Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

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Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) über die Gelbwesten in Frankreich – es gibt mittlerweile mindestens 10 Tote, die Zahl der Verletzen liegt im vierstelligen Bereich, ebenso die Zahl der Inhaftierten (05:49)

Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) über die Gelbwesten in Frankreich – es gibt mittlerweile mindestens 10 Tote, die Zahl der Verletzen liegt im vierstelligen Bereich, ebenso die Zahl der Inhaftierten (05:49)

Video: Stephan Protschka (AfD): „Prüffall“-Einstufung eher positiv für die AfD (PI-NEWS-Interview) (03:42)

Video: Stephan Protschka (AfD): „Prüffall“-Einstufung eher positiv für die AfD (PI-NEWS-Interview) (03:42)

Siehe auch:

• Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

• Michael Klonovsky: Wasist , wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

• Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

• Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die Regierung will Autofahrer abkassieren: Sprit um 52 Cent rauf – Tempolimit auf 130

• Video: Die Woche COMPACT: Antifa-Terror in Deutschland, Gelbwesten-Revolution in Frankreich (21:33)

Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

Video: Dr. Nicolaus Fest über Aydan Özoguz, Ursula von der Leyen, Lothar de Maiziere und Heiko Maas (05:18)

“Nach vier Wochen Pause ist es jetzt wieder Zeit für unseren Wochenrückblick. Was war? Wahl in Nordrhein-Westfalen. Ganz offen: Das Ergebnis mag für die AfD ein “solides Fundament” sein, mehr aber auch nicht. In einem Bundesland, das für alles steht, wovor die AfD immer warnte, nämlich: Verlust der Inneren Sicherheit, kriminelle Zuwanderung, Parallelgesellschaften und migrationsbedingte Verelendung, erreichen wir 7,4%. Das ist eindeutig zu wenig. Über die Gründe kann man spekulieren, für mich sind sie eindeutig. Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.

Quelle: Nicolaus Fest zu Özoguz und andere Miseren

Noch ein klein wenig OT:

München: Wegen Drohungen von Rechten: Muslime müssen öffentliches Gebet in München absagen

Für den Freitag hatten Muslime ein öffentliches Gebet in München angekündigt, weil sie weitere Moscheen haben wollen. Aufgrund der Drohungen von Rechten musste das Gebet abgesagt werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das gefällt mir. Wir sollten dem Islam viel mehr Protest entgegen bringen. Sollen sie doch bloß dahin zurückgehen, wo sie hergekommen sind. Wir wollen euren Islam hier nicht haben. Wir sollten den Islam wieder aus Europa vertreiben, zurück in die arabische Wüste, dort, wo er hingehört. Wir sollten ihnen erst Moscheen erlauben, wenn sie in den islamischen Ländern Kirchen erlauben.

Pirna (Sachsen): Afghane begrapscht Kleinkind und bedroht Eltern mit Messer!

Ein Afghane begrapscht einen vierjähriges Jungen im Supermarkt und wird von den Eltern des Kindes zur Rede gestellt. Wütend besorgt sich der Afghane ein Dönermesser und geht damit auf die Eltern los. Auf dem Sonnenstein in Pirna ist am Sonnabend ein 58-jähriger Afghane mit dem Messer auf einen 27-jährigen Pirnaer losgegangen. Ursache der Attacke: Der 27-Jährige hatte den 58-Jährigen zur Rede gestellt, weil dieser den vierjährigen Stiefsohn des Pirnaers (sexuell) berührt haben soll. >>> weiterlesen

München: 54-jähriger Mann zündet sich aus Protest gegen die Asylpolitik auf dem Marienplatz an und stirbt

Ein Mann hat sich in der Nacht zu Freitag im Zentrum Münchens selbst verbrannt. Auf dem Marienplatz vor dem Rathaus übergoss sich der 54-Jährige mit mehreren Litern Benzin und zündete sich anschließend selbst an, wie die Polizei mitteilte. Der Mann war mit seinem Auto auf den Platz in der Fußgängerzone gefahren.

Auf seinen Wagen hatte er mit Filzstift mehrere Parolen geschmiert. „Der eine lautete sinngemäß: „Nie wieder Krieg auf deutschem Boden“, der andere „Amri ist erst die Spitze des Eisberges““, sagte eine Polizeisprecherin. Anis Amri hatte den islamistische Anschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt verübt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die Polizei will uns erklären, das Motiv sei unklar. Sie lügen und lügen und lügen. Hat jemand weitere Informationen? Alle Medien weigern sich zu berichten, wer es war.

Siehe auch:

• Syrer in Cottbus: “Scheiß deutsche Mädchen abstechen” und weitere kriminelle Migranten

• Wie Migranten gegenüber Deutschen bevorzugt werden

• Baut Dänemark einen elektrischen Stacheldrahtzaun an der deutsch-dänischen Grenze, um die Migrantenflut aufzuhalten?

• Migranten haben in Deutschland in sechs Monaten 142.500 Straftaten begangen – 800 Straftaten pro Tag

• Niederlande: 30 Prozent weniger Geld von Arbeitsagentur, wenn Muslima sich mit Stoffsack verschleiert

• Video: Essen: Guido Reil (AfD) kandidiert für den Bundestag (02:54)

Michael Klonovsky über die wahren Probleme bei der Bundeswehr

Die Frage, warum ausgerechnet viele Hollywood-Stars psychische Probleme haben, beantworten Psychologen gemeinhin mit dem Umkehrschluss, dass eben oft Menschen mit Verhaltensauffälligkeiten Stars werden. Zu einem vergleichbaren Resultat gelangt der Militärhistoriker Martin van Creveld bei der Analyse des Phänomens, dass immer mehr Frauen beim Militär beschäftigt sind:

Nicht deren massenhafte Rekrutierung habe die westlichen Armeen bis zur Kriegsunfähigkeit geschwächt – “Pussycats – Why the rest keeps beating the west” heißt van Crevelds neues Buch zum Thema –, sondern die Truppen seien, von ein paar Eliteeinheiten abgesehen, bereits kriegsuntauglich gewesen, als sie begannen, den Frauen die Kasernentore zu öffnen.

Die Existenz von Soldatinnen in großer Zahl signalisiert: Wir wollen keinen Krieg, wir wollen strenggenommen nicht einmal kämpfen, außer vielleicht mit Drohnen und Robotern und Seit’ an Seit’ mit Gleichstellungsoffizierinnen gegen den alltäglichen Sexismus. Wie der Westen insgesamt befinden sich auch seine Armeen weltweit auf dem Rückzug.

Die Bundeswehr, immerhin die Nachfolgerin der unbestritten besten Armee, die die Welt je gesehen hat, ist heute eine besonders exemplarische Kasperltruppe, in Narrenkleider gehüllt, miserabel bewaffnet, kaputtgespart, geführt von feigen Generälen und einer Ministerin, der man vielleicht besser die Chefredaktion der Brigitte anvertrauen sollte. Die Neu- und Restdeutschen wollen bekanntlich alles zu hundert Prozent anders machen als die Nazis, was speziell beim Militär auf das Paradox einer pazifizierten, friedfertigen, handzahmen Truppe hinauslaufen musste, die offiziell keine Feinde mehr kennt, und so sieht der Laden denn auch aus:

Die Soldaten sind gehalten, sogar unter Feuer brav ihren Müll zu trennen, die Panzer werden schwangerentauglich, die Kasernen kindergerecht ausgestattet, die Artillerie wird demnächst nur noch biologisch abbaubare Munition verschießen, nicht einmal beim Häuserkampf darf die Wehrmacht mehr das Vorbild sein, sondern vielleicht besser die Berliner Antifa, und wer eine Soldatin in allen Ehren anmacht, wird in Unehren entlassen.

Deutschlands “schimmernde Wehr” hat keinen Schimmer, wie sie ihr Land im Ernstfall verteidigen sollte. Dass da und dort noch ein paar Kampfflieger, Afghanistan-Infanteristen und KSK-Männer einen guten Job machen, ist unbenommen, aber Arnold Gehlens Vorschlag, die Bundeswehr möge sich “Leben und leben lassen” aufs Koppelschloss schreiben, darf praktisch als durchgesetzt gelten.

Und nun attestiert also eine Emnid-Umfrage im Auftrag von N24 der Bundeswehr ein Rechtsradikalismus-Problem: 49 Prozent der Deutschen sehen ein solches – unter den Anhängern der Grünen sind es naturgemäß 90 Prozent, bei den SPD-Sympathisanten 75 Prozent (hier). Selbst in dem sagenhaften Atlantis brüllten in der Nacht, als das Meer es verschlang, die Ersaufenden nach ihren Sklaven, und so werden die Roten und die Grünen dereinst nach Schutz brüllen, und sie werden es, inschallah und gottlob, gewiss vergeblich tun.

Die Bundeswehr hat in der Tat ein gewaltiges Problem, aber das hat mit Extremismus nichts zu tun – es fällt übrigens auf, dass die vor kurzem beim Bund aufgeflogenen islamischen Extremisten [Geheimdienst (MAD) enttarnt 20 Islamisten bei der Bundeswehr] nicht ein Achtel der Medienaufmerksamkeit bekamen wie jetzt dieser dubiose “Völkische” namens Franco A. –, sondern damit, dass sie keine Armee mehr ist. [1]

Von XPosition – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

[1] Soeben verkündet die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: "Muslime sind in der Bundeswehr unverzichtbar" (welt.de). Vielleicht sollte sie einmal in die Geschichtsbücher schauen, denn auch das Römische Reich versuchte am Anfang die gotischen, germanischen und allamanischen Einwanderer / Eroberer in die Armee zu integrieren. Das gelang am Anfang auch recht gut, solange die Goten noch in der Minderheit waren. Später aber rissen sie die Macht an sich und bekämpfen das Römische Reich von innen her. Sie hatten sich längt in führende Stellungen gebracht bzw. man hatte sie dorthin befördert, um sie milde zu stimmen. Nun kehrten sie den Spieß und übernahmen mit Hilfe der gotisch-germanischen Söldnertruppen die Macht. Genau so wird es bei der Bundeswehr sein.

Jede normale Armee ist nämlich in gewisser Weise “rechtsradikal”, insofern das Militärische, das Martialische, der Drill, die Manneszucht, die organisierte Brutalität, die ganze Kunst des Tötens samt der Bereitschaft, fürs Vaterland zu sterben, “rechtsradikal” sind – oder von mir aus, Genosse Trotzki, Genosse Shukow, “linksradikal” –, aber eben nicht “grün” oder “feministisch” oder “bunt” oder “diskursiv” oder “tolerant” oder “zivilgesellschaftlich”…

(Im Original erschienen bei Michael Klonovskys “Acta Diurna”. Aufmacher oben: Screenshot der BILD vom 6.5.17)

Quelle: Klonovsky: Das wahre Problem der Bundeswehr

Noch ein klein wenig OT:

NRW: AfD bei der Landtagswahl durch Gestaltung des Wahlzettels benachteiligt?

Die Wahlzettel der NRW-Wahl sind ziemlich lang – erste AfD-Wähler beschwerten sich, dass sie ihre Partei zunächst nicht gefunden hatten. Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel richtet sich nach der Zahl der Zweitstimmen, die die Parteien bei der letzten Landtagswahl erreicht haben. Da die AfD bei der letzten Landtagswahl noch nicht angetreten ist, kommt sie in der ersten Gruppe nicht vor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dies geschieht natürlich mit Absicht, um die AfD-Wähler zu verunsichern. Man hätte sich auch neutral verhalten können und den Wahlzettel alphabetisch gestalten können oder der AfD den Platz einräumen, der ihr zusteht, nämlich ein Platz in der oberen Gruppe. Aber was will man von rot-grün versifften AfD-Hassern, die mit der Demokratie schon lange auf Kriegsfuß stehen, schon erwarten?

Steffen schreibt:

"Meine Frau und ich waren auch gerade wählen, es ist eine absolute Dreistigkeit und verstößt gegen jegliche demokratische Spielregeln wie dieser Wahlbogen gestaltet ist. Alle anderen Parteien aus dem linken Parteienkartell, der Einheitspartei CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKEPIRATEN, stehen auf dem Wahlbogen mit ihrer Feld für die Erst.- und Zweitstimme ganz oben. Doch die AfD steht mit ihrem Feld für die Erst.- und Zweitstimme ganz abgeschlagen im zweiten Drittel.

Diese vorsätzliche DEPLATZIERUNG der AfD ist meiner Meinung nach nichts anderes als WÄHLERMANIPULATION!!! Doch selbst wenn die für den Wahlbogen verantwortliche linke Politkamerilla (Seilschaft / Vetternwirtschaft) die AfD an das Ende gesetzt hätte, mich und den Meinen hätten sie auch damit nicht manipulieren können, wir haben mit der Erst.- und Zweitstimme die AfD gewählt und dabei sogar einen mitgebrachten dokumentenechten Filzschreiber benutzt".

Darmstadt/Dietzenbach/Offenbach (Hessen): Jobcenter-Mitarbeiter nach Hammerattacke ein Pflegefall – Vietnamese schlug zehn mal mit dem Hammer zu – Jobcentermitarbeiter halbseitig gelähmt

Nach einer lebensgefährlichen Hammerattacke mit mindestens zehn Schlägen muss sich seit Dienstag ein 53-Jähriger vor dem Landgericht Darmstadt verantworten. Der Angeklagte soll im September in einem Jobcenter in Dietzenbach (Offenbach) aus Verärgerung über anstehende Kürzungen auf einen Mitarbeiter losgegangen sein und diesen schwer verletzt haben. Dem Angeklagten wird versuchter Mord vorgeworfen. Das Opfer ist seit dem halbseitig gelähmt, auf einen Rollstuhl angewiesen und lebt in einem Pflegeheim. >>> weiterlesen

Von Bangladesch nach Italien für 10.000 Euro – Deutschland das Sozialparadies für Sozialschmarotzer aus aller Welt

Mehr als 180.000 Migranten kamen 2016 nach Italien, die meisten von ihnen aus Nigeria, Eritrea und Guinea. Das hat sich zuletzt geändert. Denn das Hauptherkunftsland der Migranten, die in Italien über das Mittelmeer ankommen, lag im ersten Quartal dieses Jahres nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR nicht irgendwo in Afrika. In den ersten drei Monaten 2017 kamen 14,6 Prozent von ihnen ursprünglich aus Bangladesch. Einem weit entfernten Land, von dem in der aktuellen Flüchtlingskrise kaum die Rede war. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum kommen die wohl nach Europa? Weil sich herumgesprochen hat, dass in Deutschland Irre regieren, die jedem dahergelaufenen Sozialschmarotzer Sozialhilfe gewähren. Peter Scholl-Latour sagte einst: “Wer halb Kalkutta (Dhaka) einlädt, wird selbst zu Kalkutta (Dhaka)”. Man kann auch sagen, wer immer mehr Menschen aus gescheiterten Staaten einlädt, ist bald selber einer.

Siehe auch:

• Video: Dr. Nicolaus Fest zum Europa der Vaterländer (03:13)

• Parlament von Oklahoma erklärt Abtreibung offiziell zum Mord

• Einzelfälle oder Schlachtfest? – Ausländerkriminalität im April 2017

• Michael Klonovsky: "Pöbel-Ralle" Stegner (SPD) – der beste Wahlkampfhelfer der AfD

• Video: Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD, Sachsen-Anhalt): „Bildet euch ja nicht ein, hier Wurzeln schlagen zu können!” (14:59)

• Video: Beatrix von Storch (AfD) beim "Illner-Spezial" nur am Katzentisch (75:56)

Bonn Bad-Godesberg: Die seltsamen Ansichten des Freispruch-Richters Volker Kunkel im Fall von Niklas P.

Richter Volker Kunkel (Bild) kritisiert “Hype” um Niklas P. – Es gebe für ihn weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”.

Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe.

Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter tragisch.

Von GrundGesetzWatch

Der Bonner Generalanzeiger bringt Fakten aus dem Prozess, bei denen man den Eindruck hat, dass es zweckmäßig gewesen wäre, wenn ein Prozessbeobachter von PI bei der Urteilsbegründung dabei gewesen wäre.

Der Bonner Generalanzeiger schreibt:

„Auch sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was er nicht sei. Denn es sei nicht die „brutalste Tat“, wie es von Anfang an geheißen habe.”

Es stellt sich schon die Frage, warum ein Mord grundsätzlich nicht brutal sein soll.

„Doch bevor Kammervorsitzender Volker Kunkel das Urteil begründet, geht er hart mit all denen ins Gericht, die den Fall seiner Meinung nach instrumentalisierten – Politiker wie auch Geistliche. „Und der Ort, an dem Niklas zu Tode kam, sollte ein Ort der Trauer und des stillen Gedenkens sein. Aber ganz sicher kein Ort politischer Veranstaltungen und umgeleiteter Prozessionen, bei denen Politiker in der ersten Reihe gehen.”

Aha, jetzt sind wir sogar so weit, dass linke Richter festlegen, wer wann und wo und um wen trauern darf.

„Aber die Kammer habe weitaus schlimmere Fälle zu verhandeln, wie zurzeit den, wo vier Täter loszogen, um Ausländer zu klatschen und einen Familienvater brutal totschlugen. „Doch dafür interessiert sich kaum jemand, wie sollen sich da die Angehörigen fühlen“, so der Richter. [1]

[1] Im Fall Niklas P. waren es offensichtlich drei Täter: der marokkanisch-stämmige Walid S., der mitangeklagte Roman W. (Bild: Roman W. mit seinem Anwalt Dr. Peter Rieger) und der Tunesier Hakim (Abdelhakim) D..

Da hat er sich aber entlarvt. Der Kampf gegen Rechts ist ihm also wichtiger und die Verhandlung wegen Niklas P. nur eine lästige Bagatelle. Er zeigt damit, dass dies ein politisches Urteil ist mit reichlich Migrantenrabatt.

„Der „Hype“ um den Fall Niklas habe zu einer völlig falschen Einordnung geführt. Auch in Bad Godesberg, das nicht der Brennpunkt der Kriminalität sei.”

Aha, was ganz was neues aus der linksverstrahlten kruden Gedankenwelt. Bad Godesberg ist also kein Brennpunkt der Kriminalität. Sicher ist es dann auch ein Hirngespinst, dass eine Sprachschule vor No-Go-Areas in Bad Godesberg warnte (hier und hier) und all die PI-Berichte über die schlimmen Zustände in Bad Godesberg frei erfunden sind…

Derweil äußerte die Mutter von Niklas P. ihre Überzeugung, dass Walid S. der Täter sei. Es ist davon auszugehen, dass sie nicht die Kraft und finanzielle Potenz für die nächste Instanz hat.

Quelle: Freispruch-Richter kritisiert “Hype” um Niklas P.

Meine Meinung:

Der Bonner Generalanzeiger schreibt am 29.03.2017:

Größer hätte die Überraschung in dem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Prozess nicht sein können, als die Zeugin am Freitag plötzlich behauptete: Der 26-jährige Zeuge habe am 22. Februar vor Gericht aus Angst vor dem wahren Täter gelogen. Denn vergangene Woche habe er ihr anvertraut: Er habe Tat und Täter gesehen, und zwar den bereits in dem Fall angeklagten Roman W., den 22-jährigen Tunesier Abdelhakim D. und einen Dritten (offensichtlich Walid S.).

Doch Staatsanwalt Geßler glaubt der Zeugin kein Wort, wie er nun zu Verhandlungsbeginn erklärt. Er habe am Montag diesen Zeugen und die drei Freunde, mit denen er in der Nacht in Tatortnähe unterwegs war, vernommen. Alle vier hatten bereits vor Gericht ausgesagt und nichts davon berichtet, dass sie etwas von der Tat gesehen hätten.

„Ich habe allen Zeugen goldene Brücken gebaut und erklärt, dass sie keine Verfahren wegen Falschaussage zu befürchten hätten, wenn sie jetzt die Wahrheit sagen“, so Geßler. Doch alle hätten beteuert: Sie hätten die Wahrheit gesagt, sie hätten weder Tat noch Täter gesehen.

Und weil die 19-Jährige, die im Übrigen nicht unbescholten sei, in ihrer nochmaligen Vernehmung bei ihrer Aussage geblieben sei, habe er gegen sie ein Verfahren eingeleitet. Die Fassungslosigkeit im Saal ist geradezu spürbar.

Haben die Walid S., Roman W. und Hakim (Abdelhakim) D. die Tat gemeinsam begangen? Und wieso haben die Zeugen offensichtlich Angst, eine Aussage zu machen? In dem Artikel vom Bonner Generalanzeiger wird auch gesagt, dass Roman W. Zeugen bedroht hat. Auch der Kölner Express berichtet darüber.

Der Kölner Express scheibt:

Schon wieder Zeuge bedroht

Krass: Auch dieser Zeuge ist bedroht worden! Osan (Name geändert), ein gemeinsamer Bekannter von Said L. (der 26.jährige, der der 19-jährigen erzählt hat, dass er die Täter kenne, dann aber widerufen hatte) und Roman W., der an dem Abend mit W. (Walid) unterwegs gewesen sei, habe ihm aus dem Knast ausrichten lassen, dass er ihm eine Kugel in den Kopf schießen werde, wenn er freikommt. Fall Niklas (†17): Roman W. drohte: „Nenn der Polizei nie wieder meinen Namen“

Irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass der Freispruch einerseits durch massive Bedrohungen und andererseits an der Einstellung des Vorsitzenden Richters zustande gekommen sein könnte. Ist der Richter möglicherweise auch bedroht worden? (Ich weiß, wo dein Haus wohnt.)

Lady Bess [#9] schreibt:

Entsetzlich. Das Urteil dieses Richters ist ein Freibrief für das weitere Abschlachten von Deutschen!

Irminsul [#40] schreibt:

Aus den Sätzen dieses vermeintlichen “Richters” liest man ganz klar die Befangenheit in der Sache heraus. Wieso hat sich niemand gefunden, der den Typ wegen Befangenheit anzeigt und aus dem Verfahren herausnimmt? Die Belege sind doch eindeutig. Die Meinung des vermeintlichen “Richters” interessiert keine Sau, der soll lediglich anhand von § (Paragraphen) die Schuldfrage klären und bewerten. Zu mehr ist der Mann nicht da und zu gebrauchen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Noch ein klein wenig OT:

Fall „Franco A.“: Entweder der größte Vollidiot aller Zeiten oder eine inszenierte Geschichte – um AfD, Facebook und Zensurgesetz noch schneller voranzutreiben?

Je mehr die Medien über den Fall Franco A. herausfinden, desto mehr Fragen bleiben offen: Der „Tagesspiegel“ vermeldet: Der wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte nach Informationen des Tagesspiegels auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Visier.

Beide Namen stünden auf der Liste potenzieller Anschlagsopfer des Offiziers, sagten Sicherheitskreise. Die Existenz der Liste war am Wochenende bekannt geworden. Auf ihr steht auch die Politikerin Anne Helm (Die Linke), die für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt. Franco A. habe mehr als fünf Personen auf der Liste eingetragen, hieß es…

Hier noch ein Kommentar von Alexander Wendt:

Vor noch nicht allzu langer Zeit enttarnte der MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr. Zum Vergleich: im mutmaßlichen Rechtsextremismusnetzwerk um Franco A. werden sehr vage fünf Personen vermutet. Frage am Rand: Warf Ursula von der Leyen (vdL) damals der ganzen Bundeswehr wegen der Krypto-Islamisten ein „Haltungsproblem“ vor? Einen „falsch verstandenen Korpsgeist“? Sagte sie eine Auslandsreise ab? Trommelte die Generalität in Berlin zusammen? Nein, nein und nochmals nein. Aber mit Sicherheit kann vdL erklären, weshalb es vollklarekante richtig ist, dass sie heute am Rad dreht.

Kein Wunder also, wenn sich manch einer die Frage stellt, ob die ganze Sache mit Franko A. vom Verfassungsschutz oder von wem auch immer „getürkt“ sei, um noch mehr Druck auf die AfD, Facebook und Co aufzubauen, um ihr Zensurgesetz noch schneller durchzuziehen und ihre Hetzjagd anzuheizen. >>> weiterlesen

Holger schreibt:

Eine vom BND inszenierte Sache wie der NSU-Kram auch. Die „Aufarbeitung“ dauert wieder 4 bis12 Jahre und versinkt im Nichts. Das dient dazu, wieder die RECHTE KEULE zu schwingen, klappt leider nicht immer. Fakt ist – der öffentliche Dienst und das öffentliche Leben sollen von jeglichem nationalen Denken gesäubert werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Die Verteidigung von Wahrheit seitens der Politik mit Vokabeln wie „Hatespeech“ und „Fakenews“ will zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren und Verunsicherung in die öffentliche Debatte tragen. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich um Macht. Nikolaus Steinhöfel ist Anhänger der These, dass diese Entwicklung mit dem intellektuellen Niedergang der politischen Linken zu tun hat.

Und damit dürfte er im Recht sein, denn von den Linken kamen in den letzten Jahren kaum noch positive, konstruktive und fortschrittliche Anregungen, sondern es ging ihnen im Wesentlichen darum die eigene Macht weiter auszubauen. Sie sind mittlerweile genau so machtbesessen, wie die etablierten Parteien. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die Linke alle politischen Debatten um die Kernfragen, die sich in der freien westlichen Welt stellen, verloren, so Steinhöfel. Kennen sie sprachpolizeiliche Initiative von konservativer Seite, fragt er?

Video: Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will das gleiche wie China und die Türkei – eine Internetzensur (06:36)

Siehe auch: Nikolaus Steinhöfel: Maas wird vor dem BVerfG scheitern

Thomas schreibt:

Maas wird am Bundesverfassungsgericht scheitern? Wenn man noch an die Integrität des Bundesverfassungsgerichts glaubt, dann könnte man diesen Verlauf der Dinge erwarten. Unter normalen Umständen hätte das Merkel-Regime längst weggewischt worden sein müssen. Es hat sich jedoch nichts dergleichen ereignet. Bisher haben alle Instanzen versagt. Nur deswegen konnte es soweit kommen.

Siehe auch:

• Video: Der stumme Frühling – Vogelsterben in NRW (02:22)

• Andreas Gabalier verspottet Van der Bellen mit Kopftuch-Foto

• Kriminalstatistik 2016 (Teil 2): Multi-kriminell statt Multi-Kulti

• Bangladesch: Heiratsfähiges Alter von Mädchen auf Null herabgesetzt

• Akif Pirincci: Female shit happens – Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz in der Kommission zur Rechtsstellung der Frauen in der UNO.

• Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

Dr. Udo Ulfkotte: Flüchtlinge in Kasernen in unmittelbarer Nähe der Waffendepots untergebracht

Die Propagandamaschine läuft jetzt auf Hochtouren. Spin-Doktoren [Politikberater] empfehlen Politikern, was sie in diesen Stunden in die Kameras sagen müssen, um bei Umfragen nicht zurückzufallen. Und sie schreiben Politikern vor, was sie besser verschweigen sollen. Leitmedien unterstützen das alles und offenbaren so ihre Gleichschaltung.

Haben Sie in den vergangenen Stunden seit den Anschlägen in Paris im Fernsehen Aufnahmen jubelnder Muslime gesehen? Nein? Ich auch nicht. Oder haben Ihnen die Leitmedien Screenshots der Tweets islamischer Mitbürger gezeigt, in denen der Terror gelobt wird? Aber es gibt sie. Und zwar unter vielen Hashtags. Nur dort, wo die Leitmedien nicht gleichgeschaltet sind, berichten Sender darüber.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Deutschland nennt man das Willkommenskultur – für Islamisten. Die Islamisten werden das zu schätzen wissen und sie bei „Angie-Wir-schaffen-das“ bedanken. Noch niemals in der Geschichte hat ein Volk es seinen Feinden so leicht gemacht. Anstatt das eigene Volk gegen die Invasoren zu bewaffnen, wie es angebracht wäre, bewaffnet man die muslimischen Invasoren. Hauptsache Merkel und die ganze islamophile [islamhörige] Bagage kann ihren Arsch retten, während das deutsche Volk mit den eigenen Waffen abgeschlachtet wird.

Siehe auch:

• Krisztián Ungváry: Die Folgen der islamischen Masseneinwanderung

• Samuel Schirmbeck: Alles fliegt in Stücke, nur der Islam bleibt heil

• Dr. Cora Stephan: Europa sollte eine Festung sein

• Stefan Frank: Europa bekommt nun die Quittung für seine kritiklose Islamverherrlichung

• Michael Klonovsky: Paris wird auch bei uns stattfinden

• Prof. Soeren Kern: Deutschland: Migrationskrise wird zur Krise des Gesundheitssystems