Tag Archives: Abgeordnete

Video: Italien: Am Freitag (04.12.2020) fordern Mitte-rechts-Abgeordnete in Rom den Rücktritt des italienischen Premierministers Giuseppe Conte wegen der Corona-Maßnahmen (00:20)

4 Dez

Video: Italien: Am Freitag (04.12.2020) fordern Mitte-rechts-Abgeordnete in Rom den Rücktritt des italienischen Premierministers Giuseppe Conte wegen der Corona-Maßnahmen (00:20)

„Die Abgeordneten hielten Transparente mit der Aufschrift „Conte, trete zurück“ und skandierten mehrmals das Wort „Freiheit“.

Die am Donnerstag durch die Regierung einführten Corona-Maßnahmen scheinen in der Abgeordnetenkammer nicht gut angekommen zu sein.

Zu den Maßnahmen gehören harte Einschränkungen, wie zum Beispiel das Verbot von Ortswechseln, innerhalb derselben Region, zwischen dem 21. Dezember und dem 6. Januar und die Schließung der Skigebiete zwischen dem 4. Dezember und dem 6. Januar.

Für den 25 und den 26. Dezember sowie für den 1. Januar gilt außerdem ein Verbot, die eigene Stadtgemeinde zu verlassen.“

Meine Meinung:

Wäre schön, wenn die AfD-Politiker auch hin und wieder so viel Temperament entwickeln würden und sich den undemokratischen und verlogenen Spielregeln der etablierten Parteien widersetzen würden.

Video: Digitaler Chronist: Wie viele Widersprüche sind nötig bis man Zweifel bekommt? (14:33)

25 Nov

Video: Digitaler Chronist: Wie viele Widersprüche sind nötig bis man Zweifel bekommt? (14:33)

Liebe Zuschauer, unser neues #VIDEO auf #YOuTube ist #Online, wir wünschen Euch einen Schönen Abend!

Video: Carolin Matthie: Vlog #748 – Abgeordnete „eingeschüchtert“?! – Daimler will zukünftig in China produzieren (01:16:09)

20 Nov

Video: Carolin Matthie: Vlog #748 – Abgeordnete „eingeschüchtert“?! –  Daimler will künftig in China produzieren – Corona-Maßnahmen laut Merkel bis Januar (01:16:09)

Betriebsrat ist „fassungslos“: Daimler will Motoren künftig in großem Stil in China bauen lassen

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/mobility/betriebsrat-ist-fassungslos-daimler-will-motoren-kuenftig-in-grossem-stil-in-china-bauen-lassen-b/

Berliner Zeitung verliert 25% ihrer Auflage – beim Berliner Kurier ähnlich hohe Verluste

https://meedia.de/2020/11/19/regionalzeitungs-auflagen-berliner-zeitung-verliert-25-prozent/

Boris Reitschuster: Exklusiv-Video: Was wirklich im Bundestag passierte – Wurde Altmaier wirklich von Rebecca Sommer bedroht?

Video: Boris Reitschuster: Was wirklich im Bundestag passierte – Wurde Altmaier wirklich von Rebecca Sommer bedroht? (12:05)

https://www.reitschuster.de/post/was-wirklich-im-bundestag-passierte/

Meine Meinung:

Leider hat Rebecca Sommer sich sehr unprofessionell verhalten. Damit hat sie der AfD sehr geschadet. Die Berliner Antifa schreibt: Rebecca Sommer war in der antirassistischen Zivilgesellschaft in Berlin Treptow-Köpenick aktiv. Nun hat sie sich zur Islamgegnerin und Rassistin gewandelt und nähert sich immer mehr extrem rechten Strukturen an – auch bundesweit.

https://www.antifa-berlin.info/news/1582-rebecca-sommer—von-der-antirassistin-zur-islamgegnerin

Die Politiker verordnen der Bevölkerung Corona-Zwangsmaßnahmen, von denen sie sich selber ausnehmen.

7 Okt

Die Corona-Notverordnungen werden immer unübersichtlicher. Besonders verwirrend wirkt die Entscheidung der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, drei Berliner Bezirke zu „Risikogebieten“ zu erklären.

Das bedeutet: Wer künftig aus Mitte, Neukölln oder Friedrichshain-Kreuzberg in diese beiden Bundesländer reist, muss sich dort 14 Tage in Quarantäne begeben. Unklar bleibt, ob dabei die Meldeadresse ausschlaggebend ist oder der Aufenthalt in einem Risiko-Bezirk und wie das nachzuweisen wäre.

Die Bundesregierung hat darauf sofort reagiert: Abgeordnete sollen von der Quarantänepflicht ausgenommen werden. Das geht aus einem Aktenvermerkt des Deutschen Bundestages hervor, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Demnach soll die Quarantänepflicht für Abgeordnete nicht gelten, wenn sie sich „im Rahmen ihrer Mandatsausübung in einem Risikogebiet aufgehalten haben“.

Tatsächlich findet sich eine ähnliche Regelung auch in der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 29. September. Hier wird sogar die gesamte Regierung erwähnt und nicht nur das Parlament.

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-regierung-befreit-sich-selbst-von-der-corona-quarantaene

Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs

28 Mai
Video: Selbstmord-Mission: Markus Gärtner: CDU und SPD auf Kamikaze-Kurs (08:30)
Was treibt ganze Parteien dazu, sich selbst in den Abgrund zu rammen, im vollen Bewusstsein des eigenen Niedergangs und vor den Augen der staunenden Gesellschaft und des gesamten Medienbetriebs? Diese Frage stellt sich nicht erst, seit AKK am Montag die Regulierung von Meinungsäußerungen vor Wahlen ins Spiel brachte.
Eine Partei, die so weit nach links verschoben wurde, dass sie auf Wahlplakaten in Tübingen dem Grünen OB Palmer Hilfe anbot, die sich den Wählern gegenüber aber unbeirrt als Partei der Mitte verkauft, denkt in Person ihrer Vorsitzenden laut über stalinistische Machtmethoden nach. Damit beginnt AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer] fünf Monate nach der Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden ernsthaft, ihr eigenes Grab zu schaufeln und den Niedergang der CDU noch einmal zu beschleunigen.
Jetzt liegen die Konservativen in Großbritannien bei neun Prozent, die SPD rauscht in Richtung Einstelligkeit, die CDU kommt von einer größeren Fallhöhe, will aber den Fallschirm partout nicht ziehen.
Warum verhalten sich Parteien wie Selbstmörder? Was hindert sie daran, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen und umzuschwenken, bevor sie unrettbar auf der Resterampe landen und verwesen? Dieses Video ist ein (sicher unvollständiger) Erklärungsversuch …
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)
Video: Unblogd (Miro Wolsfeld): Trotz Grünista: Europa driftet nach Rechts! (03:25)

Video: Marc Bernhard (AfD): Die Regierung will uns das Auto wegnehmen (31:08)

12 Mai
Man will uns das Auto wegnehmen, Villingen Schwenningen, 11.05.2019 (31:08)
Video: Fellner! Live: Austro-Anwalt Wolfgang List klagt debilen Jan Böhmermann an (13:49)
Video: Fellner! Live: Austro-Anwalt Wolfgang List klagt debilen Jan Böhmermann an (13:49)
Jan Böhmermanns Auftritt beim „ORF“-Kulturabend am Montag hat ein Nachspiel. Der Wiener Anwalt Wolfgang List hat den deutschen Moderator wegen Beleidigung von acht Millionen Österreichern bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. „Es geht nicht, dass ein deutscher Satiriker acht Millionen Österreicher als debil bezeichnet“, sagte List dem „Standard“. >>> weiterlesen
Video: Bürger diskutieren mit Petr Bystron, Gerold Otten und Dr. Rainer Rothfuß (AfD) in München über die europäische Armee u.a. (19:30)
Video: Bürger diskutieren mit Petr Bystron, Gerold Otten und Dr. Rainer Rothfuß (AfD) über die europäische Armee und andere Themen (19:30)

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt wegen Blockierung des Frauenmarsches am 17.02.2018 in Berlin gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

23 Dez

Jürgen Fritz Blog

Von David Berger und Jürgen Fritz, So. 23. Dez 2018

Davon werden Sie in den M-Medien wieder einmal wenig zu lesen und zu hören bekommen. Während jene bundesweit die angebliche „Immunitätsaufhebung“ von Björn Höcke wegen einer Lappalie ausführlichst thematisieren – warum wohl? –, wurde von den „Qualitätsmedien“ völlig unbeachtet, die Immunität von sechs grünen und linken Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Berliner Abgeordnetenhauses tatsächlich aufgehoben.

Immunität von sechs Abgeordneten aufgehoben, Ermittlungsverfahren eingeleitet

Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Leyla Bilge, der Initiatorin des Frauenmarsches in Berlin. Auf Grund dieser Anzeigen beantragte die Staatsanwalt Berlin die Aufhebungen der Immunität von insgesamt sechs Abgeordneten und zwar:

  • der beiden Bundestagsabgeordneten: Caren Lay (Die Linke, siehe Titelbild) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) sowie
  • der Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses: Hakan Tas (Die Linke) und Georg Kössler, Katrin Schmidberger und Fatos Topac (alle drei Bündnis 90/Die…

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Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

1 Nov

BlackberryBy I, Tony Wills – Brombeere – CC BY 2.5

Bayern ist FREI

Der Autor dieses Beitrags war Chef einer damals auflagenstarken und renommierten Computerzeitung, der DOS INTERNATIONAL. Dieser Chef stellte mich als Redakteur am 19. Oktober 1990 ein, womit für mich 20 Jahre, acht Monate und 12 Tage ein spektakuläres, halbwegs erträgliches Berufsleben bis zu meiner Altersteilzeit Ruhephase am 30. Mai 2011 begann. Einen Tag schenkte mir die Firma wegen meiner Heirat an dem Tag, um meinen geliebten Wisch-Wasch-Nähr- und Plärr-Bär mit besserer Witwenrente dereinst zu versorgen. Der Autor heißt Volker Everts und meint  folgendes:

Halali!

Ist es wirklich erst ein Jahr her, dass die AfD in den Deutschen Bundestag eingezogen ist? Ist es wirklich erst ein Jahr her, dass ein Alexander Gauland von den deutschen Medien zerissen worden ist, weil er in der Wahlnacht angekündigt hatte:

„Wir werden sie jagen!“.

Natürlich, das war man damals nicht mehr gewöhnt, dass es tatsächlich eine Oppsition im Deutschen Bundestag gab. Interessant auch, dass die…

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Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

24 Okt

Myatropa_florea_3

Elmis moinbrifn am 19.10.2018

elmar_hörigHALLÖDRIÖÖ: Schon einen Tag nach der bayrischen Landtagswahl landen in Erding wieder die ersten Asyl-Nachzügler. Während der Wahl Phase waren die Flüge ausgesetzt. Jetzt geht’s munter weiter! „Same procedure as last year, Miss Sophie? Same procedure as every year, James!”

RUHRPOTT: In der Ausländerbehörde in Bottrop ist es zu einem sehr heftigen Angriff von einem syrischen Asylbewerber auf Mitarbeiter gekommen. Bis auf weiteres geschlossen. Tja, wenn der Schokopudding alle ist, wird der Asylant mal gerne unwirsch! Motto: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende.“

ARABIEN: Die Affäre um den ermordeten Journalisten Khashoggi wird für die Saudis jetzt zum Problem. Er soll von seinen Peinigern in der Botschaft in Istanbul bei lebendigem Leib zersägt worden sein. Jetzt sagen mehrere Politiker den Wirtschaftsgipfel in Riad ab. Richtig so! Nehmt den Saudis das Geld und sie hüten wieder Paarhufer. Is besser so!

KÖLN: Ei der Daus, der Attentäter von Köln, der kurz mal den Hauptbahnhof aufgemischt (eine junge Frau anzündete) hat, hätte längst abgeschoben werden können. Das Bundesamt für Entsorgung aber hat die Fristen verpasst. Oh Deutschland, so ruhe denn in Frieden weiter! Ihr Schnarchlappen! Das Motto bei uns weiterhin: „TAKE IT ISIS“

NEUHAUSEN (MÜNCHEN): Weil in der Grundschule das zweite Jahr in Folge weniger als 50% der Kinder Migrationshintergrund hatten, soll den Erzieherinnen das Gehalt gekürzt werden. Pffffff…..

POLITIK: Da faseln in den Talkshows alle über den Verfall der Volksparteien und alle reden sich die Köpfe heiß! Währen still und leise in jedem Monat ca. 15.000 Glücksritter dieses Land bereichern. Das ist die Gebärmutter aller Probleme, während die SPD vor sich hinweint!

SCHWEIGERN (HEILBRONN): Am Montag lief ein nackter Schwarzer mit einem Speer bewaffnet auf der Straße zwischen Leingarten und Schweigern in der Nähe des Leintalzoos. Immerhin weiß man, wo er vermutlich ausgebrochen ist!

Feddich
ELMI (Medizinmann vong Facke Bucko)

Ga Pi schreibt:

Eigentlich ist Deutschland jetzt schon fertig. Die Altparteien haben es nach 70 Jahren, geschafft. Hessen wird [mit einer grün-rot-roten Regierung] unser letzter Sargnagel sein.

Meine Meinung:

Die SPD-Wähler laufen der SPD unter anderem deshalb davon, weil sie Andrea Nahles für eine schwache Parteivorsitzende halten. Aber sie laufen ausgerechnet in die Arme der Grünenvorsitzenden Annalena Baerbock, einer kommunistischen Geisterfahrerin.

Elmar Hörig: Nur Nazis im Bundestag?

Elmis moinbrifn am 20.10.2018

GRÜN: Grünen Abgeordnete aus Hessen twittert: „Nach 13 Stunden Plenum sitze ich im Abgeordnetenrestaurant allein unter Nazis!“ Wohlgemerkt, sie sitzt in der Bundestagskantine.
Man sollte Nachsicht mit ihr haben. Generell leiden Grüne unter diffusen Wahrnehmungsstörungen, die in diesem Fall wohl sehr ausgeprägt sind. Man fragt sich unwillkürlich, wie es solche Frauen überhaupt je in den Bundestag schaffen. Das macht mir Sorgen. [1]

[1] Hessische Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche erklärte in der Bundestagskantine: „Ich bin allein unter Nazis”

Kann man in der Kantine des Deutschen Bundestags tatsächlich „allein unter Nazis“ Abendbrot essen? Diese steile These stellte die Grünen-Abgeordnete Kordula Schulz-Asche am Donnerstagabend auf. Beim Kurznachrichtendienst Twitter erklärte sie: „Beim Abendessen im Abgeordnetenrestaurant (nach 13 Stunden im Plenum) setzt sich jetzt @nouripour neben mich. Jetzt bin nicht mehr allein unter Nazis“. Mit „@nouripour“ war ihre Parteikollege Omid Nouripour gemeint. >>> weiterlesen

POLITIK: Jetzt isses raus, die Mehrheit der Deutschen will Angela Merkel nicht mehr! Noch letzte Woche fanden sie 80% klasse! Ja, was jetzt? O.K., sie entspricht schon lange nicht mehr der Euronorm, ihre Emissionswerte sind zu hoch, der Luftdruck liegt bei 3.8 Millionen Asyl auf jeder Hupe, und die CO2 Werte sind unter aller Sau. Da hülfe nicht mal mehr ein Software-Update. Am besten unauffällig durch den Hinterausgang abwracken. Keine Prämie bitte!

HÖHENKIRCHEN (BAYERN): Zwei Afghanen stehen vor Gericht wegen einer Vergewaltigung einer 16-jährigen im Jahre 2017. Am Donnerstag sind beide während der Verhandlung einfach weggedöst. Irgendwann wars dann auch dem Richter zu bunt! Aber was soll er machen? Die zwei waren bei der Tat betrunken und das Opfer offensichtlich auch! Bei 1,86 Promille ist das automatisch Freispruch! Also weiterdösen, ihr charmanten Bereicherer! Bei Freispruch bitte nicht gröhlend auf die Schenkel klopfen, könnte zu Missverständnissen bei Teddywerfern führen.

STUDIE: Aufgemerkt ihr Multikulti-Faschos und Zuwanderungsfanatiker! Laut einer Studie
der Bettelmann-Stiftung
könnte Deutschland locker 192 Millionen Zuwanderer verkraften. Ich kann nur hoffen, dass diese Studie mit dem Restalkohol der beiden Spacken weiter oben zustande kam, sonst wird’s im wahrsten Sinne des Wortes eng! [2]

[2] Video: Oliver Janich: Irre EU Studie: Deutschland kann 192 Millionen zusätzliche Migranten verkraften (17:43) Oliver Janich sagt auch, dass die Hälfte der afrikanischen Bevölkerung einen Intelligenzquotienten hat, der niedriger als 70 ist. Ein Mensch mit einem IQ von 70 gilt normalerweise als geistig behindert. Und diese Menschen will man nun zu Hunderten von Millionen nach Deutschland und Europa holen. Gute Nacht, Europa.

WETTER: Wegen der Trockenheit fließt die Spree wegen Wassermangel rückwärts. Geil! Wenns noch zwei Jahre trocken bleibt, passiert vielleicht das Gleiche mit dem Asylantenstrom. Wer weiß? Wär ja echt ein Ding! Man soll die Hoffnung nicht aufgeben!

Feddich
ELMI (Geldtransport-Chauffeur)

Elmar Hörig: Starb Khashoggi an einer Hausstauballergie?

Elmis moinbrifn am 22.10.2018

SAUDI-LOVE-STORY: Die Geschichten um den ermordeten Journalisten Khashoggi werden immer bizarrer. War noch zu Beginn die Rede von brutalem Mord, wurde jetzt umgeschwenkt! Zuerst auf Boxkampf, dann auf „versehentlich erwürgt“ und in einen Teppich eingerollt. Ich schätze, das nächste Level ist dann, plötzliches „Kardiovaskuläres Ereignis“ [Herz-Kreislauf-Versagen] mit Todesfolge! Passiert in Deutschland mittlerweile auf jeder Kirmes. Wenn er im Teppich eingerollt war, könnte er auch an einer Hausstaub-Allergie verstorben sein.

POLITIK: Eine Woche vor der nächsten großen Schlappe für die SPD verkündet Frau Bätschi-Nahles: „Für meine Tochter ist Geisterbahn schockierender als SPD Wahlergebnisse!“ Da liegt sie vermutlich falsch, SPD ist die Geisterbahn!

HESSEN: Dieses Bundesland hat noch die Todesstrafe und möchte sie gerne abschaffen. Da würde ich jetzt als weltoffener Mensch noch knapp eine Woche warten. Könnte ja sein, dass man so was noch mal braucht!

ASYL: In Schleswig Holstein gaben sich Ukrainer fünf Jahre lang als Syrer aus! In Wirklichkeit waren sie wahrscheinlich Kuffnukken aus der Normandie [Nord-Frankreich]. Hauptsache ist doch, das Geld ist weg und Alessio [männlicher Vorname] geht’s gut!

ZUKUNFT: Die Hälfte aller Deutschen könnte sich vorstellen, grün zu wählen. Die andere Hälfte packt schon mal die Koffer!

BIELEFELD: Zwei Frauen verhindern Vergewaltigung im Park! Aufgeschreckt durch ein Wimmern sahen die beiden hinter einen Busch und verhinderten Schlimmeres. Als der Täter mit dem Fahrrad flüchten wollte hielt eine der beiden Helferinnen ihn am Gepäckträger fest. Da zückte das Goldstück ein Messer und stach ihr in den Finger. Vermutlich kam er nach Aufnahme der Personalien wieder frei und ging fröhlich pfeifend Richtung Park!

Feddich
ELMI (Teppich-Einroll Experte)

Norbert schreibt:

Die Bätschi hat eine Tochter? Wer hat die denn begattet? Muss wohl einer aus der Geisterbahn gewesen sein.

Siehe auch:

Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

Video: Jörg Meuthen zum Globalen Pakt für Migration (04:37)

Video: Prof. Dr. Harald Weyel (AFD): Sprachförderung: 700 Euro pro Person für Migranten – 3 Euro für Deutsche! (06:51)

In Frankreich ist das „Ende der Naivität” erreicht: In den Schulen gibt es Konfrontation statt Integration

Dr. Helmut Roewer: Breites Bündnis für Intoleranz – wie einwanderungs- und islamkritische Schriftsteller ins Abseits gestellt werden

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

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