Tag Archives: Justizministerin

Video: Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

16 Apr

Video: Broders Spiegel: Die ganz neuen Rechten (03:21)

Siggi Zimmerschied (Bayrischer Kabarettist): Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen: Antifa ist Faschismus ohne Bildung, Verstand und Intelligenz, dafür aber hasserfüllt, gewaltbereit und ohne schlechtes Gewissen! Antifa und Nazis sind Brüder im Geiste. Beide wollen eine faschistische Diktatur.

Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!

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Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) schickte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Abstimmung und die ließ sich von der deutschen EU-Botschafterin Susanne Szech-Koundouros vertreten. So wichtig ist unserer Regierung also die Grundsatzfrage zur Freiheit im Internet – eine Farce sondergleichen!

Katarina Barley von der SPD versucht nun zu beschwichtigen: Ziel müsse es sein, das Instrument der Upload-Filter weitgehend unnötig zu machen. Oder auch: Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten! Wer soll das glauben? Denn die gleiche Ministerin äußerte sich im März noch ganz anders: Ihr wären keine anderen technischen Maßnahmen bekannt, mit denen man Lizenzverstöße verhindern könnte. Insofern liefe es auf Upload-Filter hinaus.

Das Agieren dieser Bundesregierung spottet jeder Beschreibung. Sie hat sich völlig unglaubwürdig gemacht. Fakt ist, dass die Bundesregierung mal wieder vor der immer mächtiger werdenden Verbotsbürokratie in Brüssel in die Knie gegangen ist. Den Bezug zu den Bürgern im eigenen Land und die Verteidigung ihrer Rechte und Belange, hat diese Regierung schon lange verloren.

Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Und Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich. So wird nun Tür und Tor für Zensur im Internet geöffnet. Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit im Netz!
Die neuen Regeln sehen vor, dass Internetplattformen wie Google, YouTube und Facebook nicht lizenzierte Inhalte künftig blockieren oder löschen müssen. Uploadfilter prüfen beim Hochladen auf eine Website, ob das Material gegen Urheberrechte verstößt.

Messermord in Chemnitz: Erschreckende Hintergründe

4 Apr
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Georg Pazderski schreibt:
Neun Monate ist es nun her, als Daniel H. in Chemnitz mit Messerstichen ermordet wurde. Häppchenweise kommen immer mehr der erschreckenden Hintergründe ans Licht.
Während zunächst einige Medien versuchten, die Mordtat klein zu reden, weiß man heute, dass der Killer bereits 2017 schon einmal zugestochen hat. Als Daniel H. ermordet wurde, hätte sein Mörder eigentlich nicht mehr in Deutschland sein dürfen. Zudem befanden sich schon mehr als ein Dutzend weiterer Straftaten in seiner Strafakte.
Das ist nicht der erste Fall, der durch lasches Vorgehen unserer Justiz einen Menschen das Leben kostete. Auch andere Mörder in jüngerer Vergangenheit hätten Deutschland schon lange vor der Tat verlassen müssen. Wir fordern, Abschiebungen endlich konsequent durchzuführen und Menschenleben zu retten! AfD
Video: Dr. Marc Jongen (AfD, Philosoph) über die FridaysForFuture-Bewegung (05:44)
Video: Dr. Marc Jongen (AfD) über die FridaysForFuture-Bewegung (05:44)
Im Licht der Vernunft wäre zu sagen, die Atmosphäre besteht zu 0,038 Prozent aus CO2, davon produziert die Natur 96 Prozent und der Mensch 4 %. Der Anteil Deutschlands ( an den 4 %) ist 3,1 Prozent, das macht 0,0004712 Prozent des CO2 in der Luft, das wir in Deutschland produzieren und dafür leisten wir uns eine Energiewende, die mit 50 Milliarden jährlich zu Buche schlägt.
Wir riskieren die Deindustrialisierung (in der Autoindustrie), den großen Blackout und spielen uns als Klimaretter auf. Meine Damen und Herren, da müssen wir die Frage gar nicht mehr stellen, ob das CO2 mitverantwortlich ist für die Erderwärmung. Das ist eine wahnhafte, und auch dafür steht der Fall Greta Thunberg, eine infantile (kindliche) Politik.
Video: Berlin Spandau: Orientalische Hochzeit behindert den Berufsverkehr (00:25)
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Video: Berlin Spandau: Orientalische  Hochzeit behindert den Berufsverkehr (00:25)
Meine Meinung:
Warum fahren die alle so dicke Autos und wieso behindern die den Berufsverkehr? Warum gehen sie keiner Arbeit nach und warum muss der deutsche Steuerzahler das alles bezahlen? Sind die Deutschen wirklich so doof (tolerant, liberal, human, multikultibesoffen)? Ist Deutschland ein Irrenhaus? Es scheint wohl so zu sein.

Köln versinkt im Chaos: Drei Messerangriffe in einer Multikulti-Nacht! – ein Toter

25 Mrz
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By I, Opuntia – Aeonium Rosettenpflanze – CC BY-SA 3.0
„Köln-Müllheim“ ist das „Mekka“ von Merkels Migrations-Messer-Fachkräften! In der Nacht zu Sonntag kam es in Köln auch dieses Wochenende wieder zu mehreren blutigen Messer-Attacken. Der 21-jährige Täter soll übrigens auf mehrere Menschen eingestochen haben. Er muss seine Technik wohl noch etwas verbessern, um mehr Erfolg bei seiner Menschenjagd zu haben.
Bei einer „Auseinandersetzung zwischen Personengruppen“ am Wiener Platz im türkisch-kurdisch dominierten Köln-Mülheim wurde ein 43-Jähriger tödlich verletzt, ein 52-Jähriger wurde in Köln-Kalk durch Messerstiche lebensgefährlich verletzt und im Kölner Club „Bootshaus“ wurde ein 25-Jähriger durch einen Messerangriff schwer verletzt. >>> weiterlesen
Hier noch das Video mit der schwachsinnigen Argumentation der Kölner Bürgermeisterin Henriette Reeker, die den Kölnern empfahl, stets eine Armlänge Abstand von möglichen Tätern zu halten, was sie aber selber nicht einhalten konnte, als sie von einem Attentäter niedergestochen wurde. Und von solchen weltfremden Politikern werden wir regiert.
Sie tragen eine Mitschuld an den mörderischen Messerstechereien von meist muslimischen Messermördern, weil sie nichts dagegen unternehmen. Aber wenn die Kölner das so wollen, soll’s mir recht sein, schließlich haben sie sie zur Bürgermeisterin gewählt. Eine schwache Frau, eine schwache Politikerin, ein totes Blatt im Strom der politischen Korrektheit, ohne Mut und Kraft. >>> weiterlesen 
Vdeo: Dr. Nicolaus Fest zu Merkel, Barley & Wortbruch als politisches Prinzip (03:40)
Video: Dr. Nicolaus Fest zu Merkel, Barley & Wortbruch als politisches Prinzip (03:40) 
Zwei Momentaufnahmen deutscher Politik: Heute [Samstag] finden in ganz Europa Demos gegen die Urheberrechtsnovelle der EU statt. Viele, und nicht nur Nerds und Blogger, sehen in der Reform, vor allem in Artikel 13, einen Angriff auf die Meinungsfreiheit und die Gefahr von Zensur durch Uploadfilter. Der Novelle zugestimmt hat Bundesjustizministerin Barley.
Sie ist auch Spitzenkandidatin der SPD im EU-Wahlkampf. Ohne ihre Zustimmung hätte die Reform in der EU keine Mehrheit gehabt. Barleys Zustimmung war obendrei ein klarer Bruch des Koalitionsvertrags. Dort nämlich hatten Union und SPD vereinbart, dass sie Uploadfiltern nicht zustimmen wollen.
Aber hey, Frauenpower! Was zählen da schon Vertragsvereinbarungen, was zählt die Meinungsfreiheit? Nichts! Wir haben eine Justizministerin, die Verträge bricht und die Meinungsfreiheit untergräbt. Coole Sache.
Meine Meinung:
Wenn ihr könnt, unterstützt Nicolaus Fest, denn er bringt seit Jahren immer wieder sehr gute Videos. Hier die Bankverbindung:
AfD-Landesverband Berlin
Berliner Sparkasse
IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
BIC: BELADEBEXXX
Verwendungszweck: Nicolaus Fest
Video: Wie die Münchener Polizei knallhart gegen friedliche Patrioten vorgeht (06:35)
Video: Wie die Polizei knallhart gegen friedliche Patrioten vorgeht (06:35)
Beim "Tag der Patrioten" am 17. Juni des vergangenen Jahres am Siegestor bemerkte ein überaus eifriger Polizeibeamter, dass unser fleißiger Helfer Chris beim Aufbau der Kundgebungsmaterialien Sicherheitsschuhe mit Stahlkappen trägt. Dies hat auch seinen Sinn, damit die Füße nicht durch die schweren Gegenstände wie Boxen und Bühnentische verletzt werden.
Aber diese Schuhe wurden ihm als "Schutzwaffe" ausgelegt. Bei der anschließenden Untersuchung fanden die Polizisten bei ihm auch das Multifunktionswerkzeug Leatherman, an dem sich unter vielen Werkzeugen auch ein kleines Messerchen befindet. Auch dies wurde ihm als "Schutzwaffe" ausgelegt.
Die Beamten wollten sofort seine Schuhe beschlagnahmen und fuhren ihn dazu in einem vergitterten Gefangenen-Transportfahrzeug zu sich nach Hause, damit er dort andere Schuhe anziehen kann, denn er konnte ja schlecht auf Strümpfen bei der Versammlung bleiben. Anschließend fuhr er mit der U-Bahn zurück zur Kundgebung, die er aufgrund der zwei Stunden andauernden Prozedur fast komplett verpasste.
Da man streng genommen juristisch gegen den Tatbestand "Schutzbewaffnung" nicht aussichtsreich vorgehen kann und damit weitere Kosten für Anwalt und Gerichtsverfahren anfallen, akzeptierte Chris diesen Strafbefehl, bat aber wenigstens um eine Ratenzahlung, da er nachweislich nur über ein Minimal-Einkommen verfügt. Aber auch das lehnte das Amtsgericht ab.
Nun ist er auf die Solidarität der Patrioten angewiesen, denn er muss die gesamten insgesamt 1400 Euro inklusive Verfahrenskosten sofort überweisen, . Unter dieser Kontoverbindung kann man ihm unter dem Betreff "Chris" Unterstützung zukommen lassen.
Im vorliegenden Fall (siehe Video oben) wird wieder einmal klar, wie knallhart Staatsanwaltschaft und Amtsgericht München gegen einen harmlosen Patrioten und Islamkritiker wie Chris vorgehen, der sich im Rahmen von sämtlichen Kundgebungen der Partei „Die Freiheit“ und der Bürgerbewegung Pax Europa in den letzten zehn Jahren noch nie etwas zuschulden kommen ließ. Obwohl wir oft im Hexenkessel der Gegendemonstranten heftigen Beleidigungen, Gegenständen-Würfen, körperlichen Attacken, massiven Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen von Moslems und Linksextremisten ausgesetzt sind.
Michael Stürzenberger
IBAN: CZ 54 0600 0000 0002 1617 6056
BIC: AGBACZPP
Betreff: Chris
Herzlichen Dank allen solidarischen Patrioten!
Aber bei den Muslimen zieht dieselbe Polizei feige den Schwanz ein und trollt sich davon. Wie zwischen Linken und Rechten mit zweierlei Maß gemessen wird und Rechte schon wegen der kleinste  Vergehen mit harten Strafen bestraft werden, während Linke meist keinerlei Strafen erhalten, kann man hier nachlesen. Ihr verdammten Arschlöcher, ihr kotzt mich nur noch an! >>> weiterlesen
Video: Tim Kellner: IS BESIEGT! Warum spätestens jetzt ALLE Syrer zurückkehren müssen! (06:49)
Video: Tim Kellner: Der IS ist BESIEGT! Warum spätestens jetzt ALLE Syrer zurückkehren müssen! (06:49)
Video: Laut Gedacht #119: Fridays for future auf dem Holzweg (08:36)
Video: Laut Gedacht #119: Fridays for future auf dem Holzweg (08:36)
Meine Meinung:
Sehr gut der Teil, in der ein Lehrer erklärt, dass die Mülltrennung an der Schule eingestellt wurde, weil die Schüler dazu zu faul und zu gleichgültig waren. Und solche Idioten wollen uns etwas von Umweltschutz erzählen.

Elmar Hörig: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

23 Sep

Norway_Telemarksvegen_2By Aconcagua – Norwegen – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn vom 21.09.2018

TEXAS: Ein Inder auf einer Rinderfarm wurde dabei erwischt, als er sich an einer Kuh verging! Der Besitzer der Farm dachte zuerst, Koyoten hätten dem Tier zugesetzt. Als er sah, wer tatsächlich die Kuh belästigte, rief er die Polizei. Die Ausrede des Inders: „Er sagte, die Kuh wäre die Reinkarnation seiner verstorbenen Frau. Die selben Augen, derselbe Geruch! Gott sei Dank war’s keine Fischzucht [Schweinezucht]!

MAROKKO: Ganz still und leise trafen sich Politiker aus Europa und Afrika im Mai und unterzeichneten die politische Erklärung von Marrakesch. Die Presse hielt sich sehr bedeckt, wohlwissend welchen Sprengstoff dieser Vertrag beinhaltet. Von schätzungsweise 9 Millionen Afrikanern in Europa, soll bis ins Jahr 2068 die Zahl der Schwarzen schrittweise auf 200-300 Millionen erhöht werden. Das wäre das Ende der Zivilisation, wie wir sie kennen. Welchen Hornochsen fällt so was ein?

BAD SODEN_SALMÜNSTER (Hessen): Erinnert sich noch jemand? Vor ca. 5 Tagen in BILD, FAZ, FITZ, FOCUS, WELT etc. Schlagzeile: DEUTSCHER TÖTET DEUTSCH-MAROKKANER! Ich dachte spontan, oha, jetzt geht’s los! Endlich ein Deutscher mit Messer! Ich rechnete stündlich mit Freikonzerten der Schwimmflügel Fetischisten. Weit gefehlt! Kein Ton, kein Bericht, keine Demo der verpeilten Aufrechten. Wann kriegen die denn so eine Vorlage für umme? Ich hab recherchiert! Vielleicht lags ja daran, dass der „Deutsche“ Muslim auf den Namen Muhamet hörte, und Fan der albanischen Adlerpose ist! So was nennt man halt typisch deutsches Pech!

GÖTEBORG: Schwedischer Staatsanwalt will Elin Ersson vor Gericht bringen. Sie hatte Ende Juli einen Abschiebeflug eines vorbestraften Afghanen verhindert. Verletzung des Luftfahrtgesetzes. Der 21-jährigen drohen nun 6 Monate Haft. Zu wenig. Diese Torfnasen brauchen es hart. Bei 6 Jahren käme sie vielleicht ins Grübeln. Aber für Schweden ist das immerhin schon mal ein Fortschritt in Richtung Erkenntnis der Realität.

HAMBACHER FORST: Über allen Gipfeln ist Ruh! Und das Braunkohle-Werk machen wir zu!

Feddich
ELMI (Baumpfleger, Abt. Waldschrat)

Elmar Hörig; der Klosterfrau Melissengeist unter den Bloggern

Kleine_Emme_Auenlandschaft_02By Simon Koopmann – Kleine Emme – Schweiz, CC BY-SA 2.0

Elmis moinbrifn vom 22.09.2018

SOMMER: Gestern hatten wir die letzte tropische Nacht dieses grandiosen Sommers. Am Nachmittag fielen dann die Temperaturen schlagartig um 50%. Kennt man normalerweise nur von Stimmverlusten bei der SPD!

BOCHUM: Für zwei junge Männer, die in ihrem Auto schliefen, weil sie zu viel getrunken hatten, gab es ein böses Erwachen! Unbekannte schlugen sie zusammen, raubten ihnen das gesamte Bargeld und stahlen ihnen einzelne Kleidungsstücke! Täter unbekannt geflohen. Südländisches Erscheinungsbild! Was sonst bitte hätte man erwartet? Jungs, wäre vielleicht besser gewesen einfach besoffen heimzufahren. Ist sicherer und nutzt auch der Gesundheit!

ZUKUNFT: Bill Gates [Microsoft] schätzt, dass das rasante Bevölkerungswachstum in den ärmsten Ländern der Welt dazu führen könnte, dass im Jahr 2050 alle extrem armen Menschen in einer Region leben. Ich weiß auch wo. Sicher in NRW, wenn’s so weitergeht. Die gebärmuttern alles weg!

WITZ: Da fällt mir der beste Spruch der letzten Woche spontan wieder ein. Kevin Großkreuz (deutscher Fußballspieler, früher Borussia Dortmund (BVB)) sagt: „In Gelsenkirchen (Schalke, Erzrivale von BVB) würde ich nicht mal zum Tanken anhalten!“

NEUES VOM CLAN: In Berlin sollten sich die Politiker was einfallen lassen gegen organisierte Kriminalität. Neukölln legt Sechs-Punkte-Plan gegen die Türken-Araber-Libanesen-Clan-Mafia vor! Sechs Punkte? Ich bin sicher, sieben davon werden scheitern!

POLITIK: Justizministerin Katarina Barley will Frauenquote für den Bundestag. Bin ich auch dafür, aber nur in der Putzkolonne!

Feddich
ELMI (der Klosterfrau Melissengeist unter den Bloggern)

Berlin: Krank – Kranker – Merkel-Deutschland – Verbrechen lohnt sich wieder

Paper_WaspBy Alvesgaspar – Faltenwespe – CC BY-SA 3.0

Ein Libanese erschoss einen SEK-Beamten und erhielt eine lebenslange Freiheitsstrafe. Er zeugte im Knast vier Kinder und wurde nach 15 Jahren entlassen! Jetzt ist der 48-Jährige wieder frei. Er sollte eigentlich ausgewiesen werden, schloss aber mit der Justiz einen Deal und wird nun lediglich für ein Jahr ausgewiesen.

Dann darf der Killer wieder nach Deutschland kommen! Seine sechs Kinder kassieren derweil 1.263 Euro Kindergeld, zusätzlich Sozialhilfe und haben ALLE die deutsche Staatsbürgerschaft. Zum Dank wird er und seine Familie nun vom deutschen Staat lebenslänglich alimentiert >>> weiterlesen

Randnotiz:

Kiel: Vor einer Woche versuchte ein Iraner eine Frau mit mehreren Messerstichen zu töten – Staatsanwaltschaft, Polizei und Politik verschwiegen die Tat – In 80 bis 90 Prozent solcher Fälle erfolgt keine Mitteilung an die Öffentlichkeit (tag24.de)

Siehe auch:

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

"Wir werden Neger in Massen bekommen"

Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für alle dank Massenmigration!

Akif Pirincci: Witz komm raus, du bist umzingelt von der AfD

Elmar Hörig: Wenn in Nöten, fahr zum Töten nur nach Köthen

Mönchengladbach: Hogesa-Mitglied (Hooligans gegen Salafisten) mit mehreren Messerstichen getötet – Gedenkfeier am Tatort geplant

In Stuttgart wird die Silvesterfeier wegen Bedenken abgesagt

Bad Soden (Hessen): Bestialischer Mord unter Migranten

Video: Martin Sellner (IB) – Demobericht aus Chemnitz (16:16)

2 Sep


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Demobericht aus Chemnitz (16:16)

Die angebliche Hetzjagd in Chemnitz ist der größte Fall von FAKE-News im Jahr 2018. Ja es gab hässliche Ausschreitungen, die zu verurteilen sind. Aber die Masse an friedlichen Demonstranten deswegen zum „Nazi“ und Pogrom-Mob zu verurteilen ist nicht zu rechtfertigen.

Video: Roland Tichy: "Ist die SPD verfassungsfeindlich? (09:36)

Die Bundesregierung rüstet auf: Steffen Seibert benutzt DDR-Jargon, Justizministerin Katarina Barley, SPD, will gegen besorgte Bürger „stärker vorgehen“, wenn sie sich in einer Kundgebung befinden, in der irgendein Spinner den Hitlergruß macht und Staatssekretärin Chebli, SPD, meint, man sei „zu wenig radikal“. Bundespräsident Steinmeier, SPD, empfiehlt zum Konzert mit linksradikalen Kapellen wie Feine Sahne Fischfilet zu gehen. >>> weiterlesen


Video: Roland Tichy: Chemnitz: "Ist die SPD verfassungsfeindlich? (09:36)

halle-leaks.de schreibt:

Fakt ist, der mit Steuergeldern und verfassungsfeindlichen linksextremen Bands organisierte Totentanz auf der Leiche von Daniel Hillig [der im übrigen ebenfalls ein Linker war], während er noch nicht begraben ist und sein 7jähriger Sohn nur ein paar Kilometer weiter um seinen Vater weint, soll ein Fanal [Zeichen] gesetzt werden. Die SPD organisiert kostenfreie Zubringer. Es gibt Demogeld. Busunternehmen [Flixbus, Blablacar] karren die Junkies kostenlos aus der ganzen Republik nach Chemnitz. Steinmeier und Maas hetzen die Kids auf, zu den verfassungsfeindlichen linken Bands zu fahren.

Die Zahl für Montag steht schon fest. 50.000 werden es sein. Die Texte der Lügenpresse sind schon geschrieben und wurden vom Kanzleramt abgesegnet. Deswegen sind das auf dem Foto nur 4.500 [gemeint ist die AfD/Pegida-Demo, an der etwa 10.000 Demonstranten teilnahmen]. Weil man am Dienstag behaupten wird, dass ein "Zeichen gegen Rechts" (in Wirklichkeit für Vergewaltigung und Messermord) von der über 10fachen Horde der linken Deutschenhasser, die zu Feine Sahne/Tote Hose gehen, gesetzt worden wäre…

Video: Chemnitz. Gewalttätige LINKE stoppen den Trauermarsch von AfD/PEGIDA durch Blockade des Demonstrationweges 01.09.2018 (04:11)


Video: Chemnitz. Gewalttätige LINKE stoppen den Trauermarsch von AfD/PEGIDA durch Blockade des Demonstrationweges 01.09.2018 (04:11)

Dirk schreibt:

Ich glaube, die "Danke-Polizei!"-Rufe gehören nun endgültig der Vergangenheit an. Die Blockade einer Demonstration ist eine Straftat, demzufolge ist es die Pflicht der Polizei, eine solche Blockade zu räumen. Notfalls auch mit Gewalt. Indem sie dies nicht tut, stattdessen die angemeldete Demonstration eigenmächtig beendet, stellt sie sich auf die Seite der Linksfaschisten.

Meine Meinung:

Der Demobeginn wurde immer wieder von der Polizei hinausgezögert und auch während der Demo gestoppt. Manche stellen sich die Frage, ob das Absicht war, um den Linken die Gelegenheit zu geben, die Demonstrationsroute zu blockieren? Die Behinderung einer Demonstration einer Demonstration ist eine Straftat. Warum hat die Polizei nichts dagegen unternommen? Und am Ende wurde die friedliche Demo, auf Anordnung von oben (?) wegen der permanenten Verzögerungen wegen Zeitüberschreitung abgesagt.

Ich bezweifle, dass die Polizei die Namen der Gegendemonstranten, die die AfD-Pegida-Demonstration blockiert haben, erfasst hat, um eine Anzeige gegen sie zu erstatten. Hätten die Rechten eine linke Demo behindert, dann wäre das bestimmt anders verlaufen. Dann wären nämlich Wasserwerfer aufgefahren und hätten die rechten Gegendemonstranten weggeblasen.

Trotz dieser Behinderung haben die Demo-Teilnehmer ruhig und besonnen reagiert. Aber ihr linken Arschlöcher, ihr werdet den Protest gegen die kriminelle Migrationspolitik und die Islamisierung Deutschlands nicht verhindern. Euer Hass erreicht nur genau das Gegenteil. Sie macht die Menschen noch wütender und entschlossener, euren Linksfaschismus und euren Deutschlandhass zu bekämpfen. Ihr macht der braunen SA wirklich alle Ehre.

Video: Chemnitz 01.09.2018 – Bei der AfD-Pegida-Demo wird nicht nur um Daniel Hillig getrauert, sondern auch um viele andere, die von Migranten ermordet  wurden (00:21)

Hier noch ein beeindruckendes Video, welches leider nur auf Twitter und vk.com zu sehen ist. Es zeigt Plakate von Migranten getöteter Frauen und Männer, die auf der AfD-Pegida-Demonstration mitgeführt wurden. Das Video wurde bisher 736.000 mal angeschaut.

trauer_ChemnitzVideo: Chemnitz 01.09.2018 – Bei der AfD-Pegida-Demo wird nicht nur um Daniel Hillig getrauert, sondern auch um viele andere, die von Migranten ermordet  wurden (00:21) (twitter.com)

Hier weitere Links:

https://vk.com/feed?z=video324170134_456239901%2F06a8ca0aeb15c0d345%2Fpl_post_324170134_21687

https://twitter.com/LSteinwandter/status/1035912741305901057

Siehe auch:

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Klare Kante zu Chemnitz: Krieg der Medien gegen die Deutschen (05:57)

Hadmut Danisch: Finstere Prophezeiung nach Chemnitz

Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme“ ist Aufklärung pur – Teil 1 & 2

Video: Thilo Sarrazin stellt sein neues Buch vor: Der Islam ist eine Gewalt-Ideologie im Gewand einer Religion (44:39)

Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

10 Jun

Die SPD setzt sich auch für den Familiennachzug bei Gefährdern ein. Um des Koalitionsfriedens willen stimmt die Union zu. Ein gefundenes Fressen für die Sozialdemokraten, die der CDU deshalb eine Gefährdung der Sicherheitslage vorwerfen. Doch wer trollt hier wen? Das und noch mehr in Folge 84 von „Laut Gedacht“.


Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Noch ein klein wenig OT:

NRW-Innenminister Herbert Reul: „IS-Kinder unter 14 Jahren stark radikalisiert“

Lilium_candidum_madonna_lilyBy I, Ranger, CC BY 2.5

NRW-Innenminister Herbert Reul verlangt: Angesichts der islamistischen Terrorbedrohung müsse die „Kleinstaaterei“ der Bundesländer beendet werden. Zudem bereitet dem CDU-Politiker Sorgen, wie man Kinder von IS-Rückkehrern beobachten kann. Ich sehe gleichzeitig noch Lücken, weil wir etwa keine Antwort auf die Frage haben, wie wir mit unter 14-jährigen Kindern von zurückkehrenden IS-Kämpfern und ihren Frauen umgehen.

Unseren Behörden ist bekannt, dass sie stark radikalisiert sind. Doch wir verfügen bisher über kein Instrument, um die Daten von den Kindern zu speichern. Väter und Mütter erfassen wir mit allen Details in den Akten. Doch über ihre Kinder steht darin nichts. Das ist für den Verfassungsschutz ein Riesenproblem. Ich plädiere deshalb dafür, die Altersgrenze für eine solche Datenerfassung zu überprüfen. Bayern hat gar keine Altersgrenze. Das müssen wir jetzt klären, sonst heißt es irgendwann, warum habt ihr nichts getan. >>> weiterlesen

SP schreibt:

Nicht auszudenken, dass die eigenen Kinder mit solchen stark radikalisierten Kindern die selbe Schule/Klasse besuchen könnten! Aus meiner Sicht eine Zumutung für Eltern, die-schon-länger-hier-leben, und deren Kinder! Ich will das nicht!

Chantal schreibt:

Und diese Kinder erfahren ein vielfaches mehr an Zuwendung (finanzieller, politischer und pädagogischer Art) als meine eigenen Kinder. Einfach unfassbar.

Meine Meinung:

Diese muslimischen Terroristen und ihre Familien sollte man gar nicht in Deutschland einreisen lassen. Sollen diese religiösen Fanatiker doch in ihrem viel geliebten islamischen Staat bleiben. Warum kommen sie eigentlich nach Deutschland zurück, in ein Land, das sie abgrundtief hassen? Ist es in den islamischen Staaten doch nicht so toll? Etwa wegen des Islam? Hier aber können sie es sich auf Kosten des Staates gemütlich machen und ihren Terror weiter predigen. Nur ein Staat ohne Verstand lässt solche Irren wieder ins eigene Land. Man hätte ihnen schon längst die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen sollen.

viktoriak schreibt:

Warum lässt man all diese völlig verhassten Leute wieder zurückkommen? Wie verrückt sind wir eigentlich? Was, wenn diese jungen gehirngewaschenen Kinder und Jugendliche andere Kinder und Jugendlichen dann mit ihrer islamischen Hass- und Gewalt-Ideologie impfen? Was, wenn sie mit Messern auf andere (widersprechende) Kinder einstechen? Politiker geben ihre Kinder auf teure Privatschulen, es betrifft sie wahrscheinlich nicht genügend.

Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)


Video: Mesut Özil – Erdogans bester Mann – Kommentar von Claus Strunz (02:38)

Siehe auch:

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Eine 50 Meter lange Leine des Grauens weist auf die Zunahme muslimischer Gewalt hin (11:47)

Wiesbaden-Erbenheim: Vermisste Susanna aus Mainz ist tot! – 14-Jährige erdrosselt und vergraben – Täter ein 20-jähriger Iraker?

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

20 Mrz

Linke vergleichen Maßnahme gegen Islamterror mit Breivik-Attentat.

sylvi_listhaugDer FB-Eintrag der norwegischen Justizministerin Sylvi Listhaug (FRP, Fremskrittspartiet: Fortschrittspartei) in Richtung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (AP): „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“

Von ALSTER | Die norwegische Regierung besteht seit 2017 aus einer Minderheiten-Koalition der Konservativen mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei, die von der liberalen Venstre und der christlichen KrF geduldet wird. Immer, wenn Ministerin Sylvi Listhaug (Justiz, FRP) der norwegischen bürgerlichen Regierung sich öffentlich äußert, verursacht das hysterische Angriffe der oppositionellen Sozialdemokraten, der Leitmedien und der Linken überhaupt.

Der Hintergrund diesmal: Die Regierung hatte vorgeschlagen, norwegischen Terroristen im Ausland Pass und Staatsbürgerschaft zu entziehen – aktuell ging es um Muslime, die sich als IS-Krieger in Syrien und im Irak aufhielten. Der Sicherheitsdienst der Polizei (PST) schätzt, dass mindestens 100 ausländische Krieger im Nahen Osten aus Norwegen kommen.

Um das Terrorrisiko auf norwegischem Boden zu verringern, schlug die Regierung also vor, Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Aber die linke Seite des Parlaments wollte davon nichts wissen. Mit den Sozialdemokraten (AP, Arbeiterpartei) als größte Oppositionspartei vorneweg wurde der Vorschlag abgelehnt.

Nun wird die Politikerin der „rechtspopulistischen“ Fortschrittspartei FRP, Sylvi Listhaug, für einen Beitrag auf Facebook stark kritisiert, in dem sie der sozialdemokratischen Arbeiterpartei vorwarf, ihr seien die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit des Landes.

In ihrem Facebook-Eintrag sind al-Shabaab-Krieger abgebildet, worauf der Text steht: „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“ Weiter schreibt sie:

Wir wollen den Pass und die Staatsbürgerschaft von Auslandskämpfern und Terroristen schnell und effektiv einziehen. Die Arbeiterpartei will mit Nein stimmen. Im Kampf gegen Terror können wir nicht sitzen und die Hände in den Schoß legen.

Linke ziehen die „Breivik-Karte“ gegen Listhaug

Daraufhin begann eine uns nicht unbekannte widerwärtige Hatz der linken Medien und Parteien, bei der die norwegische Nazikeule gegen Listhaug ausgepackt wurde, nämlich das Utøya-Verbrechen des Kriminellen Anders Breivik, der 2011 ein Jugendlager der Arbeiterpartei angegriffen und 69 Menschen ermordet hatte – eine Tragödie, die nichts mit der aktuellen Sachlage zu tun hat. Listhaug nähre den Hass, der am 22. Juli so viele Menschenleben gefordert hat, hieß es.

Nachdem sich die Regierungschefin Erna Solberg (Høyre/Konservative) zunächst nicht dezidiert hinter ihre Justizministerin gestellt hatte, hat sich Sylvi Listhaug im Parlament entschuldigt – wofür auch immer. Dennoch hat die Partei Rødt (übersetzt Rot, marxistisch, sozialistisch, feministisch) einen Misstrauensantrag gestellt, dem sich der Arbeiterpartei-Chef  der Sozialdemokraten Jonas Gahr Støre angeschlossen hat.  Auch die linke Partei SV schloss sich an.

Die norwegische Regierung aus konservativer Høyre, „rechtspopulistischer“ FRP und liberaler Venstre ist eine Minderheitsregierung. Die gesammelte Opposition könnte Listhaug daher stürzen. Der Ausgang hängt voraussichtlich vom Votum der christlichen KrF ab, die die Regierung von Ministerpräsidentin Erna Solberg bisher unterstützt hat, in dieser Sache norwegischen Medien zufolge aber noch unentschlossen ist. Der Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug wird am nächsten Dienstag im Parlament (Storting) eingebracht und diskutiert. [1]

[1] Wie der "Merkur" schreibt, ist die Justizministerin Sylvi Listhaug noch vor dem Mistrauensantrag zurückgetreten und ist damit einem Misstrauenantrag zuvorgekommen und damit ist eine Regierungskrise wohl erst einmal abgewendet. Wie ich diese ganzen linken Heuchler "liebe". Der Rücktritt kam wohl dadurch zustande, dass die Regierungskoalition sich nicht hinter der Justizministerin stellte. Und dies wiederum lag wohl daran, dass die christliche KrF, die die Regierungskoalition zwar toleriert, aber mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Probleme hat, dem Misstrauensantrag zustimmen wollte.

Inzwischen hat sich neben der vorbehaltlosen Unterstützung in der eigenen Partei auch die Regierungschefin Solberg (Høyre) dahingehend geäußert, dass es nach der Entschuldigung nun aber auch gut sei: „Ap-Chef Jonas Gahr Støre [Sozialdemokraten] geht so weit, dass er den Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug unterstützt.“

Mittlerweile befindet sich Sylvi Listhaug ganz überwältigt in einem Blumenmeer. Diese Blumen haben nicht nur einwanderungskritische Gruppen sondern auch ganz „normale“ Bürger zu ihrer Unterstützung geschickt. Von ganz links (eine Gruppe nennt sich „Sozialist) bis ganz rechts wurde per Facebook dazu aufgerufen.

sylvi_listhaug_blumenmeer

Auch in den Umfragen konnte ihre Partei um 2,8 % zulegen und liegt jetzt bei 15,9 %. Wenn aber der Misstrauensantrag der gesamten Oppositionsparteien inklusive der christlichen Partei KrF mehrheitlich angenommen wird, dann muss nicht nur Sylvi Listhaug gehen, dann könnte auch die Regierung fallen.

Quelle: Norwegen: Staatskrise nach FB-Eintrag von Ministerin Sylvi Listhaug 

Meine Meinung:

Die Linken vergleichen die geforderten Maßnahmen der Justizministerin mit dem Breivik-Attentat. Sind die Linken eigentlich geisteskrank? Jawohl, sie sind es, denn nicht die Verweigerung der Staatsbürgerschaft und der Einreise könnte zu einem Terroranschlag führen, wie ihn Anders Breivig verübt hat, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich wenn man die muslimischen Terroristen wieder nach Norwegen einreisen lassen würde.

Die Linken argumentieren mit Anders Breivig, aber wer hat denn seit dem 09.11.2001 bis heute über 32.750 Terroranschläge verübt? Es waren muslimische Terroristen. Man sollte sie aus allen demokratischen Staaten vertreiben. Und Saudi-Arabien weiß wohl zu gut, warum es einen 9.000 Kilometer langen Hochsicherheitszaun [unten auf der Seite] um ganz Saudi-Arabien baut und keinen Flüchtling ins Land lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)


Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)

Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Peter Hahne im Gespräch mit dem Psychiater Dr. med. Christian Peter Doogs und dem Journalisten Ulrich Reitz.


Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Hier das ganze Video der Phoenix-Runde: Video: Peter Hahne – Die Macht der Angst (28:11)

Video: JF-TV-Interview mit Roger Köppel (Weltwoche) über Steve Bannon, Donald Trump, Strafzöllee, Fake-News, Nazi-Keule (17:20)


Video: „Immer diese Nazi-Keule“: JF-TV Interview mit Roger Köppel (17:20)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Video: Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (24:22)

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen

Katarina Barley (SPD): Unsere neue linksradikale Justizministerin

15 Mrz

katarina_barley_linksextremistin

Katarina Barley (SPD), künftige Justizministerin, unterstützt die linksextremistische Organisation „Aufstehen gegen Rassismus“, deren ausgemachtes  Ziel es ist, die AfD zu bekämpfen.  Die Neutralität der SPD-Funktionärin muss eigentlich gar nicht diskutiert werden.

Im bundesweite „Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus“ – durch Steuergelder massiv unterstützt – beteiligen sich lokale „Akteur*innen“ und Einzelpersonen aus verschiedenen Organisationen, aber auch unter anderem Attac, die Grünen mit ihrem ehemaligen Spitzenpersonal Cem Özdmir und Katrin Göring-Eckardt, die grüne Jugend und die Genossen aus den Reihen der Jusos, die SPD mit ihrer Politprominenz, die Naturfreunde, die LINKE mit Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Katja Kipping, die IG-Metall, DGB-Jugend, ver.di und der Zentralrat der Muslime – unter anderem Ralf Stegner, Manuela Schwesig und die zukünftige Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Ebenfalls mit dabei im Bündnis: die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete VVN-BdA [Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes] und die Interventionistische Linke (IL). Die Interventionistische Linke (IL), wie bereits mehrfach von Jouwatch berichtet, ist jene Organisation, die durch den Hamburger Verfassungsschutz als eine der treibenden Kräfte hinter den Gewaltorgien während des G 20 Gipfels 2017 ausgemacht wurde und „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“ gilt.

Bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf ließ das, von Barley unterstütze Bündnis keinerlei Zweifel, wem die Kampfansage gilt. Der AfD wurde das Recht auf einen ungestörten Wahlkampf abgesprochen. Wie Jouwatch berichtete, wurde ein Anti-AfD-Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände verteilt.

Katarina Barley zeichnet also persönlich dafür verantwortlich, dass Gastwirte von Linksextremen und der Antifa genötigt werden, AfD- Veranstaltungen abzusagen, dass permanent auf der Straße Wahlkampfstände angegriffen wurden und ein demokratischer Wahlkampf nicht stattfinden konnte. Frau Barley kann, so die Ansicht der AfD,  die Neutralität ihres Ministeramtes nicht ausüben. „Sie zeigt durch ihre Unterstützung von „Aufstehen gegen Rassismus“ Nähe zu verfassungsfeindlichen Einstellungen und ist untragbar für das Justizministerium“- „Barley darf NICHT Justizministerin werden!“, so die Überzeugung. (SB)

Quelle: Ja, es kann immer noch schlimmer werden: Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Meine Meinung:

Jetzt sind wir endlich den alten Justizminister, Heiko Maas (SPD), losgeworden und nun Katarina Barley. Vom Regen in die Traufe. Und solche Politiker nennen sich auch noch Demokraten. Sie sind genau das Gegenteil davon, denn ein Demokrat würde sich dafür einsetzen, dass auch politische Gegner die Möglichkeit haben ihre Meinung frei zu äußern. Aber genau das wollen diese Politiker verhindern. Und was mir immer wieder auffällt, sie können nicht zuhören. Zuhören ist wirklich eine hohe Kunst. Ich kann das immer nicht verstehen, wie jemand so radikal sein kann, wie die beiden. Irgendetwas muss doch da schief gelaufen sein.

Aber wie ich selber erst vor ein paar Tagen erleben durfte, gibt es Menschen, die verschließen die Augen vor der Realität, sie verweigern sich logischen Argumenten. Sie sind vor allem in der Regel schlecht informiert, weil sie die Argumente ihrer politischen Gegner gar nicht kennen und auch nicht wissen wollen, denn sich zu informieren bedeutet Arbeit und das ist ihnen offensichtlich zu anstrengend. Sie schwimmen lieber mit der Masse und lassen sich von den Massenmedien belügen. Mit anderen Worten, sie sind zu faul, sich zu informieren. Fehlt ihnen die Intelligenz? Ich würde sagen, ja, es ist so.

Und vor allem lassen sie die Argumente ihrer politischen Gegner erst gar nicht an sich heran, weil sie permanent in einer Abwehrhaltung sind. Sie sind nicht offen für andere Meinung, offensichtlich aus Angst oder Denkfaulheit. Jemand, der sich aber wirklich informieren will, darf nicht auf einem Standpunkt beharren, sondern muss auch für neue Argumente offen sein. Und das erfordert eine gewisse geistige Flexibilität, die ich bei solchen Menschen vermisse. Hoffen wir, dass dies der letzte Kampf der deutschenfeindlichen SPD ist und sie dann zusammen mit der "Mutti" in der Versenkung verschwindet.

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Noch ein klein wenig OT:

Jena: Seit Wochen terrorisiert syrisch-irakisch-afghanische Jugendgang Einkaufszentrum in Jena – Erste Haftbefehle nach 160 Taten

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Seit Wochen terrorisierte eine Jugendgang Bewohner und Geschäftsleute rund um und in einem Einkaufszentrum in Jena. Es gab auch Angriffe auf Polizisten. Nun wurde ein junger Mann festgenommen. In Jena ist ein 19-jährigen Afghane nach zahlreichen Gewaltdelikten in eine Jugendstrafanstalt gebracht worden, berichtet die Welt:

„Er soll zu einer Gruppe Jugendlicher gehören, die in den letzten Wochen in Jena für massive Probleme gesorgt hatte. Bereits am Dienstag war ein 17 Jahre alter Syrer aus der Gruppe in Haft genommen worden. Seit einigen Monaten macht die Gruppierung in der Stadt durch aggressives Auftreten und Diebstähle auf sich aufmerksam. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, besteht die Gruppe aus mindestens 16 Mitgliedern.“ >>> weiterlesen

Günther schreibt:

Ich wohne selbst in Jena…wenn ich mein Auto am Dienstag, zwischen 7 und 11 Uhr in meiner Straße parke (um diese Zeit ist Parkverbot, weil die Kehrmaschine kommt, denn in Jena wird sehr viel gekehrt, kein Witz, sehr saubere Stadt), bekomme ich spätestens 7:03 einen Strafzettel über 15€… da ist es für uns als die, die hier schon länger hier leben, unverständlich, warum man 160 Straftaten, die ja immerhin von Diebstahl über Raub bis hin zur schweren Körperverletzung gehen, einfach so geschehen lässt.. Hat da jemand eine schlüssige Antwort für mich?

Michael schreibt:

Unser Staat lässt sich von diesen "Gästen" monatelang auf der Nase herumtanzen. Logisch, dass die immer selbstbewusster werden, und die Deutschen immer zorniger.

Frei schreibt:

Und warum konnten die monatelang ihr Unwesen treiben und sind nicht vor Monaten schon verhaftet worden? Es war doch bekannt, wo sie tagtäglich ihre Verbrechen begehen. Es ist mir restlos unverständlich, warum unsere Gesetze nicht angewendet, jetzt auch nur zwei verhaftet und stattdessen lieber Sitzgelegenheiten im Einkaufszentrum abgebaut werden. Warum lässt unser Staat die Geschäftsleute und die Bevölkerung so im Stich?

Hopelessness schreibt:

Ohne populistisch zu sein…. die Verrohung unserer Gesellschaft ist nicht erst seit 9/15 deutlich sichtbar, sondern war es auch schon davor. Gründe sind / waren unsere " milde law and order – Justiz / Politik ", welcher den Täter- vor den Opferschutz gestellt haben. Wir hatten schon damals Probleme mit der nichtintegrierten, abgehängten 3. Generation vorheriger Gastarbeiter / Schutzsuchenden aus Libyen usw.

Allerdings sehen wir uns jetzt einer GROSSEN Anzahl Jugendlicher / jungen Männer mit völlig anderen Moral-, Rechts- bzw. Gesetzvorstellungen wie in einem "Freiwild-Experiment " ausgesetzt und ich frage mich, wie wir das "wir schaffen das" eigentlich noch umsetzen können? Wenn nicht endlich konsequent gegen solche Intensivtäter / Gruppen mit einer rigorosen Rückführungspolitik durchgegriffen wird, können wir in 1-3 Jahren stolz behaupten: "WIR wurden abgeschafft"!

Bayern: Aufnahmestopp in bayrischen Kliniken – keine Bettenkapazität

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Bereits gegen Ende der letzten Woche war die Verteilung von Notfallpatienten in den größeren bayerischen Städten bereits problematisch: Kliniken mussten Interdisziplinäre Notaufnahmen aufgrund fehlender Bettenkapazitäten bei den Integrierten Leitstellen abmelden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hier dasselbe, wie bei den Tafeln. Die Migranten belegen die Betten und die Deutschen dürfen sich hintenanstellen. Man erlebt dies auch bei den Ärzten und Fachärzten. Während man früher meist sehr schnell einen Termin bekam oder sich sofort ins Wartezimmer setzen konnte, muss man nun oft einige Monate warten, bis man einen Termin erhält. Und der deutsche Steuerzahler muss tief in die Taschen greifen, um das alles zu bezahlen. Hinzu kommt noch, dass wir sogar die Krankenversorgung für türkische Angehörige bezahlen, die in der Türkei leben: Video: Ulrich Siegmund (AfD): Deutsche Steuerzahler müssen Krankenkassenbeiträge für türkische Familienangehörige in der Türkei zahlen (08:47)

Dorothea schreibt:

Auf den Gängen fläzen sich Asylanten und in den Zimmern Flüchtilanten – die Hygiene, naja, ich möchte da nicht krank sein.

Nein_Merkel

Siehe auch:

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

„Interventionistische Rechte“ fordert: Kein Bier für Bunzis

Der britische Politiker Godfrey Bloom im Europaparlament: „Sie werden euch alle aufhängen!“

SPD fordern die Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ – Merkel stimmt offensichtlich zu

Muslime arbeiten fleißig am Untergang Deutschlands

Drei Reden von AfD-Abgeordneten, die mir sehr gut gefallen haben – Ihr solltet sie euch anschauen

Schweiz: „Der Handschlag-Dispenz ist nur der Anfang”

14 Apr

Unter der Handschlag-Dispenz versteht man die Erlaubnis, seiner Lehrerin den Handschlag aus religiösen Gründen zu verweigern. Eine Dispenz ist eine Ausnahmegenehmigung.

Schüler verweigert HandschlagDie Söhne eines syrischen salafistischen Imams weigerten sich, ihrer Lehrerin in der Schule aus religiösen Gründen die Hand zu geben, weil sie eine Frau ist. Unterdessen ermittelt die Polizei gegen den älteren Bruder, weil er auf seinem Facebook-Profil ein Propagandavideo des IS geteilt hat. [1]

[1] kath.net schreibt:

Empörung über „Handschlag-Dispens” für Muslime

Eine Provinzposse aus dem Schweizer Dörflein Therwil im Kanton Baselland sorgt derzeit in der ganzen Eidgenossenschaft für hitzige Diskussionen. Schauplatz ist die Sekundarschule der Gemeinde. Dort weigerten sich zwei aus Syrien stammende muslimische Jungen (14 und 15 Jahre alt) plötzlich aus Glaubensgründen, den Lehrerinnen die Hand zu geben. Diese fühlten sich diskriminiert und beschwerten sich.

Die ratlos wirkende Schulleitung berief eine Krisensitzung ein. Das Ergebnis macht nun landesweit Schlagzeilen: „Wir lösten das Problem dann so, dass die beiden Schüler sowohl die Hand der Lehrerinnen, aber auch die der Lehrer nicht mehr schütteln. Damit ist die Diskriminierung aus der Welt geschafft”, wird der Rektor zitiert. Er halte es für falsch, einen Händedruck mit Hilfe von Disziplinarmaßnahmen einzufordern. Dieser sei schließlich „nur eine Usanz” [Brauch, Gepflogenheit]. Doch wirklich zufrieden ist die Schule offenbar nicht mit der Vereinbarung. Sie schickte eine Anfrage an die Bildungsdirektion des Kantons, wie zu verfahren sei.

kath.net schreibt weiter, dass auch der amerikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump sich weigert anderen Menschen die Hand zu geben:

„Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump etwa muss sich immer wieder spöttische Kommentare gefallen lassen, weil er aus Furcht vor Krankheitserregern das Händeschütteln vermeidet. Für ihn ist das Höflichkeitszeichen einer der „Flüche der amerikanischen Gesellschaft”. Doch während Trumps Phobie als harmloser Spleen betrachtet wird, fallen die Reaktionen umso heftiger aus, wenn jemand den Handschlag aus religiösen Motiven verweigert.”

Elham ManeaWährend sich die Brüder aus Therwil im Interview uneinsichtig zeigen und als Opfer der Medien und Politiker darstellen, gehen die Kommentare in den Sonntagszeitungen in eine ganz andere Richtung. Die Verweigerung des Handschlags sei nur der Anfang, warnt etwa die Politikwissenschaftlerin Elham Manea [Bild links] von der Uni Zürich in der „NZZ am Sonntag”. Die salafistische Bewegung habe bereits die Gesellschaft in den islamischen Ländern verändert und deren sozialen Zusammenhalt untergraben.

In Großbritannien könne man sehen, wohin die salafistische Bewegung führe. Dort hätten islamistische Gruppen schon vor mehr als vierzig Jahren Sonderrechte wie Halal-Essen, Verschleierung von Mädchen oder separate Gebetsräume für muslimische Schüler eingefordert und bekommen. Eine fundamentalistische muslimische Parallelgesellschaft sei entstanden. Britischen Lehrer, die sich wehren wollten, habe die Politik allein gelassen. [2]

[2] Wie weit die Radikalisierung der Muslime in Großbritannien fortgeschritten ist, kann man bei Dr. Udo Ulfkotte nachlesen:

„Zum ersten Mal gestehen jetzt auch führende Vertreter der britischen Labour Partei ein, dass weite Teile der muslimischen Bevölkerung in westliche Gesellschaften nicht integrierbar sind, die Scharia einführen wollen und sich systematisch von Andersdenkenden abgrenzen. Vor allem: Etwa 100 000 britische Muslime unterstützen Selbstmordattentäter. Die Integration ist damit nicht nur gescheitert. Zudem ist unter Muslimen die Auffassung weit verbreitet, dass nichtmuslimische Mädchen Freiwild seien und als Sexualobjekte behandelt [vergewaltigt] werden dürfen.” >>> weiterlesen

Soweit Dr. Udo Ulfkotte. Nun eine Entwicklung, die sich in Wien gezeigt hat:

Soeben hat sich in Wien gezeigt, wohin es führen kann, wenn man es Muslimen überlässt, islamischen Kindergärten, Schulen und Moscheevereine zu errichten. Mit mehr als 30 Millionen Euro Steuergeld wurde die Eröffnung und der Betrieb von 150 privaten islamischen Kindergärten in Wien subventioniert. Es gab so gut wie keine Kontrolle, wie die Muslime die Kinder erzogen. Krone.at schreibt über die Zustände, die man bei einer Überprüfung der Kindergärten durch den Universitäts-Professor Ednan Aslan vorfand:

Kindergarten-Betreiber aus dem Kader der Muslimbrüder oder von Milli Görüs fördern die Schaffung einer Parallelgesellschaft, predigen Hass auf alle Nicht- Muslime und sehen Gewalt als "legitimes Mittel zur Errichtung eines Gottesstaates". Außerdem hochbrisant: Die Muslimbrüder gelten als Terrorgruppe Finanztransfers aus Wien waren möglich und wahrscheinlich.”

Schließung aller Islam-Kindergärten, Schulen und Moscheevereine gefordert

„Die Initiative Liberaler Muslime fordert nun die sofortige Schließung aller islamischen Kindergärten, Schulen und Moscheevereine, die Österreichs Werte nicht akzeptieren. Außerdem wird wegen des Verdachts der Terrorfinanzierung  Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet.”

„Die Handschlag-Debatte ist eine Stellvertreter-Debatte”

Es fange damit an, dass Schüler Lehrerinnen nicht die Hand geben, dann komme der Musik- und Kunstunterricht und separate Gebetsräume. Elham Manea: „Dieser Fundamentalismus wird nicht dadurch verschwinden, dass wir ihn ignorieren oder kleinreden.” Sie fordert, dass man Schulen und Lehrer darauf vorbereiten soll, wie man Muster erkennen könne und sich wehren könne. Die Schulen sollten unterstützt werden, damit sie Verhaltensrichtlinien formulieren könnten, die für alle gelten.

In die gleiche Kerbe schlägt der Kommentar von Chefredaktor Patrik Müller in der „Schweiz am Sonntag”. Die Handschlag-Debatte sei eine Stellvertreter-Debatte. Es gehe um die Frage, wie weit sich Angehörige fremder Kulturen und Religionen der unsrigen anpassen sollen und wieviel beidseitige Toleranz richtig sei. Europas Kultur sei zu der geworden, was sie sei, weil sie über die Widersprüche zwischen Religion und Vernunft nachgedacht habe.

„Einen Handschlag zu verweigern, gilt als respektlos”

Ein Erfolg sei, dass die Schulen nicht mehr konfessionell sondern neutral seien. Leider seien aber manche Schulen nicht wertneutral sondern wertfrei geworden. Der Fall Therwil sei dafür ein Beispiel. „Der Dispens [die Ausnahmeregelung] ist keine Lösung, sondern eine Ausflucht.” Für Müller ist darum eines entscheidend: „Dass wir wissen, was wir zu verlieren haben.”

Einen Handschlag zu verweigern, werde in der Schweiz als äusserst respektlos empfunden, schreibt auch NZZ-am-Sonntag-Inlandchef Francesco Benini in seinem Kommentar. Dass die Jugendlichen ihrer Lehrerin zudem nicht die Hand geben würden, weil sie eine Frau sei, bedeute, dass sie ihre Autorität nicht respektieren würden. „Das kann die staatliche Schule nicht dulden”, so Benini.

„Das schwächt die Schule als Institution”

Auch andere Religionsgemeinschaften würden immer wieder Ausnahmen für die Kinder ihrer Angehörigen einfordern. Es gehe darum um die Frage, wie viele Ausnahmen man religiösen Gemeinschaften in der Schule einräumen solle. Für Benini ist klar: „Möglichst wenige.” Dass Schüler einer Lehrerin den Handschlag verweigerten, schwäche denn auch die Schule als Institution. „Die Schulleitung in Therwil muss darum eine neue Lösung präsentieren.” [3]

[3] Lesen wir noch einmal, was kath.net über das Thema schreibt, denn dann kann man die unterschiedlichen Sichtweisen besser verstehen.

Derweil schlägt die Empörung über die „Handschlag-Dispens” hohe Wogen und wird zusehends zum Politikum. „Dass ein Kind der Lehrperson die Hand nicht gibt, das geht nicht”, sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga dem Sender SRF. Der Handschlag sei Teil unserer Kultur, gehöre zum Alltag in der Schweiz. „So stelle ich mir Integration nicht vor, auch unter dem Titel Religionsfreiheit kann man das nicht akzeptieren”, so die Sozialdemokratin. Man müsse „absolut klarstellen”, dass der Handschlag dazugehöre – und dürfe in der Angelegenheit „kein Fragezeichen aufkommen” lassen. Viele Beobachter und Experten äußerten sich ähnlich.

Auch unter den muslimischen Verbänden der Schweiz sorgt der Fall für Diskussionen. Während das Forum für einen fortschrittlichen Islam (FFI) betont, im Koran selbst sei von einem Handschlag-Verbot keine Rede, vertritt der als radikal geltende Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) eine striktere Position.

In einer Stellungnahme auf der IZRS-Website ist zu lesen: „Die klassische Jurisprudenz sowie die überwiegende Mehrheit in der zeitgenössischen Rechtslehre geht von einem klaren Verbot dieser Berührungsform für beide Geschlechter aus.” Dazu ist eine Fatwa verlinkt, in der auf „mehrere Kategorien” verwiesen wird. Demnach wird das Verbot in bestimmten Fällen mehr oder weniger streng ausgelegt. Einen eigenen Passus gibt es etwa für den Händedruck „mit einer fremden alten Frau, die nicht anziehend wirken kann und keine Triebe verspürt”.

Wie die Causa Therwil endet, ist angesichts der verworrenen Entscheidungslage unklar. Die Bildungsdirektion Baselland teilte zuletzt mit, es handele sich bei der Vereinbarung an der Schule „nicht um eine dauerhafte Lösung”. Wie die im Detail aussehen könnte, vermochte die Behörde indes nicht zu sagen. Ein Gutachten sei in Arbeit, hieß es.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Schweiz: Muslimische Schüler von Therwil: „Der Handschlag-Dispens ist nur der Anfang”

Meine Meinung:

Die Frage ist nun, wie soll man mit dem Problem umgehen? Jetzt rächt sich, dass man den Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS), der ja bereits mehrfach radikale Ansichten vertreten hat, stets hat gewähren lassen, genau so, wie man bei den islamischen Schulen und Kindergärten weggesehen hat. Man hätte den IZRS längst verbieten sollen und den salafistischen Imam, der seine Söhne zum radikalen Islam erzogen hat längst ausweisen sollen.

Wenn man jetzt nicht einschreitet, dann werden die Muslime sich noch weiter radikalisieren und als nächstes fordern, dass alle Mädchen in der Schule sich an die islamische Kleiderordnung zu halten haben usw.. Das wird am Ende dazu führen, dass die salafistischen Eltern, Lehrer und Schüler mit Gewalt versuchen werden ihre religiösen Vorstellungen durchzusetzen.

Andi Fire schreibt:

Meine Akzeptanz ist weg. Null Toleranz bei solchen Sonderrechten. Unsere Werte gelten ohne Ausnahme. Es gibt viele Länder wo sie ihre Vorstellungen leben können.Hier nicht.

Axel schreibt:

Jeder, wie er will, zu Hause. Zu Hause, in der Kirche, im Tempel, in der Mosche, von mir aus jeder wie er möchte. Aber öffentlich gilt die Kultur des Landes, nicht die Religion. Wenn jemand sich nicht integrieren will oder kann, aus religiösen Gründen, ist er im falschen Land. Gesetze stehen über der Kultur und Religion.

sila schreibt:

Vor vierzig Jahren habe ich einen muslimischen Jungen nach einer OP gepflegt, er lag drei Tage auf unserer chirurgischen Station in einem Landspital. Beim Abschied hat mir sein Vater den Handschlag verweigert. Dieses Erlebnis hat mich nachhaltig geprägt!

Noch ein klein wenig OT:

Was dabei herauskommt, wenn man den radikalen Islam nicht stoppt, zeigt auch der nächste Beitrag:

Irak: 15-Jähriger enthauptet, weil er westliche Musik hörte

muslim_enthauptet

Ein Scharia-Gericht machte in der von ISIS besetzten irakischen Stadt Mosul mit einem irakischen Teenager kurzen Prozess: Weil Ayham Hussein (15) im Lebensmittelgeschäft seines Vaters auf dem Nabi Younis Marketplace westliche Musik gehört hatte, wurde der Junge kurze Zeit später enthauptet. >>> weiterlesen

Paris-Attentäter Salah Abdeslam spähte deutschen Kernreaktor in Jülich aus

Salah-Abdeslam-festnahme-molenbeek

Der Paris-Attentäter Salah Abdeslam hat die Kernforschungsanlage Jülich (NRW) ausgespäht. Ermittler fanden in seiner Wohnung unter anderem Fotos vom Chef der Anlage. >>> weiterlesen

Freiberg: Irrer algerischer Macheten-Flüchtling will Verkäuferin enthaupten

macheten_fluechtling

Deutschland wird immer bunter! Ein algerischer Flüchtling soll einer Verkäuferin damit gedroht haben, ihr den Kopf mit einer Machte abzuschneiden. Doch das ist bei Weitem nicht das einzige Vergehen des 23-jährigen Asylbewerbers. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Satire-Streit: Akif Pirinçci: Jan Böhmermann ist kein Held

Frauen im Islam: Menschen zweiter Klasse

Bernhard Lassahn: der feministische Männerhass wird in die Amtssprache implantiert

Wolfram Weimer: Merkel verhält sich reaktionär und Erdogan-hörig

Fulda: Vandalismus in Flüchtlingsunterkünften: Hausmeister verzweifelt

Wien: Tschetschenische "Sittenwächter" terrorisieren Einkaufszentren

Schweiz: 83,5 % der Migranten leben von Sozialhilfe – obwohl sie arbeiten dürften

22 Aug

Von Markus Somm

markus_sommDen meisten nüchternen Beobachtern ist nämlich bewusst, dass nur eine kleine Zahl der Asylbewerber politisch Verfolgte sind. Weil wir aber praktisch keine andere Einwanderungsmöglichkeit für Menschen ausserhalb des EWR [Europäischen Wirtschafts-Raum’s] bieten, zwingen wir die vielen Wirtschaftsflüchtlinge zur Maskerade, zur Lüge, zum Schwindeln. Nur wer sich als politischer Flüchtling ausgibt, hat Aussicht auf Erfolg, also haben wir es plötzlich nur mehr mit Opfern zu tun, statt mit potenziellen Angestellten. Kein Immigrant aus Afrika kann ehrlich zugeben, warum er den weiten Weg in die Schweiz gewählt hat, obwohl die Suche nach Arbeit und einem besseren Leben an sich ehrbare Gründe zur Auswanderung wären.

Stattdessen schleusen wir die Asylbewerber durch ein teures, aufwendiges Verfahren, um sie am Ende als «unechte» Flüchtlinge zu enttarnen und dann zurückzuspedieren. Das ist schlimm und sinnlos genug. In letzter Zeit, vor allem unter der Politik unserer Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) sowie infolge vieler bizarrer Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in St.?Gallen führen wir eine Asylpolitik vollends ad absurdum. Immer mehr abgewiesene Asylbewerber werden nicht etwa nach Hause geschickt, sondern «vorläufig aufgenommen». Haben sie dies erreicht, gehen die meisten nie mehr zurück.

Wer ist überrascht? Man erlaubt ihnen ja sogar den Familiennachzug, was verrät, dass die Behörden selber nicht damit rechnen, dass diese «Flüchtlinge» je ausreisen. Nach einer gewissen Zeit erlangen die meisten ausserdem einen noch besseren Status: Zwischen 2000 und 2010 nahm die Schweiz insgesamt rund 65’000 Menschen vorläufig auf, rechnete die Zürcher SVP-Politikerin Barbara Steinemann kürzlich in der Weltwoche vor. In der gleichen Zeit reisten aber nur 1400 vorläufig Aufgenommene wieder aus.

Die große Mehrheit, fast 50’000 Personen, erhielten statt­dessen eine B- oder C-Niederlassungsbewilligung. Mit anderen Worten, wem es gelingt, in die Schweiz zu kommen und ein Asylgesuch zu stellen, der kann davon ausgehen, dass er das Land nicht mehr verlassen muss. Die Mehrheit bleibt – ob politisch verfolgt oder nicht. Es fragt sich, warum man überhaupt eine Asylpolitik betreibt, wenn man deren Ergebnisse ohnehin nicht ernst nimmt. Aufrichtiger wäre es, die Grenzen einfach zu öffnen, für alle. Doch so viel Ehrlichkeit, so scheint es, glauben unsere Politiker den Bürgern nicht zumuten zu können. Wahrscheinlich würde man sie auch nicht mehr wählen.

Würden diese vielen Immigranten, die zumeist klassische Wirtschaftsflüchtlinge sind, wenigstens arbeiten und damit zum Wohlstand dieses Landes beitragen: Man könnte die Folgen dieser Politik ertragen, ja womöglich müsste man sie begrüßen. Doch 83,5 Prozent aller anerkannten Flüchtlinge sowie aller vorläufig Aufgenommenen, so schrieb der ehemalige SP-Nationalrat Rudolf Strahm unlängst im Tages-Anzeiger, sind nicht erwerbstätig, sondern leben von der Sozialhilfe – obwohl sie arbeiten dürften. 83,5 Prozent.

>>> weiterlesen

Siehe auch:

Dänemark: Über "offene Türen und grenzenlose Wohltaten" für Muslime (Teil 2)

Gender Gaga: Birgit Kelle über die schöne neue Gender-Welt

Ron Kubsch: Die Politik hat den Schutz von Ehe und Familie aufgekündigt

Dr. Andreas Unterberger: Familienpolitik: Die Opfer: Frauen, Kinder, Familien

Akif Pirincci: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing… (Herbert Grönemeier)

Heinz Buschkowsky: Integration ist eine Bringeschuld der Einwanderer

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