Thomas De Maizière will Deutschland in eine orwellsche Überwachungshölle verwandeln.
Von L.S.GABRIEL | Thomas De Maizière, derzeit geschäftsführender Bundesinnenminister will endlich Zugriff auf die Privatsphäre aller Bürger immer und an jedem Ort bekommen, zumindest digital.
Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden de facto einen Schlüssel zur Hintertür in alle Computer, Smart-TVs und private Autos in die Hand zu geben.
Angeblich solle so die „verdeckte Überwindung von Sicherheitssystemen“ erleichtert werden. Heißt, dass der Überwachungsstaat derzeit Probleme hat, Abhörgeräte zum Beispiel in Fahrzeugen zu platzieren, weil die Sicherheitseinrichtungen das heimliche Eindringen zunehmend erschweren bis unmöglich machen. Es könne jetzt eben sein, dass der Auszuspionierende unverzüglich von der Alarmtechnik über die Manipulation an seinem Fahrzeug informiert würde.
Diese Nachricht an den Besitzer soll, wenn es der orwellschen Diktatur passt, unterbunden werden können. Dazu will man der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen.
Das RND berichtet:
Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden. [..]
De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Entwicklungen mit erfassen zu können“.
Willkommen in Orwells Welt
„Technikoffen formuliert“ bedeutet, diese geplante Vorschrift soll als eine Art Gummiparagraph angelegt sein, der es dem Staat infolge jederzeit ermöglicht den digitalen Lauschangriff auf alle privaten Geräte auszuweiten, die mit dem Internet verbunden sind. Mit den vorschriftsmäßig beim Regime abgelieferten Zugriffsrechten könnten dann private Smartphones, Computer aller Art bis hin zum Smart-TV oder digitalisierten Küchengeräten ausspioniert werden oder, wie im Falle von mit Kameras versehenen Geräten, zur Überwachung jeder Tätigkeit des Nutzers dienen.
Dass dazu ein richterlicher Beschluss von Nöten wäre, würde wohl im Einzelfall kaum ein wirkliches Hindernis für dieses verkommene, bürgerfeindliche System sein.
De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen [1]“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.
[1] Botnetz: ein kriminelles Netzwerk im Internet – Takedown ist das polizeiliche Abschalten von Botnetzen
Alles also zu unserer „Sicherheit“.
Für den Fall, dass Online-Provider diese erzwungene „Zusammenarbeit“ verweigerten, sollen „weitreichende Strafen“ verhängt werden können.
Der mögliche „Kill-Switch“
Was den Zugriff auf die Computer von Fahrzeugen betrifft, wäre es dann jedem, der Zugang zu dieser staatlichen Hintertür habe, theoretisch möglich jederzeit „Unfälle“ zu inszenieren.
Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) nannte die Pläne gegenüber netzpolitik.org, einen „Frontalangriff auf die digitale und physische Sicherheit aller Bürger“ .
Der Zwang zu Software-Hintertüren bedeute, dass in Zukunft jedes Alltagsgerät ganz legal aus der Ferne zu einer Geheimdienst-Wanze gemacht werden könne: „Und ein Zugriff auf die IT eines modernen Autos bedeutet Gefahr für Leib und Leben: ein buchstäblicher Kill-Switch.“
Wider Erwarten kommt hier sogar Kritik aus den Reihen der SPD: „Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren“, erklärte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch gegenüber dem SPIEGEL.
Das Ende jeder Privatspähre
Volker Tripp von der "Digitalen Gesellschaft" warnt vor dem totalen Verlust der Privatsphäre. Es gebe dann „keinerlei Rückzugsraum und keinerlei Unbefangenheit“ mehr. Er bezeichnet die Pläne als die „Antithese zu einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, sie widersprächen diametral dem Menschenbild des Grundgesetzes.
Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom zeigt sich ebenso entsetzt denn: „In Zukunft werden alle Geräte, Gebäude und im Übrigen auch fast alle Menschen mit dem Internet verbunden sein“, so Rohleder. Hier gehe es darum, „staatlichen Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden zu erhalten“.
Allein, dass ein deutscher Minister keine Bedenken hat, so ein Vorhaben auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, zeigt in welchem Zustand sich Deutschland befindet. Offenbar fühlt die Zerstörerelite sich so sicher in ihrer Herrschaft, dass sie nicht einmal Hemmungen zeigt, offen und ungeniert verkündet einen totalitären Überwachungsstaat installieren zu wollen. Wenn dieser Albtraum Wirklichkeit wird, würde das Regieren dann aber auch endlich ganz leicht, schließlich kann man Kritiker dann sogar in ihrem eigenen Heim mit einem gerade passenden elektronischen Gerät um die Ecke bringen.
Quelle: Innenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat
Meine Meinung:
Hier ein Beispiel, wie weit man die Meinungsfreiheit bereits in Europa einschränkt: Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte (journalistenwatch.com)
Leopold schreibt:
StaSi IM Erika [Angela Merkel] weiß ja, wie es geht! Helfen wird’s der Hexe nicht!
Speed_Shooter schreibt:
Zu diesen „Ideen“ der Miesere ein guter Blog des Informatikers Hadmut Danisch LG aus Wien
Hadmut Danisch:
Sagen wir’s mal so: Jeder Kriminelle, der halbwegs was auf sich hält, wird eine Firewall oder eine Intrusion Detection [System zur Erkennung von Angriffen auf Computer oder Netzwerke] davor hängen, und damit dann gleich erfahren, dass die Polizei hinter ihm her ist. Bin mal gespannt, wie sie die Küchenmixer von außen ansprechen wollen. Dazu müssten sie durch die Router, um den Dingern irgendwie zu sagen, dass sie jetzt abhören sollen. Das heißt, dass sie auch für die Router irgendeine Backdoor brauchen, und die müssten sie ja dann irgendwie standardisieren, und das wieder geheim halten. Da gibt’s dann garantiert kleine Firewall-Kästchen, die genau das sperren. >>> weiterlesen
Erbsensuppe schreibt:
Es wird immer deutlicher welchen Geist die DDR-Seilschaften nach der Wende in die CDU haben einfließen lassen. Merkel und ihre ganze Ostsippe in der CDU sind Ideologieträger des DDR Regimes. De Maiziere zeigt mit diesem Vorschlag ganz deutlich aus welchem Holz er geschnitzt ist. Wenn es nach diesen DDR geschulten Leuten geht, bekommen wir einen Staat der dir beim Schei*en aufm Klo durch die Handykamera zusehen soll. Diese Überreste des DDR Sozialismus und Marxismus, d.h. Merkel und ihre in die CDU importierten Alt(SED)-Seilschaften von vor 1989 gehören endlich restlos entsorgt!
lisa schreibt:
wenn diese weitere Zensur eintreten sollte, haben wir endlich einen Grund, die Regierung aus ihren Ämtern zu fegen. Das sind doch nichts weiteres, als Stasi-Methoden der Neuzeit und dies sollten sich die Bürger nicht mehr gefallen lassen und dies ohne wenn und aber!
Anita schreibt:
Armes Deutschland! Diese Überwachungen, wem habt ihr das zu Verdanken? Denkt mal nach? Es hat mit importierten islamischen Gefährdern zu tun, und natürlich möchte man die Kritiker [Islamkritiker] an diesen verbrecherischen System überwachen! Aber nicht mit mir, da lache ich diesen Thomas De Maizière aus, diesen Dummkopf, wenn er meint, er könnte auch alle Europäer überwachen, denn ich maile nur verschlüsselt mit Verwandten und Freunden und telefonisch unterhalte ich mich nicht politisch mit Verwandten in Deutschland und dazu benutze ich ein in Serbien gekauftes Preaped-SIM, das nicht auf meinem Namen ist.
Zudem benutze ich dafür auch noch ein 10 Jahre altes Nokia, dass nicht lokalisiert werden kann auf 20+- Meter wie die modernen Smartphons. Thomas De Maizière, Sie können mir gepflegt den verlängerten Rücken küssen, ich bin eurem BND weit voraus, lass dich aus den Ausland auslachen, Sie obergscheiter „Pimpel“
Tom62 schreibt:
Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [2] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.
[2] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].
Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.
Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.
Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.
Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen
Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!
Drohnenpilot berichtet über das bunte Mannheim:
Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden können
Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“
Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. >>> weiterlesen
Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt
Mannheim war nie eine sonderlich sichere Stadt. Araber- und Afrikaner-Gruppen, die sich häufig schon untereinander hassen, stellen aber eine völlig neue Qualität des Gewaltpotentials da. Auch von offizieller Seite ist von einer „bisher nicht gekannten kriminellen Energie“ die Rede, die von Straßenkriminalität, bis hin zu Sachbeschädigung und körperlichen Angriffen reicht. >>> weiterlesen
Randnotiz:
Mannheim: Araber und Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt. Gewalt in „bisher nicht gekannter kriminellen Energie“ (jungefreiheit.de)
Quelle: Inenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte
Siehe auch:
• Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)
• Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität
• Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus
• Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban
• Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert
• Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)
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