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Sebastian Kurz will alle Häfen der EU für Flüchtlingsboote schließen

21 Aug

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Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Hoffnungsträger für Europa. Er steht für eine rationale und realistische Bewältigung der großen Asyl- und Migrationskrise. Wie Der Standard berichtet, hat sich Kurz am Sonntag dafür stark gemacht, dass die Schiffe mit Migranten generell in keinem EU-Land mehr anlanden dürfen. Darüber habe er sich mit dem maltestischen Regierungschef Joseph Muscat geeinigt. Die Schiffe mit dem Migranten an Bord sollen stattdessen an der EU-Außengrenze gestoppt und die Migranten zurück in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland gebracht werden.

Damit greift Kurz die Australische Lösung auf. Der Premierminister John Howard von der Liberalen Partei hat die Politik nach der Jahrtausendwende durchgesetzt, dass kein Flüchtlingsboot mehr in Australien anlanden darf. Alle Migranten ohne gültiges Visum werden in sichere Drittstaaten verbracht, mit denen Australien Abmachungen getroffen hat.

Diese Politik hat die Unterstützung der großen Mehrheit der Australier und war erfolgreich. Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5,516 im Jahr 2001 auf eine Person im darauffolgenden Jahr zurück, die Zahlen blieben seitdem im einstelligen Bereich. Die australische Politik hat die Migranten damit den Anreiz genommen, den langen und gefährlichen Weg nach Australien über das Meer auf sich zu nehmen. Damit wurden viele Menschen vor dem Ertrinken auf der gefährlichen Überfahrt bewahrt.

Sebastian Kurz ist gerade im Vergleich zu Angela Merkel ein vorbildlicher Konservativer. Während Angela Merkel 2015 erklärte, Grenze könne man gar nicht schützen, hat Kurz – damals Außenminister – an der Schließung der Balkanroute gearbeitet. Nach Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ hat Merkel alles getan, um die Schließung der Balkanroute zu verhindern, aber Kurz hat sich durchgesetzt. Der Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland ist vor allem die Folge von Kurz kluger Politik und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Balkanstaaten.

Sebastian Kurz, der jetzt als Oberhaupt einer Mitte-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert, verfolgt auch diesmal mit der Australischen Lösung den richtigen Ansatz. Dafür hat er inzwischen die Unterstützung vieler Regierungen in Europa und mit der AfD der stärksten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik seiner Mitte-rechts-Koalition ist ein Vorbild für Europa.

Italien will Gerettete zurückschicken, nun darf die Diciotti in Sizilien doch anlegen. Bundeskanzler Kurz möchte EU-Häfen sperren (derstandard.at)

Meine Meinung:

Als nächste Maßnahme müsste man die Hauptfluchtursache bseitigen, man müsst alle Sozialleistungen in Deutschland für die Migranten streichen. Dann kommt auch ohne Sperre kein Migrant mehr nach Deutschland, weil die allermeisten nämlich nicht bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten.

Sie sind Sozialschmarotzer, die kommen, um das deutsche Sozialsystem zu plündern. Warum flüchten denn die Migranten aus Italien und Spanien nach Deutschland? Weil sie dort so gut keine Sozialleistungen erhalten. Wir sollten auch allen hier bereits lebenden Migranten die Sozialleistungen streichen, damit sie endlich aus Deutschland verschwinden.

Diejenigen, die bereit sind, sich zu integrieren (assimilieren) und die bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, sollten hier bleiben dürfen, falls sie nicht kriminell sind und uns mit dem Islam nerven. Aber nur solange, wie sie ihren Lebensunterhalt selber finanzieren. Sonst raus damit.

Kevin schreibt:

Aber ist es gut, gar niemandem zu helfen? Sollte man nicht wenigstens Mittel und Wege finden den Frauen und Kindern zu helfen, den alten und schwachen, den behinderten und verfolgten?

Beatrix von Storch antwortet:

Sehr geehrter Kevin, selbstverständlich sollten wir helfen, aber den richtigen und effizient. Wer in Afrika 5000 Euro für einen Schlepper zahlen kann, gehört dort nicht zu den ärmsten Menschen. Die wirklich von Hunger bedrohten Menschen in der Sahelzone und den Frauen und Kindern in den Flüchtlingslagern können wir mit einem Bruchteil der Mittel, die wir heute für Wirtschaftsmigranten aufwenden, viel besser vor Ort helfen.

Meine Meinung:

In diesem Punkt stimme ich nicht mit Beatrix von Storch überein. Es ist nicht unsere Aufgabe den Afrikanern zu helfen. Die Afrikaner können sich nur selber helfen, sonst kommen sie niemals aus ihrer Lethargie heraus. Fangen wir wieder an ihnen helfen zu wollen, dann setzt sich die eigene Trägheit der Afrikaner weiter fort. Die Probleme der Afrikaner sind erst dadurch entstanden, weil die Gutmenschen in Europa glaubten, den Afrikanern helfen zu müssen.

Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”

Wenn wir wieder beigehen und versuchen, den Afrikanern zu helfen, dann läuft alles so weiter wie bisher. Die Afrikaner lehnen sich zurück und lassen sich bemuttern. Und die Bevölkerungsexplosion geht genau so weiter wie bisher. Entweder helfen die Afrikaner sich selber, oder sie sind dem Untergang geweiht. Lassen wir sie nach Europa einwandern, dann sind wir dem Untergang geweiht.

Flüchtlinge werden bei der Wohnungssuche mit Steuergeldern gefördert – während immer mehr Deutsche in die Wohnungslosigkeit getrieben werden

obdachlose-deutsche

Beatrix von Storch schreibt:

Der deutsche Staat unternimmt enorme Anstrengungen, um Asylbewerber in eigenen Wohnungen unterzubringen. Zur selben Zeit sind immer mehr deutsche Bürger von Obdachlosigkeit betroffen, in den Asylunterkünften fehlen Plätze für die Unterbringung. Selten hat ein Staat so viel für die Bürger anderer Länder getan, und so wenig Mitgefühl mit den eigenen Bürgern gezeigt. Die deutsche Politik kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen, noch können die Probleme der Welt auf dem kleinen Territorium der Bundesrepublik Deutschland gelöst werden. Wir haben genug Probleme vor der eigenen Haustür.

Dass die Bundesregierung keine Kosten und Mühen gescheut hat, mit Milliarden Steuergeldern Migranten mit Unterkünften und Wohnungen zu versorgen, während gleichzeitig hunderttausende von deutschen auf der Straße leben und sich um die wenigen Plätze in Obdachlosenasylen kämpfen müssen, ist eine Schande. Diese Politik ist einfach unethisch. Wie würden wir Eltern bezeichnen, die sich für andere Familien einsetzen, während sie ihre eigenen Kinder verwahrlosen lassen? Als besonders moralisch?

Ethik folgt dem Prinzip der Subsidiarität [der eigene Staat sollte in erster Linie den eigenen Bürgern dienen (helfen)]. Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen. Hilfe an andere Länder kann immer nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Als erstes trägt jeder Mensch Verantwortung für die eigene Familie. Dann kommt die Gemeinde und die unmittelbare Heimat, in der man lebt, dann die Pflicht gegenüber der Nation, der man angehört. Dann sollte eine Nation Verantwortung für die Region und den größeren Kulturraum übernehmen, erst dann kommt die globale Verantwortung.

Wir wollen gern helfen, aber es ist nicht die Aufgabe Deutschlands die Probleme zu lösen, für die andere die Verantwortung tragen. In den islamischen Ländern gibt es mit den Öl-Staaten wie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate, die reichsten Länder der Welt. Es ist die Aufgabe dieser reichen muslimischen Länder Verantwortung für die Flüchtlinge und Probleme in der islamischen Welt zu übernehmen.

Wir wollen als Deutsche gern Hilfe zur Selbsthilfe leisten, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das heißt um es noch einmal zu sagen, die Priorität liegt natürlich auf der Lösung unserer Probleme zu Hause. Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Regierung die Aufgabe anderer Regierungen zu übernehmen. Wer sich für die Lösung sozialer Probleme engagieren will, muss dafür nicht erst auf ferne Kontinente schauen, er kann gleich vor der eigenen Haustür anfangen.

Immer mehr „Flüchtlinge” haben eigene Wohnungen bezogen Obdachlosenverein muss Hochschwangere wegen Wohnungsnot vor die Tür setzen (freiewelt.net)

Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)

Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden: Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen


Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)

Siehe auch:

Video: Roland Tichy über den Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!

Deutschland und die Aufzucht von Idioten: Die staatliche Verblödungs-Industrie läuft auf vollen Touren

Holländischer Außenminister: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften“, das ist genetisch bedingt

Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot

USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen

14 Jul

Dawn_on_the_harbourBy Christian Ferrer / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der italienische Aussenminister Enzo Moavero Milanesi gab bekannt, Italien werde auf dem kommenden Nato-Gipfel in Brüssel eine Neugewichtung der Nato-Ressourcen von den östlichen Grenzen Europas zu den südlichen Grenzen fordern. So solle die illegale Einwanderung bekämpft werden.

Laut Moavero Milanesi gebe es Beweise dafür, dass ausländische Kämpfer die Migrantenboote, die von Libyen starten, infiltrieren [mit Dschihadisten besetzen?]. Sie stellen somit eine Sicherheitsbedrohung für Europa dar, die die Beteiligung der NATO rechtfertige, berichtet businessinsider.de

„Wir werden auf dem NATO-Gipfel nachdrücklich um eine Neuausrichtung des Engagements des Atlantischen Bündnisses gegenüber dem Mittelmeer bitten. Wir sollten die gleiche Verpflichtung gegenüber Osten [Türke und Griechenland] und dem Süden [Italien] haben“, so der 63-Jährige Jurist und parteilose Politiker Enzo Moavero Milanesi vor dem Parlament.

Auch Österreich will seine Soldaten gegen die illegale Zuwanderung einsetzen. Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl erklärten, die Truppen könnten auch an den Außengrenzen der Europäischen Union durch bilaterale Abkommen für „Assistance Missions“ [Hiflsmissionen] oder zur Unterstützung von Frontex, der europäischen Grenzschutzagentur, eingesetzt werden. Derzeit unterstützen mehrere hundert Soldaten die österreichische Polizei mit Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien, Ungarn und Italien. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Italien: Matteo Salvini macht Häfen sogar für die eigene Küstenwache dicht und sperrt Flüchtlinge zwecks Rückführung ins Gefängnis

Jail_in_annecyGPL – Jail – Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Italiens stellvertretender Regierungschef Matteo Salvini macht im Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer auch vor der eigenen Küstenwache nicht halt. Das Patrouillenboot „Diciotti” hatte rund 60 Asyltouristen an Bord und durfte erst nach Festlegung bestimmter Garantien den sizilianischen Hafen anlaufen.

Matteo Salvini, italienischer Innenminister, stellvertretender Regierungschef und Chef der Lega, macht Ernst. Er lässt, anders als viele deutsche Altparteienpolitiker in Regierungsverantwortung, seinen Worten auch knallhart Taten folgen. Nachdem er zunächst den Schiffen der selbsternannten „Seenotrettern” von diversen ominösen und dubiosen „Rettungsgesellschaften” [NGO’s] das Anlaufen der italienischen Häfen untersagt hat, hatte Salvini auch den Schiffen der internationalen Missionen die Anlandung zentral- und schwarzafrikanischer Wirtschafts- und Sozialmigranten in den Häfen seines Landes untersagt. Dass Salvini seine Worte ernst meint, musste jetzt sogar die „Diciotti”, ein Schiff der heimatlichen Küstenwache erfahren.

Die „Diciotti” hatte 67 Schwarz- und Zentralafrikaner an Bord genommen, die zuvor von einem zivilen italienischen Schiff aufgenommen worden waren und dort gegen die Besatzung aggressiv und handgreiflich wurden. Ziel des mit den Afrikanern besetzten Patrouillenbootes war Trapani, ein Hafen auf Sizilien. Salvini untersagte dem Boot zunächst die Anlandung.

Erst nach Festlegung der zu erfolgenden Schritte im Umgang mit den „Flüchtlingen” erfolgte die Freigabe. Die Afrikaner werden in Gefängnisse verbracht, wo sie bleiben, bis sie in ihre Heimatländer überführt werden können. Zuvor aber werden sie sich vor italienischen Gerichten noch wegen diverser Verstöße gegen das Seerecht aufgrund ihres Verhaltens an Bord des zivilen Schiffes zu verantworten haben.

Eine Protestaktion in Rom von etwa 50 (in Worten: fünfzig) selbsternannten „Aktivisten” gegen den Kurs von Salvini machte auf diesen keinerlei Eindruck. Er will und wird weiterhin die Linie verfolgen, die Zahl der auf dem Seeweg nach Italien gelangten Migranten auf Null reduzieren. >>> weiterlesen

Video: Mittelmeer: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

ngo_schiffe Video: Alle NGO-Schiffe liegen in Häfen oder sind festgesetzt (01:16)

"Derzeit sind alle bekannten NGO-Schiffe, die sonst im Mittelmeer unterwegs sind, festgesetzt. Auch das Aufklärungsflugzeug "Moobbird", dass von Sea-Watch betrieben wird, sitzt in Malta fest."

Derzeit liegen alle bekannten NGO-Schiffe mit „Flüchtlingsrettern“ in Häfen im Mittelmeer und werden festgehalten, meldet „info-direkt.eu“. Die spanische „Open Arms“ liegt in Barcelona fest, die „Aquarius“ (SOS Mediterranée/betrieben von Ärzte ohne Grenzen) werden in Marseille festgehalten. Die deutsche „Sea Eye“, die „Lifeline“ und die „Sea Watch“ sitzen im Hafen Valetta in Malta fest.

Auch die „Sea Watch 3“ sowie die „Seefuchs“ sollen in Malta vor Anker liegen, ob sie den Hafen verlassen können, sei unklar, schreibt der „Standard“. Das Aufklärungsflugzeug „Moonbird“, dass von Sea-Watch gemeinsam mit der Schweizer Humanitären Piloteninitiative betrieben wird und von der Evangelischen Kirche in Deutschland finanzielle Unterstützung bekommt, sitzt ebenfalls in Malta fest. Es erhält seit einigen Wochen keine Starterlaubnis mehr. >>> weiterlesen

Siehe auch: 400 Flüchtlinge vor Italien – Salvini: „Liebe Gutmenschen, das Schiff legt nicht an“ – die könnt ihr mit nach Hause nehmen

Netzfund: Rassismus: Gütersloh vergibt Baugenehmigung nur nach multirassischen Kriterien

Siehe auch:

Bargteheide (Schleswig-Holstein): Kriminalitätsanstieg im Schulzentrum Bargteheide in den letzten drei Jahren

Video: Oliver Janich: Lebenslang für Beate Zschäpe: Islamistische Morde als Rechtsterrorismus verkauft? (14:56)

Neustadt: Das Morden geht weiter – der „Türke“ Osman Y. (22) tötete seine polnische Ex-Freundin Nicola H. (19)

Berlin brutal und sexy: Drei Mal greifen große Migrantengruppen Berliner an

Video: Charles Krüger über die Nazi-Methoden der Antifa (08:53)

Wie sich Großbritannien selbstmörderisch der islamischen Invasion unterwirft

Thilo Sarrazin über die „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam

Akif Pirinçci: Wolle me se rein und Wohlstand schaffe lasse?

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