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Michael Stürzenberger: Neuregelung bei Mindestsicherung und Einbürgerung in Österreich – Vorbild für Deutschland?

22 Nov

Sebastian Kurz und Heinz-Christian StracheSebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) wollen die Einwanderungskriterien in Österreich deutlich verschärfen.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Senkung der Mindestsicherung für Asylbewerber von 914 auf 520 Euro, mehrheitlich in Sachleistungen ausgezahlt, und Antrag auf Einbürgerung für Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren:

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sind auf dem richtigen Weg, um die hemmungslose Invasion von Versorgungssuchenden aus Afrika und Nahost zu stoppen. Zwei pragmatische Politiker, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und jenseits der Geisteskrankheit der politischen Korrektheit die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Ein Vorbild für Deutschland, das aber noch eine Zeit brauchen wird, um die Alternativlosigkeit einer solchen realitätsbezogenen Politik mehrheitlich zu erkennen.

Die linke taz berichtet erstaunlich sachlich ohne die eigentlich zu erwartende hyperventilierende Schnappatmung:

So kopieren die Verhandlungspartner das Modell aus Oberösterreich, wo eine ÖVP-FPÖ-Koalition schon seit mehr als einem Jahr vormacht, was in Sachen Verschärfung alles geht. Die Mindestsicherung soll demnach für Asylbewerber nicht nur von 914 auf 520 Euro gesenkt, sondern auch großteils in Sachleistungen ausgezahlt werden. Unterbringen will man sie vorrangig in Landesquartieren.

Die Mindestsicherung – bisher Landessache – soll bundesweit auf niedrigem Niveau vereinheitlicht werden. Das richtet sich vor allem gegen des rot-grüne Wien, das sich weigert, diese Sozialleistung unter das Existenzniveau zu drücken. Außerdem sollen Asylberechtigte erst nach zehn statt sechs Jahren einen Antrag auf Einbürgerung stellen dürfen.

Verschärfungen soll es auch für die innereuropäische Arbeitsmigration geben. Kurz hatte im Wahlkampf die „Einwanderung ins Sozialsystem“ verteufelt und darüber nachgedacht, wie man Arbeitsmigranten aus Osteuropa Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld kürzen könne. Wie das europarechtlich haltbar umgesetzt werden soll, ist noch nicht klar.

Leider haben es erst 12,6% des deutschen Volkes erkannt, dass die verkrusteten Altparteien rund um Angela Merkel & Co ihr Land in den Abgrund führen. Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen müssten es aber jetzt auch wirklich dem Letzten vor Augen geführt haben, dass die Kanzlerin eine prinzipienlose Opportunistin ist, die keinerlei grundlegende politische Leitlinien besitzt. So warf die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Merkel vor, nur zu moderieren und keine Richtung vorzugeben. [1]

[1] Meine Meinung: Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Richtung vorgegeben hat, da muss ich Andrea Nahles ganz energisch widersprechen, denn die Richtung der Politik lautete, den Grünen so weit wie möglich in den Enddarm kriechen und diese Kunst beherrscht sie hervorragend. Auch Horst Seehofer ist ein begnadeter Künstler auf diesem Gebiet, denn er wiederum kroch der Bundeskanzlerin so tief wie möglich.. na, ihr wisst schon.

Anstatt mutig mit der FDP gemeinsam die Koalitionsverhandlungen zu beenden, zog Seehofer feige den Schwanz ein und versuchte die FDP als die Schuldigen am Scheitern der Jamaika-Koalition aussehen zu lassen. Seehofer wäre jeden Deal eingegangen, nur um an der Macht zu bleiben. Jagt ihn endlich vom Hof, am besten in die arabische Wüste.

Vera Lengsfeld schreibt: „Nun haben Merkel und die Union ihr Waterloo erlebt. Dass nicht wenigstens die CSU, notfalls ohne Seehofer, gemeinsam mit der FDP aus der verfahrenen Kiste ausgestiegen ist, zeigt, wie wenig Substanz in der CSU vorhanden ist.”

Ähnlich hatte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, ausgedrückt, der die konfusen Verhandlungen ebenfalls mitmachen musste. Es wird immer klarer, dass Merkel nur an einem interessiert ist: Ihrem persönlichen Machterhalt. Krasse politische Kurswechsel hat sie in den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft genügend hingelegt. Sie wäre auch jetzt den Grünen extrem weit entgegengekommen, wenn sie damit eine Regierung unter ihrer Führung hätte zimmern können. Bezeichnend auch, dass Horst Seehofer ebenfalls sehr weit Richtung Grün gerutscht ist, was den verbliebenen Konservativen in der CSU eigentlich Magenkrämpfe verursachen müsste.

Langfristig stehen die Zeichen, auch angesichts von zu erwartenden sich rasch verschlimmernden Zuständen auf Deutschlands Straßen durch die Islamisierung und die „Flüchtlings“-Invasion, auf eine rechtskonservative Regierung nach österreichischem Vorbild. Die politische Vorgabe der AfD wird hierbei das Maß der Dinge sein. Die Union und die FDP werden immer mehr Bestandteile dieses Parteiprogramms kopieren, und es wird sich dann zeigen, wie die Wähler dies beurteilen. In jedem Fall wird dann spätestens 2021 eine politisch völlig anders strukturierte Regierungstruppe unser Land zukunftsfähig gestalten. >>> weiterlesen

michael_stuerzenberger_profilPI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.

Meine Meinung:

Bei den Verschärfungen in Österreich ist der Kurz-Strache-Koalition aber noch ein Fehler unterlaufen. Sie hätten genau so wie in Großbritannien beschließen sollen, dass es für Wirtschaftsflüchtlinge erst nach vier oder fünf Jahren Sozialleistungen geben sollte, und zwar nur, wenn sie in den Jahren zuvor durchgehend gearbeitet haben. Die Sozialleistungen sollten aber zeitlich begrenzt werden, etwa auf 6 oder 12 Monate. Niemand sollte ein Anrecht auf lebenslange Alimentierung haben. Wer nicht (oder vielleicht 6 Monate nicht) arbeitet, sollte umgehend ausgewiesen werden.

Placker schreibt:

OT: Endlich kommen die Richtigen dran:

„Weihnachtsblut“ – IS droht dem Vatikan und zeigt enthaupteten Papst

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Drohungen der Terrormiliz Islamischer Staat gegen den Vatikan und Papst Franziskus hat es schon häufig gegeben. Nun kursiert eine besonders martialische Fotomontage in islamistischen Netzwerken. Das Werk zeigt einen vermummten IS-Kämpfer, der über dem enthaupteten Pontifex steht. Ein anderes, vor wenigen Tagen veröffentlichtes Bild aus der Propagandaabteilung der Dschihadisten zeigt ein Attentäterfahrzeug, das Richtung Petersdom steuert. >>> weiterlesen

kleinemarie schreibt:

Sie werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern!!


Video: Serge Menga: Die Afrikaner werden zu Millionen kommen und daran wird die jetzige Politik nichts ändern! (06:51)

Meine Meinung:

Ich finde, das ist ein sehr interessantes Video. Ich stimme in vielen Punkten mit Serge Menga überein. Was mir aber nicht gefällt ist, dass er am Ende wieder in eine afrikanische Opferrolle schlüpft. Er hat sicher recht, dass der Westen in Afrika im Rahmen der Kolonialisierung viele Fehler gemacht hat. Sich aber heute noch darauf zu berufen, halte ich für falsch. Afrika ist seit etlichen Jahrzehnten entkolonialisiert. Es hätte Zeit gehabt, sich eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, genau wie Asien es getan hat, das früher ebenfalls kolonialisiert war.

Die Probleme in Afrika hat Afrika hauptsächlich selber zu verantworten. Volker Seitz, der viele Jahre in Afrika gelebt hat, schreibt: Afrika schafft sich seine Probleme selber und diese Probleme können nur von den Afrikanern selber gelöst werden. Wir sollten die Afrikaner nicht weiter wie unmündige Kinder behandeln und sie weiterhin an den Schnuller der Entwicklungshilfe legen. Das macht nur faul und träge. Die Asiaten haben es auch geschafft, sich von der Armut zu verabschieden, jedenfalls sehr viele von ihnen. Und das Problem der hohen Geburtenraten, der Korruption, der mangelnden Bildung und der Unterwerfung unter den Islam, der jeden Fortschritt behindert, können die Afrikaner nur selber lösen.

Ein weiteres Problem: Afrika vögelt sich zu Tode: Die wahre Ursache für den afrikanischen Niedergang ist ihr Schlendrian, ihre Gleichgültigkeit, ihre andere Art zu Denken, ihre Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit, ihre Unbeherrschtheit, ihre mangelnde emotionale Kontrolle, ihre Kernkompetenz Manana [Ficki-Ficki, Liebe machen] und das Herumlungern. Die Unpünktlichkeit, das Vertagen und Aufschieben entspricht der afrikanischen Lebensart. Das ist Sand im Getriebe einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik.

Anstatt all diese Fehler abzustellen, kriechen die Afrikaner lieber in die Opferrolle. Bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit instrumentalisieren die Diskriminierung als Waffe. Es ist bequemer, eigene Unzulänglichkeiten zu kaschieren und Sündenböcke anzuprangern. Afrikaner vermarkten ihre Opferrolle mit einer Bauernschläue bis hin zur Kommerzialisierung in Klischees, Film und Musik. Das alles hat überhaupt nichts mit dem Kolonialismus zu tun, sondern der Kolonialismus soll für die afrikanische Verantwortungslosigkeit, Faulheit und Dummheit herhalten.

Man denke dabei an den niedrigen IQ (Intelligenzquotient) der meisten Afrikaner, besonders der Schwarzafrikaner, der in der Regel durch Verwandtenheiraten (Inzest) über viele Generation zustande gekommen ist. Aber das entscheidende ist nicht, wie der Westen darüber denkt, sondern wie die Afrikaner darüber denken. Sie fühlen sich diskriminiert und vom Westen ausgebeutet. Das reden die Linken, die EU und die Muslime ihnen auch jeden Tag ein. Und deshalb werden sie versuchen, Europa gewaltsam zu erobern.

Europa wird sich dagegen nur mit polizeilichen und militärischen Mitteln zur Wehr setzen können (Grenzkontrollen). Und in dem es genau das macht, was jetzt in Österreich geschieht, indem man den Migranten die Sozialleistungen streicht, so dass sie genau wissen, dass sie hier unerwünscht sind und auf keinerlei Sozialleistungen hoffen können. Wenn sie Sozialleistungen wollen, dann sollen sie sich bitte ein eigenes Sozialsystem aufbauen. Das aber geht nur durch harte Arbeit. Wenn sie dazu nicht bereits sind, dann haben sie das selber zu verantworten. Faulheit erhebt kein Recht auf soziale Leistungen Dritter.

na also schreibt:

Wer den Fernsehsender Pro7 MAXX sehen kann, dem sei die Sendung „Border Patrol“ empfohlen, die zur Zeit täglich in mehreren Folgen (leider) vormittags zu sehen ist. Es gibt Border Patrol Kanada, Border Patrol Neuseeland und Border Patrol Australien im Wechsel. Da sieht man, wie andere Länder ihre Grenzen und ihr Land schützen. Da fange ich regelmäßig an zu träumen …

Meine Meinung:

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Ich erinnere noch einmal daran, dass Saudi-Arabien einen 9.000 Kilometer langen und schwer bewachten Hochsicherheitszaun mit drei Zäunen, Überwachungstürmen, mit patrouillierenden Fahrzeugen, mit Nachtsichtgeräten, Flugüberwachung, Radar, Drohnen, Video- und Wärmebildkameras und Zehntausenden zusätzlichen bewaffneten Soldaten gebaut hat, der ganz Saudi-Arabien umgibt, um sich vor islamischen Terroristen zu schützen [hier ein Video]. Und was gab es für ein Geschrei, als Donald Trump eine Grenze gegen illegale Migranten an der amerikanisch-mexikanischen Grenze bauen wollte.

Die Türkei baut eine 511 Kilometer lange Mauer an der türkisch-syrischen Grenze. Auch hier bleiben die Proteste stumm. Die Mauer wird von der EU finanziert und besteht aus 3 Meter hohen Betonblöcken, auf denen zusätzlich Stacheldraht befestigt ist. Die Mauer wird rund um die Uhr von bewaffneten Patrouillen und von Wärmebildkameras bewacht. Außerdem ist die Mauer mit Wachtürmen versehen, auf denen Selbstschussanlagen installiert sind. Wer sich weniger als 300 Meter diesem Schutzwall nähert, wird in mehreren Sprachen gewarnt, nicht näher zu kommen, sonst wird scharf geschossen. Bereits im März 2016 haben türkische Grenzschützer neun syrische Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze erschossen, darunter auch Kinder.

Thomas schreibt:

Wow! Wie geil ist DAS denn? Es gibt noch Politiker, die zu ihrem Wort stehen und ihre Versprechen geradezu über-erfüllen. Ohne weich gespülte Kompromisse wird da richtig hart zugeschlagen, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Echten Flüchtlingen, die um Leib und Leben fürchten, werden die Neuregelungen egal sein, aber man wird die Parasiten los. In Deutschland ist das unvorstellbar! Zu kaputt, korrupt, faul und feige ist unser politisches Personal – und die AfD ist (noch) nicht stark genug.

Immerhin, Österreich hat jetzt eine ganz starke Vorbildfunktion, auf die man sich hierzulande berufen kann. In Deutschland hieß es bislang immer „Einwanderung nach kanadischem Vorbild“, aber das genügt nicht, weil es nur die Arbeitsmigration betrifft und nichts am Missbrauch des Asylrechts ändert. Österreich geht das Problem direkt an der Wurzel an. Gut so und Glückwunsch!

Siehe auch:

Video: Köln-Meschnich: Neun Wohnblöcke Multikultihölle – Gewalt, Schiessereien und Drogenhandel (03:44)

Paris: Afrikaner-Randale wegen Sklaverei in Libyen eskalieren!

Prof. Wolfgang Streeck, der klügste Linke, rechnet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ab

Werner Reichel: Die linken Multikultiträumereien brechen zusammen

Afrikanische Invasion: Koordinierter Angriff mit 100 Flüchtlingsbooten auf Spaniens Küsten

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland ist weltweit zum Einwanderungsland Nummer EINS geworden

Joachim Steinhöfel: Netzdurchsuchungsgesetz (NetzDG) – Die Säuberungswellen laufen

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Berlin-Reinikendorf: Marokkaner rast mit einem Auto auf eine Menschengruppe – Menschen springen geistesgegenwärtig zur Seite – versuchter Terroranschlag?

11 Nov

berlin_raser-Wilhelmsruher-DammVersuchter Terroranschlag am Wilhelmsruher Damm in Berlin?

Von MAX THOMA | Warum sollte unsere bunte Bundeshauptstadt hinter den Banlieus von Blagnac [Vorort von Toulouse in Südfrankreich, Bericht siehe unten] zurückstehen? Auch an einer Berliner Bushaltestelle ist am Freitagabend ein Kulturanreicherer mit einem Mietwagen auf eine Menschengruppe auf dem Fußweg zugerast. Die anvisierten Passanten konnten sich jedoch alle durch einen waghalsigen Sprung zur Seite retten. So wäre es am Freitag im Stadtteil Reinickendorf laut BILD „fast zu einer Katastrophe“ gekommen…

Der Marokkaner fuhr in Reinickendorf im Bereich eines U-Bahnhofs mit erhöhter Geschwindigkeit zunächst über den Gehweg, wo mehrere Menschen standen. Dann habe er den Erkenntnissen zufolge den Gehweg wieder verlassen wollen, sei einem Lastwagen ausgewichen und habe dabei wohl auch weitere Passanten in Gefahr gebracht.

Bei dem Anmieter des Fahrzeugs, einem marokkanisch-stämmigen Berliner Neu-Bürger, lag zunächst der Verdacht bei der Freitags-Tat™ nahe, dass es sich „um einen versuchten Terroranschlag handeln könnte“, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). „Aber wenn man sich den Ablauf anschaue, spreche inzwischen nicht viel dafür. >>> weiterlesen

gonger schreibt:

Berlin, Marokkaner, Mietwagen, Fußgängergruppe, Freitag… ich begreife die Zusammenhänge immer noch nicht… Aber Herr Geisel muss es ja wissen. Der weiß ja auch, dass an den Skandalen an der Berliner Polizeiakademie nichts dran war. Herr Geisel kennt sich aus! Ich glaube „der Mann“ war „psychisch verwirrt“ oder das Automatik-Getriebe-Auto (wenn es denn ein’s war) hat sich selbstständig gemacht.

Hat also alles „Nix mit Nix zu tun“. Und wenn „der Mann“ zu Hause nicht anzutreffen ist, kann man absolut nichts machen außer einen Zettel an die Tür kleben: „Bitte melde Dich“. Eine Fahndung könnte die Befindlichkeiten der Muslime hervorrufen. Dann kann ich ja beruhigt auf den Weihnachs… äh… auf das Lichterfest gehen.

Meine Meinung:

Heißt das jetzt nicht "Winterfest"? Und Wien-Favoriten zeigt, dass es jetzt auch ohne Licht geht, dafür aber als orientalischer Winterbasar.

Toulouse (Frankreich): Freitagsfahrer™ rast mit PKW in Menschenmenge

toulouse_blagnac

Von DAVID DEIMER | In der Banlieu von Toulouse ist am Freitagnachmittag kurz vor 16 Uhr ein 28-jähriger Autofahrer in eine Gruppe von chinesischen Passanten gerast. Mehrere Menschen wurden verletzt. Der Täter hatte offenbar „psychische Probleme“. Es war Freitag, der Tag des Freitagsgebet. [1]

[1] In Ägyten kam es dutzendfach, wenn nicht sogar hundertfach vor, dass der muslimische Mob nach dem Freitagsgebet, von den Hasspredigern aufgehetzt,  wütend loszog, christliche Dörfer überfiel, Geschäfte plünderte, christliche Wohnhäuser, Kirchen und Sozialeinrichtungen (Kindergärten, Schulen und Waisenhäuser) zerstörte und Christen blutig abschlachteten. Das geschah natürlich nicht nur in Ägypten, sondern in vielen islamischen Ländern.

In dieser Beziehung dürften auf Deutschland noch die eine oder andere Überraschung zukommen. Also, liebe Pfaffen, die ihr euch immer so fleißig für die Migranten einsetzt, freut euch schon mal darauf, wenn genau diese Migranten euch einen Besuch in der Kirche abstatten. Könnt ihr euch noch an der Überfall auf die St. Martine Kirche in Bremen-Lesum erinnern, wo ein Sachschaden von 500.000 Euro verursacht wurde. Die Täter sind zwar nicht bekannt, den Muslimen dürfte es aber gefallen haben.

Hier ein Beispiel aus der Zentralafrikanischen Republik:

Muslimische Angriffe auf christliche Kirchen und Klöster

In der nördlichen Provinz Nana Grebizi werden bei Angriffen schwerbewaffneter muslimischer Hirten auf zahlreiche Dörfer mindestens acht Kirchen niedergebrannt. Dabei werden zwei Christen getötet, unter ihnen ein Pfarrer; ein weiterer Christ wird schwer gefoltert. Nach dem Gemetzel legen die islamischen Hirten Feuer und plündern den Besitz der ansässigen Bevölkerung.

Das Feuer zerstört die landwirtschaftlich genutzte Fläche des Landstrichs, mindestens acht Kirchen, etliche weitere Missionszentren und eine unbekannte Zahl christlicher Wohnhäuser. Hier weitere Fälle aus Ägypten, Irak, Kenia, Libanon, Libyen, Nigeria, Uganda, Pakistan, Kasachstan, Kenia und Syrien.

Ein Autofahrer hat in Blangnac, der französischen Regien Midi-Pyrénées im Südwesten Frankreichs, seinen Wagen vor der privaten Wirtschaftshochschule IGS in eine Gruppe von Passanten gesteuert. Drei chinesische Studenten sind dabei teilweise schwer verletzt worden: Eine 23-jährige Studentin kämpft derzeit auf der Intensivstation Toulouse-Purpan ums Überleben.

Laut Staatsanwaltschaft gab der Festgenommene an, dass seit etwa einem Monat der „Wille in ihm herangereift sei, in Menschen zu rasen“. Der flüchtende Fahrer wurde nach französischen Presseberichten nach der Tat von der Polizei gestoppt. Den Polizisten erzählte er, er hätte Stimmen von Mohammed und Allah gehört, die ihm befahlen jemanden (die "Ungläubigen) zu schaden (zu töten). Ausrede oder geisteskrank? >>> weiterlesen

Eridanus schreibt:

Immer wieder Freitags? Freitags werden die kulturellen Kulturbereicherer aus dem südlichen Südland in der Moschee vom Imam auf den Ungläubigen-Hass eingepeitscht. Dann kommen die Moslems hochmotiviert aus der Moschee, bereit die Tötungsbefehle im Koran gegen Andersgläubige auszuführen.

Randnotizen:

Großbritannien: Syrischer Flüchtling vergewaltigt sechs Frauen in vier Monaten! – Strafe: lächerliche 16 Monate – hoffentlich auf Bewährung, damit er gleich noch ein paar Frauen "beglücken" kann (journalistenwatch.com)

Berlin-Kreuzberg: Syrer vergewaltigt Ponny im Kinderzoo im Görlitzer Park

Siehe auch:

Laut Gedacht #58: Sexismus überall – aber bei muslimischer Gewalt wird weggesehen!

Familiennachzug? Familienzusammenführung in Syrien!

Akif Pirincci: Grün-linke Weltrettung durch Gebärstreik

Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch schlimmer als befürchtet

Wien-Favoriten: Umwandlung eines hell erleuchtenden Weihnachtsmarktes in einen farblosen orientalischen Winterbasar

Akif Pirinci: Arschoffen? Alan Posener: "99,9 Prozent der Muslime sind keine Terroristen"

Wolfgang Hübner: „Resettlement“ und „Relocation“: Umvolkung ist offizielles CDU-Ziel

19 Aug

cdu_nowak-helmutVerlogener geht’s nicht mehr: Im Wahlprogramm spricht sich die CDU verklausuliert für eine Umvolkung aus („Resettlement“ und „Relocation“) – und auf Wahlplakaten wird, wie hier in Köln, für eine Steuerung der Zuwanderung geworben.

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer liest schon ein vollständiges Wahlprogramm der CDU von 75 Seiten? Höchstwahrscheinlich fast nur diejenigen, die das aus Parteipflicht oder drucktechnischen Gründen müssen. Und es ist ja auch so viel in diesem „Regierungsprogramm 2017 – 2021“ zu lesen, was nie über schöne Absichtserklärungen hinaus kommen wird oder besser auch nie realisiert werden sollte.

Doch alle, die ihre Stimme am 24. September der CDU geben, erklären – ob nun gewollt oder nicht – faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.  Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland.

Wie das? Einfach mal Seite 63 des aktuellen CDU-Wahlprogramms aufschlagen. Dort steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz muss irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.

Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schreibt, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten  offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 unseren angeblichen „humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Perfide Zauberwörter „Resettlement“ und „Relocation“

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellt, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen ist. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“.  Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung: Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die  Verlagerung von Krisen- und  Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt. [1]

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland,  Spanien oder welchem anderen Staat auch  immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei- bis drei Jahrzehnte übererfüllt. [Über 408.000 Asylanträge wurde im ersten Halbjahr 2017 in Deutschland entschieden. Das sind mehr als in den 27 anderen EU-Staaten zusammengenommen.]

„Humanitäre Verpflichtung“ als Rechtfertigung für Umvolkung

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben,  wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, ankündigt.

Damit will die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet.

Mit jeder Stimme für die CDU am 24. September wird diese Umvolkung legitimiert und weiter vorangetrieben. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Es ist notwendig, die Wahrheit über diesen politischen Trickbetrug mit absehbar dramatischen Folgen so weit wie möglich bekannt zu machen.

Quelle. „Resettlement“ und „Relocation“: Umvolkung ist offizielles CDU-Ziel

Meine Meinung:

[1] Ich glaube, der Knackpunkt sind gar nicht die beiden Begriffe „Resettlement“ und „Relocation“, sondern die nicht genannte Obergrenze. Damit sind der Einwanderung alle Türen geöffnet. Nach Ansicht mancher Wissenschaftler könnte bereits eine Obergrenze von 200.000 Migranten sehr ernste Probleme mit sich bringen.

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Holger Bonin berechnete in einer Studie, bei einer Einwanderung von 200.000 Migranten müsste jeder Deutsche vom Baby bis zum Greis jährlich 1206 Euro an Steuern bezahlen. Bei 300.000 Einwanderern 1245 Euro, was einer Steuererhöhung von 5,2 % entspricht. Mit anderen Worten, es werden riesige Steuererhöhungen auf die Deutschen zukommen, weil nicht alle Deutschen Steuern zahlen und bestimmt weit mehr als 300.000 Migranten nach Deutschland einwandern werden, auch in Anbetracht der Familienzusammenführung.

Noch ein klein wenig OT:

Göttingen: Verwirrter, nackter Afrikaner verletzte sechs Beamte nach einem Unfall mit seinem Fahrrad

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Großes Polizeiaufgebot am Dienstagnachmittag im Göttinger Stadtteil Weende. Ein offenbar verwirrter Mann verletzte ein halbes Dutzend Polizisten. Vier von ihnen mussten ärztlich behandelt werden. >>> weiterlesen

Terrorattentat in Barcelona: 5 Kinder unter den 14 Todesopfern

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5_tote_kinder_barcelonaTotes muslimisches Flüchtlingskind war monatelang in allen Medien – fünf tote Kinder nach islamischem Terrorattentat in Barcelona werden verschwiegen

Terroranschlag in Barcelona: Im Zentrum der spanischen Metropole ist am Donnerstag ein Lieferwagen in eine Menschenmenge auf der beliebten Fußgängerzone La Rambla gerast. Dabei starben mindestens 14 Menschen, unter ihnen fünf Kinder. Zudem wurden mehr als 100 Passanten verletzt – einige von ihnen schwer. Der Zivilschutz erklärte, es seien Menschen aus insgesamt 34 Nationen betroffen. >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Dr. Nicolai Sennels: Wie soll die NATO auf die innere Bedrohung Schwedens reagieren?

Prof. Dr. Christine Schirrmacher: Schiiten und Sunniten – Unterschiede islamischer „Konfessionen“

Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

Erich Wiedemann: Das Asylrecht ist zum Einwanderungsrecht verkommen

Warum ich als ehemaliger Linker die AfD wähle!

Video: "Reaktionär Doe" (Folge 28) – Wahlk(r)ampf, Meinungsfreiheit und Internetzensur (13:55)

Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

13 Aug

Uwe_Rapolder_kein_rueckzieher[8]Ex-Bundesligatrainer Uwe Rapolder bei einem Truppenbesuch 2010 in Afghanistan.

Der ehemalige Bundesligatrainer Uwe Rapolder hat neulich seinem Herzen über Deutschland Luft gemacht. Als unter anderem PI-NEWS seine Kritik an der Massenzuwanderung aufgriff, ging ein Sturm durch Facebook und Deutschland. Focus Online und die Heilbronner Stimme beispielsweise haben „Uwes Post“ von links nach Hofschranzen-Manier abgestraft und zurecht geschwurbelt. Hier und heute zitieren wir Rapolders Antwort:

In der Ruhe liegt die Kraft.

Natürlich bin ich von der Wucht der Reaktionen auf meinen Post selbst am meisten überrascht. Seit längerer Zeit setze ich nun politisch sicher kritische Posts, aber habe nicht annähernd eine solche Aufmerksamkeit erfahren.

Ich muss ein paar Dinge klären.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt hatte ich 0,0 Kontakt zu Youwatch [PI-NEWS auch nicht, d. Red.], die meinen Post verwendet haben, noch zu anderen Organisationen oder gar Parteien. Es ist ausschließlich meine eigene Meinung. Ich befinde mich in keiner ‚fb-Blase‘ [Facebook]. Ich lese sehr viel, etwa in der SZ (Süddeutsche Zeitung), Focus, der NZZ [Neue Zürcher Zeitung], der Basler Zeitung, aber auch in Tichy’s Einblick oder achgut. Und ich bin viel draußen.

Ich suche definitiv keine Aufmerksamkeit, weil ich nun nicht mehr im öffentlichen Trainerjob tätig bin. Im Gegenteil, es hat was Gutes, nicht ständig in den Medien lesen oder hören zu müssen, was für ein Trottel oder Hero Du bist.

Ich bin nicht frustriert, weil ich eine gute Laufbahn hatte, in geordneten Verhältnissen lebe, eine tolle Familie und viele Freunde habe, Gott sei Dank gesund bin. Meine Motivation ist wirklich die Sorge darum, wie die Zukunft in Deutschland in etwa aussehen soll.

Die Problematik ist sehr vielfältig, zugegebenermaßen komplex und nicht einfach. Vielleicht sollte man genau deshalb die Situation beim Namen nennen, klare Maßnahmen treffen und vor allem den Bürgern sagen, wo man hinwill.

RUMEIERN bringt nix, SCHWEIGEN noch weniger! JEDER sieht doch, wie das Land sich verändert. Wenn das so gewollt ist, dann SAGT es!

Der Focus hat mir heute nun sehr bösartig üble Unterstellungen gemacht. Dabei werden Aussagen so interpretiert, dass meine persönliche Integrität angegriffen wird. Ich soll wie üblich in eine Ecke gedrängt werden, um mich moralisch zu diskreditieren. Der Unmensch, der den Flüchtlingen nicht helfen, sondern schaden will. BULLSHIT.

Ich habe schon mehr geholfen als viele, die hier den guten Mensch vor sich her tragen.

Ich soll gar ‚WIRR‘ sein. Glaubt mir, werte Schreiberlinge vom Focus, mit logischem Denken hatte ich selten Probleme. Mein Problem aber war schon immer, meine Gedanken auszudrücken, selbst wenn es nicht angebracht oder gar falsch war. Was, wie ich glaube, in diesem Fall nicht so ist.

Aber ok, man kann immer diskutieren, seine Meinung frei ausdrücken.

Meinungsfreiheit, keine Gesinnungsdiktatur!

Übrigens: ein wichtiger Satz von mir fehlt im Focus-Artikel. „Warum gibt es keinen vernünftigen Mittelweg?“ Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, man sollte aber zwischen ‚Flüchtlingen‘ und ‚Migranten‘ dringend unterscheiden. Wir brauchen gar keine Obergrenze für Flüchtlinge, wir brauchen Grenzkontrollen, wo zwischen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten unterschieden wird. Wenn man ehrlich ist, muss man ZUGUNSTEN der Menschen, die gekommen sind, die Statistiken doch gar nicht bemühen. Wer behauptet, dass es keinen großen Unterschied zwischen unserem Land heute und dem von vor 9/15 [September 2015] gibt, der lügt einfach!

Und zum Thema ‚wirr‘: Mein vorletzter Post ging um die Situation im Mittelmeer. Lesen Sie ihn und vergleichen Sie ihn mit den Nachrichten von gestern!

Ich bedanke mich bei allen, die meine ehrlichen Absichten respektieren. Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun, auch wenn sie hier 2017 nicht erwünscht ist.

Wir wünschen Ihnen, Herr Rapolder, weiterhin einen Rücken, den Sie niemals beugen müssen. Auch wenn demnächst nur noch die Gedanken frei sein sollten.

Quelle: Uwe Rapolder: Von wegen Rückzieher oder Distanzierung – Ich werde auch weiterhin meine Meinung kundtun

Siehe auch: Jetzt spricht Rapolders Tochter! – "Bleib so standhaft, wie du bist"

Noch ein klein wenig OT:

Nach Rettung aus dem Mittelmeer: Küstenwache bringt mehr als 1.000 Flüchtlinge nach Libyen zurück

rettung_aus_mittelmeer[4]

Rom/Tripolis – Innerhalb weniger Tage hat die libysche Küstenwache mehr als 1000 Migranten von Holz- und Gummibooten im Mittelmeer gerettet und zurück in das Bürgerkriegsland gebracht. Seit Freitag seien insgesamt 1124 Menschen in den Hoheitsgewässern gerettet worden, teilte die Internationale Organisation für Migration am Montag auf Anfrage mit. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es kommen aber nicht nur Flüchtlinge übers Mittelmeer, sondern eine neue große Flüchtlingswelle ist bereits über die "geschlossene" Balkanroute am anrollen. Der deutsche Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz warnen vor einer neuen großen Asylwelle: In einem Dossier des "Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums" (GASIM) in Berlin, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, wird erneut ein deutlicher Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte prognostiziert. Die meisten illegalen Migranten kommen weiter über die "geschlossene" Balkanroute. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Netzfund: Bitte lesen. Danke!

Den Altparteien ist jegliches reines Gewissen abhanden gekommen. Es geht Ihnen nur um den Erhalt der Macht, auch wenn es um das Wohl des eigenen Landes geht. Alle wissen, dass unser Land in diesem Jahr von sogenannten Flüchtlingen in Millionenstärke überrannt werden wird. Sie verschweigen das in vollem Bewusstsein, dass es Deutschland danach nicht mehr geben wird wie wir es lieben. Es wird nicht mehr existieren.

Und in mir wird es immer mehr zur Gewissheit, dass Merkel, die Regierung und die Abgeordneten der CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke das so wollen und damit gegen den Willen des deutschen Volkes in voller Absicht handeln. Im Wahlkampf wird das Thema Flüchtlinge nicht erwähnt auf keinem Wahlplakat auf den Run von Millionen Flüchtlingen nach Deutschland aufmerksam gemacht, geschweige auf Lösungswege hingewiesen.

Sie verschweigen das alles, weil sie keine Lösungen haben und diese auch nicht suchen. Merkels einziger Lösungsvorschlag ist, die Illegalität in Legalität umzuwandeln. Das heißt nichts anderes, als die Tore nach Deutschland noch weiter zu öffnen, den Artikel 16 des Grundgesetzes auszuhöhlen, die Grenzen nicht zu sichern, den Familiennachzug von Angehörigen der "Flüchtlinge" zu fördern, eine Obergrenze abzulehnen, das Dublin- und das Schengenabkommen zu ignorieren und weiterhin unsere Verfassung außer Kraft zu setzen. Und die Abgeordneten des jetzigen Bundestages lassen das zu ohne sich dagegen zu wehren.

Das alles erinnert mich sehr stark an das politische System in der DDR. Merkel und der Innenminister Thomas de Maizière kommen aus diesem Unrechtsstaat. Merkel war dort zuständig als Sekretärin für Agitation und Propaganda, studierte Atomphysik. Das ließen die dortigen Staatsorgane nur mit Gegenleistungen zu. Und jetzt ist Merkel Bundeskanzlerin. Wessen Interessen verfolgt Sie eigentlich? Sind das unsere Interessen? Wenn eine Kanzlerin Verfassungsbruch begehen kann und die Abgeordneten ihr noch zujubeln, die Justiz keine Kenntnis davon nimmt und auch schweigt, dann bekomme ich Angst um unsere Demokratie.

Und wenn alle Parteien das Thema Flüchtlinge im Wahlkampf vor lauter Sorgen verschweigen, dass die AfD wegen des Versagens aller anderen Parteien mit großer Mehrheit in den Bundestag einzieht, dann bleibt wirklich nur noch für uns die Chance, diese Partei zu wählen, trotz aller krimineller Energie unsere Politiker aus den anderen Lagern.

Denn wie die Alternative für Deutschland diskriminiert, verteufelt und bekämpft wird, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Deutschland steht wirklich im September an einem Scheideweg. Ein "Weiter so…" lässt unser Land implodieren durch die massenhafte ungesetzliche Zuwanderung und gewaltsame [?] Inbesitznahme [Invasion] unserer Nation, durch einen Krieg ohne Waffen durch Migration. Das sollten wir im September mit unserem Wahlzettel zu verhindern wissen.

Grüne stürzen weiter ab: Jetzt ist der Einzug in den Bundestag mehr denn je gefährdet

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Die Situation der Grünen vor der nächsten Bundestagswahl wird immer heikler: In einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) verschlechterten sich die Grünen bei der Sonntagsfrage auf sechs Prozent. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: AfD-Vize Beatrix von Storch: Das Problem Linksterrorismus nicht zu den Akten legen (01:53)

Windräder können nicht recycelt werden

Mexiko: Oppositionelle mit Spionagesoftware attackiert: Verhaftungswelle in Mexiko durch Staatstrojaner

Akif Pirincci: Frauen und Logik? – Logik, eine Männerdomäne?

Weilers Wahrheit: Rückblick aus dem Islamischen Staat Deutschland von 2036

Malaysia: Minister rief dazu auf Atheisten in Malaysia zu jagen

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