Tag Archives: Slowenien

Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs

28 Mai
Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs (08:30)
Was treibt ganze Parteien dazu, sich selbst in den Abgrund zu rammen, im vollen Bewusstsein des eigenen Niedergangs und vor den Augen der staunenden Gesellschaft und des gesamten Medienbetriebs? Diese Frage stellt sich nicht erst, seit AKK am Montag die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen ins Spiel brachte.
Eine Partei, die so weit nach links verschoben wurde, dass sie auf Wahlplakaten in Tübingen dem Grünen OB Palmer Hilfe anbot, die sich den Wählern gegenüber aber unbeirrt als Partei der Mitte verkauft, denkt in Person ihrer Vorsitzenden laut über stalinistische Machtmethoden nach. Damit beginnt AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer] fünf Monate nach der Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden ernsthaft, ihr eigenes Grab zu schaufeln und den Niedergang der CDU noch einmal zu beschleunigen.
Jetzt liegen die Konservativen in Großbritannien bei neun Prozent, die SPD rauscht in Richtung Einstelligkeit, die CDU kommt von einer größeren Fallhöhe, will aber den Fallschirm partout nicht ziehen.
Warum verhalten sich Parteien wie Selbstmörder? Was hindert sie daran, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen und umzuschwenken, bevor sie unrettbar auf der Resterampe landen und verwesen? Dieses Video ist ein (sicher unvollständiger) Erklärungsversuch …
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)

Video: Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

16 Apr

Video: Broders Spiegel: Die ganz neuen Rechten (03:21)

Siggi Zimmerschied (Bayrischer Kabarettist): Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen: Antifa ist Faschismus ohne Bildung, Verstand und Intelligenz, dafür aber hasserfüllt, gewaltbereit und ohne schlechtes Gewissen! Antifa und Nazis sind Brüder im Geiste. Beide wollen eine faschistische Diktatur.

Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!

eu_urheberrechtsreform

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) schickte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Abstimmung und die ließ sich von der deutschen EU-Botschafterin Susanne Szech-Koundouros vertreten. So wichtig ist unserer Regierung also die Grundsatzfrage zur Freiheit im Internet – eine Farce sondergleichen!

Katarina Barley von der SPD versucht nun zu beschwichtigen: Ziel müsse es sein, das Instrument der Upload-Filter weitgehend unnötig zu machen. Oder auch: Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten! Wer soll das glauben? Denn die gleiche Ministerin äußerte sich im März noch ganz anders: Ihr wären keine anderen technischen Maßnahmen bekannt, mit denen man Lizenzverstöße verhindern könnte. Insofern liefe es auf Upload-Filter hinaus.

Das Agieren dieser Bundesregierung spottet jeder Beschreibung. Sie hat sich völlig unglaubwürdig gemacht. Fakt ist, dass die Bundesregierung mal wieder vor der immer mächtiger werdenden Verbotsbürokratie in Brüssel in die Knie gegangen ist. Den Bezug zu den Bürgern im eigenen Land und die Verteidigung ihrer Rechte und Belange, hat diese Regierung schon lange verloren.

Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Und Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich. So wird nun Tür und Tor für Zensur im Internet geöffnet. Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit im Netz!
Die neuen Regeln sehen vor, dass Internetplattformen wie Google, YouTube und Facebook nicht lizenzierte Inhalte künftig blockieren oder löschen müssen. Uploadfilter prüfen beim Hochladen auf eine Website, ob das Material gegen Urheberrechte verstößt.

Der Migrationspakt ist ein unausgegorenes Elitenprojekt, Spiegel des Kadavergehorsams

6 Dez

Bayern ist FREI

Unsere Lernmuffel-Eliten planen die Zerstörung der europäischen Völker. Aus Feigheit und Opportunismus wurde schließlich Boshaftigkeit. Das ist durch den Migrationspakt offener denn je zutage getreten. Martin Lichtmesz trägt die Lehren der letzten Tage grandios zusammen.

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https://sezession.de/59954/der-migrationspakt-als-eli..

Zitat: „Wie auch immer: Nein, es ist in der Tat keine „Verschwörung“. In Wahrheit handelt es sich hier um eine offene Agenda internationaler Eliten, die meinen, sie könnten über das Schicksal ganzer Völker und Kontinente entscheiden, ohne sich demokratisch legitimieren zu müssen; und natürlich ist ihr Vorhaben nicht „pure Vernunft“, sondern blanker Wahnsinn.

Das „Verschwörerische“ besteht vor allem in den Lügen und Irreführungen, mit denen diese Agenda dem Volk verkauft wird, das weder ausreichend informiert noch in irgendeiner Weise befragt wird, das abwechselnd eingeschüchtert und eingeschläfert wird. Was vor unseren Augen geschieht, ist ein massives, historisch nie dagewesenes Verbrechen, ein gewaltiger Verrat an den Völkern…

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Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen

14 Jul

Dawn_on_the_harbourBy Christian Ferrer / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi gab bekannt, Italien werde auf dem kommenden Nato-Gipfel in Brüssel eine Neugewichtung der Nato-Ressourcen von den östlichen Grenzen Europas zu den südlichen Grenzen fordern. So solle die illegale Einwanderung bekämpft werden.

Laut Moavero Milanesi gebe es Beweise dafür, dass ausländische Kämpfer die Migrantenboote, die von Libyen starten, infiltrieren [mit Dschihadisten besetzen?]. Sie stellen somit eine Sicherheitsbedrohung für Europa dar, die die Beteiligung der NATO rechtfertige, berichtet businessinsider.de

„Wir werden auf dem NATO-Gipfel nachdrücklich um eine Neuausrichtung des Engagements des Atlantischen Bündnisses gegenüber dem Mittelmeer bitten. Wir sollten die gleiche Verpflichtung gegenüber Osten [Türke und Griechenland] und dem Süden [Italien] haben“, so der 63-Jährige Jurist und parteilose Politiker Enzo Moavero Milanesi vor dem Parlament.

Auch Österreich will seine Soldaten gegen die illegale Zuwanderung einsetzen. Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl erklärten, die Truppen könnten auch an den Außengrenzen der Europäischen Union durch bilaterale Abkommen für „Assistance Missions“ [Hiflsmissionen] oder zur Unterstützung von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur, eingesetzt werden. Derzeit unterstützen mehrere hundert Soldaten die österreichische Polizei mit Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien, Ungarn und Italien. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Italien: Matteo Salvini macht Häfen sogar für die eigene Küstenwache dicht und sperrt Flüchtlinge zwecks Rückführung ins Gefängnis

Jail_in_annecyGPL – Jail – Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Italiens stellvertretender Regierungschef Matteo Salvini macht im Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer auch vor der eigenen Küstenwache nicht halt. Das Patrouillenboot „Diciotti” hatte rund 60 Asyltouristen an Bord und durfte erst nach Festlegung bestimmter Garantien den sizilianischen Hafen anlaufen.

Matteo Salvini, italienischer Innenminister, stellvertretender Regierungschef und Chef der Lega, macht Ernst. Er lässt, anders als viele deutsche Altparteienpolitiker in Regierungsverantwortung, seinen Worten auch knallhart Taten folgen. Nachdem er zunächst den Schiffen der selbsternannten „Seenotrettern” von diversen ominösen und dubiosen „Rettungsgesellschaften” [NGO’s] das Anlaufen der italienischen Häfen untersagt hat, hatte Salvini auch den Schiffen der internationalen Missionen die Anlandung zentral- und schwarzafrikanischer Wirtschafts- und Sozialmigranten in den Häfen seines Landes untersagt. Dass Salvini seine Worte ernst meint, musste jetzt sogar die „Diciotti”, ein Schiff der heimatlichen Küstenwache erfahren.

Die „Diciotti” hatte 67 Schwarz- und Zentralafrikaner an Bord genommen, die zuvor von einem zivilen italienischen Schiff aufgenommen worden waren und dort gegen die Besatzung aggressiv und handgreiflich wurden. Ziel des mit den Afrikanern besetzten Patrouillenbootes war Trapani, ein Hafen auf Sizilien. Salvini untersagte dem Boot zunächst die Anlandung.

Erst nach Festlegung der zu erfolgenden Schritte im Umgang mit den „Flüchtlingen” erfolgte die Freigabe. Die Afrikaner werden in Gefängnisse verbracht, wo sie bleiben, bis sie in ihre Heimatländer überführt werden können. Zuvor aber werden sie sich vor italienischen Gerichten noch wegen diverser Verstöße gegen das Seerecht aufgrund ihres Verhaltens an Bord des zivilen Schiffes zu verantworten haben.

Eine Protestaktion in Rom von etwa 50 (in Worten: fünfzig) selbsternannten „Aktivisten” gegen den Kurs von Salvini machte auf diesen keinerlei Eindruck. Er will und wird weiterhin die Linie verfolgen, die Zahl der auf dem Seeweg nach Italien gelangten Migranten auf Null reduzieren. >>> weiterlesen

Video: Mittelmeer: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

ngo_schiffe Video: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

"Derzeit sind alle bekannten NGO-Schiffe, die sonst im Mittelmeer unterwegs sind, festgesetzt. Auch das Aufklärungsflugzeug "Moobbird", dass von Sea-Watch betrieben wird, sitzt in Malta fest."

Derzeit liegen alle bekannten NGO-Schiffe mit „Flüchtlingsrettern“ in Häfen im Mittelmeer und werden festgehalten, meldet „info-direkt.eu“. Die spanische „Open Arms“ liegt in Barcelona fest, die „Aquarius“ (SOS Mediterranée/betrieben von Ärzte ohne Grenzen) werden in Marseille festgehalten. Die deutsche „Sea Eye“, die „Lifeline“ und die „Sea Watch“ sitzen im Hafen Valetta in Malta fest.

Auch die „Sea Watch 3“ sowie die „Seefuchs“ sollen in Malta vor Anker liegen, ob sie den Hafen verlassen können, sei unklar, schreibt der „Standard“. Das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“, dass von Sea-Watch gemeinsam mit der Schweizer Humanitären Piloteninitiative betrieben wird und von der Evangelischen Kirche in Deutschland finanzielle Unterstützung bekommt, sitzt ebenfalls in Malta fest. Es erhält seit einigen Wochen keine Starterlaubnis mehr. >>> weiterlesen

Siehe auch: 400 Flüchtlinge vor Italien – Salvini: „Liebe Gutmenschen, das Schiff legt nicht an“ – die könnt ihr mit nach Hause nehmen

Netzfund: Rassismus: Gütersloh vergibt Baugenehmigung nur nach multirassischen Kriterien

Siehe auch:

Bargteheide (Schleswig-Holstein): Kriminalitätsanstieg im Schulzentrum Bargteheide in den letzten drei Jahren

Video: Oliver Janich: Lebenslang für Beate Zschäpe: Islamistische Morde als Rechtsterrorismus verkauft? (14:56)

Neustadt: Das Morden geht weiter – der „Türke“ Osman Y. (22) tötete seine polnische Ex-Freundin Nicola H. (19)

Berlin brutal und sexy: Drei Mal greifen große Migrantengruppen Berliner an

Video: Charles Krüger über die Nazi-Methoden der Antifa (08:53)

Wie sich Großbritannien selbstmörderisch der islamischen Invasion unterwirft

Thilo Sarrazin über die „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam

Akif Pirinçci: Wolle me se rein und Wohlstand schaffe lasse?

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

16 Jun


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Zeit für Masterplan zur Zurückweisung einer illegal agierenden Kanzlerin (05:15)

Video: Beatrix von Storch (AfD): "Merkel, der laufende Meter 60 muss weg!" (05:03)

Nach dem Parteitag in Leipzig: "Linke, alle doof, außer Sarah". Worauf diese Forderungen hinauslaufen: "Deutschland wir abgeschafft, der Sozialstaat wird geschreddert und die Dritte Welt kommt nach Europa."


Video: Beatrix von Storch (AfD): "Merkel, der laufende Meter 60 muss weg!" (05:03)

Video: Albrecht Glaser (AfD): Ist es einer Bundeskanzlerin oder einem Innenminister erlaubt, eine Völkerwanderung innerdienstlich am Telefon anzuordnen? (facebook.com) (07:40)

Albrecht Glaser #AFD:  "Verehrter Herr Kollege Harry Potter" (Philipp Amthor #CDU). Albrecht Glaser in Minute 07:10: "Die Stiftung "Wissenschaft und Politik" (eine regierungsnahe Stiftung, die vom Bundeskanzleramt finanziert wird), eine der bedeutensden Denkfabriken Westeuropas, wie es schwärmerisch bei Wikipedia heißt, hat 12 Millionen Euro Zuwendungen und 140 Mitarbeiter und nach dieser Arbeit müssten sie 6800 Mitarbeiter haben. Und sie könnten sie sich leisten bei parallelen Finanzierungsstrukturen zu dieser Stiftung."

Den Namen "Harry Potter" hat Phillip Amthor wohl bekommen, weil er noch relativ jung ist (24 Jahre) und sich als Fan von Harry Potter bezeichnete: Beim Thema Freizeit antwortet Amthor dann etwas altersgemäßer. Sein Lieblingsfilm: "Also ich bin ehrlicherweise gar kein wirklicher Science-Fiction-Fan, aber ‚Star Wars‘ schon seit der Kindheit. Da bin ich ein Riesen-Fan und auch ‚Harry Potter‘ fand ich auch immer gut."

Video: Österreich: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): Grenzen zu Ungarn und Slowenien werden streng kontrolliert – Unter den Flüchtlingen sind auch viele extremistische Kräfte (02:33)


Video: Österreich: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): Grenzen zu Ungarn und Slowenien werden streng kontrolliert – Unter den Flüchtlingen sind auch viele extremistische Kräfte (02:33)

Siehe auch:

Libyscher Marine Kommandeur lobt Salvini

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Merkels Staatsversagen: Von der Willkommenskultur zum BAMF-Desaster

7 Jun

Zu dick aufgetragen, zu hoch gepokert, Milliarden verschleudert und die Medien spielten mit einer konzertierten Meinungsmanipulation unisono mit. Unsere Politikerkaste ist für Dutzende Tote, Verletzte, Ausgeraubte, Vergewaltigte, genauso verantwortlich, wie für Zigtausende Geringverdiener, für die Islamisierung Deutschlands, für eine verfehlte Familienpolitik, für eine zu geringe Geburtenrate deutscher Kinder, für ein komplettes Versagen in der Bildungspolitik und der Tatsache, dass die Gewalt an deutschen Schulen immer stärker anwächst und immer mehr Schulen einen Wachschutz brauchen.

Merkels Politik bedeutet für Millionen von belogenen und betrogenen Rentnern und unterbezahlten Pflegern, denen man zugunsten einer völlig verfehlten Masseneinwanderung den verdienten und auskömmlichen Lebensabend beschneidet. Die Schulen verkommen, der Wohnraum verknappt, die Mieten steigen, viele Deutsche finden keine bezahlbare Wohnung mehr, die digitale Technisierung ist unterentwickelt, die Bundeswehr in bejammernswertem Zustand, das Gesundheitswesen im Notstand, die Altenpflege lächerlich und der Antisemitismus blüht und gedeiht durch die muslimische Masseneinwanderung.

Polen, Ungarn, Slowenien, Österreich, Tschechien und Italien wollen von Flüchtlingen nicht zur Kasse gebeten werden. Bosnien, Serbien, Montenegro schiebt die ungebetenen Besucher gleich weiter. Dänemark, Schweden, Finnland haben die Grenzen weitgehend geschlossen. Spanien ohnehin. Erstaunlich, dass sich Angela Merkel noch nicht revidiert hat und endlich sagt: Wir schaffen es nicht!

Bayern ist FREI

Erzwungene Willkommenskultur – tarnen, türken, täuschen …

Von Claudio Michele Mancini Juni 04, 2018

Wie formulierte es Wolfgang Bosbach (CDU) so trocken? „Ich kann mich nur wundern, dass jetzt, im Frühjahr 2018, über Probleme, Pannen und Versäumnisse diskutiert wird, die schon im Herbst 2015 zu erwarten waren.“

Es war die Zeit, in der unsere Kanzlerin über alle Medien verkündete: „Wir schaffen das!“ Willkommenskultur war angesagt. Sie wurde psychologisch mit christlicher Humanität und implizit mit der „Erbschuld“ verknüpft und damit für viele Bürger zur vermeintlichen Verpflichtung. Den einfältigen Bahnhofskomitees sei verziehen.

All jene, die es wagten, Bedenken zu äußern, wurden von rot-militanten Journalisten und grünen Hardcore-Samaritern gnadenlos in die „rechte Ecke“ gestellt. Kritiker, Zweifler oder Gegner wurden diskreditiert, diskriminiert, stigmatisiert, sie wurden verhöhnt, beschimpft und als rechtes Gesocks, als Nazis oder Rassisten an den öffentlichen Pranger gestellt. Jetzt müssen ersatzweise die AFD und deren Mitglieder herhalten, um bei dem offenkundigen Behördendesaster…

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Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

6 Dez

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

thomas_rauscher

Frage: Sie äußern sich über die politische Gegenwart äußerst kritisch und zugespitzt. Was erwarten Sie kurz- und mittelfristig für Deutschlands und Westeuropas Zukunft?

Prof. Thomas Rauscher: Der Präsident des BND hat letzte Woche von einer Milliarde potentiell Migrationswilliger gesprochen; diese Zahl halte ich für realistisch. In Bangladesch wurde ich 2016 auf der Straße angesprochen, ob man als Muslim gut nach Deutschland kommen könne, wie viele hier schon seien. In der Zeitung in Dhaka wurde werbend von den „Fluchtrouten“ aus der Türkei berichtet. In Afrika ist der Migrationsdruck noch viel größer.

Das heißt: Wenn auch nur ein Teil dieses Migrationspotentials nach Europa kommt, gibt es das Europa, wie wir es kennen, nicht mehr.

Erste Forderung: Die EU muss ihre Außengrenzen sichern. Ich habe Hoffnungen, dass das gelingt, so lange Realisten wie Sebastian Kurz, Victor Orbán, Beata Szydlo (polnische Politikerin der PiS) und andere die südöstlichen- und östlichen Länder Mitteleuropas regieren. Auch die Balten haben klar andere Prioritäten als eine Multi-Kulti-EU. Diese viel kritisierten Politiker ermöglichen den vermeintlichen Humanisten in der EU erst ihre bequeme Position, indem sie die Folgen der unklugen und rechtswidrigen „Wir-schaffen-das“-Politik abwehren:

In Deutschland haben wir ja 2016 nur deshalb keine weiteren 1,5 Millionen Migranten erleben müssen, weil Sebastian Kurz, damals als Außenminister der Republik Österreich, die Schließung der „Balkanroute“ organisiert hat und de facto Länder wie Mazedonien, Kroatien, Slowenien, Serbien und Ungarn unsere Grenzen geschützt haben, während die deutsche Bundeskanzlerin von der Unmöglichkeit von Grenzschutz schwadronierte und munter deutsches und europäisches Ausländerrecht verbog, indem das ganz ausnahmsweise Selbsteintrittsrecht zur Menschenpflicht stilisiert wurde.

Die EU muss sich verabschieden von dem schillernden Begriff „Flüchtling“.

Flüchtlinge nach der Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG dürfen und müssen wir nicht kontingentieren; das sind keine 10.000 im Jahr. Vorübergehend Schutzberechtigte Kriegsflüchtlinge müssen nach Kriegsende konsequent wieder zurückgebracht werden in ihre Herkunftsländer. Dort werden sie gebraucht und das ist der Zweck vorübergehenden Schutzes.

Gegen Migranten aus wirtschaftlichen Gründen hilft nur lückenloser Grenzschutz; hereinbitten und dann mal sehen, ist keine Lösung.

Unter 400.000 Asylfällen, die keine sind, leidet unsere Verwaltungsgerichtsbarkeit und damit unser Rechtsstaat. Also kann man das nur mit Asyl-Eingangslagern an den EU-Außengrenzen lösen.

Die Forderung nach „legalen Migrationsalternativen“, die nun wieder in Abidjan die Bundeskanzlerin erhoben hat, halte ich für falsch. Wir brauchen in bestimmten Sektoren Zuwanderung nach Deutschland, wo Arbeitskräftemangel herrscht, wobei wir uns fragen müssen, ob wir da nicht vorrangig Verantwortung für 50% arbeitslose griechische und 30% arbeitslose spanische junge Leute übernehmen sollten.

Hingegen hilft es absolut nichts, auf hundert Migrationswillige aus Afrika einen einzufliegen; den anderen 99 werden dadurch nur enttäuschte Hoffnungen gemacht.

Und wenn wir auch noch den Klügsten unter den hundert auswählen, dann trifft uns in 20 Jahren zu Recht der Vorwurf des brain drain [Abwanderung der Intelligenz eines Landes] in Afrika.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von davidbergerweb *)

„Ein Student wollte bei der Demo am 23.11. für mich demonstrieren; ihm wurde von mehreren anderen das Plakat entrissen und zerstört.“ – Prof. Thomas Rauscher (c) MDR/ Thomas Rauscher

Prof. Thomas Rauscher

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

Thomas Rauscher, ehemals FDP, ist seit 1993 C4-Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung sowie Bürgerliches Recht an der Universität Leipzig.

PP: Prof. Rauscher, sind Sie ein Nationalist, Rassist oder Kulturrassist? In Ihren Twitter-Kommentaren meinen Sie ja sinngemäß, Afrikaner und Mohammedaner hätten aufgrund ihrer Kultur ihre Staaten und Gesellschaften selber ruiniert.

TR: Ich meine keineswegs, Afrikaner und…

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Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

27 Jul

Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof bekannt.

europaeischer_gerichtshofVideo: Kroatien ließ Hundertausende Migranten illegal die Grenze nach Slowenien passieren (00:47)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einen zentralen Punkt der EU-Asylgesetzgebung geklärt, der indirekt auch die Situation zahlreicher Flüchtlinge in Deutschland betrifft. Die Luxemburger Richter urteilten am Mittwoch, dass ein Grenzübertritt auch dann „illegal“ sein könne, wenn ein EU-Staat die Einreise aus humanitären Gründen und in einer außergewöhnlichen Situation gestattet.

Folglich gilt auch dann das Prinzip der Dublin-III-Verordnung, wonach Menschen in dem EU-Staat Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Die Richter folgten damit nicht den Argumenten der EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston, die unter den damaligen ungewöhnlichen Umständen ein Abweichen von den Dublin-Regeln für rechtens hielt.

Das Urteil betrifft indirekt auch Deutschland, das grundsätzlich in derselben Situation ist wie Österreich und Slowenien. Auch in Deutschland sind damals zahlreiche Migranten eingereist, die auf der Balkanroute zunächst andere EU-Staaten passiert haben. >>> weiterlesen

Jörg schreibt:

Merkel und Schulz hatten und haben Unrecht : Die Grenzübertritte waren illegal. EuGH-Urteil: Asylan- träge MÜSSEN in den Durchreise-Ländern gestellt werden. Mio’n müssen Deutschland nun verlassen.

umano schreibt:

Das Gericht hat zwar entschieden, die Kanzlerin wird sich jedoch gewohnt starrsinnig darüber hinweg setzen.

Meine Meinung:

Wieso verklagt der Europäische Gerichtshof die Rechtsbrecherin und Volksverräterin Angela Merkel dann nicht? Was gedenkt der Europäische Gerichtshof jetzt zu tun?

H. schreibt:

Hut ab vor den Richtern! Das ist ein Urteil, das ich nicht erwartet hatte.

Abrigal schreibt:

Verstehe ich das jetzt richtig dass die deutschen Behörden gegen geltendes Gesetz verstoßen zum Nachteil der eigenen Bevölkerung, Gelder veruntreuen und die deutsche Justiz keine Verfahren gegen Politiker und Behörden einleitet, weil sie vielleicht doch nicht mehr unabhängig ist?

Alexander schreibt:

Sehr interessant, würde das bitte einmal jemand der Frau Merkel erklären? Gesetze sind auch von Kanzlerinnen zu befolgen! Es steht ihr m.E. frei in die Türkei zu übersiedeln. Dort herrscht ein politisches Klima das ihr sicher mehr zusagt!

Meine Meinung:

Auf Volksverrat stand früher die Todesstrafe oder zumindest lebenslängliche Freiheitsstrafe. Merkel und all ihre Lakaien hätten solch eine Strafe mehr als verdient. Niemand hat Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mehr Schaden zugefügt als Angela Merkel.

Was ist jetzt zu tun? Der Krieg in Syrien ist vorbei. Darum stoppt die Familienzusammenführung und schickt die Syrer und Iraker wieder in ihre Heimat zurück, damit sie ihre Städte wieder aufbauen, so wie es die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg auch getan haben. Oder sollen wir das etwa auch machen, während die Migranten sich in der sozialen Hängematte ausruhen, die Kriminalitätsstatistik immer weiter nach oben treiben und Deutschland mit ihrem mittelalterlichen, intoleranten, frauenfeindlichen und inhumanen Islam nerven, den hier niemand haben will.

Siehe auch:

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Video: Servus TV: Ist der Islam noch zu retten? (69:39)

Berlin: Teurer Luxus für Merkels Gäste – Elf Millionen Euro Hotelkosten pro Monat

Was hat die CDU aus 2015 gelernt? – Die Deutschen lieben den Untergang!

Video: Dr. Nicolaus Fest über Schrulle Merkel und Martin „Chancenlos“ (04:53)

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

27 Jul

afrikaner_nach_deutschlandDer von George Soros bezahlte „Kanzler-Flüsterer“ und „Merkel-Berater“ Gerald Knaus sagte heute im ARD/ZDF-Morgenmagazin sinngemäß:

„Europa muss durch „Multi-Kulti“ sowohl wirtschaftlich, als auch politisch, als auch in Bezug auf die „Übermacht“ immer noch vorherrschender christlicher Werte durch gezielte Einwanderungen von Nicht-Europäern (möglichst von Muslimen aus westafrikanischen Ländern) DESTABILISIERT werden.”

Zum Beispiel könnten deutsche Fluggesellschaften – bezahlt von der Bundesregierung (und unseren Steuergeldern!) dafür sorgen, dass über „Luftbrücken“ massenhaft einwanderungswillige muslimische Westafrikaner (z.B. aus Nigeria) als MIGRANTEN in die Bundesrepublik Deutschland eingeflogen werden.

Begründen könnte man (z.B. Knaus) diese „Massen-Einwanderung“ (z.B. 500 vollbesetzte Flugzeuge pro Tag!- wie wär das?) damit, dass dann „niemand mehr im Mittelmeer auf der Flucht ertrinkt“ (Jean Asselborn) – und: Asylanträge (von denen legal nur die wenigsten begründet wären) müssten bei legaler „Einwanderung“ nicht mehr gestellt werden. Die so viel gepriesene „Integration“ gelänge schneller…usw. usw.

Zusammenfassung: die heutigen Nachrichten und der Beitrag des „Kanzlerflüsterers“ Gerald Knaus (engster Kanzlerin-Berater von Soros‘ Gnaden) zeigen Folgendes: Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber!

Das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston, die Angela Merkels illegale Flüchtlingsaufnahme im Jahre 2015 aus humanitären Gründen für rechtens erklärt hatte, wurde heute vom EuGH unter Verweis auf die selbstverständlich weiterhin ohne Ausnahme gültige Dublin-Verordnung, abgeschmettert.

Somit ist Merkels Grenzöffnung für Hundertausende Flüchtlinge illegal! (so jedenfalls habe ich es verstanden.)

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Heinz Ess *)

Der EuGH hat gestern (26.07.17) entschieden, dass die DUBLIN-Regelung auch weiterhin die rechtsverbindlich geltende Regelung bezüglich aller Asylsuchenden ist und bleibt- ungeachtet der Aktionen einiger (uns längst bestens bekannter) Eiferer, sich in der Flüchtlingsfrage als Asylantrag-Bewilligungshelfer zu betätigen, ohne die Asylsuchenden in das Land zurück zu schicken, in dem sie als ERSTES europäischen Boden betreten haben.

Die von links geforderte „Einführung der Drittlandregelung in der Asylfrage und die de facto Unterhöhlung der „Dublin“-Regelung wurde vom EuGH abgelehnt!

Das ist eine der größten Ohrfeigen der höchsten EU – Gesetzeshüter gegen Merkel und indirekt natürlich gegen ihren von George Soros finanzierten „Berater“ Gerald Knaus, den Leiter der „Europäischen Stabilitätsinitia-tive“ (der Name ist ein Hohn, denn die ESI will ja Europa DESTABILI-SIEREN!).

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EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland?

27 Jul

61821338

Ich sehe das nicht so wie Renate Sandvoß, die davon ausgeht, dass die „Freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen [wie dies durch Angela Merkel im Jahre 2015  geschah] erlaubt ist.“ Meinem Verständnis nach wurde das Gesetz der Generalanwältin Eleanor Sharpston , die Angela Merkel’s Massenzuwanderung im Jahre 2015 aus “humanitären” Gründen für rechtens erklärt hatte, durch das gestrige EuGH-Urteil aufgehoben. Der EuGH hat GEGEN das Gutachten der Generalanwältin Eleanor Sharpston rechtsverbindlich entschieden: DUBLIN GILT auch WEITERHIN – ohne Wenn und Aber! – also ohne Ausnahme!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Renate Sandvoß *)

Die meisten Bürger unseres schönen Heimatländles werden sich gestern nach der Tagesschau entspannt zurückgelehnt haben, nachdem sie das mit Spannung erwartete Urteil des EuGH vernommen haben. N-tv titelte: „Durchwinken war illegal. EU-Richter bestätigen Dublin-Regeln “ und die Welt N24 ging noch einen Schritt weiter und zitierte CSU-Politiker Mayer mit den Worten „Spielräume ausloten, die sich für Rückführungen ergeben“. Das hört sich doch alles sehr hoffnungsvoll an für Merkels künftige Flüchtlingspolitik, – oder?

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass selbst eine extreme Massenflucht wie in den Jahren 2015 und 2016 das Dublin-System nicht außer Kraft setzt. Viele tausend Asylbegehrer reisten zu Beginn der großen Flüchtlingswelle über Kroatien in andere EU-Staaten weiter, um dort Asylanträge zu stellen. Schließlich lockte Deutschland mit den höchsten Sozialgeldern, Freibeträgen und einem Rundum-Wohlfühlpaket, ein Sonderangebot, dass natürlich auch Araber und Afrikaner nicht abschlagen konnten und so durften sie…

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