Tag Archives: Sicherheitsbehörden

Video: Bernd Baumann (AfD): Die Altparteien nutzen den Verfassungsschutz als Waffe gegen die AfD (09:08)

6 Apr
Video: Bernd Baumann: Die Altparteien nutzen den Verfassungsschutz als Waffe gegen die AfD (09:08)
Nach der wiederholten Nichtwahl der AfD-Abgeordneten Mariana Harder-Kühnel in das Amt der Bundestagsvizepräsidentin (aber so eine Deutschlandhasserin wie Claudia Roth ist Vizepräsidentin) hat die AfD-Fraktionsspitze gestern erneut bekräftigt, dass die Altparteien der AfD zum wiederholten Male den „Krieg“ erklärt haben. In der heute abgelaufenen Sitzung des Deutschen Bundestages wurde es jedenfalls nicht langweilig.
Die Tage der „einigen Quasselbude“ scheinen endgültig gezählt zu sein. Das „Scharmützel“ zwischen dem FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle [„Die AfD ist ein Glücksfall für Wladimir Putin“] und Dr. Bernd Baumann wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten! >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Da verlässt sich der FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle auf irgendwelche Aussagen der Lügenmedien. Was für ein mieser Stil. Mir scheint, mit der Wahrheit nimmt er es offensichtlich nicht so genau. Ist dasselbe nicht auch in den USA geschehen, wo die Demokraten immer wieder behaupteten Donald Trump sei nur durch den russischen Geheimdienst an die Macht gekommen, was sich am Ende als Lüge herausstellte? Will man in Deutschland jetzt ähnliche Gerüchte streuen?
Video: Laut Gedacht #121: Greta Thunfisch Superstar (10:27)
Video: Laut Gedacht #121: Greta Thunfisch Superstar (10:27)
Greta, der Klima-Superstar. Mit Fridays for Future startete die junge Klima-Aktivistin einen Hype. Inzwischen springt sogar das Fernsehen mit auf und vergibt einen eigens für Superstar Greta geschaffenen Preis. An dem Denken ändert das aber nichts. Bereits wenige Minuten später wird bei der Goldenen Kamera eine Spritschleuder von VW verschenkt. Humor ist, wenn man trotzdem lacht.
In Deutschland gab es, nach Auskunft der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 – 5,5 Millionen Straftaten, im Durchschnitt also mehr als 15.000 Straftaten pro Tag. Und Innenminister Horst Seehofer (CSU) will uns erzählen, wir leben in einem sicheren Deutschland. Ist der nicht mehr normal? Wie hoch mag erst die reale Anzahl der Straftaten sein?
Video: Michael Limburg (EIKE): Die Mehrheit der Wissenschaftler unterstützt die Veröffentlichungen der “Klimawissenschaftler” der IPCC NICHT! (10:05)
Video: Michael Limburg (EIKE): Die Mehrheit der Wissenschaftler unterstützt die Veröffentlichungen der “Klimawissenschaftler” der IPCC NICHT! (10:05)
Hier das ganze Video auf Phoenix: Zitate aus der PHOENIX Runde vom 09.12.2010 mit Michael Limburg (EIKE) (17:29)
Diejenige, die da immer so bl***** in die Kamera grinst, ist die attac-Klima-Aktivistin Kathrin Henneberger, von Mai 2008 bis Oktober 2009 Sprecherin der Grünen Jugend, der Jugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen. Was sagt uns das? Herr lass Hirn regnen, besonders auf die Grüne Jugend und Attac.

Bayern: Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen gewaltfreiem Protest mit Sprühkreide und roter Farbe (Kunstblut) die Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

17 Okt

bayrischer_faschostaatIm Kampf gegen die AfD greifen bayrische Behörden zu Methoden, die an Nazis bzw. an die Stasi erinnern.

Ein Gastbeitrag von Stefan Eissler

Was ist passiert:

Katrin Filser, Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘, schildert ihre Erlebnisse im Interview mit einprozent.de wie folgt:

„Gegen 6 Uhr 30 standen plötzlich vier Personen in meinem Schlafzimmer, wovon drei von der Kriminalpolizei waren und ein Mitarbeiter der Gemeinde, der die Wohnungstür aufbrechen musste. Sie blendeten mich mit einer Taschenlampe, hielten mir ihre Ausweise vor die Nase und meinten, sie würden jetzt eine Hausdurchsuchung vornehmen.“

Was war der Auslöser für diese Aktion?

Dazu Katrin Filser im gleichen Interview:

„Mir wird zur Last gelegt, dass ich vor der CSU-Landeszentrale mit Sprühkreide Namen auf den Boden gesprüht und dort rote Farbe (Kunstblut) verteilt hätte, was eine Sachbeschädigung darstellen soll.“

Katrin Filser und ihren Mitstreitern werden also der Durchführung einer politischen Aktion beschuldigt, wie sie damals bei den 68er, wie sie heute im Unterstützerumfeld der Grünen, und wie sie auch bei NGOs wie Greenpeace oder Amnesty zum Standard-Repertoire gehören.

Diese Unverhältnismäßigkeit erinnert an die Methoden der Stasi

Selbst wenn man die Tat, die den Mitgliedern der ‚Jungen Alternativen‘ zur Last gelegt wird, nicht als „auf geradezu lächerliche Weise harmlos“ bewerten möchte, so ist doch unbestreitbar: Es handelte sich um eine völlig gewaltfreie politische Aktion, bei der niemand und nichts zu Schaden kam! Umso erschreckender ist die Unverhältnismäßigkeit, mit der hier gegen Mitglieder der JA vorgegangen wurde:

1. Unverhältnismäßigkeit:

Die junge Frau wurde nicht etwa vorgeladen, wie es in so einem Fall normalerweise üblich wäre. Nein, die Strafverfolgungsbehörden holten die Beschuldigte am frühen Morgen in Ihrer Wohnung ab.

2. Unverhältnismäßigkeit:

Es wurde nicht etwa geklingelt, sondern es wurde die Tür aufgebrochen. Unfassbar. Dieses Vorgehen ermöglichte dann auch die dritte Unverhältnismäßigkeit:

3. Unverhältnismäßigkeit:

Es wurde nicht etwa der Lichtschalter gesucht und betätigt, sondern die Beschuldigte wurde von den vier Männern mit Taschenlampen geblendet, nachdem sie aus dem Schlaf gerissen worden war.

Fazit:

Ein so unverhältnismäßiges Vorgehen ist durch nichts zu rechtfertigen. Ganz im Gegenteil: In einem tatsächlichen Rechtsstaat wäre ein solches Vorgehen, wäre ein solcher Eingriff in ein elementares Freiheitsrecht, niemals durch einen so lächerlichen Tatvorwurf zu rechtfertigen!

In diesem Vorgehen tritt das eigentliche Motiv deutlich zu Tage: ERSTENS ging es um die maximale Einschüchterung politisch unbequemer Personen. ZWEITENS sollte damit ein Exempel statuiert werden, um andere abzuschrecken, ähnlich öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen.

Angesichts des im Grunde lächerlichen Tatvorwurfs, erinnert die brutale Unverhältnismäßigkeit und die darin zum Ausdruck kommende Motivation eindeutig an die Praxis von Sicherheitsbehörden in totalitären Systemen. Beispielsweise gingen die Nazis, die STASI und die rumänische ‚Securitate‘ [rumänischer Geheimdienst] auf diese Weise gegen unbequemen politischen Aktivisten vor  – meistens aus vergleichbar nichtigen Anlässen.

Es ist an uns, unsere Freiheit zu verteidigen!

Wer nach Chemnitz und nach der „Causa Maaßen“ noch nicht erkennen wollte, in welche besorgniserregende Richtung sich der mediale und politische Mainstream entwickelt, der sollte dies spätestens jetzt zur Kenntnis nehmen: Für unsere Sicherheitsbehörden sind heute bereits ein paar Kerzen, ein wenig Kreide und Kunstblut auf dem Asphalt Anlass genug, um die Freiheitsrechte der Bürger mit Füßen zu treten, indem sie sich gewaltsam Zutritt zur Wohnung der Beschuldigten verschaffen und dabei maximal einschüchternd vorgehen.

Von hier aus ist es nur noch ein kleiner Schritt, bis morgen bereits wegen politisch unkorrekter Äußerungen unsere Grundrechte auf die gleiche brutale Weise mit Füßen getreten werden. Es ist daher an uns, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Ich möchte sogar so weit gehen zu sagen: es ist unsere Bürgerpflicht!

So helfen sie mit, unseren Rechtsstaat und unsere Freiheit zu verteidigen:

Machen Sie in Ihrem Umfeld möglichst viele Menschen auf das ungeheuerliche Vorgehen bayrischer Behörden aufmerksam, die nach Jahrzehnten der CSU-Herrschaft offenbar nur noch der verlängerte Arm dieser Partei zu sein scheinen. Setzen Sie damit ein wichtiges Zeichen, dass wir, die Staatsbürger dieses Landes, uns den parteipolitischen Missbrauch des Rechtsstaates und die Missachtung unserer Freiheitsrechte nicht gefallen lassen.

Hier geht es zum Facebookprofil des Autors: Stefan Eissler

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Quelle: Bayern: Katrin Filser, Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen Protest mit Sprühkreide und Sachbeschädigung mit roter Farbe (Kunstblut) Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

Eckard schreibt:

Da wir in einem Verbrecherstaat leben mutieren Staatsanwaltschaften, Gerichte, Polizei und „Staatsschutz“ zu einer neuen Stasi, Securitate, Gestapo. Daß das im CSU-Amigo-Sumpfland die Behörden stasimäßiger drauf sind als in den Sozenkalifaten zeigt den abgrundtief schlechten Charakter ganz besonders den bayrischen Innenministers Herrmann.

90% der Wähler in Bayern wollen genau das und dazu mehr Araber, Afghanen, Afrikaner, Mörder, Gruppen- und Einzelvergewaltiger, Einbrecher, Räuber, Krätze, Aids und Ebola. Und den Stasi-Staat. Und doch würde ich im Zweifel gegen den Staatsanwalt und den blankounterschreibenden Richter Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger, sowie gegen die durchführenden Polizisten erheben.

maru schreibt:

Das ist typisch für totalitäre Regime: Kriminelle und Verbrecher laufen frei herum, bleiben unbehelligt. Andersdenkende jedoch werden kriminalisiert.

olympe schreibt:

Ich finde es unfassbar. Die schicken vier Männer ohne weibliche Beamte in die Wohnung einer allein lebenden Frau. Aber die Muselfrauen dürfen nicht angeguckt werden, wenn sie einer Sache beschuldigt werden, und wenn es zu Straftaten in Moscheen kommt, zieht die Polizei brav die Schuhe aus. Willkommen im Scharia-Links-Staat Mitteleuropa-ehemals-Deutschland.

Cornelius schreibt:

Da muss noch was ganz anderes passieren. Ein Durchsuchungsbefehl muss ja schließlich von einem Richter legitimiert sein. Diesen Namen muss man öffentlich machen, samt dem Durchsuchungsbefehl und dessen Anlass. Hat Frau Filser den nicht in Kopie erhalten? Dann aber schleunigst anfordern und über Internet verbreiten (ist das nicht strafbar?). Und dann Strafverfolgung und Disziplinarverfahren gegen diesen Richter wegen Rechtsbeugung und sonstiger Verfehlungen einleiten. Solche Leute in der Justiz darf man nicht davonkommen lassen! Bedrängt sie, wo ihr sie findet!

Wolfi schreibt:

Ich bin erschüttert und mein sowieso schon zerrütteter Glaube an diesen Staat zerfällt mehr und mehr! Freie gewaltlose Aktionen mit Pinsel und Farbe werden mit Brutalität beantwortet, wobei CSU–Fanatiker und merkelhörige Befehlsgeber ihre Untergebenen (die Polizisten) zu diesen Stasi- und Gestapo-Methoden verdonnert haben.

Randnotizen:

Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern): 21-Jähriger auf dem Weg zur Arbeit von 2 Migranten überfallen – als der 21-Jährige ihnen 50 Euro gegeben hatte trat einer der Täter mehrfach auf ihn ein (uckermarkkurier.de)

Schwanewede bei Bremen pumpt 35 Mio Liter Wasser aus dem Tietjensee in die Weser, um nach 25 Jahren eine Leiche zu suchen – Und wo ist Heidi? Jetzt muss nur noch eine 25 bis 80 Zentimeter hohe Schlammschicht auf dem Grund des Sees abgetragen werden (bild.de)

Siehe auch:

#Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

Elmar Hörig: Deutschland begeht gerade Selbstmord! R.I.P. – War ne tolle Zeit

Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur bei 3,7%

Jakob Augsteins grüne Öko-Konservative zerstören unsere Zukunft

Vor der Grünen Partei muss gewarnt werden, weil…

Bonzen, Besserwisser und Brandstifter. Wie GRÜNE spalten, polarisieren und sich selbst glorifizieren

Bayern ist sicher.. am Abgrund

Was auf Europa wartet: Aus Libyen wollen 670.000 Migranten nach Europa – aus der Türkei 500.000 Afghanen

Hamburgs Ober-Islamisierer: „Sechs große, neue Moscheen für Hamburg wären schön“

11 Okt

OregonCoastEcolaBy Cacophony – Küste von OregonCC BY-SA 3.0

Er hat gerade in Hamburg-Horn eine ehemalige Kirche in eine Moschee verwandelt: Daniel Abdin ist Vorsitzender der Schura, des Rates der islamischen Gemeinden in Hamburg [zu deutsch: der Islamisierungs-Kommission]. Im Interview erklärt er, warum Hamburg mehr große Moscheen braucht, weshalb die Islamisierung des Abendlandes ein Hirngespinst ist und warum Kriminelle auch nach Syrien abgeschoben werden sollten. >>> weiterlesen

Tatjana schreibt:

Ja, man, warum denn nicht? Knallt Hamburg zu mit Moslems und baut ihnen Gebetshäuser und auf das Rathaus setzt den Halbmond. Macht doch die Rote Flora [linkes autonomes Kulturzentrum] zur Moschee, die Fabrik in Altona [Kulturzentrum] auch, in Blankenese [Hamburgs Nobelviertel] findet sich bestimmt ein hübsches Plätzchen mit Elbblick.

Irgendwo an der Eppendorfer Landstraße [grün-alternatives Stadtteil] könnte man was hochziehen oder das Winterhuder Fährhaus [Restaurant, Bar, Theater] umfunktionieren und in Poppenbüttel sowieso, direkt am Alstertal-Einkaufszentrum. Bin gespannt, wie lange die Restaurant-Kette "Schweinske" in Hamburg durchhält. [müsste man notfalls in "Rindske" umbenennen und die Speisekarte ein wenig auf halal frisieren]

Das Mopo-Interview mit den zwei Journalisten des Linksradikalen-Blättchens ist ein so unerträgliches Taqiyya-Stück [Lügenstück], dass einem die Haare zu Berge stehen. Und natürlich kann der Imam unwidersprochen sein absolutes "Killerargument" bringen, in dem er den Islam ausschließlich auf den spirituellen, den religiösen Aspekt reduziert.

Es ist unfassbar, dass diese linken Armleuchter der Morgenpest für noch dümmere Linksextremisten da nicht einmal hinterfragen! Der Islam ist ein totalitäres, faschistisches Gesamtsystem, das alle Lebensbereiche, auch die intimsten Privatsachen umfasst. Es dient der totalen Kontrolle, der Macht und der Verrohung der Menschen.

Abdin: "Man kann einem Menschen ja nicht aufgrund seines Glaubens verbieten sich einzumischen und sowohl politisch als auch gesellschaftlich teilzuhaben." [1]

[1] Meine Meinung: Das soll wohl heißen, erst werden wir euch enteignen, dann werden wir eure Töchter schwängern. Später werden wir euch islamisieren, zu Arbeitssklaven machen und alle Nichtmuslime aus der Stadt vertreiben. Hamburg gehört ab sofort den Muslimen und wer dagegen aufbegehrt, den werden wir zum Schweigen bringen. Aber die rot-grün versifften Hamburger haben das bis heute immer noch nicht kapiert.

Die wachen erst auf wenn sie wohnungslos und arbeitslos, mit ihrer Familie, mit ihren Kindern, ziellos durch die Stadt irren, auf der Straße schlafen und in den Mülltonnen nach Essensresten suchen. Seht euch doch in Großbritannien um, wo genau das geschieht. Dort findet eine ethnische und religiöse Säuberung statt, ein Stadtteil nach dem anderen, eine Stadt nach der anderen, wird islamisiert, und die einheimische britische Bevölkerung wird vertrieben. Aber die Islamisierung des Abendlandes ist natürlich ein Hirngespinnst.

Wie verlogen die Muslime doch immer wieder sind, auch wenn ich lese, dass er kriminelle Muslime abschieben möchte. Ich glaube ihm nicht ein Wort, denn sonst müsste er Hunderttausende Muslime ausweisen lassen, was zwar sehr gut wäre, aber leider nicht geschieht, denn in der Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 30.06.2017, also in zweieinhalb Jahren, haben Migranten laut Auskunft des Bundeskriminalamtes (BKA) 697.267 Straftaten begangen, wobei die Statistik sogar noch massiv manipuliert wurde. Im Gegenteil, dank Merkel und der EU kommen immer mehr kriminelle Muslime nach Deutschland und kaum jemand wird ausgewiesen.

Auch unsere verblödeten Politiker sind darauf reingefallen oder sie haben sich von den Muslimen kaufen lassen. Um an der Macht zu bleiben, haben sie feige den muslimischen Forderungen nachgegeben und haben sich ihnen in vorauseilendem Gehorsam freiwillig unterworfen. Mit Hilfe der muslimischen Migranten konnten sie ihre Macht aufrecht erhalten. Der Preis war die Unterwerfung. Und das würden sie jederzeit wieder tun, auf Kosten der deutschen Bevölkerung.

Jonathan schreibt:

Die Elbphilharmonie würde sich doch hervorragend als Moschee eignen. Direkt an der Elbe gelegen könnten die Türken nachts unauffällig Waffen und Soldaten einschmuggeln. Und wenn Erdowahn der Große endlich den Befehl zur Übernahme Hamburgs erteilt, kann es losgehen.

Noch ein klein wenig OT:

Bereits 505 Moscheen in Baden-Württemberg – viele davon sind extremistisch oder unterstehen Erdogans Kontrolle

Dianthus_armeria_macro[6]By Ksd5 – Raue Nelke – CC0

Die Anzahl der Moscheen in Baden-Württemberg stieg seit 2005 um 56 Prozent. Es gibt keine Regulierung durch die Landesregierung, obwohl die größten Moscheeverbände laut Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wurden. Laut Wolfgang Rödl, Autor der Erhebung, gab es 2005 bereits 318 islamische Einrichtungen in Baden-Württemberg. Die jetzige Zahl von 505 entspreche einem Zuwachs um 59 Prozent in den letzten dreizehn Jahren.

97 Einrichtungen davon, also ein knappes Drittel, gehörten schon 2005 dem umstrittenen Ditib-Verband, der unter Verdacht steht, als potentieller Spionagearm der Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu fungieren. Derzeit gehören 163 der 505 Moscheen in Baden Württemberg dem Ditib-Verband. Ditib, der seit 2012 Fördergelder in Millionenhöhe durch verschiedene Bundesministerien erhalten hat, untersteht direkt der türkischen Religionsbehörde Diyanet.

Den Grauen Wölfen gehören rund 50 Moscheen. 64 weitere Moscheen gehören nach Angaben der „Stuttgarter Nachrichten“ der türkischen Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) und 50 Gebetshäuser den türkischen rechtspolitischen Grauen Wölfe (ADÜTDF). >>> weiterlesen

Belgien nimmt keine illegalen Einwanderer mehr auf

Pachystachys_lutea[8]By Hariadhi – Dickähre – CC BY-SA 4.0

"Belgien wird keine illegalen Einwanderer mehr aufnehmen" erklärt Theo Francken, belgischer Staatssekretär für Asyl und Migration auf Anfrage von Italien und der EU-Kommission. „Belgien werde keine illegalen Einwanderer von Booten aus Nordafrika aufnehmen“, sagte der Politiker der Mitte-Rechts-Partei der Neuen Flämischen Allianz (N-VA) demnach dem belgischem öffentlich-rechtlichem Sender VRT.

So werde er sich auch nicht von Italien „einschüchtern“ lassen. Belgien übernahm vor einigen Wochen Migranten von einem anderen Schiff. Francken erklärte im VRT, er habe nicht die Absicht, diese Geste zu wiederholen. „Ich sagte, es wäre eine einmalige Anstrengung und das endet hier.“ >>> weiterlesen

Tschetschenen dominieren die deutsche Salafisten-Szene – Ihr Ziel ist es möglichst viele Menschen (Deutsche) zu töten

Maltese-PenitentBy Inkwina – Karfreitags-Prozession in Malta – Fuß eines Büßers, der Ketten hinter sich herschleppt – CC BY-SA 3.0

Noch immer hat die Öffentlichkeit kaum bemerkt, dass die salafistische Szene in Deutschland seit geraumer Zeit von Tschetschenen dominiert wird. Obwohl deren Diaspora [Tschetschenen im Ausland] gegenwärtig kaum mehr als 40.000 Menschen umfasst, finden die Tschetschenen in mehreren Berichten der Landesämter für Verfassungsschutz Erwähnung. Die Sicherheitsbehörden rechnen mit der Bereitschaft einiger jihadistischer Tschetschenen, auch in Deutschland schwerste Straftaten zu begehen.“

Aus all dem folgt eindeutig, dass die Kreise tschetschenischer Migranten längst von Islamisten unterwandert sind. Ferner kann man beinahe mit Gewissheit davon ausgehen, dass die im September 2015 erfolgte Öffnung der deutschen Grenzen zu einer signifikanten Steigerung der Anzahl aus Tschetschenien stammender Jihadisten geführt hat.

Einen Eindruck in die geistige Pathologie [Erkrankung] dieser Leute, deren Anführer der westlichen Zivilisation seit Jahren unverhohlen mit summarischer [vielfältiger] Hinrichtung drohen, gewährt auch der Haftbefehl gegen Magomed-Ali C.. Magomed-Ali C., der im August 2018 in Berlin festgenommen wurde, verwahrte laut Bundesanwaltschaft in seiner Wohnung in Berlin eine erhebliche Menge TATP-Sprengstoff. >>> weiterlesen

Video: AFD: Frau Schäffer halten Sie das für TOLERANT? (02:37)

Man kann sich nur noch an den Kopf fassen, wenn man sich die faktenfreie Antwort der Grünen Historikerin und Abgeordneten Verena Schäffer aus NRW anhört, als ein AfD-Abgeordnete ihr eine Frage stellt. Und von solchen infantilen (kindlichen) und ungebildeten Menschen werden wir regiert. Ich würde mich in Grund und Boden schämen, wenn ich solche dummen Antworten in einem Parlament geben würde. Aber sie kann es offensichtlich nicht besser.

Und seht euch mal an, in wie vielen Ausschüssen die sitzt und unser Geld verjubelt und über die Politik entscheidet: Rechtsausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für kultur und Medien, Wahlprüfungsausschuss, Parlamentarischer Untersuchungsauschuss (Fall Anis Amri, Berliner Weihnachtsmarkt), Innenausschuss, Ältestenrat, Kontrollgremium des Verfassungsschutzgesetzes.

Da fühlt man sich als Bürger doch geborgen und beschützt. Warum hat die eigentlich noch niemand aus dem Parlament geschmissen? Ach so, weil sie mit dem politisch korrektem Strom schwimmt, mit der irren Multikultipolitik. Solche Parlamentarier sind unser Untergang. Und das bekommt sie auch noch fürstlich bezahlt, währen viele rechtschaffende Bürger am Hungertuch nagen.


Video: AFD: Frau Scheffer halten Sie das für tolerant? (02:37)

Siehe auch:

CDU und Linke wollen “Wolfsgruß” der türkisch-faschistischen Grauen Wölfe verbieten

Elmar Hörig: Abschiebungen – Wer hat’s erfunden? – die Bayern jedenfalls nicht

Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

Video: Der Tag, an dem Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder Merkels Meute entlarvten… (10:39)

Akif Pirinçci: Ferda Ataman, lüg du voran! – Und wenn sie nicht gestorben sind – dann lügen sie noch heute!

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

Bayernwahl: Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze „Wie eine Schülersprecherin“

Video: Martin Sellner: Vier Millionen Steckbriefe gegen den mörderischen UN-Migrations-Pakt, der Europa vernichten soll (11:25)

Video: Stephan Brandner (AfD) zu Anetta Kahane: Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt (11:39)

Massenhafter Missbrauch des Gesundheitssystems: Dialyse-Plätze und Intensivstationen mit Aserbaidschanern belegt

23 Aug

medizintouristen

Schamlos nutzen Aserbaidschaner – offenbar mit Unterstützung ihres muslimischen Heimatlandes – das deutsche Gesundheitssystem aus. In manchen Kliniken sind alle Dialyse-Plätze mit Menschen aus dem asiatischen Land belegt. Auch Intensivstationen sind betroffen.

Seitdem zwei deutsche Ärzte mit dem Vorwurf des „Medizintourismus“ von Flüchtlingen ihren Job in bayerischen Transitzentren aufgegeben haben, ist bekannt, welche Probleme Zuwanderer dem deutschen Gesundheitssystem bereiten. Ein Arzt berichtete, die Neuankömmlinge forderten vor allem Viagra oder ein neues Gebiss. Inzwischen hat sich die Lage verschlimmert und die Ausbeutung ist professionalisiert worden.

Der Blog Ansichten eines Informatikers [Hadmut Danisch] berichtet, dass aus Aserbaidschan zahlreiche schwer kranke Leute nach Deutschland geschickt würden. In ihrem Heimatland könnten sie nicht behandelt werden, weil es zu teuer sei. Die Patienten hätten mitunter schon ihre komplette und auf deutsch übersetzte Krankenakte dabei, damit es mit der Behandlung losgehen könne. Kein Arzt sei bereit, „dermaßen kranke Patienten“ zurück zu schicken. Ergo werden die „Hereingeflüchteten“ behandelt.

Die Behandlungskosten liegen pro Person oft weit über 100.000 Euro. Es gibt bereits einzelne Bezirke, in denen „100 % der verfügbaren Dialyse-Plätze von Aserbaidschanern belegt seien“. Die Regierung in Aserbaidschan wüsste und unterstütze das. Die übersetzten Krankenakten werden „anscheinend vom aserbeidschanischen Tourismusministerium ausgestellt – also staatlich gefördert“.

In den Transitzentren sind „Flüchtlinge“ untergebracht, denen nur eine geringe oder gar keine Bleibeperspektive eingeräumt wird. Grund: Sie kommen aus Ländern, in denen ihnen weder Krieg noch Verfolgung drohen – darunter auch Aserbaidschan. Diese „Flüchtlinge“ erhalten keine Sprachkurse und dürfen nicht arbeiten. Sie haben aber Anspruch auf medizinische Grundversorgung. Dieser Anspruch wird so exzessiv ausgenutzt, dass der besagte Arzt, wie Jouwatch berichtete, die Konsequenzen gezogen und sich entschlossen hatte, keine Asylbewerber mehr zu behandeln. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Den Deutschen wird nicht einmal eine neue Brille bezahlt, wenn sie benötigt wird und auch den größten Teil der Medikamente dürfen sie selber bezahlen, aber für Sozialschmarotzer aus aller Welt zahlt man viele Millionen Euro, die natürlich der Deutsche finanziert.

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Noch ein klein wenig OT:

BKA befreite in einer Geheimmission zwei gefährliche deutsche IS-Frauen aus einem irakischem Gefängnis

Cardamine_pratensis_detail.jpegBy Kristian Peters – CC BY-SA 3.0

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS Ende April zwei verdächtige deutsche Kämpferinnen der Terror-Miliz IS aus dem Gefängnis im nordirakischen Erbil befreit und nach Frankfurt/Main geflogen. Dort mussten die beiden Frauen aufgrund ihrer Gefährlichkeit rund um die Uhr überwacht werden. Ein Haftbefehl des Bundesgerichtshofs lag zum diesem Zeitpunkt nicht vor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hat das BKA die Frauen aus dem irakischen Gefängnis befreit, weil sie die beiden Frauen zuvor bei der IS eingeschleust haben? Oder wollten sie sie vor der Todesstrafe bewahren, weil sie deutsche Staatsbürger sind? Und warum wurde in Deutschland kein Haftbefehl gegen die Frauen erlassen? Anstatt sie rund um die Uhr zu bewachen, sollte man sie ins Gefängnis stecken. Eigentlich sollte man allen Terroristen und Terroristinnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen und ihnen die Einreise nach Deutschland verweigern. So wie Frankreich es macht.

Frankreich weigert sich Dschihadistinnen einreisen zu lassen: Frankreich lehnt die Rückkehr von Dschihadistinnen ab. Einst standen sie auf der Seite des IS, jetzt sitzen sie in Syrien im Gefängnis und wollen in ihre französische Heimat zurück. Die Regierung in Paris aber weigert sich sie einreisen zu lassen. >>> weiterlesen

Frankreich geht mit seinen französischen IS-Anhängern etwas anders um: Spezialeinheiten aus Frankreich arbeiten laut Wall Street Journal seit Monaten mit Iraks Armee zusammen, um Franzosen zu verfolgen und zu töten, die sich Terrorgruppen wie dem IS angeschlossen haben. Ein Berater der französischen Regierung erklärte dem Wall Street Journal, dass das Ziel der geheimen Kooperation ist, französische Staatsangehörige, die als mutmaßliche IS-Kämpfer ins Visier von Paris geraten sind, niemals nach Europa zurückkehren zu lassen.

Auch unter Macron werden französische Terroristen, die sich im Ausland der ISIS oder anderen terroristischen Gruppen angeschlossen haben, getötet. Lässt Frankreich, das vor dreieinhalb Jahrzehnten Guillotine und Todesstrafe abgeschafft hat, im Ausland gezielt eigene Bürger töten? Christophe Castaner, Regierungssprecher unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron, beantwortete diese Frage nicht direkt. Indirekt ließ er aber sehr wohl durchblicken, dass Paris IS-Kämpfer mit französischem Pass lieber tot im irakischen Staub sieht als lebendig auf der Rückreise in die Heimat. >>> weiterlesen

Sicherheitsbehörden: Warum 50 Frauen in NRW als besonders gefährlich gelten – Salafistische Rückkehrerfamilien aus Syrien und Irak

Phlox_paniculataBy Keith Pomakis – Own work, CC BY-SA 3.0

Wenn alles falsch läuft, könnten sie in Zukunft eine Gefahr darstellen: Hunderte Kinder leben in Deutschland laut Verfassungsschutz in islamistischen Familien. Von ihnen gehe „ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“ aus, hieß es zuletzt vonseiten der Behörde. Gemeint sind vor allem Kinder, die selbst in Kriegsgebieten waren oder aus sogenannten [islamistischen] Rückkehrer-Familien stammen. Aber auch von Kindern aus salafistischen Familien, die nicht als Rückkehrer gelten, gehe eine Gefahr aus. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland hat ein Herz für Terroristen. Deutschland ist ein Irrenhaus. Warum hat man diese Terroristinnen überhaupt wieder nach Deutschland einreisen lassen? Nehmt diesen Frauen die Kinder weg, bevor sie zu Terroristen werden. Sollten sie weiterhin zu Hass und Gewalt aufrufen, dann sperrt sie ein.

Randnotizen: Es wird immer bunter in Deutschland

Saarland: Zahl der Islamisten im Saarland steigt rasant (saarbruecker-zeitung.de)

Chemnitz: Afrikaner (dunkler Teint) überfielen mehrfach deutsche Jugendliche, schlugen auf sie ein und bestahlen sie (tag24.de)

Siehe auch:

Südafrika beginnt mit der Enteignung der Weißen

Berlin nimmt chinesische Dschihadisten (Uiguren) auf – Seehofer beschließt generelles Abschiebeverbot

Dr. Alice Weidel (AfD): Diese Steinzeitkultur gehört nicht zu Europa

Video: Was andere Fake News nennen, ist bei „ttt“ Kultur (07:08)

Düsseldorf-Bilk: Iranischer Kioskmann Ali Akbar Shahghaleh (44) ersticht die Event-Planerin Anna S. († 36)

Afrika kommt nach Europa – wir müssen das verhindern, wenn wir überleben wollen

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

17 Aug

afrikaner_nach_deutschland
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie vor kurzem hunderte Afrikaner die spanische Exklave Ceuta stürmten, bewaffnet mit Flammenwerfern und ätzendem Kalk? Haben Sie noch die Bilder vor Augen, wie illegale Einwanderer aus Afrika an einem spanischen Urlaubsstrand an Land stürmten [Video], dies unter den ungläubigen Blicken der Urlauber? Erinnern Sie sich noch an die vermeintlich großherzige Geste der linken spanischen Regierung gegenüber den 630 illegalen Einwanderern, die sich mit der "Aquarius" Zutritt zu europäischem Boden verschafften?

Wer diese Bilder sah, der wusste sofort: Diese Afrikaner wollen gar nicht nach Spanien, wo es kaum Sozialleistungen gibt – sie wollen ins gelobte Land, also nach Deutschland. Sie wollen in DAS Land, in welchem sie nach der Aussprache eines einzigen Wortes zum lebenslangen Sofort-Rentner mutieren – jedenfalls dann, wenn sie durch das Wegwerfen ihrer Papiere ihre wahre Identität verschleiern. "1x Passwegwerfen = niemals Abschiebung", das ist eine Gleichung, die auch mathematisch weniger Interessierte auf Anhieb verstehen.

Ein spanischer Polizist, der die Auffanglager vor Ort bewachen muss und mit den Afrikanern in Kontakt steht, bringt die Sache auf den Punkt: "Alemania" habe eben eine große Anziehungskraft. Warum? Ganz einfach, sagt ein spanischer Rot-Kreuz-Mitarbeiter: „Sie glauben, dass es ihnen in Deutschland oder Frankreich besser geht, als in Spanien. Die gucken in ihren Heimatländern auch Fernsehen!“ Und in diesem Fernsehen sehen sie die selbsternannte Flüchtlingskanzlerin, die sich nach wie vor standhaft weigert, die Grenzen gegen den massenhaften Missbrauch unseres Sozialsystems endlich zu schließen.

Sie sehen eine Flüchtlingskanzlerin, die der Welt ein "freundliches Gesicht" zeigt – dass dies auf Kosten des deutschen Steuerzahlers geschieht, ist sowohl jener über den Dingen schwebenden Flüchtlingskanzlerin als auch dem hocherfreuten illegalen Einwanderer herzlich egal. Wer will es diesen Menschen verdenken, dass sie in Anbetracht ihrer zumeist schwierigen ökonomischen Umstände in Afrika diesem Anreiz nicht widerstehen können?

Dieser Anreiz ist nämlich Fluchtursache Nummer 1. Gäbe es keine lebenslange Vollversorgung im deutschen Sozialsystem, dann gäbe es auch keine illegale Masseneinwanderung nach Deutschland – so einfach ist das. Wer "Fluchtursachen bekämpfen" will, muss diesen Anreiz beseitigen! Unserer Bundesregierung, die sich einfachen Lösungen aber ebenso standhaft verweigert wie einfachen Erkenntnissen, dämmert es aber offenbar erst jetzt, dass die in Spanien angekommenen Afrikaner nach Deutschland weiterziehen wollen.

„Wir befürchten, dass sich viele Migranten auf den Weg nach Frankreich, den Beneluxländern und Deutschland machen könnten“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Helmut Teichmann, der „Bild am Sonntag“. Eine Bundesregierung, die befürchtet, dass die Einladung ihrer Chefin nun von weiteren zehntausenden Armutsmigranten dankend angenommen wird: Wer solch eine "Regierung" hat, braucht keine Satiriker mehr. Dies stellt auch die geplante Gegenmaßnahme eindeutig unter Beweis: Als Placebo wird angekündigt, die Schleierfahndung in der Grenzregion und Grenzkontrollen zu verstärken.

Frau Merkel, tun Sie meinen Lesern heute doch ausnahmsweise mal einen Gefallen und lassen Sie uns an Ihrer unendlichen Weisheit teilhaben: Was bringen denn bitte Schleierfahndung und "Grenzkontrollen", wenn jeder aufgegriffene illegale Einwanderer durch das schlichte Aussprechen eines Zauberwortes mit vier Buchstaben seinen Schleierfahndern und Grenzkontrolleuren anschließend frech ins Gesicht lachen kann?

Da Frau Merkel ihrem Volk solche unbotmäßigen Fragen grundsätzlich nicht beantwortet, übernehme ich das für diese sichtlich überforderte Dame und ihre Anhänger: Solche Maßnahmen bringen rein gar nichts, solange man die Grenze nicht endlich schließt. Zu nichts sind die versammelten Merkelisten in ihrem Weltenrettungs-Wahn aber weniger bereit – obwohl sie sichtlich mit ihrem Latein am Ende sind.

Zeit daher, die ratlosen Merkelisten abzulösen. Zeit für die #AfD.

Bundesregierung besorgt über weiterreisende Flüchtlinge aus Spanien nach Deutschland (welt.de)

Die meisten Afrikaner wollten ohnehin nicht in Spanien bleiben, sagt der Beamte. In einem Land, in dem es vom Staat wenig soziale Leistungen für die Migranten gebe. „Die wollen alle nach Frankreich. Und nach Deutschland.“ (tagesspiegel.de)

Meine Meinung:

Die Schleierfahndungen und Grenzkontrollen bringen auch deswegen nichts, weil das Rücknahmeabkommen, dass Angela Merkel mit Spanien abgeschlossen hat, vollkommen unwirksam ist. Sie kann keinen illegalen Migranten nach Spanien zurückschicken, weil dieses Rücknahmeabkommen nur für Migranten gilt, die bereits in Spanien einen Asylantrag gestellt haben. Das wissen die Migranten längst und deshalb stellt kein Migrant in Spanien einen Asylantrag und versucht illegal nach Deutschland oder Frankreich einzuwandern, um dort einen Asylantrag zu stellen. – Rückführungsabkommen mit Spanien ist reine Augenwischerei

Das zeigt, wie weltfremd, dumm oder verlogen (?) die Bundeskanzlerin ist. Heute wurde im Fernsehen davon berichtet, dass die Bundesregierung nun auch ein Rückführungsabkommen mit Griechenland abgeschlossen hat. Dass das Rückführungsabkommen mit Spanien aber vollkommen unwirksam ist, das wurde mit keinem Wort erwähnt. Wieder ein Beweis, wie die Lügenmedien das Volk verarschen.

Noch ein klein wenig OT:

Wildwest in Berlin: Angriffe auf Geschäfte – Im Westen Berlins wird immer häufiger geschossen – besonders tschetschenischen Banden setzen auf Gewalteskalation

Burscheid_-_EifgenburgBy Frank Vincentz – Own work, CC BY-SA 3.0

Schusswechsel zwischen Tschetschenen und Russen, Einschusslöcher in dem Lokal einer arabischen Großfamilie und Projektile, die Fenster eines Cafés durchlöchert haben: Seit sieben Wochen gibt es auffällig viele Angriffe auf Berliner Geschäfte. Egal, ob tagsüber oder nachts – die Täter haben immer weniger Scheu, ihre Kontrahenten mit Schusswaffen einzuschüchtern. Wenn nötig, schießen sie nicht nur auf Fassaden, sondern auch auf Menschen.

Das Vordringen tschetschenischer Banden hat nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden damit zu tun, dass sie konsequent auf Gewalteskalation setzen. „Haben sie einmal den Konkurrenzkampf aufgenommen, dann weichen sie nicht mehr zurück, sondern gehen auch mit hoher Gewaltbereitschaft vor“, sagt Kriminaldirektor Michael Nagel vom Bundeskriminalamt. >>> weiterlesen

Pforzheim steht unter Schock! Eritreer sticht brutal auf Junge Mutter ein

Pforzheim_2016_044By Einsamer Schütze – Own work, CC BY-SA 4.0

Im Pforzheimer Stadtgarten ist am Montagabend eine 23-jährige Mutter durch mehrere Messerstiche derart schwer verletzt worden, dass sie in eine Klinik gebracht und dort umgehend operiert werden musste. Die junge Mutter wies Stichverletzungen im Halsbereich sowie an ihren Händen auf, die von Abwehrreaktionen herrühren dürften.

Bei der schwer verletzten Frau handelt es sich um eine eritreische Asylsuchende, die offenbar zuvor mit ihrer im Kinderwagen liegenden Tochter im Stadtpark unterwegs war. Dort dürfte sie von einem Unbekannten angegriffen und mit einem Messer verletzt worden sein, welches noch am Tatort entdeckt und sichergestellt werden konnte.

Die junge Frau ist inzwischen außer Lebensgefahr und konnte am Dienstag im Beisein eines Dolmetschers durch die Ermittler zu Sache befragt werden. Sie bestätigte die bereits umfangreichen Ermittlungen der Kriminalbeamten, wonach die eritreische Asylsuchende von dem von ihr getrennt lebenden Vater ihres Kindes mit dem Messer angegriffen worden sein soll. Demnach richtet sich der dringende Tatverdacht gegen den in Stuttgart lebenden, 27-jährigen Eritreer. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Baden-Württemberg hat eine muslimische (türkische) Landtagspräsidentin (Muhterem Aras) – natürlich von den Grünen – und der "Focus" findet das offensichtlich auch noch geil – ich könnte kotzen (focus.de)

Siehe auch:

Köln-Burscheid: Afghane sticht Ex-Freundin nieder und verstümmelt sie grausam – neun Jahre Haft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Somalier ersticht Arzt in Offenburg

Inge Steinmetz: Das dumme Volk und die selbsternannte Elite

Freddy Kühne: Sex: Geld: Macht: Gier! – Amtszeitbegrenzung für Politiker

Georg Pazderski (AfD): Die Aufnahme der „Aquarius“-Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

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Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

London: Sechs Opfer durch Messerangriffe in 90 Minuten

10 Apr

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Gestern sind in ganz London innerhalb von 90 Minuten sechs Teenager bei Messerattacken verletzt worden. Vier von ihnen wurden in Krankenhäuser eingeliefert. „Ich bin jetzt seit 18 Jahren Parlamentsabgeordneter, aber das ist das Schlimmste, was ich je gesehen habe“, sagte der Labour-Politiker David Lammy aus Tottenham. Er fürchtet, die Polizei habe völlig die Kontrolle über die Drogengangs verloren. „Drogenkauf ist inzwischen nichts anderes mehr, als eine Pizza zu bestellen“, so Lammy laut MailOnline.

Um 18:57 Uhr wurde ein 13-jähriger Junge schwer verletzt, als ihm eine Klinge in den Kopf gestoßen wurde, nachdem er angeblich von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen worden war. Seit Jahresbeginn wurden in London, das von dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan regiert wird, bereits 55 Menschen ermordet – die Stadt macht ihrem Titel die „gefährlichste der westlichen Welt“ zu sein, jeden Tag aufs neue alle Ehre.

Quelle: London: Sechs Messeropfer in 90 Minuten

Siehe auch:

Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

London überholt New York in der Kriminalität und erntet, was es 1948 säte

Meine Meinung:

Wieso wurde ein 13-Jähriger "angeblich" angegriffen? Wen sollte ein 13-Jähriger schon ernsthaft gefährden, denkt man sich so? Vielleicht täusche ich mich aber auch, denn in Teningen bei Freiburg stach sogar ein siebenjähriger Schüler auf seine Lehrerin ein (man beachte das Bild mit der Stichwunde – die Lehrerin ist seit dem traumatisiert).

Aber unser Politiker lassen es zu, dass selbst 13-Jährige in die Drogenabhängigkeit geraten oder gar selber mit Drogen handeln. Und ausgerechtet der Labour-Abgeordnete macht den Mund auf. Wer hat Großbritannien denn so in die Scheiße geritten? Waren das nicht Tony Blair und seine Sozialdemokraten, die Millionen Muslime ins Land geholt haben, um die Konservativen zu schwächen?

Noch ein klein wenig OT:

Anzeige für Steuerfahndung gegen Pierre Vogel: Pierre Vogel organisiert Massenreisen mit Jugendlichen nach Mekka und füllt seine “Kriegskasse”

PierreVogel2011-2By BilalPhilips – PierreVogel – CC0

Hassprediger Pierre Vogel organisiert unter dem Deckmantel von Pilgerreisen sogenannte „Umra und Hadsch Reisen“ mit hunderten Jugendlichen nach Mekka und Medina. Das gefährliche daran ist: Hier hat er die Möglichkeit, fernab von den Augen und Ohren deutscher Sicherheitsbehörden und Geheimdienste, junge Menschen über Tage hinweg in Saudi-Arabien zu indoktrinieren und mit der kranken Ideologie der Salafisten zu vergiften.

Damit kann er möglichst viele Jugendliche auf einen Schlag indoktrinieren, ohne sich strafrechtlich in Gefahr zu bringen. Denn im Ausland kann er bedenkenlos und offen über die Scharia und den Dschihad sprechen. Doch nicht nur dafür ist diese neue Vorgehensweise gut. Sie ist gleichzeitig auch sehr lukrativ für Pierre Vogel und die salafistische Dawa (Missionierung, Gehirnwäsche). Die von dem in Baden-Württemberg ansässigen Reiseunternehmen organisierten Hadsch- und Umra-Reisen kosten je nach Jahreszeit zwischen 2.000 und 4.000 Euro.

Diese neue Masche der fundamentalistischen Salafisten ist höchst gefährlich. Deshalb müssen wir diese Aktivitäten jetzt genauestens beobachten und sie schnellstmöglich unterbinden. Mit der Verhaftung des Frankfurter Bilal Gümüs [1] ist schon ein erster Schritt getan, doch jetzt müssen weitere kommen. Es müssen jetzt auch strafrechtliche Ermittlungen gegen den Hassprediger Pierre Vogel folgen. Gleichzeitig müssen auch steuerrechtliche Ermittlungen gegen ihn, alle anderen Beteiligten und seinen Handlanger Bilal Gümüs eingeleitet werden. >>> weiterlesen

[1] Bilal Gümüs war früher einer der Köpfe der salafistischen „Lies!“-Kampagne, die in den Fußgängerzonen den Koran verteilte. Später war er der Chef der neuen Gruppe „We Love Muhammad“, nachdem die „Lies!“-Kampagne verboten wurde. Gegen ihn wird nun in Frankfurt wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat verhandelt.

Bilal Gümüs soll beim Koran-Verteilen den Frankfurter Schüler Enes Ü. (16) kennengelernt und ihm ein Flugticket nach Antalya (Türkei) gekauft haben, damit er sich dort zum ISIS-Kämpfer ausbilden lassen kann. Anschließend sollte er zurück nach Frankfurt kommen. Doch bei einem Einsatz für die Terrormiliz starb der 16-Jährige.

Sechs türkische Frauen im Irak zum Tode verurteilt

Père-LachaiseBy Pierre-Yves Beaudouin / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Ein irakisches Gericht verurteilte sechs türkische Frauen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zum Tode. Eine siebte Frau sei zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Frauen, die alle begleitet von kleinen Kindern vor Gericht erschienen seien, hätten sich der kurdischen Peschmerga ergeben, nachdem die IS-Kämpfer im vergangenen Jahr aus Tal Afar vertrieben worden waren. Nach Angaben aus irakischen Sicherheitskreisen befänden sich hunderte ausländische Frauen und Kinder in irakischer Haft. Mehrere Frauen seien bereits zum Tode verurteilt worden, darunter auch eine Deutsche. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Auch Bremen startet nun mit “Merkel muss weg”-Mahnwache (philosophia-perennis.com)

Belgien: Islamische Partei fordert nach Geschlecht getrennten Nahverkehr (Busse) und ich fordere getrennte Religionen – Muslime in Islamien und zivilisierte Menschen in Europa

Siehe auch:

Weilers Wahrheit über die AfD, die Nazis und einen Freund

Münster: Audio: Biodeutscher Jens begeht angeblich terroristischen Anschlag – Stimmt das? (05:17)

Aschaffenburg: Afghane schlägt „deutsche Schlampe“

Sieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten

Dortmund: Messerstecherei auf Dortmunder Osterkirmes – zwei Schwerverletzte

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Weilers Wahrheit: Sind die Deutschen das dümmste Volk der Geschichte?

Video: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017 (11:19)

31 Dez

philip_alex_jahresrueckblick_2017Alex Malenki (rechts) und Philip Thaler blicken zurück auf das Jahr 2017. Dabei stellen sie fest, dass sich das Land, indem man laut Werbestrategen gut und gerne lebt, verändert. Die Wahlen brachten aber nicht die erhoffte blaue Wende. 87 Prozent sprachen sich für den großen Austausch und für grenzenlose Gewalt aus. Immerhin lief der G20-Gipfel ohne großes Aufsehen ab, sodass sich viele wunderten, ob der Gipfel überhaupt stattgefunden habe… Das und noch einiges mehr im Jahresrückblick 2017 von „Laut Gedacht“..

Auch die Identitäre Bewegung Deutschland hält mit einem kurzen Facebook-Kommentar samt Video-Rückschau auf das nun bald vergangene Jahr: Ein erfolgreiches Widerstandsjahr geht zu Ende. Wir nutzen diesen Anlass für ein paar dankende Worte an alle, die in diesem Jahr die politische Arbeit der Identitären Bewegung mit ihrem persönlichen und aktivistischen Einsatz, mit Finanzen und Logistik unterstützt haben. Es ist jeden Tag aufs Neue ein großer Ansporn und eine große Motivation für unsere Aktivisten, wenn vor allem von euch eine solch positive Resonanz zurückkommt.


Video: Jahresrückblick 2017 | Laut Gedacht (11:19)

Dies bestärkt uns darin, dass unsere Arbeit nicht einfach nur Selbstzweck ist, sondern ein wichtiger Hoffnungsimpuls für viele junge und alte Patrioten, denen unsere Heimat am Herzen liegt und die ihr Land noch nicht aufgegeben haben. Wir wissen um diese Verantwortung; daher könnt ihr euch sicher sein: Auch im kommenden Jahr 2018 werden wir unserem Anspruch, die erste Reihe des Widerstandes zu sein, gerecht werden und zeigen, dass Patriotismus und Heimatliebe in die Mitte und zur Normalität jeder Gesellschaft gehören.

Wir gehen vor allem mit der Erkenntnis in das Jahr 2018, dass es keine Ausreden mehr geben kann und wir als Patrioten selbstbewusster denn je auftreten können, weil uns der wachsende Rückhalt in Deutschland und ganz Europa recht gibt.


Video: Jahresrückblick 2017 – Identitäre Bewegung Deutschland (01:24)

Quelle: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017

Noch ein klein wenig OT:

Afrikanische Migranten gehen jetzt trotz eisiger Kälte zu Fuß in Jeans und Turnschuhen über die Alpen, um ins deutsche Asylparadies zu gelangen – schmeißt sie umgehend wieder raus!

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

afrikanische_migranten_alpen

Die italienische Bergrettung meldet Szenen, wie es sie noch nie gab: Seit Monaten versuchen immer wieder afrikanische Migranten, die bislang in Italien festsitzen, zu Fuß über die Alpen zu gelangen. Und sie lassen sich durch nichts von ihrem Ziel abhalten – weder eisige Kälte noch völlig unzureichende Kleidung (Jeans und Turnschuhe) können sie stoppen. Zitat eines Helfers aus dem verlinkten Artikel: „Wir haben sie eindringlich und mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihr Leben riskieren, wenn sie weitergehen. Doch sie weigerten sich, sich von uns in die italienische Stadt Bardonecchia zurückbringen zu lassen.“

Schöne Aussichten für das grenzenlose Europa – und für ein gänzlich ungeschütztes Deutschland: Wer zu uns reinkommt, ist „halt da“, wie Frau Merkel mal zu ihrer Fraktion sagte – und bleibt dann „halt“ in fast allen Fällen auch auf Dauer im gelobten Sozialleistungsland Deutschland. Wann werden die Gutmenschen dieses Landes, allen voran die Kanzlerdarstellerin, verstehen, was schon Nobelpreisträger Milton Friedman wusste:

Man kann nicht gleichzeitig offene Grenzen und ein attraktives Sozialsystem haben, welches zudem nur von der einheimischen Bevölkerung finanziert wird! Zeit für Grenzschutz, der seinen Namen auch verdient. Zeit für die #AfD.

Siehe auch: Italien: Migranten gehen zu Fuß über die Alpen, um ins gelobte deutsche Sozialschlaraffenland zu kommen

Meine Meinung: Özzi lässt grüßen.

Volker Seitz: Meinungsfreiheit, ein rotes Tuch für Afrikas Mächtige

Jogo_de_Ikin_OrossiAm 6. Dezember 2017 wurde der kamerunische Schriftsteller Patrice Nganang am Flughafen in Douala in Kamerun festgenommen, als er nach einem Besuch sein Geburtsland verlassen wollte. Der aktuelle Fall wirft ein Licht auf den desaströsen Zustand der Meinungsfreiheit in vielen afrikanischen Staaten. Drohungen, Schikanen, Haftstrafen und Morde schüchtern kritische Berichterstatter ein und unterminieren [behindern, verhindern] eine demokratische Entwicklung. >>> weiterlesen

Michael Stürzenberger: Linksextremisten belagern Haus von „Compact“-Chef Jürgen Elsässer – Gleichzeitig brutaler Wohnungs-Überfall auf Leverkusener AfD-Mitglied Dennis B. – Wohnung aufgebrochen – Bewohner mit Messer angegriffen

Akif Pirincci: Die Feinde sind unter uns – Flüchtlingshelfer zu Edelseife?

Helmut Zott: die Stellung der Frau im Islam: in jeder Weise mindere Geschöpfe

Michael Klonovsky über das „mysteriöse Frauensterben“ in Deutschland

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Muslim-Rockern & IS-Kämpfern (04:16)

Kandel (Rheinland-Pfalz): 15-Jährige von Afghanen (15) in Drogeriemarkt erstochen

Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt (05:45)

16 Dez

Themen:  Angela Merkel und der Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin – Erdoganunterstützer Mustafa Erkan und die SPD Niedersachsen – Preise für Smartphones und Internet-Datenvolumen in Deutschland viel höher als in anderen europäischen Ländern

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Der Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist nun fast ein Jahr her. Merkel hat sich seitdem weder bei den Opfern blicken lassen noch hielt sie es für möglich, persönlich zu kondolieren. Die Angehörenden-Opfer machen ihrem Ärger jetzt Luft. Das und vieles mehr in der neuen Folge von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt (05:45)

Quelle: Video: Laut Gedacht #62: Angela Merkel angeklagt

Video: Martin Sellner’s Rede (Identitäre Bewegung) bei der COMPACT-Konferenz 2017 in Leipzig (18:41)


Widerstand und C-Star Effekt – Rede bei der COMPACT-Konferenz 2017 (18:41)

Video: COMPACT im Dezember: Gangster in Uniform – Clans unterwandern Polizei (39:43)

Und hier gibt es COMPACT 12/2017: Jürgen Elsässer im Gespräch mit Martin Müller-Mertens und dem Berliner Staatsanwalt und AfD-Politiker Roman Reusch. Übernehmen kriminelle Sippen schon bald die Polizei? Marschieren bald Scharia-Streifen in Uniform durch unsere Straßen? Berlins Polizeischule ist jedenfalls bereits zur multikulturellen Hölle verkommen. Orientalische Machos und der Islam-Nachwuchs randalieren in den Klassenräumen, kriminelle Familien-Clans infiltrieren die Behörden. Die Politik schaut weg…


Video: COMPACT im Dezember: Gangster in Uniform – Clans unterwandern Polizei (39:43)

Diese Themen finden Sie in COMPACT 12/2017:

• Gangster in Uniform: Kriminelle Clans unterwandern Polizei
• Atmosphäre der Angst: Interview mit einer Berliner Polizistin
• «Europäische Richter fesseln unsere Justiz»: Interview mit Staatsanwalt Roman Reusch Sozis
• Nazis & Mafiosi: Killerkommandos im braunen Gewand
• V-Mann im Zwielicht: Anis Amris Freund und Helfer
• Stürmchen auf den Reichstag: Oktoberrevolution als Farce
• Pumuckl zwischen allen Stühlen: Schwarz-blauer Flirt in Sachsen
• Nie wieder Kinder: Babys als Klimakiller
• «Ich hoffe, dass alle Afghanen zurückkehren»: Interview mit Hamid Karzai
• Ein Volk, ein Reich, ein Xi: Chinas neue Großmachtpolitik
• Entscheidungsschlacht um Kirku: Die kurdische Tragödie
• An der schönen blauen Donau: ÖVP und FPÖ auf Regierungskurs
• Zoff im Front National: Frankreichs Rechte im Umbruch
• Für eine Rechte, die ihre Werte verteidigt: Interview mit Laurent Wauquiez
• Rechte Parteien in Europa: Übersichtskarte
• Echt hyggelig! (dänisch): Das Kopenhagener Modell
• Realos im Elchtest: Spaltung in Helsinki (Finnland)
• Letzte Bestellung in Auerbachs Keller: Kalte Küche im Mutti-Staat
• Ein Café am Ende der Zeiten: Hans-Jürgen Syberberg baut auf
• Wenn die Berge rufen: Eine Reise in die Seealpen
• Pippi im Ballaballa-Land: Zensur eines Kinderbuch-Klassikers
• Unsere Helden _ Eleonore Prochaska
• Hartlages BRD-Sprech _ Opferrolle Bartels Schmäh _ Jamaika-Fusel

Video: COMPACT-Oppositionskonferenz: Das vollständige Video (03:16:26)


Video: COMPACT-Oppositionskonferenz: Das vollständige Video (03:16:26)

Was für ein Erfolg: Rund 500 begeisterte Besucher verfolgten am 25. November 2017 die COMPACT-Oppositionskonferenz in Leipzig mit Björn Höcke, Martin Sellner, Jürgen Elsässer, Philip Stein (Ein Prozent), Robert Timm (Identitäre Bewegung), Oliver Hilburger (Betriebsrat bei Daimler, Zentrum Automobil), Martin Reichardt (AfD, Sachsen-Anhalt), Lutz Bachmann (Pegida) und anderen. Vor der Tür keifte ein Häufchen verwirrter Antifanten hilflos gegen das Treffen der Patrioten in der Messestadt. Dort ging es um die zukünftige Entwicklung der Opposition in Deutschland nach der Bundestagswahl: Vor allem um die Verzahnung von AfD und außerparlamentarischen Opposition.

COMPACT-TV hat die Konferenz vollständig aufgezeichnet. Diese Sendung können Sie hier kostenlos anschauen. COMPACT kosten solchen Produktionen aber eine Menge Geld. Ermöglichen Sie die weitere Arbeit von COMPACT: https://www.compact-shop.de/

• Preisverleihung „Held des Widerstandes 2017“ mit Laudatio
• Den Widerstand in die Betriebe tragen. Referent: Oliver Hilburger, oppositioneller Betriebsrat bei Daimler-Benz
• Die AfD im Bundestag, Jamaika gescheitert – Was nun?
• Perspektiven zwischen Fundamentalopposition und Realpolitik: Björn Höcke
• Die nächsten Aufgaben der Opposition. Impulsreferate von Lutz Bachmann (Pegida),
• Martin Sellner (Identitäre Bewegung) und Martin Reichardt (MdB, AfD).
• Anschließend Diskussion der Beteiligten und Aktionsplanung
• Alle Macht dem Volke: Der plebiszitäre Widerstand und seine Chancen in Deutschland. Referent: Jürgen Elsässer (COMPACT-Chefredakteur)

Hier gehts zu COMPACT auf YT: https://www.youtube.com/user/COMPACTTV

Siehe auch:

Merkel, Schulz und Juncker drohen Europa zu zerbrechen

Antifa heißt Mord! – Antifa erschlägt spanischen Patrioten mit einer Eisenstande

Michael Klonovsky über Merkel-Galgen, Kunst und die wortelastische Presse

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

15 Dez

de_maizieres_ueberwachungsstaatThomas De Maizière will Deutschland in eine orwellsche Überwachungshölle verwandeln.

Von L.S.GABRIEL | Thomas De Maizière, derzeit geschäftsführender Bundesinnenminister will endlich Zugriff auf die Privatsphäre aller Bürger immer und an jedem Ort bekommen, zumindest digital.

Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden de facto einen Schlüssel zur Hintertür in alle Computer, Smart-TVs und private Autos in die Hand zu geben.

Angeblich solle so die „verdeckte Überwindung von Sicherheitssystemen“ erleichtert werden. Heißt, dass der Überwachungsstaat derzeit Probleme hat, Abhörgeräte zum Beispiel in Fahrzeugen zu platzieren, weil die Sicherheitseinrichtungen das heimliche Eindringen zunehmend erschweren bis unmöglich machen. Es könne jetzt eben sein, dass der Auszuspionierende unverzüglich von der Alarmtechnik über die Manipulation an seinem Fahrzeug informiert würde.

Diese Nachricht an den Besitzer soll, wenn es der orwellschen Diktatur passt, unterbunden werden können. Dazu will man der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen.

Das RND berichtet:

Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden. [..]

De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Entwicklungen mit erfassen zu können“.

Willkommen in Orwells Welt

„Technikoffen formuliert“ bedeutet, diese geplante Vorschrift soll als eine Art Gummiparagraph angelegt sein, der es dem Staat infolge jederzeit ermöglicht den digitalen Lauschangriff auf alle privaten Geräte auszuweiten, die mit dem Internet verbunden sind. Mit den vorschriftsmäßig beim Regime abgelieferten Zugriffsrechten könnten dann private Smartphones, Computer aller Art bis hin zum Smart-TV oder digitalisierten Küchengeräten ausspioniert werden oder, wie im Falle von mit Kameras versehenen Geräten, zur Überwachung jeder Tätigkeit des Nutzers dienen.

Dass dazu ein richterlicher Beschluss von Nöten wäre, würde wohl im Einzelfall kaum ein wirkliches Hindernis für dieses verkommene, bürgerfeindliche System sein.

De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen [1]“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.

[1] Botnetz: ein kriminelles Netzwerk im Internet – Takedown ist das polizeiliche Abschalten von Botnetzen

Alles also zu unserer „Sicherheit“.

Für den Fall, dass Online-Provider diese erzwungene „Zusammenarbeit“ verweigerten, sollen „weitreichende Strafen“ verhängt werden können.

Der mögliche „Kill-Switch“

Was den Zugriff auf die Computer von Fahrzeugen betrifft, wäre es dann jedem, der Zugang zu dieser staatlichen Hintertür habe, theoretisch möglich jederzeit „Unfälle“ zu inszenieren.

Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) nannte die Pläne gegenüber netzpolitik.org, einen „Frontalangriff auf die digitale und physische Sicherheit aller Bürger“ .

Der Zwang zu Software-Hintertüren bedeute, dass in Zukunft jedes Alltagsgerät ganz legal aus der Ferne zu einer Geheimdienst-Wanze gemacht werden könne: „Und ein Zugriff auf die IT eines modernen Autos bedeutet Gefahr für Leib und Leben: ein buchstäblicher Kill-Switch.“

Wider Erwarten kommt hier sogar Kritik aus den Reihen der SPD: „Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren“, erklärte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch gegenüber dem SPIEGEL.

Das Ende jeder Privatspähre

Volker Tripp von der "Digitalen Gesellschaft" warnt vor dem totalen Verlust der Privatsphäre. Es gebe dann „keinerlei Rückzugsraum und keinerlei Unbefangenheit“ mehr. Er bezeichnet die Pläne als die „Antithese zu einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, sie widersprächen diametral dem Menschenbild des Grundgesetzes.

Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom zeigt sich ebenso entsetzt denn: „In Zukunft werden alle Geräte, Gebäude und im Übrigen auch fast alle Menschen mit dem Internet verbunden sein“, so Rohleder. Hier gehe es darum, „staatlichen Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden zu erhalten“.

Allein, dass ein deutscher Minister keine Bedenken hat, so ein Vorhaben auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, zeigt in welchem Zustand sich Deutschland befindet. Offenbar fühlt die Zerstörerelite sich so sicher in ihrer Herrschaft, dass sie nicht einmal Hemmungen zeigt, offen und ungeniert verkündet einen totalitären Überwachungsstaat installieren zu wollen. Wenn dieser Albtraum Wirklichkeit wird, würde das Regieren dann aber auch endlich ganz leicht, schließlich kann man Kritiker dann sogar in ihrem eigenen Heim mit einem gerade passenden elektronischen Gerät um die Ecke bringen.

Quelle: Innenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Meine Meinung:

Hier ein Beispiel, wie weit man die Meinungsfreiheit bereits in Europa einschränkt: Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte (journalistenwatch.com)

Leopold schreibt:

StaSi IM Erika [Angela Merkel] weiß ja, wie es geht! Helfen wird’s der Hexe nicht!

Speed_Shooter schreibt:

Zu diesen „Ideen“ der Miesere ein guter Blog des Informatikers Hadmut Danisch LG aus Wien

Hadmut Danisch:

Sagen wir’s mal so: Jeder Kriminelle, der halbwegs was auf sich hält, wird eine Firewall oder eine Intrusion Detection [System zur Erkennung von Angriffen auf Computer oder Netzwerke] davor hängen, und damit dann gleich erfahren, dass die Polizei hinter ihm her ist. Bin mal gespannt, wie sie die Küchenmixer von außen ansprechen wollen. Dazu müssten sie durch die Router, um den Dingern irgendwie zu sagen, dass sie jetzt abhören sollen. Das heißt, dass sie auch für die Router irgendeine Backdoor brauchen, und die müssten sie ja dann irgendwie standardisieren, und das wieder geheim halten. Da gibt’s dann garantiert kleine Firewall-Kästchen, die genau das sperren. >>> weiterlesen

Erbsensuppe schreibt:

Es wird immer deutlicher welchen Geist die DDR-Seilschaften nach der Wende in die CDU haben einfließen lassen. Merkel und ihre ganze Ostsippe in der CDU sind Ideologieträger des DDR Regimes. De Maiziere zeigt mit diesem Vorschlag ganz deutlich aus welchem Holz er geschnitzt ist. Wenn es nach diesen DDR geschulten Leuten geht, bekommen wir einen Staat der dir beim Schei*en aufm Klo durch die Handykamera zusehen soll. Diese Überreste des DDR Sozialismus und Marxismus, d.h. Merkel und ihre in die CDU importierten Alt(SED)-Seilschaften von vor 1989 gehören endlich restlos entsorgt!

lisa schreibt:

wenn diese weitere Zensur eintreten sollte, haben wir endlich einen Grund, die Regierung aus ihren Ämtern zu fegen. Das sind doch nichts weiteres, als Stasi-Methoden der Neuzeit und dies sollten sich die Bürger nicht mehr gefallen lassen und dies ohne wenn und aber!

Anita schreibt:

Armes Deutschland! Diese Überwachungen, wem habt ihr das zu Verdanken? Denkt mal nach? Es hat mit importierten islamischen Gefährdern zu tun, und natürlich möchte man die Kritiker [Islamkritiker] an diesen verbrecherischen System überwachen! Aber nicht mit mir, da lache ich diesen Thomas De Maizière aus, diesen Dummkopf, wenn er meint, er könnte auch alle Europäer überwachen, denn ich maile nur verschlüsselt mit Verwandten und Freunden und telefonisch unterhalte ich mich nicht politisch mit Verwandten in Deutschland und dazu benutze ich ein in Serbien gekauftes Preaped-SIM, das nicht auf meinem Namen ist.

Zudem benutze ich dafür auch noch ein 10 Jahre altes Nokia, dass nicht lokalisiert werden kann auf 20+- Meter wie die modernen Smartphons. Thomas De Maizière, Sie können mir gepflegt den verlängerten Rücken küssen, ich bin eurem BND weit voraus, lass dich aus den Ausland auslachen, Sie obergscheiter „Pimpel“

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [2] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[2] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Drohnenpilot berichtet über das bunte Mannheim:

Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden können

Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“

Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. >>> weiterlesen

Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt

Mannheim war nie eine sonderlich sichere Stadt. Araber- und Afrikaner-Gruppen, die sich häufig schon untereinander hassen, stellen aber eine völlig neue Qualität des Gewaltpotentials da. Auch von offizieller Seite ist von einer „bisher nicht gekannten kriminellen Energie“ die Rede, die von Straßenkriminalität, bis hin zu Sachbeschädigung und körperlichen Angriffen reicht. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Mannheim: Araber und Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt. Gewalt in „bisher nicht gekannter kriminellen Energie“ (jungefreiheit.de)

Quelle: Inenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte

Siehe auch:

Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert

Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)

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