Tag Archives: FIDESZ

Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)

10 Apr
Video: Jörg Meuthen (AfD) kündigt eine neue patriotische EU-Fraktion "EAPN" an! (07:07)
Unter dem Namen "European Alliance of Peoples and Nations" (Europäische Allianz der Völker und Nationen) wird sich nach der #Europawahl unter Beteiligung der #AfD eine neue gemeinsame Fraktion der patriotischen Kräfte in Europa bilden. Auf der Pressekonferenz dazu in Mailand war Jörg Meuthen (AfD) auf Einladung von Italiens Innenminister Matteo Salivini zu Gast in Mailand und skizzierte kurz, was man künftig plant.
Bei der neuen Fraktion werden auch die Dänische Volkspartei und Die Finnen dabei sein. Zudem gebe es weitere Interessenten, die in Mailand noch nicht anwesend seien, „sich uns aber anschließen werden“, wie Jörg Meuthen den zahlreich anwesenden Journalisten berichtete.
Willkommen seien bei der EAPN alle Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager“, so Jörg Meuthen.
Mindestens zehn Bewegungen und Parteien – darunter auch die AfD – wollen sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen. Die Wahlallianz stellte der »Lega«-Chef Matteo Salvini bei einer internationalen Pressekonferenz (PK) im Traditionshotel »Gallia« an der Piazza Duca d‘Aosta vor.
Die viel beachtete Pressekonferenz stand unter dem Motto »In Richtung eines Europa der Vernunft«. Teilnehmer waren u. a. AfD-Co-Chef Jörg Meuthen, Olli Kotro von der Partei »Die Finnen« und Anders Vistisen von der dänischen Volkspartei »Dansk Folkeparti«.
Salvini betonte, er spreche auch im Namen der anderen Parteien – also auch der »FPÖ« und der »Rassemblement National« (Nationale Sammlungsbewegung, früher Front National) um die französische Patriotin Marine Le Pen. Diese Parteien gehören gemeinsam mit der italienischen »Lega« der bisherigen rechtskonservativen Fraktion im Europaparlament »Europa der Nationen und der Freiheit« (ENF) an.
Zur »Allianz« zählen ferner die »Fidesz«-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, die niederländische »Freiheitspartei« (PVV) von Geert Wilders sowie die national-konservativen  »Schwedendemokraten« (SD) von Per Jimmie Åkesson an.
Video: Roger Köppel: Die Grünen und der Klimawandel (ab Minute (02:45)
Video: Roger Köppel (Weltwoche): Die Grünen und der Klimawandel (ab 02:45)
Roger Köppel von der Schweizer “Weltwoche” spricht über Sechseläuten, Böögg, rot-grüne Klimakrabbelgruppen, über die aggressive rot-grüne Planwirtschaft und Klimahysterie, über die rot-grüne Klima- und Umweltdiktatur, in der sich die neue marxistische bzw. stalinistische rot-grüne autoritäre Bewegungen, Systeme und Klimafundamentalisten hinter dem Umweltschutz verstecken. Er spricht über Donald Trump und die Masseneinwanderung und über die Tessiner Wahlen, jenseits der Klimablase. Braucht es wirklich neue Kampfjets? Fake News: Schawinski vs. die Edelprostituierte.

matteu_salvini_freund

Sieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten

9 Apr

parlamentswahl_ungarn_2018Hier findet ihr weitere Informationen

Die ungarische sozialistische Partei MSZP (Magyar Szocialista Párt) hat 13,31 der Stimmen verloren. Die Demokratische Koalition (DK, Linksliberalismus, Pro EU) ist mit 5,54 % ins Parlament eingezogen. Die Momentum-Bewegung (MM, Liberalismus, Pro EU) ist mit 2,82 % ins Parlament eigezogen.

sitzverteilung_ungarn

Bayern ist FREI

Hoher Andrang an den Wahllokalen, einige wurden extra länger offen gelassen, um jeden Bürger noch die Möglichkeit zu geben, sich am Urnengang zu beteiligen. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich gegenüber der letzten Wahl auf rund 68.8% (+7% gegenüber 2014). Die Fidesz Partei könnte mit 49.2% sogar nach dem ungarischen Wahlsystem die 2/3 Mehrheit erreicht haben. Die ehemalige Nationalisten-Bewegung Jobbik , deren Vorsitzender mit einem Kursschwenk zu Linken operierte und die bisherige konsequente EU-Ablehnung revidierte, erhielt einen Dämpfer.  Sie kam nur noch auf 19.9% der Stimmen und damit sogar noch etwas weniger als beim letzten Wahlgang, bei der man deutlich die 20% Marke übersprang. Die Sozialisten kamen nur noch auf 11%. Grüne und Liberale erhielten je 8%.

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Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

14 Dez

Budapest_Parlament_Building2By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.

Bayern ist FREI

Ungarns Jobbik unter Gabor Vona ist bekanntlich eine rechtsextreme Bewegung, die lange Zeit zu 100% für die Demokratie und damit für den Austritt aus der EUDSSR stand.  Die Wähler honorierten das, sie  lag sie stets bei um die 20% der Wählerstimmen. Nun ist sie in einer aktuellen Erhebung auf 13% abgestürzt. Davon profitiert die regierende  FIDESZ-Partei von Viktor Orban, die auf aktuell 57% der Stimmen kommt. Grund könnte die unklare Linie sein, die die Jobbik Partei derzeit zu verfolgen scheint. So bemüht sich der Jobbik-Vorsitzende Vona um die Unterstützung internationaler Mensch_Innen Parteien wie den Grünen von der LMP oder der eu liebenden Momentum. Ein zu anpasserischer unklarer Kurs schadete jüngst schon dem Front National. Es gibt nämlich keinerlei Grund auch nur einen Millimeter von richtigen Forderungen abzuweichen.

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