Tag Archives: beantragen

Italien: Schiff bringt 108 illegale Migranten nach Tripolis (Libyen) zurück

31 Jul

Bayern ist FREI

Die Wiener Wochenschrift „Zur Zeit“ berichtet über die Rückverschiffung von 108 schwarzen Schiffbruchwilligen.

Italien: Schiff bringt 108 illegale Einwanderer nach Tripolis zurück

Mit dem Regierungswechsel in Italien und dem neuen Innenminister Matteo Salvini von der Lega kehren rechtstaatliche Verhältnisse zurück. Wie die Zeitung „La Repubblica“ berichtet, hat das Schiff „Asso 28“, das eine italienische Ölplattform im Mittelmeer unterstützt, 108 illegale Einwanderer, die auf einem Schlauchboot im Meer trieben, aufgenommen. Anschließend hat die „Asso 28“ von der italienischen Küstenwache die Anweisung erhalten, sich mit den libyschen Behörden abzusprechen. In der Folge erhielt die „Asso 28“ von der libyschen Küstenwache die Anweisung, die 108 Personen zum Hafen „Tripolis“ zu bringen, was auch geschah.

Das italienische Schiff hat somit nicht als eine Art Wassertaxi für illegale Einwanderer fungiert, sondern im Auftrag der libyschen Küstenwache gemäß internationalem Recht gehandelt. Denn dieses sieht vor…

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Volksaufstand in Korea gegen muslimische Zuwanderung aus Jemen: "Wir wollen nicht wie Europa enden!"

28 Jun

Indexexpurgatorius's Blog

Nach Europa ist jetzt Südkorea dran. In den letzten Monaten sind tausende Jemeniten mit einem Touristenvisum in das asiatische Land eingereist, um politisches Asyl zu beantragen.

Eine Protestdemonstration ist für Samstag in der Hauptstadt Seoul angekündigt und eine Petition gegen die Anwesenheit von aus dem Jemen eingefallene illegalen Einwanderern hat bereits 380 Tsd. Unterschriften überschritten.

„Die Leute sind besorgt – sagen die Organisatoren des Protestes – wir haben über die Probleme gelesen, die Einwanderer in Europa verursacht haben, und wir wollen nicht, dass dies hier geschieht“.

Den Umfragen zufolge will die Mehrheit der Südkoreaner, dass die jemenitischen Asylsuchenden in ihr Land zurückgeschickt werden, und es besteht starke Besorgnis über die mögliche Infiltration islamischer Extremisten.

Der Gouverneur von Jeju sagte, dass die Insel die Last nicht allein tragen könne und forderte die nationale Regierung auf, eine beträchtliche Anzahl von Flüchtlingen auf den Kontinent zu verlegen: „Ich werde Präsident Moon…

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Berlin: Görkem (Türke, 17) überfiel Joggerin und zertrümmerte ihr mit einem Ziegelstein das Gesicht – Bewährungsstrafe!

14 Apr

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Am 19. März 2017 befand der, wie es heißt damals 17-jährige Görkem A. offenbar, dass er Kohle und eventuell auch ein neues Handy brauchen könnte. Da fiel ihm im Mauerpark in Prenzlauer Berg gegen 21.35 Uhr eine 40-jährige Joggerin auf. Offenbar kurzentschlossen lauerte die türkische Nachwuchsfachkraft der Frau auf, schlug ihr laut Polizeibericht von hinten einen Ziegelstein auf den Kopf.

Als sie zu Boden ging schlug er damit weiter auf das Gesicht seines Opfers ein. Am Ende raubte er ihre Jacke und ein Smartphone. Der 40-Jährigen gelang trotz ihrer schweren Verletzung die Flucht. Sie musste sich infolge mit einem zertrümmerten Kiefer und weiteren Brüchen in stationäre Spitalsbehandlung begeben und wurde operiert. Die Polizei fahndete daraufhin mit einem Video des damals Tatverdächtigen (PI-NEWS berichtete), der sich dann wohl dem Druck beugte und selbst stellte.

Nun ist das Urteil da: Der inzwischen 18-jährige Görkem wurde von einem Moabiter Jugendschöffengericht wegen Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu zwei Jahren Jugendstrafe verurteilt und geht als freier „Jugendlicher“ heim, denn wie meist in der Buntesrepublik greift auch hier offenbar der Migrantenbonus – die Strafe wurde auf Bewährung ausgesetzt.

Zugute gehalten wurde dem Angeklagten, dass er noch nicht vorbestraft gewesen sei und die brutale Tat gestanden habe, berichtet die Berliner Morgenpost. Letzteres ist schlicht ein Witz, denn die Tat war ihm ja wohl auch eindeutig nachzuweisen.

So saß das junge Talent knapp acht Monate in Untersuchungshaft, weil der erste Prozesstermin verschoben werden musste und das soll jetzt aber auch reichen. Lobend erwähnt wurde, dass er nach Haftverschonung pünktlich zum Prozess erschienen sei. Und obwohl das Gericht die „außergewöhnliche Brutalität der Tat“ strafverschärfend hervorhob, wiegt offenbar eine gutmenschliche „günstige Sozialprognose“ des Jugendschöffengerichts und der Vertreter der Jugendgerichtshilfe mehr. Die Staatsanwaltschaft hatte eine unbedingte Haftstrafe von mehr als drei Jahren gefordert.

Nun muss der „Bub“ Sozialstunden leisten und das dabei erwirtschaftet Geld von prognostizierten rund 2.000 Euro an sein Opfer zahlen. Da weiß man wenigstens was ein zertrümmertes Gesicht und vermutlich lebenslanges Trauma kostet in Deutschland. Sicher ist aber nicht einmal das, denn trotz des Kuschelurteils hat die Verteidigung die Chuzpe in Berufung zu gehen. (lsg)

Quelle: Berlin: Kuschelurteil mit Migrationsbonus: Görkem zertrümmert Joggerin das Gesicht – Bewährungsstrafe! – Türke (17) überfiel Joggerin und zertrümmerte ihr mit einem Ziegelstein das Gesicht

derberliner schreibt:

Zum Kotzen! Vielleicht sollte ein Richter auch mal diese Erfahrungen machen wie die Joggerin. Aber leider kannst du hier die Kuscheljustiz vergessen. In Russland oder der Türkei gäbe es andere Urteile.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Migranten-Erstklässler ohne Deutschkenntnisse – sie verweigern Sprachkurse und Kitapflicht

Hilmteich_09By Clemens Stockner – Own work, CC BY-SA 3.0

Sie bereiten den Grundschulen die größten Probleme und haben die schlechtesten Chancen auf eine erfolgreiche Schullaufbahn: Kinder, die ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden. Nun stellt sich heraus, dass die eigens für diese Gruppe eingeführte 18-monatige Kitapflicht nicht umgesetzt wird: Fast 90 Prozent der betroffenen Kinder bleiben bis zur Einschulung zu Hause. Dies belegen aktuelle Zahlen der Senatsverwaltung für Bildung, die dem Tagesspiegel vorliegen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Kindergeld so lange streichen, bis sie ihren Pflichten nachkommen. Wir sollten viel strengere Integrationsforderungen stellen. Wer dagegen verstößt, raus damit!

Mehrere hundert Extremisten beantragten Asyl in Deutschland

lp-zvereffBy Thomas BressonOwn work, CC BY 4.0, Link

Das Bundeskriminalamt stuft rund 1.560 Männer und Frauen als "Gefährder" oder "relevante Personen" in der Extremistenszene ein. 362 von ihnen hätten einen Antrag auf Asyl gestellt. Damit sind fast ein Viertel der "gefährlichsten Extremisten" in Deutschland Asylbewerber. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Unsere Politiker sind Verbrecher. Warum lassen sie solche Menschen nach Deutschland einreisen? Wollen die uns umbringen? Diese Politiker gehören hinter Schloss und Riegel. Bereiten sie einen Krieg gegen Deutschland vor?

Susi schreibt.

"Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde in Berlin, Sigmount Königsberg, klagte, ein unbefangenes Auftreten sei Juden in der Hauptstadt nicht mehr möglich. Der wahrlich nicht zu Panikmache neigende Historiker Michael Wolffsohn äußerte in einem Interview, er kenne viele Juden, die mit dem Gedanken spielten auszuwandern.

„Die sind deutlich jünger als ich“, so der 70jährige, „und sagen, dass sie ihrer Kinder wegen nach Israel ziehen. Andere erzählen, dass sie sie nicht mehr in öffentlichen Kindergärten und Schulen anmelden. Aus Angst vor Prügel und Mobbing.“ Sein Befund ist eindeutig: „Gewalt gegen Juden geht ausschließlich von Muslimen aus.“"

Ben schreibt:

Ist das jetzt ein Scherz? Verdammt…ich will die hier nicht. Das ist doch alles nur ein schlimmer Traum. Was ich die Ungarn und Polen doch um ihre innere Sicherheit beneide….

Dieter schreibt:

Vermutlich gibt es nur ein Land auf dieser Welt welches seinen Mördern auch noch Einlass und Aufenthaltsrecht gewährt. Dafür dürfen wir uns bei den Politikern bedanken, welche eigentlich zum Wohle unserer Bevölkerung arbeiten sollten. Aber sie sind ideologiekrank und ihre Ideologie ist ihnen wichtiger als das Volk und ggf. die Gesetze, siehe auch Kinderehen.

Sascha schreibt:

Man weiß, dass es sich bei diesen Personen um Gefährder handelt und lässt sie trotzdem ins Land?! Da fehlen einem doch die Worte . Diese Personen gehören sofort in Abschiebehaft. Was werden die hier wohl tun wenn ihr Antrag abgelehnt wird und die auf freiem Fuß sind? Ich will mir das gar nicht vorstellen. Unfassbar das so etwas überhaupt möglich ist, schließlich geht es hier um die Sicherheit von uns allen, aber unsere Regierung lernt wohl nie dazu…

Felix schreibt:

Der Krieg ist fast vorbei. Die jungen Männer sollten ihre Kraft für den Wiederaufbau ihrer Heimatländer verwenden. Man sollte uns dummen Bürger doch endlich einmal erklären, was Frau Merkel unter Fachkräfte versteht. 1.560 Männer und Frauen ständig zu überwachen schafft zwar Arbeitsplätze, aber diese bezahlt der Steuerzahler.

Siehe auch:

Chemnitz: Beate und Abdullah – wenn "Liebe" blind macht! – Multikulti Sadomaso und jetzt wird geheiratet

Brennpunktschulen: Asoziale, gehirngewaschene und gewaltbereite Muslime

Laut Gedacht #77: Geburtenjihad macht Deutschland platt (07:29)

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Europäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln – Müssen Millionen Migranten Deutschland wieder verlassen?

27 Jul

Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof bekannt.

europaeischer_gerichtshofVideo: Kroatien ließ Hundertausende Migranten illegal die Grenze nach Slowenien passieren (00:47)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einen zentralen Punkt der EU-Asylgesetzgebung geklärt, der indirekt auch die Situation zahlreicher Flüchtlinge in Deutschland betrifft. Die Luxemburger Richter urteilten am Mittwoch, dass ein Grenzübertritt auch dann „illegal“ sein könne, wenn ein EU-Staat die Einreise aus humanitären Gründen und in einer außergewöhnlichen Situation gestattet.

Folglich gilt auch dann das Prinzip der Dublin-III-Verordnung, wonach Menschen in dem EU-Staat Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Die Richter folgten damit nicht den Argumenten der EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston, die unter den damaligen ungewöhnlichen Umständen ein Abweichen von den Dublin-Regeln für rechtens hielt.

Das Urteil betrifft indirekt auch Deutschland, das grundsätzlich in derselben Situation ist wie Österreich und Slowenien. Auch in Deutschland sind damals zahlreiche Migranten eingereist, die auf der Balkanroute zunächst andere EU-Staaten passiert haben. >>> weiterlesen

Jörg schreibt:

Merkel und Schulz hatten und haben Unrecht : Die Grenzübertritte waren illegal. EuGH-Urteil: Asylan- träge MÜSSEN in den Durchreise-Ländern gestellt werden. Mio’n müssen Deutschland nun verlassen.

umano schreibt:

Das Gericht hat zwar entschieden, die Kanzlerin wird sich jedoch gewohnt starrsinnig darüber hinweg setzen.

Meine Meinung:

Wieso verklagt der Europäische Gerichtshof die Rechtsbrecherin und Volksverräterin Angela Merkel dann nicht? Was gedenkt der Europäische Gerichtshof jetzt zu tun?

H. schreibt:

Hut ab vor den Richtern! Das ist ein Urteil, das ich nicht erwartet hatte.

Abrigal schreibt:

Verstehe ich das jetzt richtig dass die deutschen Behörden gegen geltendes Gesetz verstoßen zum Nachteil der eigenen Bevölkerung, Gelder veruntreuen und die deutsche Justiz keine Verfahren gegen Politiker und Behörden einleitet, weil sie vielleicht doch nicht mehr unabhängig ist?

Alexander schreibt:

Sehr interessant, würde das bitte einmal jemand der Frau Merkel erklären? Gesetze sind auch von Kanzlerinnen zu befolgen! Es steht ihr m.E. frei in die Türkei zu übersiedeln. Dort herrscht ein politisches Klima das ihr sicher mehr zusagt!

Meine Meinung:

Auf Volksverrat stand früher die Todesstrafe oder zumindest lebenslängliche Freiheitsstrafe. Merkel und all ihre Lakaien hätten solch eine Strafe mehr als verdient. Niemand hat Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mehr Schaden zugefügt als Angela Merkel.

Was ist jetzt zu tun? Der Krieg in Syrien ist vorbei. Darum stoppt die Familienzusammenführung und schickt die Syrer und Iraker wieder in ihre Heimat zurück, damit sie ihre Städte wieder aufbauen, so wie es die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg auch getan haben. Oder sollen wir das etwa auch machen, während die Migranten sich in der sozialen Hängematte ausruhen, die Kriminalitätsstatistik immer weiter nach oben treiben und Deutschland mit ihrem mittelalterlichen, intoleranten, frauenfeindlichen und inhumanen Islam nerven, den hier niemand haben will.

Siehe auch:

EuGH-Urteil zum Dublin-Abkommen: Ein Sieg für Merkel – eine Katastrophe für Deutschland

DUBLIN GILT – ohne Wenn und Aber! – EuGH: Merkels “humanitäre” Masseneinwanderung 2015 war illegal

Merkels Lockruf in das deutsche Sozialsystem und die Folgen

Video: Servus TV: Ist der Islam noch zu retten? (69:39)

Berlin: Teurer Luxus für Merkels Gäste – Elf Millionen Euro Hotelkosten pro Monat

Was hat die CDU aus 2015 gelernt? – Die Deutschen lieben den Untergang!

Video: Dr. Nicolaus Fest über Schrulle Merkel und Martin „Chancenlos“ (04:53)

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