Tag Archives: NEIN

Video: Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

16 Apr

Video: Broders Spiegel: Die ganz neuen Rechten (03:21)

Siggi Zimmerschied (Bayrischer Kabarettist): Antifa ist Faschismus ohne schlechtes Gewissen!

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen: Antifa ist Faschismus ohne Bildung, Verstand und Intelligenz, dafür aber hasserfüllt, gewaltbereit und ohne schlechtes Gewissen! Antifa und Nazis sind Brüder im Geiste. Beide wollen eine faschistische Diktatur.

Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!

eu_urheberrechtsreform

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) schickte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Abstimmung und die ließ sich von der deutschen EU-Botschafterin Susanne Szech-Koundouros vertreten. So wichtig ist unserer Regierung also die Grundsatzfrage zur Freiheit im Internet – eine Farce sondergleichen!

Katarina Barley von der SPD versucht nun zu beschwichtigen: Ziel müsse es sein, das Instrument der Upload-Filter weitgehend unnötig zu machen. Oder auch: Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten! Wer soll das glauben? Denn die gleiche Ministerin äußerte sich im März noch ganz anders: Ihr wären keine anderen technischen Maßnahmen bekannt, mit denen man Lizenzverstöße verhindern könnte. Insofern liefe es auf Upload-Filter hinaus.

Das Agieren dieser Bundesregierung spottet jeder Beschreibung. Sie hat sich völlig unglaubwürdig gemacht. Fakt ist, dass die Bundesregierung mal wieder vor der immer mächtiger werdenden Verbotsbürokratie in Brüssel in die Knie gegangen ist. Den Bezug zu den Bürgern im eigenen Land und die Verteidigung ihrer Rechte und Belange, hat diese Regierung schon lange verloren.

Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Und Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich. So wird nun Tür und Tor für Zensur im Internet geöffnet. Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit im Netz!
Die neuen Regeln sehen vor, dass Internetplattformen wie Google, YouTube und Facebook nicht lizenzierte Inhalte künftig blockieren oder löschen müssen. Uploadfilter prüfen beim Hochladen auf eine Website, ob das Material gegen Urheberrechte verstößt.

Video: Verena Hartmann (AfD) über Giffeys Schnüffel-Kita: „Wie in der DDR!“ (02:44)

11 Dez


Video: Verena Hartmann (AfD) über Giffeys Schnüffel-Kita: „Wie in der DDR!“ (02:44)

Die Berliner AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat in einem Interview mit PI-NEWS die von Familienministerin Franziska Giffey mit einem Vorwort unterstützte und von der Amadeu-Antonio-Stiftung herausgegebene Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichzeitigkeit und frühkindliche Pädagogik“ (PI-NEWS berichtete) scharf kritisiert.

Hartmann, die selber in der DDR aufgewachsen ist, bewertet die Broschüre als hochgefährlich: „Sie müssen sich das mal bildlich vorstellen: Eine Kindergärtnerin soll anhand von Kleidung – wenn Mädchen Kleidchen tragen oder Zöpfe – erkennen, ob sie aus einem rechtsradikalen Umfeld kommt und dann Gespräche mit den Eltern führen und zur Besserung mahnen, also zum demokratischen Bewusstsein.

Und genau das ist ja eine Stigmatisierung, die schon im Kindergarten anfängt. Erst mal wird das Kind stigmatisiert und dann die Eltern. Letztendlich sollte sich Frau Giffey überlegen, was sie damit schafft: Sie schafft eine Instrumentalisierung der Kinder gegen ihre eigenen Eltern. Und wie man Kinder leicht aushorchen kann, wissen wir ja alle aus DDR-Zeiten. Willkommen in der DDR!“ >>> weiterlesen

Video: Markus Frohnmaier (AfD): "Der UN-Migrationspakt ist ein Umsiedlungsprogramm" (05:26)


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Video: Martin Sellner: Servus Annegret- Karrenbauer neue CDU Vorsitzende (04:31)


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Video: Martin Sellner: JAWOHL! Aquarius hört auf & Österreich sagt NEIN zum Flüchtlingspakt! (11:37)


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Video: Tim Kellner – Frontalangriff auf Merkel – Migrationspakt rechtlich stoppen! (07:11)


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Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion

Inge Steinmetz: 3. Treffen der Gelben Westen: Mitmachen – „ebsch“ war gestern!

Chile steigt aus dem Migrationspakt aus

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

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