Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

14 Dez

Budapest_Parlament_Building2By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.

Bayern ist FREI

Ungarns Jobbik unter Gabor Vona ist bekanntlich eine rechtsextreme Bewegung, die lange Zeit zu 100% für die Demokratie und damit für den Austritt aus der EUDSSR stand.  Die Wähler honorierten das, sie  lag sie stets bei um die 20% der Wählerstimmen. Nun ist sie in einer aktuellen Erhebung auf 13% abgestürzt. Davon profitiert die regierende  FIDESZ-Partei von Viktor Orban, die auf aktuell 57% der Stimmen kommt. Grund könnte die unklare Linie sein, die die Jobbik Partei derzeit zu verfolgen scheint. So bemüht sich der Jobbik-Vorsitzende Vona um die Unterstützung internationaler Mensch_Innen Parteien wie den Grünen von der LMP oder der eu liebenden Momentum. Ein zu anpasserischer unklarer Kurs schadete jüngst schon dem Front National. Es gibt nämlich keinerlei Grund auch nur einen Millimeter von richtigen Forderungen abzuweichen.

Ursprünglichen Post anzeigen 472 weitere Wörter

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: