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„Flüchtlinge” auf der Aquarius: Niemand aus Syrien, dem Irak oder Jemen dabei – Es sind Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Südasien

19 Jun

csm_aquariusWie die spanische Presse berichtete, sind unter den 629 Migranten, die die Aquarius über das Mittelmeer nach Spanien gebracht hat, keine Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder dem Jemen dabei.

Das „Flüchtlingsrettungschiff” Aquarius war von Italien und Malta abgewiesen worden. Daraufhin musste es nach Spanien weiterfahren. Dort durften die 629 Migranten an Land. Interessant: Es waren keine Flüchtlinge aus aus Syrien, dem Irak oder dem Jemen darunter. Stattdessen kamen sie aus folgenden Ländern (siehe Berichte Gazeta, Europapress, El Indenpendiente):

Sudan: 152, Südsudan: 49, Nigeria 148, Eritrea: 60, Algerien: 43, Ghana: 30, Guinea: 22, Sierra Leone: 20, Senegal: 13, Gambia: 11, Marokko 11, Mali: 11, Elfenbeinküste: 11, Pakistan: 11, Togo: 9, Kamerun: 6, Somalia: 5, Äthiopien: 5, Guinea Bissau: 4, Bangladesh: 3, Tschad: 3, Komoren: 2, Afghanistan: 1, Niger: 1, Demokratische Republik Kongo: 1, Liberia: 1.

Damit ist klar und deutlich zu sehen: Es handelt sich um Wirtschaftsmigration. Man mag nachvollziehen, warum diese Menschen ihre Länder verlassen haben und in Europa eine neue Zukunft suchen wollen. Aber Kriegsflüchtlinge [und politisch Verfolgte] sind es offensichtlich nicht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sagen wir es doch etwas deutlicher, in der Mehrzahl handelt es sich um Sozialschmarotzer, die das deutsche Sozialsystem schamlos ausnutzen werden und dann noch ihre Familien nach Deutschland nachholen wollen.

Siehe auch:

Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

Schwester eines Grünen Politikers entführt?

Grünen-Politikerin Jamila Schäfer in Berliner S-Bahn bedroht

Werden bis 2030 etwa 150 – 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

Bergisch Gladbach: Bewährung für türkischen Totschläger von Thomas K.

Familie des Mörders Ali B. will wieder nach Deutschland

Hannover: Türke (57) ersticht Frau (35) auf offener Straße

Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

22 Apr

merkel_wahlversprechen

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer hat im letzten Herbst schon das vollständige Wahlprogramm der CDU, also 75 Seiten gelesen? Von den über 17 Millionen Wähler, die sich für die CDU oder CSU entschieden haben, sicher nur ein ganz geringer Teil. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September 2017 der Union gegeben haben, erklärten faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.

Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Und deshalb darf sich niemand so wenig über weitere 10.000 Umvolker aus aller Welt wundern oder gar empören als diese Wähler von Merkel und Seehofer.

Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz musste irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.

Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schrieb, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 angeblich „unseren humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellte, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen war [um die Wahrheit zu vertuschen]. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“ [aus Nicht-EU-Staaten] [1]. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung.

[1] Resettlement: Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Auf die EU bezogen bezeichnet „Resettlement“ die Aufnahme und den Flüchtlingsschutz von Personen aus einem Nicht-EU-Staat in einem Staat der EU.

Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, [außer-europäische] Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte übererfüllt.

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, angekündigt hat.

Damit wollte die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Jetzt wird er nur noch umgesetzt.

Quelle: Merkel löst Wahlversprechen ein: 10.000 neue Umvolker: Das ist CDU-Programm pur!

Meine Meinung:

Wer hat das Recht, als Resettlement-Flüchtling anerkannt zu werden? Es seien einmal einige Personengruppen genannt: 1. Personen mit besonderen rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen. Wer kann dies nicht für sich in Anspruch nehmen? Gründe lassen sich immer finden oder konstruieren. Denken wir einmal an die Bevölkerungsexplosion in Afrika, die unweigerlich zu Bürgerkriegen führen wird. Und die sollen dann alle nach Europa kommen dürfen?

2. Personen mit besonderem medizinischen Behandlungsbedarf. Die Anzahl dieser Menschen dürfte riesengroß sein und Deutschland darf dann die teuren Behandlungskosten bezahlen, während den Deutschen immer häufiger die Behandlungskosten verweigert werden. 3. Personen, deren Familienangehörige sich bereits im Resettlement-Staat befinden. Dies entspricht gewissermaßen dem Familiennachzug. Bei den afrikanischen Großfamilien, dürften dies nicht selten 10 oder 20 Personen sein.

Mir hat die Rede von Norbert Kleinwächter von der AfD im Bundestag sehr gut gefallen, in der er deutlich macht, dass Deutschland überhaupt nicht verplichtet ist, irgend einen Migranten in Deutschland aufzunehmen und ihm Asyl zu gewähren. Dies gilt zumindest für die Migranten, die über den Landweg und über Drittstaaten nach Deutschland kommen. Die Verträge mit den Vereinten Nationen (UNHCR), die Deutschland unterschrieben hat, sind allerdings bindend.

Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist ein Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.


Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Alexander Wallasch schreibt, dass nicht nur 10.000 Flüchtlinge von Deutschland mittels des Resettlement-Programms aufgenommen werden sollen, sondern in Wahrheit 50.000. Hinzu kommt aber noch der Familiennachzug. Und das könnten locker noch einmal weitere Hundertausende sein:

Die Flüchtlingsaufnahme wird eigentlich schon gar nicht mehr in Deutschland selber entschieden, sondern längst in Brüssel und Genf (New York), in den Backstuben der EU und des UNHCR (UN). Hier werden noch über die aufgeweichtesten Asylgesetze hinweg, über die sperrangelweit offenen deutschen Grenzen hinaus, Menschen verschoben, hingeschoben, nach Deutschland abgeschoben aus den vielen Flüchtlingslagern der Welt.

Dimitris Avaramopoulos, EU-Kommissar für Migration, nennt den Forderungskatalog sogar selbstbewusst beim Namen: Einerseits fordert er Berlin auf, die innerdeutschen Grenzkontrollen rasch zu beenden (welche Grenzkontrollen?). Andererseits wird Deutschland aktuell verpflichtet erneut 10.000 Immigranten via EU-Resettlement-Programm aufzunehmen. Zwei bemerkenswerte, miteinander harmonierende Sachverhalte.

Fangen wir bei den zehntausend Personen an: Eigentlich sind es fünfzigtausend. Andere EU-Staaten sollen auch aufnehmen. Aber nicht für lange. Denn dafür steht dann die Forderung an Deutschland, schnellst möglich zum Schengensystem der offenen innereuropäischen Grenzen zurückzukehren. So wird dann der Weg nach Deutschland auch für die restlichen vierzigtausend Immigranten dieser neuerlichen Resettlement-Charge frei.

Der griechische EU-Kommissar für Migration Dimitris Avaramopoulos sagt, dass nicht Deutschland darüber entscheiden solle, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollen, sondern dass die EU über die Zuwanderung entscheiden soll, die dann für Deutschland bindend ist. Das bedeutet für Deutschland nichts anderes als die Massenzuwanderung von weiteren Hunderttausenden, wenn nicht Millionen Migranten. Hinzu kommt, dass die Resettlementflüchtlinge umgehend einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz samt Arbeitserlaubnis erhalten und kein Asylverfahren durchlaufen müssen.

Alexander Wallasch kritisiert die UNHCR als Netzwerk aus Inkompetenz und kommissarisch verwalteter, antidemokratischer Selbstherrlichkeit und erinnert daran, dass es die UNHCR war, der jetzt Resettlement-Quoten für Deutschland bestimmt, der im Jahr 2015 die Lebensmittelrationen u.a. in den türkischen Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze faktisch halbierte und damit den Flüchtlingsstrom Hunderttausender nach Deutschland erst losgetreten hat.

Er sagt weiter: „50.000 Flüchtlinge sind eben auch 50.000 Menschen, die weitere Familienmitglieder haben, die dann ebenfalls aus humanitären Gründen nachreisen werden dürfen. Härtefälle halt. Aber solche Härtefälle gibt es weltweit fast eine Milliarde.”

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, wenn wir jetzt nicht sofort unsere Grenzen hermetisch verschließen und uns nicht sofort aus diesen ganzen europäischen (EU) und internationalen Flüchtlingsverträgen (UNHCR) verabschieden und uns unsere Souveränität aus Brüssel zurückholen, wie Norbert Kleinwächter von der AfD es im Bundestag forderte, dann ist Deutschland in fünf oder zehn Jahren mausetot, mit anderen Worten, ein Bürgerkriegsland. Der Beginn eines dreißigjährigen Bürgerkrieges? Und ich glaube, die Deutschen werden dabei nicht besonders gut aussehen.

Hier noch der Hinweis auf einen sehr guten Artikel von Tomas Spahn zur Flüchtlingsproblematik:

UN und EU: nach uns die Sintflut UN-Umsiedlungspläne: Die EU marschiert unbeirrt weiter

Hinter den Plänen der EU-Kommission steht die Auffassung, dass Europas Sozialsysteme mittelfristig zusammenbrechen müssen, weil die Bevölkerung überaltere. Statt nun aber sich Gedanken darüber zu machen, wie junge Menschen aus europäischen Ländern sinnvoll innerhalb Europas diesem prognostizierten Zusammenbruch entgegen wirken können, sollen weiterhin unqualifizierte, vorwiegend junge Männer aus vorrangig islamischen Staaten in die EU geholt werden. Die Erfahrung der Merkel‘schen Migrantenflut jedoch zeigt: Das Gros dieser Leute strebt entweder selbst unmittelbar in die Sozialsysteme oder taucht in die Illegalität ab.

Dabei gäbe es in Europa für die Arbeitsagenturen genug zu tun, um den Zustrom kulturfremder Migration in die Sozialsysteme zu verhindern. So wies die EU selbst für den Februar 2018 die aktuellen Quoten der Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-jährigen Europäern aus: Griechenland 45 %, Spanien 35,5 %, Italien 32,8 %, Kroatien 25 %, Zypern 23,1 %, Frankreich 21,6 %, Portugal 21,4 % – und so weiter. „Menschenmaterial“ aus dem europäischen Kulturkreis ist also mehr als genug vorhanden, um die Schimäre des sozialen Zusammenbruchs abzuwenden. Die EU-Kommission müsste sich nur ihrer eigentlichen Aufgaben bewusst werden und endlich wieder Politik für Europa und die Europäer machen.

Doch wie ich es bereits 2016 beschrieb, steckt hinter diesem „Resettlement-Programm“ eben nicht die Sorge um Europas Sozialsysteme. Vielmehr macht sich die EU hier einmal mehr zum Büttel einer durch nichts und niemanden legitimierten „Weltregierung“, als welche sich das Konstrukt der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs namens „Vereinte Nationen“ selbst begreift. Und diese selbsternannte Weltregierung hat längst kapituliert vor dem „Torrent of Faces“ [Flüchtlingsströmen], der in rasantem Tempo als Sturzbach von Gesichtern in den Ländern südlich des europäisch geprägten Wohlstandsgürtels geschaffen wird.

Die Angst davor, dass die Menschenflut Afrikas und Südasiens ihre Heimatländer in die finale Katastrophe führen muss, hatte bereits Kofi Annan veranlasst, entsprechende Bevölkerungsverschiebungskonzepte entwickeln zu lassen. Die Hoffnung: Die reichen Nationen im Norden werden in der Lage sein, einen bedeutenden Teil des Menschenüberschusses der Südländer aufzunehmen und zu finanzieren und so den Druck im Kessel der Länder Afrikas und Asiens abmildern. Die Tatsache, dass damit dort bestenfalls ein Aufschub der Katastrophe erreicht werden wird, spielt bei diesen Überlegungen ebenso wenig eine Rolle wie die zu erwartende Überforderung der Wohlstandsnationen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Sellner über seine zweite Festnahme in England Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)

Der identitäre Aktivist Martin Sellner wollte letztes Wochenende bei einer Konferenz der identitären Bewegung Englands als Redner auftreten. Er wurde bei seiner Einreise am Freitag am Flughafen von der Polizei erneut festgenommen und bis Sonntag in einem Gefängnis festgehalten. Im nachfolgendem Video führt Sellner ein sehenswertes Interview mit dem Buchautor und Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley (das Video beginnt am Minute 1.30) über „Islamismus und Deislamisierung“. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) in GB: Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)


Video: Islamismus und Deislamisierung – Martin Sellner im Gespräch mit Dr. Michael Ley (36:54)

Buchvorstellung von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ – Westeuropa ist größtenteils verloren

Dr. Michael Ley ist ein in Wien lebender Politikwissenschaftler und Buchautor („Die kommende Revolte“, „Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas“). Ley sieht im Islam die größte Gefahr für Europa angesichts der die etablierte Politik und die Medien komplett versagen und blind seien gegenüber dem islamischen Judenhass und Faschismus.

Diese „Blindheit“ sieht er eng verknüpft mit den Bestrebungen, nationale, ethnische Identitäten zugunsten eines zentralistischen Multikulti-Kontinents Europa aufzulösen. Diese utopische Mischkultur wird aus Sicht des Wissenschaftlers niemals funktionieren. Das derzeitig politische Motto „Erlösung durch Selbstvernichtung“ wird durch Hidschra (Dschihad durch Einwanderung) befördert, erklärt Ley und zeichnet in der Buchpräsentation seines neues Buches „Die letzten Europäer“ ein düsteres Zukunftsbild. >>> weiterlesen


Video: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ von Michael Ley (01:15:46)

Siehe auch:

Die „Vereinten Nationen“ wollen eunen Bevölkerungsaustausch in Europa

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Völkermord: Umsiedlung von 50.000 “schutzbedürftigen” afrikanischen und arabischen Flüchtlingen nach Europa

Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

21 Mrz

fluechtlinge_hartz_IVMUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge

Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.

Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.

Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.

Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €

7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €

Zusammen 603.360 €.

Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.

Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.

Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.

In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.

Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.

Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.

(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs

Meine Meinung:

Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.

Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.

Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.

Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.

Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:

Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.

Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)


Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)


Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)

Siehe auch:

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen die Masseneinwanderung von Muslimen

Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!

Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

5 Mrz

Eugen_abler_merkel_kritikSorgte mit seiner scharfen Kritik an Merkel für großes Aufsehen beim CDU-Parteitag in Berlin: Eugen Abler aus Baden-Württemberg (kl. Foto).

Von PETER BARTELS | Es war eine Hinrichtung, über die PI-NEWS bereits berichtete: Eugen Abler, CDU, legte seine Vorsitzende Angela Merkel, wie einst die Franzosen ihre Marie Antoinette, auf’s Schafott: „Sie haben uns auf dem Altar des Zeitgeistes geopfert …“ Kein Gauland, keine Weidel, kein Meuthen (nicht mal Höcke) hätte das besser machen können…

CDU-Ritterschlag für die AfD. Eugen Abler: “Sie haben die (christlichen) Werte des C verraten. Dafür tragen Sie die Verantwortung. Sie haben nur eine Ausgaben-Koalition geschaffen. Die Zuwanderung verändert unser Land. 80 Prozent sind Islam. Es ist naiv zu glauben, dass die sich anpassen werden. 100 Millionen Christen werden auf der Welt verfolgt, die meisten vom Islam.

Der Islam darf lügen, auch uns belügen. Ich fordere ein Bekenntnis des Staates zum Kreuz. Die Ehe für alle ist Verrat an christlichen Grundwerten. Sie haben das [die traditionelle Ehe] einfach abgeräumt an jenem Schwarzen Freitag. Sie haben eine gottlose Gesellschaft geschaffen.” Eugen Abler: „Die CDU hat das Profil eines abgefahrenen Reifens“ >>> weiterlesen


Video: Brandrede von Eugen Abler (CDU) an Merkel: "CDU hat das Profil eines abgefahrenen Reifens" (08:56)

Quelle: Eugen Abler (CD) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel

Noch ein klein wenig OT:

Hannover: Stadtbahn-Haltestelle Alte Heide Schon wieder ein Überfall von Südländern mit Messern im Sahlkamp

Hannover_Sahlkamp_Ueberfall

Bereits zum zweiten Mal binnen weniger Tage hat eine Gruppe bewaffneter Räuber junge Menschen am Sahlkamp in Hannover überfallen. Sie bedrohten ihre Opfer mit Messern und erbeuteten Bargeld sowie Zigaretten. Einen ähnlichen Fall gab es zuletzt am Freitagabend. Im Sahlkamp sind am Montagabend vier junge Menschen im Alter von 19 und 20 Jahren überfallen worden. Eine etwa achtköpfige südländische Gruppe bedrohte ihre Opfer gegen 19.10 Uhr an der General-Wever-Straße mit Messern. >>> weiterlesen

Jan Nolte (AfD): AUFGEDECKT: Deshalb dürften die meisten „Flüchtlinge“ ihre Familien überhaupt nicht nachholen

Jan Nolte (AfD) schreibt:

familienzusammenführung

Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!

Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen. Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.

Das Gesetz ist sinnvoll und im Interesse des deutschen Volkes, da es nach einer genauen Einzelprüfung jene vom Familiennachzug ausschließt, die eine Flucht aus wirtschaftlichen Gründen fingiert haben. Problematisch wird der Sachverhalt allerdings erst vor dem Hintergrund der unkontrollierten Massenflucht ab 2015, die zu einer in der deutschen Geschichte einmaligen Situation geführt hat, die die Anwendung geltenden Rechts maximal erschwert. Dabei weiß etwa das Auswärtige Amt selbst, und gibt das auch unumwunden zu, dass die Trennung der Familien „im Regelfall“ selbst herbeigeführt wurde. Die Masse an Familienangehörigen dürfte demnach überhaupt nicht nach Deutschland geholt werden.

Die Realität sieht natürlich anders aus, wie aktuell der schockierende Fall des Ahmad A. oder der des israelischen Enthüllungs-Journalisten Zvi Jecheskeli, der mit gefälschtem syrischen Pass als vermeintlich islamistischer Extremist in Deutschland Asyl erhielt, bewiesen haben. Überhaupt dürfte eine behördliche Überprüfung, wo und wie eine familiäre Trennung erfolgt sei, nur sehr unzureichend stattfinden. Ein wirkungsvolles Instrumentarium zur Feststellung fehlt.

Alleine die Masse der nach Deutschland gekommenen Zuwanderer gestaltet eine sachgerechte Bearbeitung schwierig, wie bei Alter und Herkunft gilt in den meisten Fällen das „Ehrenwort“ des Zuwanderers. Und wie es darum bestellt ist, haben nicht zuletzt die zahlreichen falschen Syrer oder dreißigjährige „Minderjährige“ eindrucksvoll aufgezeigt [oder bei den Migranten mit mehreren Identitäten].

Es offenbart sich erneut ein Staatsversagen, da es vor dem Hintergrund der Masseneinwanderung nach Deutschland kaum möglich sein dürfte, überhaupt zweifelsfrei zu bestimmen, wer familiennachzugsberechtigt ist. Diese Willkür, die vermutlich alleine auf den Aussagen von „Flüchtlingen“ oder ihrer betreuenden Sozialarbeiter basiert, muss schleunigst unterbunden werden. Auch müssen die Verantwortlichen für diese Lage benannt werden, nämlich jene, die mit der Grenzöffnung 2015 das Recht zum Schaden des deutschen Volkes nachhaltig und andauernd beschädigt haben. Die Nachwehen dieser fatalen Entscheidung werden noch lange zu spüren sein.

Die Muttersöhnchen der Antifa stehen auf Markenklamotten

unsere_antikapitalistenUnsere Antikapitalisten werden außerdem gut aus dem Steuertopf "Gewalt gegen Rechts"der linksradikalen Familienministerinnen Manuela Schwesig (SPD) und Katarina Barley (SPD) subventioniert, um Deutschland zu zerstören. 92 % der Linksradikalen wohnen immer noch bei der Mama, viele von ihnen sind arbeitslos und die meisten von ihnen haben keine Freundin. Verfassungsschutz: 92 % der Linksradikalen wohnen bei Mutti

Siehe auch:

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Viktor Orban: Der Westen wird fallen – Wir werden ihnen Asyl gewähren

Berlin: Kameruner Killer ersticht Priester mit Regenschirm – Mit höchster Gewalt in den Kopf gerammt

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Akif Pirincci: Die große Umvolkung und die Lügenpresse

1 Jan

Sehr guter Artikel – Unbedingt lesen!

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LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,

wie einige von euch vielleicht wissen, kommt im Februar nächsten Jahres ein zirka 80-seitiges Pirinçci-Magazin (Print) auf den Markt, das überall erhältlich sein wird. Bei einem Erfolg monatlich. Darin wird es neben ernsthaften Artikeln (soweit so was bei mir überhaupt möglich ist) sehr viel Satire, Nonsens und jede Menge Kultur geben, inklusive einen Fortsetzungsroman vom Meister himself. Um euch darauf etwas Appetit zu machen hier ein Ausschnitt aus einem sehr langen Artikel darin über das Funktionieren der Lügenpresse mit dem Titel DIE GROSSE UMARMUNG:

vanessa-vu„… Am 17. Oktober 2017 schreibt eine Vanessa Vu auf ZEIT ONLINE [Bild links] unter dem Titel „Opfer? Das sind doch die anderen“ über den sattsam bekannten Harvey-Weinstein-Skandal. Der amerikanische Filmmogul hatte über Jahrzehnte hinweg die „Besetzungscouch“ angewandt und von lukrativen Rollen in seinen Streifen abhängige Schauspielerinnen sexuell missbraucht und vergewaltigt.

Der Artikel zieht sich über zwei Seiten hinweg, wobei auf Seite 1 zuvörderst auf die scheinheilige Frage nachgegangen wird, wieso alle weiblichen Prominente wie unter anderem Angelina Jolie sich in der Öffentlichkeit für Frauenrechte überall auf der Welt engagieren, aber offenkundig bei fortgesetztem sexuellen Missbrauch in den eigenen Reihen den Mund nicht aufkriegen.

Die ganze Weinstein-Chose ist allerdings der denkbar schlechteste Ausgangspunkt, um den sexuellen Missbrauch der Frau durch den Mann zu bilanzieren. Wir reden hier von „Hollywood Babylon“ und nicht von einem Backbetrieb in Wanne-Eickel. Es wäre nämlich interessant, zu erfahren, wie viele junge Geilheiten schon bei Produzenten und Regisseuren trotz ihrer sexuellen Offerten im Tausch für eine begehrte Rolle abgeblitzt sind.

Ich schätze, dass es das zig Tausendfache übersteigt als umgekehrt. Mit einem Wort, es ergibt keinen Sinn, in einem „Sündenbabel“ mit durchgeknallten Charakteren, von denen auch noch die meisten rauschgiftsüchtig sind, und wo tatsächlich die Möglichkeit gegeben ist, sich durch das richtige „Movie“ von Null auf Abermillionen Dollar Gage hochzukatapultieren, irgendwelche universitäre Feminismuslocken drehen zu wollen. Das gilt übrigens auch für einen Puffbetrieb. Aber darauf will ich nicht hinaus.

Worauf allerdings Vanessa Vu hinaus will, wird schon am Anfang klar:

„In dieser [der islamischen] Kultur fällt es sehr viel leichter, somalische und afghanische Frauen als Opfer zu akzeptieren (und ihre Söhne, Brüder, Männer als Täter) … Sie gelten pauschal als schwach und hilfsbedürftig, und als Opfer der Lieblingsfeinde des Westens: Autokraten, Islamisten, Terroristen.“

An dieser Aussage stimmt alles nicht. 1. Wer sollen die Täter der somalischen und afghanischen Frauen sonst sein als ihre Söhne, Brüder, Männer? Etwa sächsische Nazis oder bayerische AfD-Wähler mit Zwirbelbärten, die sie schon als Kinderbräute vergewaltigen und später ehrenmorden?

2. Die einzigen, welche die „weiße Frau“ nicht als ein Opfer akzeptieren, sind solche Realitätsleugnerinnen wie Vanessa Vu. Sie schmieren sich als Alibi irgendwelche schmutzige Geschichten aus einer fernen Glitzerwelt zurecht, in der man eh nicht so weiß, wer wen im doppeldeutigen Sinne Wortes genau gefickt hat, um von der brachialen und täglichen sexuellen Gewalt gegen einheimische Frauen durch Fremde, sprich Moslems vor der eigenen Haustür abzulenken.

3. Nein, Autokraten, Islamisten, Terroristen sind nicht die Lieblingsfeinde des Westens. Im Gegenteil, die ersteren werden außenpolitisch hofiert und bei den Letzteren unternimmt man alles Erdenkliche, dass sie in unserer geliebten Heimat immer mehr werden, selbst wenn sie massenmorden. Wie gesagt, alles falsch.

Labert Vanessa anfangs noch den üblichen öden linksverpeilten Scheiß über den bösen weißen Mann und den guten orientalischen Vergewaltiger, so dreht sie auf Seite 2 endgültig durch:

„Stattdessen hat der Westen das Bild des wilden, dunkelhäutigen Mannes etabliert. Seit Beginn des Sklavenhandels und der Kolonisierung wird auf Menschen des globalen Südens alles projiziert, was sich die Menschen des globalen Nordens selbst untersagen, insbesondere eine übertriebene körperliche Triebhaftigkeit.“

Nee, Vanessa, der Westen hat gar nix etabliert, der „dunkelhäutige“ Mann hat sein Scheißimage schon ganz alleine hingekriegt. Außerdem bringst du zwei Dinge durcheinander, nämlich Sklavenhandel und Kolonisierung. Zu Zeiten des jüngeren Sklavenhandels, also in der eingefangene Afrikaner als Menschenmaterial nach Amerika verschifft wurden, betrug das Volumen dieser speziellen Industrie von Afrika in den Orient [in die islamischen Staaten] im Vergleich dazu das Zwanzigfache! Noch heute gibt es im Orient Landstriche, in denen es die normalste Sache der Welt ist, sich (schwarze) Sklaven zu halten, während die USA diesbezüglich eine rigorose „Schuldkultur“ pflegt, die Deutschland im Nichts nachsteht.

Was die Kolonisation anbelangt, war sie für die primitiven Völker durchweg ein Segen. Du glaubst doch nicht im Ernst, Vanessa, dass es Indien oder Afrika eine einigermaßen moderne Infrastruktur, Verwaltung und Bürokratie westlicher Fasson, eine leidliche medizinische Versorgung, zivilisierte Umgangsformen und dergleichen ohne die bösen Kolonialisten geben würde? Es sind nicht wenige Stimmen in Afrika, die sich eine zweite westliche Kolonisation sehnlichst herbeiwünschen, weil dort alles nach dem Rückzug des Westens den Bach runtergegangen ist.

Übrigens, Kolonisation war für die westlichen Länder stets ein Minus-Geschäft gewesen, weil die Kuh, die man melkt, besonders gut gepflegt werden muss. Kolonisierte Erdteile besaßen in der Regel mehr auf der Habenseite als umgekehrt: Der wahre Grund für den Untergang des British Empire. Lass dir nix was von geraubtem Tee und tonnenweise Elfenbein erzählen, Vanessa.

Was die Negierung der „übertriebenen körperlichen Triebhaftigkeit“ des dunkelhäutigen Mannes, namentlich des Negers betrifft, soll das wohl ein Witz sein. Im Körper des schwarzen Mannes zirkuliert nun einmal ein Drittel mehr Testosteron als in dem des weißen Mannes. Und der orientalische Mann leidet (vielleicht genetisch bedingt) ganz klar unter einer gefährlichen Sexpsychose. Siehe seine Religion, die sich fast zur Gänze mit den diversen Körperöffnungen der Frau beschäftigt. Es ist nicht übertrieben, zu konstatieren, dass, entfernte man das Sex-Ding aus dem Koran, vom Islam nix mehr übrigbleiben würde. Vanessa indes lässt sich nicht beirren:

„Auch Männer des Nahen Ostens wurden, wenn auch unter anderen historischen Bedingungen, mit der Kolonialisierung sexualisiert. Sie unterliefen ebenfalls eine körperfixierte Exotisierung, wie der Literaturwissenschaftler Edward Said in seiner Fundamentalkritik Orientalism untersucht hat. Bis heute wird vom Stammtisch bis in die Feuilletons auf sehr dünner Beweislage darüber spekuliert, inwiefern `der arabische Mann´ besonders triebhaft und kriminell sein soll.“

Du bist auch eine „dünne Beweislage“! Lebst du im Wald, Vanessa, oder auf Neptun? Und der Herr Literaturwissenschaftler Edward Said, hat der seine „Fundamentalkritik“ bei Karl May recherchiert? Die Männer des Nahen Ostens wurden also erst mit der Kolonialisierung sexualisiert? Vielleicht so wie ihr Chef Mohammed himself, der nicht nur gefickt hat, was ihm vor die Flinte lief, sondern auch sehr gerne kleine Mädchen schändete.

Wie haben es die Kolonialisten überhaupt geschafft, die orientalischen Männer, die sich davor gegenseitig feministische Traktätchen im Stuhlkreis vortrugen und sich anschließend warm duschen gingen, zu „sexualisieren“? Haben sie ihnen Pornos in Form von Kupferstichen gezeigt? Haben sie sie gezwungen, Ziegen zu besteigen?

Wie kam es zu der „körperfixierten Exotisierung“ von Abdullah, wo er doch vor der Kolonisierung mit seinem Schwanz nix anzufangen wusste, außer während der Jahrhunderte währenden bestialischen islamischen Expansion nonstop Frauen anderen Glaubens en masse zu vergewaltigen und als Neuzugänge in seinem Harem zu begrüßen? [1] Der Kolonialist hat Hadschi Halef Omar Ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi Dawuhd al Gossarah bestimmt etwas Neues beigebracht – und am Arsch hängt der Hammer!

[1] Der französische Historiker Pault Fregosi schrieb in seinem Buch Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“  [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert]:

Muslimische Eroberungen (Kolonisation) gingen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert): „Westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1.300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. (In einigen islamischen Staaten gibt es heute noch Sklaven.) Aber seltsamerweise sind es die Muslime, die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“

Ach ja, bevor ich es vergesse, Vanessa, der arabische Mann ist besonders kriminell, und über die angeblich sehr dünne Beweislage wird nicht „spekuliert“ wie du daher lügst, sondern die schlägt sich in Polizeiberichten, Statistiken und in der ethnischen und religiösen Zusammensetzung der Gefängnisinsassen in Deutschland und überall auf der Welt nieder:

Fast alle Moslems. In ihren Drecksländern sieht es nicht anders aus. Gewalt und immer wieder Gewalt, Brachialbrutalität bis zu Köpfungsorgien [Massen-Enthauptungen], widerwärtigste Form von Frauenverachtung, Vergewaltigung und Kinderficken als Folklore und Alltag, Inzest bis zur Verblödung ganzer Clans, religiöser Wahn, Dummheit bis zum Hirnschwund und selbstverschuldeter Armut aus einer Kombination von allem.

Doch, wird der geneigte Leser sich nun fragen, was hat der ganze Moslem-Scheiß überhaupt mit den schlüpfrigen Anekdoten eines durchgeknallten Hollywood-Produzenten, insbesondere mit der anfangs versprochenen Auflösung des Geheimnisses der Lügenpresse zu tun?

Die Antwort erschließt sich, wenn man hinter die Kulissen guckt und erfährt, von wem Vanessa Vu in Wirklichkeit ihre Kohle einsackt und als Journalistendarstellerin für ihren wahren Arbeitgeber sogar bereit ist, abgehobenes Hollywood-Tralala mit der gegenwärtig grassierenden muslimischen Belästigungs- und Vergewaltigungsserie und täglich immer mehr werdenden Morden an Einheimischen gleichzusetzen.

Es ist der Staat! Ich sagte am Anfang, dass der überwiegende Teil der Medienleute inzwischen froh ist, wenn er das Gehalt eines Schuhverkäufers einstreichen darf. Doch der gierige Blick wandert immer mehr zu einem Arbeitgeber, der vor vollgefressenem (Steuer-)Geld schier platzt und bereit ist, davon ein großes Stück abzugeben, vorausgesetzt man macht besinnungslos Reklame für seine Agenda.

Denn was ist schon ein mickeriger Gewinn eines Käseblatts gegenüber einer Heinrich-Böll- oder Rosa-Luxemburg-Stiftung, die zusammengenommen mit 200 Millionen Euro im Jahr vom Staat finanziert werden? Und das sind nur die bekanntesten Stiftungen. Daneben gibt es zig hauptberuflich Steuergeld schmarotzende Institute, Akademien, Vereine, Zirkel, Think Tanks [Denkfabriken] und ähnliche völlig unproduktive Quaselbuden.

Sie sollen selbstredend das staatlich anbefohlene Überfremdungsdiktat, die Aufgabe von nationaler und indigener [einheimischer, eingeborener, deutscher] Identität, Islam-Verseuchung, die Selbstunterwerfung gegenüber Barbarenkulturen und ähnliche Volkssuizide [Völkermorde, Umvolkung, Ausrottung] über den grünen Klee loben. Hinzu kommt ein Parasitenheer in Gegen-Rechts-Organisationen, das jährlich mit 100 Millionen Euro, vielleicht sogar noch mehr, gegen halluzinierte Nazis vom Staat gemästet wird.

Bleiben wir jedoch am Beispiel von Vanessa Vu. Die Frau hat schon mal einen entscheidenden Vorteil, um ihr Gehalt durch die Anbiederung an das Regime aufzubessern: Sie hat migrantische Wurzeln, ist Asiatin, vermutlich aus Vietnam abstammend. Das ist zwar weniger als die Hälfte wert als ein Moslem zu sein, der im staatlich gelenkten Journalismus einen Heiligenstatus genießt, aber immerhin. Wenn man bei dem ZEIT-Artikel auf ihren Namen klickt, kommt der Hinweis: „Ich bin Alumna des `Medienvielfalt, anders´-Programms der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. und Mitglied bei den Neuen Deutschen Medienmachern.“

Beide Klitschen sind mit Steuerkohle gefütterte Propagandaschmieden [die Heinrich-Böll-Stiftung steht den Grünen nahe], welche mit aller Macht die Umvolkung Deutschlands zu einer mittelalterlichen, brutalisierten und der Vielvölkerei [Vielvölkerstaat, Multikulti-Schei***] huldigenden Müllhalde befürworten.

Faszinierend die Offenheit bei „Medienvielfalt, anders“: „Die Stipendiatinnen und Stipendiaten können von unserem großen Netzwerk profitieren. Gemeinsam mit den beteiligten Medienpartnern – taz, rbb, Deutsche Welle, Süddeutsche.de, Zum goldenen Hirschen, Tagesspiegel, Abteilung Kommunikation der Heinrich-Böll-Stiftung – bieten wir Seminare zu journalistischen Themen, Studienreisen ins Ausland und vielseitige Praktika.“ [Mit anderen Worten, eine Sammelsurium an linksversifftenr Medienschei***]

Das heißt auf gut Deutsch, daß sogenannte unabhängige Medienhäuser mit staatlichen Steuersauf-Vereinen, wie der Heinrich-Böll-Stiftung, gemeinsame Sache machen, um die neue Generation von selbstverständlich fremdländisch verwurzelten Staatsjournalisten auf den richtigen Pfad zu schicken.

Einen Zacken härter wird die große Staatsumarmung der „Privatmedien“ bei den „Neuen Deutschen Medienmachern“ zelebriert. Diese unter anderem von der Bundeszentrale für politische Bildung, Bayrischer Rundfunk, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ver.di, Deutschlandradio, Heinrich-Böll-Stiftung, Rundfunk Berlin-Brandenburg, ZDF, SWR, also in einem Meer von Abermilliarden Staats- und Zwangsgebühren-Kohle schwimmenden Berufsschmarotzern ausgehaltene Vereinigung hat nur ein Ziel: Der freien Presse zu oktroyieren [anzuweisen, aufzuzwingen], wie die Vergewaltigung Deutschlands durch die Fremdeninvasion zu euphemisieren [zu beschönigen, schönzureden] ist.

In dem „Glossar der Neuen deutschen Medienmacher – Formulierungshilfen für die Berichterstattung im Einwanderungsland“ vom 2015 schreibt sie penibel vor, dass Herr und Frau Journalist die permanente Landnahme und Plünderung der Deutschen gefälligst in Schönschrift zu formulieren hat.

Das geht so: Der Begriff Asylant sei „negativ konnotiert“ [empfunden], und Worte wie Asylantenflut oder Asylantenstrom „von Experten“ als „emotional aufgeladene Angstmacherei“ kritisiert. Die „Neuen deutschen Medienmacher“ sagen nicht nur, was man nicht schreiben soll, sie machen auch Vorschläge für eine bessere, das heißt politisch-korrekte Wortwahl: Zuzug statt Asylantenstrom, Schutzsuchender statt Asylant, Geflüchtete statt Wirtschaftsflüchtlinge.

Das Netzwerk will mit Worten Politik machen. Noch ein paar Kostproben, was man nicht mehr schreiben und senden soll, wenn man nicht gegen die Vorschriften dieser Spracherzieher verstoßen will. Ausländerkriminalität darf nur für solche Gesetzesverstöße verwendet werden, die ausschließlich von Ausländern begangen werden können wie Visavergehen. Werden Asylbewerber dagegen untereinander gewalttätig, dann ist das „allgemein unter Kriminalität“ einzuordnen. Kein Leser soll erfahren, ob „Zugezogene“ straffällig werden oder nicht.

Noch ein Beispiel, wie dieses Netzwerk die Sprache in ihrem Sinn zu politisieren versucht. „Illegale Migranten“ oder gar „Illegale“ gehen gar nicht, da Illegalität mit Kriminalität assoziiert werde. Was aber, wenn sich Menschen tatsächlich illegal im Land aufhalten, was derzeit sicher auf Hunderttausende zutrifft? Da wissen die Medienmacher Rat: „illegalisierte Migranten.“ Heißt übersetzt: Der illegale Zuwanderer ist eigentlich nicht illegal hier, er wird nur zum Illegalen gemacht.

Diese Liste des Schwachsinns ließe sich noch endlos fortsetzen. Ich will an diesem Beispiel nur darauf aufmerksam machen, wie ein sein eigenes Volk hassender und die unkontrollierte Flutung durch Kulturfremde bevorzugender Staat mittels unterschiedlicher, sich den Anschein von smarten Selbsthilfegruppen gebenden Organisationen die angeschlagenen Medien korrumpiert.

Bis zu einer Vanessa Vu, die in Wahrheit ihre Hauptkohle gar nicht mehr für ihre Profession des Journalismus erhält, sondern über den Umweg des Netzwerkens für die vom Staat ersonnenen Lügenmärchen, welche sie unter dem Deckmantel seriöser Brandings [Medien] wie DIE ZEIT oder DER SPIEGEL unter die Leute bringt. Die Rede von der Lügenpresse ist also nur halb wahr, da es diesen Schreiberlingen nur sekundär um die Presse geht, sondern, weil sich eben diese Presse für sie wirtschaftlich nicht mehr rentiert, um das Abgreifen von staatlichen Leistungen, quasi in einem unausgesprochenen Angestellten- bzw. Transferleistungsverhältnis [Steuergelder].

Doch nicht allein die Presse räumt für den Judaslohn des Staates schleichend ihren Platz als „Vierte Macht“, auch große Konzerne des Kulturbetriebs haben längst auf Staatsbedienstete umgesattelt. Bertelsmann verdient seine Megakohle längst nicht mehr durch Buchverlage. Im Gegenteil, wenn möglich würde es diese bei einer Rendite von nicht einmal 2 Prozent gern loswerden.

Vielmehr verdingen sich die Bertelsmänner unbemerkt von der Öffentlichkeit inzwischen als Unternehmensberater für den Staat, staatlich erzwungene Kontrolleure von sozialen Netzwerken, als Schooling-Clowns [Gehirnwäsche] für die Migranten-Industrie und als Managerdarsteller für irgendwelche Projekte vom Papa Staat. Klar, das Einstreichen von Millionensummen auf einem Schlag und das garantiert und risikofrei macht erheblich mehr Spaß, als jeden Morgen am Rechner zu kontrollieren, ob sich gestern beim Buchhändler drei Bücher aus dem eigenen Haus verkauft haben.

Auch die Werbebranche ist längst auf den Geschmack des staatlichen Instant-Geldes gekommen. Der aufmerksame Beobachter registriert, wie der Werbeanteil in den Medien für Parteien, staatliche Institutionen, insbesondere Propaganda für die Willkommenskultur-und-gegen-Rechts-Kacke jährlich steigt. Der Vorteil für die Agenturen: Sie brauchen keinen Erfolg nachzuweisen wie bei der Bewerbung des neuesten BMW- oder Nespresso-Kaffeekocher-Modells. Die Abermillionen werden von irgendwelchen saudummen Beamten genehmigt und freigegeben, ohne dass später nachgeprüft wird, ob sie Wirkung gezeigt haben. Ist ja nur die Kohle von Steuersklaven, die sich gegen ihre Ausraubung eh nicht wehren können.

Fazit: Ja, die Lügenpresse existiert. Aber anders als gedacht. Eigentlich entsteht sie gar nicht so sehr wegen der betonharten, grün-links versifften Überzeugung der medialen Macher, sondern vielmehr durch die gigantischen Ausschüttungen des Staates an die Medien als Ganzes. Eigentlich ganz simpel: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Und jetzt alle zusammen! …“

Quelle: Akif Pirincci: Die grosse Umarmung

Weitere Texte von Akif Pirincci

Noch ein klein wenig OT:

Hier nun die "Erfolge" der Regierung durch die Masseneinwanderung und Islamisierung Deutschlands:

In Berlin (1) bekommt ein Intensivtäter (2), der seit zehn Jahren Polizei und Justiz beschäftigt, noch eine Chance. Ebenfalls in Berlin (3) kommt es an zwei U-Bahnhöfen zu Störungen im Fahrbetrieb. Am Balinger Bahnhof (4) wird der Rechtsstaat vorgeführt. In Deggendorf (5) streiken die Flüchtlinge. In Nürnberg (6) läuft eine Unterhose frei herum. In Mühldorf (7) wird ein Mann zweimal verhaftet. Katja Riemann (8) findet Eisbein unerträglich.

In Mannheim (9) müssen 18 Streifenwagen anrücken. In Köln (10) wird gegen einen Familienvater wegen unterlassener Hilfeleistung ermittelt. In Bonn (11) bleiben 34 Messerstiche ungesühnt. In Augsburg (12) lebt es sich besser als in Darfur. In München (13) bleiben die Sozialarbeiter jetzt unter sich. In NRW (14) bereitet sich die Polizei auf den Jahreswechsel vor. In Homburg (15) stößt eine Frau mit einer Personengruppe zusammen. In Sachsen (16) denkt die Caritas über den Einsatz von Sicherheitspiepern nach.

(1) Berlin-Wilmersdorf:: Der per Haftbefehl gesuchte Türke Mahmut A. (20), der einen Spätiverkäufer erstach, hatte kein Aufenthaltsrecht: Weil er nicht abgeschoben wurde, konnte er töten – http://www.bild.de/regional/berlin/mord/weil-er-nicht-abgeschoben-wurde-54209080.bild.html

(2) Berlin: Späti-Verkäufer erstochen: Der türkische Killer von Wilmersdorf kam gerade erst aus dem Knast – https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/der-killer-von-wilmersdorf-kam-gerade-erst-aus-dem-knast

(3) Berlin-Neukölln: Zwei Schwerverletzte bei Messerattacken in zwei U-Bahnhöfen – http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-neukoelln-zwei-schwerverletzte-bei-messerattacken/20732294.html

(4) Balingen (Baden-Württemberg): Leserbrief: "I kill you": "Rechtsstaat wird vorgeführt" – https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.balingen-rechtsstaat-wird-tag-fuer-tag-vorgefuehrt.7f60c4d3-4135-4637-9b6d-e73ca690d995.html

(5) Bayern: Nach versuchter Abschiebung 200 Flüchtlinge aus Sierra Leone treten in Deggendorf in einen Schul- und Hungerstreik – https://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/fluechtlinge-in-deggendorf-streiken-100.html

(6) Nürnberg: Mann aus Kamerun in Unterhose attackiert Rentnerin  lebensgefährlich (geschlagen und getreten) – http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/mann-unterhose-attackiert-rentnerin_628300

(7) Mühldorf (Bayern): Unbelehrbarer Asylbewerber aus Somalia: Mehrere Straftaten in wenigen Stunden begangen (randaliert in Regionalbahn) – https://www.wochenblatt.de/polizei/muehldorf/artikel/217382/mehrere-straftaten-in-wenigen-stunden-begangen

(8) Katja Rieman (Schauspielerin) findet Eisbein und Deutsche unerträglich (dann verpiss dich doch!) – https://www.facebook.com/SawsanChebliOffiziell/videos/393707754397860

(9) Mannheim: "Jugendliche" attackieren Polizisten auf Weihnachtsmarkt – https://www.welt.de/vermischtes/article171631311/Jugendliche-attackieren-Polizisten-auf-Weihnachtsmarkt.html

(10) Köln: 19-Jährige Ayse (Muslimin) brutal vom Bruder zusamengeschlagen, weil sie einen nichtmuslimischen Freund hatte – https://www.ksta.de/koeln/gericht-junge-frau-brutal-verpruegelt-29283590

(11) Bonn/Euskirchen: Tahir S. tötete seine Ex mit 34 Stichen: Freispruch  – Kommt  dauerhaft in Psychoklinik und der deutsche Michel zahlt  -https://www.express.de/bonn/er-toetete-seine-ex-mit-34-stichen-freispruch-fuer-messer-killer-tahir-s—aber—-29295468

(12) Augsburg: Sudanese ist lieber im Gefängnis als Daheim – Sudanese droht damit Universität anzuzünden – http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Sudanese-ist-lieber-im-Gefaengnis-als-Daheim-id43535541.html

(13) München: Sozialarbeiter dürfen nicht mehr allein in Unterkünfte, weil sie immer öfter bedroht werden – http://www.sueddeutsche.de/muenchen/sozialreferat-sozialarbeiter-duerfen-nicht-mehr-allein-in-unterkuenfte-1.3790803

(14) NRW rüstet sich mit "Silvester-Erlass" für den Jahreswechsel: Tausende Polizisten im Einsatz – http://www.spiegel.de/panorama/justiz/nordrhein-westfalen-ruestet-sich-mit-silvester-erlass-fuer-jahreswechsel-a-1183511.html

(15) Hamburg: 19-jährige von siebenköpfiger Personengruppe mit südosteuropäischem Erscheinungsbild brutal ausgeraubt! – https://blaulichtreport-saarland.de/2017/12/19-jaehrige-von-siebenkoepfiger-personengruppe-mit-suedosteuropaeischem-erscheinungsbild-brutal-susgeraubt/

(16) Sachsen: Caritas überdenkt Hausbesuche mit Sicherheitspiepern bei Asylbewerbern – Grund: Vergewaltigung einer Sozialarbeiterin bei Hausbesuch – http://www.sz-online.de/nachrichten/caritas-ueberdenkt-hausbesuche-bei-asylbewerbern-3840324.html

Siehe auch:

Klare Ansage: „Ich lasse den Saal räumen!“ und bei Zuwiderhandeln sofortige – brutalstmögliche – Umsetzung

Video: „Laut Gedacht“ und „Identitäre Bewegung“: Jahresrückblick 2017 (11:19)

Akif Pirincci: Die Feinde sind unter uns – Flüchtlingshelfer zu Edelseife?

Helmut Zott: die Stellung der Frau im Islam: in jeder Weise mindere Geschöpfe

Michael Klonovsky über das „mysteriöse Frauensterben“ in Deutschland

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Schulalltag in Deutschland: Lehrerin wird von Schülern und Schulleitung schikaniert!

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

8 Dez

Boats_on_Tartus_boat_harborBy Taras Kalapun: Schiffe im syrischen Hafen von Tartous – CC BY 2.0

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Marco Glowatzki ist ein deutscher Auswanderer aus Hamburg, der regelmäßig mit Videos aus Syrien aufzeigt, wie sicher das Leben dort in der Realität ist. Seine Beschreibungen sind das völlige Gegenteil dessen, was hierzulande von den quasi gleichgeschalteten Medien vermittelt wird, die immer die gleiche zerstörte Straße in Ost-Aleppo zeigen, wo die fanatischen Dschihadisten des Islamischen Staates völlig zurecht von Putin und Assad zusammengebombt wurden. Mittlerweile ist der IS militärisch fast völlig besiegt, 98% Syriens völlig sicher und Assad hat bereits im Frühjahr alle Syrer aufgerufen, zurückzukehren und sich am Wiederaufbau der zerstörten Landesteile zu beteiligen. Selbst für ehemalige Kämpfer versprach er eine Amnestie.

Glowatzki flaniert durch die Straßen von Tartous, der zweitgrößten Hafenstadt in Syrien. Dort baute Assads Regierung während des Krieges dutzende Wohnblöcke für Menschen, die aus den Gebieten flohen, in denen die Religions-Terroristen bekämpft wurden. Innerhalb Syriens zogen sieben Millionen Menschen in neue Wohnungen, die die Assad-Regierung den syrischen Flüchtlingen bereit gestellt hatte.

Diese moderat eingestellten Bürger wollten lieber unter dem Schutz von Assad sein, als den diversen korangeschädigten Allahu-Akbar-Kriegern ausgesetzt zu sein, die aus dem säkularen Syrien einen Islamischen Gottesstaat machen wollten. Dazu brauchten sie meistens nicht mehr als 100 bis 200 Kilometer zu fahren. Glowatzki teilt auch mit, dass diejenigen Syrer, die nach Deutschland gezogen sind, strenggläubige Sunniten sind, die gegen den gemäßigten Alawiten Assad eingestellt sind. Ganz abgesehen von den vielen Betrügern aus dem Nahen Osten, die einfach dreist behaupteten, Syrer zu sein.

Video: Minute 08:23: Warum gibt es Syrer, die sich auf den langen, beschwerlichen und gefährliche Weg, über fast 4.000 Kilometer und über sieben sichere europäische Ländergrenzen auf den Weg nach Deutschland machen, während man hier in Syrien nur 100 oder 200 Kilometer hätte fahren müssen und wäre in sicheren Regierungsgebieten gewesen? Präsident Assad hatte dort im Krieg sichere Siedlungen für 7 Millionen Binnen-Kriegsflüchtlinge gebaut, die unter dem Schutz der syrischen Regierung standen. (Warum hat die deutsche Lügenpresse in all den Jahren des Krieges eigentlich niemals davon berichtet?)

Dazu kann ich nur sagen, gibt es nur zwei Möglichkeiten oder zwei Gründe. Der erste ist natürlich ganz klar, es sind zumeist strenggläubige Sunniten, Unterstützer der sogenannten (terroristischen) "moderaten Rebellen", der FSA (Freie Syrische Armee), der ISIS, der Ahrar al-Scham, Al Qaida, Al-Nusra-Front und andere, kurz, der Daesh [1].

[1] Daesh ist ein arabischer Begriff für den Islamischen Staat (ISIS), der vertuschen soll, dass es sich um islamische Terroristen handelt.

Das alles sind Gegner der syrischen Regierung, Gegner der syrischen Säkularität in Syrien (islamische Fanatiker, die die Trennung von Politik und Religion ablehnen ) und Gegner der syrischen Regierung. (Mit anderen Worten, besonders die radikalen syrischen Muslime sind nach Deutschland geflüchtet.) Natürlich können die nicht in syrische Regierungsgebiete gehen und sich dort sicher fühlen, ganz logisch. Es wäre dasselbe, wenn ich (der Video-Kommentator) mit Waffengewalt in Deutschland gegen das Merkel-Regime protestieren und vorgehen würde. Dann würde ich auch ratz-fatz im Knast landen. Ist doch ganz logisch.

Warum wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Warum sind das moderate Rebellen? (Weil sie von Westen, besonders von Barack Obama in den USA, der das Assad-Regime stürzen wollte, so aufgebauscht wurden!) Aber diese Leute lehnen einen säkularen Staat ab und treten für einen islamischen Gottesstaat ein. Und genau das sind die Syrer, die nach Deutschland gehen.

Und der andere Aspekt ist, natürlich gehen auch die syrischen Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialschmarotzer nach Deutschland, weil sie dort abgesichert sind. Sie müssen dort in Deutschland nicht arbeiten. Sie leben ihr Leben, wie sie es möchten und können ihren Glauben so leben, wie sie möchten und müssen dafür nicht einmal etwas tun.


Video: Hamburger in Syrien: Syrien ist sicher (13:20)

In einem weiteren Video beschreibt Glowatzki, dass die syrische Regierung zinslose Kredite für Bürger bereitstellt, deren Existenzgrundlage durch den Krieg zerstört wurde. Auch die Gesundheitsversorgung funktioniere: Krebspatienten beispielsweise bekämen in Syrien eine kostenlose Behandlung. Die Medikamente liefere bezeichnenderweise Russland, da die westlichen Staaten mit ihren Sanktionen Syrien von sämtlichen Lieferungen abgeschnitten hätten.

Während Glowatzki durch die Abend-Idylle von Tartous schlendert, empört er sich auch über [Obama-hörige] Angela Merkel, die völlig realitätsfern die Absetzung von Assad fordert, der eigentlich der Garant für Frieden und Sicherheit gegen die brandgefährlichen Islamkrieger ist.

Am 17. November 2017 erzählte er am Busbahnhof von Tartous, wie er dort Soldatinnen der syrischen Armee traf, die sich darüber wunderten, wie schlecht in Deutschland über Assad gesprochen werde. Der Vorwurf der medialen Manipulation geht vor allem auch an die BILD mit ihrem Chefredakteur Julian Reichelt, der geradezu fanatisch immer wieder vom „Völkermörder“ Assad phantasierte, der Kinder abschlachte und Krankenhäuser zerstöre.

Reichelt & Co kapieren immer noch nicht, dass die Allah-Krieger in Syrien genauso skrupellos vorgehen wie ihre palästinensischen Glaubensgenossen im Gaza-Streifen, die sich in Kindergärten und Krankenhäusern verschanzen, um dann aus diesen Stellungen Raketen auf Israel zu verschießen und dann darauf warten, dass beim Gegenschlag Kinder umkommen, die man dann mediengerecht in die Kameras halten kann. Diese widerliche Pallywood-Propaganda [Palästina] funktioniert bei westlichen Gutmenschen-Deppen seit Jahrzehnten und die BILD glaubt den gleichen Mist aus Syrien…

Bezeichnenderweise wird Marco Glowatzki jetzt von radikalen sunnitischen Syrern in Deutschland massiv bedroht, wie Journalistenwatch meldet. Facebook hat diesen mutigen Aufklärer seit 19. November 2017 blockiert, so dass er seitdem keine neuen Videos auf seiner Seite verbreiten kann.

Es ist völlig wahnsinnig, den bei uns eingedrungenen Syrern jetzt noch erlauben zu wollen, ihre kompletten Sippen nach Deutschland zu holen. Nicht nur Necla Kelek sagt, dass dies die Bildung von Parallelgesellschaften massiv fördern würde, in denen der fundamentale Islam ausgelebt wird, was die Islamisierung unseres Landes massiv beschleunigen würde. Es ist gar nicht auszudenken, wie schnell durch den Geburten-Dschihad moslemische Mehrheiten hergestellt werden würden.

Die AfD hat daher völlig zurecht im Bundestag den Antrag auf Rückführung der Syrer gestellt, was von allen anderen Parteien empört abgelehnt wurde. Kurz darauf zog die Union einen eigenen Antrag aus der Schublade, um die Sicherheitslage in Syrien neu bewerten zu lassen. Es wird erwartet, dass hierbei viele Regionen in Syrien als sicher ausgewiesen werden. Ziel soll zunächst sein, Gefährder und Personen, die schwere Straftaten begangen haben, zurückzuführen. Bezeichnenderweise kam die Initiative hierfür von den Innenministern aus Bayern und Sachsen, wo die AfD bei den Landtagswahlen der kommenden beiden Jahre der Union mächtig das Wasser abgraben kann.

Aber selbst diesen Plan der CDU/CSU, der noch viel zu kurz gesprungen ist, denn eigentlich sollten ALLE Syrer jetzt zurückgeschickt werden, lehnt die SPD ab. Die Innenminister der Scharia Partei Deutschlands (SPD) wollen den Abschiebestopp vielmehr bis Ende 2018 ausweiten. Die Kommentare unter dem Welt/n24-Artikel sprechen Bände. Dort wird der SPD ein weiterer Absturz in der Wählergunst Richtung 10% prophezeit.

Noch schlimmer als die SPD fuhrwerken die Grünen bei diesem Thema herum. In meiner Rede bei Pegida Dresden am Montag sprach ich über die jetzt dringend notwendigen Familienzusammenführungen in Syrien, wohingegen die irren grünen Flüchtlings-Fetischisten nicht genug von den Versorgungssuchenden bekommen können.

Die völlig prinzipienlosen Opportunisten Angela Merkel und Horst Seehofer wollen mit den sicherheitsgefährdenden Traumtänzern von der SPD auch noch allen Ernstes regieren. Wir können daher nur neidvoll nach Österreich schauen, wo Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) gerade ihre türkis-blaue Koalition zimmern.

Als eine der ersten Maßnahmen beschlossen sie die Halbierung der Zuwendungen für Asylbewerber, die zudem größtenteils als Sachleistungen ausgegeben werden sollen, und die Verlängerung der Frist für die Zuteilung der Staatsbürgerschaft von sechs auf zehn Jahre. Außerdem sprach ich über die Universitäten unseres Landes, die die Brutstätten des linken Ungeistes sind, der bei den Grünen, der SPD und den Linken zu Parteiprogrammen geworden ist. Das Video hat saxon8027 produziert:


Video: Irre grüne Flüchtlings-Fetischisten – Michael Stürzenberger bei Pegida Dresden (16:15)

Diese faktischen Wahrheiten müssten bei ARD und ZDF in der Hauptsendezeit um 20:15 ausgestrahlt werden, um dem deutschen Volk die Augen zu öffnen, wie es von oben bis unten verarscht wird. Aber dazu müsste man wohl die GEZ-Sendezentralen besetzen, denn freiwillig ist der Staatsfunk sicher nicht bereit, die eigenen Lügen zu widerlegen. Vielmehr wird rund um die Uhr die verlogene Dauerpropaganda gesendet, damit das deutsche Volk willig ist, hunderttausender fundamentaler Moslems durchzufüttern und sich gleichzeitig an der Blockade des westlich eingestellten Syriens zu beteiligen.

Es hat wohl zu kaum einer Zeit eine größere staatlich organisierte Lüge gegeben als in der heutigen Zeit, in der dem Deutschen Volk das Märchem vom friedlichen Islam und der Notwendigkeit der Vollversorgung der mohammedanischen Völkerwanderung eingetrichtert wird.

michael_stuerzenberger_profilBild links: Michael Stürzenberger PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.

Quelle: Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Siehe auch: „Willkommen in Syrien mein Freund“: Ein Reisebericht aus Damaskus – „Es ist ganz anders als von den Medien berichtet“

Siehe auch:

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Der Bürgermeister von Altena und die Lügenmedien: Messerstecher erster und zweiter Klasse

Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

Die EU hat kein wirksames Konzept gegen das afrikanische Tohuwabohu

Eugen Sorg: Minderjährige Flüchtlinge – der grenzenlose Altersbeschiss

Akif Pirincci: Die Nackten und die blutigen ICE-Tampons

Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

6 Dez

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

thomas_rauscher

Frage: Sie äußern sich über die politische Gegenwart äußerst kritisch und zugespitzt. Was erwarten Sie kurz- und mittelfristig für Deutschlands und Westeuropas Zukunft?

Prof. Thomas Rauscher: Der Präsident des BND hat letzte Woche von einer Milliarde potentiell Migrationswilliger gesprochen; diese Zahl halte ich für realistisch. In Bangladesch wurde ich 2016 auf der Straße angesprochen, ob man als Muslim gut nach Deutschland kommen könne, wie viele hier schon seien. In der Zeitung in Dhaka wurde werbend von den „Fluchtrouten“ aus der Türkei berichtet. In Afrika ist der Migrationsdruck noch viel größer.

Das heißt: Wenn auch nur ein Teil dieses Migrationspotentials nach Europa kommt, gibt es das Europa, wie wir es kennen, nicht mehr.

Erste Forderung: Die EU muss ihre Außengrenzen sichern. Ich habe Hoffnungen, dass das gelingt, so lange Realisten wie Sebastian Kurz, Victor Orbán, Beata Szydlo (polnische Politikerin der PiS) und andere die südöstlichen- und östlichen Länder Mitteleuropas regieren. Auch die Balten haben klar andere Prioritäten als eine Multi-Kulti-EU. Diese viel kritisierten Politiker ermöglichen den vermeintlichen Humanisten in der EU erst ihre bequeme Position, indem sie die Folgen der unklugen und rechtswidrigen „Wir-schaffen-das“-Politik abwehren:

In Deutschland haben wir ja 2016 nur deshalb keine weiteren 1,5 Millionen Migranten erleben müssen, weil Sebastian Kurz, damals als Außenminister der Republik Österreich, die Schließung der „Balkanroute“ organisiert hat und de facto Länder wie Mazedonien, Kroatien, Slowenien, Serbien und Ungarn unsere Grenzen geschützt haben, während die deutsche Bundeskanzlerin von der Unmöglichkeit von Grenzschutz schwadronierte und munter deutsches und europäisches Ausländerrecht verbog, indem das ganz ausnahmsweise Selbsteintrittsrecht zur Menschenpflicht stilisiert wurde.

Die EU muss sich verabschieden von dem schillernden Begriff „Flüchtling“.

Flüchtlinge nach der Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG dürfen und müssen wir nicht kontingentieren; das sind keine 10.000 im Jahr. Vorübergehend Schutzberechtigte Kriegsflüchtlinge müssen nach Kriegsende konsequent wieder zurückgebracht werden in ihre Herkunftsländer. Dort werden sie gebraucht und das ist der Zweck vorübergehenden Schutzes.

Gegen Migranten aus wirtschaftlichen Gründen hilft nur lückenloser Grenzschutz; hereinbitten und dann mal sehen, ist keine Lösung.

Unter 400.000 Asylfällen, die keine sind, leidet unsere Verwaltungsgerichtsbarkeit und damit unser Rechtsstaat. Also kann man das nur mit Asyl-Eingangslagern an den EU-Außengrenzen lösen.

Die Forderung nach „legalen Migrationsalternativen“, die nun wieder in Abidjan die Bundeskanzlerin erhoben hat, halte ich für falsch. Wir brauchen in bestimmten Sektoren Zuwanderung nach Deutschland, wo Arbeitskräftemangel herrscht, wobei wir uns fragen müssen, ob wir da nicht vorrangig Verantwortung für 50% arbeitslose griechische und 30% arbeitslose spanische junge Leute übernehmen sollten.

Hingegen hilft es absolut nichts, auf hundert Migrationswillige aus Afrika einen einzufliegen; den anderen 99 werden dadurch nur enttäuschte Hoffnungen gemacht.

Und wenn wir auch noch den Klügsten unter den hundert auswählen, dann trifft uns in 20 Jahren zu Recht der Vorwurf des brain drain [Abwanderung der Intelligenz eines Landes] in Afrika.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von davidbergerweb *)

„Ein Student wollte bei der Demo am 23.11. für mich demonstrieren; ihm wurde von mehreren anderen das Plakat entrissen und zerstört.“ – Prof. Thomas Rauscher (c) MDR/ Thomas Rauscher

Prof. Thomas Rauscher

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun.

Thomas Rauscher, ehemals FDP, ist seit 1993 C4-Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung sowie Bürgerliches Recht an der Universität Leipzig.

PP: Prof. Rauscher, sind Sie ein Nationalist, Rassist oder Kulturrassist? In Ihren Twitter-Kommentaren meinen Sie ja sinngemäß, Afrikaner und Mohammedaner hätten aufgrund ihrer Kultur ihre Staaten und Gesellschaften selber ruiniert.

TR: Ich meine keineswegs, Afrikaner und…

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Die große Mehrheit der "Flüchtlinge" sind Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl

30 Jul

Seaman_send_Morse_code_signalsFoto: Tucker M.Yates Navy via Wikimedia Commons

Während 2015 die Mehrheit der Flüchtlinge versuchte über das östliche Mittelmeer von Syrien nach Griechenland oder in die Türkei zu fliehen, um von dort über die Balkanroute nach Nordeuropa zu gelangen, ist dieser Weg mittlerweile versperrt, weil Griechenland die Flüchtlinge umgehend in die Türkei zurückschickt. Die Türkei überführt dann ein ausgewähltes Kontingent nach Europa.

Dabei hat sich herausgestellt, dass Erdogan die gut ausgebildeten Flüchtlinge zurück hält, dafür aber Kranke, Analphabeten und Kriminelle nach Europa reisen lässt. Die EU schweigt, weil sie fürchtet, Erdogan könnte sonst Hunderttausende nach Europa schicken. 2016 kamen 181.000 Flüchtlinge nach Italien. Im ersten Halbjahr 2017 sind es 90.000 Flüchtlinge, die von der Küste Libyens mittels NGO-Schlepperschiffen nach Sizilien oder Italien gebracht werden.

Das ist zwar nicht erlaubt, denn laut Gesetz müssten sie den nächsten Hafen anlaufen, der natürlich in Syrien ist, um die geretteten Flüchtlinge dort zu übergeben. Sie tun es aber nicht und handeln damit widerrechtlich. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

Es sterben aber nicht nur viele Menschen im Mittelmeer, sondern auch auf dem Weg von Schwarzafrika durch die Sahara und über Niger zur libyschen Mittelmeerküste, über die bisher kaum berichtet wurde. Fluchthilfe für diesen Menschenhandel leistet in diesem Fall die IOM der UN, also die UNO. Es hat sich auch herausgestellt, dass immer weniger wirkliche Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Europa kommen, oder die im Sinne des Asylgesetzes politisch verfolgt werden und damit einen Asylanspruch haben, sondern immer mehr Flüchtlinge kommen aus Ländern in denen kein Krieg herrscht.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nach Angaben von Eurostat waren unter den 46.995 in den ersten vier Monaten diesen Jahres Eingereisten nur 635 Syrer und 170 Libyer. Dafür kamen 10.000 aus Nigeria, 4.135 aus Bangladesch, 3.865 aus Gambia, 3.625 aus Pakistan und 3.460 aus dem Senegal. In keinem dieser Länder herrscht Bürgerkrieg.”

Damit sind die NGO’s, die vorgeben Menschen retten zu wollen, nicht nur für den Tod vieler Menschen im Mittelmeer verantwortlich, sondern auch für den Tod von Tausenden Flüchtlingen, die sich von Schwarzafrika auf den Weg zur libyschen Küste machen. Viele von ihnen verdursten in der Wüste, werden von Räubern überfallen oder gefangen genommen, um Lösegeld zu erpressen. Viele junge Frauen landen als Prostituierte in Bordellen.

Nur etwa 15 bis 20 Prozent erreichen schließlich die libysche Küste. Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte einen senegalesischen Behördenvertreter, der sagte, von den 800 Menschen, die jedes Jahr aus seinem Bezirk loszögen, würden 300 unterwegs stranden, „400 kommen um, 100 schaffen es”. Und außerdem locken die NGO’s immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge an. Wenn man die NGO’s, die mittlerweile die Rolle der Schlepper übernommen haben, bzw. mit ihnen zusammen arbeiten, nicht stoppt, geht die Massenmigration nach Europa weiter.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld: Ihr Völker Europas, schaut aufs Mittelmeer!

Heiko schreibt:

Das ist moderner Menschenhandel im ganz großen Stil. An jedem einzelnen erwachsenen Migranten verdienen die Einrichtungen der Flüchtlingshilfe, Sicherheitsdienste, Vermieter, Rechtsanwälte, Pädagogen usw. etwa 30.000 bis 35.000 Euro pro Jahr auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Bei minderjährigen Migranten sind es 60.000 bis 70.000 Euro pro Jahr. Auch die Kirchen und die SPD (z.B. Arbeiterwohlfahrt) sind am Umsatz beteiligt. Nicht umsonst sagte Martin Schulz: “Was die Flüchtlinge uns [er meinte die SPD] bringen, ist wertvoller als Gold”.

Noch ein klein wenig OT:

Geht doch: Libysche Küstenwache fischt Migranten auf, bringt sie nach Libyen zurück und steckt sie in Abschiebehaft

1_libysche_fluechtlinge

Die NGO-Schiffe im Mittelmeer sind sicherlich nicht glücklich darüber, dass die libysche Küstenwache rund 280 Goldstücke wieder ans nordafrikanische Festland zurückbrachte und für die meisten Illegalen nun die Abschiebehaft vorgesehen ist. Für hunderte illegale Migranten sind der Traum von Europa und die Einwanderung in die Sozialsysteme erst einmal geplatzt, die Überfahrtgebühren haben sich in Luft aufgelöst und die Rückkehr in die Heimat droht.

Das ist das richtige Signal an die illegalen Migranten, dass das Schleusergeld für ein Schlauchbootplatz sich zu einer Fehlinvestition entwickeln kann und nach der „Rettung“ die Reise in die Heimat droht. Sollten immer mehr „Migrantenboote“ von der libyschen Küstenwache abgefangen und die Bootsinsassen wieder an den Ursprungshafen zurückgebracht werden, könnte das die Existenzgrundlage der NGOs ins Wanken bringen. >>> weiterlesen

Maiko schreibt:

Problem ist nur, dass die libysche Küstenwache nur ein einziges Boot hat – die "Abholer" der NGO’s haben diverse Boote [so um die 10 Boote] und versuchen, denen so viel wie möglich vor der Nase weg zu schnappen…

Meine Meinung:

Die NGO wären eigentlich verpflichtet die Schlepperboote zu vernichten (zu versenken), weil sie eine Gefahr für andere Schiffe sind. Das Boot der Identitären hat sich vorgenommen, genau dieses zu dokumentieren und durchzuführen, um es den Schleppern und den NGO’s so schwer wie möglich zu machen.

Frage an Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist das entsprechendes Seerecht (die Schlepperboote zu versenken) oder begeht ihr damit eine Straftat? (Minute 23:40)

Martin Sellner: „Das ist entsprechendes Seerecht. Die NGO’s behaupten sogar, dass sie das machen. Ich habe allerdings noch nie ein Foto gesehen, auf dem sie das machen. Ich habe nur Fotos gesehen, auf dem die libysche Küstenwache das macht. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die NGO’s das machen. Aber das Seerecht besagt, wenn man Menschen aus Seenot gerettet hat, soll das Schiff, weil es ein treibendes Hindernis ist, komplett versenkt werden. Es sollte ja eigentlich von selbst sinken, wenn es ein echter Seenotfall war.”

„Die Schlepper fahren aber sehr oft in der Nacht hinaus, um die Schiffe wieder zurück zu holen. Wenn man sie aber regelmäßig versenkt, durch unsere Präsenz, weil wir alles mitfilmen, dann kann das auch einen massiven finanziellen Schaden für die Schlepperringe erzeugen. Und indem wir die NGO’s überwachen, dass sie die Regeln einhalten und vor allen Dingen diese Schiffe versenken, können wir, wenn wir das sinnvoll machen, das Retten unterstützen, das Schleppen aber behindern und diesen ganzen Menschenschleppern, diesen Mafiabanden dort, einen erheblichen finanziellen Schaden zufügen.

Hier das Video mit Martin Sellner

Nürnberg: Afghane will Deutsche töten und darf in Deutschland bleiben

Asef-N.-UnterstuetzerAsef N. (rechts) mit Unterstützern

Jetzt also doch! Asef N., der abgelehnte afghanische Asylbewerber, der damit gedroht hatte, Deutsche zu töten, bekommt ein neues Verfahren. Vor fast zwei Monaten hatten bayerische Polizisten den 21jährigen aus einer Nürnberger Schule heraus in Abschiebehaft genommen. Asef N. war und ist illegal im Land. Seine Mitschüler und gewalttätige Linksextremisten hatten vor der Berufsschule gegen seine Abschiebung protestiert und im Zuge dessen auch Polizisten angegriffen.

Als Begründung für das neue Verfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nennt sein Anwalt unter anderem den höheren Bekanntheitsgrad durch die Medienberichterstattung über seinen Mandaten, der ihn in Afghanistan einer erhöhten Gefahr durch radikale Islamisten aussetzen würde. Eine Verhöhnung der Bürger und geradezu eine Aufforderung an Asylbewerber und ihre Unterstützer durch gesetzlose, extremistische Aktionen den Bekanntheitsgrad in die Höhe zu schrauben und so der Abschiebung zu entgehen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Konstanz: Iraker schießt mit Maschinenpistole in Disko – 2 Tote und 3 Schwerverletzte

Soeren Kern: Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin

“Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus rein politischen Gründen von der Spiegel-Bestsellerliste „weggesäubert“

Messerangriff in Hamburg-Barmbek: Moslem attackiert Kunden im Edeka-Supermarkt – ein Toter, vier Verletzte

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Identitäre stechen in See! – um staatlichen und NGO-Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen

4 Jul

defend_europe

Der Identitären Bewegung Österreichs ist es gelungen, ein geeignetes Schiff für ihre Aktion „Defend Europe“ zu chartern. Ziel ist es, die libysche Küstenwache zu unterstützen und die Zusammenarbeit zwischen Schleppern und NGOs zu stören. Zu diesem Zweck sollen Funksprüche abgehört werden und das Eindringen von „Rettungs“-Schiffen der NGOs in libysches Hoheitsgebiet soll der Küstenwache gemeldet werden.

So wird es möglich sein, die unselige Verquickung zwischen Schlepperbanden und NGOs nicht nur zu dokumentieren, sondern auch gerichtsfeste Beweise für das gemeinsame Geschäftsmodell zu erlangen. Notrufen wird nachgegangen werden und die Schiffbrüchigen sollen mit Hilfe der Küstenwache zum Ausgangspunkt zurück gebracht werden. Eine humane Aktion, die im Gegensatz zu den „Rettungseinsätzen“ der NGOs in Einklang mit internationalem Seerecht, den europäischen Gesetzen zum Schutz der Außengrenzen und der libyschen Gesetzgebung steht.

Die Boote der aufgenommenen Wirtschaftsflüchtlinge sollen versenkt werden, um sie der Wiederverwendung durch die Schlepper zu entziehen.

Der lange Arm des Regimes

Aber es gibt einen Haken. Natürlich, schließlich ist das Ziel der Identitären der Schutz Europas vor der Invasion der islamischen Wirtschaftsflüchtlinge. In Deutschland, wie immer bei solchen Gelegenheiten, gilt die Bewegung als rechtsextrem! Eine lose Verbindung von meist jungen Leuten, die bisher vor allem mit witzigen und intelligenten Aktionen auffiel (so Petr Bystron, AfD-Vorsitzender in Bayern), ist nach Ansicht der in Deutschland Herrschenden nicht nur rechts, sondern darüber hinaus noch extrem.

Gewalttaten und Sachbeschädigungen, wie von der steuerfinanzierten Antifa am laufenden Band produziert, konnte man den Identiären freilich bislang nicht zuordnen. Nichtsdestotrotz haben die Machthaber ihren Daumen gesenkt und lassen die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten. Infolgedessen wurden Bankkonten in Deutschland und Österreich gekündigt, PayPal fror das Konto ein und Crowdfunding-Portale [Schwarmfinanzierung] verweigerten fortan die Zusammenarbeit. Das hat natürlich zur Folge, dass die Identitären von ihren Spendern isoliert sind, was der Zweck dieser schändlichen globalen Aktion war. Man ist jetzt gezwungen, finanzielle Transaktionen in Bitcoin abzuwickeln. Ob das gelingt, bleibt abzuwarten.

Wie heißt es in der Seefahrt? Mast- und Schotbruch! (inxi)

Quelle: Identitäre stechen in See! – Staatlichen und NGO-Schleppern das Handwerk legen

Spender gesucht: Identitäre benötigen noch Geld für Anti-Schlepper-Aktion im Mittelmeer

Allen Widerständen zum Trotz ist es den Identitären gelungen, genug Geld aufzutreiben und ein Schiff zu chartern, mit dem sie das NGO-Schlepperunwesen auf dem Mittelmeer behindern können. Was jetzt noch fehlt: Geld, um das Schiff an einen Mittelmeerhafen zu transportieren und in See stechen zu können.

„Wir haben ein Schiff!“

„Heute können wir Euch unser Schiff präsentieren“, verkündeten die Identitären am 26 Juni. Und weiter:

Es hat eine Reichweite von 30 Tagen, kann 30 Leute an Bord nehmen und kleinere Motorboote transportieren. Mit diesem Schiff können wir viel mehr erreichen als im Mai in Sizilien. Wir werden einen identitären SAR-Einsatz starten [SAR: Search And Rescue (suchen und retten)].

Das heißt, wir fahren vor libysche Gewässer und bieten der Küstenwache unsere Hilfe bei der Beendigung des NGO-Wahnsinns an. Wir überwachen die Aktivitäten der NGOs, hören alle Funksprüche ab und dokumentieren mögliche Zusammenarbeit mit den Schleppern. Wir alarmieren die Küstenwache, wenn sie in ihre Hoheitsgewässer geraten und greifen ein, wenn etwas Illegales geschieht.

Sollten wir ein Notsignal bekommen, werden wir die Menschen selbstverständlich retten und alles tun, damit sie an die afrikanische Küste zurückgebracht werden. Die verlassenen Boote der Migranten werden wir konsequent versenken, so dass sie von den Schleppern nicht mehr verwendet werden können.

So wird unsere Anwesenheit im Mittelmeer das Retten erleichtern und das Schleppen erschweren.

Konten gesperrt: Den Mächtigen ein Dorn im Auge

Dass es den Mächtigen dieser Welt kein Anliegen ist, den Massenzustrom an Migranten nach Europa zu beenden, zeigt sich darin, dass den Identitären europaweit alle Bankkonten gekündigt wurden. Auch der Zahlungsdienst PayPal verweigert Geldtransaktionen der Identitären. Spendenzahlungen müssen nun daher über die Online-Währung Bitcoin erfolgen. >>> weiterlesen

Weltsozialamt schreibt:

Spendenaktion – neuester Stand – es läuft! – Gestern noch 17.000 USD heute schon 27.000 USD !!!

Video: Defend Europe – Identitarian SAR Mission On The Libyan Coast (01:58)

ravines schreibt:

Gestern twitterte Martin, dass 20% des Spendenziels in nur 2 Tagen erreicht wurden! Wenn die aktive Spendenbereitschaft anhält, und vielleicht der eine oder andere Vermögende – denn die existieren in der Tat in Deutschland und Österreich, und wollen sich altruistisch [selbstlos, engagiert, großzügig, spendabel] für gute fördernde Maßnahmen und Gesetzen entsprechenden ‚Operationen‘ einsetzen (haben alles und wollen ihr Geld nicht in der Bank bunkern) – darüber informiert wird, könnte das Schiff mit Sicherheit in Bälde ins Mittelmeer und der IB [Identitären Bewegung] überstellt werden.

Sie benötigen insgesamt 80.000 $. Bitte helft mit und streckt Eure Fühler aus; aber auch die kleinen Spenden von Vielen sind sehr wichtig! Danke! Was „FLORIANER“ geschrieben hat, ist auch beispielhaft! Die Finanzmarktaufsicht, bzw. das Finanzministerium sollte von UNS ALLEN kontaktiert und über diese gesetzeswidrigen Zustände der Kontosperrung befragt und zur sofortigen Wiederöffnung der illegal gesperrten Konten aufgefordert werden! Our ship

Siehe auch:

Wie sich in den USA ein anti-weißer Rassismus immer weiter ausbreitet

Akif Pirincci: Titus der Menschenretter – Wenn Gutmenschen meinen, die Welt retten sie müssen

„Ehe für alle“ – oder Exitus für die Gesellschaft?

Italien wird keine NGO-Schiffe zurückweisen

Soeren Kern: Deutschland: Polizei machtlos gegen Verbrecherbanden aus dem Nahen Osten

Gab.ai: Ein neues soziales Netzwerk für die Rechten?

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