Tag Archives: Genfer Flüchtlingskonvention
EuGH: Schwerkriminelle Asylbewerber dürfen nicht ausgewiesen werden
16 Mai
AfD schreibt:
Soweit, so gut: Straffälligen Asylbewerbern kann der Flüchtlingsstatus entzogen werden, sofern diese eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen. Jetzt muss beim Grundrecht auf Asyl dringend nachgebessert werden.
Das erklärte heute der Europäische Gerichtshof. Klageführer waren drei dreiste Kriminelle, denen Belgien und Tschechien die rechtliche Anerkennung als Flüchtling verwehrten. Zuvor wurden sie in den jeweiligen Ländern wegen besonders schwerer Straftaten verurteilt. Die Asylbehörden handelten klarsichtig und erklärte die Männer folgerichtig zur Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Daraufhin sollten die drei abgeschoben werden.
Dagegen klagte man im Schulterschluss mit der Asylindustrie. Der EuGH sollte nun klären, ob der Entzug des Flüchtlingsstatus‘ nach EU-Regeln mit der Genfer Flüchtlingskonvention und den Grundrechten der EU vereinbar ist. Die gute Nachricht: Ja, das ist er. Dennoch gilt für die kriminellen Asylbewerber der Schutz der Genfer Konvention. Das bedeutet konkret: Auch Schwerkriminelle, die eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen, genießen weiterhin Schutz vor Abschiebung.
Ein Unding, wo dringend Nachbesserung angezeigt ist. Hier stellt man das Recht des Einzelnen auf Vollversorgung über die Verantwortung des Staates gegenüber der Gesellschaft, die im Zweifelsfall unter dem unzumutbaren Verhalten jener zu leiden hat. Das Grundrecht auf Asyl muss den heutigen Herausforderungen angepasst werden. Ein weiterer Masochismus ist indiskutabel. Der Staat muss sich auf seine Kernaufgabe rückbesinnen: den Schutz seiner Bürger!
EuGH-Urteil zu Flüchtlingen: Mindeststandards auch für Straftäter (tagesschau.de)
Aktuelles aus Islam & Politik – April bis Juni 2020
29 Mrz
Ein türkisches Schiff rettete in der Nähe von Tripoli 108 afrikanische Schiffbruchswillige, die sich vor der Küste Libyens in Gefahr gebracht hatten. Als der Kapitän sie nicht weiter nach Europa bringen wollte, kaperten sie das Schiff und erzwangen die Fahrt in Richtung Malta. Zwar wurde das Schiff dann von „europäischen Spezialeinheiten“ gestürmt, aber anschließend wurden sie in Malta an Land gebracht. Damit haben sie ihr Ziel erreicht. Jetzt sind sie im europäischen Humanitärstaat und müssen auf Europa verteilt werden, weil die UN- und EU-Menschenrechte das so vorsehen. Seawatch-Gründer Frank Dorner kommt im russischen Fernsehen im deutschen O-Ton zu Wort. Er verurteilt die Inhumanität der europäischen Behörden, die stets nach neuen Ausreden suchen, um der notleidenden Bevölkerung Afrikas den geschuldeten Zugang zu europäischen Menschenrechten zu verweigern.
Es ist zu erwarten, dass europäische Gerichte es ähnlich sehen und dass auf EU-Ebene, wie neulich von Stephan Mayer (CSU) angeregt, ein Mechanismus zur…
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Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt
27 Nov
Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.
Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)
Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.
Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018
Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.
Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland
Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…
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Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäisches Gutmenschentum und durch die afrikanische “Karnickelei”
9 Aug
Afrikas Bevölkerung explodierte ab 1930 durch europäische Wohltuerei
Die Bevölkerungsexplosion Afrikas begann um 1930. Bis dahin hatte sich Afrikas Bevölkerung jahrhundertelang stabil unter 100 Millionen eingependelt (Mittlerweile haben sie sich auf 1,2 Milliarden Menschen verzwölffacht.). Seit Beginn des 20ten Jahrhunderts wollte der Weiße Mann Afrika Gutes tun, um seine Herrschaft zu legitimieren. Also baute er Schulen, Krankenhäuser, Straßen etc, merkte aber schnell, dass er auf einem Vulkan saß, und verzog sich, um aus der Ferne weiterhin den Wohltäter zu spielen.
Die Rolle des Buhmanns sollten fortan afrikanische „korrupte Eliten“ spielen. So etwa stellt es der Afrika-Experte und Professor für afrikanische Studien in den USA, Stephen Smith, es dar [Audio] [1]. Die Sucht, zu allen nett sein zu müssen, ist das Problem. Genau wie unsere Menschenrechtspredigerei erheblich zur Destabilisierung des Orients beitrug.
Linke Gesinnungswächter, die alle Schuld bei uns (Europäern) suchen, können auch Teil dieses Problems sein. Fluchtursache/Flüchtlingsmacher Nr. 1 ist übrigens noch immer das Nichtzurückweisungsprinzip der Genfer Konvention, die die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das belohnt Eindringen auf Ceuta und macht den Eindringling juristisch zu einem Flüchtling. Fluchtursache Nr. 2 (laut Smith gar Nr. 1) ist die afrikanische Karnickelei.
[1] Verfehlte europäische Handels-, Wirtschafts- und Wohltätigkeitspolitik ist demnach eine wesentliche Ursache für den kommenden „Ansturm auf Europa“, den Afrika-Experte Stephen Smith in seinem Buch „La Ruée vers l’Europe“ auf hunderte von Millionen in den nächsten 20 Jahren beziffert.
Unser Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) will Afrika retten. Afrika sei ein Kontinent mit großer Dynamik und großem Potenzial. Deutsche Unternehmr sollen sich massenweise in Afrika engagieren und ein Afrika-Kommissar soll die Entwicklung von Brüssel aus vorantreiben. Um dies zu ermöglichen sollen afrikanische Waren zollfreien Zugang zum Europäischen Binnenmarkt erhalten.
Müller verspricht sogar, dass die Jugend Afrikas daheim bleiben und nicht mehr nach Europa fliehen werde, wenn Europa nur Müllers großen Plan umsetze.
Müller rennt gegen inexistente Zollschranken an
Müller scheint dabei übersehen zu haben, dass sein Plan längst umgesetzt ist:
Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) predigte heute wieder über unsere Pflicht, Afrika, einen Kontinent mit gewaltigen Potenzialen,zu retten und zu diesem Zweck die EU umzukrempeln, u.a. afrikanische Waren von angeblichen Zollbeschränkungen frei zu stellen.
Keiner der Redakteure bei der Welt hat sich offenbar mit dem Thema befasst.
Denn sonst hätten die Journalisten wissen können, dass es keine Hindernisse für afrikanische…
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Akif Pirinçci: Thomas Fricke, Spiegel-Kolumnist, wundert sich: "Woher kommt des Volkes Wut?"
2 Jun
Spiegel-Kolumnist in Sachen „Die Kirche im Dorf lassen“ – Thomas Fricke.
Die Kolumnisten bei SPIEGEL-Online bewirtschaften jeder für sich einen eigenen Hof, dessen Erträge jährlich in einer feierlichen Zeremonie am Königshofe abgeliefert werden, auf daß die Königin der Idioten jedem von ihnen den begehrten „Speichelleck-Orden am grün-links versifften Bande“ verleiht. Jan Fleischhauer mimt den ironischen Alibi-Konservativen. Mit einem Glas Champagner in der einen Hand und dem Kaviar-Löffelchen in der anderen liest uns Jakob Augstein abwechselnd aus dem „Kapital“ und den „Protokollen der Weisen von Zion“ vor.
Sibylle Berg verständigt sich aus ihrer Gummizelle per Klopfzeichen mit den anderen Insassen in der Anstalt. Georg Diez erklärt uns die große Welt der Moral durch die beschlagenen Gläser einer Nerd-Brille. Sascha Lobo besitzt einen Internetanschluss und … ja. Margarete Stokowski behauptet, dass die Muschi einer Frau 100-Kilo-Hanteln stemmen und dabei Mathematikaufgaben lösen könne. Und so weiter und so fort.
Und dann gibt es da noch the one and only Thomas Fricke. Es ist schwer zu beschreiben, für was Fricke zuständig ist. Vereinfacht gesagt für „Die Kirche im Dorf lassen“. Er ist der Mann, der stets belehrend und korrigierend eingreift, wenn einem das Gefühl überkommt, dass einige Entwicklungen im Lande schieflaufen oder außer Kontrolle geraten. Da greift er ein, der Fricke!
Neulich machte er uns darauf aufmerksam, dass die Null-Zins-Politik der EU ja gar nicht so schlimm sei – im Gegenteil. Zwar würden wir für unser Erspartes auf der Bank keine Zinsen mehr bekommen, aber dafür könnten wir uns ja jetzt zum Billigkredit ein Haus kaufen. Darauf wären die Deutschen mit dem am wenigsten Grundbesitz in Europa, wenn nicht sogar auf der ganzen Welt, nie gekommen. Früher sah man sich seinen Kontoauszug an und war deprimiert darüber, dass die paar Kröten innerhalb von drei Monaten nur 13,11 Euro an Zinsen abgeworfen hatten. Heute jubiliert man in Anbetracht der Null und kauft sich gleich ein Haus.
So ist Fricke nun mal, wo andere wegen der Missstände schreien und wüten, sieht er noch im größten Scheißhaufen faszinierende biologische Vorgänge. Und wo andere vor Zorn weinen, grinst er buddhagleich in sich hinein. Aber der Frick ist auch ein Meisterpsychologe und der bedeutendste Erklärbär unserer Abgründe. Am 11. Mai fragt er auf SPIEGEL-Online „Woher kommt des Volkes Wut?“:
Da heißt es seit Monaten, ach Jahren, wie unsicher es in Deutschland geworden ist (…) Und jeder Zwischenfall wird zum Beleg, dass man im Grunde nicht mehr auf die Straße kann.
Okay, auch einem Fricke unterläuft mal ein Fauxpas [Fehler], denn es heißt „seit Monaten, ach Jahren“ nicht Zwischenfall, sondern Einzelfall. Bis auf dieses unschöne Detail greift jedoch sodann die Entwarnung ein, die der Volksmund auch „den Fricke machen“ nennt:
Und jetzt? Verkündet diese Woche der frische Aufräum- und Heimatminister Horst Seehofer, dass die Kriminalität gar nicht steigt, sondern fällt (…) So wenig Straftaten wie 2017 seien seit 1992 nicht mehr begangen worden, so Seehofer. Trotz Flüchtlingskrise und überhaupt (…) Es gibt nicht viele Länder, in denen es noch unwahrscheinlicher ist, Opfer von Kriminalität zu werden, als in Deutschland.
Sehen Sie, was ich meine, wie dieser Mann die Luft aus dem bis zum Platzen angeschwollenen Ballon mit einer einfachen Statistik vom Seeteufel rauslässt! Vermutlich ist diese Statistik sogar gefakt, und es gibt in Wahrheit so wenig Straftaten wie seit der Schlacht im Teutoburger Wald nicht mehr. Die sogenannte Flüchtlingskrise hat das Land sogar noch sicherer und friedlicher gemacht, so daß von der Politik angedacht ist, aus Afghanistan, Syrien und Ghana nochmal 10 Millionen Friedensbotschafter ins Land zu holen, damit die Arbeit der Polizei vollends entbehrlich ist und die Polizisten zu Masseuren von Flüchtlingen umgeschult werden können.
So beweis- und statistiksicher eingestiegen, möchte Fricke auf etwas viel Bedeutenderes hinaus, nämlich auf die Frage, weshalb kein geringer Teil der Deutschen völlig bekloppt geworden ist:
Woher kommt die Angst? Ist es nur ein mediales Hochschaukeln? Ein der AfD nacheilender Pseudo-Volksversteherdrang, von nun an möglichst ausführlich über alles Kriminelle zu berichten, vor allem, wenn es irgendwie mit Flüchtlingen zu tun hat?
Ähm, ja, nach den Regeln des Drittstaatenabkommens [Dublin-Abkommen] und der Genfer Flüchtlingskonvention sind es allesamt Kriminelle, die hierhin gekommen sind, um Kohle, Rundumversorgung bis zum Lebensende und mit ein bisschen Glück eine Doppelhaushälfte abzugreifen. Dass einige von ihnen Messer- und Axtartisten, bremslose LKW-Fahrer und Frauen-nicht-Versteher [Frauenhasser?] sind, kommt sozusagen als Bonus dazu.
Doch mit solch platten Antworten lässt sich ein Frick nicht abspeisen. Einmal in seinem Element als Universalgenie, gräbt er freudianisch tiefer:
Es gibt immer mehr solide Studien, die zu erklären versuchen, was jene Menschen gemeinsam haben, die wütend sind, auf alles Fremde schimpfen und überdurchschnittlich häufig jene stramm-rechten Parteien wählen, die sich als Retter gegen Überfremdung und Unsicherheit geben. Diesen zufolge geht Wut über Ausländer auffällig oft mit dem Frust über das eigene Leben einher.
Volltreffer! Ich z. B. bin so ein Versager. Seitdem ich keine 21-jährige Studentinnen zu ficken bekomme, könnte ich beim Anblick dieser inflationären Kopftuch-Tanten in Serie kotzen. Früher, als ich mir noch regelmäßige Puffbesuche im Uni-Klo leisten konnte, war das noch mein Schönheitsideal. Und seitdem ich aus vorstellbaren Gründen meinen Buttler James entlassen und erst mühselig lernen musste, wie man Eier kocht, mag ich von den irre intelligenten Gesichtern der noch inflationäreren Flucht-Männer nicht ablesen wollen, dass denen alsbald der Durchbruch in der kalten Fusion gelingt. [Kalte Fusion: Kontrollierte Kernfusion]
Früher, ja, früher glaubte ich in Übereinstimmung mit dem Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG Dieter Zetsche noch, dass diese analphabetischen Genies hierzulande das Wirtschaftswunder II vollbringen würden. Ich bin voller Hass und leide unter furchtbaren Blähungen seitdem ich abgestiegen bin. Das bestätigt auch Fricke:
Nach den Auswertungen von Poutvaara und Steinhardt nimmt der kollektive Hang zur Sorge vor Einwanderung immer dann zu, wenn die Verbitterung im Land zunimmt. Und laut anderen Studien gibt es gerade in Regionen, in denen die Globalisierung zu besonders heftigen Umbrüchen geführt hat, besonders viele Rechtswähler.
Dann macht sich Fricke die Mühe aufzuzählen, was diese armen zu Rechtswählern Gewordenen derart hat verbittern lassen:
„via chinesischer Billigkonkurrenz ganze Industrien weggefegt / 40 Prozent der Bevölkerung in den vergangenen Jahren kaum oder keine Einkommenszuwächse / plötzlich Geld für die Rettung von Großbanken da (ist), nachdem den Leuten über Jahre gesagt wurde, dass für Renten, Schulen und Medikamente leider nichts mehr übrig ist / selbst Menschen nach einem Jahr ohne neuen Job der Absturz auf Hartz IV droht, die über viele Jahre brav geackert haben …“
Mit einem Wort der Unmut über faule, kulturlose, ungebildete, kriminelle, gewalttätige, vergewaltigende, messerstechende, kopftretende, unzivilisierte, dreiste, geldgeile, laute, dumme, religionsirre, deutschhassende, eroberungsgierige, betrügerische, letztendlich assimilationsunwillige Ausländer, die weder die Menschenrechte, noch die Demokratie und das Grundgesetz anerkennen und sich wie vor 1000 Jahren kleiden, hat mit eben diesen [Migranten] nix zu tun.
Man hat den Leuten nur das Gehalt nicht erhöht, ihr Geld den Banken verschenkt, ihre Medikamente nicht voll bezahlt, sie zum Hartz-IV-Clown gemacht, und die Chinesen haben billige Flachbildschirme fabriziert. Und all die lieben Flüchtilanten in millionenfacher Ausfertigung haben dabei am Straßenrand gestanden und über das Leid der verbitterten Deutschen ganze Eimer vollgeweint. Vielleicht sind sie sogar extra deswegen hier hergeeilt. [1]
[1] Die Deutschen haben nicht nur deswegen weniger Geld in der Tasche, weil man Großbanken oder europäische Staaten mit Hunderten von Milliarden rettete, sondern ebenfalls, weil man Billionen von Euro in die Migrationsindustrie pumpte, anstatt dieses Geld für Familien, für die Verbesserung der Bildung, der inneren und äußeren Sicherheit und für die Verbesserung der maroden Infrastruktur zu verwenden.
Fricke sieht das natürlich etwas anders, denn war er am Anfang noch Dr. Freud [und ließ den Psychologen raushängen], wird er am Schluss zum Professor Marx.
Wir brauchen eine ganz andere Aufregung. Wir müssen dafür sorgen, dass die Zahl derer im Land schrumpft, die das Gefühl haben, nicht das zu bekommen, was sie verdienen. Und sie davor zu schützen, dass sie sich für globalisierungsbedingte oder politisch einkalkulierte Schicksalsschläge selbst verantworten müssen, über die sie gar keine Kontrolle haben. [2]
[2] Ich bin mir gar nicht sicher, ob Fricke mit seiner These von der finanziellen Benachteiligung der Rechtspopulisten im Recht ist. Sicherlich hat er recht, dass jeder gerne etwas mehr Geld in der Tasche hat, wer hätte das nicht? Ich glaube aber, die viel größere Wut, ja vielleicht sogar der Hass auf die Muslime resultiert aus der totalen Verschlechterung der Lebensqualität durch die Zuwanderung der Muslime.
Ich glaube, die Deutschen sind durchweg keine Ausländerhasser, sondern vielleicht sogar eines der Völker, die sehr tolerant gegenüber Migranten sind. Wenn man aber permanent mit dem Hass, der Gewalt und Kriminalität der Muslime konfrontiert wird und permanent befürchten muss Opfer von Migrantenkriminalität zu werden, oder befürchten muss, eines Tages von Muslimen übernommen zu werden und sein Land an die Muslime zu verlieren, dann kann man, angesichts der grenzenlosen Dummheit und Naivität der Medien, der Kirchen, der Asylmafia, der Gewerkschaften, Parteien und Politiker, die diesen Prozess, ohne das Volk zu befragen, vorantreiben und vor der Realität die Augen verschließen, schon die Wut bekommen.
Ich bin davon überzeugt, dass denjenigen, die diese Wut nicht kennen, einfach nur unfassbar dumm, unwissend, gleichgültig, verantwortungslos und ungebildet sind, aus welchen Gründen auch immer. Aber auch sie werden eines Tages erkennen, dass die Islamkritiker im Recht sind. Viele von ihnen haben allerdings die Lebenseinstellung, wenn’s mich nicht betrifft, geht’s mich nichts an. Aber ihr würde mir da nicht allzu sicher sein, denn morgen schon könnt ihr die nächsten Opfer sein.
Und falls ihr Kinder habt oder einmal welche haben möchtet, dann schaut euch nur die Schulen in Berlin an, wo die Gewalt mittlerweile nur noch durch einen Wachschutz eingedämmt werden kann und wo die Lehrer Angst vor radikalen und gewaltbereiten muslimischen Schülern haben. Wollt ihr eure Kinder auf solch eine Schule schicken? Es wird sie bald in ganz Deutschland geben, wenn wir die Islamisierung nicht stoppen. Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern
Wie unwissend, ungebildet und geradezu infantil (kindlich) naiv die meisten Menschen sind, erlebe ich immer wieder, wenn ich mit Menschen rede. Sie haben Null Ahnung und sind Opfer der Lügenmedien. Die große Mehrheit von ihnen ist mehr oder weniger unpolitisch. Sie kennen weder den Islam, noch den Koran, noch die islamische Geschichte, aber ihr könnt sicher sein, sie wissen, dank der linken Hetzmedien alles besser. Aber sie zeigen keinerlei Interesse, sich in alternativen Medien zu informieren. Hätte Fricke das getan, dann hätte er auch nicht so dumme Fragen gestellt. Mit solchen Fragen stellt man nämlich seine Unwissenheit unter Beweis.
Die anderen sind die Linken, Grünen, Gutmenschen und Multikultiträumer. Darunter besonders viele junge Menschen, die auf den “Schulen ohne Rassismus” mittels islamfreundlicher Gehirnwäsche zu kritiklosen und ungebildeten Migrationsbefürwortern erzogen wurden. Natürlich gibt es auf diesen Schulen keine Kritik am Islam. Wer es wagen wollte, wird sofort als Nazi und Rassist beschimpft, gemobbt, bedroht und Schlimmeres. Genau so wie die islamischen Koranschulen die Muslime manipuliert, geschieht dies auf den Schulen ohne Rassismus. Warum sie nicht erkennen, dass ihre Zukunft die Hölle sein wird, ist ein Verdienst der Schule ohne Rassismus.
Fricke gehört offensichtlich auch zu den Menschen, die nicht über den Tellerrand schauen. Mir scheint, ihm geht die Zukunft Deutschlands mehr oder weniger am Arsch vorbei. Solchen Journalisten wünsche ich, dass die Verkaufszahlen ihrer Zeitungen so weit absinken, dass sie ihren Job verlieren, damit sie endlich aus ihrer Gleichgültigkeit, Unwissenheit, Naivität und Verantwortungslosigkeit erwachen. Dann verstehen vielleicht auch sie, woher des Volkes Wut kommt. Ich glaube, solche Leute, wie Fricke, schwimmen immer mit dem Strom, hängen ihre Fahne immer in den aktuellen Wind. Ich glaube, sie sind verantwortungslose Egoisten, die nur ihre eigenen Vorteile sehen.
Natürlich ist Fricke allwissend, und keine Lebensform auf dem Planeten kann ihm wirtschaftsphilosophisch und frisurtechnisch das Wasser reichen. Doch hätte ich in aller Bescheidenheit trotzdem einen anderen Vorschlag. Wie wär`s, wenn wir sämtliche unproduktiven und islamartigen Fremden, die eher die Quadratur des Kreises vollbringen als uns jemals nützlich sein werden, ganz schnell nach Hause schicken und die eingesparten 50 Milliarden Steuergelder im Jahr (mit den „hier schon länger lebenden“ arbeitslosen Ausländern so um die 250) unter den verbitterten Deutschen umverteilen? [3] Damit hätten wir zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Erstens gäbe es dann keine Rechtswähler mehr und zweitens kein Flüchtilanten-Hass. Ich meine, ist ja unsere Kohle und unser Land, nicht wahr? Denk mal darüber nach, Fricke.
[3] In Österreich ist genau das geplant. Karl Heinz Strache von der FPÖ veröffentlichte auf seinem Facebook-Account: Mehr Geld für Österreicher, weniger für Ausländer. Das ist die neue Mindestsicherung!
Wenn’s nach mir ginge, hätte ich den Migranten nur ein Jahr lang Sozialleistungen genehmigt und ihnen dann alle Sozialleistungen gestrichen. Aber kann ja noch kommen. Kein Migrant sollte erwarten, dass er ein Leben lang Sozialleistungen beziehen kann, für die andere arbeiten sollen. Entweder er sucht sich selber eine Arbeit und finanziert seinen Lebensunterhalt oder er sollte wieder in seine Heimat ausgewiesen werden, wie das offensichtlich bei den Rumänen (Zigeunern?) vorgesehen ist.
Das Selbe sollte für Migranten aus arabischen, asiatischen und afrikanischen Ländern gelten. Wir brauchen keine zusätzlichen Sozialschmarotzer, wir haben davon schon genug, vor allem in der Migrations- und Asylindustrie. Und auch denen sollte man Beine machen. Und natürlich Grenzen dicht, damit keine weiteren Migranten ins Land kommen.
Im Original erschienen bei der-kleine-akif.de
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Akif Pirinçci: Thomas Fricke, Spiegel-Kolumnist, wundert sich: "Woher kommt des Volkes Wut?"
Weitere Texte von Akif Pirincci
Siehe auch:
• Wie sieht der Alltag nach islamischem Recht aus – insbesondere für Frauen?
• FAZ: Städte ohne Deutsche wählen keine "Rechtspopulisten" mehr
• Claudia Roth (Grüne) fordert Alkoholverbot im Ramadan für alle
• Video: Laut Gedacht #83: Özils Wahlkampf für Erdogan (08:08)
• Indonesien: 13 Tote bei Anschlägen auf drei Kirchen & Autobombe explodiert vor Polizeihauptquartier
• Traumziel Emirate: Folter, Mord, Entführung – Die Wahrheit über die „modernen“ Emirate
Die „Vereinten Nationen“ wollen einen Bevölkerungsaustausch in Europa
22 AprDie auch für Deutschland bindende "Global Compact of Migration"-Erklärung steht kurz vor dem Abschluss und würde, wenn sie verabschiedet wird, eine Massenmigration aus aller Welt nach Deutschland zur Folge haben.
Video: "UNO bereitet nächste Migrationswelle vor" – Martin Hebner – AfD-Landesgruppe Bayern (03:21)
Der „Global Compact of Migration“ befindet sich derzeit in Phase III, bis zum Sommer werden zwischenstaatliche Abkommen fertig verhandelt und von den Regierungen unterschrieben sein. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger, als die Etablierung eines weltweiten Migrationsgesetzes, einer Weltordnung für Migranten, bindend für die Unterzeichner.
Die New Yorker Erklärung der Vereinten Nationen vom September 2016 etabliert ein Bündel von Rechten für „reguläre Migration“ und Pflichten für die Zielstaaten. Zu den staatlichen Pflichten gehört die Bekämpfung von Xenophobie [Fremdenfeindlichkeit] genauso wie die Niederhaltung von Kritik an diesem Plan. Es soll auch keine Rolle mehr spielen, ob Flüchtlinge an den Grenzen Pässe haben oder nicht. Es reicht, wenn sie das Wort „Asyl“ sagen. Alles Weitere erleben wir täglich hierzulande.
Diese Erklärung könnte zum Signal für eine nie dagewesene Völkerwanderung werden, die vor allem in die Sozialsysteme Europas erfolgen wird. Wir alle haben uns gewundert, was die Beteiligung am „Resettlement and Relocation Program“ [1] im Wahlprogramm der Union, damals, im Sommer 2017, schon selbstbewusst als Regierungsprogramm bezeichnet, zu suchen hat. [2]
[1] Wolfgang Hübner schreibt: „Resettlement“ ist der englische Begriff für [eine weltweite] „Umsiedlung“. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Aber es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen.
„Humanitäre Verpflichtung“ als Rechtfertigung für Umvolkung
Dazu wird von der CDU eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen.
[2] Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist Umsiedlungsprogramm.”
„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.
Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”
[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.
Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.
Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)
Warum wurde in Deutschland, einem Land, in dem alles geregelt ist und dessen Sachverstand in der EU normalerweise nicht einmal die Krümmung der grünen Gurke entgeht, die Differenzierung von Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes, Fluchtgründe nach der Genfer Flüchtlingskonvention und illegaler Wirtschaftsmigration zuerst verwässert und später faktisch beseitigt?
Sprache steuert Denken: Wo also Flüchtlinge oder gar „Geflüchtete“ die Sprache beherrschen, denkt jeder an Bürgerkrieg, Not und Hilfe. Man ahnte spätestens seit der Gewalt aus dem übergriffigen Migrantenmob nordafrikanischer Staaten in Köln, daß die vielen Syrer nicht nur merkwürdig aussehen, sondern auch merkwürdig viele verschiedene Sprachen sprechen.
Die IOM (International Organisation for Migration) wurde als provisorisches Flüchtlingskomitee 1951 gegründet, damals in Erwartung der Notwendigkeit zur Koordinierung europäischer Flüchtlingsströme nach dem Zweiten Weltkrieg. Seit dem Wegfall des Eisernen Vorhanges 1989 hat sie sich neuen Betätigungsfeldern zugewandt, seit 2013 ist sie Teil des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR.
(Auszug aus einem Artikel von Matthias Moosdorf, der komplett bei der JUNGEN FREIHEIT nachgelesen werden kann. Mehr Informationen zum „Global Compact of Migration“ finden sich auf der Internetseite des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner).
Im Jahre 2012 forderte der UN-Sonderbeauftragte für Migration, Peter Sutherland, die EU dazu auf, “ihr Bestes zu tun”, die “Homogenität” der Mitgliedsstaaten zu “untergraben”. Eine gute Zusammenfassung dieser rassistischen Pläne bietet der Artikel „Replacement Migration” – Wie UNO und „Think Tanks“ Europas Bevölkerung austauschen wollen – auf „die freie Welt“. [4]
[4] Der Artikel UNO, EU und USA planen die Massenmigration seit Jahrzehnten beschreibt sehr gut, wie die fehlenden Geburtenraten in der westlichen Welt durch eine "Bestandserhaltung", also eine Massenmigration aufrecht erhalten werden sollen. Gleichzeitig dient die Massenmigration dazu, die ethnische Homogenität eines Landes durch eine multiethnische Zuwanderung zu zerstören.
Der irische UN-Migrationsbeauftragte Peter Sutherland sagte: Die Demographie [Bevölkerungsentwicklung] ist der Schlüssel, die Massenmigration zu begründen und in Gang zu bringen, das Ziel ist die Auflösung homogener Völker und die Entwicklung multikultureller Staaten. Jeder, der daherkommt und mir sagt, dass ich dazu entschlossen wäre, die Homogenität der Völker zu zerstören, hat verdammt nochmal absolut recht! („dead bloody right” (Blutiger Tod den Rechten)) Genau das habe ich vor! (Applaus, Gelächter). Wenn ich es morgen tun könnte, würde ich sie zerstören, mein eigenes Volk eingeschlossen.“
Der Portugiese Antonio Guterres, von 1999 bis 2005 Präsident der Sozialistischen Internationale und von 2005 bis 2015 Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hatte bereits am 22.11.2016, kurz nach seiner Wahl zum neuen Generalsekretär der UNO, in Lissabon genau das Gleiche zu verstehen gegeben. Er sagte, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“.
Die europäischen Nationen hätten kein Recht darauf, ihre Grenzen zu kontrollieren, sie müssten stattdessen massenweise die ärmsten Menschen der Welt aufnehmen. „Es muss anerkannt werden, dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird.“ „Wir müssen [die Europäer] davon überzeugen, dass die Migration unausweichlich ist, und dass es multiethnische Gesellschaften sind, die auch multikulturell und multireligiös sind, die den Wohlstand erzeugen.“ Die Politiker sollten diese „Werte“ höher stellen als den mehrheitlichen Wählerwillen.
Bevölkerungsprognosen gehen alleine für Afrika von einer Vervierfachung von heute 1,2 Milliarden bis zum Jahr 2100 auf 4,4 Milliarden aus. Laut aktuellen Umfragen wollen bis zu zwei Drittel der Afrikaner nach Europa auswandern. Die Umvolkungsspezialisten der Vereinten Nationen (UN) bezeichnen in der „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ die Massenüberfremdung eines Volkes als Genozid [Völkermord].
Video: UN will großen Austausch!► Heftigste Migrationspropaganda! (18:29)
Quelle: Die „Vereinten Nationen“ wollen den Bevölkerungsaustausch in Europa
Siehe auch:
• Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat
• Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution
• UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten
• Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“
• Umsiedlungsprogramm von 10.0000 Flüchtlingen von deutscher Regierung bestätigt
• Justiz-Irrsinn: Islamunterwerfung vor muslimischen Schwerkriminellen!
• Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)
Dr. Wolfgang Prabel: Angela Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs
21 Mrz
MUFL: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge
Horrende Mehrkosten durch Altersschwindel. Allen ist mittlerweile bekannt, dass es ein riesiges Altersfeststellungsproblem bei MUFLs gibt. Ein Problem, das weder die Merkel-Administration noch die Landesregierungen angehen. Dabei würde ein konsequentes Vorgehen viel Steuergeld sparen. Mit Vorlage 128/2017 hatte Landrat Hans-Helmut Münchberg (Weimarer Land) die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher offengelegt.
Für 18 Plätze der Diakonie Apolda in Thüringen wurde ein Jahresentgelt von 817.674 € angeboten. Das sind pro MUFL 45.426 € im Jahr. Für weitere 23 Plätze des Trägerwerks Soziale Dienste (TWSD) aus Nohra (ebenfalls in Thüringen) werden 993.296 € gezahlt. Das sind pro MUFL 43.186 € im Jahr.
Es macht für den Steuerzahler einen gewaltigen Unterschied, ob es sich um die Unterbringung Erwachsener oder unbegleiteter Jugendlicher handelt. Wenn die Altersfeststellung ergeben würde, dass ein Drittel der betreffenden Asylbewerber über 18 Jahre alt sind, würden alleine im Kreis Weimarer Land folgende Summen gespart.
Sechs Plätze Diakonie x 45.426 = 272.556 €
7,66 Plätze TWSD x 43.186 = 330.804 €
Zusammen 603.360 €.
Davon müsste man die Kosten bei normaler Unterbringung von etwa 40.000 € abziehen.
Bleiben 563.000 € Mehrkosten für Altersschwindel.
Der Kreis Weimarer Land hat 3,8 % der thüringischen Einwohner, Thüringen erhält nach Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber, so dass etwa 0,103 % der in Deutschland eintrudelnden Asylbewerber im Weimarer Land aufschlagen.
In ganz Deutschland betragen die Mehrkosten für schwindelnde MUFLs also gerundet 563.000 / 0,00103 = 547 Mio €, wenn nur jeder dritte älter ist, als er angibt. Nicht gerade ein Pappenstiel.
Das entspricht in der Höhe etwa der deutschlandweiten Grundsteuer A oder der Biersteuer oder der Feuerschutzsteuer, die man ersatzlos abschaffen könnte, wenn die Regierung zu einer Altersfeststellung käme.
Noch eine Bemerkung zu den arabischen Ausweisen: Selbst bei Leuten, die ihren Ausweis nicht weggeschmissen haben, ist fast immer der 1. Januar als Geburtstag eingetragen. Das hängt mit dem Islam zusammen. Geburtstage sind verboten. Man feiert sie ja auch nicht. Der Durchschnittsaraber kennt sein Geburtsdatum nicht einmal. Das ist nicht einmal böser Wille, sondern Tradition und Religion. Das Alter ist also schon wegen dieser Sitte im Durchschnitt um ein halbes Jahr gerundet und muß festgestellt werden.
(Im Original erschienen beim Blog von Wolfgang Prabel)
Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Merkel verschleudert Milliarden für MUFLs
Meine Meinung:
Diese minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge verursachen nicht nur Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung, denn nicht wenige von ihnen sind kriminell. Sie überfallen Menschen, rauben sie aus, schlagen sie zusammen, was sehr oft einen Krankenhausaufenthalt für die Opfer mit sich bringt. Dies wiederum ist mit hohen Kosten für Polizei, Feuerwehr, Krankentransport und einer medizinische Versorgung im Krankenhaus verbunden. Manche MUFL landen im Gefängnis, was Kosten für Gerichte, Rechtsanwälte und Gefängnisaufenthalt verursacht, die der Steuerzahler bezahlen darf.
Außerdem dürfen viele von ihnen ihre Familien nachholen, was wiederum hohe Kosten für den deutschen Steuerzahlen bedeutet, denn die Mehrheit der Familienangehörigen wandert in die Sozialhilfe. Warum lassen wir das alles zu? Man sollte allen minderjährigen Migranten die Einreise nach Deutschland verweigern, so entspricht es dem Gesetz, denn sie kommen nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland, sondern sie werden durch die hohen Sozialleistungen nach Deutschland gelockt.
Der einzige Grund um Asyl zu erhalten, ist die politische Verfolgung [Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung: Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe]. Ein Krieg im Heimatland, meinetwegen in Syrien oder im Irak, ist laut Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG kein Asylgrund. Dort heißt es auch, dass 98 Prozent der Flüchtlinge illegal nach Deutschland eingereist sind. Die MUFL sind also illegal in Deutschland.
Der AfD-Abgeordnete Jan Nolte weist außerdem darauf hin, dass kein Familiennachzug erfolgen darf, wenn die minderjährigen jugendlichen Flüchtlinge sich freiwillig von ihrer Familie getrennt haben:
Schlechte Karte für Wirtschaftsflüchtlinge und Armutsmigranten! Wer seine jungen Männer vorschickt, um in Deutschland als Glücksritter den Boden für die Familie zu bereiten, der darf nach geltendem Recht nicht auf Familiennachzug hoffen. Das wissen auch die Behörden, doch die Altparteien schert das wenig. Die SPD möchte den Familiennachzug weiterhin ausweiten. Doch wie überprüft der Staat überhaupt die Angaben der Flüchtlinge? Die einfache Antwort: Absolut unzureichend!
Das deutsche Gesetz spricht eine eindeutige Sprache: Ein Familiennachzug ist rechtlich dann gestattet, wenn die familiäre Bindung schon im Herkunftsland bestand und die Familie durch die Fluchtsituation getrennt wurde. Denkbar wäre hier etwa der Angriff einer verfeindeten Armee oder die politische Verfolgung eines einzelnen Familienangehörigen.
Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass niemand Anrecht auf Familiennachzug hat, der die Trennung von seiner Familie selbst herbeigeführt hat. Wer etwa aus wirtschaftlichen oder sonstigen Gründen nach Deutschland kommt, dürfte seine Familie folglich überhaupt nicht nachholen.
Das Asylrecht ist auch kein Recht, das ewig und für alle Zeiten Bestand hat. Mette Frederiksen, die Chefin der dänischen Sozialdemokraten will das bestehende Asylrecht in Dänemark sogar abschaffen. Statt dessen fordert sie Asylzentren in Afrika:
Kurz gesagt, will Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen
Man sollte illegalen Migranten keinerlei Sozialleistungen geben. Dieser Meinung ist übrigens auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, wie in dem folgenden Video zu sehen ist.
Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)
Video: Sebastian Kurz (ÖVP) gegen Sozialleistungen für Ausländer (02:30)
Noch ein klein wenig OT:
Video: Bernd Gögel (AfD) in Landtag Baden-Württemberg über den Antisemitismus der Grünen, CDU, SPD, FDP und DVP (10:04)
Siehe auch:
• Der Islam gehört nicht zu Deutschland: Keine Moschee in meiner Stadt!
• Alice Weidel: Jeden Tag 20 Angriffe gegen Polizisten und Polizistinnen
• Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen
Video: Martin Sellners-Wochen-Rückblick (SWR) #6 – Nazi-Pullis, FPÖ abgehört, Ball-Skandal und Cottbus (12:33)
12 FebTrotz der aktuellen Sperre seines Youtube-Hauptkanals hat Martin Sellner eine neue Folge seines Wochenrückblicks produziert. Mehr Videos des identitären Multi-Aktivisten sind auf seiner Internet-Seite verlinkt. Sein Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellners Wochenrückblick: Nazi-Pullis, FPÖ abgehört, Ball-Skandal und Cottbus (12:33)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Tagesschau verleumdet #120 – Ariane reagiert (19:55)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Tagesschau verleumdet #120 – Ariane reagiert (19:55)
Video: Rockpalast: R.E.M. – Rock am Ring 2005 (01:28:10)
WDR: 2005 feierte Rock am Ring seinen 20. Geburtstag und auch Rockpalast hatte ein Ring-Jubiläum: zum fünften Mal waren wir zu Gast am Nürburgring und zeichneten neben vielen anderen Konzerten auch R.E.M. auf.
Michael Stipe, Peter Buck und Mike Mills präsentierten sich in Bestform. Trotz eines Platzregens, den der kalte Eifelwind nicht nur auf die Köpfe der Zuschauer, sondern nach einiger Zeit auch gnadenlos auf die Bühne trieb, bewiesen R.E.M. wieder einmal nachdrücklich, dass sie noch immer zu den größten Live-Bands ihrer Zeit gehören. – Verfügbar bis 14.12.2018
Video: Rockpalast: R.E.M. – Rock am Ring 2005 (01:28:10)
Siehe auch:
• Video: Paris erstickt in Horden von Ratten – Die muslimische Invasion und ihre Folgen
• Thilo Schneider: Die "Spießer" halten den Laden am Laufen
• Kölner Karneval: LKA-Beamter an der Haltestelle Chlodwigplatz vor Straßenbahn gestoßen und getötet
• Berlin-Neukölln: Angriff auf Rettungskräfte „Ich schlachte Dich gleich wie ein Lamm“
• Der Abstieg der "Süddeutschen Zeitung" zu einem Regimepropagandablatt
• Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung
Martin Schulz: “Dann kommen eben mehr” – Es gibt in Wahrheit keine Obergrenze bei der Einwanderung
10 Feb
Im Koalitionsvertrag ist von „Steuerung“ der Migration die Rede, nirgends von Begrenzung. Im Gegenteil: hinter bestimmten Formulierungen verbirgt sich sogar eine kräftige Ausweitung. Es lohnt sich, genau hinzuschauen.
Das bemerkenswerte an dem sich formierenden Kabinett Merkel IV ist nicht so sehr die Art und Weise, wie es höchstwahrscheinlich zustande kommt, auch nicht die Tatsache, dass ein Vizekanzler darin Platz nehmen will, der vor relativ kurzer Zeit noch einen Kabinettseintritt unter Merkel apodiktisch ausgeschlossen hatte. Ein zentraler Punkt ist vielmehr der Koalitionsvertrag selbst.
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