vermeidung von patriotischem Denken durch die Medien und Parteien

• 2. Meinungslenkung, political correctness und Aufbauen von Feindbildern

• 3. Abschaffung der Wehrpflicht

• 4. Kampfunfähige Bundeswehr

• 5. Kaputtsparen und Demoralisierung der Polizei

• 6. Überforderung der Justiz

• 7. Einsatz des Staatsschutzes auf Pseudoziele (rechts, AfD, Pegida, Identitäre Bewegung…)

• 8. Schulische Gehirnwäsche der Jugend zum linksgrünen Eigenhass [Schule ohne Rassismus, linke Lehrer]

• 9. Immigrations- und kriminalitätsfördernde Gesetze und Urteile [Migrantenrabatt]

• 10. Kinder als Armutsfaktor bei Deutschen und Reichtumsfaktor bei Flüchtlingen

• 11. Linksgrüne Abwertung von Familie, Ehe und Kinder [Patchworkfamilie, Homoehe, muslimische Vielehe, Kinderehe]

Fakt ist, dass Integration bisher nur freiwillig war und vielerorts in der Masse gescheitert ist:

• 1. Kulturerhaltende Organisationen (islamische Kulturverbände, AKP, CHP, ADD, Graue Wölfe)

• 2. Integration von Organisationen in den Islam [DITIB, Mili Görüs, Zentralrat der Muslime, Ayman Mazyek, Osmanen Germania (türkischer Rockerclub)]

• 3. Verweigerung von Bildung, Ausbildung, Arbeit – dafür Forderung nach Teilhabe

• 4. Massenhafte Nutzung der Sozialhilfe (Sozialhilfebetrüger, Sozialhilfemissbrauch, mehrere Identitäten]

• 5. Durch Geburts-Dschihad Stärkung der Gruppe

• 6. Aufbau vieler Moscheen [2016: ca. 2.750 Moscheen, 45.000 Kirchen]

• 7. Nutzung großer islamischer Geldbeträge [vor allem aus Saudi-Arabien]

• 8. Aufbau der eigenen Nahrungsmittelindustrie [halal]

Die Wehrhaftigkeit der deutschen Zivilgesellschaft ist gleich null. Wer sollte Deutschland verteidigen und für wen? Wer sollte das Grundgesetz verteidigen, wenn es nicht mal die Staatsorgane tun?

Warum gibt es bisher keine Beteiligung der Bürger an den Kosten der Flüchtlingskrise? Wovor hat die Regierung Angst?

Weil die Stimmung kippen würde. Weil dann diese Politik einen viel größeren Widerstand überwinden müsste. Weil dann keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land kommen dürften. Weil dann vielleicht auch mehr Flüchtlinge das Land wieder verlassen müssten. Die Regierung hat also weniger Angst vor Bürgerkrieg, einer Islamisierung und IS-Terror als vor einer Wende in der politischen Wahrnehmung der Massenzuwanderung.

Im Ergebnis verfolgt die Politik keine Zuwanderungspolitik von Fachkräften, da sie eher ungebildete Menschen ins Land lässt, die viele Jahre auf staatliche Unterstützung angewiesen ist. Sie verfolgt keine Minderung der Flüchtlingsnot, weil sie in diesem Falle vor Ort [z.B. in Nordafrika] viel stärkere Hilfe aufbauen würde und dann Flüchtlinge zurücksenden würde.

Sie verfolgt auch keine Zusammenarbeit mit den Fluchtländern, weil sie sonst viel mehr Flüchtlinge zurücksenden dürfte. Sie sabotiert nicht nur die Grenzkontrollen und eine Verhinderung der Zuwanderung, sondern sabotiert auch Rückführungsabkommen. Sie sabotiert auch Überprüfungen auf IS-Mitgliedschaft und Erfahrungen im Waffen- und Terrorkrieg.

Welches Ziel verfolgen Medien und Politik?

Es liegt der Verdacht des Verrates in der Luft. Die Menschen in Troja und die Römer nach der Varusschlacht würden sich wundern, wie einfältig oder vorsätzlich unsere Medien und die Politiker unsere Zivilisation zerstören. Sollte es zu einem Aufstand bei Wegfall der Sozialhilfe in Folge der Weltfinanzkrise kommen, zeigte bereits der G20-Gipfel die Überforderung der Sicherheitsorgane.

Das Zusammenspiel linksradikaler und muslimischer Kräfte vervielfacht die Schlagkraft. Eine massive logistische und finanzielle Unterstützung durch die arabische Welt kann vorausgesetzt werden, der im Krisenfall mit leichtem Import von schweren Waffen und vielen weitere IS-Kämpfern aus aller Welt denkbar ist. Es wird finanzielle Anreize für Überläufer in Behörden, bei Polizei und Militär geben.

Ob es eine riesige Fluchtwelle von Deutschen und eine zeitnahe Bekämpfung der europäischen Nachbarländer um Deutschland [durch militante muslimische Gruppen] gibt, wird davon abhängen, ob Deutschland sich bereitwillig den Besatzern ergibt oder ob es zum Bürgerkrieg kommt.

Warum tun die Medien sich so schwer, die Praxis des BAMF, des BNDs und des Staatsschutzes zu kritisieren?

Vorwürfe gegen Flüchtlingsamt: Schaut BAMF bei Terrorverdacht nicht genau genug hin? (focus.de)

Weil immer gesagt wird, dass es nur Einzelfälle sind, obwohl mindestens 50% der Muslime in Deutschland den IS unterstützen würde und ein Großteil der Flüchtlinge die Islamisierung als Selbstverständlichkeit versteht – spätestens über die nächste Generation aufgrund der Geburtenrate. Schon heute haben 35% der Kinder in Deutschland einen Migrationshintergrund [2]. Durch die Zuwanderung vor allem junger Männer werden durch Frauennachzug, Vielehe, hoher Kinderzahl und Zuwanderung in 10 Jahren mehr als 50% der Kinder in Deutschland muslimisch sein.

[2] Bei den unter 12-Jährigen liegt sie fast um die 50 Prozent. In Frankfurt am Main sogar bei 75,61 %. Mit anderen Worten, die deutschen Kinder hat sich in Frankfurt/Main schon fast abgeschafft. Weniger als 25 Prozent der Kinder sind deutsche. Und in sechs Jahren sind die heutigen Kinder mit Migrationshintergrund wahlberechtigt. Und was werden die vermutlich wählen? Natürlich islamische Parteien, die den Deutschen feindlich gesinnt sind.

Frankfurt/Main ist die erste deutsche Großstadt mit einer deutschen Minderheit. Wie wird es erst in 5, 10 oder20 Jahren aussehen? Ich vermute, dass die deutschen Großstädte nach und nach islamisiert werden, genau so wie dies heute bereits in Großbritannien geschieht. Dort werden London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham und Rochdale bereits von muslimischen Bürgermeistern regiert. Der Erfolg ist, dass London heute die kriminellste Stadt in der Welt ist.

Genau so wird es vermutlich den deutschen Städten ergehen. Auch sie werden sich eines Tages vermutlich in muslimische Shitholes verwandeln, wenn wir die Muslime, die nicht bereits sind, sich zu integrieren, die kriminell und religiös fanatisch sind und die nicht willens und in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren, nicht endlich ausweisen.

Und irgendwann werden die Muslime anfangen, die Europäer abzuschlachten, genau so wie es bei der Islamisierung des Libanon geschah, einem einst christlichen Staat. Libanon machte genau dieselben Fehler wie die Deutschen heute. Sie ließen unkontrolliert palästinensische Muslime einwandern. Eines Tages, als die Muslime stark genug waren, taten die libanesischen und die palästinensischen Muslime sich zusammen und das große Abschlachten der libanesischen Christen begann. Die Islamisierung Libanons

Gott ist der Herr der Geschichte. Er kann die Strafe, die Europa sich aussucht, noch abwenden, wenn wir zu ihm umkehren!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene

Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

15 Dez

de_maizieres_ueberwachungsstaatThomas De Maizière will Deutschland in eine orwellsche Überwachungshölle verwandeln.

Von L.S.GABRIEL | Thomas De Maizière, derzeit geschäftsführender Bundesinnenminister will endlich Zugriff auf die Privatsphäre aller Bürger immer und an jedem Ort bekommen, zumindest digital.

Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden de facto einen Schlüssel zur Hintertür in alle Computer, Smart-TVs und private Autos in die Hand zu geben.

Angeblich solle so die „verdeckte Überwindung von Sicherheitssystemen“ erleichtert werden. Heißt, dass der Überwachungsstaat derzeit Probleme hat, Abhörgeräte zum Beispiel in Fahrzeugen zu platzieren, weil die Sicherheitseinrichtungen das heimliche Eindringen zunehmend erschweren bis unmöglich machen. Es könne jetzt eben sein, dass der Auszuspionierende unverzüglich von der Alarmtechnik über die Manipulation an seinem Fahrzeug informiert würde.

Diese Nachricht an den Besitzer soll, wenn es der orwellschen Diktatur passt, unterbunden werden können. Dazu will man der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen.

Das RND berichtet:

Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden. [..]

De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Entwicklungen mit erfassen zu können“.

Willkommen in Orwells Welt

„Technikoffen formuliert“ bedeutet, diese geplante Vorschrift soll als eine Art Gummiparagraph angelegt sein, der es dem Staat infolge jederzeit ermöglicht den digitalen Lauschangriff auf alle privaten Geräte auszuweiten, die mit dem Internet verbunden sind. Mit den vorschriftsmäßig beim Regime abgelieferten Zugriffsrechten könnten dann private Smartphones, Computer aller Art bis hin zum Smart-TV oder digitalisierten Küchengeräten ausspioniert werden oder, wie im Falle von mit Kameras versehenen Geräten, zur Überwachung jeder Tätigkeit des Nutzers dienen.

Dass dazu ein richterlicher Beschluss von Nöten wäre, würde wohl im Einzelfall kaum ein wirkliches Hindernis für dieses verkommene, bürgerfeindliche System sein.

De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen [1]“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.

[1] Botnetz: ein kriminelles Netzwerk im Internet – Takedown ist das polizeiliche Abschalten von Botnetzen

Alles also zu unserer „Sicherheit“.

Für den Fall, dass Online-Provider diese erzwungene „Zusammenarbeit“ verweigerten, sollen „weitreichende Strafen“ verhängt werden können.

Der mögliche „Kill-Switch“

Was den Zugriff auf die Computer von Fahrzeugen betrifft, wäre es dann jedem, der Zugang zu dieser staatlichen Hintertür habe, theoretisch möglich jederzeit „Unfälle“ zu inszenieren.

Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) nannte die Pläne gegenüber netzpolitik.org, einen „Frontalangriff auf die digitale und physische Sicherheit aller Bürger“ .

Der Zwang zu Software-Hintertüren bedeute, dass in Zukunft jedes Alltagsgerät ganz legal aus der Ferne zu einer Geheimdienst-Wanze gemacht werden könne: „Und ein Zugriff auf die IT eines modernen Autos bedeutet Gefahr für Leib und Leben: ein buchstäblicher Kill-Switch.“

Wider Erwarten kommt hier sogar Kritik aus den Reihen der SPD: „Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren“, erklärte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch gegenüber dem SPIEGEL.

Das Ende jeder Privatspähre

Volker Tripp von der "Digitalen Gesellschaft" warnt vor dem totalen Verlust der Privatsphäre. Es gebe dann „keinerlei Rückzugsraum und keinerlei Unbefangenheit“ mehr. Er bezeichnet die Pläne als die „Antithese zu einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, sie widersprächen diametral dem Menschenbild des Grundgesetzes.

Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom zeigt sich ebenso entsetzt denn: „In Zukunft werden alle Geräte, Gebäude und im Übrigen auch fast alle Menschen mit dem Internet verbunden sein“, so Rohleder. Hier gehe es darum, „staatlichen Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden zu erhalten“.

Allein, dass ein deutscher Minister keine Bedenken hat, so ein Vorhaben auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, zeigt in welchem Zustand sich Deutschland befindet. Offenbar fühlt die Zerstörerelite sich so sicher in ihrer Herrschaft, dass sie nicht einmal Hemmungen zeigt, offen und ungeniert verkündet einen totalitären Überwachungsstaat installieren zu wollen. Wenn dieser Albtraum Wirklichkeit wird, würde das Regieren dann aber auch endlich ganz leicht, schließlich kann man Kritiker dann sogar in ihrem eigenen Heim mit einem gerade passenden elektronischen Gerät um die Ecke bringen.

Quelle: Innenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Meine Meinung:

Hier ein Beispiel, wie weit man die Meinungsfreiheit bereits in Europa einschränkt: Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte (journalistenwatch.com)

Leopold schreibt:

StaSi IM Erika [Angela Merkel] weiß ja, wie es geht! Helfen wird’s der Hexe nicht!

Speed_Shooter schreibt:

Zu diesen „Ideen“ der Miesere ein guter Blog des Informatikers Hadmut Danisch LG aus Wien

Hadmut Danisch:

Sagen wir’s mal so: Jeder Kriminelle, der halbwegs was auf sich hält, wird eine Firewall oder eine Intrusion Detection [System zur Erkennung von Angriffen auf Computer oder Netzwerke] davor hängen, und damit dann gleich erfahren, dass die Polizei hinter ihm her ist. Bin mal gespannt, wie sie die Küchenmixer von außen ansprechen wollen. Dazu müssten sie durch die Router, um den Dingern irgendwie zu sagen, dass sie jetzt abhören sollen. Das heißt, dass sie auch für die Router irgendeine Backdoor brauchen, und die müssten sie ja dann irgendwie standardisieren, und das wieder geheim halten. Da gibt’s dann garantiert kleine Firewall-Kästchen, die genau das sperren. >>> weiterlesen

Erbsensuppe schreibt:

Es wird immer deutlicher welchen Geist die DDR-Seilschaften nach der Wende in die CDU haben einfließen lassen. Merkel und ihre ganze Ostsippe in der CDU sind Ideologieträger des DDR Regimes. De Maiziere zeigt mit diesem Vorschlag ganz deutlich aus welchem Holz er geschnitzt ist. Wenn es nach diesen DDR geschulten Leuten geht, bekommen wir einen Staat der dir beim Schei*en aufm Klo durch die Handykamera zusehen soll. Diese Überreste des DDR Sozialismus und Marxismus, d.h. Merkel und ihre in die CDU importierten Alt(SED)-Seilschaften von vor 1989 gehören endlich restlos entsorgt!

lisa schreibt:

wenn diese weitere Zensur eintreten sollte, haben wir endlich einen Grund, die Regierung aus ihren Ämtern zu fegen. Das sind doch nichts weiteres, als Stasi-Methoden der Neuzeit und dies sollten sich die Bürger nicht mehr gefallen lassen und dies ohne wenn und aber!

Anita schreibt:

Armes Deutschland! Diese Überwachungen, wem habt ihr das zu Verdanken? Denkt mal nach? Es hat mit importierten islamischen Gefährdern zu tun, und natürlich möchte man die Kritiker [Islamkritiker] an diesen verbrecherischen System überwachen! Aber nicht mit mir, da lache ich diesen Thomas De Maizière aus, diesen Dummkopf, wenn er meint, er könnte auch alle Europäer überwachen, denn ich maile nur verschlüsselt mit Verwandten und Freunden und telefonisch unterhalte ich mich nicht politisch mit Verwandten in Deutschland und dazu benutze ich ein in Serbien gekauftes Preaped-SIM, das nicht auf meinem Namen ist.

Zudem benutze ich dafür auch noch ein 10 Jahre altes Nokia, dass nicht lokalisiert werden kann auf 20+- Meter wie die modernen Smartphons. Thomas De Maizière, Sie können mir gepflegt den verlängerten Rücken küssen, ich bin eurem BND weit voraus, lass dich aus den Ausland auslachen, Sie obergscheiter „Pimpel“

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [2] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[2] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Drohnenpilot berichtet über das bunte Mannheim:

Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden können

Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“

Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. >>> weiterlesen

Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt

Mannheim war nie eine sonderlich sichere Stadt. Araber- und Afrikaner-Gruppen, die sich häufig schon untereinander hassen, stellen aber eine völlig neue Qualität des Gewaltpotentials da. Auch von offizieller Seite ist von einer „bisher nicht gekannten kriminellen Energie“ die Rede, die von Straßenkriminalität, bis hin zu Sachbeschädigung und körperlichen Angriffen reicht. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Mannheim: Araber und Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt. Gewalt in „bisher nicht gekannter kriminellen Energie“ (jungefreiheit.de)

Quelle: Inenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte

Siehe auch:

Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert

Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)

Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

6 Dez

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

thomas_rauscher

Frage: Sie äußern sich über die politische Gegenwart äußerst kritisch und zugespitzt. Was erwarten Sie kurz- und mittelfristig für Deutschlands und Westeuropas Zukunft?

Prof. Thomas Rauscher: Der Präsident des BND hat letzte Woche von einer Milliarde potentiell Migrationswilliger gesprochen; diese Zahl halte ich für realistisch. In Bangladesch wurde ich 2016 auf der Straße angesprochen, ob man als Muslim gut nach Deutschland kommen könne, wie viele hier schon seien. In der Zeitung in Dhaka wurde werbend von den „Fluchtrouten“ aus der Türkei berichtet. In Afrika ist der Migrationsdruck noch viel größer.

Das heißt: Wenn auch nur ein Teil dieses Migrationspotentials nach Europa kommt, gibt es das Europa, wie wir es kennen, nicht mehr.

Erste Forderung: Die EU muss ihre Außengrenzen sichern. Ich habe Hoffnungen, dass das gelingt, so lange Realisten wie Sebastian Kurz, Victor Orbán, Beata Szydlo (polnische Politikerin der PiS) und andere die südöstlichen- und östlichen Länder Mitteleuropas regieren. Auch die Balten haben klar andere Prioritäten als eine Multi-Kulti-EU. Diese viel kritisierten Politiker ermöglichen den vermeintlichen Humanisten in der EU erst ihre bequeme Position, indem sie die Folgen der unklugen und rechtswidrigen „Wir-schaffen-das“-Politik abwehren:

In Deutschland haben wir ja 2016 nur deshalb keine weiteren 1,5 Millionen Migranten erleben müssen, weil Sebastian Kurz, damals als Außenminister der Republik Österreich, die Schließung der „Balkanroute“ organisiert hat und de facto Länder wie Mazedonien, Kroatien, Slowenien, Serbien und Ungarn unsere Grenzen geschützt haben, während die deutsche Bundeskanzlerin von der Unmöglichkeit von Grenzschutz schwadronierte und munter deutsches und europäisches Ausländerrecht verbog, indem das ganz ausnahmsweise Selbsteintrittsrecht zur Menschenpflicht stilisiert wurde.

Die EU muss sich verabschieden von dem schillernden Begriff „Flüchtling“.

Flüchtlinge nach der Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG dürfen und müssen wir nicht kontingentieren; das sind keine 10.000 im Jahr. Vorübergehend Schutzberechtigte Kriegsflüchtlinge müssen nach Kriegsende konsequent wieder zurückgebracht werden in ihre Herkunftsländer. Dort werden sie gebraucht und das ist der Zweck vorübergehenden Schutzes.

Gegen Migranten aus wirtschaftlichen Gründen hilft nur lückenloser Grenzschutz; hereinbitten und dann mal sehen, ist keine Lösung.

Unter 400.000 Asylfällen, die keine sind, leidet unsere Verwaltungsgerichtsbarkeit und damit unser Rechtsstaat. Also kann man das nur mit Asyl-Eingangslagern an den EU-Außengrenzen lösen.

Die Forderung nach „legalen Migrationsalternativen“, die nun wieder in Abidjan die Bundeskanzlerin erhoben hat, halte ich für falsch. Wir brauchen in bestimmten Sektoren Zuwanderung nach Deutschland, wo Arbeitskräftemangel herrscht, wobei wir uns fragen müssen, ob wir da nicht vorrangig Verantwortung für 50% arbeitslose griechische und 30% arbeitslose spanische junge Leute übernehmen sollten.

Hingegen hilft es absolut nichts, auf hundert Migrationswillige aus Afrika einen einzufliegen; den anderen 99 werden dadurch nur enttäuschte Hoffnungen gemacht.

Und wenn wir auch noch den Klügsten unter den hundert auswählen, dann trifft uns in 20 Jahren zu Recht der Vorwurf des brain drain [Abwanderung der Intelligenz eines Landes] in Afrika.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von davidbergerweb *)

„Ein Student wollte bei der Demo am 23.11. für mich demonstrieren; ihm wurde von mehreren anderen das Plakat entrissen und zerstört.“ – Prof. Thomas Rauscher (c) MDR/ Thomas Rauscher

Prof. Thomas Rauscher

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

Thomas Rauscher, ehemals FDP, ist seit 1993 C4-Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung sowie Bürgerliches Recht an der Universität Leipzig.

PP: Prof. Rauscher, sind Sie ein Nationalist, Rassist oder Kulturrassist? In Ihren Twitter-Kommentaren meinen Sie ja sinngemäß, Afrikaner und Mohammedaner hätten aufgrund ihrer Kultur ihre Staaten und Gesellschaften selber ruiniert.

TR: Ich meine keineswegs, Afrikaner und…

Ursprünglichen Post anzeigen 3.011 weitere Wörter

Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

13 Aug

Uwe_Rapolder_kein_rueckzieher[8]Ex-Bundesligatrainer Uwe Rapolder bei einem Truppenbesuch 2010 in Afghanistan.

Der ehemalige Bundesligatrainer Uwe Rapolder hat neulich seinem Herzen über Deutschland Luft gemacht. Als unter anderem PI-NEWS seine Kritik an der Massenzuwanderung aufgriff, ging ein Sturm durch Facebook und Deutschland. Focus Online und die Heilbronner Stimme beispielsweise haben „Uwes Post“ von links nach Hofschranzen-Manier abgestraft und zurecht geschwurbelt. Hier und heute zitieren wir Rapolders Antwort:

In der Ruhe liegt die Kraft.

Natürlich bin ich von der Wucht der Reaktionen auf meinen Post selbst am meisten überrascht. Seit längerer Zeit setze ich nun politisch sicher kritische Posts, aber habe nicht annähernd eine solche Aufmerksamkeit erfahren.

Ich muss ein paar Dinge klären.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt hatte ich 0,0 Kontakt zu Youwatch [PI-NEWS auch nicht, d. Red.], die meinen Post verwendet haben, noch zu anderen Organisationen oder gar Parteien. Es ist ausschließlich meine eigene Meinung. Ich befinde mich in keiner ‚fb-Blase‘ [Facebook]. Ich lese sehr viel, etwa in der SZ (Süddeutsche Zeitung), Focus, der NZZ [Neue Zürcher Zeitung], der Basler Zeitung, aber auch in Tichy’s Einblick oder achgut. Und ich bin viel draußen.

Ich suche definitiv keine Aufmerksamkeit, weil ich nun nicht mehr im öffentlichen Trainerjob tätig bin. Im Gegenteil, es hat was Gutes, nicht ständig in den Medien lesen oder hören zu müssen, was für ein Trottel oder Hero Du bist.

Ich bin nicht frustriert, weil ich eine gute Laufbahn hatte, in geordneten Verhältnissen lebe, eine tolle Familie und viele Freunde habe, Gott sei Dank gesund bin. Meine Motivation ist wirklich die Sorge darum, wie die Zukunft in Deutschland in etwa aussehen soll.

Die Problematik ist sehr vielfältig, zugegebenermaßen komplex und nicht einfach. Vielleicht sollte man genau deshalb die Situation beim Namen nennen, klare Maßnahmen treffen und vor allem den Bürgern sagen, wo man hinwill.

RUMEIERN bringt nix, SCHWEIGEN noch weniger! JEDER sieht doch, wie das Land sich verändert. Wenn das so gewollt ist, dann SAGT es!

Der Focus hat mir heute nun sehr bösartig üble Unterstellungen gemacht. Dabei werden Aussagen so interpretiert, dass meine persönliche Integrität angegriffen wird. Ich soll wie üblich in eine Ecke gedrängt werden, um mich moralisch zu diskreditieren. Der Unmensch, der den Flüchtlingen nicht helfen, sondern schaden will. BULLSHIT.

Ich habe schon mehr geholfen als viele, die hier den guten Mensch vor sich her tragen.

Ich soll gar ‚WIRR‘ sein. Glaubt mir, werte Schreiberlinge vom Focus, mit logischem Denken hatte ich selten Probleme. Mein Problem aber war schon immer, meine Gedanken auszudrücken, selbst wenn es nicht angebracht oder gar falsch war. Was, wie ich glaube, in diesem Fall nicht so ist.

Aber ok, man kann immer diskutieren, seine Meinung frei ausdrücken.

Meinungsfreiheit, keine Gesinnungsdiktatur!

Übrigens: ein wichtiger Satz von mir fehlt im Focus-Artikel. „Warum gibt es keinen vernünftigen Mittelweg?“ Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, man sollte aber zwischen ‚Flüchtlingen‘ und ‚Migranten‘ dringend unterscheiden. Wir brauchen gar keine Obergrenze für Flüchtlinge, wir brauchen Grenzkontrollen, wo zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten unterschieden wird. Wenn man ehrlich ist, muss man ZUGUNSTEN der Menschen, die gekommen sind, die Statistiken doch gar nicht bemühen. Wer behauptet, dass es keinen großen Unterschied zwischen unserem Land heute und dem von vor 9/15 [September 2015] gibt, der lügt einfach!

Und zum Thema ‚wirr‘: Mein vorletzter Post ging um die Situation im Mittelmeer. Lesen Sie ihn und vergleichen Sie ihn mit den Nachrichten von gestern!

Ich bedanke mich bei allen, die meine ehrlichen Absichten respektieren. Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun, auch wenn sie hier 2017 nicht erwünscht ist.

Wir wünschen Ihnen, Herr Rapolder, weiterhin einen Rücken, den Sie niemals beugen müssen. Auch wenn demnächst nur noch die Gedanken frei sein sollten.

Quelle: Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

Siehe auch: Jetzt spricht Rapolders Tochter! – "Bleib so standhaft, wie du bist"

Noch ein klein wenig OT:

Nach Rettung aus dem Mittelmeer: Küstenwache bringt mehr als 1.000 Flüchtlinge nach Libyen zurück

rettung_aus_mittelmeer[4]

Rom/Tripolis – Innerhalb weniger Tage hat die libysche Küstenwache mehr als 1000 Migranten von Holz- und Gummibooten im Mittelmeer gerettet und zurück in das Bürgerkriegsland gebracht. Seit Freitag seien insgesamt 1124 Menschen in den Hoheitsgewässern gerettet worden, teilte die Internationale Organisation für Migration am Montag auf Anfrage mit. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es kommen aber nicht nur Flüchtlinge übers Mittelmeer, sondern eine neue große Flüchtlingswelle ist bereits über die "geschlossene" Balkanroute am anrollen. Der deutsche Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz warnen vor einer neuen großen Asylwelle: In einem Dossier des "Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums" (GASIM) in Berlin, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, wird erneut ein deutlicher Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte prognostiziert. Die meisten illegalen Migranten kommen weiter über die "geschlossene" Balkanroute. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Netzfund: Bitte lesen. Danke!

Den Altparteien ist jegliches reines Gewissen abhanden gekommen. Es geht Ihnen nur um den Erhalt der Macht, auch wenn es um das Wohl des eigenen Landes geht. Alle wissen, dass unser Land in diesem Jahr von sogenannten Flüchtlingen in Millionenstärke überrannt werden wird. Sie verschweigen das in vollem Bewusstsein, dass es Deutschland danach nicht mehr geben wird wie wir es lieben. Es wird nicht mehr existieren.

Und in mir wird es immer mehr zur Gewissheit, dass Merkel, die Regierung und die Abgeordneten der CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke das so wollen und damit gegen den Willen des deutschen Volkes in voller Absicht handeln. Im Wahlkampf wird das Thema Flüchtlinge nicht erwähnt auf keinem Wahlplakat auf den Run von Millionen Flüchtlingen nach Deutschland aufmerksam gemacht, geschweige auf Lösungswege hingewiesen.

Sie verschweigen das alles, weil sie keine Lösungen haben und diese auch nicht suchen. Merkels einziger Lösungsvorschlag ist, die Illegalität in Legalität umzuwandeln. Das heißt nichts anderes, als die Tore nach Deutschland noch weiter zu öffnen, den Artikel 16 des Grundgesetzes auszuhöhlen, die Grenzen nicht zu sichern, den Familiennachzug von Angehörigen der "Flüchtlinge" zu fördern, eine Obergrenze abzulehnen, das Dublin- und das Schengenabkommen zu ignorieren und weiterhin unsere Verfassung außer Kraft zu setzen. Und die Abgeordneten des jetzigen Bundestages lassen das zu ohne sich dagegen zu wehren.

Das alles erinnert mich sehr stark an das politische System in der DDR. Merkel und der Innenminister Thomas de Maizière kommen aus diesem Unrechtsstaat. Merkel war dort zuständig als Sekretärin für Agitation und Propaganda, studierte Atomphysik. Das ließen die dortigen Staatsorgane nur mit Gegenleistungen zu. Und jetzt ist Merkel Bundeskanzlerin. Wessen Interessen verfolgt Sie eigentlich? Sind das unsere Interessen? Wenn eine Kanzlerin Verfassungsbruch begehen kann und die Abgeordneten ihr noch zujubeln, die Justiz keine Kenntnis davon nimmt und auch schweigt, dann bekomme ich Angst um unsere Demokratie.

Und wenn alle Parteien das Thema Flüchtlinge im Wahlkampf vor lauter Sorgen verschweigen, dass die AfD wegen des Versagens aller anderen Parteien mit großer Mehrheit in den Bundestag einzieht, dann bleibt wirklich nur noch für uns die Chance, diese Partei zu wählen, trotz aller krimineller Energie unsere Politiker aus den anderen Lagern.

Denn wie die Alternative für Deutschland diskriminiert, verteufelt und bekämpft wird, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Deutschland steht wirklich im September an einem Scheideweg. Ein "Weiter so…" lässt unser Land implodieren durch die massenhafte ungesetzliche Zuwanderung und gewaltsame [?] Inbesitznahme [Invasion] unserer Nation, durch einen Krieg ohne Waffen durch Migration. Das sollten wir im September mit unserem Wahlzettel zu verhindern wissen.

Grüne stürzen weiter ab: Jetzt ist der Einzug in den Bundestag mehr denn je gefährdet

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Die Situation der Grünen vor der nächsten Bundestagswahl wird immer heikler: In einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) verschlechterten sich die Grünen bei der Sonntagsfrage auf sechs Prozent. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: AfD-Vize Beatrix von Storch: Das Problem Linksterrorismus nicht zu den Akten legen (01:53)

Windräder können nicht recycelt werden

Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?

Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036

Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen

Starker Anstieg illegaler Migranten erwartet – aber die Bundesregierung unternimmt nichts

9 Aug

Düsseldorf,_Rosenmontag_2016By Kürschner – Wir "freuen" uns schon auf den nächsten Silvester – Public Domain

krone.at weist darauf hin, dass in der zweiten Jahreshälfte, die Flüchtlingszahlen wieder drastisch ansteigen werden. Laut Schätzungen von IOM [Internationale Organisation für Migration] warten derzeit 700.000 bis eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt. Sie berufen sich dabei auf den Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz. Die meisten illegalen Migranten kommen über die "geschlossene" Balkanroute.

Vera Lengsfeld schreibt in einem Artikel:

„Dank fleißiger Schlepper-Hilfe von NGOs, die sich selbst gern als „Retter“ der „Flüchtlinge“ sehen, ist die Aufnahmekapazität Italiens bereits überschritten. Der Druck ist so groß geworden, dass die italienische Staatsanwaltschaft sogar Ermittlungen gegen die „Retter“ von „Jugend rettet“ und „Ärzte ohne Grenzen“ aufgenommen hat.

Immer mehr „gerettete” junge Männer machen sich auf nach Norden. Sie kommen zu Fuß, aber auch in Fernreisebussen oder mit der Bahn. Öffentlich thematisiert wird das kaum, das muss offenbar warten bis nach der Bundestagswahl. Es werden aber schon mal „Warnungen“ vor steil ansteigenden Migrantenzahlen veröffentlicht, um die Bevölkerung auf das Kommende einzustimmen.”

Man liest und hört nichts über Maßnahmen, die gegen eine erneute Massenmigration nach Deutschland unternommen werden soll. Vera Lengsfeld befürchtet, dass keine Maßnahmen geplant sind. Ist also zu befürchten, dass wieder Hundertausende Migranten nach Deutschland unkontrolliert einwandern?

Im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg wurden in Deutschland Grenzkontrollen eingeführt. Dabei stellte die Bundespolizei in der Zeit vom 12. Juni bis zum 10. Juli insgesamt 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4.546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem haben die Beamten im diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. Es stellte sich also heraus, wie notwendig und sinnvoll Grenzkontrollen sind. Die Bundesregierung aber stellte sie wieder ein.

Dies veranlasst Vera Lengsfeld zu folgenden Fragen:

„Die Fragen, die möglichst viele Wähler den Politikern bei den öffentlichen Veranstaltungen zur Bundestagswahl stellen sollten, lauten: Warum unternehmen sie nichts, um illegale Einreisen zu stoppen? Warum werden nicht einmal Gewalttäter und Gefährder abgeschoben? Warum erhalten deutsche NGOs, die sich im Mittelmeer als Helfer von Schleppern betätigen, weiter staatliches Geld?”

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld:

Steil ansteigende Zahl illegaler Migranten und die Politik schaut zu

Noch ein klein wenig OT:

Dresden-Friedrichstadt: 30 Migranten aus Syrien, Afghanistan, Irak und dem Libanon prügeln aufeinander ein

multikulti_in_Dresden-Friedrichstadt

Am Montagabend riefen Passanten die Polizei gegen 23 Uhr zum Koreanischen Platz in Dresden-Friedrichstadt, wo eine Gruppe von 30 Personen für Tumulte sorgte. Die Männer, die aus Syrien, Afghanistan, Irak und dem Libanon stammten, sollen sich geprügelt und mit Flaschen geworfen haben. Im Zuge der Auseinandersetzungen sollen vier bis fünf Personen auf einen weiteren Beteiligten (19) losgegangen sein. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen im Oberarm und Schulterbereich ins Krankenhaus gebracht. >>> weiterlesen

Statistisches Bundesamt: 18,6 Millionen Einwohner mit ausländischen Wurzeln in Deutschland – 22,5 % der Deutschen haben ausländische Wurzeln

23_prozent_migrationshintergrund Video: Bevölkerungsaustausch in Deutschland (01:34)

18,6 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Das sind achteinhalb Prozent mehr als noch 2015. Der starke Zuwachs steht auch in direktem Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Der Anteil der Bevölkerung mit Wurzeln in anderen Ländern liegt jetzt bei 22,5 Prozent. Der große Anstieg ist demnach vor allem auf die hohe Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist das größte Verbrechen, der größte Volksverrat, den je ein/e Bundeskanzler/in dem deutschen Volk, ohne es zu befragen, angetan hat. Sie handelte ausschließlich nach den Interessen der Industrie, der Arbeitgeber, und trat die Interessen der deutschen Bevölkerung mit Füßen. Leider sind die deutschen mittlerweile so wohlstandsverwahrlost, verblendet und verblödet, dass sie das alles geduldig über sich ergehen ließen.

Für ihre Gleichgültigkeit werden sie allerdings einen hohen Preis bezahlen, die Ausrottung der deutschen Kultur und des deutschen Volkes. Dann kann der Bürgerkrieg ja bald beginnen. Mohammed lass krachen. Die Deutschen sehnen sich offensichtlich nach dem nächsten Krieg. Keine Sorge er wird kommen. Dank "Mutti" und ihrer treu ergebenen deutschen Wähler.

Und wenn ich den Wirtschafts-"Wissenschaftler" Marcel Fratzscher vom "Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung" höre, der vom Beschäftigungswunder der letzten Jahre redet, welches ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre, dann könnte ich nur noch kotzen. Als ob sich die Lebensqualität ausschließlich im wirtschaftlichen Erfolg messen lässt.

Obwohl wir ein positives Wirtschaftswachstum haben und es uns allen wirtschaftlich relativ gut geht, war die Lebensqualität noch niemals so beschissen wie heute. Überall, wo man hinschaut Migranten. Und das ist hauptsächlich auf die Massenmigration ungebildeter, krimineller und integrationsunwilliger Migranten zurückzuführen, die unseren Kindern und Enkeln die Hölle bereiten werden.

Und bald wird es auf deutschen Straßen genau so zugehen, wie hier in Neapel / Italien, wo Migranten in Rudeln das Militär angreifen.

afrikanischer_terror_neapel Video: Afrikanischer Terror auf Neapels Straßen (02:02)

Der Paris-Attentäter, der in Gruppe von sechs französische Soldaten fuhr, hat einen  Islamhintergrund

paris-schusswechsel

In Frankreich dagegen gibt es 15.000 Gefährder, hörte ich heute im Fernsehen. Offensichtlich fuhr einer dieser Islamisten heute im Pariser Vorort Levallois-Perret in eine Gruppe einer Antiterroreinheit "Sentinelle" und verletzte 6 Soldaten. Nach einer Schießerei auf einer Autobahn in Nordfrankreich hat die Polizei einen Mann festgenommen. Es könne noch nicht gesagt werden, ob es sich um den Täter handelt. Der Sender “Franceinfo” berichtete ergänzend, der Verdächtige sei bei der Festnahme verletzt worden.

pi-news.net schreibt:

Nach der Autoattacke auf Soldaten im nordwestlich an Paris angrenzenden Vorort Levallois-Perret heute Morgen (PI-NEWS berichtete) wurde der Täter nur wenigen Stunden später, nach einer wilden Verfolgungsjagd von der Polizei angeschossen und festgenommen. Es handelt sich um den 36-jährigen Hamou B. (Foto), einen algerischen Staatsbürger, berichtet aktuell leparisien.fr.

Der Attentäter war am Mittwoch gegen acht Uhr mit einem BMW auf eine Gruppe Soldaten zugefahren, die sich im Zuge der Anti-Terror-Mission „Sentinelle“ zu einer Patrouille aufmachte und verletzte dabei sechs Soldaten des 35. Infanterie-Regiments von Belfort, vier davon schwer. Die spektakuläre Verfolgungsjagd endete auf der A16, zwischen Boulogne und Calais. Dabei kam es zu einem Schusswechsel mit dem Algerier, im Zuge dessen der Attentäter von fünf Kugeln getroffen wurde. >>> weiterlesen

franzoesischer_attentaeter Video über den algerischen Attentäter Hamou B. von Paris (01:45)

Thomas schreibt:

Bei so was muss ich immer an die Worte von Thilo Sarrazin denken: Deutschland schafft sich ab! Leider sind sie zu dumm (zu gehirngewaschen), um zu begreifen, dass er recht hat

•• ••   schreibt:

Was jault ihr eigentlich alle rum. Ihr habt und wolltet doch die Verursacherin Frau Merkel wählen. Es ist doch von der politischen 68er-Generation gewollt, dass Deutschland verschwindet. Wir sind bald in der Minderheit. Dazu wird unsere Schlüsselindustrie die Autoproduktion kaputt geredet. Und wenn dann bald das Geld ausgeht, bricht der so gehasste Staat in kurzer Zeit zusammen.

Turin: „Keine sexuelle Gewalt“: Ausländer ejakuliert im öffentlichen Bus auf junge Frau

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Ein ausländischer Mann, der in einem öffentlichen Bus in Turin neben einem jungen Mädchen onaniert, und auf ihren Oberschenkel ejakuliert hatte, hat laut einer italienischen Richterin nicht gegen den Tatbestand der sexuellen Gewalt verstoßen. Laut einem Bericht der Republica ist der Vorfall von einer Überwachungskamera mitgeschnitten worden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Junge-Freiheit-TV: Flüchtlingslüge 2017- Wiederholt sich die Massenmigration doch wieder?

Schweden: Islam- und einwanderungskritische “Schweden Demokraten” (SD) plötzlich vorn – versprechen 90% weniger Ausländer – Grüne raus?

„Rettungsschiff“ von libyscher Küstenwache attackiert

Video: Afrikanischer Mob führt Krieg in den Straßen von Neapel (02:02)

Europa: Der zensierte Film über den linken, rechten und muslimischen Judenhass, den Sie nicht sehen sollen

Warum ich die AfD wähle – Angela Merkel, eine Bundeskanzlerin, die aus allen Poren den Mief der DDR verströmt

Video: Junge-Freiheit-TV: Flüchtlingslüge 2017- Wiederholt sich die Massenmigration doch wieder?

9 Aug

libysche_fluechtlingeMinute 10:30. ARD-Monitor behauptet, dass es den sogenannten "Pull-Faktor" [to pull: anziehen, anlocken] nicht gibt. Darunter versteht man, dass die Anwesenheit der Frontex-Schiffe nicht dazu führt, dass die Migranten verstärkt aus Mittelmeer gelockt werden, um von der Schiffen der Frontex [europäische Grenz- und Küstenwache] aufgenommen zu werden, um nach Europa gefahren zu werden.

Es stellt sich aber heraus, dass es diesen Pull-Faktor sehr wohl gibt. Dieser Pullfaktor dazu geführt hat, dass sich die Zahl der Flüchtlinge von 40.000 im Jahre 2013, als es das Seenotrettungsprogramm der EU, Mare Nostrum [1], noch nicht gab, auf 170.000 im Jahre 2014 erhöht hat, als Mare Nostrum eingeführt wurde.

[1] Mare Nostrum war eine Operation der italienischen Marine und Küstenwache zur Seenotrettung von Flüchtlingen aus meist afrikanischen Ländern, die versuchen, über das Mittelmeer Italien zu erreichen. Nachdem im Herbst 2013 binnen weniger Tage 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken waren, organisierte Italien die Operation. Am 18. Oktober 2013 startete Mare Nostrum. Die Operation Mare Nostrum lief etwa ein Jahr und endete am 31. Oktober 2014. Am folgenden Tag begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex.

Minute 25:40: Lautet die Losung der Mittelmeerrettung, mehr Migranten, desto mehr Geld? Ist das die Antwort auf die sprunghafte Zunahme der NGO’s auf der zentralen Mittelmeerroute? Massenmigration als Geschäftsmodell? Zurück in Deutschland schauen wir uns die deutschen NGO’s "Jugend Rettet", "Sea Eye" und "Sea Watch" an. Bei "Jugend rettet" wird auf die Seite einer der Unterstützer fluechtlinge-willkommen.de hingewiesen, die offensichtlich WG-Zimmer für Migranten vermieten.

Und schaut man auf deren Seite, dann kommt man zu einer Stiftung der Unterstützer: stiftung-do.org Und schaut man auf deren Seite, dann kommt man zu einer Seite der ganzen "Who is who" der ganzen linken und linksradikalen Szene, wie Amadeo-Antonio-Stiftung (Anetta Kahane), Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne), Rosa-Luxemburg-Stiftung (Die Linke), der Linkspartei, Stiftung Leben ohne Rassismus, Stiftung Pro Asyl, Missionswerk der Evangelischen Kirche, Brot für die Welt, usw. usf. Also ein großes Netzwerk von linken Organisationen, die von dieser Massenmigration profitieren. Grundlage ist der Mythos von den guten Helfern und der angeblich alternativlosen Seenotrettung.

Jahresbudget der NGO’s:
• Jugend Rettet: 480.000 €uro
• Sea Eye: 500.000 €
• Sea Watch: 1,5 Millonen €
• Pro Activ Open Arms (Spanien): 2,5 Millionen €
• Ärzte ohne Grenzen: 3,2 Millionen Euro
• SOS Mediterranee: 4 Millionen €
• MOAS: 6 Millionen €


Video: Junge-Freiheit-TV: Flüchtlingslüge 2017 – Wiederholt es sich doch? (33:33)


Video: Junge-Freiheit-TV: Europa von Innen: Die Flüchtlingslüge – Teil 2 (43:15)

Aber die Flüchtlinge kommen nicht nur übers Mittelmeer, sondern auch über die Balkanroute:

Nachrichtendienste: Neue große Asylwelle ist bereits im Anrollen – die meisten kommen über die "geschlossene" Balkanroute

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Der deutsche Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz warnen vor einer neuen großen Asylwelle: In einem Dossier des "Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums" (GASIM) in Berlin, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, wird erneut ein deutlicher Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte prognostiziert. Die meisten illegalen Migranten kommen weiter über die "geschlossene" Balkanroute. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Schweden: Islam- und einwanderungskritische “Schweden Demokraten” (SD) plötzlich vorn – versprechen 90% weniger Ausländer – Grüne raus?

„Rettungsschiff“ von libyscher Küstenwache attackiert

Video: Afrikanischer Mob führt Krieg in den Straßen von Neapel (02:02)

Europa: Der zensierte Film über den linken, rechten und muslimischen Judenhass, den Sie nicht sehen sollen

Warum ich die AfD wähle – Angela Merkel, eine Bundeskanzlerin, die aus allen Poren den Mief der DDR verströmt

Weilers Wahrheit: Die Hauptgründe für die Überfremdung Deutschlands

Essen: Schwarzafrikanische Schlachterei produziert "Delikatessen" (Afro-Spezialitäten)

Akif Pirincci: Merkel und das Käppi der Macht – Cool wie Brotschimmel

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

5 Mai

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Richter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer „getürkt“ sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die „Aufarbeitung“ dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?

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Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) über das Scheitern der EU

26 Nov


Video: Dr. Nicolaus Fest über das Scheitern der Europäischen Union (03:59)

Die EU sei undemokratisch und beschäftige Personen, die in deren Heimat abgewählt wurden und/oder niemand in der Verantwortung haben wolle, sagt Nicolaus Fest in seinem aktuellen Videostatement.

Schuld daran sind u. a. die machtgierigen Sesselkleber innerhalb des EU-Apparates. Echte Demokratie würde mit einem Machtverlust dieser Leute einhergehen, deshalb ist sie auch unreformierbar, so der frühere stellv. BamS-Chefredakteur. Mehr von Dr. Nicolaus Fest auf seinem Blog und auf seinem Youtube-Kanal.

Quelle: Nicolaus Fest über das Scheitern der EU

Noch ein klein wenig OT:

Ex-BND-Chef Gerhard Schindler warnt vor männlichen jungen Flüchtlingen

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"Im Jahr 2015 sind deutlich mehr männliche, unbegleitete Migranten nach Deutschland gekommen als die Gesamtstärke aller Soldaten der Bundeswehr. Man muss kein Prophet sein, um sagen zu können, dass trotz aller Bemühungen um Integration diese Anzahl ein großes Potenzial ist für Frust, Radikalisierung und letztlich für Gewalt", so Schindler. >>> weiterlesen

Berlin: So sieht der Alltag an Weddings Problem-Schule Nummer 1, der Ernst-Reuter-Schule, aus

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Schlägereien, sexuelle Belästigung, Mobbing per Handy – Die Schule zeigte beim Senat in diesem Jahr allein 20 Gewaltvorfälle an. jetzt sprechen Schüler und Lehrer über die Zustände an der Schule. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mein Eindruck ist, in dem Artikel werden die Probleme eher vertuscht als benannt. Man will die wirklichen Probleme offensichtlich verschweigen. Dadurch ändert sich aber gar nichts. Das ist vielleicht auch gar nicht beabsichtigt.

Hamburg: Schon wieder! 2 bewaffnete Südländer überfallen Frauen in Hamburg im eigenen Auto

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Stellingen/Bergedorf – Sie drohten mit Messer und Schusswaffe, schlugen einer Frau mit der Faust ins Gesicht: Innerhalb von nur 40 Stunden sind in Stellingen und Bergedorf zwei Autofahrerinnen (28/34) Opfer brutaler Räuber geworden.>>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

Akif Pirincci: Die neuen Trendsportarten Hänging, Messering und Schleifing