Video: London macht Ärmelkanal für Migrantenboote dicht (01:40)

Video: London macht Ärmelkanal für Migrantenboote dicht (01:40)

Die konservative britische Innenministerin Priti Patel hat die Küstenwache ihres Landes angewiesen, Migrantenboote im Ärmelkanal mit Kurs auf Großbritannien künftig nach Frankreich zurückzusenden. Dafür hatte sie sich zunächst rechtliche Rückendeckung geholt, wie britische Medien mitteilen.

Am Ende des Videos wird gesagt, Großbritannien könnte diese Zurückweisungen nur mit der Zustimmung Frankreichs durchführen. Frankreich aber scheint gegen solche Rückführungen zu sein. Außerdem sei es rechtlich nicht erlaubt, Migrantenboote zurückzuweisen. Was sind das alles für Gesetze?

https://www.pi-news.net/2021/09/london-macht-aermelkanal-fuer-migrantenboote-dicht/

Meine Meinung:

Warum löst man das Problem nicht juristisch? Man erklärt die illegale Einreise zur Straftat, wenn sie es nicht sowieso schon ist und belegt sie mit hohen Strafen? Außerdem legt man fest, dass illegale Migranten keinerlei staatliche Unterstützung erhalten und umgehend ausgewiesen werden. Bis zur Ausreise bleiben sie in Flüchtlingslagern. Macht Schweden das nicht auch so?

Das Auseisen dürfte allerdings nicht so leicht sein, wenn man die Identität der Flüchtlinge nicht kennt. Da hilft wohl nur eines wirklich, dass man die Anreize zur Migration drastisch verringert. Geldleistung drastisch verringern, Arbeitsgebot, wie in Dänemark, Sozialleistungen nur noch zeitlich begrenzen. Nach einem Jahr alle Sozialeistungen einstellen. Wer sich integriert kann bleiben, wer nicht, wird ausgewiesen. Wer seine Identität verschweigt erhält keinerlei Leistungen.

Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen

By Christian Ferrer / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi gab bekannt, Italien werde auf dem kommenden Nato-Gipfel in Brüssel eine Neugewichtung der Nato-Ressourcen von den östlichen Grenzen Europas zu den südlichen Grenzen fordern. So solle die illegale Einwanderung bekämpft werden.

Laut Moavero Milanesi gebe es Beweise dafür, dass ausländische Kämpfer die Migrantenboote, die von Libyen starten, infiltrieren [mit Dschihadisten besetzen?]. Sie stellen somit eine Sicherheitsbedrohung für Europa dar, die die Beteiligung der NATO rechtfertige, berichtet businessinsider.de

„Wir werden auf dem NATO-Gipfel nachdrücklich um eine Neuausrichtung des Engagements des Atlantischen Bündnisses gegenüber dem Mittelmeer bitten. Wir sollten die gleiche Verpflichtung gegenüber Osten [Türke und Griechenland] und dem Süden [Italien] haben“, so der 63-Jährige Jurist und parteilose Politiker Enzo Moavero Milanesi vor dem Parlament.

Auch Österreich will seine Soldaten gegen die illegale Zuwanderung einsetzen. Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl erklärten, die Truppen könnten auch an den Außengrenzen der Europäischen Union durch bilaterale Abkommen für „Assistance Missions“ [Hiflsmissionen] oder zur Unterstützung von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur, eingesetzt werden. Derzeit unterstützen mehrere hundert Soldaten die österreichische Polizei mit Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien, Ungarn und Italien. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Italien: Matteo Salvini macht Häfen sogar für die eigene Küstenwache dicht und sperrt Flüchtlinge zwecks Rückführung ins Gefängnis

GPL – Jail – Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Italiens stellvertretender Regierungschef Matteo Salvini macht im Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer auch vor der eigenen Küstenwache nicht halt. Das Patrouillenboot „Diciotti” hatte rund 60 Asyltouristen an Bord und durfte erst nach Festlegung bestimmter Garantien den sizilianischen Hafen anlaufen.

Matteo Salvini, italienischer Innenminister, stellvertretender Regierungschef und Chef der Lega, macht Ernst. Er lässt, anders als viele deutsche Altparteienpolitiker in Regierungsverantwortung, seinen Worten auch knallhart Taten folgen. Nachdem er zunächst den Schiffen der selbsternannten „Seenotrettern” von diversen ominösen und dubiosen „Rettungsgesellschaften” [NGO’s] das Anlaufen der italienischen Häfen untersagt hat, hatte Salvini auch den Schiffen der internationalen Missionen die Anlandung zentral- und schwarzafrikanischer Wirtschafts- und Sozialmigranten in den Häfen seines Landes untersagt. Dass Salvini seine Worte ernst meint, musste jetzt sogar die „Diciotti”, ein Schiff der heimatlichen Küstenwache erfahren.

Die „Diciotti” hatte 67 Schwarz- und Zentralafrikaner an Bord genommen, die zuvor von einem zivilen italienischen Schiff aufgenommen worden waren und dort gegen die Besatzung aggressiv und handgreiflich wurden. Ziel des mit den Afrikanern besetzten Patrouillenbootes war Trapani, ein Hafen auf Sizilien. Salvini untersagte dem Boot zunächst die Anlandung.

Erst nach Festlegung der zu erfolgenden Schritte im Umgang mit den „Flüchtlingen” erfolgte die Freigabe. Die Afrikaner werden in Gefängnisse verbracht, wo sie bleiben, bis sie in ihre Heimatländer überführt werden können. Zuvor aber werden sie sich vor italienischen Gerichten noch wegen diverser Verstöße gegen das Seerecht aufgrund ihres Verhaltens an Bord des zivilen Schiffes zu verantworten haben.

Eine Protestaktion in Rom von etwa 50 (in Worten: fünfzig) selbsternannten „Aktivisten” gegen den Kurs von Salvini machte auf diesen keinerlei Eindruck. Er will und wird weiterhin die Linie verfolgen, die Zahl der auf dem Seeweg nach Italien gelangten Migranten auf Null reduzieren. >>> weiterlesen

Video: Mittelmeer: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

 Video: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

"Derzeit sind alle bekannten NGO-Schiffe, die sonst im Mittelmeer unterwegs sind, festgesetzt. Auch das Aufklärungsflugzeug "Moobbird", dass von Sea-Watch betrieben wird, sitzt in Malta fest."

Derzeit liegen alle bekannten NGO-Schiffe mit „Flüchtlingsrettern“ in Häfen im Mittelmeer und werden festgehalten, meldet „info-direkt.eu“. Die spanische „Open Arms“ liegt in Barcelona fest, die „Aquarius“ (SOS Mediterranée/betrieben von Ärzte ohne Grenzen) werden in Marseille festgehalten. Die deutsche „Sea Eye“, die „Lifeline“ und die „Sea Watch“ sitzen im Hafen Valetta in Malta fest.

Auch die „Sea Watch 3“ sowie die „Seefuchs“ sollen in Malta vor Anker liegen, ob sie den Hafen verlassen können, sei unklar, schreibt der „Standard“. Das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“, dass von Sea-Watch gemeinsam mit der Schweizer Humanitären Piloteninitiative betrieben wird und von der Evangelischen Kirche in Deutschland finanzielle Unterstützung bekommt, sitzt ebenfalls in Malta fest. Es erhält seit einigen Wochen keine Starterlaubnis mehr. >>> weiterlesen

Siehe auch: 400 Flüchtlinge vor Italien – Salvini: „Liebe Gutmenschen, das Schiff legt nicht an“ – die könnt ihr mit nach Hause nehmen

Netzfund: Rassismus: Gütersloh vergibt Baugenehmigung nur nach multirassischen Kriterien

Siehe auch:

• Bargteheide (Schleswig-Holstein): Kriminalitätsanstieg im Schulzentrum Bargteheide in den letzten drei Jahren

• Video: Oliver Janich: Lebenslang für Beate Zschäpe: Islamistische Morde als Rechtsterrorismus verkauft? (14:56)

• Neustadt: Das Morden geht weiter – der „Türke“ Osman Y. (22) tötete seine polnische Ex-Freundin Nicola H. (19)

• Berlin brutal und sexy: Drei Mal greifen große Migrantengruppen Berliner an

• Video: Charles Krüger über die Nazi-Methoden der Antifa (08:53)

• Wie sich Großbritannien selbstmörderisch der islamischen Invasion unterwirft

• Thilo Sarrazin über die „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam

• Akif Pirinçci: Wolle me se rein und Wohlstand schaffe lasse?

Die große Mehrheit der "Flüchtlinge" sind Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl

Foto: Tucker M.Yates Navy via Wikimedia Commons

Während 2015 die Mehrheit der Flüchtlinge versuchte über das östliche Mittelmeer von Syrien nach Griechenland oder in die Türkei zu fliehen, um von dort über die Balkanroute nach Nordeuropa zu gelangen, ist dieser Weg mittlerweile versperrt, weil Griechenland die Flüchtlinge umgehend in die Türkei zurückschickt. Die Türkei überführt dann ein ausgewähltes Kontingent nach Europa.

Dabei hat sich herausgestellt, dass Erdogan die gut ausgebildeten Flüchtlinge zurück hält, dafür aber Kranke, Analphabeten und Kriminelle nach Europa reisen lässt. Die EU schweigt, weil sie fürchtet, Erdogan könnte sonst Hunderttausende nach Europa schicken. 2016 kamen 181.000 Flüchtlinge nach Italien. Im ersten Halbjahr 2017 sind es 90.000 Flüchtlinge, die von der Küste Libyens mittels NGO-Schlepperschiffen nach Sizilien oder Italien gebracht werden.

Das ist zwar nicht erlaubt, denn laut Gesetz müssten sie den nächsten Hafen anlaufen, der natürlich in Syrien ist, um die geretteten Flüchtlinge dort zu übergeben. Sie tun es aber nicht und handeln damit widerrechtlich. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

Es sterben aber nicht nur viele Menschen im Mittelmeer, sondern auch auf dem Weg von Schwarzafrika durch die Sahara und über Niger zur libyschen Mittelmeerküste, über die bisher kaum berichtet wurde. Fluchthilfe für diesen Menschenhandel leistet in diesem Fall die IOM der UN, also die UNO. Es hat sich auch herausgestellt, dass immer weniger wirkliche Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Europa kommen, oder die im Sinne des Asylgesetzes politisch verfolgt werden und damit einen Asylanspruch haben, sondern immer mehr Flüchtlinge kommen aus Ländern in denen kein Krieg herrscht.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nach Angaben von Eurostat waren unter den 46.995 in den ersten vier Monaten diesen Jahres Eingereisten nur 635 Syrer und 170 Libyer. Dafür kamen 10.000 aus Nigeria, 4.135 aus Bangladesch, 3.865 aus Gambia, 3.625 aus Pakistan und 3.460 aus dem Senegal. In keinem dieser Länder herrscht Bürgerkrieg.”

Damit sind die NGO’s, die vorgeben Menschen retten zu wollen, nicht nur für den Tod vieler Menschen im Mittelmeer verantwortlich, sondern auch für den Tod von Tausenden Flüchtlingen, die sich von Schwarzafrika auf den Weg zur libyschen Küste machen. Viele von ihnen verdursten in der Wüste, werden von Räubern überfallen oder gefangen genommen, um Lösegeld zu erpressen. Viele junge Frauen landen als Prostituierte in Bordellen.

Nur etwa 15 bis 20 Prozent erreichen schließlich die libysche Küste. Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte einen senegalesischen Behördenvertreter, der sagte, von den 800 Menschen, die jedes Jahr aus seinem Bezirk loszögen, würden 300 unterwegs stranden, „400 kommen um, 100 schaffen es”. Und außerdem locken die NGO’s immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge an. Wenn man die NGO’s, die mittlerweile die Rolle der Schlepper übernommen haben, bzw. mit ihnen zusammen arbeiten, nicht stoppt, geht die Massenmigration nach Europa weiter.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld: Ihr Völker Europas, schaut aufs Mittelmeer!

Heiko schreibt:

Das ist moderner Menschenhandel im ganz großen Stil. An jedem einzelnen erwachsenen Migranten verdienen die Einrichtungen der Flüchtlingshilfe, Sicherheitsdienste, Vermieter, Rechtsanwälte, Pädagogen usw. etwa 30.000 bis 35.000 Euro pro Jahr auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Bei minderjährigen Migranten sind es 60.000 bis 70.000 Euro pro Jahr. Auch die Kirchen und die SPD (z.B. Arbeiterwohlfahrt) sind am Umsatz beteiligt. Nicht umsonst sagte Martin Schulz: “Was die Flüchtlinge uns [er meinte die SPD] bringen, ist wertvoller als Gold”.

Noch ein klein wenig OT:

Geht doch: Libysche Küstenwache fischt Migranten auf, bringt sie nach Libyen zurück und steckt sie in Abschiebehaft

Die NGO-Schiffe im Mittelmeer sind sicherlich nicht glücklich darüber, dass die libysche Küstenwache rund 280 Goldstücke wieder ans nordafrikanische Festland zurückbrachte und für die meisten Illegalen nun die Abschiebehaft vorgesehen ist. Für hunderte illegale Migranten sind der Traum von Europa und die Einwanderung in die Sozialsysteme erst einmal geplatzt, die Überfahrtgebühren haben sich in Luft aufgelöst und die Rückkehr in die Heimat droht.

Das ist das richtige Signal an die illegalen Migranten, dass das Schleusergeld für ein Schlauchbootplatz sich zu einer Fehlinvestition entwickeln kann und nach der „Rettung“ die Reise in die Heimat droht. Sollten immer mehr „Migrantenboote“ von der libyschen Küstenwache abgefangen und die Bootsinsassen wieder an den Ursprungshafen zurückgebracht werden, könnte das die Existenzgrundlage der NGOs ins Wanken bringen. >>> weiterlesen

Maiko schreibt:

Problem ist nur, dass die libysche Küstenwache nur ein einziges Boot hat – die "Abholer" der NGO’s haben diverse Boote [so um die 10 Boote] und versuchen, denen so viel wie möglich vor der Nase weg zu schnappen…

Meine Meinung:

Die NGO wären eigentlich verpflichtet die Schlepperboote zu vernichten (zu versenken), weil sie eine Gefahr für andere Schiffe sind. Das Boot der Identitären hat sich vorgenommen, genau dieses zu dokumentieren und durchzuführen, um es den Schleppern und den NGO’s so schwer wie möglich zu machen.

Frage an Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist das entsprechendes Seerecht (die Schlepperboote zu versenken) oder begeht ihr damit eine Straftat? (Minute 23:40)

Martin Sellner: „Das ist entsprechendes Seerecht. Die NGO’s behaupten sogar, dass sie das machen. Ich habe allerdings noch nie ein Foto gesehen, auf dem sie das machen. Ich habe nur Fotos gesehen, auf dem die libysche Küstenwache das macht. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die NGO’s das machen. Aber das Seerecht besagt, wenn man Menschen aus Seenot gerettet hat, soll das Schiff, weil es ein treibendes Hindernis ist, komplett versenkt werden. Es sollte ja eigentlich von selbst sinken, wenn es ein echter Seenotfall war.”

„Die Schlepper fahren aber sehr oft in der Nacht hinaus, um die Schiffe wieder zurück zu holen. Wenn man sie aber regelmäßig versenkt, durch unsere Präsenz, weil wir alles mitfilmen, dann kann das auch einen massiven finanziellen Schaden für die Schlepperringe erzeugen. Und indem wir die NGO’s überwachen, dass sie die Regeln einhalten und vor allen Dingen diese Schiffe versenken, können wir, wenn wir das sinnvoll machen, das Retten unterstützen, das Schleppen aber behindern und diesen ganzen Menschenschleppern, diesen Mafiabanden dort, einen erheblichen finanziellen Schaden zufügen.

Hier das Video mit Martin Sellner

Nürnberg: Afghane will Deutsche töten und darf in Deutschland bleiben

Asef N. (rechts) mit Unterstützern

Jetzt also doch! Asef N., der abgelehnte afghanische Asylbewerber, der damit gedroht hatte, Deutsche zu töten, bekommt ein neues Verfahren. Vor fast zwei Monaten hatten bayerische Polizisten den 21jährigen aus einer Nürnberger Schule heraus in Abschiebehaft genommen. Asef N. war und ist illegal im Land. Seine Mitschüler und gewalttätige Linksextremisten hatten vor der Berufsschule gegen seine Abschiebung protestiert und im Zuge dessen auch Polizisten angegriffen.

Als Begründung für das neue Verfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nennt sein Anwalt unter anderem den höheren Bekanntheitsgrad durch die Medienberichterstattung über seinen Mandaten, der ihn in Afghanistan einer erhöhten Gefahr durch radikale Islamisten aussetzen würde. Eine Verhöhnung der Bürger und geradezu eine Aufforderung an Asylbewerber und ihre Unterstützer durch gesetzlose, extremistische Aktionen den Bekanntheitsgrad in die Höhe zu schrauben und so der Abschiebung zu entgehen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Konstanz: Iraker schießt mit Maschinenpistole in Disko – 2 Tote und 3 Schwerverletzte

• Soeren Kern: Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin

• “Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus rein politischen Gründen von der Spiegel-Bestsellerliste „weggesäubert“

• Messerangriff in Hamburg-Barmbek: Moslem attackiert Kunden im Edeka-Supermarkt – ein Toter, vier Verletzte

• Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

• Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…