Tag Archives: ungeschützte

Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel: Regierung stellt 50 neue Mitarbeiter für die Internetzensur ein!

7 Jan

Von Michael Mannheimer

merkel_internetzensurAn der Priorität der neuesten Maßnahme Merkels erkennt man, um was es ihr in Wahrheit geht. Ganze 40 Mitarbeiter bearbeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 135.000 Asylfälle, von denen nach Meinung von Beatrix von Storch offensichtlich Hundertausende falsch entschieden wurden. Anstatt das betreffende Personal im BAMF aufzustocken, um diese Fälle zu überprüfen, stellt Merkel lieber 50 neue Mitarbeiter zur Meinungskontrolle im Netz ein. Womit sie faktisch die DDR-STASI [Staatssicherheit] in Deutschlands fortsetzt. Welche Prioritäten Merkel hat, wird hier deutlich.

Die Asylanträge sollen verschleppt werden – weil Merkel in Wahrheit null Interesse an der Abschiebung der Scheinasylanten hat. Es soll allein der Anschein gewahrt sein, dass ihre Regierung sich an Recht und Gesetz hält. Was sie jedoch nicht tut. Die Ablehnungsquote bei den moslemischen Invasoren (Tarnbegriff der Politik und Medien: „Kriegsflüchtlinge“) liegt seit Jahren stabil bei 98 (!)Prozent. Das heißt, dass ganze 2 Prozent hier bleiben dürften, solange in ihrem Land Krieg herrscht.

Einmal in Deutschland – immer in Deutschland

Doch de facto darf nahezu jeder Invasor, der deutschen Boden betritt, auch hier bleiben. Einmal hier – immer hier. Sollte es doch ausnahmsweise zu Abschiebungen kommen, werden die bezahlten Antifa-Schlägertrupps über Polizeispitzel und Medien informiert – und verhindern in den meisten Fällen gewalttätig die Abschiebung – wobei deren Maßnahmen wohlwollend von den Linksmedien kommentiert werden.

Während die Asylantenindustrie immer mehr aufblüht – ist das deutsche Recht am Verblühen.

Alleinverantwortlich dafür ist unsere Noch-Bundeskanzlerin, deren politische Agenda – ich habe an zahlreichen Stellen darüber berichtet – fraglos die Durchsetzung des NWO- [Neue-Welt-Ordnung] [1] und des Coudenhove-Kalergi-Plans ist (C-K-Plan: ein Paneuropa (Großeuropa) erschaffen, die Nationalstaaten abschaffen, um einen europäischen Superstaat zu schaffen). Zu deutsch: Die Durchsetzung der Politik des systematischen Völkermords an Bio-Deutschen und Bio-Europäern.

[1] Thomas Barnett (Video) Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden.

Dass sie starke Kräfte hinter sich hat, ist eine ganz andere Sache. Doch wie ich immer wieder betonte: Dann könnte auch ein Dschihadist oder Auftragskiller kann sich auch nicht darauf berufen, er habe ja nicht von sich aus, sondern nur auf einen Auftrag von oben getötet. Doch er ganz allein muss, ob beauftragt oder nicht, für seine Taten gerade stehen. Denn jede andere Interpretation würde unser gesamtes Rechtssystem auf den Kopf stellen.

Quelle: Michael Mannheimer: Beatrix von Storch kritisiert erneut Merkel

Hier der Artikel von Beatrix von Storch auf Facebook.

Beatrix von Storch: Statt die durch die Massenmigration nach Deutschland überlastete Justiz zu entlasten, schafft das Bundejustizamt lieber 50 neue Stellen zur Durchsetzung des NetzDG (Netz-Durchsetzungs-Gesetz), also der Zensur im Internet.

merkel_ko

135.000 Asylverfahren müssen von 40 Mitarbeitern bearbeitet werden, das geht aus meiner Anfrage* an die Bundesregierung hervor. Auf jeden Mitarbeiter kommen also 3.334 Entscheidungen zu. Dazu kommt dann noch die Belastung der Justiz durch Klagen gegen negative ausgefallene Asylverfahren und die Verfolgung von Straftaten, die durch „Flüchtlinge“ begangen wird.

Unser Justizsystem ist mit einer ungekannten Belastung konfrontiert seit dem Jahr 2015, statt daran aber etwas fundamental zu ändern, wird im Eilverfahren das Netzwerkdurchsetungsgesetz, kurz NetzDG, durch den Bundestag gepeitscht, und zu dessen Durchsetzung ist es dann auf einmal möglich in Windeseile 50 neue Stellen zu schaffen in einer neuen Abteilung.

Der Generalanzeiger stellt zum NetzDG fest: "Es werden Juristen, Verwaltungswirte sowie Rechtspfleger – etwa 50 neue Arbeitsplätze sind entstanden – die Anzeigen prüfen." Der Staat hat also genug Mittel für die Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, er hat aber keine Ressourcen für die Überprüfung von hundertausenden, offensichtlich fehlerhaften Asylverfahren. So sehen also die politischen Prioritäten des politischen Establishments in Deutschland aus.

Das erinnert stark an die 2013 von der Union versprochenen Steuersenkungen, die dann mit Hinweis auf die Haushaltslage nicht gemacht wurden. Jedoch waren und sind seit 2015 Milliarden um Milliarden ganz plötzlich verfügbar für Unterkunft, Krankenversorgung und Verpflegung von Millionen Migranten. Das politische Establishment stellt die Interessen der deutschen Bürger hinten an, kommen jedoch Millionen Migranten über ungeschützte Grenzen illegal nach Deutschland, so kümmert sich das politische Establishment sofort um diese.

Nur die AfD will eine Politik bei der die Interessen der deutschen Bürger an erster Stelle stehen. Deswegen fordern wir die Entlastung der Justiz für eine rasche Durchführung rechtstaatlicher Verfahren, der Abschiebung sich illegal in Deutschland aufhaltender Migranten und der konsequenten Verfolgung und Bestrafung krimineller Migranten.

Beatrix von Storch: Bericht aus Berlin

Bonner Juristen überprüfen Anzeigen gegen Beatrix von Storch

Netzfund: Video: Hattersheim (Hessen): Mord durch Asylbewerber – 39-jähriger Afghane von 26-jährigem Syrer mit mehreren Messerstichen erstochen (03:16) (journalistenwatch.com)

Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Zum Tagesausklang hier noch das Konzert von den Rolling Stones, welches in der Silvesternacht auf 3SAT gezeigt wurde. Geiles Konzert. In der Mediathek findet ihr noch weite Konzerte, u.a. von Marius Müller Westernhagen, Udo Lindenberg, Jeff Lynn’s Elo, Bee Gees, David Gilmour (Pink Floyd), Eagles, Tom Petty, John Mellencanp,  Caroline King, Paul Simon (Simon und Garfunkel), Peter Maffay, Rammstein, Metallica und anderen.

Ich weiß nicht, wie lange man die Konzerte noch anschauen kann. Wenn ihr die Konzerte aufnehmen wollt, geht das mit dem Programm von "Audials" (etwa 60 bis 70 Euro, ich selber verwende der “Radiotracker” mit dem man Videos und Musik von vielen Radioprogrammen aufnehmen kann. Habe damit auch schon etliche Sendungen vom “Rockpalast” aufgenommen)

The Rolling Stones Sticky Fingers Am 20. Mai 2015 spielen die Rolling Stones einen lange geheim gehaltenen Auftritt im Fonda Theatre in Los Angeles. Auf dem Programm stehen alle Songs des 1971-er Albums "Sticky Fingers". Dass das Konzert mit "Start Me Up" beginnt, ein Song der nicht auf Sticky Fingers zu finden ist, geht auf Mick Jagger zurück, der dem Konzert noch ein paar Umdrehungen mehr verschaffen will und gleich noch "Jumpin‘ Jack Flash" von 1968 einbaut, zur Freude der Fans. © universal

2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. 2015 spielten die Rolling Stones zum ersten und einzigen Mal alle Stücke ihres gefeierten Sticky Fingers Albums. Mit "Sticky Fingers – Live" präsentieren die Stones endlich auch die Songs, die seltener auf ihren Konzerten gespielt werden, wie das stimmungsvolle Unplugged-Juwel "Wild Horses", den urigen Blues "You Gotta Move" oder das jazzige "Can’t You Hear Me Knocking". Und wenn Keith Richards auf seiner Telecaster "Brown Sugar" anstimmt, kennt die Begeisterung keine Grenzen mehr.

Mit dieser Veröffentlichung präsentieren die Stones die fünfte Folge aus ihrer Serie "From the Vault", die entsteht, als die Live-Archive der Band nach unveröffentlichten Aufnahmen durchsucht werden. Das intime Konzert im Fonda Theatre hebt sich wohltuend von den gigantischen Open-Air-Shows der Band ab und ist zugleich der Beginn ihrer zweimonatigen "Zip Code"-Tour durch Nordamerika.

Songliste:  Start Me Up • Sway • Dead Flowers • Wild Horses • Sister Morphine • You Gotta Move • Bitch • Can’t You Hear Me Knocking • I Got the Blues • Moonlight Mile • Brown Sugar • Rock Me Baby • Jumpin‘ Jack Flash

Rolling_Stones_Sticky_Fingers Video: Rolling Stones -  Sticky Fingers – 2015 im Fonda Theatre in Los Angeles (01:13:47)

Siehe auch:

Video: Wenn ein Gutmensch, der Flüchtlinge aufgenommen hat, aufwacht und die Realität erkennt (02:08)

Düsseldorf: Fahndung nach Ali Mohand Abderrahman, der in der Silvesternacht absichtlich einen Türsteher der Disco „Nachtresi“ überfuhr

Verdienstorden für Beatrix von Storch

Brandenburg: Islamistenhochburg mit 5.500 kampferprobten islamistischen Tschetschenen

Schweden: Feuerzeugbenzin in Vagina geflößt und angezündet – Neuer Trend: Zur Vergewaltigung kommt nun auch noch Folter

Macron bekommt Post von sieben verzweifelten Bürgermeistern wegen massenhafter Probleme mit afrikanischen Migranten

Die Schweiz bürgert keine Sozialhilfeempfänger mehr ein

Bundesinenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

15 Dez

de_maizieres_ueberwachungsstaatThomas De Maizière will Deutschland in eine orwellsche Überwachungshölle verwandeln.

Von L.S.GABRIEL | Thomas De Maizière, derzeit geschäftsführender Bundesinnenminister will endlich Zugriff auf die Privatsphäre aller Bürger immer und an jedem Ort bekommen, zumindest digital.

Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge, soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden de facto einen Schlüssel zur Hintertür in alle Computer, Smart-TVs und private Autos in die Hand zu geben.

Angeblich solle so die „verdeckte Überwindung von Sicherheitssystemen“ erleichtert werden. Heißt, dass der Überwachungsstaat derzeit Probleme hat, Abhörgeräte zum Beispiel in Fahrzeugen zu platzieren, weil die Sicherheitseinrichtungen das heimliche Eindringen zunehmend erschweren bis unmöglich machen. Es könne jetzt eben sein, dass der Auszuspionierende unverzüglich von der Alarmtechnik über die Manipulation an seinem Fahrzeug informiert würde.

Diese Nachricht an den Besitzer soll, wenn es der orwellschen Diktatur passt, unterbunden werden können. Dazu will man der Industrie vorschreiben, ihre Programmierprotokolle offenzulegen.

Das RND berichtet:

Der Antrag ist mit „Handlungsbedarf zur gesetzlichen Verpflichtung Dritter für Maßnahmen der verdeckten Informationserhebung nach §§ 100c und 100f StPO“ überschrieben. De Maizière will damit den sogenannten Lauschangriff durch den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne“ drastisch erweitern. Vor allem großen Konzernen und Produzenten von digitalen Sicherungssystemen soll eine Auskunfts- und Mitteilungsverpflichtung auferlegt werden. [..]

De Maizière will sich mit einer Verpflichtung der Automobilindustrie nach RND-Informationen nicht zufriedengeben. Gemeinsam mit den Unions-Innenministern der Länder verlangt er in einer zusätzlichen Protokollnotiz, die geplante Entwicklungen mit erfassen zu können“.

Willkommen in Orwells Welt

„Technikoffen formuliert“ bedeutet, diese geplante Vorschrift soll als eine Art Gummiparagraph angelegt sein, der es dem Staat infolge jederzeit ermöglicht den digitalen Lauschangriff auf alle privaten Geräte auszuweiten, die mit dem Internet verbunden sind. Mit den vorschriftsmäßig beim Regime abgelieferten Zugriffsrechten könnten dann private Smartphones, Computer aller Art bis hin zum Smart-TV oder digitalisierten Küchengeräten ausspioniert werden oder, wie im Falle von mit Kameras versehenen Geräten, zur Überwachung jeder Tätigkeit des Nutzers dienen.

Dass dazu ein richterlicher Beschluss von Nöten wäre, würde wohl im Einzelfall kaum ein wirkliches Hindernis für dieses verkommene, bürgerfeindliche System sein.

De Maizière will außerdem eine Ermächtigung für die Sicherheitsbehörden, im Krisenfall private Rechner herunterfahren. Ein „Fachkonzept zum Takedown von Botnetzen [1]“ sieht vor, Sicherheitsbehörden künftig zu gestatten, private Daten abzugreifen, um Endkunden rechtzeitig zu warnen, wenn Hacker ihre Computer für kriminelle Zwecke missbrauchen wollen. Durch das unbemerkte Zusammenschalten von ungeschützten Privatrechnern zu sogenannten Botnetzen gelingt es Kriminellen immer häufiger, infizierte Programme weltweit zu verbreiten und dadurch Schäden in Milliardenhöhe zu verursachen.

[1] Botnetz: ein kriminelles Netzwerk im Internet – Takedown ist das polizeiliche Abschalten von Botnetzen

Alles also zu unserer „Sicherheit“.

Für den Fall, dass Online-Provider diese erzwungene „Zusammenarbeit“ verweigerten, sollen „weitreichende Strafen“ verhängt werden können.

Der mögliche „Kill-Switch“

Was den Zugriff auf die Computer von Fahrzeugen betrifft, wäre es dann jedem, der Zugang zu dieser staatlichen Hintertür habe, theoretisch möglich jederzeit „Unfälle“ zu inszenieren.

Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC) nannte die Pläne gegenüber netzpolitik.org, einen „Frontalangriff auf die digitale und physische Sicherheit aller Bürger“ .

Der Zwang zu Software-Hintertüren bedeute, dass in Zukunft jedes Alltagsgerät ganz legal aus der Ferne zu einer Geheimdienst-Wanze gemacht werden könne: „Und ein Zugriff auf die IT eines modernen Autos bedeutet Gefahr für Leib und Leben: ein buchstäblicher Kill-Switch.“

Wider Erwarten kommt hier sogar Kritik aus den Reihen der SPD: „Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren“, erklärte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch gegenüber dem SPIEGEL.

Das Ende jeder Privatspähre

Volker Tripp von der "Digitalen Gesellschaft" warnt vor dem totalen Verlust der Privatsphäre. Es gebe dann „keinerlei Rückzugsraum und keinerlei Unbefangenheit“ mehr. Er bezeichnet die Pläne als die „Antithese zu einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat“, sie widersprächen diametral dem Menschenbild des Grundgesetzes.

Bernhard Rohleder, der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom zeigt sich ebenso entsetzt denn: „In Zukunft werden alle Geräte, Gebäude und im Übrigen auch fast alle Menschen mit dem Internet verbunden sein“, so Rohleder. Hier gehe es darum, „staatlichen Zugriff auf schlichtweg alles, jedes und jeden zu erhalten“.

Allein, dass ein deutscher Minister keine Bedenken hat, so ein Vorhaben auch nur ansatzweise in Erwägung zu ziehen, zeigt in welchem Zustand sich Deutschland befindet. Offenbar fühlt die Zerstörerelite sich so sicher in ihrer Herrschaft, dass sie nicht einmal Hemmungen zeigt, offen und ungeniert verkündet einen totalitären Überwachungsstaat installieren zu wollen. Wenn dieser Albtraum Wirklichkeit wird, würde das Regieren dann aber auch endlich ganz leicht, schließlich kann man Kritiker dann sogar in ihrem eigenen Heim mit einem gerade passenden elektronischen Gerät um die Ecke bringen.

Quelle: Innenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte – Orwellscher Albtraum: Der totale Überwachungsstaat

Meine Meinung:

Hier ein Beispiel, wie weit man die Meinungsfreiheit bereits in Europa einschränkt: Irland: Britain First Activistin Jayda Fransen wurde es gerichtlich untersagt öffentlich über den Islam zu sprechen oder ihre Meinung in sozialen Netzwerken zu verbreiten – jetzt wurde sie erneut verhaftet, weil sie sich islamkritisch äußerte (journalistenwatch.com)

Leopold schreibt:

StaSi IM Erika [Angela Merkel] weiß ja, wie es geht! Helfen wird’s der Hexe nicht!

Speed_Shooter schreibt:

Zu diesen „Ideen“ der Miesere ein guter Blog des Informatikers Hadmut Danisch LG aus Wien

Hadmut Danisch:

Sagen wir’s mal so: Jeder Kriminelle, der halbwegs was auf sich hält, wird eine Firewall oder eine Intrusion Detection [System zur Erkennung von Angriffen auf Computer oder Netzwerke] davor hängen, und damit dann gleich erfahren, dass die Polizei hinter ihm her ist. Bin mal gespannt, wie sie die Küchenmixer von außen ansprechen wollen. Dazu müssten sie durch die Router, um den Dingern irgendwie zu sagen, dass sie jetzt abhören sollen. Das heißt, dass sie auch für die Router irgendeine Backdoor brauchen, und die müssten sie ja dann irgendwie standardisieren, und das wieder geheim halten. Da gibt’s dann garantiert kleine Firewall-Kästchen, die genau das sperren. >>> weiterlesen

Erbsensuppe schreibt:

Es wird immer deutlicher welchen Geist die DDR-Seilschaften nach der Wende in die CDU haben einfließen lassen. Merkel und ihre ganze Ostsippe in der CDU sind Ideologieträger des DDR Regimes. De Maiziere zeigt mit diesem Vorschlag ganz deutlich aus welchem Holz er geschnitzt ist. Wenn es nach diesen DDR geschulten Leuten geht, bekommen wir einen Staat der dir beim Schei*en aufm Klo durch die Handykamera zusehen soll. Diese Überreste des DDR Sozialismus und Marxismus, d.h. Merkel und ihre in die CDU importierten Alt(SED)-Seilschaften von vor 1989 gehören endlich restlos entsorgt!

lisa schreibt:

wenn diese weitere Zensur eintreten sollte, haben wir endlich einen Grund, die Regierung aus ihren Ämtern zu fegen. Das sind doch nichts weiteres, als Stasi-Methoden der Neuzeit und dies sollten sich die Bürger nicht mehr gefallen lassen und dies ohne wenn und aber!

Anita schreibt:

Armes Deutschland! Diese Überwachungen, wem habt ihr das zu Verdanken? Denkt mal nach? Es hat mit importierten islamischen Gefährdern zu tun, und natürlich möchte man die Kritiker [Islamkritiker] an diesen verbrecherischen System überwachen! Aber nicht mit mir, da lache ich diesen Thomas De Maizière aus, diesen Dummkopf, wenn er meint, er könnte auch alle Europäer überwachen, denn ich maile nur verschlüsselt mit Verwandten und Freunden und telefonisch unterhalte ich mich nicht politisch mit Verwandten in Deutschland und dazu benutze ich ein in Serbien gekauftes Preaped-SIM, das nicht auf meinem Namen ist.

Zudem benutze ich dafür auch noch ein 10 Jahre altes Nokia, dass nicht lokalisiert werden kann auf 20+- Meter wie die modernen Smartphons. Thomas De Maizière, Sie können mir gepflegt den verlängerten Rücken küssen, ich bin eurem BND weit voraus, lass dich aus den Ausland auslachen, Sie obergscheiter „Pimpel“

Tom62 schreibt:

Der saubere Herr de Maizére, in dessen Familie bekanntlich ein Stasi-IM [Lothar de Maiziere] sowie ein hoher Offizier des MfS [Ministerium für Staatsicherheit] Clemens de Maizière [2] ihr Unwesen getrieben haben, Seit an Seit mit Spitzel-Genosse Maas, der ebenso bekanntlich ohne Rückgriff auf denselben Sumpf – Stichworte dazu wären Stasi-Kahane [Anetta Kahane], deren weitverzweigter Krake von Linksextremisten samt deren staatlich bezahlte Antifa-Spitzelsystem-Tentakel – nicht mehr gewillt ist „Politik“ zu machen: Nichts anderes war aus diesem Sumpf zu erwarten.

[2] Clemens de Maizière: Erst SA-Mann, dann IM [Inoffizieller Mitarbeiter] bei der Stasi [Staatssicherheit].

Clemens de Maizière hat das Familienprinzip, sich vom Staat in die Pflicht nehmen zu lassen, in skrupelloser Weise pervertiert. Er war Diener beider deutscher Diktaturen – in der zweiten gar mit einer Rigorosität, die erschaudern lässt. Nichts also, worüber man in einer Familie gern redet.

Allerdings versteht es Clemens de Maizière, den Mangel an Fleiß, vielleicht auch an Begabung, durch die Gesinnung auszugleichen. Über den Jungstahlhelm, der Jugendorganisation eines paramilitärisch organisierten Wehrverbandes zur Zeit der Weimarer Republik, wird er Mitglied der SA, der er als "Sturm-Mann, Führer einer Schar und Sturm-Pressewart" dient.

Am 25. Mai 1937 stellt der "Gerichtsassessor a. D.", wie er sich dank Sondergenehmigung nennt, einen Aufnahmeantrag in die NSDAP. Laut Dokumenten, die dieser Zeitung vorliegen, erhält er die Mitgliedsnummer 3952867. Ein de Maizière als Nazi – das gehört zu den streng gehüteten Familiengeheimnissen.

Um die Wahrheit über Clemens de Maizière zu finden, muss man tief in Archive steigen. Clemens de Maizière scheut auch nicht davor zurück, die West-Verwandtschaft auszuspähen. So fertigt er über die Lebensumstände des Partners seiner in München lebenden Tochter lange Spitzelberichte. Auch der eigene Bruder gerät in sein Visier. >>> weiterlesen

Es bleibt daher auf ein weiteres Erstarken der derzeit einzigen tatsächlich demokratischen und zugleich ernst zu nehmenden Partei in Deutschland zu hoffen, der AfD. Auf ihre Stärkung und Durchsetzung als Volkspartei muss weiter hingearbeitet werden. Die neuerlichen DDR-Spitzelsystem-Phantasien von Herren wie de Maizére oder des SPD-Hassapostels Maas, die bereits in Brüssel sowie in bestimmten Kreisen in Russland Begehren geweckt haben, solches zu übernehmen, zeigen, dass die Zeit, dem noch sinnvoll, d. h. wirksam begegnen zu können, begrenzt ist. Stasi raus!

Drohnenpilot berichtet über das bunte Mannheim:

Junge Flüchtlinge tyrannisieren Mannheim: Warum sie nicht abgeschoben werden können

Peter Kurz reicht es. Es sind zehn bis 15 junge Männer, die den Mannheimer Oberbürgermeister in die Verzweiflung treiben. Sie „halten sich an nichts“ und „tanzen uns auf der Nase“ herum, schrieb er in einem Brief an das Baden-Württemberger Innenministerium. Bei den Männern handele sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (kurz: UMF) aus Nordafrika, vor allem aus Marokko. Der Oberbürgermeister klagt: Bei ihnen „besteht keinerlei Mitwirkungsbereitschaft oder Interesse an Integration.“

Stattdessen: Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen, wie der SPD-Politiker schildert. Die Bevölkerung nehme es als „Staatsversagen“ wahr, wenn die Krawallmacher nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Kurz. Zwar erließ die Justiz in Mannheim zuletzt Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen aus Marokko. Doch manche Täter dort sind aufgrund ihres geringen Alters nicht strafmündig, ihre Identität zudem oft unklar. >>> weiterlesen

Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt

Mannheim war nie eine sonderlich sichere Stadt. Araber- und Afrikaner-Gruppen, die sich häufig schon untereinander hassen, stellen aber eine völlig neue Qualität des Gewaltpotentials da. Auch von offizieller Seite ist von einer „bisher nicht gekannten kriminellen Energie“ die Rede, die von Straßenkriminalität, bis hin zu Sachbeschädigung und körperlichen Angriffen reicht. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Mannheim: Araber und Nordafrikaner in Mannheim: Einer Stadt wird’s zu bunt. Gewalt in „bisher nicht gekannter kriminellen Energie“ (jungefreiheit.de)

Quelle: Inenminister Thomas De Maizière völlig gaga! Staatlicher Zugriff auf alle digitalen Geräte

Siehe auch:

Video: Sandra Maischberger: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht AfD gewählt hat“ (72:16)

Augsburg: 12- und 14-Jährige von „Südländer“ begrapscht – Polizei verhindert Aufklärung bei Migrantenkriminalität

Akif Pirincci: Kunst kommt von Kotzen: Georg Diez über das Holocaustdenkmal vor Björn Höckes Haus

Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

Dr. Nicolaus Fest (AfD): Islamischer Terror in Brüssel, Köln, Hamburg und deutsche Polizei von Linken und Muslimen unterwandert

Pogo-Video: Denunzieren mit Gerald Hensel – Denunzieren heißt jetzt Zivilcourage (19:35)

%d Bloggern gefällt das: