Tag Archives: Abgeordnete

Video: Robert Matuschewski: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren – ab Minute 14:08 nimmt Robert „Wahrheitstropfen“ (22:37)

3 Mai

Video: Robert Matuschewski: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren – ab Minute 14:08 Wahrheitstropfen (22:37)

Minute 04:35: Global Warming: Kältester April seit 92 Jahren

Minute 07:00 : Söder gab Elektrofirma fast 700.000 Euro Fördergeld – Besitzer: Familie der Frau von Söder

https://www.facebook.com/axel.gohring/posts/10225692098951484

Minute Bernd Gögl (AfD): Mindestens 40 Bundestagsabgeordnete in Maskendeals verwickelt

https://bernd-goegel.de/40-abgeordnete-in-masken-geschaefte-verwickelt-politik-muss-wieder-transparent-und-serioes-werden/

Video: Italien: Am Freitag (04.12.2020) fordern Mitte-rechts-Abgeordnete in Rom den Rücktritt des italienischen Premierministers Giuseppe Conte wegen der Corona-Maßnahmen (00:20)

4 Dez

Video: Italien: Am Freitag (04.12.2020) fordern Mitte-rechts-Abgeordnete in Rom den Rücktritt des italienischen Premierministers Giuseppe Conte wegen der Corona-Maßnahmen (00:20)

„Die Abgeordneten hielten Transparente mit der Aufschrift „Conte, trete zurück“ und skandierten mehrmals das Wort „Freiheit“.

Die am Donnerstag durch die Regierung einführten Corona-Maßnahmen scheinen in der Abgeordnetenkammer nicht gut angekommen zu sein.

Zu den Maßnahmen gehören harte Einschränkungen, wie zum Beispiel das Verbot von Ortswechseln, innerhalb derselben Region, zwischen dem 21. Dezember und dem 6. Januar und die Schließung der Skigebiete zwischen dem 4. Dezember und dem 6. Januar.

Für den 25 und den 26. Dezember sowie für den 1. Januar gilt außerdem ein Verbot, die eigene Stadtgemeinde zu verlassen.“

Meine Meinung:

Wäre schön, wenn die AfD-Politiker auch hin und wieder so viel Temperament entwickeln würden und sich den undemokratischen und verlogenen Spielregeln der etablierten Parteien widersetzen würden.

Video: Digitaler Chronist: Wie viele Widersprüche sind nötig bis man Zweifel bekommt? (14:33)

25 Nov

Video: Digitaler Chronist: Wie viele Widersprüche sind nötig bis man Zweifel bekommt? (14:33)

Liebe Zuschauer, unser neues #VIDEO auf #YOuTube ist #Online, wir wünschen Euch einen Schönen Abend!

Video: Carolin Matthie: Vlog #748 – Abgeordnete „eingeschüchtert“?! – Daimler will zukünftig in China produzieren (01:16:09)

20 Nov

Video: Carolin Matthie: Vlog #748 – Abgeordnete „eingeschüchtert“?! –  Daimler will künftig in China produzieren – Corona-Maßnahmen laut Merkel bis Januar (01:16:09)

Betriebsrat ist „fassungslos“: Daimler will Motoren künftig in großem Stil in China bauen lassen

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/mobility/betriebsrat-ist-fassungslos-daimler-will-motoren-kuenftig-in-grossem-stil-in-china-bauen-lassen-b/

Berliner Zeitung verliert 25% ihrer Auflage – beim Berliner Kurier ähnlich hohe Verluste

https://meedia.de/2020/11/19/regionalzeitungs-auflagen-berliner-zeitung-verliert-25-prozent/

Boris Reitschuster: Exklusiv-Video: Was wirklich im Bundestag passierte – Wurde Altmaier wirklich von Rebecca Sommer bedroht?

Video: Boris Reitschuster: Was wirklich im Bundestag passierte – Wurde Altmaier wirklich von Rebecca Sommer bedroht? (12:05)

https://www.reitschuster.de/post/was-wirklich-im-bundestag-passierte/

Meine Meinung:

Leider hat Rebecca Sommer sich sehr unprofessionell verhalten. Damit hat sie der AfD sehr geschadet. Die Berliner Antifa schreibt: Rebecca Sommer war in der antirassistischen Zivilgesellschaft in Berlin Treptow-Köpenick aktiv. Nun hat sie sich zur Islamgegnerin und Rassistin gewandelt und nähert sich immer mehr extrem rechten Strukturen an – auch bundesweit.

https://www.antifa-berlin.info/news/1582-rebecca-sommer—von-der-antirassistin-zur-islamgegnerin

Die Politiker verordnen der Bevölkerung Corona-Zwangsmaßnahmen, von denen sie sich selber ausnehmen.

7 Okt

Die Corona-Notverordnungen werden immer unübersichtlicher. Besonders verwirrend wirkt die Entscheidung der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, drei Berliner Bezirke zu „Risikogebieten“ zu erklären.

Das bedeutet: Wer künftig aus Mitte, Neukölln oder Friedrichshain-Kreuzberg in diese beiden Bundesländer reist, muss sich dort 14 Tage in Quarantäne begeben. Unklar bleibt, ob dabei die Meldeadresse ausschlaggebend ist oder der Aufenthalt in einem Risiko-Bezirk und wie das nachzuweisen wäre.

Die Bundesregierung hat darauf sofort reagiert: Abgeordnete sollen von der Quarantänepflicht ausgenommen werden. Das geht aus einem Aktenvermerkt des Deutschen Bundestages hervor, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Demnach soll die Quarantänepflicht für Abgeordnete nicht gelten, wenn sie sich „im Rahmen ihrer Mandatsausübung in einem Risikogebiet aufgehalten haben“.

Tatsächlich findet sich eine ähnliche Regelung auch in der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 29. September. Hier wird sogar die gesamte Regierung erwähnt und nicht nur das Parlament.

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-regierung-befreit-sich-selbst-von-der-corona-quarantaene

Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs

28 Mai
Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs (08:30)
Was treibt ganze Parteien dazu, sich selbst in den Abgrund zu rammen, im vollen Bewusstsein des eigenen Niedergangs und vor den Augen der staunenden Gesellschaft und des gesamten Medienbetriebs? Diese Frage stellt sich nicht erst, seit AKK am Montag die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen ins Spiel brachte.
Eine Partei, die so weit nach links verschoben wurde, dass sie auf Wahlplakaten in Tübingen dem Grünen OB Palmer Hilfe anbot, die sich den Wählern gegenüber aber unbeirrt als Partei der Mitte verkauft, denkt in Person ihrer Vorsitzenden laut über stalinistische Machtmethoden nach. Damit beginnt AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer] fünf Monate nach der Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden ernsthaft, ihr eigenes Grab zu schaufeln und den Niedergang der CDU noch einmal zu beschleunigen.
Jetzt liegen die Konservativen in Großbritannien bei neun Prozent, die SPD rauscht in Richtung Einstelligkeit, die CDU kommt von einer größeren Fallhöhe, will aber den Fallschirm partout nicht ziehen.
Warum verhalten sich Parteien wie Selbstmörder? Was hindert sie daran, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen und umzuschwenken, bevor sie unrettbar auf der Resterampe landen und verwesen? Dieses Video ist ein (sicher unvollständiger) Erklärungsversuch …
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)

Video: Marc Bernhard (AfD): Die Regierung will uns das Auto wegnehmen (31:08)

12 Mai
Man will uns das Auto wegnehmen, Villingen Schwenningen, 11.05.2019 (31:08)
Video: Fellner! Live: Austro-Anwalt Wolfgang List klagt debilen Jan Böhmermann an (13:49)
Video: Fellner! Live: Austro-Anwalt Wolfgang List klagt debilen Jan Böhmermann an (13:49)
Jan Böhmermanns Auftritt beim „ORF“-Kulturabend am Montag hat ein Nachspiel. Der Wiener Anwalt Wolfgang List hat den deutschen Moderator wegen Beleidigung von acht Millionen Österreichern bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. „Es geht nicht, dass ein deutscher Satiriker acht Millionen Österreicher als debil bezeichnet“, sagte List dem „Standard“. >>> weiterlesen
Video: Bürger diskutieren mit Petr Bystron, Gerold Otten und Dr. Rainer Rothfuß (AfD) in München über die europäische Armee u.a. (19:30)
Video: Bürger diskutieren mit Petr Bystron, Gerold Otten und Dr. Rainer Rothfuß (AfD) über die europäische Armee und andere Themen (19:30)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockierung des Frauenmarsches am 17.02.2018 in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

23 Dez

Jürgen Fritz Blog

Von David Berger und Jürgen Fritz, So. 23. Dez 2018

Davon werden Sie in den M-Medien wieder einmal wenig zu lesen und zu hören bekommen. Während jene bundesweit die angebliche „Immunitätsaufhebung“ von Björn Höcke wegen einer Lappalie ausführlichst thematisieren – warum wohl? –, wurde von den „Qualitätsmedien“ völlig unbeachtet, die Immunität von sechs grünen und linken Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Berliner Abgeordnetenhauses tatsächlich aufgehoben.

Immunität von sechs Abgeordneten aufgehoben, Ermittlungsverfahren eingeleitet

Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Leyla Bilge, der Initiatorin des Frauenmarsches in Berlin. Auf Grund dieser Anzeigen beantragte die Staatsanwalt Berlin die Aufhebungen der Immunität von insgesamt sechs Abgeordneten und zwar:

  • der beiden Bundestagsabgeordneten: Caren Lay (Die Linke, siehe Titelbild) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) sowie
  • der Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses: Hakan Tas (Die Linke) und Georg Kössler, Katrin Schmidberger und Fatos Topac (alle drei Bündnis 90/Die…

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Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

1 Nov

BlackberryBy I, Tony Wills – Brombeere – CC BY 2.5

Bayern ist FREI

Der Autor dieses Beitrags war Chef einer damals auflagenstarken und renommierten Computerzeitung, der DOS INTERNATIONAL. Dieser Chef stellte mich als Redakteur am 19. Oktober 1990 ein, womit für mich 20 Jahre, acht Monate und 12 Tage ein spektakuläres, halbwegs erträgliches Berufsleben bis zu meiner Altersteilzeit Ruhephase am 30. Mai 2011 begann. Einen Tag schenkte mir die Firma wegen meiner Heirat an dem Tag, um meinen geliebten Wisch-Wasch-Nähr- und Plärr-Bär mit besserer Witwenrente dereinst zu versorgen. Der Autor heißt Volker Everts und meint  folgendes:

Halali!

Ist es wirklich erst ein Jahr her, dass die AfD in den Deutschen Bundestag eingezogen ist? Ist es wirklich erst ein Jahr her, dass ein Alexander Gauland von den deutschen Medien zerissen worden ist, weil er in der Wahlnacht angekündigt hatte:

„Wir werden sie jagen!“.

Natürlich, das war man damals nicht mehr gewöhnt, dass es tatsächlich eine Oppsition im Deutschen Bundestag gab. Interessant auch, dass die…

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