Video: Nikolaus Fest (AfD): Skandalös: Deutschland hat bei den Migranten aus der Ukraine denselben Kontrollverlust wie 2015! (01:29)

Video: Nikolaus Fest (AfD): Skandalös: Deutschland hat bei den Migranten aus der Ukraine denselben Kontrollverlust wie 2015! – bis 11. April 2022 kamen mehr als 330.000 Flüchtlinge aus der Ukraine (01:29)

Meine Meinung:

Es sind nicht nur 20.000 ukrainische Flüchtlinge, vorwiegend Frauen und Kinder, nach Deutschland eingereist, sondern auch viele illegale Migranten aus Afrika, Asien und Saudi-Arabien, weil Außenministerin Nancy Faeser (SPD) Grenzkontrollen für alle Migranten ablehnte.

Zwischen dem 24. Februar und dem 11. April 2022 wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums auf Anfrage des „Mediendienstes“ mehr als 331.600 Einreisen von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine dokumentiert.

https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Das Ergebnis, die Deutschen dürfen Tag für Tag die Kosten einer mittleren Großstadt bezahlen und müssen dafür den Gürtel enger schnallen. Man kürzt ihnen nicht nur die finanziellen Leistungen, sondern sie müssen auch noch höhere Benzinkosten, höhere Gaspreise, Strompreise, Heizölpreise und Lebensmittelpreise bezahlen.

Fast 80.000 von 670.000 Flüchtlingen in Polen kommen aus Drittstaaten – meist aus afrikanischen, asiatischen oder arabischen Ländern (Muslime) [1]. Viele davon, besonders die Drittstaatler, reisen weiter nach Deutschland, um dort einen Asylantrag zu stellen.

[1] Video: Honigwabe: Flüchtlingswelle belastet Polen: Konflikte mit „dunkelhäutigen“ Ukrainern (51:48)

https://nixgut.wordpress.com/2022/04/10/video-honigweabe-fluchtlingswelle-belastet-polen-konflikte-mit-dunkelhautigen-ukrainern-5148/

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Lopez Aguilar Einreiseerleichterungen 2015 Anschlag Bataclan Paris Oetjen Non-Refoulement Nichtzurückweisung Flüchtlingswelle dunkelhäutige Afrikaner Asien Saudi-Arabien

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof bekannt.

Video: Kroatien ließ Hundertausende Migranten illegal die Grenze nach Slowenien passieren (00:47)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einen zentralen Punkt der EU-Asylgesetzgebung geklärt, der indirekt auch die Situation zahlreicher Flüchtlinge in Deutschland betrifft. Die Luxemburger Richter urteilten am Mittwoch, dass ein Grenzübertritt auch dann „illegal“ sein könne, wenn ein EU-Staat die Einreise aus humanitären Gründen und in einer außergewöhnlichen Situation gestattet.

Folglich gilt auch dann das Prinzip der Dublin-III-Verordnung, wonach Menschen in dem EU-Staat Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Die Richter folgten damit nicht den Argumenten der EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston, die unter den damaligen ungewöhnlichen Umständen ein Abweichen von den Dublin-Regeln für rechtens hielt.

Das Urteil betrifft indirekt auch Deutschland, das grundsätzlich in derselben Situation ist wie Österreich und Slowenien. Auch in Deutschland sind damals zahlreiche Migranten eingereist, die auf der Balkanroute zunächst andere EU-Staaten passiert haben. >>> weiterlesen

Jörg schreibt:

Merkel und Schulz hatten und haben Unrecht : Die Grenzübertritte waren illegal. EuGH-Urteil: Asylan- träge MÜSSEN in den Durchreise-Ländern gestellt werden. Mio’n müssen Deutschland nun verlassen.

umano schreibt:

Das Gericht hat zwar entschieden, die Kanzlerin wird sich jedoch gewohnt starrsinnig darüber hinweg setzen.

Meine Meinung:

Wieso verklagt der Europäische Gerichtshof die Rechtsbrecherin und Volksverräterin Angela Merkel dann nicht? Was gedenkt der Europäische Gerichtshof jetzt zu tun?

H. schreibt:

Hut ab vor den Richtern! Das ist ein Urteil, das ich nicht erwartet hatte.

Abrigal schreibt:

Verstehe ich das jetzt richtig dass die deutschen Behörden gegen geltendes Gesetz verstoßen zum Nachteil der eigenen Bevölkerung, Gelder veruntreuen und die deutsche Justiz keine Verfahren gegen Politiker und Behörden einleitet, weil sie vielleicht doch nicht mehr unabhängig ist?

Alexander schreibt:

Sehr interessant, würde das bitte einmal jemand der Frau Merkel erklären? Gesetze sind auch von Kanzlerinnen zu befolgen! Es steht ihr m.E. frei in die Türkei zu übersiedeln. Dort herrscht ein politisches Klima das ihr sicher mehr zusagt!

Meine Meinung:

Auf Volksverrat stand früher die Todesstrafe oder zumindest lebenslängliche Freiheitsstrafe. Merkel und all ihre Lakaien hätten solch eine Strafe mehr als verdient. Niemand hat Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mehr Schaden zugefügt als Angela Merkel.

Was ist jetzt zu tun? Der Krieg in Syrien ist vorbei. Darum stoppt die Familienzusammenführung und schickt die Syrer und Iraker wieder in ihre Heimat zurück, damit sie ihre Städte wieder aufbauen, so wie es die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg auch getan haben. Oder sollen wir das etwa auch machen, während die Migranten sich in der sozialen Hängematte ausruhen, die Kriminalitätsstatistik immer weiter nach oben treiben und Deutschland mit ihrem mittelalterlichen, intoleranten, frauenfeindlichen und inhumanen Islam nerven, den hier niemand haben will.

Siehe auch:

• EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

• DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

• Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

• Video: Servus TV: Ist der Islam noch zu retten? (69:39)

• Berlin: Teurer Luxus für Merkels Gäste – Elf Millionen Euro Hotelkosten pro Monat

• Was hat die CDU aus 2015 gelernt? – Die Deutschen lieben den Untergang!

• Video: Dr. Nicolaus Fest über Schrulle Merkel und Martin „Chancenlos“ (04:53)