Video: Gottfried Curio (AfD): Die Regierung hat die Bevölkerung absichtlich in Panik versetzt (05:04)

Video: Gottfried Curio: So hat die Regierung die Bevölkerung in Panik versetzt (05:04)

Es sind unfassbare Vorgänge, die die Zeitung WELT diese Woche [1] ans Licht gebracht hat:

[1] Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein

https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html

Nachdem im Frühjahr 2020 verpasst wurde, durch rechtzeitige Maßnahmen wie Grenzkontrollen die Bevölkerung vor dem Corona-Virus zu schützen, und Einzelrückverfolgungen unmöglich geworden waren, war die Regierung bemüht, ihre politische Misswirtschaft gegenüber der Bevölkerung zu verschleiern.

Dazu wollte man Unruhe und Angst in der Bevölkerung verbreiten, ja, diese sogar mit Horrorszenarien derart in Schockstarre versetzen, dass – so das Kalkül – Grundrechtseinschränkungen einfach so hingenommen werden würden. Um nicht selbst als Panikmacher in Erscheinung zu treten, wurden wissenschaftliche Institute angewiesen, für die Regierung ein Gefälligkeitsgutachten zu erstellen.

Dieses Papier, das die Bedrohungslage durch das Corona-Virus so dramatisch wie überhaupt nur möglich darstellt, diente als „wissenschaftlicher“ Objektivitätsnachweis nach außen und sollte grundgesetzwidrige Maßnahmen legitimieren.

(Rede von Dr. Gottfried Curio am 11. Februar im Deutschen Bundestag)

Meine Meinung:

Die Grenzen und Flughäfen in Deutschland blieben weiter geöffnet, so dass Menschen aus aller Welt, auch aus Corona-Krisengebieten, nach Deutschland einreisen und das Virus verbreiten konnten. Die Einreisenden wurden nicht einmal auf Corona getestet oder in Quarantäne gesteckt. Migranten dürfen bis heute einreisen oder sie werden eingeflogen.

Mit anderen Worten, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Regierung und ihre „Wissenschaftler“ sind schuld daran, dass sich das Corona-Virus so ausbreiten konnte.

Ganz anders die Asiaten. Sie schlossen die Grenzen und stellten den Flugverkehr ein. In Danag (Vietnam) wurde der Flug- und Bahnverkehr eingestellt. Die Folge dieser strengen Corona-Maßnahmen in Vietnam ist, dass es in Vietnam sehr viel weniger Corona-Tote als in Deutschland gab und der Lockdown schon nach einigen Wochen wieder komplett beendet wurde.

14.855 Coronatote in Deutschland, in Vietnam gerade einmal 35. Wie kommt das?

https://nixgut.wordpress.com/2020/11/25/in-deutschland-gabe-es-bisher-14-855-coronatote-in-vietnam-gerade-einmal-35-woran-liegt-das/

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Video: Carsten Jahn (Team Heimat): Frankfurt & Berlins neue Spielregeln (05:10)

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Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UN-Hilfswerk “UNRWA” 65 Millionen Dollar

By btselem – Muhammad Sabah – CC BY 4.0

Von Adrian F. Lauber *

Washington handelt: Geldentzug für die UNRWA

Es ist amtlich. Gestern berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press, dass die Trump-Administration rund 65 Millionen Dollar von den geplanten 125 Millionen an Hilfsgeldern für palästinensische Flüchtlinge streicht. Die Regierung verlangt, dass das zuständige UN-Hilfswerk seine Arbeit einer gründlichen Überprüfung unterzieht. Zusätzliche Geldgaben aus den Vereinigten Staaten soll es nur geben, wenn sich bei der United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) grundsätzliche Dinge ändern.¹

Die Trump-Administration hat Anfang des Monats bereits angekündigt, dass sie Hilfsgelder für die UNRWA zu kürzen gedenkt, wenn die palästinensische Führung nicht an den Verhandlungstisch zurückkehrt.² Die Auszahlung der geplanten 125 Millionen Dollars war deshalb zunächst ausgesetzt worden. Diese 125 Millionen entsprechen etwa einem Drittel der jährlichen Unterstützung, die die UNRWA von den USA erhält.³ Jetzt ist die Kürzung um 65 Millionen offiziell.

Dass die palästinensische Führung plötzlich friedensbereit wird, war – meines Erachtens – ohnehin nicht zu erwarten und die jüngsten verbalen Rundumschläge des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas haben dies bestätigt. Mit dieser Führung ist kein Frieden zu machen.⁴

Nach dem Motto „Ein Mann, ein Wort“ war es richtig, die Hilfsgelder für die UNRWA – wie angekündigt – zu kürzen, aber keineswegs nur deswegen. Ein Denkzettel und ein Anstoß zu grundsätzlichen Veränderungen waren überfällig.

2. Der Ursprung dieser Flüchtlingskrise

Die palästinensische Flüchtlingskrise hat ihren Ursprung im arabisch-israelischen Krieg von 1948/49, in dem das frisch gegründete Israel sich gegen die Invasion seiner Nachbarn zur Wehr setzen musste. Aufgrund dieses Krieges gab es Flüchtlingsbewegungen. Nun gibt es allerdings viel Unkenntnis und viele Missverständnisse, auch viele böswillig verbreitete Lügen, was dieses Thema angeht.

Weil radikale Israel-Gegner, aber auch viele, die es einfach nicht besser wissen, ihn ständig wiederholen, ist der Mythos einfach nicht tot zu kriegen, dass die Juden im Heiligen Land einen Staat nur für Juden hätten errichten und darum alle Araber vertreiben wollen.

Dieser Mythos hat zwar einen ganz kleinen wahren Kern, ist aber trotzdem nur ein Mythos. Was stimmt, ist, dass es führende israelische Politiker gab – allen voran der erste Premierminister David Ben Gurion, die damals aufgrund der bereits seit Jahrzehnten schwelenden Konflikte nicht wirklich daran glaubten, dass Juden und Araber im selben Staat friedlich zusammenleben können und dass ein Bevölkerungstransfer nötig sein würde.⁵

Aber es ist zu unterscheiden, was persönliche, beispielsweise in Tagebüchern festgehaltene Gedanken einzelner Politiker sind und was das offizielle politische Programm des Staates ist. Fakt ist: es gab keinen Plan, das gerade gegründete Israel ethnisch zu säubern und alle Araber zu vertreiben!⁶

Richtig ist nur, dass ein Teil der arabischen Flüchtlinge in der Tat von israelischen Kämpfern von ihren Wohnsitzen vertrieben wurde. Es wäre also falsch zu sagen, dass Israel ganz unschuldig ist. Es hat auch von seiner Seite in jenem Krieg Unrecht gegeben.⁷

Aber die meisten arabischen Flüchtlinge sind damals von selbst gegangen, weil sie sich und ihre Familien vor den Kampfhandlungen in Sicherheit bringen wollten, oder weil sie von arabischen Führern und Militärs dazu aufgerufen wurden, sich erst einmal – im wahrsten Sinne des Wortes – aus der Schusslinie zu begeben, bis man mit den Israelis fertig sein würde. Denn das Ziel war ja nichts Geringeres, als den gerade gegründeten Judenstaat wieder von der Landkarte zu streichen.

Palästinensische Flüchtlinge

Daraus wurde nichts. Israel gewann den Krieg und behauptete seine Existenz. Am Ende des Krieges lebten etwa 125.000 Araber in Israel – bei einer Gesamtbevölkerung von 800.000. Bis Ende 1949 wuchs die arabische Population auf ca. 160.000.

Den Arabern war bereits in der israelischen Unabhängigkeitserklärung im Mai 1949 ein Leben als gleichberechtigte Staatsbürger angeboten worden. Sie wurden auch Staatsbürger mit aktivem und passivem Wahlrecht, allerdings blieben sie noch bis 1966 in ihrem Alltagsleben massiven Einschränkungen unterworfen. Es herrschte starkes Misstrauen zwischen den Bevölkerungsgruppen, das auch nicht unbegründet war. Damals gab es und gibt es bis heute eine erhebliche Zahl israelischer Araber, die ihrer Überzeugung nach Feinde des jüdischen Staates waren bzw. sind.

Fast zwanzig Jahre lang lebten die israelischen Araber zunächst unter Militärverwaltung und bedurften zum Verlassen ihres Wohnortes – sei es zwecks Arztbesuch, sei es zwecks Teilnahme an einer Familienfeier, was auch immer – einer Genehmigung des Militärgouverneurs. Auch wurden ihre Böden beschlagnahmt. Diese strengen Auflagen wurden schließlich abgeschafft.⁸ Heute gibt bei Meinungsumfragen eine absolute Mehrheit der israelischen Araber an, dass es ihnen in Israel gut geht und dass sie in keinem anderen Land lieber leben würden, auch wenn es bis heute unbestreitbar Probleme im Zusammenleben gibt.⁹

Ganz anders ergeht es ihren Vettern und Cousinen, die 1948/49 oder später während des Sechstagekrieges (1967) geflohen sind, und deren Nachkommen, aber daran ist nicht Israel schuld.

3. Sonderstatus für eine Gruppe

Wenn man sich mit dem Problem der palästinensischen Flüchtlinge beschäftigt, fällt eines sofort auf. Für diese eine Flüchtlingsgruppe gelten andere Maßstäbe als für alle anderen Flüchtlinge der Welt. Die Krux [das Problem, die Schwierigkeit] dabei ist, dass man nirgendwohin geflohen sein muss, um palästinensischer Flüchtling zu sein. Man gilt nämlich schon dann als palästinensischer Flüchtling, wenn man Nachkomme palästinensischer Flüchtlinge ist. Mittlerweile sind es schon die Enkel oder sogar die Urenkel der ursprünglichen Flüchtlinge, die als solche gezählt werden.

So kommt es, dass die Zahl derjenigen, die als palästinensische Flüchtlinge deklariert [ausgegeben, erklärt] werden, immer weiter zunimmt. Inzwischen sind bei der zuständigen UNRWA über 5 Millionen Menschen als palästinensische Flüchtlinge registriert.¹⁰

So hoch wie deren Geburtenraten sind, wird die Zahl bis 2030 voraussichtlich auf 8,5 Millionen anwachsen und bis 2060 fünfundzwanzig Mal so groß sein wie die Zahl der ursprünglichen Flüchtlinge, die im Jahr 1950 von der UNRWA registriert worden sind.¹¹ Und das, obwohl bis dahin kein einziger echter palästinensischer Flüchtling mehr am Leben sein wird.

1950 wurde die Zahl palästinensischer Flüchtlinge auf ca. 711.000 geschätzt.¹² Davon leben nach aktuellen Schätzungen aus Washington heute noch etwa 30.000.¹³ Die überwältigende Mehrheit der so genannten palästinensischen Flüchtlinge von heute sind also keine Flüchtlinge im sonst üblichen Wortsinn.

Und überhaupt: wie ist es eigentlich möglich, dass nach siebzig Jahren ein großer Teil – ca. ein Drittel – dieser „Flüchtlinge“ noch immer in 58 Flüchtlingslagern lebt?¹⁴ Sogar im Gazastreifen und im Westjordanland, Israels nächster Nachbarschaft, gibt es noch Flüchtlingscamps. Um den Vergleich noch einmal zu bemühen: das ist ungefähr so, als würden deutsche Flüchtlinge aus Niederschlesien samt ihren Kindern, Enkeln und Urenkeln bis heute – über siebzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg – im benachbarten Sachsen in Flüchtlingslagern leben.

Allein die Vorstellung ist absurd. So wie Deutschland imstande war, deutsche Landsleute bei sich aufzunehmen und zu integrieren, so sollte man meinen, dass es den arabischen Nachbarn Israels zuzumuten sein müsste, ihre arabischen Brüder und Schwestern, die dieselbe Kultur und Sprache, meist auch dieselbe Religion (Islam) teilen, bei sich zu integrieren. Und die deutsche Flüchtlingskrise ab 1945 war wesentlich schlimmer als die palästinensische. Damals wurden ca. zwölf Millionen Menschen vertrieben.

Natürlich ist palästinensischen Flüchtlingen Unrecht angetan worden – genauso wie deutschen Flüchtlingen aus den ehemaligen Ostgebieten jenseits der Oder-Neiße-Linie. Trotzdem ist es nun einmal so, dass jemand, der einen Krieg anfängt und verliert, hinterher in einer denkbar schlechten Position ist, sich über Verluste von Land und mögliche Flüchtlingsbewegungen zu beschweren. Deutschland hat 1939 einen Krieg angefangen und verloren. Hätte es das nicht getan, hätte es den Verlust der damaligen Ostgebiete und die millionenfache Vertreibung von Deutschen nicht gegeben.

Die arabischen Staaten haben 1948 das nur Stunden alte Israel überfallen und den UN-Teilungsplan für Palästina abgelehnt. Israel dagegen hat diesen Teilungsplan – wenn auch nicht gern, wie man zugeben muss – akzeptiert und seinen Nachbarn ausdrücklich Frieden angeboten. Die Nachbarn wollten nicht den Frieden, sondern Israels Zerstörung. Aber sie haben die Quittung dafür bekommen: sie haben verloren.

Hätten die arabischen Staaten den Krieg von 1948/49 nicht angefangen, hätte es die palästinensische Flüchtlingskrise nicht gegeben. Auch deswegen sollte es ihnen zugemutet werden, sich um die Lösung dieser Krise zu kümmern. Aber genau das tun sie nicht. Sie und das Hilfswerk UNRWA sind viel mehr dabei, diese Flüchtlingskrise künstlich zu verewigen. Deswegen hält man inzwischen sogar Urenkel echter Flüchtlinge in diesem Status fest.

Die Millionen sollen keine gleichberechtigten Staatsbürger werden, sondern Flüchtlinge bleiben. Dieser Status soll perpetuiert [bewahrt, verfestigt, erhalten] werden, damit man die Menschen als politisches Druckmittel gegen den jüdischen Staat einsetzen kann.

Es geht letztendlich darum, Israel demographisch [bevölkerungsmäßig] zu vernichten. Denn das wäre die Folge, wenn man die Forderung nach dem Rückkehrrecht für alle so genannten palästinensischen Flüchtlinge tatsächlich erfüllen würde. Wenn wir noch berücksichtigen, dass die bereits in Israel, Gaza und dem Westjordanland lebende arabische Population [Bevölkerung] auch hohe Geburtenraten aufweist¹⁵, läuft es darauf hinaus, die Juden zur Minderheit im eigenen Land zu machen, also Israel zu beseitigen.

Dazu passt, dass die palästinensische Führung um den angeblich gemäßigten Mahmud Abbas sich bis heute weigert, Israel als jüdischen Staat bzw. Nationalstaat des jüdischen Volkes anzuerkennen. Das Nachsehen haben die palästinensischen Flüchtlinge, die vielfach unter schlechten Bedingungen leben müssen, rechtlich benachteiligt sind und keinerlei Aussicht darauf haben, aus dieser Situation herauszukommen.

Das scheint die vielen Palästina-Freunde aber vergleichsweise wenig zu interessieren. Das Leid von Palästinensern scheint nur dann von Interesse zu sein, wenn man’s irgendwie den Israelis in die Schuhe schieben kann. Nach dem Motto „No Jews, no news.“

Wenn palästinensische Flüchtlinge in Jarmuk in syrischen Flüchtlingslagern [in der Nähe von Damaskus] von lebenswichtigen Gütern abgeschnitten und [von IS-Kämpfern] massakriert werden¹⁶, wenn sie im Irak von Milizionären umgebracht werden, wenn man ihnen elementare Rechte vorenthält¹⁷ – was soll’s? Ist ja kein Jude beteiligt – was also kümmert das uns?

Zerstörung in Jarmuk (BBC News, 7.4.2015)

4. Hassen lernen

Der Flüchtlingsstatus soll nicht nur de jure, sondern auch in Herzen und Hirnen der betreffenden Menschen perpetuiert [bewahrt, aufrecht erhalten] werden. Die UNRWA betreibt das größte Bildungswerk des Nahen Ostens mit 703 Schulen, in denen ca. 500.000 Kinder unterrichtet werden. Sie lernen von klein auf, dass sie die Opfer Israels sind und eines Tages nach Palästina „zurückkehren“ werden. Die Erziehung zur Feindschaft gegen Israel und Juden erfolgt vielfach nur subtil, aber deswegen nicht weniger wirkungsvoll. Gil Yaron schreibt in der „Welt“:

„Die [Berichte über die Inhalte von Lehrbüchern in UNRWA-Schulen] hielten fest, dass „die generelle Orientierung in den Büchern friedfertig ist“ und diese nicht „offen gegen Juden oder Israel aufhetzen“, verkündet das UNRWA stolz. Doch es verschweigt, dass Ortschaften innerhalb Israels immer noch als Palästina bezeichnet werden; dass man auf den meisten Karten Israel vergebens sucht, ebenso wie überwiegend jüdische Städte. „Die jüdische Verbindung zur Region und besonders zum Heiligen Land wird völlig verschwiegen“, heißt es in einem Bericht.“¹⁸

Aber es wird immer wieder auch ganz direkt. Während der Zweiten Intifada (2000-2005) hingen UNRWA-Schulen Poster von so genannten Märtyrern, die Juden umgebracht hatten. Lehrer in den betreffenden Schulen hätten es aus Angst vor Attentaten nicht gewagt, diese Poster zu entfernen, hieß es in einem Bericht.¹⁹

Nicht nur durch Bilder, sondern auch durch das Wort wird den Schulkindern der bewaffnete Kampf gegen Juden schmackhaft gemacht. Ein Gedicht für Fünftklässler lautet in unsere Sprache übersetzt so: „Wir kehren heim, zurück zu den Häusern, den Tälern, den Bergen, unter den Flaggen des Sieges, des Dschihad und des Kampfes, mit Blut, Selbstaufopferung, Brüderlichkeit und Loyalität.“^{20 Solche Verse sind aber nur die Spitze des Eisbergs.}

Fachleute vom Center for Near East Policy Research fanden bei ihren Nachforschungen heraus, dass über 200 Lehrbücher, die in hunderten von UNRWA-Schulen im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem für Erst- bis Neuntklässler genutzt werden, die Kinder dazu anhalten, Juden umzubringen und sich als Märtyrer im Kampf zu opfern – mit dem Ziel, die Juden aus dem Land zu treiben.²¹

Die Bücher schaffen es, selbst in einem eigentlich unpolitischen Fach wie Mathematik den Judenhass noch unterzubringen, wenn die Kinder als Variablen in Rechenaufgaben etwa die Zahlen der während der zwei Intifadas [palästinensische Aufstände, Straßenkämpfe] getöteten Juden verwenden sollen. Wieder und wieder geht es um den bewaffneten Kampf und um das so genannte Rückkehrrecht, nicht etwa um Koexistenz [friedliches Zusammenleben], um eine Zwei-Staaten-Lösung oder Ähnliches.

Für Flüchtlingskinder im Libanon und Syrien benutzt die UNRWA außerdem die Lehrbücher der dortigen Bildungsbehörden – und die verbreiten ganz offenen Judenhass und propagieren die Zerstörung Israels.²² 

5. Skandalöse Connections (Beziehungen, Verbindungen)

Als ob das nicht schon genug wäre, liegt bei der UNRWA noch viel mehr im Argen. Bei der UNRWA arbeiten nämlich auch Mitglieder und Anhänger der radikal-islamischen, antisemitischen Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen. Es ist unstrittig, dass die Miliz die UNRWA bis zu einem gewissen Grad infiltriert hat. Wie weit die Einflussnahme tatsächlich geht, ist allerdings umstritten.

Schon 2004 gab der ehemalige UNRWA-Kommissar Peter Hansen zu: „Natürlich haben wir Hamas-Leute auf unserer Angestelltenliste. Ich betrachte das nicht als Verbrechen.“²³ Das sagte Hansen damals dem kanadischen Fernsehsender CBC. Zu dieser Zeit wollte die kanadische Regierung, die zu den Geldgebern der UNRWA gehört, Details erfahren, nachdem Israel vor der Hamas-UNRWA-Connection gewarnt hatte.²⁴

2006 traten mehrere der neun UNRWA-Mitarbeiter, die sich um einen Sitz im palästinensischen Parlament bewarben, als Kandidaten der Hamas an. Von einem UNRWA-Schuldirektor ist bekannt, dass er Leiter eines Raketenlabors der Terrormiliz Palästinensischer Islamischer Dschihad war.

Mit der viel gerühmten Neutralität, der die UNRWA angeblich verpflichtet ist, ist es nicht weit her. Offiziell müssen die UNRWA-Mitarbeiter, die fast alle Palästinenser sind, ein Formular unterschreiben, auf dem sie versichern, dass sie keine politischen Verbindungen haben und sich nicht an Aktivitäten beteiligen, die die Neutralität der UNO verletzen würden. Aber das bedeutet in der Praxis nicht viel, wie James G. Lindsay, von 2002 bis 2007 Justiziar der UNRWA, schon vor Jahren enthüllt hat.²⁵

Denn Organisationen wie die Hamas agieren im Prinzip wie die Mafia. Verräter und Feinde müssen damit rechnen, einfach aus dem Weg geräumt zu werden. UNRWA-Mitarbeiter werden eingeschüchtert und überlegen es sich drei Mal, ob sie sich der Hamas entgegenstellen oder Kollegen verpfeifen würden, die für die Hamas tätig sind. Wer im Herrschaftsbereich der Hamas eine Schule betreibt, wird auf die eine oder andere Weise dazu gebracht, sich ihr zu fügen.

Der israelische Journalist David Bedein hat in seinem Buch „UNRWA: A Roadblock to Peace“ Beispiele für die Zusammenarbeit zwischen der UN-Organisation und der Hamas aufgelistet. Da werden Gedenkveranstaltungen für Hamas-„Märtyrer“ abgehalten, Lehrer von UNRWA-Schulen helfen nach Feierabend dabei, Raketen für die Hamas zu bauen, bei UNRWA-Jugendclubs geben sich Terroristen ein Stelldichein etc.²⁶ UNRWA-Einrichtungen nutzen auch soziale Netzwerke, um Pro-Hamas-Propaganda zu verbreiten.

Im Oktober 2015, also zur Zeit der so genannten „Messer-Intifada“, wurde beispielsweise in einer UNRWA-Schule eine auf Facebook dokumentierte Feierstunde für diejenigen abgehalten, die bis dahin mit Messern und anderen Stichwerkzeugen auf Israelis losgegangen waren.²⁷ Auch bei anderen Gelegenheiten wurde Facebook zur Verbreitung antisemitischer Agitation genutzt.²⁸ Das ist aber kein Problem. Erst wenn man was gegen Angela Merkel oder Heiko Maas sagt oder gegen Islamisierung oder politisch konservativ ist, muss man mit Sperren rechnen.

Schulkinder im Oktober 2015. Auf dem Plakat steht: „Wir leben wie fliegende Falken und sterben wie standhafte Löwen für das palästinensische Heimatland.“ (Elder of Ziyon, 7.3.2016)

Schon die Inhalte ihrer Schulbücher zeigen, dass das Gedankengut, was die UNRWA verbreitet, an die Weltanschauung der Hamas problemlos anschlussfähig ist. Die Hamas ist noch radikaler, noch eliminatorischer [gewaltbereiter, tötungsbereiter], noch antisemitischer, aber grundsätzlich besteht ja Einigkeit darüber, dass Israel mit Waffengewalt bekämpft und zerstört werden muss. Dass es UNRWA-Mitarbeiter gibt, die mit der Hamas sympathisieren, sie unterstützen oder ihr sogar angehören, ist keine große Überraschung. Ein Skandal bleibt es trotzdem.

6. Trumps Beispiel folgen

Das alles reicht mir schon. Es ist für mich nicht einzusehen, dass amerikanische, deutsche und weitere westliche Steuergelder in eine Organisation investiert werden, die das palästinensische Flüchtlingsproblem nicht löst, sondern perpetuiert (aufrecht erhält, auch im eigenen Interesse, denn die UNRWA ist einer der größten Arbeitgeber Palästinas), die Israel- und Judenhass fördert und sogar mit Terroristen gemeinsame Sache macht.

Der Schritt, den Washington getan hat, war überfällig und ginge es nach mir, sollten Deutschland und andere europäische Länder diesem Beispiel folgen und endlich mal genau überprüfen, was für Leute sie mit dem Geld ihrer Steuerzahler versorgen. Und dann muss es mehr Konsequenzen geben: Wenn die UNRWA nicht bereit oder nicht fähig ist, Grundsätzliches zu ändern, wird ihr das Geld gekürzt oder nötigenfalls komplett gestrichen.

Wenn arabische Führer weiter daran festhalten wollen, das Flüchtlingsproblem zu verewigen, dann sollen sie doch bitteschön selber mehr oder alles für die UNRWA zahlen. Bislang waren die naiven Westler die Dummen, die zahlten und sich vorschwindeln ließen, sie würden damit dem Frieden dienen. So darf es nicht weitergehen.

Gegebenenfalls muss vielleicht sogar eine ganz neue Hilfe für notleidende Palästinenser im Ausland auf die Beine gestellt werden – eine, mit der die UNRWA nichts mehr zu tun hat. Jedenfalls muss klar gemacht werden, dass diese so genannte Flüchtlingshilfe, wie sie bisher aussah, vom Westen nicht mehr mitgetragen wird. Werden die Europäer auch etwas unternehmen oder bleiben sie auch in dieser Sache lieber beim Appeasement [Beschwichtigen, Verharmlosen] und beim Wegschauen?

Quellen:

1. Associated Press, 16.1.2018: „US withholds $65 million from Palestinian aid programs“ by Matthew Lee https://apnews.com/0818481757934a7aabe6f51eea3bef6f

2. The Tower, 3.1.2018: „Trump Threatens To Cut Aid To Palestinian Authority Over Ailing Peace Process“ http://www.thetower.org/5805-trump-threatens-to-cut-aid-to-palestinian-authority-over-ailing-peace-process/

3. World Israel News, 6.1.2018: „US freezes $125 million grant to Palestinian ‘refugees’“ https://worldisraelnews.com/us-freezes-125-million-grant-to-palestinians/

4. Siehe meinen Artikel: „Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten“ https://conservo.wordpress.com/2018/01/19/nach-trumps-jerusalem-entscheidung-die-apokalypse-laesst-auf-sich-warten/

5. Spiegel Geschiche 2 / 2015: „Israel“, S. 47 ff.: „Zwei Seelen in einem Körper“ von Tom Segev http://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/132910027

6. MENA Watch, 7.8.2017: „Es gab keine israelische Vertreibungspolitik gegen die Palästinenser“ https://www.mena-watch.com/es-gab-keine-israelische-vertreibungspolitik-gegen-die-palaestinenser/

7. The Guardian, 14.1.2004: „For the record“ by Benny Morris https://www.theguardian.com/world/2004/jan/14/israel

Benny Morris: „The Birth of the Palestinian Refugee Problem Revisited“, Cambridge University Press 2004 http://larryjhs.fastmail.fm.user.fm/The%20Birth%20of%20the%20Palestinian%20Refugee%20Problem%20Revisited.pdf

1. Spiegel Geschichte 2 / 2015, a.a.O.

2. Audiatur Online, 27.4.2017: „Israel – das Ideal, das den meisten Arabern versagt bleibt“ von David Suissa http://www.audiatur-online.ch/2017/04/27/israel-das-ideal-das-den-meisten-arabern-versagt-bleibt/

Ynet News, 7.1.2014: „Israeli Arabs: We don’t want to be part of Palestinian state“ by Israel Moskowitz http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4473953,00.html

Audiatur Online, 4.5.2017: „Aktuelle Studie: Arabische Israelis sehen das Land positiver als Juden“ von Stuart Winer http://www.audiatur-online.ch/2017/05/04/aktuelle-studie-arabische-israelis-sehen-das-land-positiver-als-juden/

The Jerusalem Post, 27.9.2017: „Survey: 60% of Arab Israelis Have Positive View of State“ by Ben Lynfield http://www.jpost.com/Israel-News/Survey-60-percent-of-Arab-Israelis-have-positive-view-of-state-506150

Siehe auch meine Serie „Israel: Ein Nazi- und Apartheidstaat?!“ über die Verunglimpfung des jüdischen Staates https://conservo.wordpress.com/2017/12/28/israel-der-verunglimpfte-staat-ein-nazi-und-apartheidstaat/

1. United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East: „Protecting Palestine Refugees“ https://www.unrwa.org/resources/about-unrwa/protecting-palestine-refugees

2. Foundation for Defense of Democracies, 10.5.2012: „The Real Palestinian Refugee Problem“ by Clifford D. May http://www.defenddemocracy.org/media-hit/the-real-palestinian-refugee-problem/

3. Gatestone Institute, 26.12.2017: „Palestinians: Where Have They Gone?“ by Shoshana Bryen https://www.gatestoneinstitute.org/11609/palestinians-unrwa

4. The Times of Israel, 25.5.2012: „US Senate dramatically scales down definition of Palestinian ‘refugees’“ by Ari Ben Goldberg http://www.timesofisrael.com/us-senate-dramatically-redefines-definition-of-palestinian-refugees/

5. Welt Online, 10.8.2014: „Die dubiose Rolle der UN im Gazastreifen“ von Gil Yaron https://www.welt.de/politik/ausland/article131074146/Die-dubiose-Rolle-der-UN-im-Gazastreifen.html

The Tower Magazine, Issue 14, May 2014: „The Real Palestinian Refugee Crisis“ by Asaf Romirowsky http://www.thetower.org/article/the-real-palestinian-refugee-crisis/

1. Zeit Online, 21.12.2016: „Palästina: UN warnen vor starkem Bevölkerungswachstum“ http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/palaestina-un-vereinte-nationen-bevoelkerungswachstum-arbeitslosigkeit

2. The Tower Magazine, Issue 26, May 2015: „Yarmouk and the Failure of Palestine Solidarity“ by Ben Cohen http://www.thetower.org/article/yarmouk-failure-palestine-solidarity/

Spiegel Online, 10.4.2015: „Assads zynischer Plan“ von Christoph Sydow http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-assad-profitiert-vom-leid-in-jarmuk-a-1027828.html

1. Gatestone Institute, 27.12.2017: „Arab Apartheid Targets Palestinians“ by Khaled Abu Toameh https://www.gatestoneinstitute.org/11620/arab-apartheid-iraq-palestinians

2. Welt Online, 10.8.2014, a.a.O.

3. ebd.

4. ebd.

5. The Jerusalem Post, 8.11.2016: „Experts: Over 200 US-Approved Textbooks Teach Palestinians to Kill Jews“ by Daniel K. Eisenbud http://www.jpost.com/Arab-Israeli-Conflict/Palestinian-text-books-in-UNWRA-schools-reportedly-teach-of-killing-Jews-472012

6. Welt Online, 10.8.2014, a.a.O.

7. ebd.

8. CBC News, 3.10.2004: „Canada looking at UN agency over Palestinian connection“ http://www.cbc.ca/news/world/canada-looking-at-un-agency-over-palestinian-connection-1.506576

9. The Washington Institute for Near East Policy: „Fixing UNRWA: Repairing the UN’s Troubled System of Aid to Palestinian Refugees“ by James G. Lindsay (Policy Focus 91, January 2009) http://www.washingtoninstitute.org/policy-analysis/view/fixing-unrwa-repairing-the-uns-troubled-system-of-aid-to-palestinian-refuge

10. Lizas Welt, 29.7.2014: „Die Hamas macht Schule“ von Stefan Frank https://lizaswelt.net/2014/07/29/die-hamas-macht-schule/

11. Elder of Ziyon, 7.3.2016: „UNRWA school holds ceremony supporting stabbing Jews (updates)“ http://elderofziyon.blogspot.com/2016/03/UNRWA-teaches-terror.html

12. UN Watch, 1.9.2015: „Report: 12 UNRWA-linked Facebook Accounts Incite Antisemitism & Violence“ https://www.unwatch.org/report-12-unrwa-linked-facebook-accounts-incite-antisemitism-violence/

*) Der bekannte Blogger Adrian F. Lauber ist seit November 2017 regelmäßig Autor auf conservo. – www.conservo.wordpress.com

Quelle: Palästina: Verewigung einer Flüchtlingskrise – USA streicht UNRWA (UN-Hilfswerk) 65 Millionen Dollar

Siehe auch: Adrian F. Lauber: Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Die Apokalypse lässt auf sich warten

Siehe auch:

• Nikolaus Fest: Tanit Koch (BILD-Zeitung): Abgang einer unfähigen Büroleiterin

• Berlin: Afghanischer Migrant (13) vergewaltigt vierjähriges Mädchen in Pflegefamilie

• Video: Kann die GroKo überzeugen? – Alice Weidel (AfD) bei Anne Will (60:00)

• Bürgermeister von Kandel, Günther Tielebörger (SPD), möchte Demonstration "Kandel ist überall" am 03.03.2018 verhindern
 
• Video: phoenix-Runde kritisiert Flüchtlingspolitik (44:53)

• Video: Beatrix von Storch geißelt islamischen Judenhass in Deutschland – Bundestagsdebatte über Antisemitismus (05:14)

• Jürgen Fritz: Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Der Attentäter Akayed Ullah ist im Besitz eines Familiennachzugsvisums und damit berechtigt dauerhafter in den USA zu leben.

Nach einem erneuten islamischen Terroranschlag in New York am Montag fordert US-Präsident Donald Trump eine weitere Verschärfung der Einwanderungsregeln und härtere Strafen für Terroristen.

Das seitens der New Yorker Polizei und der Medien nur als „versuchter Terroranschlag“ [1] kolportierte [eingestufte] Attentat in einem Verbindungstunnel zwischen dem Busbahnhof Port Authority und der U-Bahn-Station Times Square in Manhattan wurde vom 27-jährigen Akayed Ullah aus Bangladesch begangen. Der Moslem soll 2001 im Zuge des Familiennachzugs nach Amerika gekommen und sich „im Internet radikalisiert“ haben.

[1] Selbst im islamkritischen Australien, dass die Einwanderung sehr streng kontrolliert, wird versucht, islamische Attentate zu verharmlosen. Und ruck-zuck sind sie aus der Presse verschwunden: Terroranschlag in Melbourne – Afghane rast mit SUV in Menschenmenge – Viele Verletzte

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sprach davon, der Täter sei „verärgert“ aber wohl „nicht wirklich Teil eines anspruchsvollen Netzwerkes“ gewesen. Den Plan zum Bau der Bombe habe er sich im Internet heruntergeladen und die Tat sei eher amateurhaft ausgeführt worden, so Cuomo.

Anis Amri als „Inspiration“

Gegenüber der Polizei soll der wohl eher einfältige Bomber ausgesagt haben, er sei vom Islamischen Staat (IS) inspiriert worden und habe Rache für US-Luftangriffe im Irak und in Syrien nehmen wollen. Er habe sich auch „Anschlagspläne auf weihnachtliche Ziele in Europa“ zum Vorbild genommen. Den Ort des Anschlags habe er wegen der dort aufgehängten Weihnachtsplakate ausgesucht. Bei dem Anschlag am Montag wurden neben dem Allah-Krieger drei weitere Personen verletzt.

Einwanderungssystem reformieren, harte Strafen für Terror

Akayed Ullah besitzt ein F43 (Familiennachzug)-Visum, das ihn berechtigt dauerhaft in den Vereinigten Staaten zu bleiben. Diese Tatsache stößt besonders US-Präsident Donald Trump auf, dem im Gegensatz zu unseren Volksverrätern, ist Donald Trump daran gelegen, seine Heimat zu schützen. Der Kongress müsse das „laxe Einwanderungssystem reformieren, das es viel zu vielen gefährlichen und unzureichend überprüften Menschen ermöglicht ins Land zu gelangen“, erklärte Trump schon kurz nach dem Anschlag. Der Familiennachzug für Einwanderer solle generell abgeschafft werden. Außerdem fordert Trump möglichst harte Strafen für Terrorverdächtige, „bis hin zur Todesstrafe“.

Fazit dieses erneuten islamischen Attentats: Schuld ist das Internet, nicht der Islam. Auch haben wir nun gelernt, drei Verletzte sind nur der „Versuch“ eines Anschlages. Ihr Trauma, ihre Schmerzen sind also offenbar so etwas wie das aktuelle Alltagsrisiko, der „schon länger hier Lebenden“. Ab wie vielen Verletzen und/oder Toten ein Attentat als erfolgt gewertet wird, wird uns eine, der mit Sicherheit noch kommenden Terrorattacken dann vielleicht erklären.

Quelle: Trump: Todesstrafe für Terroristen und Ende des Familiennachzuges

Meine Meinung:

Und was tun wir in Deutschland? Wir erlauben sogar den Familiennachzug von etwa 55.000 minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, so dass vielleicht noch weitere 200.000 Migranten nach Deutschland kommen, um sofort in die Sozialsysteme einwandern. Es sind übrigens genau dieselben “Minderjährigen” die nicht nur Unsummen an Steuern kosten, sondern vor denen der Bürgermeister von Mannheim, Peter Kurz, die Öffentlichkeit warnte:

„Die Mannheimer Bürger leiden unter einer Gruppe Jugendlicher aus Nordafrika, die vor Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen nicht zurückschrecken und nicht zu bändigen sind. Die Jugendlichen würden sich an nichts halten und uns auf der Nase herumtanzen“

Noch ein klein wenig OT:

Jordan B. Peterson: Utopien sind die Hölle

Ailanthus Altissima Flower – CC BY-SA 3.0

Jordan B. Peterson, ein amerikanischer Professor für klinische Psychologie und Kulturkritiker an der Universität von Toronto, hält totalitäre utopische Visionen, wie den Sozialismus, Kommunismus oder den Islam für sehr gefährlich. Bereits der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski (1821 – 1861) sagte, dass solchen utopischen Visionen etwas pathologisches (abnormes, zwanghaftes, abartiges, masochistisches) anhafte, etwas, das zutiefst anti-menschlich ist. Dies trifft auch auf die westliche Linke zu, die jeden Bezug zur Realität verloren hat und immer wahnhaftere und selbstmörderische politische Ziele verfolgt, wie z.B. Multikulti.

Multikulti ist in Wirklichkeit nichts anderes als die selbstmörderische Zerstörung des eigenen Volkes, welches am Ende auf dem Altar utopischer Visionen geopfert (ermordet) wird. Dies erkennt man sehr gut an der Islamisierung des einst mehrheitlich christlichen Libanon, welches in seinem Multikultiwahn Massen von Muslimen ins eigene Land einwandern lies, genau so wie dies Deutschland und Europa heute machen und die am Ende von diesen Muslimen entrechtet und abgeschlachtet wurden. Ich bin mir sicher, in Deutschland und Europa wird genau dasselbe geschehen: Video: Brigitte Gabriel – Islam und Verbrechen im Libanon (09:24)

Dostojewski sagte einst:

„Stellen Sie sich vor, Sie haben die sozialistische Utopie erschaffen. Stellen Sie sich vor, Menschen haben nichts anderes zu tun, als zu essen, zu trinken und sich mit der Fortpflanzung der Spezies zu beschäftigen.” Er sagte, das erste, das unter solchen Umständen passieren würde, wäre, dass die Menschen verrückt würden und mit dem System brechen, es zerstören würden.”

Dasselbe trifft auf den neuesten Traum linker Utopisten zu, die von einer klassenlosen Gesellschaft und einem bedingungslosen Grundeinkommen träumen. Sie glauben wirklich daran, dies würde uns gewissermaßen das Paradies auf Erden bescheren. Genau das Gegenteil wird geschehen. Sämtliche utopischen Ideologien bringen die Gesellschaft zum moralischen, wirtschaftlichen, technologischen Einsturz. Sie bringen Bürgerkriege hervor, fördern die Kriminalität und zerstören die Meinungs- und Pressefreiheit, die Demokratie und die innere und soziale Sicherheit.

Wir brauchen nur einmal auf das 20. Jahrhundert zurück blicken, um zu erfahren, wie sämtliche utopischen Ideen wie Seifenblasen zerplatzten. Was passierte, war die Verstümmelung von einst intakten Gesellschaften, wie es sie in der gesamten Geschichte der Menschheit nie zuvor gab. Und das sagt wirklich etwas aus, denn es gab eine Menge Verstümmelungen vor dem 20. Jahrhundert. Doch es steckten nicht die industriellen Massen dahinter, sondern politische Träumer von rechts und links. >>> weiterlesen

Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte

Jayda Fransen

Die Britain First Aktivistin Jayda Fransen ist in Belfast erneut verhaftet worden. Kurz zuvor war sie zu einer ersten Anhörung vor Gericht erschienen. Irland macht ihr den Prozess, weil sie sich im Sommer auf einer Veranstaltung islamkritisch geäußert hatte.

Der 31-jährigen Jayda Fransen, die vor kurzem in die weltweiten Schlagzeilen geriet, weil US-Präsident Donald Trump drei Twitter-Videos von ihr teilte (jouwatch berichtete), drohen bei einer Verurteilung zwei Jahre Gefängnis. Ihr wurde gerichtlich untersagt, in der Öffentlichkeit zu sprechen oder die sozialen Netzwerke zu nutzen, um ihre Meinung kundzutun und sich an ihre Anhänger zu wenden. „Es gibt keine freie Meinungsäußerung mehr“, stellt Fransen fest.

In einem weiteren Twitter Video geht Jayda Fransen an einer „Friedensmauer“ in Belfast entlang und weist auf die Gefahr durch Ausbreitung der islamischen Ideologie hin. „Im Jahr 2030 werden überall in Großbritannien solche Mauern stehen, um Muslime von Nicht-Muslimen zu trennen. Wir befinden uns in einem Kampf mit einer Ideologie, die ihren Anhängern befiehlt, die Ungläubigen zu töten.

Ich werde vom britischen Establishment kritisiert, weil ich sage, dass genau das getan wird, was diese Schriften befehlen. Jeder weiß, wir sprechen über den Islam. Wenn wir die Islamisierung Großbritanniens nicht stoppen, werden genau solche Mauern überall die Muslime von den Nicht-Muslimen trennen. Wir werden in einem Bürgerkrieg enden. Unsere Untätigkeit bringt unsere Kinder und die kommenden Generationen in Gefahr.

Das hier wird die Zukunft Großbritanniens sein. Es wird Zeit, dass jeder von uns sich entscheidet, ob er bereit ist, aufzustehen gegen die größte Bedrohung der ganzen Welt – gegen die islamische Ideologie“, erklärt Fransen in dem Twitter Video. Beamte der irischen Polizei PSNI verhafteten daraufhin Jayda Fransen und ihren Begleiter, den Führer der Britain First Bewegung Paul Golding und führten sie zu einem erneuten Verhör ab. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich bewundere solche mutigen Menschen, wie Jayda Fransen. Es sind solche mutigen Menschen, die sich zu allen Zeiten für die Menschenrechte eingesetzt haben, die wir heute genießen dürfen und die nicht selten große Opfer dafür auf sich genommen haben. Und es zeigt auch, von was für Verbrechern wir regiert werden, die den Menschen sogar die Meinungsfreiheit verbieten.

Siehe auch:

• Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

• Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

• Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

• Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

• An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

• Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Thomas De Maizière will Deutschland in eine orwellsche Überwachungshölle verwandeln.

Von L.S.GABRIEL | Thomas De Maizière, derzeit geschäftsführender Bundesinnenminister will endlich Zugriff auf die Privatsphäre aller Bürger immer und an jedem Ort bekommen, zumindest digital.

Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden de facto einen Schlüssel zur Hintertür in alle Computer, Smart-TVs und private Autos in die Hand zu geben.

Angeblich solle so die „verdeckte Überwindung von Sicherheitssystemen“ erleichtert werden. Heißt, dass der Überwachungsstaat derzeit Probleme hat, Abhörgeräte zum Beispiel in Fahrzeugen zu platzieren, weil die Sicherheitseinrichtungen das heimliche Eindringen zunehmend erschweren bis unmöglich machen. Es könne jetzt eben sein, dass der Auszuspionierende unverzüglich von der Alarmtechnik über die Manipulation an seinem Fahrzeug informiert würde.

Diese Nachricht an den Besitzer soll, wenn es der orwellschen Diktatur passt, unterbunden werden können. Dazu will man der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen.

Das RND berichtet:

Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden. [..]

De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Entwicklungen mit erfassen zu können“.

Willkommen in Orwells Welt

„Technikoffen formuliert“ bedeutet, diese geplante Vorschrift soll als eine Art Gummiparagraph angelegt sein, der es dem Staat infolge jederzeit ermöglicht den digitalen Lauschangriff auf alle privaten Geräte auszuweiten, die mit dem Internet verbunden sind. Mit den vorschriftsmäßig beim Regime abgelieferten Zugriffsrechten könnten dann private Smartphones, Computer aller Art bis hin zum Smart-TV oder digitalisierten Küchengeräten ausspioniert werden oder, wie im Falle von mit Kameras versehenen Geräten, zur Überwachung jeder Tätigkeit des Nutzers dienen.

Dass dazu ein richterlicher Beschluss von Nöten wäre, würde wohl im Einzelfall kaum ein wirkliches Hindernis für dieses verkommene, bürgerfeindliche System sein.

De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen [1]“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.

[1] Botnetz: ein kriminelles Netzwerk im Internet – Takedown ist das polizeiliche Abschalten von Botnetzen

Alles also zu unserer „Sicherheit“.

Für den Fall, dass Online-Provider diese erzwungene „Zusammenarbeit“ verweigerten, sollen „weitreichende Strafen“ verhängt werden können.

Der mögliche „Kill-Switch“

Was den Zugriff auf die Computer von Fahrzeugen betrifft, wäre es dann jedem, der Zugang zu dieser staatlichen Hintertür habe, theoretisch möglich jederzeit „Unfälle“ zu inszenieren.

Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) nannte die Pläne gegenüber netzpolitik.org, einen „Frontalangriff auf die digitale und physische Sicherheit aller Bürger“ .

Der Zwang zu Software-Hintertüren bedeute, dass in Zukunft jedes Alltagsgerät ganz legal aus der Ferne zu einer Geheimdienst-Wanze gemacht werden könne: „Und ein Zugriff auf die IT eines modernen Autos bedeutet Gefahr für Leib und Leben: ein buchstäblicher Kill-Switch.“

Wider Erwarten kommt hier sogar Kritik aus den Reihen der SPD: „Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren“, erklärte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch gegenüber dem SPIEGEL.

Das Ende jeder Privatspähre

Volker Tripp von der "Digitalen Gesellschaft" warnt vor dem totalen Verlust der Privatsphäre. Es gebe dann „keinerlei Rückzugsraum und keinerlei Unbefangenheit“ mehr. Er bezeichnet die Pläne als die „Antithese zu einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, sie widersprächen diametral dem Menschenbild des Grundgesetzes.

Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom zeigt sich ebenso entsetzt denn: „In Zukunft werden alle Geräte, Gebäude und im Übrigen auch fast alle Menschen mit dem Internet verbunden sein“, so Rohleder. Hier gehe es darum, „staatlichen Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden zu erhalten“.

Allein, dass ein deutscher Minister keine Bedenken hat, so ein Vorhaben auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, zeigt in welchem Zustand sich Deutschland befindet. Offenbar fühlt die Zerstörerelite sich so sicher in ihrer Herrschaft, dass sie nicht einmal Hemmungen zeigt, offen und ungeniert verkündet einen totalitären Überwachungsstaat installieren zu wollen. Wenn dieser Albtraum Wirklichkeit wird, würde das Regieren dann aber auch endlich ganz leicht, schließlich kann man Kritiker dann sogar in ihrem eigenen Heim mit einem gerade passenden elektronischen Gerät um die Ecke bringen.

Quelle: Innenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Meine Meinung:

Hier ein Beispiel, wie weit man die Meinungsfreiheit bereits in Europa einschränkt: Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte (journalistenwatch.com)

Leopold schreibt:

StaSi IM Erika [Angela Merkel] weiß ja, wie es geht! Helfen wird’s der Hexe nicht!

Speed_Shooter schreibt:

Zu diesen „Ideen“ der Miesere ein guter Blog des Informatikers Hadmut Danisch LG aus Wien

Hadmut Danisch:

Sagen wir’s mal so: Jeder Kriminelle, der halbwegs was auf sich hält, wird eine Firewall oder eine Intrusion Detection [System zur Erkennung von Angriffen auf Computer oder Netzwerke] davor hängen, und damit dann gleich erfahren, dass die Polizei hinter ihm her ist. Bin mal gespannt, wie sie die Küchenmixer von außen ansprechen wollen. Dazu müssten sie durch die Router, um den Dingern irgendwie zu sagen, dass sie jetzt abhören sollen. Das heißt, dass sie auch für die Router irgendeine Backdoor brauchen, und die müssten sie ja dann irgendwie standardisieren, und das wieder geheim halten. Da gibt’s dann garantiert kleine Firewall-Kästchen, die genau das sperren. >>> weiterlesen

Erbsensuppe schreibt:

Es wird immer deutlicher welchen Geist die DDR-Seilschaften nach der Wende in die CDU haben einfließen lassen. Merkel und ihre ganze Ostsippe in der CDU sind Ideologieträger des DDR Regimes. De Maiziere zeigt mit diesem Vorschlag ganz deutlich aus welchem Holz er geschnitzt ist. Wenn es nach diesen DDR geschulten Leuten geht, bekommen wir einen Staat der dir beim Schei*en aufm Klo durch die Handykamera zusehen soll. Diese Überreste des DDR Sozialismus und Marxismus, d.h. Merkel und ihre in die CDU importierten Alt(SED)-Seilschaften von vor 1989 gehören endlich restlos entsorgt!

lisa schreibt:

wenn diese weitere Zensur eintreten sollte, haben wir endlich einen Grund, die Regierung aus ihren Ämtern zu fegen. Das sind doch nichts weiteres, als Stasi-Methoden der Neuzeit und dies sollten sich die Bürger nicht mehr gefallen lassen und dies ohne wenn und aber!

Anita schreibt:

Armes Deutschland! Diese Überwachungen, wem habt ihr das zu Verdanken? Denkt mal nach? Es hat mit importierten islamischen Gefährdern zu tun, und natürlich möchte man die Kritiker [Islamkritiker] an diesen verbrecherischen System überwachen! Aber nicht mit mir, da lache ich diesen Thomas De Maizière aus, diesen Dummkopf, wenn er meint, er könnte auch alle Europäer überwachen, denn ich maile nur verschlüsselt mit Verwandten und Freunden und telefonisch unterhalte ich mich nicht politisch mit Verwandten in Deutschland und dazu benutze ich ein in Serbien gekauftes Preaped-SIM, das nicht auf meinem Namen ist.

Zudem benutze ich dafür auch noch ein 10 Jahre altes Nokia, dass nicht lokalisiert werden kann auf 20+- Meter wie die modernen Smartphons. Thomas De Maizière, Sie können mir gepflegt den verlängerten Rücken küssen, ich bin eurem BND weit voraus, lass dich aus den Ausland auslachen, Sie obergscheiter „Pimpel“

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [2] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[2] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Drohnenpilot berichtet über das bunte Mannheim:

Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden können

Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“

Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. >>> weiterlesen

Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt

Mannheim war nie eine sonderlich sichere Stadt. Araber- und Afrikaner-Gruppen, die sich häufig schon untereinander hassen, stellen aber eine völlig neue Qualität des Gewaltpotentials da. Auch von offizieller Seite ist von einer „bisher nicht gekannten kriminellen Energie“ die Rede, die von Straßenkriminalität, bis hin zu Sachbeschädigung und körperlichen Angriffen reicht. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Mannheim: Araber und Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt. Gewalt in „bisher nicht gekannter kriminellen Energie“ (jungefreiheit.de)

Quelle: Inenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte

Siehe auch:

• Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

• Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

• Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

• Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

• Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert

• Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)